Von EUGEN PRINZ | Die neunte Folge des YouTube-Formats „brandheiß“ aus dem Bundestag von Corinna Miazga mit Thomas Seitz hat jede Menge spannender Themen aus der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause zum Inhalt.
Zunächst wird jedoch ein wichtiges Thema aus der Plenarwoche davor behandelt, das in der Sendung vom 7. Juni wegen des Drehschlusses nicht mehr untergebracht werden konnte.
Die ersten Forderungen aus dem UN-Migrationspakt sind bereits Gesetz
Die Rede ist von dem aus insgesamt sieben Gesetzen bestehenden Paket der Bundesregierung zum Thema Asyl, Einwanderung und Integration. In diesem Machwerk wurden bereits Teile der Forderungen aus dem „Global Compact For Migration“ eingearbeitet. Sie sehen, die „unverbindlichen Vorschläge“ aus dem UN-Migrationspakt erlangen noch schneller Gesetzeskraft als die schlimmsten Pessimisten befürchtet hatten.
Grundsteuerreform
Doch nun zur letzten Plenarwoche vor der Sommerpause. Da ist als erstes das Thema „Grundsteuerreform„, garniert mit einem ausnahmsweise gut platzierten Lacher von Claudia Roth, der Dame mit der Fachkompetenz für die hässlichsten Klamotten.
Kriminelle Familienclans
Der nächste Punkt in der Sendung ist wirklich brandheiß: Das Vorgehen gegen kriminelle Familienclans. Bundesweit haben diese schwerkriminellen Clans 200.000 Mitglieder, das übertrifft bei weitem die Mannschaftsstärke der Bundeswehr. Hier ist es schon fünf nach 12 in Deutschland, dieses Problem lässt sich nicht mehr lösen.
Für Ulla Jelpke („Zigaretten-Ulla“) von den Linken ist allerdings die Familie Quandt (Inhaber von BMW) der kriminellste Clan in Deutschland. Man mag sich nicht ausmalen, wie viele Abgeordnete der SPD und der Grünen ihr da heimlich Recht geben…
Weitere Themen: Untersuchungsausschuss zur Treuhandanstalt („jedes DDR-Kombinat hätte besser gewirtschaftet“); Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Mehrehe) und der Antrag auf Erhebung einer Subsidiaritätsklage gegen die EU-Urheberrechtsrichtlinie im digitalen Binnenmarkt. Zu diesem wichtigen Thema finden Sie auf PI-NEWS einen separaten Artikel.
Die nächste Folge von „brandheiß“ gibt es nach der Sommerpause des deutschen Bundestages.
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Was die ganze Schar der Wähler im Land nicht wissen will: Merkel war und ist nur eines „ICH“. Das ist das ganze politische Leben dieser Person. So eine Kreatur wählt man nicht! Aber es ist zu spät. Die Katastrophe ist im Land angekommen.
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aus BILD online.
Nun soll heute ab 11 Uhr in Brüssel weiter verhandelt werden. Merkel gab sich trotz der Pleite gelassen, wirkte trotz der Strapazen der langen Nacht ziemlich fit und siegessicher.
Ein hochrangiger CDU-Mann stichelt gegenüber BILD: „Sie wird schon dafür sorgen, dass sie aus der Sache möglichst unbeschadet herauskommt. Denn für sie sind die drei wichtigsten Buchstaben nicht CDU, sondern: ICH.“
Bei einem Streit unter Fahrgästen einer Straßenbahn am gestrigen Montagnachmittag verletzten zwei bislang unbekannte Täter einen 18-Jährigen aus Kassel an der Haltestelle „Rathaus“ mit einem Messer.
Beim Aussteigen aus der Bahn hatten sich die Beteiligten offenbar angerempelt, woraufhin es an der Haltestelle zu einem kurzen Wortgefecht gekommen sein soll. Seitens der beiden Täter soll dann ein Messer gezogen und dem 18-Jährigen damit ein Stich versetzt worden sein. Aktuell läuft die Fahndung nach den beiden flüchtigen Tätern auf Hochtouren.
Der Verletzte wurde anschließend mit einer Stichverletzung am Rücken von einem Rettungswagen in ein Kasseler Krankenhaus gebracht.
Es soll sich um zwei Männer mit südländischem Äußeren gehandelt haben…
@ Alvin 2. Juli 2019 at 08:02
Angela Merkel erklärte sich bereit Manfred Webers Antrag für die EU-Kommission zurückzuziehen. Präsident Emmanuel Macron widersetzte sich Webers Wahl.
https://www.rtbf.be/info/monde/detail_angela-merkel-accepte-de-retirer-la-candidature-de-weber-pour-la-commission?id=10258904
Busfahrer angegriffen, Schwalbach am Taunus, Westring, Samstag, 29.06.2019, 17:45 Uhr
Am frühen Samstagabend ereignete sich in Schwalbach ein Vorfall, bei dem ein 52-jähriger Busfahrer geschlagen und leicht verletzt wurde. Den Angaben des 52-Jährigen zufolge habe er gegen 17:45 Uhr zwei Männer, die an der Bushaltestelle im Westring seinem Bus zugestiegen waren, auf gültige Fahrausweise angesprochen. Da Beide keinerlei gültige Mitfahrberechtigung vorweisen konnten und einen Fahrkartenkauf ablehnten, forderte der 52-Jährige das Duo auf, den Bus zu verlassen. Daraufhin bespuckten die zwei Täter den Bus, griffen den Busfahrer an und schlugen ihm hierbei ins Gesicht. Der Geschlagene musste in der Folge ärztlich behandelt.
Die Schläger wurden wie folgt beschrieben:
männlich, ca. 17 Jahr alt, nordafrikanisches Erscheinungsbild, ….
Rollerfahrer schlägt zu, Hattersheim am Main, Teplitzer Straße, Sonntag, 30.06.2019, 18:50 Uhr
Ein bislang unbekannter Rollerfahrer ist am Sonntagabend handgreiflich geworden und hat einen 57-jährigen Mann aus Hattersheim geschlagen.
Ersten Erkenntnissen zufolge hielt sich der 57-Jährige gegen 18:50 Uhr im Bereich der Teplitzer Straße auf, als er auf einen Rollerfahrer aufmerksam wurde, der entgegen der Einbahnstraße unterwegs war. Darauf stoppte er den Verkehrssünder und konfrontierte ihn mit seinem Verhalten.
Allem Anschein nach bewegte dies den ca. 1,80 Meter großen Mann mit krausen schwarzen Haaren und südländischem Erscheinungsbild dazu, von seinem Gefährt abzusteigen und dem 57-Jährigen ins Gesicht zu schlagen.
Was lernen wir aus dem Polizeibericht?
Es gibt Leute in Deutschland, denen sollte man den Vortritt gewähren, die dürfen ohne Fahrschein in ÖVM fahren und brauchen sich nicht an Verkehrsregeln halten.
Bloß nicht auf ihr besonderes Verhalten ansprechen und schon gar nicht „anrempeln“.
Ich meine jetzt nicht die schwerbehinderten Rentner in unserem Land…
OT
DAS IST SUPER WICHTIG – SCHEINT MIR:
Gerade frisch reingekommen:
Was ist eigentlich an „unseren“ Gerichten los, mit was und wem beschäftigen die Strafgerichte sich die meiste Zeit? Na, mit wem wohl? Genau…
Hier frisch reingekommen, die Aushänge vom 25ten, 27ten Juni als Fotos.
Mein Gedanke dazu: Bitte die Fotos sofort runterladen. Sichern. Weitergeben. Erfahrungsgemäß wird das bald gelöscht werden…
https://imgur.com/a/cf929nB
Der 26te Juni als Text:
Auch merkwürdig…
Betrunkenes Pärchen sorgt für Ärger in Friedrichshafen
Zuerst hatte der Mann gegen 21.45 Uhr in der Friedrichstraße an der Einmündung der Karlstraße einen Radfahrer angefahren. Als der Radler, der eigentlich Vorfahrt hatte, stürzte, rief der Autofahrer ihm nur zu, er solle sich nicht so anstellen, berichtet die Polizei. Der Radfahrer blieb zum Glück unverletzt.
Das Paar fuhr weiter in die Karlstraße. Am Platz vor dem Antoniusbrunnen fuhr der Autofahrer über die Stufen bei den Fontänen, touchierte einen Absperrpfosten und parkte sein Fahrzeug schließlich unmittelbar am Eingang zur Promenade. Anschließend begaben sich der Mann und seine Begleiterin auf das Festgelände.
Nach der polizeilichen Fahndung konnten Beamte die beiden nach Zeugenhinweisen schließlich in einer Gaststätte antreffen. Hierbei zeigte sich das Paar äußerst aggressiv und unkooperativ, heißt es im Pressebericht weiter. Nachdem ein Atemalkoholtest bei dem 43-Jährigen einen Wert von über 1,6 Promille ergab, wurde bei ihm die ärztliche Entnahme einer Blutprobe veranlasst.
Wie sich weiter herausstellte, ist DER MANN NICHT im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis. Er wurde wegen des Verdachts der Straßenverkehrsgefährdung, Unfallflucht und Fahrens ohne Fahrerlaubnis angezeigt.
Seine 42 Jahre alte Begleiterin wird sich ebenfalls strafrechtlich verantworten müssen, nachdem sie mutmaßlich in dem Wissen um den nicht vorhandenen Führerschein ihres Freundes diesem trotzdem ihr Fahrzeug überließ…
https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-betrunkenes-p%C3%A4rchen-sorgt-f%C3%BCr-%C3%A4rger-in-friedrichshafen-_arid,11076346.html
@ RechtsGut 2. Juli 2019 at 09:03
Diese Namen erscheinen auch an allen anderen Landgerichten im Land in dieser Häufigkeit.
Selbsmordattentäter?
Nach dem tragischen Suizidversuch am Samstag in der Ravensburger Innenstadt ist die Betroffenheit groß. Der 32-Jährige, der sich selbst angezündet hat, schwebt weiter in Lebensgefahr.
Bezahlschranke
https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-ravensburg/ravensburg_artikel,-mann-z%C3%BCndet-sich-an-so-mutig-reagierten-die-aufmerksamen-passanten-_arid,11076415.html
Ich hätte weniger Schwierigkeiten Korangläubigen wie Mehmet Daimagüler bei „Hart aber Fair“ zu glauben, wenn von ihnen oder Mehmet einmal direkt kommt:
,Das reicht! Wir befürworten keine Form von Gewalt.’“
Was aus den Reihen der Korangläubigen immerzu kommt, ist aber Antisemitismus und Hass gegen Ungläubigen: „Das ist keine Meinung, das ist ein Verbrechen.“ „Zu jeder Form von Gewalt von Korangläubigen gehört auch eine Sure und Verse von gewalttätiger Rede.“ Siehe das Blutbad von Utrecht.
Der Islam hätte 1400 Jahren Zeit gehabt solche Dinge von sich aus klarstellen, aber weigert sich sogar nach the Twin Towers und Forderung beharrlich. Der Islam gehört nicht zu Europa. Der Islam hat kein Problem mit Gewalt, er ist die Fleischwerdung der Gewalt. Ein Generalverdacht gegen Korangläubigen ist im Heiligen Koran begründet, aber für die AfD gilt noch immer die Unschuldsvermutung. https://www.welt.de/vermischtes/article196207607/Hart-aber-fair-Das-ist-nicht-buergerlich-oder-konservativ-Das-ist-schaebig.html
@Alvin 2. Juli 2019 at 08:02
Da passt sie doch sehr gut in die CDU.
Den CDU-Politikern ist alles egal, solange sie durch Kriechen vor der „Obrigkeit“ etwas von den Staatsgeldern abbekommen. Die würden auch einen Mielke unterstützen.
Scheitert die Sanierung? Gusswerke Saarbrücken ringen um die Zukunft
https://www.pfaelzischer-merkur.de/welt/wirtschaft/gusswerke-saarbruecken-weisen-geruechte-ueber-drohende-insolvenz-zurueck_aid-39810731
OT
Ich hoffe, dass jetzt nicht wir alle für die „armen traurigen Fehler dieser Gutmenschin“ bezahlen müssen:
An Flüchtlinge vermietete Wohnung „total kaputt“
Wer „gut“ sein will, muss eben leiden.
Ich hoffe, sie wählt jetzt nicht die böse AfD, sondern die guten Grünen, denn die wollen jedem 100 € schenken.
Beim Autozulieferer Schaeffler in Steinhagen werden aufgrund der Autokrise Stellen abgebaut
200 der 400 Jobs stehen bis nächstes Jahr auf der Kippe
deutschlandweit sollen 900 Kündigungen ausgesprochen
Produktion nach Fernost verlagert werden
https://www.nw.de/nachrichten/wirtschaft/22483269_Kuendigungen-bei-Schaeffler-Wir-kaempfen-noch-um-jede-Stelle.html
RechtsGut 2. Juli 2019 at 09:03
Halt ein Tsunami von Einzelfällen.
@Marnix 2. Juli 2019 at 09:12
Ich hätte weniger Schwierigkeiten Korangläubigen wie Mehmet Daimagüler bei „Hart aber Fair“ zu glauben, wenn von ihnen oder Mehmet einmal direkt kommt:
,Das reicht! Wir befürworten keine Form von Gewalt.’“
Stimmt. Wenn ein netter junger Mann aus Nordafrika einer älteren deutschen Frau sagt „Du hast so wunderschöne Augen. Und jetzt gib mir 50.000 €. Meine Familie Zuhause hungert.“, würde ich ihm auch glauben.
Bedankt euch bei derGesinnungs diktat Linksamöben BazillusZecken LangstrumpfGretaKlimalügenPippi SchulschwänzerGöre+denZukunftsschulschwänzerFreitagdemonstrierern
1.600 Arbeitsplätze werden vernichtet
Im Ford-Werk in Saarlouis wurden bereits 500 Leiharbeiter gekündigt
400 festangestellte Mitarbeiter gingen per Abfindung
900 Kündigungen folgen
ab Juli gibts nur 2 Schicht System
700 Jobs gehen bei Zulieferern futsch, Nachtschicht fällt dort weg
https://www.rf-news.de/2019/kw26/1600-arbeitsplaetze-werden-vernichtet
@Bio-Kartoffel 2. Juli 2019 at 09:24
Merkel und Co werden sich freuen: Ein Plus bei der CO2-Bilanz.
Die in Fernost werden sich noch umschauen: Auf einmal haben sie so eine böse CO2-Bilanz. Das haben sie dann davon.
Maaßen: „Bin nicht in die CDU eingetreten, damit 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen“
https://www.stern.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen—bin-nicht-in-die-cdu-eingetreten–damit-1-8-millionen-araber-nach-deutschland-kommen–8779010.html
Der österreichische BP Sascha van der Bellen zur Rucola Tapete im Gegenwart des italienischen Staatspräsidenten:
„Die genauen Umstände des Falles sind mir nicht persönlich bekannt. Nur grundsätzlich scheint mir schon: Wenn ich in Österreich an einem Binnensee ein Boot in Not sehe und nicht zu Hilfe eile, dann werde ich bestraft wegen unterlassener Hilfeleistung – aber ich werde nicht dafür bestraft, wenn ich diese Hilfe leiste.“
Wenn es vor Libyen im Saschas Binnensee „Mittelmeer“ ein Notfall gibt da kann der Ertrinkende sich seinen Retter nicht auswählen, sondern ist Libyen zuständig und nicht Berlin oder Wien.
Wenn ein deutscher Kapitän ein Polizeischiff in italienischen Gewässern zu zerquetschen droht ist die italienische Justiz zuständig. Da hilft die Generalabsolution eines reformierten Christen in Berlin wenig.
Die BRD hat sich aber immer rührend nicht nur um mutmasslichen Verbrecher sondern auch um ihre im Ausland einsitzende Kriegsverbrecher gekümmert. Voraussetzung: sie gelten als Prominent. Da war die BRD schon immer unbelehrbar.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vier_von_Breda
NieWieder 2. Juli 2019 at 09:30
@Bio-Kartoffel 2. Juli 2019 at 09:24
Merkel und Co werden sich freuen: Ein Plus bei der CO2-Bilanz.
Die in Fernost werden sich noch umschauen: Auf einmal haben sie so eine böse CO2-Bilanz. Das haben sie dann davon.
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Muhuahuahuahuahuahuahuahua
OT
Wer die Rinder aufs Eis lockt,
damit sie einbrechen, ist ein
Psychopath.
Wer die Fremdkulturellen aufs
Meer lockt, damit welche ersaufen,
ist ein mörderischer Umvolker, z.B.
FASCHO-SOZI STEINMEIER:
Unterstützung erhält Rackete von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Im Sommerinterview mit dem ZDF kritisierte er die italienische Regierung für die Festnahme der deutschen Kapitänin.
ANM.: UNGLAUBLICH! ➡ Es könne ja sein, dass es italienische Rechtsvorschriften gebe, wann ein Schiff einen Hafen anlaufen dürfe und wann nicht, sagte Steinmeier. Und es könne auch sein, dass es Ordnungswidrigkeiten oder Straftatbestände gebe.
„Nur: Italien ist nicht irgendein Staat. Italien ist inmitten der Europäischen Union, ist Gründungsstaat der Europäischen Union. Und deshalb dürfen wir von einem Land wie Italien erwarten, dass man mit einem solchen Fall anders umgeht“, so Steinmeier.
Danach zitierte Steinmeier auch den Spendenaufruf der beiden Moderatoren Jan Böhmermann und Klaas Heufer-Umlauf. „Wer Menschenleben rettet, kann nicht Verbrecher sein“, sagte Steinmeier.
https://www.welt.de/politik/ausland/article196078121/Carola-Rackete-Bundespraesident-Steinmeier-kritisiert-Italien.html
VON MERKEL GIBT ES 2019
KEIN SOMMERINTERVIEW, das
deutsche Volk soll ihren „ich habe
einen (Umvolkungs)Plan“ bezahlen
u. ansonsten ist es ihr „mir doch egal“.
Belegschaft wütend
Bei Traditions-TV-Gerätehersteller Loewe stehen die Bänder still – Insolvenz
https://www.kurier.de/inhalt.belegschaft-wuetend-bei-loewe-stehen-die-baender-still.907958f1-9aab-4082-beaf-c0ea39a58ae0.html
OT
STEINMEIERS FACEBOOKSEITE
Brigitte Netta Herzlichen Dank Herr Bundespräsident für die Anerkennung und Wertschätzung der Arbeit der vielen ehrenamtlichen Mandatsträger*innen und Helfer*innen. Ohne deren Engagement würde unsere #Demokratie kaum funktionieren! #ichbinhier* Angriffe, H.e.t.z.e und H.a.s.s dürfen sich nicht durchsetzen – daher ist es wichtig, sie vor Übergriffen und Diffamierungen zu schützen! Mein herzlicher Dank gilt allen Bürger*innen, die ein Ehrenamt ausüben!
https://www.facebook.com/Bundespraesident.Steinmeier/
++++++++++++++++++
*#ichbinhier ist eine Facebook-Gruppe, die gegen Hasskommentare und Hetze im Internet vorgeht. Ziel der Gruppe ist es, das Diskussionsklima auf Facebook zu verbessern.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ichbinhier
Der deutsche Bundespräsident Steinmeier hat Italiens Regierung wegen der Festnahme der SeaWatch3-Kapitänin Carola Rackete kritisiert. Italiens Innenminister Salvini sieht im Anlegen auf Lampedusa jedoch einen Kriegsakt.
https://www.nzz.ch/international/sea-watch-3-schlagabtausch-zwischen-berlin-und-rom-ld.1492799
https://twitter.com/Hartes_Geld/status/1145774874008403969
Seht euch dir Karte an. Die wurden an der afrikanischen Küste aufgenommen. Warum soll jemand die nach Europa bringen? Ja es ist schlepperei. Der nächste Hafen wäre schnell erreicht gewesen. Nur eben in Afrika.
Frau Rackete mobilisiert die „Crème de la Crème“ Deutschlands
https://www.youtube.com/watch?v=ZRfv4Kli84Y
In Sachsen sind die Umfragewerte der AFD ganz gut. Könnte natürlich noch mehr sein.
Schlepper und andere Kriminelle dürfen keine Hilfe bekommen Dafür sollte die Justiz da sein. Nur ist diese genauso von Gutmenschen unterwandert worden.
„Dort, wo sie schlafen mussten, lagen Fäkalien auf dem Boden“
https://www.welt.de/politik/article196197963/Libyen-Muessen-aufhoeren-Fluechtlinge-vom-Meer-in-die-Hoelle-zurueckzuschicken.html
Kein Wort zum Skandal mit der Beschlußunfähigkeit? Das hätte doch vorn an erster Stelle kommen müssen!
Und eine grundsätzliche Kritik am Video-Format:
Das Format unterscheidet sich nicht viel von dem heutigen Mainstream: Die Frau im Vordergrund, der Mann nur nebenbei als Beiwerk.
Das darf in einer konservativen Partei nicht sein! Miazga hält zwar gute Reden, aber diese Videos scheinen doch eher der Selbstdarstellung zu dienen. Das muß nicht sein.
Was mindestens genauso irre wäre wie Fridays for Future, aber höchst interessant wie ich finde, wären Mondays for Worker, bei dem Arbeiter am Redepult im Bundestag mal in 8std für 15min Zeit hätten was zu sagen. Und das dann bundesweit ausstrahlen.
NieWieder 2. Juli 2019 at 09:18; Ich hoffe die sind geheilt von dieser Gutmenscheritis. Ich würde falls ich ne Whg zu vermieten hätte, die lieber leerstehen lassen, als an Asylbetrüger zu vermieten. Normale Ausländer, die westlich sozialisiert sind, kein Problem.
Bio-Kartoffel 2. Juli 2019 at 09:18; Schäffler hat ja dutzende Werke, bei uns in der Ecke machen die MAnagement Buy-Out. Heisst, die Häuptlinge kaufen das, was von der 4ma noch übrig ist.
Haremhab 2. Juli 2019 at 12:04; Dieser Typ von Ärzte ohne Grenzen der Dummheit, sollte sich vielleicht mal erkundigen, wie arabische Toiletten aussehen. Genau so nämlich, wie ers dort vorgefunden hat, einfach ein Graben wo man die Hocke drüber macht. Die grüne Flasche darf natürlich nicht fehlen. Und schuld dran ist nicht Gaddafi, sondern Stasi-Erika, weil die keine Anstalten macht, solche Asylbetrüger an der Grenze gleich wieder heimzuschicken.
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