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Gibt es ein Volk? 

Man darf sich nicht täuschen: Das Urteil des Verfassungsgerichts gegen die neonazistische NPD vor einigen Jahren betraf nicht nur Skinheads oder Ewiggestrige. Das Urteil traf die gesamte nichtlinke politische Sphäre! Warum das so ist? Das Institut für Staatspolitik zeigt es in seiner unverzichtbaren Studie „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe? [1]

Deutlich wird: Weil das Bundesverfassungsgericht in der neueren Rechtsprechung ein die Existenz eines Volkes leugnendes Menschenbild juristisch verewigt, sind wir alle als „Extremisten“ bedroht, wenn wir dagegen Widerspruch äußern! Denn wer weiter auf dem Volk beharrt und sagt: Ja, es gibt Deutsche, ja es gibt Menschen hier, die keine Deutschen sind – der ist für die „Verfassungsschützer [2]“ ganz klar ein „Rechtsextremist“, siehe „Identitäre Bewegung [3]“!

Damit passt sich Karlsruhe also auf dieser rechtlichen Ebene einer seit Jahrzehnten herrschenden Politik an, deren wesentliches Kennzeichen es ist, die Rechte des Einzelnen gegen die Rechte der Gemeinschaft künstlich in Stellung zu bringen. Die Volks-Verleugnung führt am Ende zu einer Auflösung aller Strukturen und Institutionen, in denen der Mensch Halt finden konnte (Ehe, Familie, Volk usw.).

Diese Rechtsprechung ist aber – und das muss betont werden – weder mit Entstehungsgeschichte, noch mit Geist und Buchstabe des Grundgesetzes, noch mit der über Jahrzehnte hinweg geltenden Gesetzeslage in der Bundesrepublik in Übereinstimmung zu bringen.

Wer glaubt, dass diese Fragen nicht wichtig sind bzw. nur einige Fachleute beschäftigen sollten, irrt grundlegend. Diese Fragen, die die IfS-Studie auf den Punkt genau beantwortet, sind für jeden Patrioten unverzichtbar. Für jeden. Weil über jedem von uns das Damoklesschwert der Verfassungsschutzbeobachtung hängt, seitdem es offiziell kein „Volk“ mehr geben soll.

Wer behauptet, es gibt Deutsche und diese Deutschen muss man schützen – der ist fortan als Extremist zum Abschuss freigegeben. Das hat die Identitäre Bewegung zuletzt gespürt. Ihr einziges „Verbrechen“: Sie sind gegen Multikulti und wollen die Vielfalt der Völker bewahren.

Diese patriotische Grundhaltung der jungen Aktivisten ist seit „Karlsruhes“ Umschwung also extremistisch. Man muss sich damit auseinandersetzen, um dem wirkungsvoll begegnen zu können. Kenntnisreich, faktenfest und mutig. Dafür ist die vorliegende IfS-Studie eine unermesslich große Hilfe. Nutzen wir sie, verbreiten wir sie, verstehen wir sie. Das Tolle: Sie ist auch noch für einen symbolischen „Appel und ein Ei“ zu haben!

Bestellinformation:
» Institut für Staatspolitik: „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?“ – kann hier bestellt werden [1].

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#1 Kommentar von Regierungssturz jetzt am 24. Juli 2019 00000007 16:39 156398638504Mi, 24 Jul 2019 16:39:45 +0100

Die Gesinnungsdiktatur ist nicht etwas, das uns droht oder das kommt. Sie ist längst etabliert! Werdet euch dessen endlich mal klar und wehrt euch mit ALLEN Mitteln!

#2 Kommentar von Marc am 24. Juli 2019 00000007 16:40 156398640704Mi, 24 Jul 2019 16:40:07 +0100

Kommt eben darauf an, wer da sitzt .
Ich würde behaupten das es ein neutrales Gericht nicht gibt. Jedenfalls nicht in Deutschland.
Blöd nur das man sofort merkt, das es tendenziös zu geht.

#3 Kommentar von schwarzrotsenf am 24. Juli 2019 00000007 16:41 156398649204Mi, 24 Jul 2019 16:41:32 +0100

Die Blutroben haben sie ja schon mal an.
Warten wir mal auf: „Ihr SCHÄÄÄÄÄBIGEN Lumpen!“
Kommt noch. Garantiert. In diesem Staat ist ALLES möglich. Das muß wohl bei den Deutschen ab und zu so sein, damit sie hinterher wieder schwören:
“ Wie konnte das passieren. Was hat uns bloß getrieben. Lieber ein lebenlang trocken Brot fressen, aber das nie wieder!“

#4 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 16:44 156398667104Mi, 24 Jul 2019 16:44:31 +0100

OT

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses

[13]

#5 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 16:45 156398670804Mi, 24 Jul 2019 16:45:08 +0100

Shalom!
Kann mich des Eindrucks nicht erwehren…. das „Gremium“ sieht aus wie der „Volksgerichtshof 1944″… Sorry!
„Deutsch“, „Volk“?
Hier in Israel sind wir die „Germans“. Geachtet und respektiert!
Was gibt es Schöneres?

Und der dt. „Verfassungsgerichtshof“ mit roten Roben…. legt fest, das ein „Grüner“ vom Schlage eines Robert Habeck, der seinen deutschen Vater und Erzeuger verleugnet „Recht bekommt“!!!!

In Deutschland regieren Debile und Justicia ist in Gänze erblindet, auch ohne Augenbinde!!!

Welch ein Elend …

Shalom!

#6 Kommentar von boese onkels am 24. Juli 2019 00000007 16:45 156398673504Mi, 24 Jul 2019 16:45:35 +0100

Die NPD ist die Mutter der konservativen Politik in Deutschland nach 1945. Gegründet von Adolf von Thadden (DKP-DRP) gemeinsam mit Fritz Thielen (DP), Wilhelm Gutmann (GDP) und Heinrich Fassbender (DNVP). Leider ist diese Partei heute gescheitert.

#7 Kommentar von parteiloddel am 24. Juli 2019 00000007 16:46 156398679404Mi, 24 Jul 2019 16:46:34 +0100

Was erwartet Ihr von der Karlsruher Puppenkiste? Sind doch alles Parteigänger siehe Habbart.

#8 Kommentar von francomacorisano am 24. Juli 2019 00000007 16:46 156398680104Mi, 24 Jul 2019 16:46:41 +0100

In keinem anderen Land dieser Erde wird bezweifelt, dass es ein eigenes Volk gibt, von den Verfassubgsgerichten schon gar nicht…!

#9 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 16:47 156398685204Mi, 24 Jul 2019 16:47:32 +0100

@ Regierungssturz jetzt 24. Juli 2019 at 16:39

Wir sind mitten drin in der Gesinnungsdiktatur. Es kam erst schleichend und viele haben das nicht bemerkt. Nur im Osten haben sich Menschen dagegen gewehr. Eben aus Erfahrung in der DDR.

#10 Kommentar von ghazawat am 24. Juli 2019 00000007 16:51 156398707504Mi, 24 Jul 2019 16:51:15 +0100

Es ist nur konsequent.

In einem Land, in dem die Eidesformel für die amtierende Kanzlerin nicht hilfreich und pillepalle ist, darf es natürlich auch kein Volk mehr geben, für dass sie sich sowieso nicht verantwortlich fühlt.

#11 Kommentar von Viper am 24. Juli 2019 00000007 16:51 156398710104Mi, 24 Jul 2019 16:51:41 +0100

Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 16:45

……Justicia ist in Gänze erblindet, auch ohne Augenbinde!!!
——————————–
Auch sollte man mal das Eichamt vorbeischicken, zwecks Überprüfung ihrer Waage.

#12 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 16:52 156398717204Mi, 24 Jul 2019 16:52:52 +0100

Da müssen die versoffenen Flaschenkinder in ihren roten Roben mal vor den Reichstag treten.
Was steht da in großen Lettern geschrieben?
„Dem deutschen Volke“!!!!

Aber DIE machen weiter. Mit Scheuklappen so groß wie holsteinsche Schaufeln …

Shalom!

#13 Kommentar von Mortillo am 24. Juli 2019 00000007 16:54 156398724504Mi, 24 Jul 2019 16:54:05 +0100

Paradox,wenn es kein Deutsches Volk gibt,wie kann dann ein Urteil im Namen des Volkes(das ja nicht Existent ist)gefällt werden.

#14 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 16:54 156398725504Mi, 24 Jul 2019 16:54:15 +0100

@Viper 24. Juli 2019 at 16:51

Ha ha ha …..!!!! Toda raba!

#15 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 24. Juli 2019 00000007 16:56 156398736504Mi, 24 Jul 2019 16:56:05 +0100

Jede Zeit, hat ihren „Volksgerichtshof“!

#16 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 16:56 156398739604Mi, 24 Jul 2019 16:56:36 +0100

Gefühl ostdeutscher Identität hilft Linken und AfD

[14]

#17 Kommentar von Blue02 am 24. Juli 2019 00000007 17:00 156398765005Mi, 24 Jul 2019 17:00:50 +0100

Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 16:52

Da müssen die versoffenen Flaschenkinder in ihren roten Roben mal vor den Reichstag treten.
Was steht da in großen Lettern geschrieben?
„Dem deutschen Volke“!!!!
+++++++++++++
Wetten, es dauert nicht mehr lange, dann steht da „Den Menschen.“
Womit sich die Parlamentarier dann Gottesstatus zugebilligt hätten.

#18 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 17:06 156398797605Mi, 24 Jul 2019 17:06:16 +0100

Wann wir endlich die ANTIFA verboten & die SPD Jugend beobachtet Stefan Räpple

[15]

#19 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:06 156398798505Mi, 24 Jul 2019 17:06:25 +0100

@Haremhab 24. Juli 2019 at 16:56

Shalom Dir, junger Mann!
WEN wundert’s? Nix Neues im Westen? Oh doch….
Es scheint so, als ob „Zeit“ 30 Jahre im Koma- Schlaf verbracht hätte! Idioten, die!
Sonst könnte man doch beim „Aufwachen“ nicht solche Weisheiten von sich geben!

Shalom!

#20 Kommentar von buntstift am 24. Juli 2019 00000007 17:08 156398808205Mi, 24 Jul 2019 17:08:02 +0100

Derart entwurzelte, entrechtete, ausgegrenzte, identitätslose Menschen sind bereit, sich einer, oder der, neuen Weltordnung zu unterwerfen.
[16]

#21 Kommentar von VivaEspaña am 24. Juli 2019 00000007 17:08 156398813105Mi, 24 Jul 2019 17:08:51 +0100

Mortillo 24. Juli 2019 at 16:54

Paradox,wenn es kein Deutsches Volk gibt,wie kann dann ein Urteil im Namen des Volkes(das ja nicht Existent ist)gefällt werden.

Genauso paradox, wie es ein Bundesverfassungsgericht gibt, obwohl es keine Verfassung gibt.

Grundgesetz
Art. 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

[17]

Fazit:
Das Bundesverfassungsgericht fällt Urteile im Namen des Volkes, obwohl es weder eine Verfassung noch ein Volk gibt.

#22 Kommentar von Marie-Belen am 24. Juli 2019 00000007 17:09 156398814705Mi, 24 Jul 2019 17:09:07 +0100

Eilmeldung

„Zahlreiche Tote befürchtet

Schwerer Anschlag in Mogadischu: Attentäter lief ins Büro des Bürgermeisters“

[18]

#23 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 17:09 156398815305Mi, 24 Jul 2019 17:09:13 +0100

@ Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 17:06

Es hat sich ja nichts verbessert. Wenn man mal als Vergleich Tel Aviv nimmt, ist dort alles viel moderner und lockerer.

#24 Kommentar von Istdasdennzuglauben am 24. Juli 2019 00000007 17:09 156398816705Mi, 24 Jul 2019 17:09:27 +0100

Kuffnuckenclanfolklore,nicht nur in Buntland…
[19]

#25 Kommentar von Heisenberg73 am 24. Juli 2019 00000007 17:10 156398820605Mi, 24 Jul 2019 17:10:06 +0100

Für Habeck und seine grünen Volksverräter gibt es jedenfalls kein Volk, das ist klar. Und den Bundestagsparteien ausser der AfD ist das Schicksal der Deutschen bestenfalls piepegal. Da zählt das Schicksal jedes Buschnegers mehr.

#26 Kommentar von Blimpi am 24. Juli 2019 00000007 17:10 156398822405Mi, 24 Jul 2019 17:10:24 +0100

Das Problem liegt darin,daß sich diese Richterlein,in erster
Linie,ihrem Parteibuch verpflichtet sehen.
Der Deutsche, wird explizit auch im GG. genannt,und wer das
ad absurdum führt, betreibt eine Gesinnungsjustiz,wie es zur
Zeit üblich ist.
Gerade das Verfassungsgericht müsste in seiner Zusammensetzung,
ein vollkommen anderes Auswahlverfahren bekommen.
Wer herrscht,und das ist überall so,selbst in den USA,bestimmt über die
Zusammensetzung dieses Gremiums, eine entsprechende Richtung,der Rechtssprechung,
ist die Führung des Staates,links
orientiert,erfolgt eine entsprechende Rechtssprechung,natürlich gilt dies
dann auch für die umgekehrten Mehrheitsverhältnisse…
Allerdings so offensichtlich und infam,wie es zur Zeit in Deutschland Gange und Gebe ist,
ist es mehr als peinlich ,und teilweise auch widerrechtlich!

#27 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:11 156398828105Mi, 24 Jul 2019 17:11:21 +0100

@VivaEspaña 24. Juli 2019 at 17:08

Recht hast Du! Hier verweise ich auf „Ulrich W. Sahm“. „Nahost- Korrespondent“…. interessant!

Shalom nach GR!

#28 Kommentar von Babieca am 24. Juli 2019 00000007 17:12 156398836505Mi, 24 Jul 2019 17:12:45 +0100

Das ist die internere Aushöhlung der (west)deutschen Verfassung, des GG, das ja mal als Mittel gegen jeglichen erneuten Totalitarismus gedacht war: Nominell und auf dem Papier ist alles töfte, in der Praxis hat es sich mal wieder in sein Gegenteil verkehrt. Weil alle angeblich getrennten drei Gewalten von demselben totalitären Blockparteien-Ungeist beseelt sind und ihr Spitzenpersonal ausschließlich nach Parteibuch rekrutieren.

Parallel dazu sind Kirchen, Medien, alles Staatsnahe und Staatsfinanzierte von dem gleichen erbarmungslosen Gesinnungs-Ungeist („Haltung zeigen! In einem ganz schmalen Meinungskorridor!“) beseelt.

Meinungs- und Gesinnungsterror, eine Gleichschaltung, ist auch mit einer der angeblich fortschrittlichsten Verfassungen der Welt – der Deutschen – möglich, die als GG unter den Argusaugen der Amerikaner EXTRA so konzipiert wurde – dazu die ganzen Gewaltenteilungen zwischen Bund und Ländern, zwischen den einzelnen Staatsorganen, samt dem Nothilferecht der Bevölkerung – daß sie genau das, eine Herdenmentalität, eine gleichgeschaltete Stampede, ausschließen sollte, die sich hier im Gleichklang des Gleichgeistes genau deshalb etabliert:

Eine Diktatur, eine Gesinnungsdiktatur, ein potentiell mörderischer Tugendterror einer Herde, die sich mal wieder totalitär einig ist.

Die beste Verfassung, von noch so klugen Köpfen in noch so klugen, klaren, eindeutigen, knappen Sätzen formuliert, ist ihr Papier nicht wert, wenn der Gruppenzwang die Verfassung mal brutal, mal ganz sanft als 4-Lagen Klopapier benutzt und dabei ununterbrochen betont, wie wichtig dieses weiche Klopapier ist.

#29 Kommentar von Freies Land® (Odin statt Lenin) am 24. Juli 2019 00000007 17:14 156398845105Mi, 24 Jul 2019 17:14:11 +0100

Das Dilemma ist doch, daß diese Richter nicht vom Volk gewählt werden. Deshalb hat dieses Gericht auch ein Legitimitätsproblem. Genau wie die Kanzlerin und der halbe Bundestag.

#30 Kommentar von Gostenhofer am 24. Juli 2019 00000007 17:18 156398868705Mi, 24 Jul 2019 17:18:07 +0100

Das Verfassungsgericht hat nicht gesagt, dass es kein Deutsches Volk gibt.

Im Kern geht es um das Vertreten eines ausschließlich ethnischen Volksbegriffs, wie er bei der NPD vertreten wird.
Ehrlich gesagt ist mir die Aufregung darüber etwas hoch gegriffen bzw. wenig differenziert, denn in der AfD behauptet doch auch niemand, dass beispielsweise schon lange eingebürgerte Juden oder jemand wie Akif Pirincci kein Deutscher sein kann.

#31 Kommentar von deutschland-ist-nicht-mehr-schoen am 24. Juli 2019 00000007 17:20 156398883005Mi, 24 Jul 2019 17:20:30 +0100

Deutschland muß in die Liste der Gesellschaft für bedrohte Völker aufgenommen werden. Ich meine das ernst.

#32 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:21 156398887905Mi, 24 Jul 2019 17:21:19 +0100

@Haremhab 24. Juli 2019 at 17:09

… musst Du mal Haifa besuchen! Du würdest hier überhaupt nicht auffallen… LOL!
Israel, egal ob in den Großstädten, den kleineren Städtchen (wie Hadera) oder den vielen Dorfgemeinschaften ist um viele (!) Längen moderner als links- grün- wählende „Ballungsgebiete“ incl. Leipzig, Dresden und Chemnitz. Und…. toleranter, friedlicher.
WER hier Chaos und Unordnung will, das sind die wenigen „Aktivisten“ der auslandsfinanzierten NGO’s aller Schattierungen.
Na, Klein Heiko, der Konfirmant auf dem internationalen Parkett hat’s ja vom Sohn von Bibi per Zwitscher schriftlich bekommen ….

Ha ha ha ….!

(Muss mich ausruhen. Der mehrstündige Surfgang war wohl zu viel- an der „Levanteküste“ …)

Le Chaim, Dir!

#33 Kommentar von VivaEspaña am 24. Juli 2019 00000007 17:24 156398905205Mi, 24 Jul 2019 17:24:12 +0100

Kein Volk, keine Verfassung und kein Vandalismus:

Für Umweltaktivisten sind beschmierte Denkmale in Leipzig kein Vandalismus

Auch das berühmte Bachdenkmal im Thomaskirchhof in Leipzig wurde von Unbekannten beschädigt

Nachdem in Leipzig mehrere Standbilder von Komponisten und das Neue Rathaus beschmiert worden waren, haben sich nun am Mittwoch die Umweltaktivisten „Extinction Rebellion“ zu den Taten bekannt. Sie wiesen dabei jedoch den Vorwurf der Sachbeschädigung zurück. Es habe sich vielmehr um eine Kunstaktion gehandelt.

[20]

#34 Kommentar von ghazawat am 24. Juli 2019 00000007 17:28 156398929305Mi, 24 Jul 2019 17:28:13 +0100

Entwarnung:

Die menschengemachte Klimakatastrophe ist für heute abgeblasen worden, selbst Focus-Online schaltet einen Gang zurück.

Aber morgen, ganz bestimmt morgen ist die menschgemachte Klimakatastrophe wieder mit voller Wucht da.

#35 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 17:33 156398961805Mi, 24 Jul 2019 17:33:38 +0100

Die Herrschaft der Unfähigen: Ein Parteiensystem am Ende? Dr. Markus Krall trifft Beatrix von Storch

[21]

#36 Kommentar von BePe am 24. Juli 2019 00000007 17:35 156398972205Mi, 24 Jul 2019 17:35:22 +0100

Damit hassen die BRD-Altpolitiker und auch die BRD offiziel das deutsche Volk.

Biete 10-15 Millionen auswanderungswillige Deutsche im Pauschalangebot.

Wir sollten ein Angebot an Trump und Putin abgeben!!!

Ich schätze, dass bei sicherer Zuspitzung der Lage in der BRD, bei nichterfolgter radikaler Politwende, die Sicherheitslage und Lebensqualität der Deutschen sich innerhalb der nächsten ca. 5 Jahren drastisch verschlechtern wird. Schon jetzt wollen über 50% der Deutschen auswandern. Besonders für Trump oder Trumps Nachfolger brächte dies viele Millionen sichere Stimmen gegen die US-Demokraten, denn ich würde ihm nur handverlesene Antilinke anbieten. 😉

Menschenleere Gebiete gibt es beiden Staaten, in den USA z.B. rund um Wyoming. Das würde sowohl den USA als auch Russland einen gewaltigen Input an Facharbeitern und hochqualifizierten Deutschen bescheren, und die jeweilige Wirtschaft befeuern. Zumal sicher auch viele mittelständische Unternehmer denen Merkels Politik stinkt ihr Unternehmen rüberretten würden, denn in der BRD wird die Wirtschaft langfristig unhaltbare Zustände vorfinden.

Mehr als die Hälfte der Deutschen würde gern auswandern

[22]

#37 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:39 156398999205Mi, 24 Jul 2019 17:39:52 +0100

@VivaEspaña 24. Juli 2019 at 17:24
Nu, nu… „Kunst“!!!!
Kann mich an eine Zeit in (Ost-) Deutschland erinnern, da war das „beschmieren, bemalen und verunstalten“ von öffentlichen Denkmälern und Gebäuden noch richtig mit „Strafe“ belegt. Mit anderen Worten:
Mindestens (!) 1 Jahr „gesiebte Luft“ vom Feinsten. Am besten: Waldheim.

Ja ja, alles war in der „DDR“ Scheixe“!

Und jetzt, in Deutschland? Der „modernen BRD“? Ah!! … geh‘!

Verblödung in D hat Namen: „Altparteien“!

Shalom!

#38 Kommentar von soises am 24. Juli 2019 00000007 17:40 156399005905Mi, 24 Jul 2019 17:40:59 +0100

Es gibt in Europa ein Land, dessen oberstes Gebot „Die Legalisierung der Politverbrechen gegen das Volk“ ist.

#39 Kommentar von Chrmenn am 24. Juli 2019 00000007 17:45 156399031205Mi, 24 Jul 2019 17:45:12 +0100

Die wissen schon, warum sie um ihren Reichstag einen Graben und einen Zaun ziehen…vallo fossaque hieß das bei den Römern, Wall und Graben…

#40 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:45 156399035705Mi, 24 Jul 2019 17:45:57 +0100

Wie bitte? „Umweltaktivisten haben sich zu den Schmierereien bekannt“????

Können die ihre Scheiße nicht im Hambacher Forst abseilen oder wie die Primaten oder Volldebile in einer psychiatrischen Einrichtung nach anderen Menschen und Polizisten schmeißen?

Apro pos: „Schmeißen“….

„Schmeißfliegen“, wenn ich das net durchforste: „Antifa- Initiativen“, „indymedia“, „Grüne Jugend“.

Mann, ist mir übel!!! Gleich noch ein „Golan- Beer“….!

Shalom!

#41 Kommentar von BePe am 24. Juli 2019 00000007 17:46 156399038105Mi, 24 Jul 2019 17:46:21 +0100

VivaEspaña 24. Juli 2019 at 17:24

es wird früher oder später zur Vertreibung der Deutschen kommen, und geistesgestörte Deutsche werden dies organisieren und umsetzen.

Der Hass auf die Deutschen wird in diesem Staat systematisch von den deutschen BRD-Alt-Eliten geschürt.

#42 Kommentar von Bio-Kartoffel am 24. Juli 2019 00000007 17:46 156399040505Mi, 24 Jul 2019 17:46:45 +0100

Erdinger Grillfeier endet im Albtraum: Kleine Schwestern (7, 10) missbraucht

Der Afghane war auf einen Dolmetscher angewiesen.

Das über zweistündige Verfahren verfolgte er mit dem Kopf auf der Tischplatte.

Als Nebenkläger trat der Vater (36) der Geschädigten auf. Er sagte, dass der Angeklagte auf ihn keinen verdächtigen Eindruck gemacht hatte.

[23]

#43 Kommentar von Gostenhofer am 24. Juli 2019 00000007 17:48 156399049105Mi, 24 Jul 2019 17:48:11 +0100

boese onkels 24. Juli 2019 at 16:45

Jaja, die NPD eine ganz normale „konservative Partei“. Wenn es nach der NPD geht wird Juden hier die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen und die Demokratie durch ein Führerprinzip ersetzt. Ganz so offen sagt das dort niemand aber die Funktionäre werden dort neonazistisch geschult.

#44 Kommentar von Haremhab am 24. Juli 2019 00000007 17:48 156399049105Mi, 24 Jul 2019 17:48:11 +0100

@VivaEspaña

[24]

#45 Kommentar von VivaEspaña am 24. Juli 2019 00000007 17:48 156399053105Mi, 24 Jul 2019 17:48:51 +0100

@Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 17:39

Das gefällt Dir bestimmt auch:

Die Bahn warnt mit Flatterband vor kaputten Klimaanlagen

[25]

Gute Reise & sänk juh träwälling doitsche Bahn:

:mrgreen:

#46 Kommentar von Bio-Kartoffel am 24. Juli 2019 00000007 17:49 156399057105Mi, 24 Jul 2019 17:49:31 +0100

Eppingen: 89-jährige Frau im Garten beim Blumengießen von Dunkelhäutigem beraubt und vergewaltigt

[26]

#47 Kommentar von Quad am 24. Juli 2019 00000007 17:49 156399059405Mi, 24 Jul 2019 17:49:54 +0100

Diese Rechtsprechung ist aber – und das muss betont werden – weder mit Entstehungsgeschichte, noch mit Geist und Buchstabe des Grundgesetzes, noch mit der über Jahrzehnte hinweg geltenden Gesetzeslage in der Bundesrepublik in Übereinstimmung zu bringen.

Dafür gibt es einen kurzen Fachbegriff: Rechtsbeugung

#48 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 17:55 156399092505Mi, 24 Jul 2019 17:55:25 +0100

Shalom!
@Bio-Kartoffel 24. Juli 2019 at 17:46

Also, „eingeladen zum Grillen“. „Gutmensch“ also. Na gut….
Ich kenne, „Kopf auf Tisch“….. bei Straftätern, sagt etwas aus, was so viel bedeutet, wie….
„… mir doch egal…“, „… wenn ich beide Augen zumache, ist es nur ein Traum …“.
Und? Ich weiß‘ mit Sicherheit, worüber ich hier schreibe!

Bei allem Mitleid (hält sich in Grenzen, weil mit Sicherheit das Wahlkreuzchen an der falschen Stelle gemacht …) … selbst gemachter Ärger! Die armen Kinder dieses „Elternteils“ sind Zeit ihres weiteren Lebens traumatisiert. Ob DAS diesem Rabenvater bewußt ist?
Nach seiner Aussage- ich darf es bezweifeln.

Laila Tov!

#49 Kommentar von Bio-Kartoffel am 24. Juli 2019 00000007 17:56 156399098505Mi, 24 Jul 2019 17:56:25 +0100

Regensburg (Bayern): Arabisch/orientalisch wirkender Mann spricht nachts eine Radlerin in gebrochenem Deutsch an, verfolgt sie zu Fuß bis vor ihr Zuhause, wo er sie nach erneuter Ablehnung unvermittelt an intime Körperstellen fasst.

[27]

Ludwigsburg (BW): Unbekannter mit dunklem Teint spricht vormittags eine Jugendliche an, berührt sie im Bereich der Taille, streicht über ihre Arme und küsst sie auf die Wange. Die 17-Jährige wehrt sich erfolgreich.

[28]

#50 Kommentar von Bio-Kartoffel am 24. Juli 2019 00000007 17:58 156399111405Mi, 24 Jul 2019 17:58:34 +0100

Mannheim (BW): Orientalisch wirkender Jugendlicher macht aus einer Gruppe heraus einer Frau mehrfach vergeblich sexuelle Avancen, fasst ihr in der Bahn ans Knie, schlägt mit einem Komplizen auf einen Helfer ein und versucht die 28-Jährige zu treten

[29]

Flensburg (SH): Mit Akzent sprechender Unbekannter hält nachts eine Frau an den Schultern fest und fasst sie unsittlich an, als sie sich zu ihm dreht. Die wehrhafte Frau kann sich befreien und davonlaufen.

[30]

#51 Kommentar von Bio-Kartoffel am 24. Juli 2019 00000007 18:05 156399152206Mi, 24 Jul 2019 18:05:22 +0100

Flüchtlinge – BAMF muss McKinsey-Report veröffentlichen

Das Amt war vom Blog FragDenStaat auf Veröffentlichung verklagt worden. Das BAMF hatte zuvor argumentiert, bei einer Herausgabe der Informationen sei die öffentliche Sicherheit gefährdet.

Das geht nicht gut aus!

[31]

#52 Kommentar von patriot_frosch am 24. Juli 2019 00000007 18:05 156399154906Mi, 24 Jul 2019 18:05:49 +0100

Deutschland wird von Verbrechern regiert, die schon soweit gehen, Ministerpräsidenten unter Druck zu setzen, wenn sie sich nicht Merkelhörig verhalten. Machen wir uns nichts vor, die Lagerpläne, Verhaftungslisten und Schießbefehle sind mit Sicherheit schon ausgearbeitet und natürlich von der „Justiz“ dieses Landes abgesegnet. Merkel geht über Leichen und die Polizei wird, wieder einmal, eifriger Erfüllungsgehilfe einer Diktatur sein. Und das deutsche Volk wird wie üblich den Schwanz einziehen. Denn wo sind denn die 6 Millionen AfD-Wähler? Wenn nur 10% derer jeden Montag auf die Straße gehen würden, sähe es vermutlich schon anders aus. Aber es passiert – nichts! Und der Wahnsinn wird immer schlimmer. Nach Energiewende, EEG, Atomausstieg, beschlossenem Kohleausstieg, „Flüchtlingen“, Klimawahn, CO2-Steuer soll es nach dem Willen der Linken nun auch den Haustieren an das Fell gehen. Die hätten ja eine schlechte CO2-Bilanz! An dem Punkt ist nun aber Schluss mit lustig, oder wie die Grünen meinen „Ende Gelände“. An dem Punkt knallt es! Sollte sich jemand von diesen Idioten meinen Mietzen nähern, wird es für ihn lebensgefährlich. Irgendwann wird jede Verblödung zuviel. Ich habe einfach die Schnauze voll! Aber das kommt davon, wenn für den Eintritt in eine Regierung keinerlei Qualifizierung notwendig ist. Je weniger Wissen, um so besser. Die Grünen leben es vor.

#53 Kommentar von BePe am 24. Juli 2019 00000007 18:06 156399159106Mi, 24 Jul 2019 18:06:31 +0100

Bio-Kartoffel 24. Juli 2019 at 17:46

“ Bei dem Angeklagten handelt es sich um den Freund des Lebensgefährten einer Frau“

Mich würde interessieren wie diese Frau jetzt zu ihrem Lover steht. Bei deutschen Frauen tritt in solchen Fällen meist ein irrationaler Mutterinstinkt ein, und sie verteidigen ihren Prinzen wie eine Löwin ihre Jungen.

#54 Kommentar von Zuri Ariel am 24. Juli 2019 00000007 18:07 156399163006Mi, 24 Jul 2019 18:07:10 +0100

@VivaEspaña 24. Juli 2019 at 17:48

Eh! Super! Passt in Gänze:
Haste schon gewusst?…. Görlitzer Bombardierzüge (Stoppeldock …) fahren hier in Israel auf jeder Bahnstrecke. Die Küste entlang.
Und? Du wirst es nicht glauben! Kenne persönlich einige junge Männer von „Bombardier Görlitz“ (einer ein Freund unseres Sohnes in D) welche für die Zugwartung hier zuständig sind.
„Ausfall Klimaanlagen“? Fehlanzeige! „Ausfall Elektronik“? Fehlanzeige!

Habe vor einigen Jahren im Zug (Bombardier Görlitz) von Haifa nach Tel Aviv gesessen.
Auf der Rückfahrt nach Haifa plötzlich „Langsamfahrt“. Ein ausgebrannter Waggon auf dem Gegengleis.
DER Zug, mit welchem ich früh fahren wollte, und ihn verpasst hatte…

Heraus kam, das eben dieser Waggon „schlecht gewartet wurde“. Der Schaltkasten eines Abteils fing Feuer.
Alle Türen zu! Fenster auch! Ein IDF- Soldat, mit M 16 (wie immer!) hat die Scheiben zerschossen und damit alle Fahrgäste retten können (die „Scheibenhämmer“ sind geklaut worden…!).

Wahre Begebenheit!

Shalom von hier!

#55 Kommentar von kalter Zorn am 24. Juli 2019 00000007 18:08 156399168406Mi, 24 Jul 2019 18:08:04 +0100

Gibt es ein Volk?
Man mag es kaum glauben, aber es gibt eines. Laut Grundgesetz sogar ein DEUTSCHES!

Artikel1 Absatz 2 Deutsches Grundgesetz:
„(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

#56 Kommentar von Gauckler am 24. Juli 2019 00000007 18:11 156399188206Mi, 24 Jul 2019 18:11:22 +0100

Shalom Zuri Ariel,
Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen, auch bei der Vernehmung einschlafen ist ein alter Arabischer Trick.
Shalom

Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 17:55
Shalom!
@Bio-Kartoffel 24. Juli 2019 at 17:46

Also, „eingeladen zum Grillen“. „Gutmensch“ also. Na gut….
Ich kenne, „Kopf auf Tisch“….. bei Straftätern, sagt etwas aus, was so viel bedeutet, wie….
„… mir doch egal…“, „… wenn ich beide Augen zumache, ist es nur ein Traum …“.
Und? Ich weiß‘ mit Sicherheit, worüber ich hier schreibe!

Bei allem Mitleid (hält sich in Grenzen, weil mit Sicherheit das Wahlkreuzchen an der falschen Stelle gemacht …) … selbst gemachter Ärger! Die armen Kinder dieses „Elternteils“ sind Zeit ihres weiteren Lebens traumatisiert. Ob DAS diesem Rabenvater bewußt ist?
Nach seiner Aussage- ich darf es bezweifeln.

Laila Tov!

#57 Kommentar von BePe am 24. Juli 2019 00000007 18:14 156399207906Mi, 24 Jul 2019 18:14:39 +0100

BePe 24. Juli 2019 at 18:06
Bio-Kartoffel 24. Juli 2019 at 17:46

Upps. vergiß meinen Beitrag. Wegen der Hitze kam es bei mir zu einem Textverständnisproblem. 😉

#58 Kommentar von Eistee am 24. Juli 2019 00000007 18:19 156399236206Mi, 24 Jul 2019 18:19:22 +0100

parteiloddel 24. Juli 2019 at 16:46
Was erwartet Ihr von der Karlsruher Puppenkiste?
——————————-
Ein Puppenkiste ist das leider nicht. Mit seinen Urteilen bringt das Bundesverfassungsgericht die ganze Justiz sowie die gesamte Verwaltung auf Linie.
Das Urteil bedeutet nicht weniger, als daß Patrioten vor deutschen Gerichten kein Recht mehr bekommen werden.
Ihre Meinung widerspricht fortan dem Grundgesetz in der Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht. Damit ist sie verfassungsfeindlich. Kein Rechtsmittel möglich.
So ist die Logik der Maschinerie. Das ist schon krass.

#59 Kommentar von Grauer_Wolf am 24. Juli 2019 00000007 18:22 156399253206Mi, 24 Jul 2019 18:22:12 +0100

„Deutschland schafft sich ab!“

…. mehr muss man dazu nicht sagen und die absolute Mehrheit on 87% will / begrüßt das …

Heute ein Artikel im Focus zum Exodus der ost- und südosteuropäischen Fachkräfte aus ihren Heimatländern. In einer Klinik, in der eine sehr gute Bekannte arbeitet, gibt es nur noch einen deutschen Arzt – alle anderen sind Südost- und Osteuropäer bzw. „Flüchtlinge“

Die gutdeutsche Solidarität gebietet, wenn diese Fachkräfte / Ärzte hier schon unterkommen, dass die Deutschen gefälligst auch aus Solidarität die Alten und Kranken mit aufzunehmen haben.

Deutschland ist schon lange pleite, noch wird es vertuscht, aber wenn man auf den Bürger zugreift, werden die sich auch nicht mehr wehren, weil zu spät

Jahr für Jahr verschwinden schon über 100.000 junge deutsche meist Akademiker … die letzten verrecken und/oder machen das Licht aus

Quo vadis Germania?

#60 Kommentar von Hptm. Kuehn am 24. Juli 2019 00000007 18:22 156399253406Mi, 24 Jul 2019 18:22:14 +0100

Halb-OT

Morgen (Do., 25.7.2019) verhandelt der Verfassungsgerichtshof des Freistaats Sachsen über den Eilantrag der AfD Sa. gg. die „Kürzung“ der Liste für die Landtagswahl. Mein Gefühl sagt mir: Erfolgsaussicht über 50%.

#61 Kommentar von VivaEspaña am 24. Juli 2019 00000007 18:24 156399265106Mi, 24 Jul 2019 18:24:11 +0100

Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 18:07

Noch was für Dich:

They want us to panic (modifiziert nach Grätas: I WANT YOU TO PANIC):

Hitze immer schlimmer So wird Düsseldorf langsam aber sicher zur Wüstenstadt
[32]

mit Anekdote:

Vor vielen Jahren habe ich mal spaßeshalber auf einer trockenen kanarischen Insel in einem Super-Hotel (Kongresse, Touristen, fliegendes Personal, sogar Leute von den Marines hat man da mal getroffen) an einer Hotelführung teilgenommen, weil mich die technischen Innereien interessiert haben.

Das Hotel hat eine eigene Meerwasserentsalzungsanlage.
Und wo kam die her?
Aus Israel.

Saludos to Haifa

#62 Kommentar von Mantis am 24. Juli 2019 00000007 18:24 156399269906Mi, 24 Jul 2019 18:24:59 +0100

zu Erdinger Grillfeier:
Erding – Bei dem Angeklagten handelt es sich um den Freund des Lebensgefährten einer Frau, die in eine Wohnung im nördlichen Landkreis gezogen war. Da ihr beim Umzug eine Nachbarsfamilie mit drei Kindern geholfen hatte, hatte sie diese zu sich zu einer Grillfeier eingeladen. Dort war auch der damals 23-Jährige zugegen…..

Ich sag nur Sirach 29.-34.
Vorsicht vor Fremden!

#63 Kommentar von Eistee am 24. Juli 2019 00000007 18:27 156399282406Mi, 24 Jul 2019 18:27:04 +0100

In seiner (sehr langen) Entscheidung – hier:
[33]
sagt das Bundesverfassungsgericht in Randnummern 690, 691 folgendes:

„Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, ist aus Sicht der Verfassung unabhängig von seiner ethnischen Herkunft Teil des Volkes. “

Das mag bei einem Einzelfall so sein. Deshalb muß der Erwerb der Staatsangehörigkeit auch sehr restriktiv gehandhabt werden.

Doch was macht das Bundesverfassungsgericht, wenn zum Beispiel ein in Deutschland geborener und aufgewachsener Deutsch-Türke, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat, von sich selbst behauptet, er sei Türke und sich auch so sieht? Dieser Fall ist heutzutage ja nicht gerade selten.
Hier fallen Staatsangehörigkeit (Rechtsbegriff) (hier: deutsch) und Volkszugehörigkeit (kein Rechtsbegriff) (hier: türkisch) auseinander.
Ich fürchte, das Gericht tut so, als gäbe es diesen Fall gar nicht. Und entscheidet dadurch an der Realität vorbei.
Ein Gericht mag entscheiden, daß „2 + 2 = 5“ sei. Aber auf die Dauer wird sich die Realität von „2 + 2 = 4“ nicht leugnen lassen.

#64 Kommentar von Mantis am 24. Juli 2019 00000007 18:30 156399304106Mi, 24 Jul 2019 18:30:41 +0100

Leserbrief
Führen heißt delegieren. Eine Weisheit, die ich sehr früh als junger Unteroffizier in der Bundeswehr gelernt habe. Beim Delegieren einer Aufgabe muss ich beachten, dass die Anforderungen der Aufgabe, hier das Ministeramt (möglicherweise mehr?…) hinsichtlich Technik, Stärke und Kompetenz mit den Eigenschaften der Person, die diese ausführen soll, kompatibel sind. Ist die Aufgabe nicht mit den Eigenschaften der Person kompatibel, so kann ich meine Entscheidung ohne Weiteres zurücknehmen und die entsprechende Person ist diskreditiert, siehe weiter oben.

Chapeau! Frau Merkel. Wohl wissend, dass ihre „Ziehtochter“ und potenzielle Nachfolgerin im Amt bisher wenig bis gar nicht als „Prinzessin“ glänzen konnte, im Gegenteil, selbst in ihrer Partei mehren sich die Stimmen, dass Annegret Kramp-Karrenbauer offensichtlich mit den an sie delegierten Aufgaben und Ämtern heillos überfordert ist, schlägt Merkel sie zur neuen Verteidigungsministerin vor. Ein, wie man in der Historie nachlesen kann, für viele Vorgänger explosives Amt. So wird die Pfarrerstochter auf einen Schlag gefährliche Rivalen/innen los.

#65 Kommentar von Gostenhofer am 24. Juli 2019 00000007 18:47 156399403606Mi, 24 Jul 2019 18:47:16 +0100

Eistee 24. Juli 2019 at 18:27

Darum ging es in dieser Entscheidung aber auch nicht, es ging ja um die Frage, ob, wer einen rein ethnischen Volksbegriff vertritt, sich außerhalb des Verfassungsbogens stellt. Und das würde ich auch so sehen. Die rein rassisch-ethnisch definierte Volksgemeinschaft ist NPD -und ursprünglich NSDAP-Ideologie, die es auch davor im Deutschen Reich im Staatsbürgerschaftsrecht so nicht gab.
Die Frage ist, was dieser Thor v. Waldenstein genau an dem Urteil kritisiert. Soweit ich weiß ist der Mann NPDler.

#66 Kommentar von Fichte am 24. Juli 2019 00000007 19:10 156399542907Mi, 24 Jul 2019 19:10:29 +0100

Eistee 24. Juli 2019 at 18:27

sagt das Bundesverfassungsgericht in Randnummern 690, 691 folgendes:

„Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, ist aus Sicht der Verfassung unabhängig von seiner ethnischen Herkunft Teil des Volkes. “

Das ist natürlich Blödsinn.

Er ist rechtlich einem Deutschen gleichgestellt, aber biologisch nicht Teil des deutschen Volkes.

Daraus folgt, daß die Einbürgerung von Personen ohne deutsche Wurzeln verfassungswidrig ist. Denn Art. 20 sagt klar und deutlich: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus.

#67 Kommentar von Freikorpsler am 24. Juli 2019 00000007 19:12 156399555007Mi, 24 Jul 2019 19:12:30 +0100

# Blue02 24. Juli 2019 at 17:00
Zuri Ariel 24. Juli 2019 at 16:52

Da müssen die versoffenen Flaschenkinder in ihren roten Roben mal vor den Reichstag treten.
Was steht da in großen Lettern geschrieben?
„Dem deutschen Volke“!!!!
+++++++++++++
Wetten, es dauert nicht mehr lange, dann steht da „Den Menschen.“
Womit sich die Parlamentarier dann Gottesstatus zugebilligt hätten.
——————————————————————————
Es grenzt schon nahezu an ein Wunder, daß sich die linksgrüne Verbrecherbande noch nicht an der Inschrift vergriffen hat. Sollte das eines nahen Tages der Fall sein, werde ich aus dem Ausland kommend die über eintausend Kilometer bis nach Berlin zurücklegen und vor dem Reichstag Mahnwache halten. Mit hoffentlich zahlreichen Mitstreitern. Dazu werde ich mir ein T-Shirt anfertigen lassen mit dem dann historischen Schriftzug. Leute, es wird Zeit, die Tastatur zugunsten der Straße aufzugeben!!!

#68 Kommentar von Schlemmerfilet am 24. Juli 2019 00000007 19:38 156399710307Mi, 24 Jul 2019 19:38:23 +0100

Das sage ich schon lange! Wir sind hier gerade dabei das amerikanische Staatskonzept zu übernehmen, nennen wir es meinetwegen auch „melting pot“. Wenn in Texas oder Kalifornien die Mexikaner in der Mehrheit sind, dann ist das eben so, dann müssen sich weiße europäischstämmige Menschen (insbesondere Kinder) eben anpassen und notfalls spanisch lernen. Dann muss man sich eben Gangs in der Nachbarschaft anschließen, um Sicherheit zu haben. Wenn schwarze Bürgerrechtler in den Universitäten als gesellschaftlichen Entwurf einbringen, dass Weiße grundsätzlich Rassisten sind und dumme Rednecks sind, dann wird dieses Konzept in den Medien und von der Öffentlichkeit (auch den Weißen) angenommen.

Im Prinzip ist es das, was damals den Indianern passierte. Aber die Deutschen kapieren das nicht oder es ist ihnen egal. 🙁

#69 Kommentar von Viper am 24. Juli 2019 00000007 20:11 156399907908Mi, 24 Jul 2019 20:11:19 +0100

Schlemmerfilet 24. Juli 2019 at 19:38

Im Prinzip ist es das, was damals den Indianern passierte. Aber die Deutschen kapieren das nicht oder es ist ihnen egal. ?
——————————–
Hauptsache FC Bunt spielt gegen Borussia Bunt und das Feuerwasser geht nicht aus.

#70 Kommentar von Tom62 am 24. Juli 2019 00000007 20:13 156399922708Mi, 24 Jul 2019 20:13:47 +0100

Ein aus meiner Sicht parteipolitisch längst korrumpiertes Organ kann zwar Urteile verfassen, aber nicht Recht sprechen. Mit der NxD hat das nur insofern etwas zu tun, als man diese Partei als Vehikel für die Verkündung derartiger juristischer und im übrigen völkerrechtswidriger Verirrungen gebraucht hat. Hat man diese Partei vernichtet, weil man sie nicht mehr braucht, nimmt man halt eine andere, es stehen ja noch ein paar zur Auswahl. Wer die Existenz des deutschen Volkes leugnet, allen anderen aber genau das zugesteht, Volk, oder zutreffenden Nation, mit der ihr eigenen unverwechselbaren Identität zu sein, kann sich – mithin als Verfasser bösartiger rassistischer Urteile – nicht auf der Seite des Rechts befunden.

Die Angehörigkeit zu einer Nation, nicht zu verwechseln mit der Angehörigkeit eines Staates, realisiert sich nicht mit dem Besitz eines Passes, sondern – vom Begriff her – aus Herkunft und Geburt. Der Ausweis fungiert hierfür lediglich als Nachweis. Das deutsche Staatsbürgerschaftsrecht verwischt aus meiner Sicht die Begriffe „Nation“ und „Staatsangehörigkeit“ miteinander und postuliert daher sachlich falsche Zuordnungen (wie zum Beispiel eine „Staatsangehörigkeit Deutsch“, während es einen Staat, der „Deutsch“ heißt, nirgends gibt) und ist daher in diesem Sinne dringend reformbedürftig. Selbst in der DDR waren solche Fragen stets klar.

Auch aus der Sicht der Menschenwürde ist ein derartige Gleichmacherei, das die Menschenwürde und somit das Menschsein überhaupt in der real existierenden „Bunten Republik“ an einem Paß festmacht, auf dem „deutsch“ steht, nicht zu rechtfertigen. Ganz im Gegenteil. Es steht der Würde des Menschen nirgends entgegen, den Deutschen einen Deutschen, den Polen einen Polen, den Russen einen Russen, den Italiener einen Italiener und den Türken einen Türken zu nennen. Das Menschenrecht postuliert keine Gleichheit an sich, sondern immer nur eine Gleichheit vor dem Gesetz. Das ist ein gravierender Unterschied. Wer daher für „gleich“ erklärt, was nicht für gleich zu erklären ist, der vergewaltigt damit die Völker und somit die Menschen, die aus ihnen stammen. Nur hat das mit der Menschenwürde nichts zu tun, die damit eben nicht geachtet, sondern mißachtet wird..

Diese Erkenntnisse haben im übrigen für mich mit Einordnungen von „rechts“ oder „links“ nichts zu tun, sondern einzig und allen mit der Frage nach dem Recht. Daher bin ich im meinem Gewissen an Machwerke, die den zum Extremisten stempeln, der am Recht einer jeden Nation, also auch der deutschen festhält, nicht gebunden. Die wahren Extremisten sitzen oder stehen somit hinterm Richtertisch und nicht davor.

#71 Kommentar von NieWieder am 24. Juli 2019 00000007 20:15 156399935508Mi, 24 Jul 2019 20:15:55 +0100

Der Witz ist ja: Chinesen oder Japaner, Türken oder Araber, Inder oder Pakistani, Thai oder Italiener, gibt es sehr wohl. Es gibt halt nur keine Deutschen. Genauso wie es keine deutsche Kultur und deutsche Sprache gibt.
Und bald wird es vermutlich sogar stimmen.

#72 Kommentar von ich2 am 24. Juli 2019 00000007 20:20 156399960208Mi, 24 Jul 2019 20:20:02 +0100

@NieWieder 24. Juli 2019 at 20:15

„Der Witz ist ja: Chinesen oder Japaner, Türken oder Araber, Inder oder Pakistani, Thai oder Italiener, gibt es sehr wohl. Es gibt halt nur keine Deutschen. Genauso wie es keine deutsche Kultur und deutsche Sprache gibt.“
Chinese ist wer einen chinesischen Pass hat in China leben 50 Nationen!

#73 Kommentar von lorbas am 24. Juli 2019 00000007 20:37 156400065208Mi, 24 Jul 2019 20:37:32 +0100

Die z.T. linksextremistische taz bringt einen tendenziösen Artikel über die Pressearbeit der Polizei: [34]

Dabei stützt sich dieses Schmierenblatt auf Angaben eines verurteilten Straftäters (geplanter Raubmord), Ex-Polizisten und Mitglied von Bündnis90/Dagegen: [35]

#74 Kommentar von Herby46 am 24. Juli 2019 00000007 21:29 156400376809Mi, 24 Jul 2019 21:29:28 +0100

Da gibt es nur noch EINS: Artikel 146 GG, eine Verfassung, die das GG ablöst!

#75 Kommentar von Hans R. Brecher am 24. Juli 2019 00000007 21:33 156400401809Mi, 24 Jul 2019 21:33:38 +0100

Wenn erstmal der Graben um den Reichstag gezogen ist, kommt die Inschrift „Dem Deutschen Volke“ sicher auch weg!

#76 Kommentar von Zecken-Jaeger am 24. Juli 2019 00000007 21:34 156400406509Mi, 24 Jul 2019 21:34:25 +0100

Wir haben es in der Hand. Gelbe Westen an so lange es noch welche zu kaufen gibt. Schluss mit der Merkeldiktatur. Weg mit der Volkskammer ( Bundestag ) und dem Politbüro samt Hofschranzen und Speichelleckern.

#77 Kommentar von Zecken-Jaeger am 24. Juli 2019 00000007 21:41 156400449609Mi, 24 Jul 2019 21:41:36 +0100

Wer Gräben hat Angst. Und das haben Sie.

#78 Kommentar von Penner am 24. Juli 2019 00000007 21:59 156400556109Mi, 24 Jul 2019 21:59:21 +0100

Dann können wir ja die Innschrift über den Reichtag “ Dem deutschen Volke “ ja abschaffen ! Reißt es runter Ihr 8 Arschlöcher ( wie Wehner Sie nannte ) !! Sind doch ohnehin nur noch Parteibonzen der Altparteien ! Freister hätte seine helle Freude daran … ! Meiner Überzeugung nach, hat das Bundesverfassungsgericht nichts mehr mit dem GG zu tun … spätestens als Sie Ihre Autorität an den Europäischen Gerichtshof abgetreten haben, haben Sie unsere Verfassung gebrochen und beerdigt ! Sie sind zu Erfüllungsgehilfen der Politik geworden und haben den Souverän – der über die Parteien steht- einfach entmündigt und abgeschafft !!
Was mich wundert, dass nicht Millionen auf die Straße gehen und seinerseits diese Leute abschafft !! Ich denke, mit Wählen erreicht man gar nichts mehr, die machen nur noch , was Sie und die Parteibonzen wollen. Siehe die Verfassubgsklage der AfD Sachsen !!
Da sollte man rufen, steh auf Volk und handele !!

#79 Kommentar von Penner am 24. Juli 2019 00000007 22:00 156400561610Mi, 24 Jul 2019 22:00:16 +0100

Korrektur : Freisler …

#80 Kommentar von Tom62 am 24. Juli 2019 00000007 22:25 156400711010Mi, 24 Jul 2019 22:25:10 +0100

@ ich2 24. Juli 2019 at 20:20 | NieWieder 24. Juli 2019 at 20:15

Chinese ist wer einen chinesischen Pass hat in China leben 50 Nationen!

Wer Äpfel mit Birnen vergleicht, ist deswegen noch lange kein Gärtner.

#81 Kommentar von Eistee am 24. Juli 2019 00000007 23:46 156401201711Mi, 24 Jul 2019 23:46:57 +0100

Gostenhofer 24. Juli 2019 at 18:47
Eistee 24. Juli 2019 at 18:27

Darum ging es in dieser Entscheidung aber auch nicht, es ging ja um die Frage, ob, wer einen rein ethnischen Volksbegriff vertritt, sich außerhalb des Verfassungsbogens stellt. Und das würde ich auch so sehen.
———————————————————————
Ich verstehe diesen PI-Artikel so, daß das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung über die NPD zum Anlaß genommen hat, zugleich darüber zu entscheiden, wer nach dem Grundgesetz das deutsche Volk ist.
Nach meiner Meinung gibt es sehr wohl das deutsche Volk im Sinne einer ethnischen Schicksalsgemeinschaft, die seit dem Mittelalter und davor die deutschen Länder bewohnt. Und daß dieses Volk vereinzelt Ausländer in sich aufnehmen kann, wenn diese das wollen, ein Aufenthaltsrecht haben, und wenn sie sich weiterhin integrieren und assimilieren.
Zum Wohle dieses deutschen Volkes ist nach dem Amtseid zu handeln, und dieses Volk ist nach dem Bild des Grundgesetzes auch der Souverän in Deutschland. Das hatte das Bundesverfassungsgericht 1990 in dem Urteil BVerfGE 85,37 auch schonmal so entschieden:
[36]
Offenbar rückt das Bundesverfassungsgericht jetzt im Sinne von Merkels „Die schon länger hier lebenden und die neu dazugekommenen“ ab.
Und das rüttelt in fataler Weise an den Fundamenten von Staat und – tja – Volk.

#82 Kommentar von sakarthw14 am 24. Juli 2019 00000007 23:50 156401220211Mi, 24 Jul 2019 23:50:02 +0100

So einen miserablen Artikel habe ich schon lange nicht mehr bei PI gelesen.
WARUM?:
1.Fehlende Angabe desVerfassers
2.Fehelnde Angabe, auf welches BVerfG-Urteil sich der Artikel genau bezieht.
Das ist nicht nur eine Schlamperei, die man nicht durchgehen lassen darf, sondern Manipulation.

Der Verfasser meint das BVerfG-Urteil 2 BvB1/13 vom 17.01.2017 und da kann jedermann nachlesen, dass nicht das deutsche Volk in Frage gestellt wird, sondern die von der NPD ethnisch definierte “ Volksgemeinschaft“.Die “ VG“ der NPD ist etwas anderes als das deutsche Volk wie im Grundgesetz formuliert.

Und wer es nicht glaubt, der lese mal im Parteiprogramm der NPD unter dem Srichwort VOLKSGEMINSCHAFT nach, damit es auch der letzte Mensch kapiert, dass die Volksgemeinschaft nichts mit dem deutschen Volk des GG etwas gemein hat.Die Ostpreussen sind Deutsche, aber auch die Nachfahren der Hugenotten oder der polnischen Bergarbeiter im Ruhrgebiet, die Sorben gehören zu Deutschland wie überhaupt alle Nachfahren slawischer Stämme an der Elbe und im Pommerland dazugehören.

Der Begriff der VOLKSGEMEINSCHAFT ist veraltet und wurde 12 Jahre lang schändlichst mißbraucht.Die Germanenzeit hat Deutschland hoffentlich schon längst überwunden:Dieser Begriff gehört auf den Kehrichthaufen der Geschichtsschreibung und wird m.E. nicht mehr gebraucht..

#83 Kommentar von Bleichgesicht am 24. Juli 2019 00000007 23:56 156401261111Mi, 24 Jul 2019 23:56:51 +0100

Na, fantastisch, dann kann der BGH ja auch gleich Gott den Mund verbieten und belehren, der redet nämlich in der Bibel auch von seinem Volk und Völkern allgemein.

#84 Kommentar von Bleichgesicht am 24. Juli 2019 00000007 23:58 156401269411Mi, 24 Jul 2019 23:58:14 +0100

Freikorpsler 24. Juli 2019 at 19:12
Meine Unterstützung ist Ihnen gewiss!

#85 Kommentar von nicht die mama am 25. Juli 2019 00000007 00:01 156401289612Do, 25 Jul 2019 00:01:36 +0100

ich2 24. Juli 2019 at 20:20

In China wird in Bezug auf eingebürgerte Ausländer nicht von Chinesen gesprochen sondern von Staatsbürgern der chinesischen Volksrepublik.
[37]

Und nichtmal Bolschewiki zweifelt das Recht auf die völkischen Indentitäten der Völker Chinas an.
[38]

Abgesehen davon würde ich Merkel die Stampfer küssen, wenn sie das Einreise-, Aufenthalts- und Einbürgerungsprozedere Chinas in der Bundesrepublik Deutschland einführen würde.

#86 Kommentar von Bleichgesicht am 25. Juli 2019 00000007 00:06 156401320612Do, 25 Jul 2019 00:06:46 +0100

kalter Zorn 24. Juli 2019 at 18:08
„Gibt es ein Volk?
Man mag es kaum glauben, aber es gibt eines. Laut Grundgesetz sogar ein DEUTSCHES!

Artikel1 Absatz 2 Deutsches Grundgesetz:
„(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.““

Prima, wenn es kein Volk gibt, sind diese Punkte auch nicht mehr für selbiges verbindlich. Ich bekenne mich ausschließlich zu Einem – und der hat das Ganze schon von Anbeginn der Schöpfung gewusst und weiß auch, wie der Spuk ausgeht.

#87 Kommentar von Eistee am 25. Juli 2019 00000007 01:57 156401986601Do, 25 Jul 2019 01:57:46 +0100

sakarthw14 24. Juli 2019 at 23:50
Der Verfasser meint das BVerfG-Urteil 2 BvB1/13 vom 17.01.2017 und da kann jedermann nachlesen, dass nicht das deutsche Volk in Frage gestellt wird, sondern die von der … ethnisch definierte “ Volksgemeinschaft“
————————————-
Ach ja? Und kannst aus den hunderten Seiten dieses Urteil auch belegen, daß das BVerfG mit „Volk“ nicht wie Merkel „Die schon länger hier lebenden und die neu dazukommenden“ meint, selbst wenn „die neu dazukommenden“ gar kein Interesse haben, Deutsche zu sein oder zu werden?
Der Satz aus Randnummer 691 „Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, ist aus Sicht der Verfassung unabhängig von seiner ethnischen Herkunft Teil des Volkes“ deutet nämlich sehr wohl in diese Richtung.
Ehrlich, wenn Du mich widerlegen könntest, würde mich das sehr beruhigen.

#88 Kommentar von Heidinger am 25. Juli 2019 00000007 05:28 156403248405Do, 25 Jul 2019 05:28:04 +0100

Das Grundgesetz macht dem Gesetzgeber die Vorgaben, und nicht umgekehrt.

Mit Volk kann im Grundgesetz nur das biologische Volk gemeint sein, und nicht ein vom Gesetzgeber definiertes.

Die Väter des Grundgesetzes haben dem Gesetzgeber vorgegeben, daß alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Das kann nur die biologische Abstammungsgemeinschaft sein. Dem Gesetzgeber ist damit eine Grenze gesetzt: Er kann nicht einfach ein neues Volk definieren.

#89 Kommentar von Freikorpsler am 25. Juli 2019 00000007 07:06 156403841007Do, 25 Jul 2019 07:06:50 +0100

# Bleichgesicht 24. Juli 2019 at 23:58
Freikorpsler 24. Juli 2019 at 19:12
Meine Unterstützung ist Ihnen gewiss!
——————————————–
Vielen Dank, ich werde darauf zurückkommen. Besser wäre es aber allemal, wenn eine solche Aktion nicht nötig wäre. Doch danach sieht es derzeit wirklich nicht aus. Die Zeichen stehen auf Kampf!

#90 Kommentar von pro afd fan am 25. Juli 2019 00000007 07:50 156404100607Do, 25 Jul 2019 07:50:06 +0100

Das deutsche Volk gibt es nur mehr, wenn es um`s Bezahlen geht. Oder von wem bekommt denn der Habeck seine Diäten?

#91 Kommentar von pro afd fan am 25. Juli 2019 00000007 07:56 156404136107Do, 25 Jul 2019 07:56:01 +0100

Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr und auch unser Grundgesetz ist außer Kraft gesetzt, beziehungsweise gilt es nur mehr für die Rechtspopulisten. Die grünlinksverrückten Kommunisten haben Narrenfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht ist auch nur noch ein Willkürorgan der Merkel-Regierung.
Wir Bürger müssen kämpfen und uns die Macht zurück holen.

#92 Kommentar von Hells-Angel-Merkel am 25. Juli 2019 00000007 08:54 156404488208Do, 25 Jul 2019 08:54:42 +0100

Mit Recht und Gesetz kommt man in diesem Land nicht mehr voran.
Der ganze Staat ist zerfressen von einem Geschwür aus Systemlingen und Schmarotzern und liegt längst totkrank im sterben.
Den degenerierten, ahnungslosen und gehirngewaschenen Deutschen geht es jedoch noch viel zu gut.
Aber nicht mehr lange!!!
Denn die „Hilfe“ naht bereits mit voller Wucht!

Der unaufhaltbare Tsunami der weltweiten Rezession wird ALLES hinwegfegen und Wohlstand, Sicherheit und Frieden völlig zestören. Das elitäre Pack wiegt sich noch in Sicherheit. Sie glauben das alles per Zensur, Diktatur, Züchtigung, Unterdrückung und Volkszersetzung unter Kontrolle zu bringen. Sie drehen jetzt geradezu durch, um ihren Hals noch zu retten. Nicht ohne Grund haben sie Bundeswehr, Polizei und Justiz systematisch ruiniert, unterwandert und zerstört. Doch es wird ihnen nichts nützen.

Denn diesen Crash kann NIEMAND aufhalten und NIEMAND wird ihm standhalten.
1. wenn hunderttausende ihre Jobs verloren haben, wird ein vor Wut kochender Mob aufwachen
2. bei einem Stromausfall von nur 2 Wochen werden Menschen zu rasenden Bestien
3. fällt die nächste Großbank, ist Kettenreaktion ausgelöst und die Europoly-Party vorbei
4. die Steuerausfälle brechen dem System das Genick. Sowie vielen Systemlingen!

#93 Kommentar von Diedeldie am 25. Juli 2019 00000007 09:51 156404831609Do, 25 Jul 2019 09:51:56 +0100

Vielleicht ist das Bundesverfassungsgericht auch „pro israelisch“.

Ääähmm, was ich eigentlich noch sagen wollte. Hat sich denn jemand von euch Deutschen mal beschäftigt mit Deutscher Staatsangehörigkeit?
Oder wie will man bitte feststellen, dass jemand Deutsch ist und nicht bloß BRDler.
BRDler kann jeder. Ist aber keine Staatsangehörigkeit.

#94 Kommentar von sakarthw14 am 25. Juli 2019 00000007 09:56 156404857909Do, 25 Jul 2019 09:56:19 +0100

#Eistee 01.57

Das ist leider eine billige und durchsichtige Argumentation.Es geht doch nicht darum, dass ich Deine Argumentation widerlegen kann oder nicht.Es geht ausschließlich um die Interpretation eines Gesetzestextes.
Randnummer 691:
„Demgemäß kommt bei der Bestimmung des „Volkes“ im Sinne des Grundgesetzes ethnischen Zuordnungen keine exkludierende Bedeutung zu. Wer die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, ist aus Sicht der Verfassung unabhängig von seiner ethnischen Herkunft Teil des Volkes“.
“ Exkludierende Bedeutung“- keine ausschließende Bedeutung, d.h. ethnische Zuordnung ist gemäß dem Grundgesetz nicht gesetzeskonform , nich erlaubt oder nicht statthaft.Und dies aufgrund der 12 Jahre.

Das deutsche Grundgesetz geht vom deutschen Staatsvolk aus, und nicht von einem biologisch definierten , weil es auch keine reinrassigen Völker gibt, sondern nur Mischvölker.
Dazu gehört Art.116,Abs.1 GG.
“ Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiet des Deutschen Reichs nach dem Stande vom 31.121.1937 Aufnahme gefunden hat.

Das BVerfG hat 1990, in einem einstimmig ergangenen Urteil definiert, wer das “ Volk“ ist, das in Wahlen, Abstimmungen und durch besondere Organe … Staatsgewalt ausübt.“Es ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland“.

Was die ewig-gestrige Partei will, ist die Einheit von Volk und Staat.Im Übrigen haben Pest, Hugenotteneinwanderung, Einwanderung polnischer Bergarbeiter in das Ruhrgebiet, in Süddeutschland sind es starke verwandschaftliche Beziehungen zu Österreich, Tschechoslowakei und Italien, die Zusammensetzung des deutschen Volkes stark verändert hat.

Und an den Randgebieten eines Landes/Staates ist diese Auffassung geradezu lächerlich.Was ist dann mit den sogenannten Rußlanddeutschen, sind das Deutsche oder Russen ?.Da darfst Du dir Deine Zähne ausbeissen.Oder van der Bellen, dessen Familie ursprünglich aus Holland stammt und dann nachweislich in das russische Zarenreich auswanderte ( Pskow etc.) und später dann in Österreich Wurzeln schlug?.M.E. kommt es auch auf die innere Einstellung an, die jemand zu einem Staat mitbringt.Wer nur aus finanziellen und politischen Gründen die deutsche Staatsngehörigkeit anstrebt, die innere Einstellung und Überzeugung fehlt, ist m.E. kein Deutscher, d.h. kein Teil des deutschen Staatsvolkes.

Ich bin aber dafür, dass die doppelte Staatsbürgerschaft neu überdacht gehört.Sie sollte immer an bestimmte Leistungen oder Ausnahneereignisse gekoppelt werden.

Ich bin auch kein Deutscher, spreche und schreibe aber in duetscher Sprache, liebe die deutsche Geschichte und Literatur.Biologisch gesehen bin ich auch kein Deutscher, sondern eher jemand, dessen, Vorfahren aus Kleinasien und dem Süden Rußlands kommen.Aber meine Kulturvorstellungen sind stark christlich und europäisch geprägt.

#95 Kommentar von pro afd fan am 25. Juli 2019 00000007 10:26 156405038910Do, 25 Jul 2019 10:26:29 +0100

Wir sind in Doofland so weit, dass jeder noch so anständige andersdenkende Bürger als rechtsradikal gebrandmarkt und pauschal kriminalisiert wird. Alle Konsvervativen sind Verbrecher und dürfen gejagt werden.
Wir müssen uns gegen dieses Unrechtsregime wehren!

#96 Kommentar von Drobo am 25. Juli 2019 00000007 10:49 156405176810Do, 25 Jul 2019 10:49:28 +0100

Gibt es ein Volk ?

Ja, ihr Penner.

Wenn es das nicht gäbe, dann wäre z.B auch der Volksverhetzungsparagraph völlig fehl am Platz.
Der setzt ja gerade voraus, das es ein Volk gibt, das man verhetzen kann.

Dann wäre das Attribut Volkspartei schon immer fehl am Platz gewesen, usw.

Dann gäbe es auch keine Volksschulen.

[39]

#97 Kommentar von Fressefett am 25. Juli 2019 00000007 11:09 156405294711Do, 25 Jul 2019 11:09:07 +0100

Mal lesen und Wort für Wort zu verstehen veruchen. Ist zumindest interessant. Das allemal.

[40]

#98 Kommentar von A. H. v. Loen am 25. Juli 2019 00000007 12:20 156405723412Do, 25 Jul 2019 12:20:34 +0100

Das Grundgesetz wird zunehmend ausgehölt. Es wird seinem ursprünglichen Geist entfremdet. Die Deutschenhasser in den etablierten Parteien gehen sogar soweit, seinen Sinn umzuinterpretieren und die in ihm enthaltenen fundamentalen Prinzipien zum Schutze des Staatsvolkes zu unterlaufen. So hat zum Beispiel das BverfG am 17. Januar 2017 in seinem Urteil behauptet, daß der noch bis 1999 gesetzlich geltende ethnische Volksbegriff gegen die Menschenwürde verstoße und das Gebot gleichberechtigter Teilhabe aller Bürger am politischen Willensbildungsprozeß verletze. So ignoriert und verneint das höchste Gericht seit 2017 den „ethnischen Volksbegriff“. Vom 23. Mai 1949 bis 1999, also 50 Jahre lang, gab es in der BRD das deutsche Volk. Das, was die Essenz eines Volkes ausmacht, seine historische Entwicklung, seine Herkunft aus Familienbanden hervorgegangener Vereinigungen artverwandter Stämme, seine gemeinsame Sprache, Kultur, die durch Landschaft, gemeinsames Erleben und Wollen prägenden Motive von Geist und Seele, das Gemeinsame im erlittenen Schicksal, die Einheit im Gemeinsamen, alles hat plötzlich keine Bedeutung mehr.
Dem entgegen ist folgendes festzustellen:
1. Das GG in seiner Fassung vom 23. Mai 1949 geht von der Tatsache aus, daß seine Gültigkeit und Wirkung als Organisationsform der drei westlichen Besatzungszonen – als Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes – Vorläufigkeitscharakter hat und keine Verfassung im völkerrechtlichen Sinne ist.
2. Das deutsche Reich (1871) ist völkerrechtlich nicht untergegangen und existiert fort. Der „Versailler Vetrag“ ist völkerrechtlich nicht gültig, weil seine Bestimmungen unter Zwang und Drohung den deutschen Vetretern aufgenötigt wurden.
3. Der Mangel zweier völkerrechtlich gültiger nicht vollzogener Friedensverträge von 1918 und 1945 bindet die kriegsführenden Mächte an die völkerrechtlichen Verträge der Hager Landkriegsordnung.
4. Die HLKO bestimmt in Art. 43, daß die öffentliche Ordnung hergestellt wird nach Maßgabe der Gesetze des besetzten Landes. Das heißt nach der Reichtsverfassung von 1871.
5. Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, daß die Grundgesetzväter, wenn sie vom Deutschen Volk sprechen (Präambel, Art. 1, Art. 20, Art. 116, Art. 139, Art. 146), die in der ideengeschichtlichen und Rechtsphilosophischen Entwicklung geprägte Vorstellung von Volk als Abstammungsgemeinschaft, also als ethnische Volksgemeinschaft, meinten. Das BverfG verstößt mit seiner Entscheidung vom Jan. 2017 gegen den Geist der Gründungsväter des GG. Das deutsche Volk hat ab sofort keinen Anwalt mehr zur Wahrung seiner ethnischen und kulturellen Senbstbestimmung. Die Tatsache, daß Politik, Exekutive und Judikative die Selbstbestimmung des deutschen Vokes abschaffen wollen und damit seine Existenz bedrohen, ist eine Kriegserklärung, die das deutsche Volk, wenn es nicht untergehen will, annehmen und sich von seinen Verrätern und Deutschenhassern befreien sollte.

#99 Kommentar von Starost am 25. Juli 2019 00000007 12:54 156405928712Do, 25 Jul 2019 12:54:47 +0100

Wer hat noch nicht vom Paradoxon des Epimenides gehört? Seine Aussage „alle Kreter sind Lügner“ wird paradox dadurch, dass er selbst Kreter ist.
Ein solches Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun wäre in zweifacher Hinsicht paradox: Weil das Gericht allein durch das Grundgesetz legitimiert ist und dieses wurde vom Deutschen Volk sich selbst gegeben, so die Präambel, zweitens, weil das Bundesverfassungsgericht regelmäßig „im Namen des Volkes“ urteilt, so lautet eben die Einleitungsformel. Ein solches Urteil wäre daher mit dem Zeitpunkt seiner Verkündigung erstens unwirksam, da es den Ast absägt, auf dem es sitzt, zweitens ein hochverräterischer Staaatsstreichversuch, da es das Unterordnungsverhältnis des Gerichts gegenüber dem Souverän auf den Kopf zu stellen trachtet und hätte sich dabei drittens auch noch selbst widerlegt, da man schwerlich im Namen des Volkes urteilen kann, dass es kein Volk gibt. Ob man die Richter wegen „zweitens“ nun an Drahtschlingen aufhängt oder sie nur wegen „drittens“ als unfähig zur Müllabfuhr versetzt und wehen „erstens“ den offenkundig von linken Umstürzlern unterwanderten Laden dicht macht, wird sich noch zeigen.

#100 Kommentar von Tom62 am 25. Juli 2019 00000007 13:10 156406020801Do, 25 Jul 2019 13:10:08 +0100

@ A. H. v. Loen 25. Juli 2019 at 12:20

Ich bedanke mich ausdrücklich für Ihre kurze und zusammenfassende, gerade deswegen aber völlig hinreichende Analyse dessen, was Recht ist und was die Väter des Grundgesetzes so auch niedergelegt haben. Die von Ihnen im Resultat festgestellte faktische Kriegserklärung an das deutsche Volk, die ganz offensichtlich politisch korrupte Gerichte mit ihrer völkerrechtswidrigen und verfassungsfeindlichen Leugnung des Bestandes des deutschen Volkes postuliert haben, deren Bestreiten ebenso rechtswidrig wiederum mit dem Verdikt eines vorgeblichen „rechten Extremismus“ belegt worden ist, sollte ausreichend dafür sein sein zu verdeutlichen, wo der Feind sitzt, welcher bekämpft werden muß. Es wäre nun der größte Fehler, ließe man sich von diesem Feind ins Bockshorn jagen.

Im Übrigen hat auch Prof. Dr. jur. K. E. Schachtschneider sich immer wieder diesem Thema gewidmet. So auch auf seiner Netzseite in seinem Artikel vom 23. / 24. Mai 2019 anläßlich des 70. Jahres, da unser Grundgesetz Bestand hat.

[41]

Es bleibt somit auch für Teile der AfD zu hoffen, daß sie genau dieses begreifen und sich dick und zweimal unterstrichen hinter die Ohren schreiben, statt gegen die eigenen Leute vorzugehen und sich damit zum Erfüllungsgehilfen politischer Korruption und ebensolcher Rechtsbeugung – bis hin zum Rechtsbruch – zu machen. Genau diesen Kurs nämlich, an dem auch die Republikaner gescheitert sind, würde die AfD nicht überleben, was im Grunde dem Kalkül dieser Leute entsprechen dürfte, die unter dem Schein des Rechts Unrecht sprechen.

#101 Kommentar von sakarthw14 am 25. Juli 2019 00000007 17:02 156407417305Do, 25 Jul 2019 17:02:53 +0100

Die Debatte führt wie ich meine langsam in verkehrte Richtung.Es bestreitet dovch niemand, das BVerfG nicht, meine Wenigkeit und viele andere Kommentatoren nicht, dass es ein Volk gibt. Ja es gibt ein deutsches Volk, wie es auch im Giebel des deutschen Reichstages zu lesen ist.

Der springende Punkt ist doch der:Was soll mit dem biologisch definiertem Volk, hier biologisch definiertem deutsch Volk zu verstehen sein?.Im Gegensatz dazu wird im Grundgesetz vom Staatsvolk gesprochen.
Ich denke, da sollte man zwischen dem Staatsangehörigkeitsrecht präziser dem Reichs-und Staatsangehörigkeitsrechts von 1913 und einem biologisch definierten, eigentlich moderner, genetisch definiertem “ Volksmasse“ unterscheiden.
Beim ersteren wurde die Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben; ehelich Kinder hatten die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsangeörigkeit hatte.Also entweder die Mutter oder der Vater war deutsch.War das Kind unehelich, war die Staatsangehörigkeit der Mutter maßgebend.D.h. war der Vater ein Deutscher, Mutter eine Italienerin oder Französin, hatte das uneheliche Kind die Staatsangehörigkeit der Mutter.Es war also Italiener oder Franzose.Wäre das gleich Kind ehelich geboren worden, hätte es die deutsche Staatsangehörigkeit.

Daran kann man m.E. den ganzen Blödsinn eines biologisch definiertem Volk, wie es die Ewig-Gestrigen
so postulieren.Übrigens ist das eine Besonderheit in Derutschland, die es nur noch nach der Regierungszeit( Isabella v.Kastillien und Ferdinand v.Aragon) des vereinigten spanischen Köngreich gab.Da kam es auch auf die Reinheit des Blutes an.Was in seiner Abartigkeit bis zu Hexenverfolgungen und Hexenverbrennungen letzendlich führte.

Was wollen sie dann mit den Österreichern machen, speziell den Wienern?.Sind das auch Deutsche?.
Oder in Rußland ?.Russe kann sein, wer Russisch spricht , seine Geschichte kennt und etwas für dieses Land leistet!.

Übrigens hat sich das Bewußtsein ein Deutscher zu sein, in Mitteleuropa sehr spät herausentwickelt.In erster Linie fühlte man sich zum Stammesherzogtum zugehörig. Stammesherzogtum der Sachsen, der Thüringer der Alemannen und Sueben und Stammesherzogtum der Bajuwaren etc..

Schauen wir nioch einmal auf die Herkunft des Wortes DEUTSCH. Es gehört zum germanischen Stamm theudo und bedeutet einfach nur VOLK.Die Vorstufe des Wortes deutsch war als Adjektiv davon abgeleitet und bedeutete einfach “ zum Volk gehörig“ oder “ dem Volk gemäß“.Teodisca lingua bezeichnet im Frühmittelalter die “ volkstümliche“ Sprache, also nicht die lateinische Sprache der Gelehrten und Theologen.In Flandern sprach man von -dietsc oder duutsc in Holland im 10.und 11.Jhdt.Das englische Wort dutch bezeichnet noch heute das Niederländische.

Im Annolied (1100) spricht man zum ersten Mal von “ diutischie liute/deutsche Leute“, in diutschemi lande“/in deutschem Lande und “ diutschi man/deutsche Männer „.
Ich will damit sagen, dass Deutsch oder deutsch nicht allzuviel über die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Volk aussagt. Das ist alles erst gegen Ende des 19.Jhdt.entstanden und überhöht worden.

Und noch einmal für Alle zum Mitschreiben.Das Volk so wie es im Grundgesetzt verstanden und definiert ist das das deutsche Staatsvolk, losgelöst von der Abstammungsgeschichte.Zudem würde ich nicht so auf der Abstammung herumreiten, vielle die meinen, reine Deutsche zu sein, würden sich wundern, eine Abstammungsforschung betreiben würden.Denn in der Pestzeit des 14.Jhdt. sind in Deutschland
mindestens 30% der Bevölkerung der Pest zum Opfer gefallen.Die Bevölkerungszahl in den deutschen Landen zur damaligen Zeit wird auf ca. 15 Millionen geschätzt..

#102 Kommentar von sakarthw14 am 25. Juli 2019 00000007 18:05 156407792606Do, 25 Jul 2019 18:05:26 +0100

#A.H.v.Loen 12,20

Art 139(Befreiungsgesetze)
Hier nur sehr allgemein vom deutschen Volk gesprochen ohne Bezug zu einem anderem Grundgesetz.Art.140 ( Religionsfreiheit, Religionsgesellschaften)
Bestimmungen des Art.136, 137, 138, 139 und 141 der Deutschen Verfassung vom 11.08.1010 sind Bestandteile dieses Grundgesetzes. Es regelt vor allem das Staatskirchenrecht und hat mit dem “ deutschen Volk“ als solches wenig zu tun.

Wenn vom deutschen Volk die Rede, wie in der Präambel, Art.20., Art.56 und Art.116, so ist immer das deutsch Volk als Staatsvolk gemeint. Gemeint ist aber keinesfalls “ die deutsche Gesellschaft oder die (deutsche) Bevölkerung.

#103 Kommentar von Tom62 am 25. Juli 2019 00000007 18:07 156407807906Do, 25 Jul 2019 18:07:59 +0100

@ sakarthw14 25. Juli 2019 at 17:02

Ihre Einlassungen sind nicht grundsätzlich falsch, mir aber tendenziell zu einseitig.

Der Begriff der Nation ist von natus=Geburt abgeleitet und verweist damit – zunächst einmal – sehr klar auf Abstammung und Geburt. Auch der Begriff des Vaterlandes spricht hier hinein: Das Vaterland ist das Land des eigenen Vaters, aus dem derjenige gezeugt ist, der (somit) derselben Nation angehört. Damit ist also durchaus der Hinweis berechtigt, daß ein gewisse Homogenität vorhanden sein muß, wollen wir von einer Nation und damit auch von einem Nationalstaat in diesem Sinne sprechen – im Gegensatz zu einem Vielvölkerstaat, wie die USA, China oder auch die Russische Föderation ihn darstellen.

Der Begriff einer Nation ist damit schon vom Begriff her nie losgelöst von der eigenen Abstammung.

Daraus aber ein Verlangen nach einem quasi „rassisch einheitlichen“ Volkskörper unterstellen zu wollen, wie dies auch die Multikulturalisten tun, halte ich allerdings für unsinnig bis bösartig. Man kann und darf nicht aus kulturfremden bis kulturfeindlichen Regionen der Welt forcieren und auch nicht erwarten wollen, was in den „deutschen Landen“ in Jahrhunderten (!) allein durch Zuzug von Menschen, die faktisch aus derselben Kultur stammen, zu einem deutschen Volk zusammengewachsen ist. Auch hier war Integration stets Assimilation, die wohlweislich aber nicht bedeutete, daß eine Erinnerung an die eigene Abstammung sowie die eigene geschichtliche und kulturelle Überlieferung völlig aufzugeben war. Ein gutes Beispiel hierfür waren die Hugenotten. Diese Assimilation einer zugewanderten Familie aber währt letztlich über Generationen und ist mit einer symbolischen „Augenblickshandlung“, wie dem Nachwerfen eines Passes, auf dem „deutsch“ steht, nicht zu haben.

Daß auch andere, sich nicht als „deutsch“ bezeichnende Volksgruppen auf deutschen Boden ihr Dasein haben und dabei völlig respektiert werden, unter anderem weil sie wiederum dem gleichen Kulturkreis entstammen, dafür aber, im Gegensatz zur islamischen Gegengesellschaft keinen Vorzugrechte für sich einfordern denen sich alle anderen unterzuordnen hätten, und auch keine Landnahme betreiben, zeigen wiederum die Sorben. Damit dürfte eigentlich klar umrissen sein, wer hierher gehört – und somit zum „bundesdeutschen Staatsvolk“ hinzuzurechnen ist – und wer nicht.

Anderes wird auch die Verfassung nicht hergeben. Eine überstülpende „Multikulturalisierung“ der Gesellschaft, zu der immer auch die Vergewaltigung und der Ruin nicht nur der eigenen Kultur und Identität gehören, sondern unter Umständen auch der der Eingewanderten, wird mit ihr auch unter dem Vorwand einer „Menschenwürde“, die mit einer derartigen, „sozialistisch“ anmutenden Gleichmacherei allerdings mit Füßen getreten wird, weil die auf alles das keine Rücksicht nimmt, nicht zu machen sein.

Apropos Österreicher: Selbstverständlich sind die Österreicher nicht nur Österreicher, sondern als aus dem Herzogtum Bayern Hervorgegangene ebenso auch Deutsche, die mit uns dieselbe Muttersprache teilen. Das betrifft auch den deutschen Teil der Schweiz oder die Deutschen in Tirol, die sich bis heute, das völlig zu Recht, nicht damit abfinden wollen, „Italiener“ sein zu müssen, und sich schon aufgrund ihrer Geschichte eher zu Österreich zugehörig wissen. Ansonsten dürfte hierfür das oben gesagte gelten.

#104 Kommentar von Penner am 25. Juli 2019 00000007 19:38 156408348707Do, 25 Jul 2019 19:38:07 +0100

Zu@RJM 25.07.2019 at 18:40

Ihre Hinweise sind vollkommen richtig , doch glauben Sie wirklich, dass es noch Menschen in diesem Land gibt , die sich für dieses Land aufopfern würden ?
Ich nicht wirklich … da müsste es erst noch Schlimmer kommen und dann glaube ich , diese Hirnis werden sich lieber ergeben … Hauptsache Sie haben Ihr Auskommen … wie sagte Schröder : gib Ihnen eine Flasche Bier,die BILD und den TV mit Fußball und alle sind zufrieden ( oder so ähnlich ) !

#105 Kommentar von Tom62 am 25. Juli 2019 00000007 20:11 156408549308Do, 25 Jul 2019 20:11:33 +0100

@ sakarthw14 25. Juli 2019 at 17:02

In Flandern sprach man von -dietsc oder duutsc in Holland im 10.und 11.Jhdt. Das englische Wort dutch bezeichnet noch heute das Niederländische.

Das ist auch richtig so. Im Grunde sind die Holländer (wie auch die Luxemburger) von der Herkunft her Deutsche und das Niederländische ist eine Abart (oder Dialekt) des Deutschen, was sich im übrigen noch heute anhand des damit eng verwandten Plattdeutschen erzeigt, das in Norddeutschland entlang der gesamten deutschen Küstenlinie in Friesland bis Mecklenburg, selbst bis in die die Uckermark und in den Berliner Raum hinein (!) in verschiedenen Variationen teilweise noch heute gesprochen wird. Wer „Platt“ kann, versteht meist auch das Niederländische.

Wenn Sie einmal eine Landkarte anschauen, die den Bestand des „Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation“ vor dem 30jährigen Krieg zeigt, und im Anschluß eine andere über dasselbe Gebiet danach, das auf einen Flickenteppich sehr verschiedener Herrschaften verweist, in den dieses Reich zerfallen ist, und an dem sich viele Herren bis zur Bismarckschen Reichseinigung 1871 fleißig bedient haben, werden Sie auch wissen, warum.

#106 Kommentar von sakarthw14 am 26. Juli 2019 00000007 00:07 156409967312Fr, 26 Jul 2019 00:07:53 +0100

#tom 62 20.11

Luxemburgisch und Niederländisch sind keine Dialekte des Deutschen, welche Sprachstufe soll die Basis sein ?, sondern Sprachvarianten des Fränkischen ( Mainfränbkisch, Moselfränkisch,Rheinfränkisch, Mittelfränkisch, Niederfränkisch und Ripuarisch) und inzwischen als eigenständige Sprachen anerkannt.

Im deutschen Sprachraum unterscheidet man den niederdeutschen und hochdeutschen Sprachraum.
Platt, Plattdütsch oder Plattdeutsch hat mit den Niedergang der Hanse ihren Status als niederdeutsche Schriftsprache verloren und gilt heutzutage als Dialekt der hochdeutschen Standardsprache.

Das Niederdeutsche hat etwas mit dem Altsächsischen zu tun, während entlang des Mains, der Mosel und des Rheins fränkische Dialekte und Mundarten gesprochen wurden.Ein Kölner kann sich z.B. mit einem Niederländer bzw.Holländer ohne weiteres verständigen, größere sprachliche Schwierigkeiten gibt es da schon mit den Friesen.

Es gibt keine Herkunft “ von den Deutschen“, weil es nie ein deutsches Volk im Mittelalter gegeben hat.
Es hat Alemannen, Sueben, diverse fränkische Stämme und Gruppen, Bajuwaren, sächsische Stämme und Thüringer gegeben, aber keine Deutschen,weil man noch im Stammesdenken verwurzelt war.
Wie lange haben die Bayern gebraucht, um sich als Deutsche zu bezeichnen und zu verstehen.

Die Bezeichnung Deutsch/deutsch geht zurück auf den germanischen Wortstamm theudo mit der Bedeutung Volk. Daraus entwickelten sich im Laufe der Zeit die Formen dietsc, duutsc, dutch für Niederländer und eben Deutsch/deutsch.

Sprache und tatsächliche ethnische Zugeörigkeit müssen auch nicht übereinstimmen.

#107 Kommentar von ReconquistaGermaniae am 26. Juli 2019 00000007 02:57 156410984602Fr, 26 Jul 2019 02:57:26 +0100

Man sollte mal versuchen den Kurden in der Türkei, den Albanern im Kosovo oder den Schwarzafrikanern in Südafrika ihre ethnische Zugehörigkeit zu einem Volk abzusprechen, was dann los wäre.

Dass dies in Europa versucht wird, ist Teil eines gezielt geplanten Umvolkungs-Völkermords, der von korrupten Politikern auf Geheiss von sehr einflussreichen nichteuropäischen Völkergruppen umgesetzt wird. Im Angesicht des Genozids, der vor unseren Augen abläuft, ist es vollkommen sinnlos auf friedliche Mittel zu setzen.

#108 Kommentar von Tom62 am 26. Juli 2019 00000007 13:41 156414850801Fr, 26 Jul 2019 13:41:48 +0100

@ sakarthw14 26. Juli 2019 at 00:07

Sie beziehen Sich nur auf eine Epoche. Ich beziehe mich auf die ganze Sache. Was heute „zu gelten hat“ und was vordem galt, ist nicht dasselbe. Selbstverständlich ist hier, wie bei jeder Nation, eine Entwicklung geschehen. Anders als Frankreich ist Deutschland jedoch ein Spätentwickler gewesen. Das kann man natürlich gerne solange passend umdeuten, bis es gemäß dieser Sichtweise endlich kein deutsches Volk mehr gibt (oder besser „noch nie gegeben“ hat). Es wird nichts daran ändern, daß u. a. „Dutch“ vom Wortstamm her auf „Deutsch“ verweist und nicht nur das heutige Luxemburg oder die Niederlande, sondern weit größere Teile Europas einmal zu dem Bund gehört haben, der als „Heiliges Römisches Reich deutscher Nation“ in die Geschichte eingegangen ist.

Daß der im Gefolge des 30jährigen Krieges in separate Staaten zerfallen ist, und zahllose weitere Kleinstaaten sich auf diesem Gebiet etablierten, während andere das Land jahrhundertelang mit Kriegen überzogen, bis Bismarck in der Reichseinigung all dem einen Riegel vorschob, ändert daran herzlich wenig, daß es ein Volk mit eigener Identität, Kultur und Sprache gibt, das seine Glieder „deutsch“, ergo „dem Volke entsprechend“, nennt.

Daß dieses, wie jedes andere Volk, von seiner Geschichte nicht zu trennen ist, die nicht nur, aber eben auch Abstammungsgeschichte ist, liegt auf der Hand. Wenn Sie das nicht wahrhaben wollen, ist das nicht mein Problem, sondern Ihres.