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Polen wird nicht merkelbunt!

Von WOLFGANG HÜBNER | Ganz schlechte Nachrichten für Berlin und Brüssel: In freien Wahlen haben sich die Polen mit großer Mehrheit für konservative und rechte Parteien entschieden. Dabei hat die bisherige Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) mit über 43 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen und ihr Ergebnis der letzten Wahlen noch einmal deutlich übertroffen. Das polnische Volk hat damit allen Einmischungsversuchen der EU in die inneren Angelegenheiten der bevölkerungsstärksten osteuropäischen Nation eine deutliche Absage erteilt.

Zwar war der Sieg der konservativ-sozialen PiS erwartet worden, doch das Ergebnis vom 13. Oktober 2019 kann für die Partei als Triumph gewertet werden. Und dieses Ergebnis hat große Bedeutung für die Migrationspolitik in der EU: Polen hat nun die Türen endgültig geschlossen für die Heerscharen aus islamischen und afrikanischen Ländern, die deutsche Schlepperidole wie Fräulein Rackete nur zu gerne auch nach Warschau, Danzig oder Krakau verpflanzen würden. Doch unsere östlichen Nachbarn haben bei dieser Wahl sehr eindrucksvoll demonstriert: Den deutschen-westeuropäischen Weg in den nationalen Selbstmord wollen und werden sie nicht mitgehen.

Angela Merkel und Horst Seehofer können sich folglich Reisen nach Warschau ebenso sparen wie Ursula von der Leyen, um die gestärkte PiS-Regierung zu einer Richtungsänderung in der Migrationspolitik zu bewegen. Und EU-Verfahren gegen das Land werden künftig noch mehr mit dem Makel behaftet sein, das demokratische Votum der Polen undemokratisch aushebeln zu wollen. Was in Italien (vorerst) mit dem Merkel-Macron-Putsch gelungen ist, nämlich der Sturz einer Volksregierung, ist in Polen auf längere Sicht aussichtslos.

All das ist eine gute, motivierende Nachricht für die patriotischen Kräfte in Deutschland. Diese sollten sich nicht irritieren lassen von den völlig unrealistischen Reparationsforderungen der PiS-Regierung gegenüber Deutschland. Denn so lange in Berlin Regierungen an der Macht sind, die bei jeder Gelegenheit von deutscher Schuld und Scham auch 74 Jahren nach dem Ende der Nazi-Herrschaft reden, kann niemandem im einst besetzten Ausland verübelt werden, wenn er sich nicht mit Phrasen, sondern lieber mit vielen Milliarden Euro Schamdividende zufrieden geben will. Außerdem fragt man sich in Warschau mit guten Gründen, warum Deutschland locker irrsinnig hohe Zahlungen für Sozialasylanten aus kulturfremden Weltzonen bereitstellt, für seine Landesverteidigung aber prozentual weit weniger ausgibt als das immer noch viel ärmere Polen.

Neben dem großen Wahlsieg von PiS ist auch das gute Abschneiden einer sogenannten „rechtspopulistischen“ Partei erwähnenswert, die mit über sechs Prozent den Einzug ins Parlament schaffte.

In Polen gehen die politischen Uhren eben ganz anders als in Deutschland. Beunruhigen muss das nur diejenigen, denen die europäischen Gesellschaften nicht bunt, divers und auch nicht pervers genug sein können. Für alle anderen hat das polnische Ergebnis eine wichtige Botschaft: Eine konsequente nationale und soziale Politik im Interesse des eigenen Volkes ist nicht nur möglich, sondern wird auch reich belohnt!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.