Von ARENT | Im Mai hat der Bundestag beschlossen, die antisemitische BDS-Bewegung zu verurteilen. Dagegen regt sich nun Widerstand: Fünf UN-Sonderberichterstatter haben einen Brandbrief geschrieben, in dem sie sich über die Bekämpfung von Antisemitismus beschweren.

Die Verurteilung des BDS hatte insbesondere das Ziel, der „steuerfinanzierten Verbreitung antisemitischen Gedankenguts durch Bundesmittel“ einen Riegel vorzuschieben. BDS-Gruppen sollen schlicht keine Steuergelder mehr bekommen – was ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Frank Müller-Rosentritt (FDP) nennt den Brandbrief an Außenminister Maas dann auch einen „Skandal sondergleichen“.

Der Brief fordert die Bundesregierung ultimativ dazu auf, innerhalb von 60 Tagen(!) zu erklären, welche „rechtlichen Folgen“ der Beschluss für die „Menschenrechte in Deutschland“ habe. Was bei Nichteinhaltung dieser Frist passiert, ist nicht ganz klar.

Allerdings ist das Beschneiden der Finanzierung antisemitischer Gruppen für Teile der UN ein großes Problem – immerhin kommen aus dem UN-Menschenrechtsrat regelmäßig einseitige Resolutionen zu Israel und die UNRWA gilt als heimlicher Finanzier der Hamas.

Auch die UN wird aus Bundesmitteln finanziert – es könnte also sein, dass die Verurteilung des BDS nur der Anfang ist und demnächst noch ganz andere Gruppen auf Steuergelder verzichten müssen.

Dass weite Teile der UN antisemitisch sind – nicht nur bei Resolutionen im UN-Menschenrechtsrat oder der UNRWA, sondern offenbar auch bei einer ganzen Reihe von UN Sonderberichterstattern, ist das eine. Dass diese auch noch gut von deutschen Steuergeldern leben & deutsche Bürger mit ihrer Arbeit Raketen auf Israel finanzieren, die andere Seite.

Man sollte daher den Beschluss des Bundestages schlicht und ergreifend konsequent umsetzen: Wenn man der „steuerfinanzierten Verbreitung antisemitischen Gedankenguts durch Bundesmittel“ einen Riegel vorschieben möchte, sollte man das auch tun. Man sollte der UN die Gelder streichen, mindestens, bis die Fünf Sonderberichterstatter ihre Jobs los sind.

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27 KOMMENTARE

  1. Ist das der Maas, der wegen des Holocaust in die Politik
    gegangen ist ?
    Aha, jetzt verstehe ich, Er scheint in die Politik gegangen
    zu sein, um den Holocaust zu wiederholen !

  2. Warum das Fragezeichen hinter antisemitisch?
    Es ist doch bereits seit längeren bekannt, das die UN und ihre Unterorganisationen von Antisemiten beherrscht werden.
    Selbst im sog. Menschenrechtsrat ( oder Ausschuß) sitzen fast ausschließlich Leute aus meist islamischen Diktaturen oder sonst welchen Despoten-Länder.

    Die FDP hat vor ein paar Monaten einen Antrag im BuntenTag eingebracht, welcher die Bundersregierung aufforderte, den deutschen UN_Botschafter anzuweisen, keiner UN-Resolution gegen Israel mehr zu zustimmen, was er bisher wohl zu 90% gemacht hatte.
    Die einzige Partei, die neben der FDP für den Antrag gestimmt hat, ihr ahnt es schon, war die AfD.

  3. Die UN wird von ärmlichen Kuffnucken und Negern dominiert!

    Die haben keine Ahnung, dafür aber intensive Blähungen und wollen ständig an die Beiträge der erfolgreichen Nationen!

  4. Wenn Orks, Klingonen und Conan, den Barbaren, als gleichberechtigte Mitglieder in ein Gremium setzt, der darf sich dann nicht wundern, wenn Orks und Klingonen Forderungen gemäss ihrer Mentalität stellen, während Conan sein Schwert schärft.

  5. Linksgrüne und Asylbetrüger haben den gleichen Gestank und kommen deshalb offensichtlich aus dem gleichen Stall!

    Beide müssen von den Leistungsträgern in der Republik durchgepampert werden!

  6. OT

    Scholz geht mit 22% und Borjans? mit 21 % in die Stichwahl zum SPD–Vorsitzenden.
    Da hätten Gerhard Schröder, Müntefering, Siggi oder Anahles oder der Enteignungs-Kevin mehr Stimmen geholt.
    Die SPD ist fertig.
    Keiner will Vorsitzender werden und 80% wollen Scholz nicht haben.
    Trotzdem wird er es werden.
    Viel Spass im Amt!!

  7. Wenn Orks, Klingonen und Conan, der Barbar, als gleichberechtigte Mitglieder in ein Gremium aufgenommen werden, darf man sich nicht wundern, wenn in den kommenden Sitzungen die Orks und Klingonen Forderungen gemäss ihrer Mentalität stellen, während Conan sein Schwert schärft.

  8. Der Österreicher mit dem Schnauzbart wäre glücklich. Die Oberweltorganisation macht da weiter, wo er aufgehört hat. Wo sind wir nur hingekommen?

  9. Sehr geehrte PI-Anhänger,

    die überraschende Antwort auf die von Herrn Arent aufgeworfene Frage „Weite Teile der UN antisemitisch?“ lautet: „Ja“.

    Die UN hat 193 Mitgliedstaaten [1]. Von den UN-Mitgliedstaaten gehören 56 auch zur „Organisation of Islamic Cooperation“, die wiederum 57 Mitglieder zählt [2].

    Somit sind mindestens 29% der UN-Mitgliedstaaten als eindeutig antisemitisch einzustufen.
    Und von den restlichen 71% der UN-Mitgliedsländer benehmen sich viele auch nicht gerade israel- oder judenfreundlich. So gehören z. B. Deutschland und Schweden durch deren „Migrationspolitik“ zu den antisemitischen Staaten.
    Und Judenhaß hat leider z. B. auch in Rußland eine gewisse Tradition.

    Zudem finden sich auf der Wikipedia-Page „Criticism of the United Nations“ weitere Belege für die von Herrn Arent aufgestellte These [3]:
    „4.3 Attention given to the Arab-Israeli conflict
    4.4 Allegations of anti-Zionism and antisemitism
    4.5 Alleged support for Palestinian militancy“

    Und ganz ehrlich: Wer betrachtet diese Organisation als moralisch hochstehende Instanz? Nur die Menschen, die auch glauben, daß Frau Merkel für deutsche Interessen eintritt.

    Beste Grüße
    GetGoingII

    ______

    [1] https://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen

    [2] https://en.wikipedia.org/wiki/Member_states_of_the_Organisation_of_Islamic_Cooperation

    [3] https://en.wikipedia.org/wiki/Criticism_of_the_United_Nations

  10. Wo genau liegt eigentlich das Problem, wenn jemand antisemitisch ist ?
    Ist das eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit ? Hat nicht jeder das Recht auf eine freie Meingung und deren Äußerung ?
    Wer hat das Recht uns vorzuschreiben, was wir sagen dürfen und was nicht ?

    Es gibt so viele unterschiedliche Religionen und Meinungen, da ist es nur konsequent, das es auch Antisemitismus gibt.

  11. Natürlich ist die UN in weiten Teilen islamisch und damit judenfeindlich.
    Das ist nun wirklich nicht neu.

  12. Die drohen uns also, wenn wir gegen Judenhass vorgehen. Na ganz toll habt ihr das gemacht, ihr dummen Gutmenschen. Ihr habt dafür gesorgt, dass man uns nun drohen kann und wahrscheinlich gebt ihr dieser Drohung noch recht. Ganz klar, IHR seid die Antirassisten, pff!

  13. Klarofux 26. Oktober 2019 at 19:18

    Mit Antisemitisch ist hier tatsächlich das Anti gemeint, also Gegner, Feinde, aber nicht Kritiker. Diese Typen wollen den Juden und Israel schaden und nur darum geht es.

  14. Klarofux 26. Oktober 2019 at 19:18

    Wo genau liegt eigentlich das Problem, wenn jemand antisemitisch ist ?
    Ist das eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit ? Hat nicht jeder das Recht auf eine freie Meingung und deren Äußerung ?
    Wer hat das Recht uns vorzuschreiben, was wir sagen dürfen und was nicht ?

    Es gibt so viele unterschiedliche Religionen und Meinungen, da ist es nur konsequent, das es auch Antisemitismus gibt.
    ——————————–

    Klar gibt es Leute, die Deutsche, Amis, Juden usw. umbringen wollen. Aber das müssen wir ja jetzt nicht noch mit unserem Geld finanzieren?

  15. Ole Pederson 26. Oktober 2019 at 21:37

    Irgendwo habe ich gelesen, dass 2018 die BRD in der UN bei 21 Abstimmungen 17 mal gegen Israel gestimmt hat ! Noch Fragen, Kienzle ?

  16. Was Wunder! Besteht die Mehrheit der UN-Mitglieder nicht schon aus islamischen Shithole-Staaten?

  17. Ja schön und gut aber wieso existiert dieser Beitrag überhaupt? Das die UNO Antisemitisch ist ist ja wohl wirklich kein Geheimnis. Und der Autor gibt ja ich noch Beispiele dafür, UNO Beschlüsse gegen Israel oder das UNRWA. Zu behaupten die UN ist Antisemitisch ist etwa die gleiche Aussage wie Deutschland befindet sin in Europa. Die Behauptung ist nicht falsch, aber hat jetzt nicht wirklich neue Erkenntnisse gebracht.

  18. die UN ist die größte Freimaurervereinigung der Welt. Lauter Antichristen, Teufelsanbeter und sonstiges gekauftes Gesocks. Diese Sorte von Mensch mag eben nicht jene, welche überaus geliebt von GottVater sind und des ewige Leben haben.

  19. „Dass weite Teile der UN antisemitisch sind“ – die UN hat m.E. ihre Aufgabe verloren, man kann auch sagen, dass durch die UN das demokratische Prinzip ad absurdum geführt wurde.

  20. zarizyn 26. Oktober 2019 at 18:21; Wie kann ein Moslem als Semit antisemitisch sein, partiell na klar, aber doch nicht generell, Seine Sparte ist immer ausgenommen, Ob er jetzt Sunnit, Schiit oder anderer Schitt ist, spielt da kaum eine Rolle. Bloss immer gegen alles andere. Antizionistisch oder Antijüdisch wär da eher zutreffend.

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