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Redaktionsnetzwerk Deutschland entschuldigt sich bei Dieter Nuhr

Von LUPO | Das  „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND), Teil des riesigen SPD-Medienimperiums [1] mit einer Reichweite von sieben Millionen Lesern und die dazu gehörenden „Kieler Nachrichten“ mussten sich bei Dieter Nuhr entschuldigen. Der Vorwurf: Nuhr habe Greta Thunberg mit Stalin und Hitler verglichen. Der 59-jährige Kabarettist reagierte sauer: „Es ist kein Wunder, dass solche Medien in der Bevölkerung dramatisch an Vertrauen verlieren“.

Schon länger steht Nuhr unter strenger Beobachtung von journalistischen Blockwarten. Es scheint, als warte man nur darauf, ihn als Judaslohn-Verächter abzuschießen. Nun wähnten eifrige Journo-Kämpfer gegen rechten Hass und rechte Hetze, den Satirestar bei einem Auftritt im hohen Norden auf frischer Tat ertappt zu haben.

Den „Kieler Nachrichten“ war online zu entnehmen, dass „Nuhr erneut gegen Greta Thunberg schießt“. Er würde behaupten, „Gretas Fundamentalismus würde mehr Not und Elend verursachen, als der Kampf gegen Klimawandel durch Forschung und Innovationen.“ Und weiter: Nuhr würde Greta mit den Folgen der Ideologie Hitlers oder Stalins in Verbindung bringen.

Das RND (Eigenbeschreibung: [2] „Das RND steht für hochwertigen, zeitgemäßen Journalismus in einem smarten Mix aus exklusiven Nachrichten, intelligent aufbereiteten Themen und lesenswerten Autorenstücken“) sprang gierig auf den Zug und übernahm den Fake ohne Wahrheitscheck.

Nuhr wehrte sich daraufhin auf Facebook [3]: „Frei erfunden, unwahr, völlig irrsinnig!“ Und sprach Klartext: [4] „Andere Zeitungen (gemeint ist wohl RND, d.Red) schreiben die gezielten Falschinformationen der Kieler Nachrichten, die erkennbar dem Ziel größtmöglicher Aufmerksamkeit und damit erhöhter Klickzahlen dienen, kritiklos ab. Auch ihnen ist offensichtlich die Reichweite im Netz wichtiger als verantwortungsvoller Journalismus.“

Bingo, das hatte gesessen! Die „Kämpfer gegen Hass und Hetze“ selbst aktive Fake-Hetzer? Hinzu kam, dass im Netz massiv an der Richtigkeit der Vorwürfe in den SPD-Medien gezweifelt wurde. Die Kieler Nachrichten knickten zuerst ein [5] und entschuldigten sich bei Nuhr. Es habe „missverständliche Formulierungen in der Rezension gegeben“. Der Online-Beitrag wurde gelöscht. Das RND zog ebenfalls kleinlaut [6] den Schwanz ein und hängte sich dran.

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Politisch motivierte Gewalt: Hauptziel ist die AfD

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Linksfaschismus | 29 Kommentare

Keine andere Partei in Deutschland ist so häufig das Zielobjekt politisch motivierter Gewalttaten wie die AfD. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Hess (AfD) an die Bundesregierung. Von 52 Angriffen auf Parteibüros richtete sich demnach genau die Hälfte, also 26, gegen AfD-Einrichtungen, während es die CDU vier Mal, die Grünen fünf Mal und SPD sowie Die Linke je sieben Mal traf.

Bei den Plakatzerstörungen ist das Bild noch deutlicher: Von 905 registrierten Straftaten trafen 450 die AfD, gefolgt von der CDU mit 165, Die Linke mit 117, die SPD mit 111 sowie FDP und Grüne mit 72 bzw. 71 Delikten.

Die Daten beziehen sich auf das dritte Quartal 2019, dessen polizeiliche Auswertung kürzlich abgeschlossen worden ist. In diesem Zeitraum wurden bundesweit 278 einschlägige Straftaten gegen Personen verübt. 127 davon betrafen AfD-Vertreter. Platz zwei belegen Repräsentanten der CDU mit 72 Straftaten, gefolgt von SPD (36), Grüne (28), Die Linke (15), FDP (8) und CSU (2).

In den Massenmedien werden diese Zahlen leider nicht thematisiert.

Und die Bundesregierung kann ausdrücklich nicht erkennen, dass „es sich bei den Angriffen um eine systemische Form der Einschüchterung bzw. Bedrohung“ handelt. Martin Hess, dessen Wahlkreisbüro im baden-württembergischen Ludwigsburg auch bereits angegriffen worden ist, bewertet dies im Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ [7] anders: „89 Prozent der linksextremistisch motivierten Attacken auf Parteimitglieder richten sich gegen die AfD. Dass linke Gewalt von unseren politischen Konkurrenten verharmlost wird, ist also erklärbar, aber nicht entschuldbar.“

Wer Opfer einer politisch motivierten Straftat geworden ist, kann vom gemeinnützigen Verein Signal für Deutschland e.V. [8] entschädigt werden.

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Der Dresdner Raub zeigt den deutschen Zustand

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Deutschland | 147 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Dringender Appell an die zuständigen Stellen in Russland und anderswo: Bitte behaltet und sichert eure „Raubkunst“ aus dem Zweiten Weltkrieg. Jedenfalls so lange, bis in Deutschland wieder normale Verhältnisse herrschen. Denn was immer noch in eurem Besitz ist: Im Land der Grenzöffnerin und der „Hass“-Jäger ist nichts mehr sicher. Das haben die Dresdner Räuber eindrucksvoll bewiesen. [9] Die bunte Republik hat sich in der Merkel-Ära nahezu vollständig entwaffnet. Nur seine politischen Entwaffnungsbetreiber werden noch einigermaßen erfolgversprechend geschützt.

Der Einbruch ins „Grüne Gewölbe“ könnte keinen größeren Symbolgehalt für den Zustand in Deutschland am Ende des Jahres 2019 haben – dieses Geschehen ist ein Menetekel. Denn das Kernland Europas ist nach außen wie auch nach innen weder verteidigungsfähig noch verteidigungsbereit. Das Erbe der Generationen, die nach der größten politisch verschuldeten Katastrophe in der nationalen Geschichte seit dem Dreißigjährigen Krieg aus einem Meer von Ruinen wieder blühende Landschaften und Städte geschaffen haben, wird in einer unseligen Mischung aus gesellschaftlicher Dekadenz, korrupter Parteienherrschaft und hypermoralischer Selbstverblendung ruiniert.

Es kann zwar noch wenige Jahre dauern, bis auch der allerletzte Schlafmichel schmerzvoll am eigenen Schicksal begreift, was hierzulande vor sich geht. Schließlich lässt es sich von der unter millionenfachen Verzicht und Opfern erarbeiteten Substanz noch einige Zeit auf trügerischem Konsumniveau und begleitet vom ohrenbetäubenden Lärm des bunten Lebens irgendwie existieren. Doch wer sich die Ohren zuhält, aber die Augen aufmacht für die Realitäten, der kann sich keinen Illusionen mehr hingeben. Es braucht gar keinen großen ökonomischen Crash mehr, um zu wissen: Der deutsche Weg führt steil abwärts!

Diese Feststellung ist kein Ergebnis von Pessimismus und Schlechtrednerei, sondern kann tausendfach in der Realität der Ereignisse und Fakten belegt werden. Trotzdem hat das bislang nicht zu massenhaften Protest- und Widerstandsbewegungen [10] geführt. Die gibt es bislang nur im linksgrünen Lager, wenn es um „Klima“ und „Rechts“ geht. Doch diese Aktivitäten sind für den Machtkomplex unproblematisch, ja sogar willkommen. Denn im Hintergrund dieser linksgrünen Aufmärsche können die „Eliten“ trefflich Maßnahmen für die totalitäre „Demokratie“ vorantreiben.

Der aktuelle große Bauernprotest [11] zeigt allerdings, dass es immer größere Bruchstellen gibt zwischen nicht vereinbaren Interessen: Es kann eben keine ökologisch verträgliche Landwirtschaft zu den bisherigen Verbraucherpreisen geben. Und wer konsequent Greta-Politik treiben will, kann keine Rücksicht auf Millionen Arbeitsplätze in der Industrie nehmen – mit allen Folgen nicht zuletzt für den Dienstleistungssektor, dem dann die Finanzierungsgrundlage wegbricht.

Es sind diese und viele andere kleinere oder größere Bruchstellen, die oppositionelle freiheitlich-patriotische Kräfte erkennen und nutzen müssen. Das kann niemals mehrheitlich oder gar ausschließlich parlamentarisch geschehen. Es besteht vielmehr längst die Gefahr, dass sich die Erwartungen und Hoffnungen zu sehr auf das Wirken der AfD richten. Aber auch die ist nur eine politische Partei, deren inneres Leben mit all seinen Positionskämpfen mindestens die Hälfte der Kraft ihrer Aktiven verbraucht, oft genug auch verschwendet. Ohne starke außerparlamentarische Protestbewegungen [12] in vielerlei Gestalt wird Deutschlands Abwärtsweg nicht zu stoppen sein.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [13] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [14] erreichbar.

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Video: Haushaltsdebatte mit Gauland und Weidel

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland,Video | 75 Kommentare

Den Höhepunkt der Haushaltswoche bildet traditionell die Generalaussprache zur Regierungspolitik mit Bundeskanzlerin Merkel, die am Mittwoch stattfindet und gut vier Stunden dauern soll. Bei der sogenannten Elefantenrunde werden auch die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen – auf Seiten der AfD also Alexander Gauland und Alice Weidel (je zehn Minuten) – das Wort ergreifen.

Abschließend beraten wird dabei auch der im Regierungsentwurf für den Haushalt 2020 enthaltene Etat von Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt, der Ausgaben in Höhe von 3,39 Milliarden Euro (2019: 3,24 Milliarden Euro) vorsieht. Der Haushaltsausschuss hat dazu eine Beschlussempfehlung vorgelegt.

In zweiter Beratung wird auch über einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion (19/15502 [15]) abgestimmt, in dem gefordert wird, den Haushaltstitel „Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland ohne wissenschaftliche Begründung“ bis zur Anpassung der Richtlinie für die kulturelle Filmförderung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu sperren.

Die AfD plädiert für eine umfassende Evaluation der Filmförderung. Bevor dies nicht geschehen sei, dürfe die Haushaltssperre nicht aufgehoben werden. Dazu sprechen werden von der AfD Martin Renner (vier Minuten) und Joana Cotar (drei Minuten).

Die Rede von Alice Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren!

Auch wenn sich die Regierung auf die Schulter klopft:

Für die ganz normalen Bürger, die jeden Morgen aufstehen, ihre Kinder versorgen, zur Arbeit fahren, Steuern zahlen und dieses Gemeinwesen am Laufen halten, gibt es an diesem Haushalt nicht viel zu feiern.

Sie übergehen auch diesmal wieder einfach, dass dieser Haushalt mit diesem Rekordvolumen nur dadurch möglich ist, dass Sie den Bürgern viel zu tief in die Tasche greifen.

Das Flickwerk der „Teilabschaffung“ des „Solidaritätszuschlags“ ist symptomatisch dafür.

Neunzig Prozent der Steuerzahler werden entlastet, sagen Sie. Aber die Hälfte des ungerechtfertigt eingetriebenen Geldes, gute 10 Milliarden Euro, wollen Sie weiter behalten.

Und verstoßen damit gegen die Verfassung.

Dabei ist Steuergerechtigkeit ganz einfach: Schaffen Sie den „Soli“ ab. Für alle, jetzt und sofort – und nicht erst im übernächsten Jahr, vor den Wahlen. Das ist unsere Forderung, und bei der bleiben wir.

Was der Staat zuviel einnimmt, muss den Bürgern zurückgegeben werden. Gerade weil Deutschland in die Rezession schlittert, müssen die Fesseln gelockert werden:

Die Spielräume dafür sind da.

Das Gesamtsteueraufkommen der öffentlichen Hand hat sich unter Ihrer Regierung seit 2005 fast verdoppelt, auf gegenwärtig rund 900 Milliarden Euro.

Aber dieses Geld wird falsch ausgegeben.

Sie haben diese Milliarden zum größten Teil verkonsumiert und die Infrastruktur verfallen lassen, statt dort zu investieren, wo es notwendig ist.

Und Sie haben unser Land mit den drei großen Fehlentscheidungen, welche als die drei großen Rechtsbrüche Ihrer Regierungszeit, Frau Bundeskanzlerin, in die Geschichte eingehen werden, tief in die Sackgasse manövriert:

Mit der unbedingten Euro-„Rettung“, der unkontrollierten Einwanderung und der grünpopulistischen „Energiewende“.

Statt diese Fehlentscheidungen zu korrigieren, versuchen Sie die Folgen verzweifelt zu überdecken.

Die vielgepriesene „schwarze Null“ ist letztlich nur der Massenenteignung von Bürgern und Sparern durch die Negativzinspolitik der EZB zu verdanken.

Sie können sich Ihren Haushalt schönrechnen, weil der Bund keine Zinsen für seine Schulden zahlt. Den Preis zahlen stattdessen die Bürger durch fortgesetzte massive Wohlstandsverluste.

Nachdem Sparbücher und Lebensversicherungen bereits als Anlageform ruiniert sind, wollen Sie als nächstes die Käufer von Aktienfonds über eine „Finanztransaktionssteuer“ schröpfen.

Sie machen private Vorsorge unmöglich. Gleichzeitig ist die Steuerlast für Neurentner in der gesetzlichen Rentenversicherung seit 2010 bis auf das Fünffache gestiegen.

Der Euro-Wahnsinn und der unersättliche Steuerstaat schaffen die Altersarmut, die Sie anschließend beklagen.

Die nachgelagerte Besteuerung von Renten ist widersinnig und unsozial. Sie muss umgehend abgeschafft werden.

Wer von den Negativzinsen in riskantere Anlageformen getrieben wird, der soll künftig seine Verluste nicht mehr steuerlich geltend machen können, sogar rückwirkend nicht. Eine weitere klammheimliche Enteignung.

Und damit nicht genug. Anonyme Goldkäufe sollen drastisch eingeschränkt werden. Es stehen Forderungen im Raum, größere Bargeschäfte generell meldepflichtig zu machen oder enge Grenzen für Barkäufe einzuziehen.

Bargeld ist Freiheit. Sie aber führen Krieg gegen die finanzielle Freiheit, den persönlichen Datenschutz und stellen Bürger, die ihre Freiheitsrechte wahrnehmen, unter Generalverdacht.

Den Zusammenbruch des Kartenhauses können Sie damit allenfalls hinauszögern.

Der Meinungsfreiheit haben Sie ebenfalls den Krieg erklärt. Der Flop mit dem „NetzDG“ war Ihnen noch nicht genug. Sie wollen dieses unselige Gesetz auch noch ausweiten.

Meldepflichten für Netzwerkbetreiber, eine ganze neue Behörde, die auf der Basis von Gummiparagraphen wie „Hass und Hetze“ Meinungsäußerungen filtern und zur Anklage bringen soll: Das klingt nach Orwell, und so ist es wohl auch gemeint.

So kann man die repräsentative Demokratie natürlich auch klammheimlich aushebeln. Nicht umsonst interessieren sich repressive Regimes wie Weißrußland für das Netz-DG.

Der Generalangriff auf die wirtschaftliche Freiheit findet auch unter dem Tarnbegriff „Klimaschutz“ statt.

Sie bedienen sich dazu einer radikalen Minderheit von Klima-Apokalyptikern. „Wohlstandsverwahrloste Ökomarxisten“, wie die „Neue Zürcher Zeitung“ sie nennt, um ein Klima von Panik und Ausnahmezustand zu schaffen.

Das dient als Rechtfertigung für neue Steuern wie die „CO2-Bepreisung“, für neue Verbote, Gängelungen und massive Eingriffe in private Freiheits- und Eigentumsrechte.

Es gibt keinen „Klimanotstand“. Verantwortungsvoller und sparsamer Umgang mit Ressourcen ist dringend geboten. Ebenso die freie Erforschung neuer Technologien.

Aber was Sie als „Klimaschutz“ propagieren, ist pure Ideologie. Es ist keine Frage von Leben oder Tod, sondern von Freiheit oder Klimasozialismus und Öko-Dogmen.

Zukunftstechnologien werden nicht am grünen Tisch erfunden.

Abermilliarden an Subventionen wurden bereits sinnlos in die „Energiewende“ gesteckt, Abermilliarden für Elektromobilität sollen folgen.

Die Subventionen verzerren und behindern den Wettbewerb und die freie Entfaltung innovativer Kräfte. Sie führen zu Fehlallokationen von Kapital. Die Folgen dieser Politik werden wir noch in Jahrzehnten ausbaden müssen.

Die Kaskade von Stellenstreichungen bei Automobil-, Energie- und Chemieunternehmen ist erst der Anfang. 20.000 Jobs weg bei Continental, 15.000 bei Bosch, 10.000 bei Mercedes, 9.500 bei Audi, 7.000 bei VW, 3.000 bei BASF – die Liste lässt sich lange fortsetzen.

Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Der Jobabbau setzt sich über die ganze Wertschöpfungskette fort.

Es trifft den produktiven Kern der deutschen Wirtschaft, es trifft die Hersteller von Investitionsgütern, die Anlagenbauer, kleine und kleinste Zulieferer in der Fläche.

Livestream der Bundestagsdebatte:

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Wer sind die Drahtzieher der Zuwanderung und was ist ihr Motiv?

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Asyl-Irrsinn,Islam,Linke,Siedlungspolitik,Video | 72 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Inzwischen dürfte sich wohl jeder, der mit offenen Augen und einem wachen Verstand durch den Tag geht, darüber im Klaren sein, dass es sich bei den historischen Umwälzungen, die unser Land bis zur Unkenntlichkeit verändern werden, um eine ganz gezielte globale Initiative handelt. Jene, die das erkennen – und das sind leider immer noch viel zu wenige – stellen sich immer wieder die selbe Frage: Wer sind die Drahtzieher und was ist ihr Motiv?

Klare Antwort von Dr. Roland Hartwig in Gegenrede #5

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig, Jurist und ausgewiesener Fachmann für internationales Strafrecht, beantwortet in der Folge #5 von Corinna Miazgas Talkshow „Gegenrede“ diese Frage. Nach dem Kenntnisstand des Autors ist dies das erste Mal überhaupt, dass sich jemand in dieser Klarheit dazu äußert. Hartwig benennt drei treibende Kräfte:

  1. Der Kapitalmarkt und internationale Konzerne. Diese „global Player“ haben kein Interesse an Nationalstaaten und deren Besonderheiten, die sich oftmals als Handelshindernisse erweisen. Daher ist die Einebnung der Nationalstaaten zugunsten einer Globalisierung  ein erwünschtes Ziel.
  2. Die zweite Gruppe sind die linken Parteien, die erleben mussten, dass der Kommunismus in der Realität gescheitert ist. Durch die internationale Gleichstellung, die Migration und das Recht auf Migration wird eine Globalisierung unterstützt, die den Traum der „Internationale [16]“ von einem weltumspannenden Sozialismus wieder aufleben lässt.
  3. Auf diese beiden Strömungen sattelt der Islam auf und nutzt sie, um in Europa massiv an Einfluss zu gewinnen.

Erfüllungsgehilfen dieser Agenden sind die UNO, die EU und all die zahlreichen NGOs, die von den genannten Interessengruppen unterwandert sind und/oder finanziert werden. Nicht zu vergessen die Medien. Sie alle sorgen dafür, dass es in den Regierungen der Einzelstaaten so läuft, wie man sich das wünscht.

Jeder betrachtet die anderen als „nützliche Idioten“

[17]Die drei Akteure stellen zusammen einen erheblichen Machtfaktor mit enormen Ressourcen dar. Obwohl sie völlig unterschiedliche Ziele verfolgen, die sie eigentlich zu erbitterten Gegnern machen, haben sie ein gemeinsames Interesse: Die Abschaffung der Nationalstaaten.

Jeder betrachtet die beiden anderen Akteure als „nützliche Idioten“, denen man sich entledigen wird, sobald man am Ziel angekommen ist.

Alles, was wir gegenwärtig an Umwälzungen in diesem Land erleben, ob Migration, die Klimalegende, „Kinderrechte“, Gender oder die Nullzinspolitik: Es dient der Agenda der oben genannten Akteure.

Solide Infos statt leeres Geschwafel

Das Talkshow-Format „Gegenrede“ der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga ist vor allem deshalb von unschätzbarem Wert, weil hier der Bürger an wirklich wichtige Informationen kommt. Informationen, über die Bundestagsabgeordnete anderer Parteien ebenso verfügen, aber nie preisgeben würden.

Der Autor hat den Beitrag von Dr. Roland Hartwig beispielhaft herausgegriffen. Aber auch die beiden anderen Gäste der Folge #5 von „Gegenrede“, die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner und Jürgen Braun, wissen Erstaunliches zu berichten.

Und zum Schluss beantwortet die Runde noch die wichtige Frage, ob und wie das Unheil noch aufgehalten werden kann.

Gäste der Sendung:

» YouTube-Kanal von Corinna Miazga [21]


[22]
Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [23] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [24] und den Blog zuwanderung.net [25]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. [26]

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Sind wir auf die nächste Invasion vorbereitet?

geschrieben von PI am in Aktivismus,Islamisierung Deutschlands,Siedlungspolitik,Widerstand | 117 Kommentare

Von GEORG | Über die neue Balkanroute ist die nächste Invasion im Anmarsch [27], im Frühjahr wird es richtig losgehen. Die Schande von 2015, als wir in Schockstarre auf dem Sofa hocken blieben, darf sich nicht wiederholen. Aber ist jeder wirklich vorbereitet?

Weiß wirklich jeder, was er genau am Tag der nächsten Invasion zu tun hat? Sind in jeder Stadt und jedem Dorf Aktionskomitees gegründet, um jederzeit spontane Demonstrationen und Protestaktionen zu organisieren und durchzuführen? Sind die Teilnehmer für zivilgesellschaftliche Sitzblockaden an allen deutschen Grenzübergängen organisiert und abrufbar? Sind die Örtlichkeiten an den Grenzübergängen ausgekundschaftet, um solche zivile Sitzblockaden kurzfristig, ohne sonstige Vorplanungen, durchführen zu können?

Sind Busse und Privatfahrzeuge organisiert, um möglichst schnell möglichst viele Menschen an die Grenzübergänge zu schaffen und dort kreativ und mit ganzem Einsatz alle nur erdenklichen Formen zivilen Ungehorsams durchzuführen? Sind genug Leuchtmittel bereitgestellt, um diesem Ungehorsam, natürlich immer nur im Rahmen der geltenden Rechtsverhältnisse, den notwendigen visuellen Rahmen zu verschaffen – damit die ganze Welt nach Deutschland schaut und sieht, was für ein Unrecht den Deutschen hier geschieht?

Haben wir geplant und entschieden, wer, wann und wie welche Hauptstraßen in unserer eigenen Stadt, genau wie die Linken das ständig tun, mit einfallsreichen Maßnahmen lahmlegt, um Zeichen des Protests zu setzen? Ist abgesprochen, wer an der Siegessäule in Berlin protestiert, wer am Potsdamer Platz? Haben wir geplant und entschieden, welche sonstigen Aktionen durchzuführen sind, um das politische und organisatorische System dieser verbrecherischen Umvolkungspolitik zu beeinträchtigen, natürlich alles im rechtlichen Rahmen?

Weiß jeder einzelne, wo und wann er am Tag der Invasion gebraucht wird? Weiß jeder einzelne, um welche Zeit genau er sich wohin zu begeben hat, um auf Posten zu sein? Ist bereits geklärt, wer alles mitkommt, um im Rahmen zivilen Ungehorsams – wie uns das die Linken seit Jahrzehnten fleißig vormachen – die Zugänge zu den Symbolen der Unrechtsherrschaft, zu Rathäusern, Ausländerämtern, Asylbehörden, Gerichten, Medienhäusern, Pfarrhäusern und sonstigen Schaltzentralen der Umvolkungspolitik zu blockieren? Ist das alles schon untereinander abgestimmt?

Sind Plakate gedruckt, um diese Plakate am Tag der Invasion als Zeichen des Protests überall in der Stadt aufzuhängen? Steht im Keller genug Kleister bereit, um diese Plakate festzukleben? Sind genug Aufkleber verfügbar, hat jeder seine Hunderterpackung schon in der Schublade? Hat jeder seinen eigenen Stapel Flugblätter auf Vorrat hergestellt, oder müssen wir, wenn Handeln geboten ist, erst noch den Drucker anwerfen?

Hat jeder seine sonstige notwendige Ausrüstung beisammen? Haben wir genug Megafone zur Hand, um spontan vor Ort jederzeit lautstarken Protest zu organisieren? Hat jeder Farbe und Pinsel bereit, um, genau wie das die Linken mit viel Fleiß Tag und Nacht für ihre Meinungen tun, unseren gerechten Zorn über die Umvolkungspolitik an markanten Stellen unserer Stadt sichtbar zu machen? Welche sonstigen Aktionsformen sind geplant, was fällt uns da sonst noch alles ein?

[28]Haben wir uns mit Freunden und Bekannten in sofort aktivierbaren Kleingruppen organisiert, um jederzeit einsetzbar zu sein, oder warten wir immer noch auf den großen Zampano, der uns erklärt, wie wir in unserer eigenen Stadt, in unserem eigenen Dorf, wo wir uns selber am besten auskennen, am wirksamsten und sichtbarsten Widerstand gegen diese verbrecherische Umvolkungspolitik organisieren und durchführen? Sind wir selbst der Mann oder werden wir uns auch bei der nächsten Invasion wieder hinter der Entschuldigung verstecken, für Protest sei die AfD zuständig, obwohl eine politische Partei immer nur der verlängerte Arm einer Bewegung sein kann, aber nie die Faust?

Von Griechenland aus ist die nächste Invasion bereits im Anmarsch. Nach dem Winter wird es im Frühjahr losgehen. Weiß wirklich jeder, was genau er dann zu tun hat?

Machen statt reden! Zupacken statt zugucken!

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Max Otte – unser Mann gegen die falsche Elite

geschrieben von PI am in Buch-Tipp | 55 Kommentare

Max Otte ist jedem PI-NEWS-Leser bestens bekannt. Der Wirtschaftsexperte ist als christlich-freiheitlicher Mensch einer der besten Autoren jenseits des rotgrünen Mainstreams. Nun entwickelt sich sein neues Buch „Weltsystemcrash [29]“ gegen den ausdrücklichen Willen der „Elite“ zum Bestseller des Jahres.

Was war passiert? Denis Scheck – eine Art Literaturpapst für Arme – hat sich, Verzeihung, ausgekotzt. Live, im ARD-Zwangsabgabenfernsehen (PI-NEWS berichtete) [30]. Man könnte sagen: Ist doch nett, dass Scheck „Weltsystemcrash“ überhaupt in seine Literatursendung aufnimmt, er hat es immerhin nicht totgeschwiegen. Falsch. Er musste es bringen, weil das Buch die Bestsellerliste stürmt!

Wie geht Scheck mit dem Buch also um? Unvoreingenommen natürlich nicht. Aber was er dann raushaut, überrascht selbst dann, wenn man weiß, wie linksgrünversifft die mediale Elite tickt.

Scheck wörtlich [31]: „Ein Buch, das Ekel in mir auslöst. Meine Eitelkeit ist groß genug, mich selbst zu dieser herrschenden politisch-medialen Elite zu zählen. Und noch ist diese Elite handlungsfähig.“

Das darf und muss man als Drohung verstehen, zumal Scheck das Buch dann demonstrativ wegwirft. Wenn diese Elite könnte, wie sie wollte: Bücher würden brennen! Der Ungeist des Totalitarismus kommt zurück. Nein: er ist längst zurück! Dank unserer GEZ-Gelder. Ein Wahnsinn.

Was kann man tun, um dieser Elite und diesem Scheck eins kräftig auszuwischen? Klar: Otte lesen, Otte verschenken, Otte verstehen. Denn man leistet mit dem neuen Otte im Warenkorb zweierlei:

Erstens treibt man die politmediale Elite dazu, immer dreister, immer unverfrorener, immer totalitärer zu hetzen. Sie entlarven sich dadurch. Man kann ihnen den Spiegel besser vors Gesicht halten.

Zweitens hilft man sich selbst. Ja, denn in Ottes Buch geht es auf über 600 Seiten um Inhalte, Fakten, Gegenaufklärung! Er lässt kein heißes Eisen aus und ist als Unternehmer, Finanz- und Wirtschaftsanalyst, Politikberater und Initiator des Neuen Hambacher Festes denkbar breit aufgestellt.

Das Buch ist ein Begleiter für alle Themen. Man kann „Weltsystemcrash“ [29] chronologisch lesen oder willkürlich jene Kapitel herausgreifen, die grad aktuell sind. Eigene Themenblöcke liefert Otte zu den USA, zu China, zur EU, aber auch zum nach wie vor drohenden Euro-Crash und Deutschlands Abstieg durch die falsche Elite von Merkel bis Scheck.

Nach vielen hundert Seiten kluger Analyse und stets hervorragend verständlicher Aufklärungsarbeit kommt Otte dann auf 200 Seiten zum Teil, der Pflichtlektüre für jeden Konservativen sein sollte: „Auswege“.

Max Otte rät dazu, einen klaren Kopf zu bewahren und gibt konkrete Tipps, wie man sich individuell auf die Krise vorbereiten kann und muss. Auch in Bezug auf Kapitalanlagen wird er deutlich – und zwar für jede Einkommensklasse, was ihn von allen anderen Ratgebern unterscheidet.

Unterm Strich wird deutlich, wieso Bücherwegwerfer Denis Scheck und die rotgrüne Elite wütend sind: Das Buch ist Augenöffner, Ratgeber und Anklageschrift zugleich. Man muss es gelesen haben.

Bestellinformationen:

» Max Otte: „Weltsystemcrash“ – hier bestellen! [29]

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Biberach: Asylbewerber vergewaltigen 14-Jährige

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bunte Republik | 101 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Die Saat der kinderlosen nägelbeissenden Kanzlerin geht weiter auf: Nur zwei Wochen nach der Gruppenvergewaltigung durch Iraker, Iraner und Afghanen „zum Nachteil einer 14-Jährigen“ in Ulm (PI-NEWS berichtete [32]), nun die nächste einschlägige Meldung des Polizeipräsidiums Ulm: „Drei Männer“ im Alter von 19, 20 und 32 Jahren haben in Biberach in der Nacht zum 12. November ein 14-jähriges Mädchen gemeinschaftlich vergewaltigt.

Die Täter – ein 32 Jahre alter „Deutscher“ und zwei Syrer – haben die 14-Jährige und ihre 13-jährige Freundin in eine Garage gelockt und mit Alkohol und Drogen wehrlos gemacht, danach sollen sie die 14-Jährige brutal vergewaltigt haben. Die Jüngere konnte sich dabei wohl noch gegen die sexuelle Übergriffe wehren.

„Drei junge Männer“ unter schwerem Verdacht in Haft

Einen Tag später erfuhren die Eltern von der Tat und erstatteten Anzeige. Die Polizei ermittelte die fünf Männer, durchsuchte ihre Wohnungen und die Garage und stellte dabei auch größere Mengen Rauschgift sicher. Gegen drei Verdächtige erließ ein Richter Haftbefehle. Zwei weitere Männer im Alter von 27 und 34 Jahren wurden selbstverständlich wieder auf freien Fuß gesetzt. Angaben zur Nationalität dieser Männer macht die Staatsanwaltschaft aus Gründen der Ermittlungen und der politischen Korrektheit nicht.

Die Minderjährigen waren gemeinsam mit den drei Tätern in eine Gemeinde im Kreis Biberach gefahren, wo sie in einer Garage auf zwei weitere Männer trafen. Dort, so die Erkenntnisse der Ermittler, soll die Personengruppe die 14-Jährige zunächst mit Alkohol, dann mit Rauschgiften willensunfähig gemacht haben. Am nächsten Tag erfuhren die Eltern von der Vergewaltigung ihrer Tochter und erstatteten Anzeige bei der Polizei.

Marihuana, Amphetamin und weitere Betäubungsmittel

Sofort wurden umfangreiche Ermittlungen eingeleitet. So gelang es, zunächst drei, später fünf Verdächtige zu ermitteln. Am Mittwoch durchsuchten Polizeibeamte die Wohnungen der Täter sowie eine Garage. In der Garage fanden die Ermittler noch etwa 180 Gramm Marihuana und Amphetamin. Weiteres Rauschgift entdeckten sie in den Wohnungen der Verdächtigen. Gegen den 32-Jährigen und zwei 20 und 19 Jahre alten Männer erließ der zuständige Richter auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ravensburg Haftbefehle. Diese wurden am Mittwoch vollstreckt, die Männer sitzen jetzt vorläufig in Justizvollzugsanstalten. Die beiden anderen Verdächtigen, 27 und 34 Jahre alt, wurden nach der Aufnahme einige ihrer Personalien bereits wieder auf freien Fuß gesetzt. Die weiteren Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei dauerten derzeit noch an. Der detaillierte Polizeibericht [33] im grün-schwarzen Baden-Württemberg verzichtet geflissentlich auf die Bekanntgabe der Täterherkunft, wie bereits in vielen vorhergehenden derartigen abartigen Fällen, die in Deutschland nun immer häufiger werden.

Zwischenzeitlich bemühen sich Ermittler im Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen an Halloween in einer Wohnung im Illertal (Alb-Donau-Kreis) bei Ulm weiter „um Klärung des möglichen Tathergangs“. Auch dieses minderjährige Opfer wurde nach dem gleichen Schema mit Drogen wehrlos gemacht. Die Tatverdächtigen im Ulmer Fall sind laut Polizei Asylbewerber zwischen 14 und 26 Jahren.

Deutschland im Merkeljahr 2019: Während Bundesfamilienministerin (Dr.) Giffey, SPD, die jährliche Gewalt an 140.000 Frauen medienwirksam anprangert [34], schaffen die illegal importierten GroKo-Genital-Goldstücke erschreckende Fakten.

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Bauern vor Berlin: Großer Protest-Zug am Brandenburger Tor

geschrieben von PI am in Deutschland | 170 Kommentare

Von CANTALOOP | Viel Feind, viel Ehr. Getreu diesem Motto schikanieren die Protagonisten der Öko-Partei, namentlich in Person von Anton Hofreiter und dessen Entourage, seit geraumer Zeit zahlreiche Bauern und Landwirte im gesamten Bundesgebiet. Ständig kommen von Seiten der Bio-Kommunisten als Taktgeber unserer Regierung neue Auflagen, Mahnungen und Verpflichtungen.

Heute hat sich deshalb ein großer Protest-Zug von Bauern nebst Traktoren nach Berlin – ins EPI-Zentrum grüner Politik – aufgemacht, um dort ihr Missfallen an der derzeitigen Politik kundzutun. Und insbesondere vor den drohenden Einschnitten und Verboten zu warnen, die ihre Existenz ernsthaft gefährden könnten.

Unsere „Grünen“. Sie pflügen nicht, sie säen nicht, sie ernten nicht – und wissen dennoch alles besser. Auch wenn Hofreiter öffentlichkeitswirksam versichert [35], er und seine Partei stehen „auf Seiten der Bauern“, wirkt dies nicht besonders überzeugend. Vor allem der Schutz von Insekten und anderem Kleingetier treibe ihn an, so der Grünen Ko-Fraktionschef weiter. Auch der Einsatz von Düngern müsse deshalb wirksam reduziert werden. Also – im Idealfall sollten alle Landwirte sofort auf Bio umstellen, dann wäre sämtlichen Auflagen Genüge getan.

Anton Hofreiter: Bauerndemo „ein falscher Ansatz“

Dass sich solch ein hehres Unterfangen für viele Landwirte schlicht nicht rechnet – und ihnen nun ausgerechnet jene synthetische Öko-Partei, die größtenteils aus Großstadt-Hipstern ohne jegliche praktische Erfahrung in Ackerbau und Viehzucht besteht, Ratschläge erteilt, stellt nur die Spitze des Eisberges dar. Der vielen grün-induzierten Gängeleien überdrüssig, stehen derzeit viele tausend Vollerwerbs-Landwirte vor dem Brandenburger Tor – und pfeifen gleichwohl auf die gut gemeinten, aber völlig undurchführbaren Weisungen der grünlinksbunten Amateure.

Hatten die Landwirte doch bislang mit der eher praxisorientierten Winzertochter Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin gute Erfahrung gesammelt, so hat eben auch in dieser Behörde mittlerweile der gründominierte Zeitgeist Einzug gehalten. Und selbiger möchte am liebsten sämtliche Arten von Düngung und Insektiziden generell verbieten. Am Besten sollte man wieder mit Ochs und Esel Ackerbau betreiben – und Ungeziefer am Besten mit einer Fliegenklatsche vertreiben. Der hohe Preis für solch einen Aufwand ist jedoch nicht von jedem Konsumenten einforderbar. Grün sein muss man sich eben erst einmal leisten können.

Gewünscht: eine Zukunftsperspektive ohne Überregulierung und Verbotspolitik

Obgleich es bei vielen Landwirtschafts-Erwerbstätigen mittlerweile um die blanke Existenz geht, interessiert dies in hohen Berliner Kreisen offenbar kaum jemanden. Deren edle Ratschläge und größtenteils sinnfreie Belehrungen will von der zornigen Landbevölkerung im Moment niemand mehr hören. Wer Vogel- und Insektenschutz propagiert, aber im Umkehrschluss ein Windrad nach dem anderen aufstellt, obwohl bekannt ist, dass selbige regelrechte Vogel- und Insektenschredder sind, verfügt eben über wenig Glaubwürdigkeit.

Umso wichtiger ist es demzufolge, dass die ersten direkt betroffenen Bevölkerungsteile ihre Komfortzone verlassen und ihren Unmut dort äußern, wo er auch gehört wird. Direkt vor der Kulisse der ebenso überheblich wie weltfremden Polit-Verantwortlichen am Brandenburger Tor. Möge der geballte Protest von über 5000 Traktoren und 10.000 Teilnehmern seine gewünschte Wirkung nicht verfehlen.

Bundesumweltministerin mit Pfiffen von der Bühne gejagt

Als Bundesumweltministerin Schulze (SPD) vor die wütenden Bauern in der Mitte Berlins trat, drehten sich die Bauern um und standen mit dem Rücken zur Bühne. „Ich möchte, dass die Landwirte Teil der Lösung sind“, sagt Schulze. Eigentlich impliziert sie mit dem Satz für jeden verständlich und auch als versteckte Drohung zu deuten, was sie eigentlich denkt, dass sie die Landwirte tatsächlich als Teil des Problems und Gegner ihrer Politik ansieht.

Nach der Rede zunächst Totenstille, um dann in ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert zu münden. Die Ministerin ergriff dann noch einmal das Mikrofon, faselte etwas kaum hörbar von der Agrarförderung, die jeder Bürger für die Bauern zahle. Dann verließ sie schnellen Schrittes und sichtlich angefressen die Bühne. Stichwort Subventionen: In einem Interview mit Bauern am Rande der Demonstration wurde von diesen vorgeschlagen  auf Subventionen gerne zu  verzichten und im Gegenzug die jetzigen Wettbewerbsverzerrungen aufzuheben, die viele der derzeitigen Gesetze und Verordnungen zur Folge haben. Somit eine klare Absage an die etablierte Politik, die Bauern gegen die Bürger mit erhöhten Lebensmittelpreisen und Subventionen ausspielen will.

Auch eine Folge der pseudogrünen Umweltpolitik der Parteien von Grüne bis CDU ist die Hatz auf Bauern als Umweltsünder. So berichten die Bauern in Berlin auf der Bühne vor dem Brandenburger Tor, dass ihre Kinder in der Schule gemobbt würden weil sie aus einer Bauernfamilie stammen.

Bauern immer ungehaltener – Polizei fährt mit Räumpanzern auf

Wie groß die Angst der Machthaber vor dem Volk inzwischen sein muss, zeigt die Maßnahme, dass von der Berliner Polizei schweres Gerät wie Räumpanzer gegen die Bauern in Stellung gebracht wird. Die etablierte Politik hat Angst, dass die Traktoren die neuen „Mistgabeln“ sein könnten mit denen die weltfremden Jakobiner unserer Zeit aus den Ämtern gejagt werden könnten. Auch zeigt sich  zunehmend ziviler Ungehorsam von Seiten der Bauern. Die Polizeiführung klagt im Tagesspiegel: [36] „Die machen was sie wollen!“

Wir sagen: „Macht weiter so und jagt die aus den Ämtern, die nur Ideologien verfolgen und die wahren Bedürfnisse des Volkes längst aus den Augen verloren haben!“.  Bauern – die neuen Gelbwesten? Das Potential ist vorhanden!

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Ausblick auf die BPE-Deutschland-Tour 2020 über Politischen Islam

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Video | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | 39 Kundgebungen hat die Bürgerbewegung in diesem Jahr bisher in ganz Deutschland durchgeführt, um die Bevölkerung über den Politischen Islam aufzuklären. Die letzte für dieses Jahr wird am kommenden Freitag von 12-19 Uhr in Bonn stattfinden. Bei diesem Saisonabschluss werden wir uns auch bei allen bedanken, die in diesem Jahr tatkräftig mitgeholfen haben, diese Tour durchzuführen. In dem Video (oben) gebe ich einen kleinen Rückblick auf die vielschichtigen Erfahrungen, die wir in deutschen Städten bei diesem wohl brisantesten Thema, das es überhaupt gibt, gesammelt haben.

Ziel auch 2020 wird sein, die Fakten zum Politischen Islam in alle gesellschaftlichen Schichten zu tragen, damit von dort Druck auf die Altparteien und Mainstream-Medien ausgeübt wird, sich endlich kritisch mit dieser existentiellen Bedrohung zu beschäftigen. Am Ende muss das stehen, was die letzte österreichische Regierung unter Kanzler Kurz begann: Das Verbot des Politischen Islams. Je länger das in Deutschland von den Entscheidungsträgern hinausgezögert wird, desto größer der Schaden, den das deutsche Volk mitsamt der bei uns gut integrierten Ausländer zu erleiden hat.

Die BPE spricht hierbei mit allen Bürgern, egal welcher Religion und politischer Einstellung. Es ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das endgültig ent-tabuisiert werden muss, um es umfassend öffentlich zu behandeln. Mit der Konkretisierung auf den „Politischen Islam“, der einen hohen Bestandteil des Gesamt-Konstruktes ausmacht, wird die Diskussion aus der Religions-Thematik herausgelöst und auf die politische Ebene gehoben, mit der Parteien umgehen können.

Denn nichts anderes sind all jene Elemente des Islams, die das Leben mit einem eigenen Gesetzeswerk bestimmen, dabei Frauen auf eine niedere Stufe stellen, Minderheiten wie Homosexuelle diskriminieren, Andersgläubige bekämpfen und zur alleinigen Machtergreifung aufrufen. Das alles hat mit einer „Religion“, die rein spirituell zu sein hat, nicht das Geringste zu tun.

Diese Erkenntnis muss gegen alle Widerstände von fundamentalen Moslems und ideologisierten Linken in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werden. Hierbei versuchen wir auch dafür zu sorgen, dass bei Kundgebungen wieder Recht und Gesetz eingehalten wird. Sämtliche Beleidigungen und Störungen werden konsequent zur Anzeige gebracht. Vielleicht wird sich dadurch wieder eine zivilisierte Diskussionskultur ergeben, die eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Wir sind hierbei auf einem guten Weg. Selbst in linken Hochburgen wie Frankfurt und Stuttgart konnten wir Gespräche mit Gegendemonstranten führen. Die Stör-Aktionen der „Anti“-Faschisten hielten sich in Grenzen, da ihnen immer klarer wird, dass sie sich mit ihren „Nazi“- Slogans bei uns absolut lächerlich machen.

Auch in stark islamisch „bereicherten“ Regionen wie Offenbach konnten wir sogar ohne Absperrgitter eine siebenstündige Kundgebung durchführen, ohne dass es zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. An dieser Stelle auch ein besonderer Dank an unsere besonnen Ordnungskräfte in unserem BPE-Mobil-Team, die dafür sorgen, dass die bisweilen aufkommenden Emotionen bei den Gegendemonstratione unter Kontrolle bleiben.

Wir machen es schließlich auch bei jeder Kundgebung klar, dass sich unsere Aufklärungsarbeit nicht gegen Menschen, sondern gegen die gefährlichen Bestandteile der Ideologie richtet. Wer kann da schon etwas dagegen haben außer moslemische Fundamentalisten, die ihre Gesinnung an die Macht bringen wollen, und radikale Sozialisten, die aufgrund ihrer ideologiebedingten Denkblockaden nicht in der Lage sind, die Tragweite der Problematik zu erkennen.

Am kommenden Freitag werden wir in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn unsere vierzigste und damit letzte Kundgebung in diesem Jahr veranstalten. In Bad Godesberg, da die großen Plätze in Bonn durch Weihnachtsmärkte blockiert sind und es gerade auch die dortige Bevölkerung verdient hat, über die Tatsachen aufgeklärt zu werden, warum ihr Stadtteil immer mehr kippt.

Freitag, 29.11.2019
Bonn – Bad Godesberg
Theaterplatz
12 – 19 Uhr

Im kommenden Jahr dürften es noch mehr als 40 Kundgebungen werden. An dieser Stelle auch einen ganz herzlichen Dank an alle, die dies mit ihrer Mitgliedschaft und ihrer finanziellen Unterstützung ermöglichen. Mitglied werden kann man hier [37] (Antrag ausdrucken, ausfüllen und abschicken) und unterstützen hier [38].

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Die profitabelste AWO-Abteilung: Frankfurts SPD

geschrieben von PI am in Deutschland,Korruption | 82 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Noch gibt es einiges zu erklären und auch zu enthüllen in der Affäre um das Arbeitsverhältnis der Ehefrau [39] von Frankfurts linkem SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann beim Sozialkonzern AWO („Arbeiterwohlfahrt“). Und weiterhin zu klären gelten auch die Geschäftspraktiken der aus Steuergeldern massiv finanzierten AWO selbst.

Die Informationen, die bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind [40], sind schockierend genug. Schockierend allerdings nur für all jene, die sich noch nicht näher mit den Praktiken der Sozialindustrie in Deutschland befasst haben oder befassen wollten. Eine Gewissheit gibt es aber schon: Die SPD in Frankfurt ist die profitabelste Abteilung der AWO in Mainhattan.

Denn mit dem derzeit so umstrittenen wie provokativ schweigenden Oberbürgermeister Feldmann ist die AWO mit einem langjährigen, stets großzügig geförderten Angestellten im höchsten Amt der Stadt vertreten. Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung war bei der AWO beschäftigt. Ferner gehören junge SPD-Stadtverordnete, eine weitsichtige Investition in die Zukunft, zum Personal der AWO; zumindest im Fall einer weiblichen Nachwuchskraft ohne besondere Qualifikationen sogar zum außergewöhnlich gut dotierten Führungspersonal.

Vieles spricht dafür, dass in den nächsten Tagen und Wochen noch mehr über das spezielle Verhältnis SPD/AWO zum Vorschein gebracht werden könnte. Ironie des Schicksals: Ausgerechnet  das wertvollste AWO-Geschöpf im OB-Amt, also Feldmann, ist nun der Auslöser einer kritischen Betrachtung der AWO-Praktiken insgesamt, die zumindest in politischen Kreisen Frankfurts durchaus bekannt waren, aber bislang hingenommen wurden. Deshalb hält sich auch die Empörung bei den SPD-Koalitionspartnern im Römer, CDU und Grünen, in Grenzen. Immerhin verlangen nun unter dem öffentlichen Druck beide Parteien, Feldmann möge sich zu den schweren Vorwürfen endlich äußern, was er Mittwoch wohl – wie auch immer – endlich tun will.

Doch gibt es genügend Politiker bei CDU und Grünen, die beruflich und/oder politisch eng verbandelt sind mit den anderen großen Sozialkonzernen, nämlich der Caritas der katholischen und der Diakonie der evangelischen Amtskirche. All diese Riesen der Sozialindustrie leben finanziell fast ausschließlich von öffentlichen Geldern für den Unterhalt ihrer Einrichtungen, aber auch für den Führungs- und Verwaltungsapparat ihrer Konzerne. Deshalb ist es vor allem für die CDU, in schwächerem Maße für die Grünen, nicht besonders ratsam, allzu sehr auf die AWO einzuprügeln. Denn dort sowie in der SPD kennt man die personellen und finanziellen Verwicklungen der Konkurrenz nur zu genau.

Allerdings ist die Affäre in Frankfurt mittlerweile, nicht zuletzt durch die hervorragende Arbeit von zwei Journalisten, so spektakulär geworden, dass sowohl Feldmann als auch die örtliche AWO unter steigendem Druck stehen. Der linke Feldmann, Spezialität „Kinderarmut“ und „Mieterschutz“,  hat schon jetzt das wertvollste politische Kapital eines Politikers restlos verspielt, nämlich seine Glaubwürdigkeit als Freund der sogenannten „kleinen Leute“.  In dieser selbst angemaßten Rolle ist er nur noch eine totale Fehlbesetzung, in jeder anderen Rolle sowieso.

Spannend ist jetzt nur noch, ob und wann Feldmann zurücktritt. Für die linken und linksextremen Kreise in Frankfurt wäre das ein herber Schlag. Denn sie verlören in dem „Kein Platz für Rechts“-Hetzer ihren besten Förderer und Beschützer. Von der in Frankfurt schwachbrüstigen CDU ist allerdings nicht viel zu erwarten, eher noch von den Grünen, bei denen Feldmann unbeliebt ist. Für das Ansehen und die Realität der kommunalen Demokratie in Frankfurt wäre es verheerend, wenn sich der AWO-Mann im Amt halten könnte. Aber unmöglich ist in der buntesten Stadt Deutschlands schon lang nichts mehr…


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [13] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [14] erreichbar.

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