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Deutschlands Schuldenmeister betteln nach mehr Migranten

Von LUPO | Städte wie Kaiserslautern, Trier, Mainz und Ludwigshafen gehören zu den Top 20 der Schuldenmeister Deutschlands. Sie pfeifen finanziell aus dem letzten Loch, haben kaum Gestaltungsspielraum für ihre Bürger. Aber diesen klammen Städten kann es gar nicht schnell genug gehen, beim Bund um die sofortige Aufnahme zusätzlicher „Flüchtlinge“ zu betteln.

Es sind 120 Städte und Gemeinden, die sich in der Organisation „Seebrücke“ bereit erklärt haben, Menschen von Schlepperschiffen im Mittelmeer, aus Lagern in Libyen und Griechenland möglichst umgehend direkt aufzunehmen. Zu ihnen gehört zum Beispiel Kaiserslautern. Die 100.000-Einwohnerstadt in Rheinland-Pfalz hat laut einer Bertelsmann-Studie [1] (S. 13) eine Pro-Kopf-Verschuldung von 6843 Euro an Kassenkrediten. Das reicht für Platz 3 im Schulden-Ranking von Deutschlands Schuldenhochburgen 2017. Kassenkredite sind eine Art Dispo für die Kommunen, wenn sie ihre Rechnungen und Gehälter nicht mehr bezahlen können und ein guter Schuldenindikator.

PI-NEWS hat im Folgenden eine Übersicht von Gutmenschenstädten mit hohen Schulden zusammengeführt und verlinkt hier [2] zur den Städten der Seebrücke. Anhand der Grafik unten kann man sehen, welche Städte [3] sich den Forderungen der Seebrücke verpflichtet haben und unter welchen prekären Voraussetzungen sie das tun, das heißt, wo die Belastung besonders hoch ist.

Schulden und Gutmenschentum Hand in Hand

Ein kursorischer Blick zeigt, dass auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte die Verschuldung in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen besonders hoch ist. Es mutet beinahe tragisch an, dass sich ausgerechnet in den schuldenreichen Ländern von Malu Dreyer (SPD) und Armin Laschet (CDU) Hochburgen des Gutmenschlichen befinden. Natürlich gehören auch die hochverschuldeten Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen zu den Seebrücken-Fans. Aber sie spielen in einer anderen Kassenkredit-Liga.

Obwohl ihnen das Wasser bis zum Hals steht und solche Städte laut ZEIT „nur noch das Nötigste bezahlen können und keine Kredite für größere Investitionen bekommen“, haben sie sich gemäß öffentlicher Solidaritätserklärung der Seebrücke bereiterklärt, dass die Kommune „für alle geflüchteten Menschen – unabhängig vom Fluchtweg – für ein langfristiges Ankommen sorgt. Um ein gutes und sicheres Leben in der Kommune zu gewährleisten, müssen alle notwendigen Ressourcen für eine menschenwürdige Versorgung, insbesondere in den Bereichen Wohnen, medizinische Versorgung und Bildung, und für die gesellschaftliche Teilhabe der Aufgenommenen zur Verfügung gestellt werden.“

[4]
Die Top 20 in Sachen Schulden durch Notkredite (Quelle: Bertelsmann-Studie S. 13 [1]).

Diese Kommunen behaupten, dass sie das Mandat ihrer Bürger hätten. Tatsächlich sind die Beschlüsse in den Ratsgremien zustande gekommen und trafen dort teils auf heftige Widerstände. Würde man die Einwohner darüber in einem Volksentscheid (ähnlich wie in der Schweiz) abstimmen lassen, kämen aller Wahrscheinlichkeit nach gegenteilige Entscheidungen zustande. Das zeigt, wie weit sich die Politiker inzwischen von der Realität entfernt haben: wohl keine Bürgermehrheit, deren Stadt in Schulden versinkt und bei der die Altlasten Unterkante Oberlippe stehen, würde sich für die Aufnahme neuer unkalkulierbarer Belastungen einspannen lassen.

Doch jetzt soll der Bürgerwille weiter verfälscht werden. Weil der für die Migration zuständige Bund zögert, den Seebrücken-Städten ihren sehnlichsten Wunsch nach noch mehr Flüchtlingen zu erfüllen, sollen die aufnahmebereiten Städte selbst über die Aufnahme und auch über die Bleibeperspektive der Menschen bestimmen dürfen, fordert die Seebrücke.

Nicht alle wollen Pull-Faktoren

Allerdings stehen laut WELT [5] längst nicht alle Städte und Gemeinden den Bestrebungen der 120 Kommunen offen gegenüber. Er habe „grundsätzlich ein Problem mit offen angekündigten Maßnahmen, die Schlepper ermutigen, ihr schmutziges Geschäft auszubauen und neue Pull-Faktoren schaffen“, sagte Uwe Brandl (CSU), Bürgermeister von Abensberg (Bayern) sowie Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes schon im Herbst.

Zum Treppenwitz der Geschichte gehört, dass Bürgermeister und Kämmerer vieler finanzschwacher Kommunen Bund und Länder auffordern, einen Schuldenschnitt vorzunehmen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz steht schon bereit [6], 2500 Kommunen überschuldete auf einen Schlag zu entlasten. Die Altschulden der Kommunen bei den sogenannten Kassenkrediten lägen bei etwa 40 Milliarden Euro, so Scholz. Würde ihnen diese Last abgenommen, hätten die Gemeinden nach Vorstellung des Vizekanzlers „wieder den Freiraum, selbstständig zu handeln“. Bei den Schleppern im Mittelmeer und Griechenland klingeln schon die Kassen.

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#1 Kommentar von eule54 am 14. Januar 2020 00000001 15:27 157901562703Di, 14 Jan 2020 15:27:07 +0200

Neger, Araber, Türken, Afghanen und Zigeuner sind schließlich die Zukunft Deutschlands!

Wegen der Fachkräfte!

#2 Kommentar von Waldmann am 14. Januar 2020 00000001 15:28 157901568203Di, 14 Jan 2020 15:28:02 +0200

Dieses links gesteuerte Trier hat mehr als eine 3/4 Milliarde Schulden, pfeift aus dem letzten Loch und heißt jeden Verpisser (auch manchmal Flüchtling genannt) hier willkommen. Manchmal denke ich nach Bayern auszuwandern, da ist´s net grad so links-dappisch-saubled.

#3 Kommentar von Grauer_Wolf am 14. Januar 2020 00000001 15:30 157901584203Di, 14 Jan 2020 15:30:42 +0200

Wenn täglich 400 junge Deutsche, meist sehr gut ausgebildet, Ingenieure, Ärzte, Techniker … das Land verlassen, weil sie hier bei der hohen Steuern und Abgabenlast, den Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung / Immobilie zu finden, keine Perspektive sehen, die Nase voll von Gängelei und Bevormundung haben …

na dann müssen doch Fachkräfte her, diese Lücken zu schliessen!

#4 Kommentar von Drohnenpilot am 14. Januar 2020 00000001 15:31 157901588903Di, 14 Jan 2020 15:31:29 +0200

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Sozialtourismus!
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Katrin Göring-Eckardt (Pädo-Grüne):
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„Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist, was Leute anzieht – die wir übrigens dringend brauchen, nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen brauchen, die in unserem Sozialsystem zuhause sind, und die sich hier auch zuhause fühlen können?“
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Deutsche Städte begehen eigenen Suizid!
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„Wir stellen uns an die Spitze einer europäischen Bewegung, die aufhört damit, daß Menschen in den Tod gehen müssen, weil sie keine anständige Form haben, Asyl in Europa beantragen zu können.“
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Über die deutschen Frauen und Kinder die von Merkels illegalen Asylanten (Schubsende, Messernde..) vergewaltigt und ermordet werden spricht sie natürlich nicht. Die sind ihr egal..

#5 Kommentar von hhr am 14. Januar 2020 00000001 15:34 157901607403Di, 14 Jan 2020 15:34:34 +0200

Kaiserslautern, Trier, Mainz, muß man jetzt ganz lieb haben, die guten!
Man kann es wirklich nicht anders bezeichnen :
Es ist eine Krankheit. Eine schwere psychische Störung. Eine Suchtkrankheit! Die man nur mit ganz vielen Migranten heilen kann. Bis zum Untergang.
Einen ähnlichen Wahn hatten wir doch schon mal, nicht?

#6 Kommentar von aenderung am 14. Januar 2020 00000001 15:39 157901637903Di, 14 Jan 2020 15:39:39 +0200

„Obwohl ihnen das Wasser bis zum Hals steht und solche Städte laut ZEIT „nur noch das Nötigste bezahlen können und keine Kredite für größere Investitionen bekommen“, haben sie sich gemäß öffentlicher Solidaritätserklärung der Seebrücke bereiterklärt, dass die Kommune „für alle geflüchteten Menschen – unabhängig vom Fluchtweg – für ein langfristiges Ankommen sorgt.“

aber warum, ich frage mal blöd, gibt es da Geld drauf?

#7 Kommentar von Thorsten Wirsing am 14. Januar 2020 00000001 15:45 157901671203Di, 14 Jan 2020 15:45:12 +0200

Neun Städte aus der Tabelle liegen in NRW. Wie sagte mal Johannes Rau „Wir in NRW“ – haben nix, wobei der zweite Satzteil von mir stammt.

#8 Kommentar von Harpye am 14. Januar 2020 00000001 15:47 157901685103Di, 14 Jan 2020 15:47:31 +0200

Oh, die Karte oben im Artikel ist gut! Da sieht man schön, wer sich von anderen aushalten läßt.
Mehr „Flüchtlinge“?
Aber bitte, läuft doch (selbst jene, die schon gehen sollten):
[16]

Deutsche Medien feiern die Vorgangsweise als „Humanität“. Für rechtsstaatlich orientierte Geister scheint eher eine organisierte Rechtsbeugung vorzuliegen. Zumindest aber führt der Staat seine eigenen Organe ad absurdum. Nachdem die Asylbehörden oft nach Jahren eine endgültige Entscheidung zu einem Fall getroffen haben, kann nochmals die so genannte Härtefall-Kommission angerufen werden. Diese kann nach „menschlichen“ oder „moralischen“ Maßstäben ein Bleiberecht vorschlagen.
Deutlicher kann man seinen fleißigen Beamten, die bereits jeden Asylfall oft über Jahre penibel prüfen, wohl kaum das Misstrauen durch die Politik aussprechen. Bereits im Jahr 2005 wurde in allen deutschen Bundesländern eine Härtefallkommission eingeführt.
Diese kann von ausreisepflichtigen Asylwerbern bemüht werden, dem nach allen Instanzen des Rechtsstaates die rechtsgültige Abschiebung droht.
NGOs entscheiden mit
Die Personen, die über solche Härtefälle nach „moralischen“ und „menschlichen“ Gründen entscheiden, müssen in manchen Bundesländern nicht einmal Vorkenntnisse im Ausländer- oder Asylrecht besitzen. In Bremen sitzt gleich ein Vertreter der islamischen Religionsgemeinschaften im Komitee. In anderen Bundesländern wird die Kommission aus Politfunktionären zusammengesetzt. Fast überall sind „Vertreter der freien Wohlstandspflege“ im Gremium vertreten, ebenso Vertreter der katholischen und evangelischen Kirche. Und natürlich dürfen auch Vertreter der Flüchtlingshilfe-NGOs nicht fehlen.
All diese Personen, die also teilweise aus Organisationen entstammen, welche durch die Masseneinwanderung riesige Profite erzielten, urteilen schlussendlich über Fälle, welche bereits Behörden und Gerichte beschäftigt haben. Kommen sie in nichtöffentlicher Sitzung zum Schluss, dass ein Härtefall vorliegt, wird dies der zuständigen Ausländerbehörde mitgeteilt, die angeblich weisungsfrei und unabhängig eine letztgültige Entscheidung trifft. Für viele Migranten bedeutet dies dann den Freibrief für den Verbleib im Sozialsystem.

Wie die Härtefallkommissionen durchschnittlich entscheiden, entzieht sich durch die nichtöffentliche Abhaltung sowie dem Verweis auf den Datenschutz dem Blick der Bürger. Es gibt aber Jahresberichte, in denen einzelne Fälle beschrieben werden. Als Ausschlussgrund gelten „Straftaten von erheblichem Gewicht“, wobei diese Definition als schwammig gilt und in jedem Bundesland anders gehandhabt wird.
Nachdem Deutschland immer wieder Christen in islamische Diktaturen abschiebt, stellt sich die Frage, ob die Härtefall-Kommissionen tatsächlich für jeden da sind und nach welchen Maßstäben sie urteilen.

#9 Kommentar von AlterMann am 14. Januar 2020 00000001 15:47 157901685703Di, 14 Jan 2020 15:47:37 +0200

Der Länderfinanzausgleich sollte dringend abgeschafft werden. Wenn jeder nur sein eigenes Geld ausgeben kann, werden die vorsichtiger- hoffentlich.

#10 Kommentar von Neunzehnhundertvierundachtzig am 14. Januar 2020 00000001 15:51 157901710503Di, 14 Jan 2020 15:51:45 +0200

Die Hälfte der Kommunen stammen aus nur einem Buntesland. Entsprechend erpressbar macht es sich. Was alle gemeinsam haben, ist ihre Geschichte als Kohle Abbau Gebiete, mittlerweile stillgelegt.

#11 Kommentar von hhr am 14. Januar 2020 00000001 15:53 157901720003Di, 14 Jan 2020 15:53:20 +0200

Grauer_Wolf 14. Januar 2020 at 15:30
Wenn täglich 400 junge Deutsche, meist sehr gut ausgebildet, Ingenieure, Ärzte, Techniker … das Land verlassen, weil sie hier bei der hohen Steuern und Abgabenlast, den Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung / Immobilie zu finden, keine Perspektive sehen, die Nase voll von Gängelei und Bevormundung haben …“
******************
Prima Zusammenfassung! Siehe auch Banken , Autoindustrie, Siemens.. Das gehört auf jede Litfaßsäule, vielleicht gehen dann einigen ihre Lichter auf. Das leuchtet doch selbst einem mit nur 3 Jahren Kita ein.
Es muß also ein Plan sein. Bei uns soll Kalkutta oder Bobobumba nachgebaut werden.
Dafür muss Deutschland (Europa) ausradiert werden. Es wird gerade mächtig radiert!

#12 Kommentar von aenderung am 14. Januar 2020 00000001 15:53 157901722503Di, 14 Jan 2020 15:53:45 +0200

das System in Deutschland wird nur noch mit lug, trug und abzocke am leben gehalten.

#13 Kommentar von Kat am 14. Januar 2020 00000001 15:56 157901741603Di, 14 Jan 2020 15:56:56 +0200

Ich habe zwar noch nicht nachgeforscht, aber bestimmt alle SPD-regiert! Wobei, von der CDU kann man solche Aktionen inzwischen auch erwarten! 😉

#14 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:04 157901786704Di, 14 Jan 2020 16:04:27 +0200

CO2-Ausstoß und Müllproduktion, Umweltverschmutzung, wären ohne importierte Kuffnucken deutlich geringer.
Wenn Frau? MRKL etwas gegen den von ihr so benannten Klimaausstoß tun wollte, sollte sie alle Neger und Kuffnucken nachhause schicken und die Grenzen dicht machen.

OT

Heute morgen hat irgendein Meteorologe (glaube, n-tv 06:00 h Nachrichten) gesagt, dass, wenn der Vulkanausbruch auf den Philippinen weiter so anhält, es zu einer Verteilung der Staubwolke um das Erdbällchen kommen könnte, mit nachfolgender ABKÜHLUNG wg. behinderter Sonneneinstrahlung und einem möglichen Ausfall des nächsten Sommers auch in Europa.

Das gab es schon einmal, 1815/1816

Historischer Vulkanausbruch
Als das ganze Jahr Winter war
Hungersnot, Kälte, Frankenstein: Vor 200 Jahren sorgte ein Vulkanausbruch dafür, dass der Sommer ausfiel.

[17]

Was sagt denn das blöde Kröta dazu?

Video Philippinen: Vulkan-Ausbruch – wo ist Greta?
14. Januar 2020
Der Vulkan Taal auf den Philippinen speit CO2, Rauch, Feinstaub, giftige Gase, Asche und Lava. Zehntausende mussten vor dem Ausbruch bereits fliehen. Extinction Rebellion schweigt. Video.(..)

[18]
Köstliche Kommentare

#15 Kommentar von Drohnenpilot am 14. Januar 2020 00000001 16:06 157901797304Di, 14 Jan 2020 16:06:13 +0200

.
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Schönste Nachricht des Tages..
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Nur immer noch 13 Prozent zu viel!
.
.
Insa-Umfrage
.
SPD fällt unter 13 Prozent

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[19]
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SPD braucht keiner… Kann weg!

#16 Kommentar von hhr am 14. Januar 2020 00000001 16:06 157901800704Di, 14 Jan 2020 16:06:47 +0200

„weil sie keine anständige Form haben, Asyl in Europa beantragen zu können.“
***************
Alleine für diesen Satz hat sie sich den Cinderella – Bambi verdient!
Es scheint genügend wahlberechtigte Cinderellas zu geben.

Unsere düsteren Zukunftsvisionen erfüllen sich dank solcher hirnverbrannten Feen noch schneller und grausamer.

#17 Kommentar von Babieca am 14. Januar 2020 00000001 16:08 157901810704Di, 14 Jan 2020 16:08:27 +0200

Heute ist in Hannover schon wieder ein rappelvoll gepackter Regierungsflieger eingetrudelt, der Deutschland mit Moslems bombardiert. Wenn das Ausfliegen so zackig wie das Einfliegen ginge, wäre irgendwann Land in Sicht. So aber saufen wir ab.

Kopfwindeln, Kinderfabriken, die letzte primitive, sieche, kranke, dumme, ungebildete Unterschicht aus Islamien:

[20]

#18 Kommentar von Saarland_SB am 14. Januar 2020 00000001 16:08 157901811004Di, 14 Jan 2020 16:08:30 +0200

Das ist doch toll, dass diese Städte das machen wollen!!
Dann kommen endlich die so dringend benötigten Fachkräfte, z. B.:

– Metzger: [21]

– und Schlosser: [22]

Diese Liste ließe sich für Saarbrücken und Umgebung nahezu endlos weiterschreiben und findet tagtäglich eine Fortsetzung. Ekelerregend.

#19 Kommentar von hhr am 14. Januar 2020 00000001 16:09 157901815504Di, 14 Jan 2020 16:09:15 +0200

Video Philippinen: Vulkan-Ausbruch – wo ist Greta?
14. Januar 2020
Der Vulkan Taal auf den Philippinen speit CO2, Rauch, Feinstaub, giftige Gase, Asche und Lava.. “
*********************
Dare you errupt..!

#20 Kommentar von Saarland_SB am 14. Januar 2020 00000001 16:11 157901828004Di, 14 Jan 2020 16:11:20 +0200

@ Grauer_Wolf 14. Januar 2020 at 15:30
Wenn täglich 400 junge Deutsche, meist sehr gut ausgebildet, Ingenieure, Ärzte, Techniker … das Land verlassen ….
—-
Woher nehmen Sie die Zahl 400? Gibt es dazu verlässliche Statistiken?

#21 Kommentar von Drohnenpilot am 14. Januar 2020 00000001 16:11 157901829504Di, 14 Jan 2020 16:11:35 +0200

.
.
Die illegale Invasion von „Flüchtlingen“ geht weiter…
.
und unsere Sozialsysteme werden weiter geschwächt und zerstört!
.
+++++++++++++++++++++++++++++
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Humanitäre Aufnahme
.
254 Flüchtlinge aus der Türkei nach Hannover geflogen

.

Im Rahmen der humanitären Aufnahme kommen am Dienstag rund 250 Migranten aus der Türkei in Hannover an. Es soll sich dabei um besonders schutzbedürftige Personen handeln, vor allem aus Syrien.
.
„…unbegleitete Minderjährige, Alleinerziehende, Schwangere, Kranke oder ältere Menschen.
.
[23]

#22 Kommentar von Zensus am 14. Januar 2020 00000001 16:11 157901830604Di, 14 Jan 2020 16:11:46 +0200

Cuttermesser…?

#23 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 16:14 157901845904Di, 14 Jan 2020 16:14:19 +0200

Leichenfund in Ludwigshafen-Süd: Laut Polizei handelt es sich bei dem Opfer um einen 42-jährigen Deutschen mit türkischer Herkunft. Die Mordkommission in Ludwigshafen hat die Ermittlungen aufgenommen.

[24]

#24 Kommentar von eo am 14. Januar 2020 00000001 16:15 157901854104Di, 14 Jan 2020 16:15:41 +0200

.
Ohne den
linksgedrehten,
total verlogenen Zeitgeist
(sage nur „Schutzsuchende“ etc.)
wären solche Manöver nicht möglich.
Und die verdammte Gutmichelei
auch nicht. Denn solche Leute
würden statt Achtung und
Auszeichnung zB. durch
Steineier wohl eher
dann Ächtung
erfahren.
.

#25 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:16 157901856604Di, 14 Jan 2020 16:16:06 +0200

zu VE at 16:04 Vulkan

n-tv, eben wiederholt

Behörden fürchten großen Ausbruch von Taal/Philippinen

Meteorologe: CO2, giftige Gase und Staubteilchen könnten bis in die Stratosphäre gelangen, sich weltweit auswirken bis hin zum Ausfall des nächsten Sommers.

Die Staubwolke hat bereits Manila erreicht.

[25]

#26 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 16:18 157901872504Di, 14 Jan 2020 16:18:45 +0200

Wiesbaden: Fotofahndung nach einem Gaffer (Üblich Verdächtiger) – der gesuchte Mann fertigte bei dem schweren Busunglück Ende November Fotos der Verletzen an und veröffentlichte diese, drängt dafür gar Leute ab und lässt sich auch von Protesten nicht abhalten

WER dieser Busfahrer war und die genauen Umstände dieses mysteriösen Unfalls wurden immer noch nicht veröffentlicht!

[26]

#27 Kommentar von ghazawat am 14. Januar 2020 00000001 16:20 157901880504Di, 14 Jan 2020 16:20:05 +0200

Ein kleiner Artikel zu den Temperaturen in Deutschland im Winter in den letzten 32 Jahren.

Und eine Schlussfolgerung:
„Ergebnis: Der Dezember wurde in den letzten 32 Jahren in Deutschland wärmer, der Januar und Februar kälter. Das ist ein einfacher Beweis, dass es den CO2-Treibhauseffekt nicht gibt oder dass er kaum Wirkung hat. Aus diesem Grunde gibt es auch keine CO2 verursachte Klimakatastrophe, denn laut Einstein reicht ein Gegenbeweis. Der Artikel mit den Grafiken sind der Gegenbeweis“

Auch dieser Gegenbeweis wird genauso wenig beachtet wie jeder andere. Wir sind mit der Klimakatastrophe im Bereich des Religiösen. Da sind Fakten nur störend und allen Ernstes sollen Klimaleugner für ihr Leugnen unter Strafe gestellt werden.

Das sind Argumente nebensächlich. Ich wiederhole noch mal: die Theorie (mehr ist und war es nie) von einer CO2 induzierten globalen Temperaturerhöhung wurde schon vor 20 Jahren durch die nach wie vor nicht erklärbare mittelalterliche Warmzeit falsifiziert. Seit diesem Zeitpunkt wird mit gigantischen Milliarden Beträgen vergeblich versucht, eine bisher als falsch erkannte Theorie doch noch zu bestätigen. Ein Irrsinn!

[27]

#28 Kommentar von Barackler am 14. Januar 2020 00000001 16:20 157901880504Di, 14 Jan 2020 16:20:05 +0200

Die Städte darunter, die ich per Augenschein kenne (Essen, Kaiserslautern, Pirmasens, Wuppertal, Mönchengladbach u.a.) waren schon vor Jahrzehnten bestenfalls lousy oder trashy, heute sind es eben shithole towns. Wie es das in meiner Erinnerung mausetote, langweilige Kusel in die Rangliste geschafft hat, ist mir allerdings schleierhaft.

#29 Kommentar von Drohnenpilot am 14. Januar 2020 00000001 16:20 157901882604Di, 14 Jan 2020 16:20:26 +0200

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Merkels Luftnummer und verarsche der
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„nationale Kraftanstrengung“ für mehr Abschiebungen
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Komplettes Staatsversagen!
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++++++++++++++++++++++++++++++++
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Ausreisepflichtige Ausländer
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Weniger Abschiebungen im Jahr 2019

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Eigentlich hatte die Bundesregierung angekündigt, abgelehnte Asylbewerber konsequent wieder außer Landes zu bringen. Doch mehr als jeder zweite Rückführungsversuch ist noch in der letzten Phase gescheitert. Das ist insbesondere auf einen Grund zurückzuführen.
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Zudem wird nach einem Bericht der Innenministerien zur Rückführungslage, der dieser Zeitung ebenfalls vorliegt, aktuell darauf hingewiesen, dass „aufgrund der teilweise jahrelangen Verfahren“, die Ablehnung eines Schutzstatus nicht in jedem Fall eine Ausreisepflicht nach sich ziehe, „weil in der Zwischenzeit die Voraussetzung für einen Aufenthaltstitel aus anderen Gründen, beispielsweise Geburt eines deutschen Kindes oder Heirat einer Person mit deutscher Staatsbürgerschaft, vorliegen.“
.
Mehr als 20.000 Abschiebungen scheiterten
.
Laut dem Lagebericht scheiterten 2019 in den ersten drei Quartalen 20.210 Abschiebungsversuche noch kurz vor der Übergabe an die Bundespolizei, weil die Ausreisepflichtigen von den Landesbeamten nicht angetroffen wurden. Dass so viele Abzuschiebende sich entziehen, ist möglich, weil nur ein kleiner Teil schon einige Tage zuvor in Haft genommen wird. Weitere 2839 Abschiebungsversuche scheiterten selbst noch nach der Übergabe an die Bundespolizei, etwa wegen Widerstandshandlungen oder weil der Pilot eine Mitnahme verweigerte.
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[28]
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Wieder 20.000 Gründe AfD zu wählen!
Wieder 20.000 Gründe AfD zu wählen!
Wieder 20.000 Gründe AfD zu wählen!

#30 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:23 157901899304Di, 14 Jan 2020 16:23:13 +0200

OT Vulkan

hhr 14. Januar 2020 at 16:09
Video Philippinen: Vulkan-Ausbruch – wo ist Greta?
14. Januar 2020
Der Vulkan Taal auf den Philippinen speit CO2, Rauch, Feinstaub, giftige Gase, Asche und Lava.. “
*********************
Dare you errupt..!

Abhilfe:

Piet Ringelnatz • vor 6 Stunden
Früher hat man ein Mädchen in den Vulkan geworfen um die Götter milde zu stimmen. Es wäre doch mal echt überlegenswert ob man diesen alten Brauch wieder einführt. In sofern sollte Grähta tatsächlich nach Manila segeln und einfach freiwillig da rein springen. DANN hätte sie meine absolute Hochachtung!!
.
Teuderun Piet Ringelnatz • vor einer Stunde
Die spukt der umgehend wieder aus.
.
A.S. Piet Ringelnatz • vor 5 Stunden
Früher war es aber meistens die schönste Jungfrau. Kröta geht also nicht.

.
[18]

#31 Kommentar von Viper am 14. Januar 2020 00000001 16:28 157901928704Di, 14 Jan 2020 16:28:07 +0200

VivaEspaña 14. Januar 2020 at 16:23

OT Vulkan

Piet Ringelnatz • vor 6 Stunden
Früher hat man ein Mädchen in den Vulkan geworfen um die Götter milde zu stimmen.

A.S. Piet Ringelnatz • vor 5 Stunden
Früher war es aber meistens die schönste Jungfrau. Kröta geht also nicht.
——————————-
Man könnte ersatzweise Langstrecken-Luisa nehmen, aber da gebricht es wahrscheinlich an der Jungfräulichkeit. 🙂

#32 Kommentar von Renitenz 1.10 am 14. Januar 2020 00000001 16:28 157901929604Di, 14 Jan 2020 16:28:16 +0200

Mich würde interessieren, welche Kommunen seit 2015 am meisten Invasoren willkommen geheißen haben (weil sie ein fettes Geschäft-sprich Geld vom Bund- erwarteten) und jetzt nach einem Schuldenschnitt betteln, weil die Kosten explodierten (und der Bund nur schleppend einspringt). Investitionen können den Schuldenstand kaum so hoch getrieben haben- wenn man sich Straßen, Schulen, Schwimmbäder etc. ansieht.

#33 Kommentar von Babieca am 14. Januar 2020 00000001 16:28 157901931904Di, 14 Jan 2020 16:28:39 +0200

„… dass die Kommune „für alle geflüchteten Menschen – unabhängig vom Fluchtweg – für ein langfristiges Ankommen sorgt. Um ein gutes und sicheres Leben in der Kommune zu gewährleisten, müssen alle notwendigen Ressourcen für eine menschenwürdige Versorgung, insbesondere in den Bereichen Wohnen, medizinische Versorgung und Bildung, und für die gesellschaftliche Teilhabe der Aufgenommenen zur Verfügung gestellt werden.“

Fall sich noch irgendwer – hier bei PI sicher niemand – über durch die Decke gehende Krankenkassenkosten, fleißig steigende Grund- und Kommunalsteuern, C02-Steuer, Wohnungsmangel sowie ununterbrochen steigende Strompreise wundert (schließlich bekommen die Millionen aus Islamien den astronomisch teuren Strom in Deutschland auf dem Vollversorgungs-Schmarotzerticket „Sozialsystem“ des Steuerzahlers für lau), muß er nur dieses Geschwalle der Seebrücke-Kommunen lesen.

Eine vernünftige deutsche Seebrücke endet übrigens in der See. Sie ist eine Sackgasse. Wer weiter will, fällt ins Wasser und kann dann weiterschwimmen. Wohin auch immer. Ganz ohne Schleuserkähne. DAS ist eine Seebrücke: An ihrem Ende ist auch Ende Gelände:

[29]

#34 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 16:29 157901938004Di, 14 Jan 2020 16:29:40 +0200

Schweden: Syrischer Migrant und Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, der gerade mal 5 Jahre in lebt, vertreibt flotten Handel mit Pässen über Facebook, schleust so seine komplette Familie ins Land
kassiert 3000 € für Erwachsene, 2000€ für Kinder

[30]

#35 Kommentar von ghazawat am 14. Januar 2020 00000001 16:30 157901943504Di, 14 Jan 2020 16:30:35 +0200

VivaEspaña
14. Januar 2020 at 16:16

zu VE at 16:04 Vulkan

„n-tv, eben wiederholt

Behörden fürchten großen Ausbruch von Taal/Philippinen“

Der Taal hat das Zeug zum neuen Krakatau oder Tambora Ausbruch.
Vor kurzem schrieb jemand, daneben wird der Krakatau wie ein Silvesterkracher aussehen.

Und ja die Asche ist bereits in der Statosphäre. Übrigens verhält sich der Taal synchron zu den jeweiligen solaren Minima.

#36 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:32 157901953804Di, 14 Jan 2020 16:32:18 +0200

OT Vulkan

@ ghazawat 14. Januar 2020 at 16:20

Historischer Vulkanausbruch
Als das ganze Jahr Winter war
Hungersnot, Kälte, Frankenstein: Vor 200 Jahren sorgte ein Vulkanausbruch dafür, dass der Sommer ausfiel.

[17]

Der Pinatubo-Effekt – ein akzeptables Mittel gegen den Kimawandel?

Am 15. Juni 1991 brach der Vulkan Pinatubo auf den Philippinen aus. Er jagte eine riesige Rauchwolke aus Asche und Gasen hoch in die Stratosphäre. Als Folge des Ausstoßes von ca. 20 Mio Tonnen Schwefeldioxyd (SO2), von denen ein Teil die höheren Schichten der Stratosphäre erreichte, veränderte sich kurzfristig das Weltklima. Die mittlere Temperatur sank um ein halbes Grad ab,(…)
[31]

Die FFF-Hüpfer sollten auf dem Vulkan tanzen äh hüpfen und Kröta dort eine Mahnwache abhalten.
Der Taal-Ausbruch bedroht ja ihr ganzes Projekt.
HOW DARE YOU, Taal?
***http://www.pi-news.net/2020/01/mahnwaechter-sind-die-fusskranken-der-revolution/

#37 Kommentar von T.Acheles am 14. Januar 2020 00000001 16:32 157901954204Di, 14 Jan 2020 16:32:22 +0200

Organisation „Seebrücke“
@PI, bitte um Korrektur: linksextreme Schlepperorganisation Seebrücke

Dazu nähere Info vom 18.10.2019 aus [32]

Hamburgs oberster Verfassungsschützer Torsten Voß hat vor der Instrumentalisierung aktueller gesellschaftlicher Bewegungen durch Linksextremisten gewarnt. „Wir stellen fest: Linksextremisten agieren versteckt und unterwandern über populäre Themen auch bürgerliche Milieus„, sagte Voß der „Welt“ (Samstagsausgabe). Linksextremisten missbrauchten demnach aktuelle gesellschaftliche Themen, um in Kontakt zu bürgerlichen Initiativen zu kommen und ihre verfassungsfeindlichen Positionen zu etablieren.
Die private Seenotrettung, konkret die „Seebrücke„, sei ein Beispiel. „Themen wie diese werden eben auch von linksextremistischen Gruppierungen wie der gewaltorientierten Interventionistischen Linken instrumentalisiert“, so der Hamburger Verfassungsschutzchef weiter. Es habe auch Versuche der Interventionistischen Linken gegeben, die „Fridays-for-Future“-Bewegung zu unterwandern. Das hätten die Organisatoren „wohl aber bisher verhindert“. 1.335 Linksextremisten registriert der Hamburger Verfassungsschutz aktuell in seiner Stadt. Rund 70 Prozent von ihnen seien gewaltorientiert, darunter auch Mitglieder der Antifa. „Insofern hält der Hamburger Verfassungsschutz insbesondere auch die linksextremistische Szene, die über populäre Themen quasi wie ein schleichendes Gift in die demokratische Gesellschaft eindringen kann, für eine nicht zu unterschätzende Herausforderung für unsere Demokratie“, sagte Voß der „Welt“.


Und solchen Linksextremen gehen unsere Bürgermeister (und Kirchen, …) auf den Leim.
Peinlich.

#38 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:38 157901988704Di, 14 Jan 2020 16:38:07 +0200

ghazawat 14. Januar 2020 at 16:30

Übrigens verhält sich der Taal synchron zu den jeweiligen solaren Minima.

Eindeutig anthropogen. 😎

„Klimahysterie“ ist Unwort des Jahres 2019
Diffamierend und irreführend: Die Wortneuschöpfung „Klimahysterie“ stempele Klimaschützer als nervenschwach und aufbrausend ab, so die Jury. Grund genug, den Begriff zum Unwort des Jahres zu küren.

[33]

#39 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 16:38 157901992804Di, 14 Jan 2020 16:38:48 +0200

Australien Feuer Jihad: Auch Moslems (Brüder) unter den fast 200 Brandstiftern

[34]

#40 Kommentar von Smile am 14. Januar 2020 00000001 16:39 157901996804Di, 14 Jan 2020 16:39:28 +0200

Ich sehe hier 8-9 mal Rheinland-Pfalz beim Überfliegen… ?!?
Die drei Kloaken Ludwigshafen, Worms und Frankenthal kenne ich aus eigener Erfahrung… wobei letzteres von den drei noch am erträglichsten war…

#41 Kommentar von T.Acheles am 14. Januar 2020 00000001 16:43 157902023104Di, 14 Jan 2020 16:43:51 +0200

Städte … pfeifen finanziell aus dem letzten Loch
zusätzlicher „Flüchtlinge“ zu betteln

Ob es da einen Zusammenhang gibt?
Linksextreme Bürgermeister, die
– nicht mit Geld umgehen können,
– Steuergelder missbrauchen für ihre spinnigen (und mörderischen) Deutschland-Hasser-Ideen …
– und denen die linksextreme „SchlepperBrücke“ gerade recht kommt?

Ok, die sind von der Mehrheit ihrer Stadt so gewählt worden…
Aber dann bitte die anderen Städte vor denen schützen:
Stopp Länderfinanzausgleich!
Stopp Kassenkredite!

Länderfinanzausgleich und Kassenkredite sind Insolvenzverschleppung!
(StGB §283 bis 5 Jahre Haft).

Wenn eine Stadt pleite ist, dann
KEINE zusätzlichen Gelder,
sondern Insolvenzbetreuer einsetzen!

Einem Alkoholiker wird auch nicht geholfen, in dem man ihm Geld (also Alk) gibt, sondern in dem man ihn trocken legt ..

#42 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 16:45 157902032704Di, 14 Jan 2020 16:45:27 +0200

@Smile 14. Januar 2020 at 16:39

Ich sehe hier 8-9 mal Rheinland-Pfalz beim Überfliegen… ?!?
Die drei Kloaken Ludwigshafen, Worms und Frankenthal kenne ich aus eigener Erfahrung… wobei letzteres von den drei noch am erträglichsten war…

___

Worms ist ganz übel geworden. Ludwigshafen ist Hölle.

#43 Kommentar von lorbas am 14. Januar 2020 00000001 16:52 157902076804Di, 14 Jan 2020 16:52:48 +0200

Die ehemalige Goldstadt Pforzheim braucht nicht um neue „Buntbürger“ werben, sie haben schon genügend …

So hatten am 31. Dezember 2008 (der zuletzt ermittelte Stand) 71,1 Prozent der unter Dreijährigen einen Migrationshintergrund.

[35]

➡ PI-News vom 27. Apr 2012 Die Zukunft in deutschen Schwimmbädern: Ein Mädchen geht in den Whirl-Pool, eine Freundin bleibt draußen und hält das Pfefferspray. Nach 20 min wird getauscht.

[36]

#44 Kommentar von Faktenchecker am 14. Januar 2020 00000001 16:52 157902077004Di, 14 Jan 2020 16:52:50 +0200

@T.Acheles
Bezüglich des Länderfinanzausgleichs gucken Sie sich bitte mal Artikel 107 Grundgesetz an.

#45 Kommentar von VivaEspaña am 14. Januar 2020 00000001 16:56 157902101504Di, 14 Jan 2020 16:56:55 +0200

OT Vulkan

ghazawat 14. Januar 2020 at 16:30

Der Taal hat das Zeug zum neuen Krakatau oder Tambora Ausbruch.
Vor kurzem schrieb jemand, daneben wird der Krakatau wie ein Silvesterkracher aussehen.

Gewaltige Vulkanexplosion
Als der Krakatau die Welt erschütterte
Ein gigantischer Vulkanausbruch sprengt am 27. August 1883 die Insel Krakatau in Indonesien in die Luft. Der Donnerhall ist auf einem Drittel der Erde zu hören, es regnet Asche, Tsunamis verwüsten umliegende Küsten. Tausende Menschen sterben.
.
Die Erde kühlt sich ab
.
Weil die Staubpartikel das Sonnenlicht ins All zurückreflektieren, wird es merklich kühler auf der Erde.
.
[37]

#46 Kommentar von Waldmann am 14. Januar 2020 00000001 16:57 157902103304Di, 14 Jan 2020 16:57:13 +0200

Unser Problem ist der verlorene Krieg und die seit rund 25 Jahren grassierende links rot grüne Welle, die uns Deutschen das nationale Selbstbewusstsein aus den Knochen prügeln will. Wir waren mal wer, das sind wir nicht mehr. Was muss passieren, bis diese links-rot-grünen Drecksäcke endlich die Oberhand verlieren.

#47 Kommentar von Neunzehnhundertvierundachtzig am 14. Januar 2020 00000001 16:58 157902109004Di, 14 Jan 2020 16:58:10 +0200

Die tatsächliche Verschuldung der Städte und Kommunen lässt sich allenfalls nur schätzen, da wichtige Daten zur Ermittlung der Schattenverschuldung fehlen (Cross-border-leasing, Zinsderivate). Weil wegen der Migration den Kommunen unzumutbar hohe Kosten entstehen, die durch kommunale Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können (waren vorher bestenfalls schon defizitär) hat sich ein Geschäftsmodell entwickelt, wonach der Staat den Asylanten-gesegneten Kommunen finanzielle „Hilfen“ (Entschädigungen) zukommen lässt. Klingelt erst mal in den Kassen, aber langfristig bleiben die Folgekosten an den Gemeinden hängen. Das sind die Sozialausgaben verursacht durch hoch-gelegte Beine, Kindergeld, übernommene Mieten, Sachleistungen, Krankenkasse, Altersversorgung. Und da die Infrastruktur für Bildung, Kultur und Sicherheit eh über Jahrzehnte abgebaut wurden, entwickeln sich dort schnell no-go areas, die wie Kalifate verwaltet werden, sprich Kontrollverlust durch heimische Organe.

#48 Kommentar von Mohamett am 14. Januar 2020 00000001 16:58 157902109104Di, 14 Jan 2020 16:58:11 +0200

OMG, dieses Land ist nicht mehr zu retten. Meine gut ausgebildeten Kinder wandern zum Glück in zwei Jahren nach Übersee aus.
Leistungsträger gehen, Leistungsempfänger kommen…… läuft!
Kopf -> Tisch – aua!

#49 Kommentar von BfV-Snowden am 14. Januar 2020 00000001 17:00 157902120305Di, 14 Jan 2020 17:00:03 +0200

Trier und Umgebung ist Dreck! Warum?
1) Karl-Marx-Stadt. Haben 5m Karl-Marx-Statue (Geschenk aus Peking) mitten im Zentrum. Marx wird in Trier als „Großartiger Vordenker“ gefeiert, denn Trier hat halt sonst keinen Prominenten der Weltgeschichte.
2) Trier ist 10 km von der Luxemburger Grenze. Wegen der intensiven Bargeldschmuggelei ist hier viel Polizei, viel Bundespolizei bzw. Grenzschutz und viel Geheimdienst stationiert. Der (tiefe) Staat ist hier so dermaßen übermächtig, bevor du hier wegen einer Straftat eine Anzeige bekommst, bekommst du eher eine sog. Observationsglocke und die Observanten schimpfen und jammern dich aus wie Orwells Bigbrother. Keine Anzeige, kein Verfahren, sondern man wird eher in die Irrenanstalt gestalkt. Die meisten Bürger machen gerne amüsiert mit und spielen Hilfssheriff, wenn sie bemerken, das irgendjemand eine Observationsglocke hat. Es gibt im Moselfränkischen sogar ein extra Wort für „blöd von der Seite anmachen“: STIPPELN.
3) Arbeitgeber Nr. 1 hier in der Gegend ist Luxemburg, Arbeitgeber Nr. 2 ist der deutsche Staat, Bundes- und Landesebene. Dann kommt lange nix, dann kommt Primärsektor und Sekundärsektor. Wer hier im kaum vorhandenen Tertiärsektor oder Quartärsektor aktiv ist, ist stets staatstreu und sehr staatsnah. Weil sonst kriegste dein Bud‘ freckt gestippelt (sonst wird dein Laden kaputt denunziert).
4) Gewaltenteilung auf Trierisch sieht so aus: Katarina Barley war vor ihrer derzeitigen Position in der EU-Legislative und dem Bundestag in der Judikative. Und eine ehemalige Staatsanwältin schreibt sich jetzt auch die Gesetze selbst, anstatt bloß Gesetze anderer zu hüten: Marie-Luise Dreyer kam aus der Exekutive, jetzt in der Legislative, nämlich Landesregierung RLP und außerdem GEZ-Chefin. Als solche nimmt sie bundesweit €17,50 im Monat und zieht das Geld nach RLP ins ZDF Mainz.
-> Länderfinanzausgleich abschaffen. GEZ abschaffen. Polizei und Geheimdienst strikt trennen. Gewaltenteilung strenger durchboxen. „Stipplern“ den Hahn zudrehen wo es geht. ScheiB Moselochsen!

#50 Kommentar von Manfred24 am 14. Januar 2020 00000001 17:02 157902132005Di, 14 Jan 2020 17:02:00 +0200

Saarland_SB 14. Januar 2020 at 16:11
@ Grauer_Wolf 14. Januar 2020 at 15:30
Wenn täglich 400 junge Deutsche, meist sehr gut ausgebildet, Ingenieure, Ärzte, Techniker … das Land verlassen ….
—-
Woher nehmen Sie die Zahl 400? Gibt es dazu verlässliche Statistiken?
——————————————————————————————
[38]

#51 Kommentar von StopMerkelregime am 14. Januar 2020 00000001 17:03 157902140205Di, 14 Jan 2020 17:03:22 +0200

Neues aus Würzburg, Syrer demonstrieren und rufen Russen raus!
Alle mit der Dschihadisten Flagge der FSA (Free Syrian Army).

[39]

#52 Kommentar von Grauer_Wolf am 14. Januar 2020 00000001 17:17 157902227505Di, 14 Jan 2020 17:17:55 +0200

@ Saarland_SB 14. Januar 2020 at 16:11

@ Grauer_Wolf 14. Januar 2020 at 15:30
Wenn täglich 400 junge Deutsche, meist sehr gut ausgebildet, Ingenieure, Ärzte, Techniker … das Land verlassen ….
—-
Woher nehmen Sie die Zahl 400? Gibt es dazu verlässliche Statistiken?

__________________
Aus einer Rede von Dr. Alexander Gauland (AfD) im Deutschen Bundestag … er sprach von 160.000 jährlich … ich habe tief gestapelt 400×365 = 146.000 … es sind wohl 438

@Manfred24 – Danke für den link

#53 Kommentar von Wad N. Bizer am 14. Januar 2020 00000001 17:19 157902238605Di, 14 Jan 2020 17:19:46 +0200

Für die (‚Bio‘)’Kartoffeln‘ (wo sich über Jahrzehnte eingeschränkt und abgearbeitet haben, ist offiziell KEIN Geld vorhanden.
Statt dessen wird das angeblich NICHT vorhandene Geld großzügig in aller Welt und an hochkriminelle Dahergelaufene verteilt (verlockt aber KEINESWEGS dazu, die Utopisten mit ihrem Weltrettungswahn zu überrennen und nach Strich und Faden zu verschaukeln. Die merke(l)n ja nichts … NOCH IMMER nicht).

Die Volksverräter (und -ausbeuter) sind NICHT jene, wo im Endeffekt ‚die Miesen‘ an den Hacken haben. Nein; die geschaffenen Probleme werden (wie zu allen Zeiten) ‚dem gemeinen Volk‘ aufgehalst.

#54 Kommentar von Ohnesorgtheater am 14. Januar 2020 00000001 17:26 157902280205Di, 14 Jan 2020 17:26:42 +0200

Diakonie rechtfertigt Ablehnung von AfD-Spende

[40]

#55 Kommentar von ghazawat am 14. Januar 2020 00000001 17:26 157902281205Di, 14 Jan 2020 17:26:52 +0200

Das philippinische Vulkanzentrum PHIVOLC hat die Warnstufe auf vier erhöht.

Das heißt der Taal kann jederzeit in den nächsten Stunden oder Tagen aussbrechen

[41]

#56 Kommentar von Zuri Ariel am 14. Januar 2020 00000001 17:28 157902288805Di, 14 Jan 2020 17:28:08 +0200

Hmmmmm….!
WAS passiert mit dem „zurück gelegtem Geld“, welches illegal- oder „geduldet“- in Deutschland aufhaltende „Migranten“ via „HAWALA- Banking“ beim pakistanischen oder türkischem Gemüsehändler ihres Vertrauens „hinterlegen? Am deutschen Fiskus vorbei?
Schäuble weiß‘ von nichts …
Aber der „MDR“ muss was wissen… ist mir zugetragen worden:
„… (Erfurt) Pakistanischer Gemüsehändler ist beraubt worden. Er hatte unter der Matratze seines Bettes (im Laden…!!!) in einem Karton (!) 40.000 EUR von ‚Kunden‘ versteckt (???). Diese sind zielgerichtet (?) geklaut worden.“
Warum wohl?
Für WEN war dieses viele Geld bestimmt?
„Das ist Geld, was meine Kunden hier bei mir einzahlen und mit einer Code- Nr. versehen ist.
Dieses Geld wird dann von einem ‚Kurier‘ hier abgeholt.“
„Dann sind sie ja wie eine Bank!“… „Nein, nein! Ich sammle dieses Geld nur, weil die ‚Leute‘ Vertrauen zu mir haben…“

Vielleicht ist ein User hier unterwegs, welcher diesen „MDR“- Beitrag von vor einigen Tagen (ab 4 oder so) in der Mediathek findet und hier zum Beleg gibt.

Vorab: Toda raba!

Z.A.

#57 Kommentar von T.Acheles am 14. Januar 2020 00000001 17:56 157902458005Di, 14 Jan 2020 17:56:20 +0200

Faktenchecker 14. Januar 2020 at 16:52
@T.Acheles
Bezüglich des Länderfinanzausgleichs gucken Sie sich bitte mal Artikel 107 Grundgesetz an.

Danke für Hinweis, ja, Art 107GG ist der Istzustand, das bezweifel ich ja nicht.
Natürlich ist ein gewisser Ausgleich sinnvoll und ich habe mich oben etwas plakativ ausgedrückt.
ABER wenn ich mit gesundem Menschenverstand da ran gehe habe ich schon das Gefühl, dass da Steuergelder für Linksextreme Utopien mißbraucht werden.
Da wünsche ich mir deutlichen Einhalt, z.B. einen Insolvenzbetreuer, der dem Bürgermeister übergeordnet wird.
Natürlich sollte der Insolvenzbetreuer auch nicht Linksextrem kontaminiert sein …

#58 Kommentar von Hans R. Brecher am 14. Januar 2020 00000001 18:29 157902657606Di, 14 Jan 2020 18:29:36 +0200

Deutschland wird von Geisteskranken regiert!

#59 Kommentar von Heisenberg73 am 14. Januar 2020 00000001 18:34 157902689406Di, 14 Jan 2020 18:34:54 +0200

Herr Lanz, es sind keine Flüchtlinge, es sind Migranten!

Dito.

#60 Kommentar von 2020 am 14. Januar 2020 00000001 18:41 157902730206Di, 14 Jan 2020 18:41:42 +0200

Kat 14. Januar 2020 at 15:56

Ich habe zwar noch nicht nachgeforscht, aber bestimmt alle SPD-regiert! Wobei, von der CDU kann man solche Aktionen inzwischen auch erwarten! ?
========================
Kann ich mir auch sehr gut vvorstellen….mein gedankengang.

Seitdem ich denken kann….sozen konnten noch nie mit geld umgehen

#61 Kommentar von 2020 am 14. Januar 2020 00000001 18:44 157902749306Di, 14 Jan 2020 18:44:53 +0200

Grauer_Wolf 14. Januar 2020 at 17:17
==========
oh gott, 160.000 ?

meine noch nicht allzu alten infos sagten mir 130.000….mal sehen was die 200.000 marke geknackt wird

#62 Kommentar von 2020 am 14. Januar 2020 00000001 18:46 157902760906Di, 14 Jan 2020 18:46:49 +0200

Babieca 14. Januar 2020 at 16:08
===========
Babieca, di weißt, Gannover (ehemals Hannover) hat seit kurzem einen grünen moslemmeister

#63 Kommentar von bobbycar am 14. Januar 2020 00000001 19:07 157902883507Di, 14 Jan 2020 19:07:15 +0200

Was bin ich froh nicht direkt in einer Stadt zu wohnen. In die Stadt gehe ich nur wenn ich muß, ansonsten nur einkaufen und dann schnell nach hause. Rein rechnerisch bin ich erst später dran.
Und die, die richtig auf dem Land leben, werden uns aus der Sch…. holen müssen mit ihren Treckern 😉
Das sehe ich irgendwie so ähnlich kommen…

#64 Kommentar von rasch65 am 14. Januar 2020 00000001 19:18 157902950407Di, 14 Jan 2020 19:18:24 +0200

Früher wurden einmal Wildsäue, die nur Schulden können,
bestraft und als Politiker in die Mülltonne gestampft.
Heute werden Sie vom Staat noch belohnt, denn der Staat
ist heute selbst eine gesetzlose Wildsau !
Diese Kommunalverbrecher wissen genau was Sie tun.
Sie wissen, dass Ihre regierenden Schweine-Parteien, denen
Sie selbst angehören, die Verschuldung keine Rolle mehr spielt.
Und wenn das SPD-Schwxxx, die Schulden erlässt, freud sich der
kommunal, verblödete Wähler auch und wählt seine Wildsau wieder !
Ein Unrechtsstaat wie er im Buche steht.
Die Verbrecher behalten die Macht, weil bis jetzt 80 % des Volkes
zwar keine Wildsäue sind, aber sehr, sehr dumme Esel.

#65 Kommentar von Frau Holle am 14. Januar 2020 00000001 19:40 157903085907Di, 14 Jan 2020 19:40:59 +0200

Ludwigshafen?
Ist das nicht die Stadt, welche nicht mal in der Lage ist, eine Brücke zu unterhalten und die jetzt dauerhaft gesperrt und abgerissen werden muss? Jetzt herrscht das völlige Verkehrschaos bis mindestens 2023. Mal sehen wie lange es schließlich tatsächlich dauern wird.
Die vielen zusätzlichen Migranten sollen vermutlich beim schnelleren Wiederaufbau helfen.

[42]

#66 Kommentar von Herrmann der Cherusker am 14. Januar 2020 00000001 19:53 157903162307Di, 14 Jan 2020 19:53:43 +0200

Dabei darf auch nicht vergessen werden, dass so ein Bürgermeistergehalt sich an der Einwohnerzahl der jeweiligen Stadt/Gemeinde misst. Je mehr Einwohner, desto höher das Gehalt.

#67 Kommentar von AbgehtesmitRiesenschritten am 14. Januar 2020 00000001 20:06 157903236608Di, 14 Jan 2020 20:06:06 +0200

Man halte mich für einen Verschwörungstheoretiker, aber meiner Meinung nach ist das Absicht um für den kommenden Bankrott eine gewisse Klientel hinter sich bringen zu können mit denen diese Einheitsparteien die malochende Bevölkerung demütigen können. Divide et impera ! Rein rational betrachtet ist Deutschland am Ende. Und wer, glauben die Vertreter dieser Einheitsparteien, kann es finanziell und mit Arbeit und Einsatz wieder richten ? Sie selbst doch nicht. Die Doofen sind die Malocher die etwas gelernt haben, die sich weiter gebildet haben, die arbeiten wollen und trotzdem wegen grüner Phantasien ausgemustert werden, ihr Leben lang gearbeitet haben und Steuern bezahlt haben. Und heute wird das Geld an allen Ecken und Enden hinausgeschmissen, als wäre es ihr prall gefülltes Portemonnaie was sich rot-grün durch Leistung erschafft hätte. Ich bin so wütend.

#68 Kommentar von AbgehtesmitRiesenschritten am 14. Januar 2020 00000001 20:07 157903246408Di, 14 Jan 2020 20:07:44 +0200

Ergänzung : Und die Einschläge kommen immer schneller.

Enteignungsphantasien von jungen Rotzlöffeln.
Umweltsau.
CDU mit Antifa.

Alles zufällig ?

#69 Kommentar von Rheinlaenderin am 14. Januar 2020 00000001 20:40 157903440408Di, 14 Jan 2020 20:40:04 +0200

Es sind 120 Städte und Gemeinden, die sich in der Organisation „Seebrücke“ bereit erklärt haben, Menschen von Schlepperschiffen im Mittelmeer, aus Lagern in Libyen und Griechenland möglichst umgehend direkt aufzunehmen.
——–

Vorhin im TV bei WDR Aktuelle Stunde sagte die Düsseldorfer Migrationstante, Miriam Koch, dass es mittlerweile schon rund 130 Kommunen wären.

Vor einiger Zeit schrieb hier ein Artikelschreiber (ich meine es war Kewil?):
„Lasst uns mit euren Flüchtlingen in Ruhe.“

Diesen Satz kann man nicht oft genug erwähnen!

#70 Kommentar von ThomasEausF am 14. Januar 2020 00000001 20:42 157903457908Di, 14 Jan 2020 20:42:59 +0200

Solche Städte gehören unter Zwangsverwaltung gestellt und die Politiker, sofern sie es nicht ehrenamtlich nach Feierabend machen wollen, nach Hause geschickt.

Und dann müßten mal die Strukturen angeschaut werden.

In der Pleitestadt Flensburg z.B. haben wir eine Oberbürgermeisterin und zusätzlich noch einen Stadtpräsidenten als Grüßaugust.
Das sagt bereits alles darüber aus, wie dort gewirtschaftet wird.

#71 Kommentar von lieschen m am 14. Januar 2020 00000001 21:14 157903648009Di, 14 Jan 2020 21:14:40 +0200

In Ludwigshafen befindet sich eines der größten Chemiewerkee der Welt, Frankenthal und Worms liegen als Zuliefer-Standorte in unmittelbarer Nähe. Dazu kommt die Rhein-Schiffahrt und die Anbauflächen für Wein, Gemüse und Obst.
Sich in dieser TOP-Lage zu verschulden setzt Mutwillen voraus.

#72 Kommentar von Hugonotte am 14. Januar 2020 00000001 21:17 157903664309Di, 14 Jan 2020 21:17:23 +0200

In Kaiserslautern wohnen tausende von GI‘s, die auf der nahegelegenen US Airbais Ramstein stationiert sind. Wenn die eingeschifften Goldstücke dort Ärger machen, geraten sie an die Richtigen. Diese Jungs fackeln nicht lange im Gegensatz zu Malte und Fin-Luka aus Buntland.

#73 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 14. Januar 2020 00000001 22:07 157903962110Di, 14 Jan 2020 22:07:01 +0200

Ahhh, Kaufmann aus Somalia, na das is ja topp!

Wieso nicht gleich Kfz-Meister aus Burkina Faso?!

Oft gehörter Spruch nach dem Ende der DDR: „Mann, ham die uns verarscht.“

#74 Kommentar von Rheinlaenderin am 14. Januar 2020 00000001 22:16 157904020410Di, 14 Jan 2020 22:16:44 +0200

Nur mal ein Beispiel aus unserem ehemals schönen Düsseldorf.
Laut dem WELT-Artikel (oben im Leitartikelverlinkt) will Düsseldorf 300 Migranten aufnehmen.

Toll, die werden dann selbstverständlich in Ganztagsunterkünften untergebracht und erhalten 24-Stunden-Rundumservice. Dagegen dürfen sich hier schon länger lebende Obdachlose teilweise nur von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr aufhalten und müssen tagsüber auf der Strasse sitzen.
Im Rest von Deutschland wird es sicher genau so sein. Wieso ist diese Ungleichbehandlung von Menschen erlaubt?

Weitere, citynahe Obdachlosen-Unterkunft wird eröffnet
30.09.2019

Zusätzlich zum neuen „Notdach“ Aldekerkstraße wird es an der Schützenstraße eine weitere Unterkunft für wohnungslose Menschen eröffnet

In Düsseldorf muss niemand auf der Straße schlafen. Noch vor dem Start der Winternothilfe (15. November) wird eine neue, zentrale Obdachlosenunterkunft im ehemaligen Caritas Haus „Don Bosco“ in der Stadtmitte an der Schützenstraße eröffnet werden. Erst am Donnerstag, 26. September, hat die Stadtverwaltung an der Aldekerkstraßein einer ehemaligen Schule in Heerdt ein neues Angebot präsentiert. In diesem „nächtlichen Notdach“, das ab Montag, 30. September, wieder täglich von 18 bis 8 Uhr geöffnet sein wird, dürfen auch Hunde mitgebracht werden. Die Hilfsangebote wurden den Betroffenen bereits Mitte September durch Streetworker unterbreitet.
[…]

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#75 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 14. Januar 2020 00000001 22:17 157904024610Di, 14 Jan 2020 22:17:26 +0200

lieschen m 14. Januar 2020 at 21:14

In Ludwigshafen befindet sich eines der größten Chemiewerkee der Welt, Frankenthal und Worms liegen als Zuliefer-Standorte in unmittelbarer Nähe. Dazu kommt die Rhein-Schiffahrt und die Anbauflächen für Wein, Gemüse und Obst.
Sich in dieser TOP-Lage zu verschulden setzt Mutwillen voraus.

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Sogar Norwegen bekommt schon Probleme, verbrät nämlich seinen Ölreichtum für die Sozialkosten der kulturfremden Parasiten.

#76 Kommentar von Das deutsche Volk ist noch lange nicht am Ende am 14. Januar 2020 00000001 22:20 157904041210Di, 14 Jan 2020 22:20:12 +0200

Hugonotte 14. Januar 2020 at 21:17

Wenn ich so einen Dummfug lese… Was haben wir Deutschen denn davon?

#77 Kommentar von Rheinlaenderin am 14. Januar 2020 00000001 22:23 157904062910Di, 14 Jan 2020 22:23:49 +0200

Rheinlaenderin 14. Januar 2020 at 22:16
——

Muss heißen:

….Dagegen dürfen sich hier schon länger lebende Obdachlose teilweise nur von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr in Unterkünften aufhalten…..

#78 Kommentar von Johannisbeersorbet am 14. Januar 2020 00000001 22:55 157904255810Di, 14 Jan 2020 22:55:58 +0200

Unter Menschen, die hart und ehrlich für ihr Geld arbeiten müssen stelle ich derzeit einen verstärkten Motivationsverlust fest.

Kaum einer hat noch große Lust, sich für nichts und wieder nichts kaputt zu machen.

Es werden wohl bald die Diäten und die Pensionen angegriffen werden müssen um den Spaß weiterhin zu finanzieren.

Die ehrlich Arbeitenden können und wollen die Last nicht länger alleine tragen.

#79 Kommentar von Johannisbeersorbet am 14. Januar 2020 00000001 23:02 157904296411Di, 14 Jan 2020 23:02:44 +0200

Wad N. Bizer 14. Januar 2020 at 17:19
Für die (‚Bio‘)’Kartoffeln‘ (wo sich über Jahrzehnte eingeschränkt und abgearbeitet haben, ist offiziell KEIN Geld vorhanden.
Statt dessen wird das angeblich NICHT vorhandene Geld großzügig in aller Welt und an hochkriminelle Dahergelaufene verteilt (verlockt aber KEINESWEGS dazu, die Utopisten mit ihrem Weltrettungswahn zu überrennen und nach Strich und Faden zu verschaukeln. Die merke(l)n ja nichts … NOCH IMMER nicht).

Die Volksverräter (und -ausbeuter) sind NICHT jene, wo im Endeffekt ‚die Miesen‘ an den Hacken haben. Nein; die geschaffenen Probleme werden (wie zu allen Zeiten) ‚dem gemeinen Volk‘ aufgehalst.

So lange die Leute still halten und sich das widerspruchslos gefallen lassen, solange sie brav arbeiten und zahlen geht das Spiel weiter.

Die Frage stellt sich schon: Soll man mit jemanden, der sich jahrzehntelang den Lohn drücken, sich nach Strich und Faden ausnützen und für dumm verkaufen läßt Mitleid haben, wenn er kurz vorm Sterben alt, krank, grau und kaputt im Müll nach Flaschen und Essen wühlen muß weil dieser Staat nur eine Betrugsrente für ihn hat?

Klar, wenn man noch jung ist, noch mitten im Leben steht, denkt man nicht so weit – und genau damit rechnen die Kartellparteibonzen, genau darauf bauen sie ihre Strategie auf.

#80 Kommentar von Faktenchecker am 14. Januar 2020 00000001 23:27 157904444911Di, 14 Jan 2020 23:27:29 +0200

@T.Acheles
Diese Aufsicht gibt es doch schon heute. Die Bezirksregierung wacht über den Haushalt der Kommunen.

#81 Kommentar von hhr am 15. Januar 2020 00000001 00:25 157904793312Mi, 15 Jan 2020 00:25:33 +0200

„Der Taal hat das Zeug zum neuen Krakatau oder Tambora Ausbruch.“
************
Wurde Merkel schon vorstellig mit einer europäischen Lösung?

#82 Kommentar von hhr am 15. Januar 2020 00000001 00:29 157904818512Mi, 15 Jan 2020 00:29:45 +0200

Johannisbeersorbet 14. Januar 2020 at 22:55
Unter Menschen, die hart und ehrlich für ihr Geld arbeiten müssen stelle ich derzeit einen verstärkten Motivationsverlust fest.

Kaum einer hat noch große Lust, sich für nichts und wieder nichts kaputt zu machen.“
****************
Wenn es nur“ nichts und wieder nichts “ wäre. Es ist schlimmer. Es ist für unsere“ Volks Ablösung „.

#83 Kommentar von simplizius am 15. Januar 2020 00000001 07:36 157907378607Mi, 15 Jan 2020 07:36:26 +0200

Lieber Waldmann,

„Manchmal denke ich nach Bayern auszuwandern, da ist´s net grad so links-dappisch-saubled.“

Da unterliegen Sie einem veritablen Irrtum. Deren „Führung“ tut immer nur so. Man denke an „Drehhofer“. Der heißt nicht umsonst so. Und sein Nachfolger ist kein Deut besser. Nur mit dem „Maul“. Die haben den Bogen raus mit einfachen Bemerkungen Aktivität vorutäuschen zu wollen, ohne das dem tatsächlich Taten folgen. Willensbekundungen, denen die CSU-Wähler leider immer wieder glauben. Ohne indes abzustrafen, wenn die CSU dann doch dem links-rot-grün-versifften Trend gnadenlos folgt.

Es kann sich nichts ändern, wenn 85 Prozent der Wahlberechtigen immer wieder die Altparteien wählen.
Eine Wahlbeteiligung von 65 Prozent belegt, daß 65 Prozent Wahlberechtigte an der Leistung anderer teilhaben wollen. Mit der Hoffnung, daß bei der Umverteilung von Steuergeld auch sie einmal profitieren könnten. Und die Nichtwähler untertützen dies mit ihrer Enthaltung.

#84 Kommentar von Penner am 15. Januar 2020 00000001 09:23 157908023609Mi, 15 Jan 2020 09:23:56 +0200

Solange die Bevölkerung solche Geisteskranken wählt , so lange wird sich nichts ändern !
Es wird Zeit, dass die Industrieverbände mehr unter die Lupe genommen werden , Sie befeuern diese Migrationsflut aus purem Eigennutz !!

#85 Kommentar von Maria-Bernhardine am 15. Januar 2020 00000001 09:24 157908028809Mi, 15 Jan 2020 09:24:48 +0200

ZUM ARTIKEL-FOTO

Mohammed aus Mogadischu, Kaufmann…
Ein Moslem, der ab u. zu irgendwas verhökert
hat: Lumpen aus Europa, Affenfleisch aus dem
Urwald, Drogen, Waffen u. seine Schwestern?

Eine blonde Frau, die per Fotoshop zum
Kind geschrumpft wurde.

#86 Kommentar von Bleyberg am 15. Januar 2020 00000001 17:39 157910998605Mi, 15 Jan 2020 17:39:46 +0200

Selbst die Türkei ist durch die Osttuerkei noch bei einer Zahl von 2,1 Kindern pro Kind mit 28 Jahren. Schaut man näher, wächst die kurdische Bevölkerungsgruppe und die türkischen Türken ueberaltern bereits. Das erste Kind kommt also mit 25 Jahren, daß zweite mit 28. Die Türken machen sich Gedanken, ob sie künftig sowieso in Kurdistan leben und von der PKK regiert werden. Das hat Erdogan nicht davon abgehalten, endlich ausreichend Schulen für die Kurden zu bauen. Solange es die Kurden gibt, wächst das türkische Volk noch, was aus türkischer Sicht ein Vorteil ist. Wir dürfen uns auch freuen sehr homogene Einwanderungsgruppen zu haben, Araber, Türken und Russlanddeutschen, Polen und jüdische Kontingentfluechlinge aus der ehemaligen Sowjetunion und ihren Sowjetrepubliken. Die Deutschen setzen also wenig auf christliche Zuwanderung und halten das für einen Vorteil. So bleibt Deutschland statistisch ein ausreichend junges Land, um das Rentenumlagemodell fortzusetzen. Ob das in Zukunft noch funktioniert, wird sich von allein zeigen. Allgemein sind die Erwartungen an Vorteile aus Zuwanderung hoch. Staaten wie Dänemark oder Neuseeland haben jedoch ganz andere Zuwanderungskriterien, die am Arbeitsmarkt und an der Wohlstandsentwicklung ausgerichtet sind. In Deutschland ist Zuwanderung ideologisch. Unser Gesetz verpflichtet uns Zuwanderung durch Flüchtlinge an erster Stelle zu sehen und das ist immerhin gut so, solange alle Flüchtlinge echte sind. Für Deutsche ist Zuwanderung wichtig für die Statistik. Sie sehen sich praktisch gesehen nicht als Volk mit einem ethnischen oder religiösen Zusammenhang. Vielleicht ist tatsächlich irgendwann eine Mehrheit der Deutschen aus Flüchtlingen von ausserhalb der EU. Die Deutschen stört das nicht. Eine Minderheit im Land findet das übertrieben, die wählen AfD. Da keine Koalition mit der AfD zustande kommt und die Zuwanderer wichtige Wählergruppe der anderen Parteien sind, wird es nicht zu einer Mehrheit der AfD kommen. Allein ideologisch ist ein Ergebnis von über 50 Prozent AfD in Deutschland nicht möglich, selbst wenn das einmalig vielleicht in einem ostdeutschen Bundesland vorkommen kann.

#87 Kommentar von totti128 am 15. Januar 2020 00000001 18:56 157911456506Mi, 15 Jan 2020 18:56:05 +0200

Es geht wiedermel nur ums Geld. Die Bürger dürfen das dann ausbaden. Vergewaltigung und Mord.