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Deutschland im politischen Delirium

Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | In der Medizin ist das Delirium ein Zustand geistiger Verwirrung, einhergehend mit Störungen des Bewusstseins und des Denkvermögens, häufig durch Alkoholkonsum ausgelöst. Das politische Delirium ist eine bedrohliche gesamtgesellschaftliche Störung der demokratischen Strukturen und Organe, die zum Tode unserer freiheitlichen Grundordnung führen kann und wird. Ausgelöst durch eine zu hohe Infiltration von staatssozialistischen und kulturmarxistischen Giftstoffen in den gesellschaftlichen Körper.

Liebe Leser,

der schwarze Tag für die Demokratie in Deutschland war der Donnerstag, am 6. Februar 2020. Geschehen im Lande Thüringen und das auch noch ausgerechnet genau am 7. Geburtstag der „Alternative für Deutschland“ – ja, Geschichte kann manchmal herrlich mit feinem Spott und manchmal auch ein wenig maliziös daherkommen.

Für mich ergeben sich aus diesem schwarzen Donnerstag der Demokratie fünf Erkenntnisse, die ihr fahles Licht auf den Zustand unserer Gesellschaft werfen, die sich auf dem Weg in das politische Delirium befindet.

Erste Erkenntnis: Wahlen können „unverzeihlich“ sein und müssen rückgängig gemacht werden

Der Bruch des Verfassungsprinzips der Freiheit des politischen Mandats, das ein Grundpfeiler der parlamentarischen Demokratie ist, war noch nie so offenkundig. Einzigartig in der Geschichte der deutschen Verfassungskultur ist es, wenn sich die Frau Bundeskanzler hinstellt und verkündet, dass eine reguläre Wahlentscheidung zur Vertretung des Souveräns „unverzeihlich“ sei und deshalb sofort rückgängig gemacht werden müsse. Und das ganz ausdrücklich als Regierungschefin – nicht etwa als Privatperson – auf einer offiziellen Pressekonferenz bei einem Staatsbesuch im Ausland.

Eine gröbere und schmählichere Missachtung des Prinzips der Weisungsunabhängigkeit frei gewählter Volksvertreter ist nicht denkbar.

Zweite Erkenntnis: Verhetzung und Hass werden zu legitimen Kampfmitteln im demokratischen Disput

Die völlige Enthemmung der Sprache in der politischen Agitation ist erschreckend. Sich selbst als „bürgerlich“ bezeichnende Parteien legen sich keinerlei Beschränkungen mehr auf. Die Einlassungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und die des ausbildungs- und berufslosen CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak lassen keinen Zweifel mehr: Von jetzt an sind alle Andersmeinenden „Nazis“ und extremistisch. Und das nur, weil sie eine abweichende Meinung haben und nicht die vom Politbüro vorgegebene vertreten. Die Politiker, die Mitglieder und die Wähler der AfD sowieso. Aber nun auch diejenigen, die sich von der AfD in freier und geheimer Wahl „wählen lassen“. Die Verhetzung, die Verächtlichmachung, der Hass, kann nicht mehr größer werden.

Auffallend aber auch die barrierefreie Zusammenarbeit der Politiker und der Medien, die sich in der gleichen Wortwahl zeigt und die sich im erschreckendem Crescendo der ausgespienen Beschimpfungen äußert. Gleichschaltung wäre die angebrachte Definition des hier beschriebenen Vorgangs und der Entwicklung.

Dritte Erkenntnis: In der „neuen Demokratie“ werden viele Wahlberechtigte keine Legitimation mehr haben

Wir sehen und haben zu akzeptieren, dass ein Viertel aller Wähler in Thüringen nicht mehr Bestandteil des demokratischen Systems sein sollen. Eine Beteiligung an der Demokratie ist für die Wähler der „Alternative für Deutschland“, aus welchen Motiven diese auch immer zu ihrer Wahlentscheidung kommen, fortan nicht mehr erwünscht und finden auch keine Berücksichtigung mehr. Der faktische Ausschluss eines immer größer werdenden Wählerspektrums und die Aberkennung ihrer Voten und ihrer demokratischen Mitwirkungsrechte werden immer evidenter.

Nicht nur die Parteien der Linksfront, sondern auch die CDU/CSU und die FDP – in ihrer Gesamtheit das neue „Sozialistische Parteienkollektiv“ – folgen diesen antidemokratischen und absurden Forderungen. Die Mit-Wahl durch die „für unberührbar und von der Demokratie für ausgeschlossen Erklärten“ führt zur finalen „Kontaminierung“ desjenigen, der in ein Amt gewählt wurde (Fernsehmoderatorin des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders „Phoenix“).

Ach herrje, so lapidar, so banal kündigt sich wohl das Ende des demokratischen Parlamentarismus an. So wie wir diesen in der Bundesrepublik Deutschland seit 70 Jahren kennen und mit dem wir seit 70 Jahren leben. Das Parlamentarische System der Bundesrepublik hatte es vermocht, selbst radikale Parteien in die Demokratie zu integrieren, zu binden und der demokratisch-freiheitlichen Ordnung zu verpflichten.

Die Grünen hatten bei ihrem Einzug in die Parlamente keinesfalls ihr Verhältnis zur Gewalt in der politischen Auseinandersetzung geklärt. Die mehrfach umbenannte SED – in Langform: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – hat sich bis heute nicht eindeutig und restlos von ihrer diktatorischen und totalitären Vergangenheit gelöst. Ehemalige Stasi-Angehörige und auch zahlreiche juristisch Mitschuldige an verübten Staatsverbrechen sind heute voll akzeptierte Mitwirkende in unseren bundesrepublikanischen Strukturen und Organisationen.

Dennoch sind beide Parteien (Grüne und Linke) mit ihren Hypotheken und nicht vollumfänglich aufgearbeiteten Altlasten integriert worden. Der grundlegend demokratisch strukturierten AfD wird dies von Anfang an und kategorisch verwehrt. Demokratische Mitwirkungsrechte werden ihr aberkannt und ihre Wähler und Mitglieder werden gesellschaftlich offen stigmatisiert, bedroht und verleumdet.

Die gerade im Entstehen befindliche und nun auch von breiteren Bevölkerungsgruppen deutlich erkennbare kulturmarxistisch basierte Gesinnungsdiktatur wird unsere Demokratie zerstören. Ist das ein Teil oder sogar die Voraussetzung für die von der Frau Bundeskanzler so großsprecherisch annoncierte „große Transformation unserer Lebensgewohnheiten“? Wie gut, dass es das Paradoxon der Demokratie gibt. Das heißt: man kann mithilfe demokratisch wirkender Instrumente die Demokratie verletzen, tödlich verwunden und damit abschaffen. Hatten wir schon einmal, man muss sich nur bis in das Jahr 1933 zurück erinnern.

Wir laufen auf ein politisches Duopol zu. Auf der einen Seite, die „links-rot-grün-gelb-schwarze Irrationalität der Sozialisten und Marxisten“ und auf der anderen Seite, die „rechte-blaue Rationalität der freiheitlich Fühlenden, der bürgerlich Denkenden und der konservativ Agierenden“.

Aktuell versucht die eine Seite die Durchsetzung ihrer Agenda gegen die andere Seite mit Diskriminierung, Diffamierung, Tabuisierung, Gewalt und dem Einsatz ihrer überwältigenden medialen Dominanz zu erreichen. Eine Agenda, die anti-nationalstaatlich, anti-identitär, anti-christlich, pro-islamisch, EU-zentralistisch und globalsozialistisch ausgerichtet ist.

Vierte Erkenntnis: Wahlversprechen sind Schall und Rauch und stellen keine demokratische Verpflichtung dar

CDU/CSU und FDP, nicht ihre gewählten und verantwortlichen Vertreter im Land wohlgemerkt, sondern die politisch erpressenden Bundesparteiführungen, nehmen eine ihnen gegebene Vollmacht zur Gestaltung bürgerlicher Politik im Land Thüringen nicht an. Ihr Wahlversprechen, die auf dem Land lastende Regierung der Linksfront – unter Führung der umbenannten SED – zu beenden, schlagen diese Parteiführungen bereitwillig und eilfertig in den Wind.

Unverhohlen sollen nun die mit diesem Versprechen gewählten Abgeordneten gezwungen werden, den durch sie gewählten Ministerpräsidenten nach nur einem Tag Amtszeit wieder abzuwählen. „Rückgängig gemacht“ werden kann diese Wahl nur durch Rücktritt des Gewählten, durch Landtagsauflösung oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum.

Egal, was auch immer eintreten wird, die „Herrscherin“ Merkel verlangt von den Abgeordneten ihrer Partei und der FDP nichts anderes als die Wahl von Ramelow. Ein Politiker, dessen Politik vom Volk abgewählt wurde. Das ist eine politische Bankrotterklärung erster Ordnung. Kommen die Abgeordneten dem nach, so wäre das ein vollendeter Wahlbetrug. Und genau das ist unverzeihlich – und zwar gegenüber dem Wähler.

Übrigens, das passiert alles nicht zum ersten Mal im Zusammenhang mit Merkel. Ich selbst bin im Jahre 2005 aus der CDU ausgetreten (nach siebenjähriger Mitgliedschaft) als die erste schwarz-rote Koalition unter Merkel im Koalitionsvertrag exakt das Gegenteil der im CDU-Wahlkampf versprochenen Positionen festschrieb.

Fünfte Erkenntnis: Keine Wählerstimmen mehr für Scheinbürgerliche, die den öko-sozialistischen Totalitarismus herbeisehnen   

Die wichtigste politische Erkenntnis des schwarzen Donnerstags in Thüringen und in unserem Land ist die: Wer die Parteien Merkels, Söders oder Lindners wählt, der wählt in Wirklichkeit die Linksfront an die Macht! Jede bürgerliche Stimme für diese scheinbürgerlichen Parteien verhilft den linksgrünen Meinungsunterdrückern ihren so frenetisch herbeigesehnten totalitären Gesinnungsstaat mit all seinen Auswüchsen immer fester zu etablieren.

Bis zu diesem Donnerstag hatten die meisten Bürger unseres Landes die Illusion, Union und FDP würden bürgerliche Politik machen und Schlimmeres verhüten. Der Schleier und die Camouflage dieser Illusion ist nun endgültig zerrissen: Merkels Union und Lindners FDP sind die Steigbügelhalter des immer brüsker auftretenden ökosozialistischen Totalitarismus. Es gibt kein wählbares bürgerlich-demokratisches Lager außerhalb der AfD mehr. Das politische und gesellschaftliche Duopol hat sich unwiderruflich etabliert.

Seit Donnerstagmittag kann niemand mehr später behaupten, er habe nicht gewusst, wohin die Reise unserer Gesellschaft mit den Altparteien führen würde.

Ins Grauen. Ins politische Delirium.


(Martin E. Renner [1] ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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CDU/CSU muss ab sofort Kommunisten fragen, was sie noch tun darf

geschrieben von kewil am in AfD,EUdSSR,Grüne,Kommunismus,Linksfaschismus | 229 Kommentare

Von KEWIL | Die meisten Bürger, auch die in FDP und CDU, haben noch gar nicht kapiert, welchen epochalen, langfristigen Wandel der saudumme Christian Lindner und die total charakterlose Merkel diese Woche in Thüringen eingeleitet und festgezurrt haben. Die Bolschewisten bei den Grünen, der SED/PDS/Die Linke und in der SPD dagegen wissen genau, was gilt: Deutsche Politik ist ab sofort kommunistisch.

In Erfurt wird ziemlich sicher jetzt der Kommunist Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt, FDP und CDU müssen laut Befehl Merkel zugucken, schweigen oder zustimmen – an die AfD auch nur zu denken, ist strengstens verboten. Alles andere ist nicht mehr möglich. Kommt es wider Erwarten zu Neuwahlen, fliegt die FDP endgültig aus dem Parlament, in Hamburg erwartet sie in zwei Wochen bereits derselbe Tod.

Und die CDU wird bei kommenden Wahlen weiter überall schrumpfen, aber egal, wie viele Prozente sie kriegt, sie bräuchte auf jeden Fall Koalitionspartner. Dies können nur die linkslastigen grünen Klimafaschisten, die sozialistische SPD oder die kommunistischen Roten sein. Das heißt, eine Politik der Mitte oder sogar ein konservatives Programm sind nicht mehr möglich.

Dass die AfD jemals über 50 Prozent bekommt oder eine ähnlich starke andere konservative Partei (etwa Freie Wähler) entsteht, darf man ausschließen. Dass das deutsche Schafsvolk jemals aufwacht, ebenfalls.

Auch von einem finanziellen Crash oder Staatsbankrott sollte man sich nicht allzu viel versprechen. Die kommunistischen Versager werden alles sofort auf die bösen kapitalistischen Banken schieben.

Zwischenzeitlich läuft Merkels linksfaschistische Säuberung weiter: Der Ostbeauftragte Christian Hirte (CDU) gibt seinen Posten auf Druck von Merkel [2], der SPD, der Grünen und der Kommunisten ab. Er hatte einen falschen Tweet zu Thüringen abgesetzt. Und die durchwegs rotgrün versifften Jubelperser bei der Systempresse, die demnächst Schmiergelder [3] vom Staat kriegen, finden alles bestens.

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Minister Altmaier macht Spitzenscherz nach Thüringen

geschrieben von libero am in Deutschland | 96 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Wem das Lachen nach den Ereignissen in Thüringen samt dem Rachefeldzug der Blockflötenfreundin noch nicht ganz vergangen ist, kann das jetzt herzlich tun: Ausgerechnet Merkels treuester, also auch unfähigster Minister Peter Altmaier hat im Hinblick auf die Aktivitäten der Greta-Hüpfer gesagt: [4] „Außerdem wird Politik im Parlament gemacht und nicht auf der Straße“.

Wenn das irgendeine andere Orgelpfeife aus dem Personal der „Unverzeihlich!“-Demokratur gesagt hätte, könnte das vielleicht sogar als versteckte Kritik an den Geschehnissen um und nach der schon legendären Wahl in Erfurt gedeutet werden. Aber Altmaier ist doof genug, einen solchen politischen Scherz auch noch ernsthaft öffentlich zu verbreiten.

Selbstverständlich wird im Merkel-Reich der unbegrenzten Zumutungen immer wirksamer Politik auf der Straße gemacht: Von „Antifa“-Kriminellen, FfF-„Aktivisten“ und anderem Gesocks, bejubelt und angefeuert von Medien, deren Macher sich ihre Abhängigkeit vom herrschenden Machtkomplex teuer bis prekär bezahlen lassen. Und wenn Thüringen eines gelehrt hat, dann das: Wer den staatlich hochsubventionierten Hetz- und Gewaltmob auf der Straße und in den Redaktionen mobilisiert, kann Parlamentsentscheidungen binnen 24 Stunden pulverisieren!

Altmaier ist Wirtschaftsminister vor Merkels Gnaden. Doch selbst er kann nicht länger leugnen, dass die De-Industrialisierung Deutschlands beängstigend rasch fortschreitet und damit die reale Wertschöpfung schwindet. Zudem kennt er die jüngsten Negativzahlen vom Fahrzeug- und Maschinenbau, den deutschen Schlüsselindustrien. Altmaier weiß also, was ökonomisch auf das Land zukommt und welche Folgen das für viele Menschen haben wird oder bereits hat. Die von der Politik so gehätschelten Greta-Hüpfer kümmert das gleichwohl nicht die Bohne. Ihnen wird die Straße ebenso überlassen wie den „Antifa“-Kriminellen.

Wenn der Minister nun nervös wird, hat er allen Grund dazu. Aber er hat das böse Spiel viel zu lange brav mitgespielt, um jetzt mit Phrasen, die nach den Ereignissen in Thüringen nur noch die Konjunktur von Kotzeimern ankurbeln können, etwas bewirken zu können. Denn seine Chefin hat ein für alle Mal klargestellt: Politik wird nicht im Parlament gemacht! Und die „Straße“ hat diese Botschaft sehr gut verstanden.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [5] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [6] erreichbar.

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Merkel will Systempresse mittels GEZ-Gebühr untertänig halten

geschrieben von libero am in Sozialismus | 131 Kommentare

Von CANTALOOP | Während man sich im gesamten Land mit den Vorgängen in Thüringen beschäftigt, werden in politischen Hinterzimmern zwischenzeitlich ganz neue Aspekte hinsichtlich der zukünftigen Berichterstattung in Erwägung gezogen. Nachdem viele Printmedien, allen voran Spiegel, Stern, BILD und diverse andere, meist am linken Spektrum orientierte Medien, in den letzten Quartalen deutliche Verluste im Printbereich hinnehmen mussten, erörtert unsere Regierung gerade, wie man diesen helfend unter die Arme greifen könnte.

Es gehe schließlich um die Medienvielfalt, die es zu erhalten gelte, titelt der Focus [7] sicher nicht ganz unvoreingenommen – und beruft sich dabei auf Regierungskreise. Demnach sei zu prüfen, in welchem Umfang man notleidende Zeitungen seitens des Staates direkt oder indirekt unterstützen könnte. Von einer Erhöhung der GEZ-Gebühr um „wenige Euro“ ist die Rede – und als eine „allgemeine Medienabgabe“ soll das Ganze dann etikettiert werden.

Jetzt greift der Staat regulierend in den Zeitungsmarkt ein

Ein Team von „unabhängigen Experten“ werde sich der Sache annehmen, nachdem das Hans Bredow-Institut der freien Universität Hamburg eine „nachhaltige Finanzierung journalistischer Leistungen“ eingefordert hatte. Kostenlose Inhalte im Internet gefährden laut eines eigens für die Bundesregierung angefertigten Gutachtens die sichere Weiterexistenz zahlreicher Zeitschriften im Druck-Format.

Das Ganze muss man in seiner Gesamtheit erst einmal auf sich wirken lassen. Die freie Marktwirtschaft, in der Angebot und Nachfrage die Grundlage allen Unternehmertums bildet, soll teilweise ausgehebelt werden. Das wird den Markt in eine gewünschte Richtung verzerren. Unsere Systempresse kränkelt, während Blogs und freie Medien boomen. Somit tritt das Staatswesen auf den Plan und sichert rasche Hilfe in Form von Zwangsgebühren zu. Damit bleibt bestimmt auch die wohlwollende Berichterstattung [8] der so alimentierten Journalisten gegenüber ihrer Obrigkeit weiterhin erhalten. Raffiniert!

Staatliche Finanzhilfen anstelle von Wettbewerb

Nicht mehr die Qualität, das Layout, oder die Nachfrage eines Presse-Erzeugnisses regulieren zukünftig deren Preis und Auflage – sondern die Staatsmacht nötigt die Bürger mittels erhöhter GEZ-Gebühr einfach, fortan auch „Qualitäts“-Zeitungen zu subventionieren, die man im Normalfall nicht kaufen würde. Somit sichert sich das Kabinett Merkel weiterhin einen schon vertrauten Unterstützer im Kampf gegen „Klimaleugner“, Flüchtlingskritiker und Islamaufklärer. Man hilft sich doch gerne gegenseitig. So läuft das eben bei einer Umformung in eine sozialistische Einheitsgesellschaft. Immer mehr greift die staatliche Regulierungs-Krake in Prozesse ein, die sie eigentlich ihrer eigenen Entwicklung überlassen sollte.

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Björn Höcke: „Es gibt keinen Grund zur Resignation!“

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 155 Kommentare

Liebe Mitglieder, Wähler und Unterstützer der AfD-Thüringen, am Mittwoch dieser Woche haben wir unser wichtigstes Wahlversprechen eingelöst. Wir haben Rot-Rot-Grün beendet und Bodo Ramelow das klargemacht, was er seit dem 27. Oktober 2019 nicht verstanden hat:

Er und seine rot-rot-grüne Koalition sind von den Thüringern abgewählt worden!

Seitdem haben wir sehr viel Zuspruch erhalten, für den wir uns natürlich bedanken möchten. Angesichts der nachfolgenden Ereignisse, der Behauptungen und Darstellungen in den Mainstreammedien und insbesondere im Staatsfunk erreichten uns aber auch einige Fragen, Befürchtungen und sogar resignierende Stimmen. Hierauf möchten wir näher eingehen.

Zunächst einmal möchten wir klarstellen:

Ja, wir haben eine taktische Finte genutzt, um Rot-Rot-Grün abwählen zu können. Dies war notwendig, weil eine offene Zusammenarbeit der bürgerlich-konservativen Parteien an den Führungsspitzen von CDU & FDP scheiterte. Uns war allerdings auch bekannt, dass Thomas Kemmerich den dritten Wahlgang nutzen wollte, um Aufmerksamkeit auf seine Person zu ziehen, falls die AfD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt.

Daher sind wir mit unserem mutigen Kandidaten Christoph Kindervater auch im dritten Wahlgang angetreten, allerdings mit dem vorher abgestimmten Plan, mit allen Stimmen unserer Fraktion Thomas Kemmerich zu wählen. Das fiel uns nicht leicht, da sich Kemmerich in der Vergangenheit sehr abfällig und verletzend über unsere Partei und einige Parteifreunde geäußert hatte. Das Ziel, Rot-Rot-Grün abzulösen und die Chance auf eine konservativ-liberale, soziale Regierung in Thüringen, welche von AfD, CDU und FDP parlamentarisch getragen wird, war es aber wert, diesen Weg zu gehen. Hierin waren wir uns innerhalb der Fraktion einig.

Wir möchten uns in diesem Zusammenhang für die vorbildliche Geschlossenheit unserer Fraktion bedanken.

War es nun eine Falle, die wir Kemmerich gestellt haben? War es unredlich, wie es teilweise unterstellt wird? Nun:

Wer zur Wahl antritt, muss auch damit rechnen, gewählt zu werden. Thomas Kemmerich hat zudem die Wahl zum Ministerpräsidenten auch angenommen, die Stimmen der AfD also bewusst akzeptiert. Er wollte also die Wahl gewinnen und wir haben dafür gesorgt.

Was dann folgte, ist das eigentliche Trauerspiel für die Demokratie in Deutschland:

Anstatt ein einwandfrei zustande gekommenes Wahlergebnis zu akzeptieren, forderte Bundeskanzlerin Merkel aus Südafrika, sekundiert von den üblichen Verdächtigen des gleichgeschalteten Establishments, die Korrektur der Wahl. Die Bundesspitzen von CDU und FDP bauten in der Folge einen gewaltigen Druck auf die Vertreter ihrer Thüringer Landesverbände auf. Thomas Kemmerichs Familie erhielt offenkundig auch Morddrohungen von gewalttätigen Anhängern der abgewählten rot-rot-grünen Landesregierung. Selbst Kemmerichs Kinder benötigten Polizeischutz.

Ein Verfassungsorgan, der neu gewählte Ministerpräsident des Freistaats Thüringen, wurde auf diese Weise genötigt, zurückzutreten. Das ist nicht nur einer Demokratie unwürdig, sondern nach unserer Überzeugung auch eine Straftat nach § 106 des Strafgesetzbuchs. Die totalitäre Methode hatte Erfolg, weil Kemmerich den Druck, dem viele AfDler seit Jahren ausgesetzt sind, bereits nach einem Tag nicht mehr aushalten konnte.

Wie geht es nun weiter?

Alle Zeichen deuten darauf hin, dass die Landesverbände von CDU und FDP unter dem Druck von außen zusammengebrochen sind. Mag es dort auch noch aufrechte Demokraten und konservativ-liberale Köpfe geben, so wird aus Berlin vermutlich wirksam diktiert werden, dass eine Neuauflage der rot-rot-grünen Koalition zu dulden und bis auf weiteres im Amt zu halten ist. Wir gehen daher davon aus, dass in den kommenden Wochen Bodo Ramelow zumindest mit Duldung von FDP und CDU wieder ins Amt gewählt und damit die Neuauflage von Rot-Rot-Grün ermöglicht wird.

Die Demokratie wird damit größtenteils bloß noch zur Fassade. Machtverhältnisse gestalten die Wähler vorerst nicht. Sie entscheiden allenfalls noch darüber, wie viel Einflussmöglichkeiten die Opposition hat. Ähnlich wie im Feudalstaat entscheiden in den allermeisten Fällen wenige Spitzenfunktionäre der Altparteien, wer in Bund, Ländern und Kommunen mit wem und wie zu regieren hat.

Trotz Repression und Kontrolle existieren jedoch bürgerliche Mehrheiten. Auch das konnten wir diese Woche eindrucksvoll demonstrieren.

Diese Erkenntnisse dürften sich angesichts der Ereignisse in dieser Woche bei vielen Bürgern nachhaltig festsetzen. Auch so wächst langsam und stetig die Zahl derjenigen, welche die Propaganda des politisch-medialen Komplexes durchschauen. Hierzu trägt auch bei, dass das Zerrbild von der AfD und ihren Mitgliedern in dieser Woche derart grotesk überzeichnet wurde, dass es beim geringsten Kontakt mit der Realität zerplatzt.

Was macht nun aber die AfD-Thüringen aus dieser Situation?

Ausgangspunkt aller weiteren Überlegungen ist die Erkenntnis, dass ein kurzfristiger Politikwechsel in Thüringen an der akuten Schwäche von FDP und CDU scheitert. Trotzdem sind Neuwahlen für uns keine zu bevorzugende Option, da die Gefahr groß ist, dass die FDP aus dem Landtag vollständig verschwindet und die CDU sehr stark geschwächt wird. Das mag flüchtig betrachtet seinen Reiz haben, hat aber faktisch langwierig schwere Nachteile.
Es besteht nämlich die Gefahr, dass bei Neuwahlen der linke Block im Landtag wieder eigenständige Mehrheiten erhält, selbst wenn die AfD stärker wird. Damit wären alle Möglichkeiten, Verbesserungen für die Menschen in unserem Land durch eine gemeinsame Abstimmung mit FDP und CDU zu erreichen, für weitere fünf Jahre ausgeschlossen. Dies betrifft z.B. die Beendigung des Windkraftausbaus (vor allem im Wald), einen Kurswechsel bei der inneren Sicherheit und viele weitere gemeinsame Themen. Sollte allerdings ein verschärfter Ausgrenzungskurs von CDU und FDP entsprechende Handlungsoptionen zunichtemachen, werden wir alles Erforderliche unternehmen, um vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen.

Darüber hinaus werden wir in den nächsten Monaten und Jahren daran arbeiten, noch mehr Wähler im linken Lager von unseren Positionen zu überzeugen. Eine entscheidende Rolle spielt dabei der Kurs in der Sozialpolitik der AfD. Nach wie vor halten viele Wähler Bodo Ramelow die Stange, weil sie ihn für die Verkörperung einer vermeintlich gerechten Sozialpolitik halten. Gelingt es uns, das Streiten für soziale Gerechtigkeit, für den Erhalt unserer Identität und für eine Demokratisierung unseres Landes gleichberechtigt zum Markenkern der AfD zu machen, werden wir in Zukunft die erforderlichen Mehrheiten gewinnen können, um im Interesse unserer Wähler mitzugestalten.

Es gibt also keinen Grund zur Resignation. Schon seit längerer Zeit wissen wir, dass wir ein dickes Brett bohren. Hierzu braucht es Geduld und Durchhaltevermögen. Die AfD-Thüringen plant derzeit schon entsprechende Anschlussaktivitäten. Schon bald werden wir uns hierzu melden und Sie um Ihre Unterstützung bitten.

Wir wünschen Ihnen ein schönes Wochenende und allen Schülern schöne Winterferien!

Viele Grüße aus Erfurt

Björn Höcke & Stefan Möller


(Die Stellungnahme der Thüringer AfD-Landessprecher ist im Original hier [9] erschienen)

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„Die Linke“ ist NICHT die Nachfolgepartei der SED!

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Altmedien,Deutschland,Linke,Linksfaschismus | 111 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | In diesen Tagen haben die Alternativen Medien und die linientreuen Hofberichterstatter der Bundesregierung eine Gemeinsamkeit: Die Vorgänge in Thüringen dominieren deren Schlagzeilen.

Die Gründe dafür könnten jedoch nicht unterschiedlicher sein. Bei den Alternativen Medien ist es das blanke Entsetzen über die nach dem Flüchtlings-Tsunami von 2015 größte Zäsur in der Geschichte unseres Landes, während die Armada der Hofberichterstatter gegenwärtig eine wahre Kärrnerarbeit leisten muss, um mit geschicktem Framing die beginnende Metamorphose der Demokratie zur Demokratur vor der deutschen Bevölkerung zu verschleiern.

Die maßlos Unterschätzte

Niemals in der Weltgeschichte wurde eine Frau so unterschätzt wie Angela Merkel. Als im Jahr 1991 Helmut Kohl „sein Mädchen [10]“ als neue Ministerin für Frauen und Jugend präsentierte, war die Verwunderung groß, da Merkel aussah, als könne sie nicht bis drei zählen. Jetzt, knapp 30 Jahre später, hat die ehemalige FDJ-Sekretärin [11] für Agitation und Propaganda jeden ihrer politischen Gegner erledigt, Deutschland auf einen strammen Linkskurs gebracht und ist nun dabei, die Bundesrepublik nach dem Vorbild der DDR umzukrempeln. Hut ab! Das ist eine Leistung für eine Frau, von der Kohl behauptet hat,  dass sie nicht einmal richtig mit Messer und Gabel essen [12] konnte. Zudem kann sich Merkel auf die Fahnen schreiben, dass sie „Die Linke“, jene Partei, die für die Mauertoten verantwortlich ist, hoffähig gemacht hat.

Die SED wurde niemals aufgelöst

An dieser Stelle gilt es, einen weit verbreiteten Irrtum auszuräumen: Die Linke ist nicht die Nachfolgerin der SED, sie IST die SED. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands wurde niemals aufgelöst. Sie benannte sich im Dezember 1989 zunächst in „Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS)“ um und änderte kurz darauf ihren Namen in „Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)„. In 2007 folgte dann eine Fusion der PDS mit der „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG)„. Anschließend häutete sich die SED erneut und nannte sich schließlich „Die Linke„.

Nachdem also lediglich Namensänderungen durchgeführt wurden, kann von einer „Nachfolgepartei“ nicht die Rede sein. Die Linke IST die SED, sie IST die mörderische Mauerschützenpartei.

Unbegreifliches Verhalten der Altparteien

Es ist unbegreiflich, dass eine Partei mit einer solchen Tradition von den Altparteien nun auch noch hofiert wird, während man die unbescholtene AfD dämonisiert und sie mit sämtlichen Schandtaten aus der Zeit von 1933 bis 1945 in Verbindung bringt – einschließlich Buchenwald. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik sah sich eine demokratisch legitimierte Partei einer solchen Hetzkampagne ausgesetzt. Wenn das so weiter geht, werden demnächst AfD-Mitglieder für vogelfrei erklärt und zum Abschuss frei gegeben.

Was die SED, pardon, „Die Linke“ betrifft, so ist abzusehen, dass es in Thüringen keine Neuwahlen zum Landtag geben wird und man folgsam im einem zweiten Anlauf Bodo Ramelow durch Stimmenthaltung ins Amt hievt.

[13]
Das Logo der künftigen Einheitspartei Deutschlands.

Ramelow gibt sich jetzt schon wieder ganz als Landesvater und betont gegenüber dem MDR [14], er sei bereit, jedem die Hand entgegenzustrecken. Er sei auch bereit, Mohring und Kemmerich die Hand entgegenzustrecken. Dann folgte natürlich noch das Unvermeidliche:

„Wenn wir jetzt nicht zusammenstehen und die Demokratie verteidigen, dann führen uns die AfD-ler und dieser Mensch, Herr Höcke, den man gerichtlich bestätigt Faschist nennen darf, vor“.

(Bodo Ramelow im Interview mit dem MDR)

Was fällt einem da noch ein, außer das berühmte Zitat des Malers Max Liebermann:

„Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“


[15]Eugen Prinz [16] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [17] und den Blog zuwanderung.net [18]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. [19]

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Opportunismus damals und heute

geschrieben von libero am in Deutschland,Diktatur | 63 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Der rheinische Karneval entstand in seiner heutigen Form im 19. Jahrhundert in der Nachfolge heidnischer Frühlingsfeste als Widerstandbewegung gegen die Besetzung des Rheinlandes durch napoleonische und preußische Truppen. Er nahm das französische sowie das preußische Militär auf die Schippe und bot den Menschen eine Gelegenheit, unter dem Schutzmantel der Satire Kritik zu äußern, die unter anderen Umständen verboten und unmöglich gewesen wäre.

Das änderte sich im Kaiserreich und fand eine Perversion unter dem NS-Regime, das den Karneval gleichschaltete und für Hass und Hetze gegen seine inneren und äußeren Feinde instrumentalisierte. Dabei ist es im Wesentlichen bis heute geblieben, nur die Motive wechselten.

Hetzte der kölsche Fasteleer dereinst gegen Juden, Bolschewisten und Plutokraten, so nimmt er heute die AfD ins Visier. Sie ist der neue, innere Feind des Repressionsregimes, das seine Farben, Motive und Ausdrucksformen gewechselt hat, seinen antidemokratischen Grundprinzipien aber seit 1933 ununterbrochen treu geblieben ist. Auch das gehört zur Scheindemokratie dazu: Narrenfreiheit als Freiheit des Fürsten, sich den Spiegel gerade nicht vorhalten lassen zu müssen.

Da war das Mittelalter seit und mit Till Eulenspiegel schon mal weiter als es die Kölner Karnevalsvereine heute sind. Dessen Narrenfreiheit bestand gerade darin, dem Fürsten im Spiegel sein wahres Gesicht zu zeigen – und in spannenden Episoden sowie listigen Fragen Formen von Kritik unterzubringen, die sich niemand offen zu äußern gewagt hätte.

Mit dem Mottowagen zur Thüringen-Wahl [20] tritt nun der kölsche Fasteleer der AfD auf den Schlips. Das haben die Karnvealsvereine schon früher eingeübt, darin sind sie gut: nach oben buckeln und nach unten treten.

Till Eulenspiegel machte es umgekehrt. Er hat leider bislang in der Neuzeit keine würdigen Nachfolger gefunden.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [21], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Er ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [22].

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