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„Verfassungsschutz“ hört AfD-Politiker ab und liest E-Mails mit

Im Januar 2019 wurde die AfD vom Verfassungsschutz zum „Prüffall“ erklärt. Diese Einstufung bedeutete, dass zwar beobachtet werde, man aber keine Spitzelmethoden, wie das Abhören von Telefonaten oder das Mitlesen privater Post, anwenden würde.

Nun sollen, einem Bericht der ZEIT zufolge, die Zügel für einige AfD-Politiker straffer gezogen werden. Gegen den thüringischen Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke, die Landtagsabgeordneten Andreas Kalbitz aus Brandenburg und Hans-Thomas Tillschneider aus Sachsen-Anhalt soll mit geheimdienstlichen Mitteln vorgegangen werden.

Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und die jeweiligen Landesverfassungsschutzbehörden hätten „Personenakten“ eingerichtet und würden seit Anfang des Jahres belastendes Material gegen die genannten Personen sammeln. Die Spitzelei beziehe sich auf außerparlamentarische Tätigkeiten, heißt es.

Das bedeutet eine neuerliche Zäsur, die ganz offensichtlich aufgrund des Erfolges der AfD betrieben wird. 2014 wurde nämlich auf Betreiben des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière die Überwachungen von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz ausgesetzt. Die Aussetzung erfolgte, nachdem das Bundesverfassungsgericht nach einer Klage der damals beobachteten Linkspartei die Überwachung von Abgeordneten scharf gerügt hatte. Eine derartige Beobachtung sei ein „Eingriff in das freie Mandat“, das eine „von staatlicher Beeinflussung freie Kommunikationsbeziehung zwischen dem Abgeordneten und den Wählerinnen und Wählern“ umfasse, urteilten die Karlsruher Richter 2013.

Alles vergessen, wenn es um die AfD geht. Der neue merkeltreue Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang bemüht sogar Joseph Goebbels, wenn es darum geht den Kampf gegen Rechts zu verteidigen. Bei einer Tagung von Sicherheitsfachleuten im vergangenen Herbst zitierte er, in Bezug auf Teile der AfD, den Hitlervertrauten u.a. mit: „Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen.“

Es ist davon auszugehen, dass Höcke, Kalbitz und Tillschneider weitere AfD-Politiker folgen werden, die künftig damit rechnen müssen, dass jedes Telefonat, jede auch noch so private, intime Korrespondenz mitgelesen und in Stasimanier archiviert wird, um sie zu einem bestimmten Zeitpunkt gegen die jeweilige Person einzusetzen – mit offenem Ausgang. (lsg)




Video: Islamaufklärung mit Michael Stürzenberger in Lübeck

Die Deutschland-Tour der Bürgerbewegung Pax Europa mit Michael Stürzenberger, die im Herbst des letzten Jahres startete und über die PI-NEWS regelmäßig berichtete, geht auch 2020 weiter. Das Hauptthema der Kundgebungen ist geblieben: Aufklärung über den politischen Islam. An diesem Freitag von 12 Uhr bis 19 Uhr ist Michael Stürzenberger mit seinem Team in der Hansestadt Lübeck (Klingenbergplatz) zu Gast, am Samstag dann ebenfalls von 12 bis 19 Uhr in Hamburg auf dem Gänsemarkt. PI-NEWS-Leser, die in der Nähe wohnen, sind herzlich eingeladen, aktiv mitzumachen. Wer zum Beispiel Handzettel verteilen möchte, bekommt Flyer hier.




Berlin erwartet zahlreiche IS-Rückkehrer

Von CANTALOOP | Mehr als 1050 radikale Moslems aus Deutschland sind „offiziell“ in den vergangenen Jahren nach Syrien und in die umliegenden Kriegsgebiete ausgereist, um für Terrorvereinigungen wie dem Islamischen Staat (IS) zu morden. 135 davon kommen direkt aus Berlin. So berichtet es zumindest Thomas Akmann, seines Zeichens Innenstaatssekretär der SPD.

Eine veritable Anzahl von hochproblematischen, kampferprobten und absolut gewaltbereiten Islam-Fanatikern befindet sich derzeit also auf dem Rückweg. Nicht wenige davon zieht es ins heimelige Berlin, dorthin, wo sie in ihrer Community ungestört schalten und walten können. Großzügig supplementiert von unserem Steuergeld. Welcome back, Dschihadis. Und bringt bitte auch gleich eure Großfamilien mit. Ganze Kohorten von Seelsorgern, Betreuern und Deradikalisierungs-Experten stehen extra für euch bereit, während deutsche Obdachlose auf den Straßen erfrieren und alte Menschen, die Zeit ihres Lebens in die Rentenkasse eingezahlt haben, im Müll nach Pfandflaschen suchen.

Claudia Dantschke, Leiterin der Deradikalisierungs-Beratungsstelle Hayat, kritisiert indessen die mangelnden Bemühungen deutscher Ämter, die in kurdischen und syrischen Gefängnissen einsitzenden IS-Schlächter nicht noch schneller zurück in ihre deutsche „Heimat“ zu holen. Dantschke: „Dort sitzen zum Teil Leute, die sich ergeben hatten und komplett ausgestiegen sind aus der Szene und nur nach Hause wollten.“ In den Gefängnissen bestehe die Gefahr, dass sie von Mitgefangenen wieder radikalisiert werden, so Dantschke.

Man kann es gar nicht fassen. So viel Verständnis, Entgegenkommen und milde Nachsicht für die zweifellos schlimmsten Mord-Schergen und Kriegsverbrecher der Neuzeit. Während man in der Spree-Metropole Menschen mit AfD-Hintergrund am liebsten in geschlossene Lager einweisen würde, wirbt man geradezu um die Rückkehr der radikalsten islamischen Folterknechte, die man je gesehen hat. Haben Sie die grausamen Bilder von Enthauptungen, Terror und Plünderungen schon vergessen, werte Frau Dantschke?

Alleine die Ressourcen, die es erfordert, um solche Menschen rund um die Uhr zu überwachen, um sie und ihre islamischen Stammeskulturen angemessen zu versorgen, sind enorm. In Berlin sind solche Tatsachen jedoch nur Fußnoten – reine Makulatur. Wer am Tropf des Länder-Finanzausgleiches hängt, braucht sich um derlei Petitessen keine Gedanken zu machen. Die Milliarden aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg fließen stetig weiter, egal, wie sinnlos diese auch vom Senat verwendet werden.

Enormes Risiko für die Bevölkerung

Gar ein „strukturiertes Rückkehrmanagementwesen“ für die müden Krieger hat man eingerichtet. Was diese Terror-Knechte in den Kriegsgebieten konkret angerichtet haben, bleibt dennoch meist unbekannt. Über das gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum bekommt die Senatsinnenverwaltung beziehungsweise das Innenministerium des jeweiligen Bundeslandes die Information über einen zu erwartenden Rückkehrer. Dann findet zu dieser Person eine Fallkonferenz zwecks Aufgabenverteilung statt, an der Verfassungsschutz, Polizei und andere Behörden, wie Jugendämter etc. beteiligt sind.

Hier wird ein riesiger Aufwand betrieben, der mit gesundem Menschenverstand nicht mehr fassbar ist und der Steuermittel in einem Umfange erfordert, dass es einem schwindelig wird.

Zudem glaubt man seitens der Behörden allen Ernstes, die schlimmsten Berserker, Brandschatzer und Halsabschneider seit Attila dem Hunnenkönig, mit gutmenschlicher Betüddelung und gutem Willen wieder in die Gesellschaft, der sie sich längst entsagt haben, einzubinden. Auf die Idee, sie einfach nicht einreisen zu lassen, kommt offenbar niemand.

Abgesehen davon kommen jetzt, auch nach Ansicht von Thomas Mücke, dem Geschäftsführer eines natürlich steuergeldsubventionierten „Gewalt-Präventionswerks“, die heikelsten aller Rückkehrer. Mücke: „Bei den ersten beiden Rückkehrer-Wellen konnte man gut bei Selbstzweifeln ansetzen. Wir haben nicht einen Rückfall erlebt.“ Aber bei letzten Gruppe, die gut an Waffen ausgebildet und wahrscheinlich an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen ist, wird es problematischer. „Wir gehen davon aus, dass dieser Personenkreis vorwiegend im Justizollzugsbereich anzutreffen sein wird“, so Mücke.

Nachtigall, ick hör dir trapsen…




Das Imperium schlägt gegen die Werteunion zurück

Von LUPO | Die CDU/CSU-nahe rechtskonservative Werteunion und deren führende Mitglieder erfahren derzeit, was passiert, wenn man sich mit der Kanzlerin anlegt und das Imperium und seine Hilfstruppen zurückschlagen. Sie sind plötzlich sozial aussätzig, als hätten sie den Coronavirus, werden als Feinde der Partei, ja, des Staatapparates gebrandmarkt. Auffällig sind das stasihafte Wissen und die schnüffelstaatlichen Methoden, die von Angreifern inzwischen schamlos angewendet werden.

Aktuell traf es den Pressesprecher der Werteunion, Ralf Höcker. Der bekannte Medienanwalt aus Köln warf überraschend hin und stieg ersatzlos aus allen politischen Ämtern und der CDU aus, weil er sich persönlich und familiär massiv bedroht fühlte. Höcker gehörte zusammen mit dem Heidelberger Bankkaufmann Alexander Mitsch 2017 zu den Gründern der Werteunion.

Der 48-Jährige vertritt anwaltlich auch die AfD, was ihn wahrscheinlich bei führenden Köpfen in der CDU schon als äußerst suspekt erscheinen lässt. Der Bannstrahl traf ihn als rührigen und sprachlich treffsicheren Pressesprecher der Werteunion im Thüringer Polit-Beben. Die Werteunion hatte den Thüringer Wechsel und die Verhinderung des sozialistischen Lagers um den „lachenden Kommunisten“  Bodo Ramelow rückhaltlos begrüßt. Höckers Pressemitteilung:

„Die Mauermörderpartei, die mehrfach umbenannte SED, die 40 Jahre lang Menschen unterdrückt, eingesperrt, bespitzelt und ermordet hat, stellt in Deutschland keinen Ministerpräsidenten mehr. SPD und Grüne haben nicht den Anstand besessen, eine Koalition mit dieser Unrechtspartei abzulehnen… Herzlichen Glückwunsch an den neuen thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich“.

Maaßen: „Hauptsache, die Sozialisten sind weg“

Erschwerend kommt wohl hinzu, dass Merkels Lieblingsfeind Hans-Georg Maaßen Partner in der Kanzlei von Höcker ist. Der von der Kanzlerin geschasste Ex-Bundesverfassungsschutzspräsident war bei der Kanzlerin in Ungnade gefallen,  weil er stoisch angebliche Chemnitzer Hetzjagden bestritt.  Maaßen äußerte sich zum genialen Thüringer AfD-Streich wie folgt: „Hauptsache, die Sozialisten sind weg“.

Anwaltskollege Höcker hatte sich zudem in den Thüringer Chaostagen direkt mit der Kanzlerin angelegt. Er schlug einen ebenso sarkastischen wie tödlichen neuen Paragrafen für das Grundgesetz vor, in dem stehen müsse: „Eine Wahlwiederholung muss erfolgen, wenn das Wahlergebnis unverzeihlich ist. Die Bundeskanzlerin beurteilt nach freiem Ermessen, ob dies der Fall ist.“  Hintergrund war, dass Angela Merkel während ihrer Polit-Safari in Südafrika die Causa Ramelow als „unverzeihlich“ bezeichnet und eine Korrektur des Wahlergebnisses verlangt hatte.

Das reichte wohl, um sich ernsthaft mit Höcker zu beschäftigen. Ralf Höcker begründete jetzt seinen fluchtartigen Ausstieg auf Facebook:

„Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar gemacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden muss, wenn ich keine ,Konsequenzen‘ befürchten will“…… „Die Ansage war glaubhaft und unmissverständlich. Ich beuge mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und erkläre den Austritt aus sämtlichen politischen Organisationen.“

Dem Anwalt muss Böses geschwant haben, wenn er weiter schreibt:

„Man schnüffelt unser Privatleben aus und man verfügt erstaunlicherweise über die notwendigen Mittel und Möglichkeiten dies zu tun. Wir sind das Ziel einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion.“

Es bleibt vermutlich auf ewig im Dunkeln, wer über Stasi-Wissen verfügt und  wer nahezu geheimdienstliche Möglichkeiten hat, Menschen zu verunsichern, sie in einem abträglichen Licht erscheinen zu lassen, sie in existentielle Not zu bringen und sie letztlich zur Aufgabe zu zwingen. Hier die Nomenklatura namentlich ins Spiel zu bringen, wäre töricht, weil dies ohne Beweise justitiabel wäre. Auch PI-NEWS hält sich mit Schuldzuweisungen weise zurück.

Stasimethoden von „antifaschistischem“ Rechercheblog

Es muss sich auch niemand der politischen Widersacher der Werteunion die Hände schmutzig machen, denn es gibt genug Hilfstruppen, die solche Arbeit auch ohne förmlichen Auftrag erledigen.  Dazu gehört zum Beispiel „Exif“, eigener Werbung zufolge ein antifaschistischer Rechercheblog. Exif verfügt über einen professionellen Internetauftritt. Man fragt sich, wer hinter einem solchen personal-, zeit- und kostenaufwendigen Projekt zur Ausschnüffelung von „rechten“ Personen und Einrichtungen stecken mag, bekommt aber schwarz auf weiß keine Antworten. Exif bedient sich geheimdienstlich zu nennender Methoden, wenn sie Denunzianten empfiehlt,  vertrauliche Meldungen nur verschlüsselt und mit Fingerprint versehen digital anzuzeigen.

Offensichtlich schreckt man bei Exif auch vor zersetzenden Stasimethoden nicht zurück. So dichtet man dem ausgestiegenen Medienanwalt Höcker an, sich 2016 einen Schreckschuss-Revolver für 399 Euro gekauft zu haben und sich an eine Privatadresse in der Kölner Altstadt hat liefern lassen. Die Waffe unter der Bezeichnung „Migrantenschreck“  sei im „rassistischen Onlineshop“  von Neonazi Mario Rönsch vertrieben worden. Alles ausweislich im Netz einsehbarer Dateien, die dort ein Exif-Aktivist im Oktober 2016 samt Bestellung und Käufer entdeckt haben will.  Höcker hat diese Behauptung umgehend als unwahr und gefaked zurückgewiesen.

Exif diente vielen Medien auch als Quelle für die beabsichtigte Bloßstellung des Werteunion-Vorsitzenden Alexander Mitsch. Der angestellte Bankkaufmann der SRH-Holding in Heidelberg (ehemals Stiftung Rehabilitation Heidelberg), die unter anderem Hochschulen betreibt, soll „100 Euro“ an die AfD gespendet haben, veröffentlichte Exif.  Mitsch trat daraufhin richtigerweise die Flucht nach vorn an und teilte öffentlich mit, dass er der AfD im Dezember 2016 einmal 100 und einmal 20 Euro gespendet habe. Er habe auch überlegt, in die AfD einzutreten.

Die Absicht ist klar: Mitsch soll als verkappter Anhänger einer „Nazi- und Faschisten-Partei“ desavouiert werden. Nun kann jeder spenden, wem, was und wieviel er will. Höchst bedenklich ist dagegen der Umstand, dass solche geschützten Informationen offenbar abrufbar sind. Denn Spenden ob groß oder klein geht nur das Finanzamt und die Geber etwas an. Alles andere unterliegt dem Datenschutz.  Und es müssen wohl Spezialisten sein, die in der Lage sind, in gesicherte Datenbanken einzubrechen. Es sei denn, Exif hat Uboote und Whistleblower auf Geber- oder Empfängerseite angezapft. Wovon im vorliegenden Fall nicht auszugehen ist.

Ein abschließendes Wort zur Werteunion

Die 4000 Mitglieder starke von der Union als überflüssig erachtete konservative und wirtschaftsliberale Gliederung scheint vorerst „von oben“ diszipliniert. Um nicht vollends ausgegrenzt zu werden, hat sich die Werteunion unterworfen und dahingehend positioniert, dass sie eine Zusammenarbeit mit der AfD entschieden ablehnt. Sie stehe voll hinter den einschlägigen Beschlüssen des CDU-Parteitages. Die AfD vertrete Positionen, „die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind“, heißt es in einer aktuellen Verlautbarung.

Solche Kotaus erinnern an stalinistische Prozesse, in denen sich die Angeklagten vorauseilend selbst bezichtigten.  Wer in die Pressemitteilungen der Werteunion schaut, findet die politischen Forderungen der AfD vielfach eins zu eins wieder. Die Werteunion wird in der Union nur überleben, wenn sie sich stillschweigend unterwirft. Wenn nicht, erfolgt  völlige soziale Ausgrenzung und mediale Stigmatisierung bis hin zu tätlichen Angriffen, Mordrohungen und monatelangem Polizeischutz. Ehemalige rechte Oppositionelle und heutige AfD-Politiker haben übrigens das gleiche oder Schlimmeres durchgemacht.




Laut Gedacht #160: Das Ende der CDU

China hat Corona, die CDU hat Merkel. Seit etwa 20 Jahren hält eine ehemalige FDJ-Funktionärin eine früher mal konservative Partei in Quarantäne und frisst sich durch deren lebenswichtigen Organe. Die CDU ist dadurch eine Art politischer Zombie geworden, nur die leere Hülle ist noch vorhanden. Solange damit Wahlerfolge eingefahren wurden, war das auch alles kein Problem. Doch nun droht das Ende der CDU. Mehr in Folge 160 des patriotisch-satirischen Youtube-Formats „Laut Gedacht“.




Afrikaner ziehen fordernd durch Schweinfurt

Am Donnerstagvormittag zogen rund 100 Bewohner des Ankerzentrums Geldersheim lautstark fordernd durch die Schweinfurter Innenstadt. Die zum Großteil aus Somalia kommenden Teilnehmer des Schreizuges sind mit den Bedingungen, die Deutschland ihnen bisher bot, unzufrieden.

Es haben zwar, wie im Video zu sehen ist, alle neue, saubere und warme Kleidung an, unterernährt scheinen sie auch nicht zu sein, aber Rundumversorgung auf Steuerzahlerkosten reicht den afrikanischen Eindringlingen natürlich noch lange nicht.

Sie fordern, zum Teil faustschwingend, „eine Zukunft“ von uns – und zwar hier und jetzt. Die meisten sind offenkundig nicht einmal in der Lage ihre Forderungen zu artikulieren und so besteht der Grundton dieses Aufmarsches hauptsächlich aus den zwei Worten: „Wir wollen!“ Zu sehen sind fast nur junge Männer im besten Soldatenalter, was wenn man loszieht, um ein Land zu besetzen ja durchaus Sinn macht. Dazwischen ein paar Frauen, diese selbstverständlich mit islamischem Unterwerfungstextil auf dem Kopf.

Im Normalfall, an Orten wo die Bewohner noch alle Sinne beisammen haben, sollte ein derartiger Krawallaufzug, zumindest bei den direkt betroffenen Anwohnern, Unwohlsein oder Wut auslösen. Bei einigen Schweinfurtern ist das wohl auch so. Alle anderen sind aber als bunte Toleranztruppe organisiert und sicher schon am planen und überlegen, wie man den armen „Geflüchteten“ ihre Wünsche doch schnellstmöglich erfüllen kann.