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Video: Alice Weidel bei „Anne Will“

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel bekommt es heute Abend um 21.45 Uhr gleich mit sechs erbitterten Gegnern zu tun.

Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AfD wird uns mit Sicherheit noch lange beschäftigen. Jedoch nicht, weil die Wahl an sich ein „Tabubruch“ war, wie sich Politik und Systempresse seit Tagen echauffieren, sondern weil, was danach geschah, dem Läuten der Totenglocken für die Demokratie gleich kam. Heute Abend um 21.45 Uhr befasst sich Anne Will in der ARD mit dem Thema und fragt: „Welche Konsequenzen hat der Tabubruch?“

Würde man so danach fragen, ob es folgenlos bleiben kann,

– dass die Kanzlerin via Zuruf eine demokratische Wahl „rückgängig“ machen will und willige Flurläufer sofort zur Stelle waren, dieses unsägliche Ansinnen mit aller Macht umzusetzen,

– dass die linksterroristischen Antifa-Straßentruppen mit unverhohlener Gewalt gegen einen gewählten Politiker, seine Familie, gegen Parteikollegen und Wähler vorgehen, um ein Votum „rückgängig“ zu machen,

– dass eine Bundeskanzlerin einen Ministerpräsidenten mit der Drohung, ansonsten sämtliche Landesregierungen beenden zu wollen, an denen CDU und Liberale beteiligt seien (WamS), zum Rücktritt nötigt,

dann wäre das eine absolut berechtigte Fragestellung.

Eine legitime Frage wäre auch, ob Angela Merkel zumindest mit letztem Punkt den Straftatbestand der Nötigung gemäß § 106 Strafgesetzbuch (StGB) erfüllt, der da besagt:

Wer ein Mitglied eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes rechtswidrig mit einem empfindlichen Übel nötigt, seine Befugnisse nicht oder in einem bestimmten Sinne auszuüben, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Der Versuch ist strafbar. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Die Frage müsste also lauten: Welchen Schaden hat die Demokratie in Deutschland durch das Verhalten einer Kanzlerin genommen, die machtgeil und besessen dieses Land in eine sozialistische Diktatur verwandeln will, in der Wählerstimmen nichts mehr wert sind und geltendes Recht mit einem Achselzucken des Diktators ignoriert werden kann?

In den Echokammern der gleichgeschalteten Presse, vor allem der GEZ-Aktivisten, sorgt man sich stattdessen um den politischen Schaden, den CDU und FDP erlitten, weil man mit dem Ausgrenzungsdiktat gegen die AfD gebrochen habe.

In der Sendungsbeschreibung heißt es:

Nur einen Tag nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ, kündigte er schon wieder seinen Rückzug an. Doch der politische Schaden nach dem Tabubruch ist immens. Nach neuesten Umfragen würden CDU und FDP bei Neuwahlen in Thüringen vor einem Debakel stehen. Wie angeschlagen sind die Bundesvorsitzenden der Parteien, Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Lindner? Welche Konsequenzen ziehen die Verantwortlichen aus dem Wahl-Eklat?

Thema verfehlt! Aber vielleicht schafft es AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel heute Abend anzusprechen, was den tatsächlichen Skandal im Nachgang der Thüringen-Wahl ausmacht und die richtigen Fragen in den Ring zu werfen.

Leicht wird sie es dabei nicht haben. Sie kämpft in dieser Talkrunde wohl wieder allein gegen sechs: Peter Altmaier (CDU), Studienabbrecher Kevin Kühnert (SPD), Sahra Wagenknecht (Die Linke), Melanie Amann, Leiterin des „Spiegel“-Hauptstadtbüros und Wolfgang Kubicki (FDP). Und nicht zu vergessen Moderatorin Anne Will. (lsg)

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