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Protschka: Mit diesen Maßnahmen meistern wir die Corona-Krise!

Von EUGEN PRINZ | Nun gibt es auch von der AfD detailliertere Vorschläge, wie den Herausforderungen der Corona-Krise begegnet werden kann. Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka ist zuversichtlich:

„Mit diesen Maßnahmen meistern wir die Corona-Krise“

Die Vorschläge gehen deutlich über das bisher von der AfD vorgelegte 5-Punkte-Sofortprogramm hinaus.

Hier die Pressemitteilung im Wortlaut:

„Die Corona-Krise legt zurzeit das gesamte Leben in Deutschland lahm. Die Sorge um die Gesundheit und das Wohl unserer Familien und Freunde dominiert nun unseren Alltag und lässt uns auf das Wesentliche besinnen. Auch wenn die meisten von uns die Krise gesundheitlich unbeschadet überstehen werden, können wir trotzdem davon ausgehen, dass Deutschland in eine nie dagewesene Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik schlittert. Diese ökonomischen Folgen der Corona-Krise treffen alle. In dieser Situation muss der Staat schnell handeln und sich auf seine Kernkompetenzen besinnen: die Sicherheit der Bürger und die Durchsetzung des Rechts.

Die Krise hat der Gesellschaft schlagartig gezeigt, welche Themen tatsächlich wichtig sind. Dazu gehören nicht:

  1. Die Klimapolitik und die dazugehörige Energiewende. Energiesicherheit hat Priorität.
  2. Die EU: Nationalstaaten handeln souverän, schnell und autark. Brüssel kann keine Hilfe und Sicherheit gewährleisten.
  3. Flüchtlingsaufnahme aus Drittstaaten. Jetzt ist die Versorgung der eigenen Bevölkerung vorrangig.

Weitere grüne Ideen wurden als Utopien entlarvt. Die den Grünen verhasste individuelle Mobilität erweist sich als einzige sichere Möglichkeit, sich ohne große Ansteckungsgefahr fortzubewegen. Bahnen und Busse sind Virenschleuder.

Um die Krise möglichst unbeschadet zu überstehen, sind folgende Maßnahmen sofort umzusetzen.

  • Steuererlass statt Kredite: Die Bundesregierung nutzt die Krise, um sich als Helfer in der Not aufzuspielen. Gleichzeitig macht sie aber den Mittelstand abhängig vom Staat. Schneller und unbürokratischer ginge es mit Steuererlassen. Das Land Bayern geht hier bereits mit einem guten Beispiel voran und hat angekündigt, alle Steuervorauszahlungen an Unternehmen zurückzuzahlen. Dies reicht allerdings nicht aus. Die Steuererlasse sollten auch bei den Bürgern ankommen, um die heimische Wirtschaft aufrecht zu erhalten. Dies kann unkompliziert durch das Reduzieren der Mehrwertsteuer geschehen.
  • Die Bürger müssen animiert werden, wieder mehr „Made in Germany“ zu kaufen. So kann das Geld unserer eigenen Wirtschaft zugutekommen.
  • Die Internetleitungen müssen den zahlreichen Home-Office-Arbeitsplätzen standhalten. Daher muss der Internetverkehr entlastet werden. Öffentlich-Rechtliche sollten ihr Online-Unterhaltungsangebote auf ein Minimum zurückfahren. Youtube- und Facebookkanäle der Öffentlich-Rechtlichen sollten unverzüglich ihren Betrieb einstellen. Eine Webseite zur Informationsbeschaffung (neben Rundfunk und Fernsehen) ist völlig ausreichend.
  • Weitestgehende Reduzierung aller Zahlungen an die EU auf das Minimum. Von jedem Euro, den Deutschland an die EU zahlt, bekommen wir ca. 47 Cent in Form von Subventionen zurück. Geld wird jetzt im Inland für die Unterstützung der Wirtschaft benötigt. Der größte EU-Subventionstopf „Agrar- und Landwirtschaft“ muss an die heimischen Landwirte umgelenkt werden, um die Versorgungssicherheit der Nation zu gewährleisten, beispielsweise um Löhne für Erntehelfer zu zahlen.
  • Die größte Gefahr für die Landwirte, nämlich die Novellierung der neuen Düngeverordnung, muss unverzüglich ausgebremst werden. In Zeiten der nationalen Krise ist die Versorgung vor Ort umso wichtiger. Dafür muss die Landwirtschaft intensiviert werden. Die neue Düngeverordnung zerstört die Ertragsmenge und macht uns noch weiter abhängig von Lebensmittelimporten; ein absolut fataler Schritt und ein nicht einschätzbares Risiko in der Krise.
  • Sofortiger Stopp aller Flüchtlingseinreisen. Die Gemeinden sind derzeit massiv überlastet mit der Koordinierung der Corona-Krise. Gleichzeitig ist es völlig unverantwortlich, Menschen ohne gesundheitliche Überprüfung einreisen zu lassen.“

Soweit die Pressemitteilung der AfD. In der Tat finden sich da einige sehr vernünftige Punkte, die man bei den bisher von den Regierungsparteien getroffenen Maßnahmen sehr schmerzlich vermisst. Der sofortige Stopp aller Flüchtlingseinreisen wäre einer davon.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Rot-rot-grünes Thüringen: In der Not frisst der Teufel Fliegen

Von WILLIAM M. BLACK | Viele Jahre hat „Die Linke“ aus ihrem Hass auf die Bundeswehr kein Hehl gemacht. Nun haben randalierende und gewalttätige „Schutzsuchende“ in der Region Suhl im rot-rot-grün regierten Thüringen viele Male die Polizei an die Grenzen der Belastbarkeit gebracht. Flugs fliegen linke Ideologien über Bord: Die Bundeswehr soll nun alles richten.

Im Zuge der bedrohlichen Corona-Krise sind immer öfter Meldungen darüber zu lesen, dass viele Kommunen (Städte, Kreise und Gemeinden) in große Bedrängnis geraten sind. Es gibt zahlreiche Versorgungsprobleme. Doch es gibt zunehmend noch ganz andere schwerwiegende Probleme. Im thüringischen Suhl zum Beispiel versuchen seit Jahren marodierende Gruppen von „Geflüchteten“ in ihren Unterkünften immer wieder mit roher Gewalt ihre eigenen Regeln des Zusammenlebens durchzusetzen.

Wegen der schweren und oft tage- und nächtelangen Ausschreitungen unter den dortigen über 500 „Schutzsuchenden“ mussten etliche Male aus dem ganzen Flächenstaat mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei – verstärkt durch örtliche Polizeikräfte, SEK-Beamte, Wasserwerfer und etliche Feuerwehrkollegen – eingesetzt werden. Auch im fortwährenden Schichtdienst rund um die Uhr.

Nachdem nun auch noch in den dortigen Sammelunterkünften jüngst Corona–Infizierte festgestellt wurden, weigerten sich zahlreiche Gewalttäter aus dem Ausland, zuzulassen, dass die „Flüchtlinge“ unter Quarantäne gestellt werden (PI-NEWS berichtete). Wie schon oft in Suhl in den vergangenen Jahren: Es gab wieder wilde Massenschlägereien. Und zahlreiche Ausbruchsversuche. Die zivilen Security-Kräfte waren schnell völlig überfordert. Offensichtlich ist die Landespolizei bald an die Grenzen der Belastbarkeit gekommen.

Bild, Junge Freiheit und taz:  Schrittmacher der Bundeswehr-Berichterstattung

Fast alle überregionalen Medien berichten bisher wenig oder gar nicht über Krisen dieser Art im Lande. Das Thema Bundeswehr taucht bis dato in diesem Zusammenhang ebenfalls eher selten auf. Aber drei politisch sehr unterschiedlich positionierten Zeitungen – der Boulevardzeitung Bild, der konservativen Junge Freiheit (JF) und der linken taz (in dieser zeitlichen Reihenfolge)ist es primär zu verdanken, dass zumindest ein paar wichtige Grundinformationen zu der neuen Thematik „Flüchtlinge und Bundeswehr“ relativ schnell in eine interessierte Öffentlichkeit gelangt sind.

Als erste Zeitung hat die JF einen Bericht im Internet veröffentlicht, der, bei genauerem Hinsehen, verdeutlicht:

  • dass ausgerechnet das rot-rot-grün regierte Bundesland Thüringen (unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der „Linke“) das Bundesverteidigungsministerium (unter Leitung der noch amtierenden Bundesvorsitzenden der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer) um Amtshilfe ersuchte (aber dabei offiziell erklärte, es gehe bei dem Hilfeersuchen lediglich um „Versorgungsaufgaben“);
  • dass das Verteidigungsministerium im Widerspruch dazu in mehreren Erklärungen kurz darauf erklärte, es handele sich sehr wohl auch um Kontroll- und Sicherungsaufgaben.

Zum Amtshilfe-Ersuchen zitierte die Jf einen Sprecher der Erfurter Landesexekutive: „Es geht dabei nicht um Bewachung, sondern um die Sicherung der Versorgung für die rund 500 Bewohner, die in Quarantäne sind.“ Klingt verhältnismäßig harmlos. Geht es also – nur – um die materielle „Versorgung“ von „Zuwanderern“?

Erklärungen der Ministerin Kramp-Karrenbauer klingen dazu anders. Sie bestätigte die Anfrage aus Erfurt auf einer Pressekonferenz mit folgenden aufschlussreichen Worten: Es gehe in erster Linie um eine Erstaufnahmeunterkunft in Thüringen, „wo die zivilen Kräfte, also die privaten Sicherungsdienste, eben auch im Moment nicht so verfügbar sind“. Interessanter Sprachstil: Sprache ist bisweilen verräterisch.

In einem „Tagesbefehl“ für die Truppe schrieb Kramp-Karrenbauer nichtsdestotrotz „frei interpretierbar“ (Neues Deutschland): „Wir helfen bei der Gesundheitsversorgung und wenn nötig auch bei der Gewährleistung von Infrastruktur und Versorgung sowie der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.“ Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis, erklärte in einer Videobotschaft dem aktuellen Bericht des ND zufolge: „Bisher ist noch weitgehend die Sanitäts- und die territoriale Führungsorganisation gefordert. Aber dabei wird es nicht bleiben.“ Da ahnt man, wohin die Reise gehen wird.

Suhl: Soldaten sollten Patrouillendienst übernehmen – in Zehn-Stunden-Schichten

Berichten von Bild und anderen Medien zufolge hat das Thüringer Landesverwaltungsamt seine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl tatsächlich von Soldaten bewachen lassen wollen, weil Security-Kräfte allem Anschein nach dazu nicht mehr in der Lage waren. Bild berief sich dabei auf einen, wie es hieß, „Geheimbericht“ der Bundeswehr, der der Tageszeitung vorliegt.

Für die Stadt Suhl gab es nach Bild-Recherchen bereits vorläufige Planungen dahingehend, dass „im Schichtbetrieb von je zehn Stunden“ Soldaten hätten „patrouillieren“ sollen. Doch laut diesem „Geheimbericht“ hat bald darauf eine rechtliche Prüfung von Bundeswehr-Juristen ergeben, dass diese Art von Militär-Einsätzen jedenfalls nach den derzeit bestehenden Rechtsnormen (noch) „nicht möglich“ ist.

Ähnliche Aussagen enthält ein Artikel im Internet-Rechtsmagazin Legal Tribune Online (LTO). Danach habe Kramp-Karrenbauer erklärt, „Aufgabe sei es, die Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte zu unterstützen“. Es gehe um die „Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, wenn nötig“. Aufschlussreiche Worte.

Der „vertrauliche“ Bundeswehr-Report beschreibt laut Bild übrigens unabhängig von Suhl unter dem Punkt „Übersicht Hilfeleistungsanträge Covid-19“ detailliert, dass immerhin bundesweit bereits rund 50 Kommunen in Deutschland die Bundeswehr im Kampf gegen das Coronavirus um Hilfe gebeten haben.

Linke Zeitungen: Plötzlich erstaunlich viel Nachsicht für die Bundeswehr

Über Suhl hat auch die taz ziemlich ausführlich berichtet. Demnach erklärte die Militär-Ministerin Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr könnte etwa in Thüringen „auch Aufgaben übernehmen“, „die bisher private Sicherheitsdienste ausüben – etwa die Bewachung öffentlicher Einrichtungen“. Ähnlich war es wenig später beispielsweise ebenfalls in der Süddeutschen Zeitung zu lesen.

In den vergangen Jahrzehnten wollten linke Parteien und Medien nicht einmal dulden, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr im Rahmen der Politischen Bildung Schüler über die vielschichtigen Aufgaben des Militärs informieren. Nun plötzlich wird echte Kritik zum Thema „Bundeswehr in Suhl“ weder in der taz noch im ND nennenswert geübt. Dass linke Medien jetzt mindestens in Sachen Suhl nicht laut und wutschnaubend aufschreien, liegt sicherlich daran, dass die Regierung in der Landeshauptstadt Erfurt von grünen Linken geführt wird.

Doch was wäre wohl, wenn diese neuen Schwerpunkte der Sicherheitspolitik beispielsweise von der CSU im Freistaat Bayern von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Ziel erklärt worden wären? Oder gar von einem Innenminister der AfD? Im Falle eines AfD-Ministers hätte mancher Mainstream-Redakteur sicherlich dazu aufgerufen, deutschlandweit den nationalen Notstand auszurufen – mit dem vorrangigen Ziel, den Minister möglichst bald hinter Schloss und Riegel zu bringen.

Selbstverleugnung? Soldaten sollen ihren Dienst in Zivilkleidung versehen

Die bisher in diesem Zusammenhang völlig unbekannte Toleranz von linken Journalisten gegenüber bundesdeutschen Soldaten mag auch damit zusammen hängen, dass die neuartigen Einsätze der Bundeswehr ja letztlich im Interesse der jetzigen „Flüchtlings“politik angeordnet werden. Wenn es um die Beibehaltung und Absicherung der grenzenlosen Zuwanderung von Ausländern aus aller Welt geht, ist der Linken offenbar fast jedes Mittel recht. Da können auch schon mal ideologische Grundpositionen schnell über Bord geworfen werden.

Und es stört „fortschrittliche“ Journalisten auch fürderhin keineswegs, dass 80 Prozent dieser Zuwanderer zwar ohne Papiere, aber mit neuen Handys – ganz offensichtlich in betrügerischer Absicht – weiterhin in die Bundesrepublik Deutschland als „Asylbewerber“ kommen, also in das Land, in dem aus ihrer Sicht für „Flüchtlinge“ Milch und Honig fließen. Einreiseverbote gelten laut Anweisung der Merkel-Administration im Angesicht der Corona-Bedrohungen zwar aktuell für EU-Bürger – nicht aber für (muslimische) „Flüchtende“ aus dem Orient, aus Afrika oder selbst aus China.

Das geht so weit, dass einzelne linke Gruppierungen angesichts der zukünftig wohl noch weiter ausgeweiteten Einsätze von Soldaten der Bundeswehr fordern, militärische Einsatzkräfte müssten in Arealen für „Schutzsuchende“ ihren Dienst ohne Uniform versehen. Soldaten sollen also im Dienst so tun, als seien sie Zivilbeschäftigte. Das heißt: Die Soldaten – ob männlich oder weiblich – sollen sich selbst verleugnen. So denken sie – die Linken, die sich auch fürderhin unverdrossen als „Pazifisten“ verstehen, die Uniformen schrecklich finden und die sich für das vermeintlich Gute in Deutschland und auch in aller Welt zu engagieren stets bestrebt sind.

Quellen (zur Verlinkung)

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/corona-krise-geheimbericht-diese-staedte-wollten-hilfe-von-der-armee-69504598,jsRedirectFrom=conversionToLogin,la=de.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F&wt_t=1584816818544

Geheimbericht der Bundeswehr

https://taz.de/Amtshilfe-in-der-Corona-Krise/!5672443/?goMobile2=1583712000000

Bericht aus linker Sicht

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/fluechtlings-quarantaene-thueringen-bitte-bundeswehr-um-hilfe/

Aufschlussreich: JF-Bericht

 

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134574.bundeswehr-im-fluechtlingsheim.html

Bericht der Zeitung Neues Deutschland

 

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/coronakrise-einsatz-bundeswehr-inland-katastrophenschutz/

Bericht eines Rechts-Magazins

 

 

Andere Medien: Geheimbericht




Schlaraffenland ist abgebrannt

Von MANFRED ROUHS | Im Hagener Stadteil Hohenlimburg war ein Kunde, der offenbar kaum Deutsch versteht, mit der Gesamtsituation unzufrieden. Er machte aus seinem Herzen keine Mördergrube, schrie und randalierte. Ein anderer Kunde zückte sein Mobiltelefon und stellte dieses Video ins Netz.

Der Hintergrund des Vorfalls ist nicht geklärt. Sicher ist nur: Die Mitarbeiter im Einzelhandel haben es in diesen Tagen nicht leicht.

Wie erklärt man einem Afrikaner, der kaum Deutsch spricht, warum es kein Toilettenpapier gibt? Oder welchen Sinn die Bodenmarkierungen haben, die einen Mindestabstand unter den Kunden im Kassenbereich sicherstellen sollen? Das versteht auch mancher Einheimische nicht.

Wie soll es dann ein junger Mann verstehen, der womöglich viel Geld an einen Schleuser bezahlt hat, weil ihm Deutschland als Schlaraffenland geschildert worden ist, in dem Menschen aus aller Welt die gebratenen Hähnchen ins Maul fliegen?

Schlaraffenland ist abgebrannt, und die Zeiten werden härter. Die Handyvideos, die jetzt aus Deutschland in alle Welt gehen, werden hoffentlich von den bestehenden Verhältnissen ein realistisches Bild vermitteln und Menschen in aller Welt von der Dummheit abhalten, sich nach hierhin eingeladen zu fühlen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Krise herzlich willkommen!

Von DR. VIKTOR HEESE | „Krise herzlich willkommen!“ – diese These wird die politisch korrekten und andere Gutbürger mächtig empören. Fake News, Verschwörungstheorie, Desinformation, unsolidarisch, unverantwortlich, wo es um Menschenleben geht, hört Toleranz auf – bekommen die Zweifler zu hören. Auch die Corona-Krise hat ihre Profiteure, vor allem die Pharmakonzerne. Unklar bleibt, warum die Politik dazugehören soll. Ist ein ökonomisch gefährlicher Verbotswahnsinn doch nicht purer Selbstmord? Die Frage hat so viele Facetten, dass ein Hinschauen und nüchternes Analysieren lohnen.

Vernichtungskraft des Virus umstritten, warum macht aber die halbe Welt mit?

Bezüglich der historischen Gefährlichkeit (Kranke, Tote) muss sich Corona ganz hinten anstellen. Na und? Die Zahlen seien heute, Gott sei Dank, niedrig, weil aus Fehlern der Vergangenheit gelernt wurde, wird prompt entgegnet. Wenn das so einfach wäre!

Sind chemische und biologische Waffen todbringend, ist das bei Corona, einem schon bekannten Erreger, eine Glaubensfrage. Was gefährlich ist, bestimmt, wer die Deutungshoheit hat.

Wie zu Beginn der „Migrationskrise“ werden heute in der Debatte ebenso elementare Spielregeln verletzt. Wie erstaunlich schnell erlang Corona der Status einer „Gefahr in Verzug“? So wie damals 2015 auf dem Budapester Bahnhof voller Flüchtlinge! Wer suchet, der findet – besagt ein Sprichwort. Gibt es zu wenig Todesfälle, wird mit „exponentiell steigenden Krankheitsfällen“ nachgeholfen. Wie vormals zeigen unsere Medien mit dem Finger auf die anderen: USA und Polen haben den Ernst nicht verstanden, wenn sie solche Messdefizite haben! Kommt uns alles bekannt vor.

Das Spiel geht also weiter: Kritische Experten werden ausgesperrt oder plump niedergemacht (vergleiche Klimahype), Schutzmaßnahmen im Eiltempo durchgepeitscht (wie beim Flüchtlingsdiktat der Kommunen!), damit Michel darüber nicht mehr diskutiert. Anders als beim Klimawandel –­ menschengemacht oder nein? – besitzt er beim Thema Virenkrankheiten eigene Erfahrungen und ist damit theoretisch meinungsfähig (gefährlich!). Schweres Geschütz (Verbote & Co.) muss daher schnell heraus.

So weit, so gut. Obiges Szenario erklärt aber nicht, warum die halbe Welt, darunter populistische Staaten und Diktaturen, bei der Virusbekämpfung ähnlich vorgehen, sprich übertreiben. Sie werden doch kaum Deutschland imitieren wollen, so wie sie es damals beim Flüchtlingshype auch nicht taten.

Die Gründe mögen vielfältig sein. Erstens wirkt der Nachahmungseffekt auch global. Zweitens dämmt jede Isolation die Erregerübertragung ein und drittens – raten Sie mal! – ist es die künstliche Dramatisierung unserer Medien, die das Thema aufbauscht. Schaut hin, auch Litauen und unser Berlin verzeichnen den ersten Corona-Toten (89 und 95).

Der virusbedingte Wirtschaftsschaden wird sich in Grenzen halten…

Aktualisierte globale Wachstumsszenarien (IWF, Weltbank, OECD) für 2020 und später sind noch keinesfalls dramatisch. Das kann sich bald ändern, ein Prognosewettbewerb ist zu erwarten. Das Kölner Institut für Wirtschaft geht z.B. für Deutschland in 2020 von bis 4,5 Prozent BIP-Rückgang aus, das Münchener Ifo aber nur von 1,5 Prozent. Zum Vergleich: nach dem Bankencrash 2009 fiel das deutsche BIP um 5,7 Prozent, um ein Jahr später um 4,2 Prozent zu steigen.

…weil die globale Rezession schon vor Corona erwartet war

Von einer globalen Rezession wird seit über einem Jahr gesprochen, als der chinesisch-amerikanische Handelskrieg ausbrach. Später kamen Brexit und Italien hinzu. Seitdem sind Schätzungsreduzierungen an der Tagesordnung der Analysten. DAX-Konzerne kündigten infolgedessen Massenentlassungen an. Auch an der Börse war die Schwäche schon lange sichtbar.

Halten wir fest: Corona verursacht keine neue, sondern verstärkt die bestehende Krise. Wer sich heute an eine Schadensschätzung heran macht, sollte fairerweise nur den „Mehrschaden“ berechnen.

Die Politik kommt wahrscheinlich aus der Krise gestärkt heraus, es sei…

Spekulationen, Corona gefährde Trumps Wiederwahl oder die Chinesen hätten den Virus bewusst aus Rache gezüchtet, braucht der Leser nicht verfolgen, will er die politischen Auswirkungen der Pandemie für Deutschland analysieren.

Nach dem bisherigen Verlauf wird der Virus das Establishment stärken. Die Politik hat vor der Krise weniger Angst als der Bürger und die Wirtschaft. Warum ein solcher Befund?

  1. Die Krise lässt sich autonom aus dem Regierungsbunker mittels Telefonkonferenzen steuern. Beschränkungen für das Volk können nach Gutdünken und/oder Stimmungslage herunter- oder heraufgefahren (Souveränitätshypothese) werden.
  2. Erholt sich die Konjunktur, erklären sich die Macher zu Siegern, Managern oder Rettern – so auch Mutti Merkel. Geht es bergab, hat man Corona als Schuldigen (Dosierungshypothese).
  3. Dieser Führungsstil hat keine negativen Nebenwirkungen, die durch verbündete NGOs, Demos oder unberechenbare Gerichte verursacht werden könnten (Kontrollierbarkeitshypothese).
  4. Auch wenn Kleinstbetriebe, Scheinselbständige und „Solo-Unternehmen“ durch Verbote und Quarantänen millionenfach kaputt gehen, haben diese Leute keine Lobby (Gewerkschaften) und die Kollateralschäden bleiben überschaubar (Beherrschbarkeitshypothese).

…denn, dass sie sich grob verschätzt hat und das System zusammenbricht

Gefahren gibt es allemal, weil jede Konjunkturkrise ihre Eigendynamik entwickelt. Aus Kurzarbeitern werden Langzeitarbeitslose werden, auch wenn in Deutschland ein Hartz IV-ler im Normalfall nicht zum Rebellen mutiert. Darüber hinaus sind Rettungsschirme, anders als in der Bankenkrise 2009, auf die Realwirtschaft nicht anwendbar und Firmenpleiten auch von mittleren und großen Adressen nicht aufhaltbar. Auch so etwas zündet normalerweise Unruhen an. Im Normalfall.

Fazit

Bürger, die sich von der Corona-Krise den Fall des Merkelismus versprochen haben, werden zunächst enttäuscht sein. Die Lage bleibt aber angespannt und abzuwarten. Es gibt auch eine aufbauende Nachricht. Die Systemmedien fühlen sich in ihrer Deutungshoheit langsam bedroht, wenn sie vor der Alternativen Konkurrenz zu warnen beginnen.


Dr. Viktor Heese.

Dr. Viktor Heese ist Dozent und Fachbuchautor. Spezialisiert hat er sich auf dem Gebiet der Börsen und Banken. Für Börsenanfänger hat er das Buch „Fundamental- versus Charttheorie. Methoden der Aktienbewertung im Vergleich“ (Springer 2015) verfasst. Er betreibt die Blogs prawda24.com und finanzer.eu und gibt den Börsenbrief „Der Zinsdetektiv“ heraus. Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Kontakt: heese1@t-online.de.




Michael Ley: Europa braucht eine Reconquista

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der in Konstanz geborene und in Wien lebende Buchautor Michael Ley ist einer der schärfsten Islamkritiker Europas. Viele seiner bisher 30 Bücher beschäftigen sich mit dieser existentiellen Bedrohung, der sich unser Kontinent gegenübersieht. Ende Januar präsentierte er im AfD-Fraktionssaal des Berliner Reichstags sein neues Werk „Reconquista“. Im PI-NEWS-Interview (oben) stellt er dar, dass die demokratischen freien europäischen Gesellschaften nur dann eine Überlebenschance hätten, wenn sie nach dem historischen Vorbild Spaniens eine „Reconquista“ betreiben würden, also die Vertreibung des Islams.

Laut Wikipedia sieht Ley im „orthodoxen und radikalen Islam eine Geißel der Menschheit“. Wie auch der Historiker Egon Flaig bezeichne Ley „den Scharia-Islam als die schlimmste Gefahr für Demokratie und Menschenrechte im 21. Jahrhundert“. Nur ein Islam ohne Scharia sei mit den Menschenrechten vereinbar.

Statt „Scharia-Islam“ hat sich seit Jahren immer mehr der Begriff „Politischer Islam“ etabliert. Damit können Parteien umgehen, da man so auch aus der komplizierten Religions-Diskussion herauskommt. Eine politische Ideologie kann man umfassend kritisieren und letztlich auch verbieten. Der kleine spirituelle und religiöse Bestandteil des Gesamtkonstruktes Islam wird hierbei nicht tangiert.

Damit kann man auch modern eingestellten Moslems eine Brücke bauen, über die sie gehen können. In Dresden hatte mich im Dezember ein junger tunesischer Moslem angesprochen, der gern ein Videogespräch mit mir führen wollte. Darin führte er aus, dass der Islam in Europa nur überleben könne, wenn der Politische Islam verboten werde.

Genau damit begann auch die letzte österreichische ÖVP-FPÖ-Regierung, indem sie dieses Verbot Schritt für Schritt umsetzte. Die unsägliche Ibiza-Affäre beendete zwar diese Regierungskoalition, Kanzler Sebastian Kurz hält aber an dem Kurs fest und plant hierzu auch eine Dokumentationsstelle zum Politischen Islam.

Dies ist der Weg, mit dem das gefährliche Problem gelöst werden kann. Michael Ley beschrieb bei seiner Buchpräsentation auch den Politischen Islam als eine totalitäre faschistische Ideologie, die viel mit dem Kommunismus und dem National-Sozialismus gemein habe. Er stellte auch fest, dass sich unsere Gesellschaft gerade in eine totalitäre Demokratie umwandele, betrieben von einem Herrschaftskartell aus Politik, Medien, Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmensverbänden. Die einzige Partei, die sich dem widersetze, die AfD, werde wie ein Aussätziger behandelt:

In seinem neuen Buch „Reconquista -Menschenrecht oder Islam“ zeigt Michael Ley auf, dass der Islam – wie auch der National-Sozialismus – der Vollstrecker einer Heilsversprechung und der Djihad die Theologie der islamischen Weltherrschaft sei. Europa könne nur gerettet werden, wenn es nach dem historischen Vorbild Spaniens de-islamisiert werde. Unterstützung erhielt Ley auf dem Podium vom irakischen Ex-Moslem Waman Shakirem (PI-NEWS berichtete).

Die Herangehensweise mit dem Verbot des Politischen Islams bietet modern eingestellten Moslems die Chance, ihren spirituellen Islam zu behalten und eine komplette De-Islamisierung zu verhindern. Die meisten islamischen Funktionäre und Verbände dürften sich hingegen hartnäckig weigern, auf die vielen politischen Bestandteile ihrer Ideologie zu verzichten. Aber alleine schon die Diskussion darüber wird die Aufklärung der Bevölkerung vorantreiben. Dadurch entsteht dann der politische Druck auf Parteien, dem sie sich anschließend nicht mehr länger entziehen können. Am Ende folgt letztlich die Umsetzung vieler einzelner Maßnahmen im Rahmen des Verbotes des Politischen Islams. Wenn sich der organisierte Islam dem widersetzt, wird er seine Daseinsberechtigung verlieren. So oder so werden die freien demokratischen Gesellschaften Europas mit diesem Vorgehen ihr Überleben sichern.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Söder/Merkel-Konjunktur wohl nicht von Dauer

Von WOLFGANG HÜBNER | In Zeiten wie der gegenwärtigen Virus-Krise haben die jeweils regierenden politischen Mächte immer einen großen Vorteil: Sie können, im Gegensatz zu den oppositionellen Kräften, entscheiden und handeln. Ob ihre Entscheidungen, ob ihr Handeln im Rückblick richtig und angemessen war, ist derzeit noch völlig offen, spielt aber jetzt noch keine Rolle für die verängstigten, auch in Panik befindlichen Wählermassen. Diese wollen und müssen sich erst einmal an denen orientieren, denen sie in einer Demokratie die Zügel in die Hände gegeben haben.

Es ist deshalb überhaupt nicht verwunderlich, wenn es bessere Umfragewerte für die ausgebrannte Bundeskanzlerin, ihre orientierungslose Partei oder einen scheinbar so zupackenden Haurucktyp wie Markus Söder in Bayern gibt. Denn in Krisen wie der jetzigen ist stets die Stunde der Exekutive. Das ist eine uralte Erkenntnis, die sich nun einmal mehr bewahrheitet. Wer an den Spitzen dieser Exekutive steht, hat einmalige Möglichkeiten der Profilierung. Erinnert sei an den verstorbenen Bundeskanzler Helmut Schmidt, der 1962 in der Sturmflutkatastrophe als zupackender Hamburger Polizeisenator einen entscheidenden politischen Karriereschritt machte.

Diese Möglichkeit hat sich nun auch Gesundheitsminister Spahn, Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) und Laschet (CSU) eröffnet. Derzeit hat es den Anschein, als würde Söder diese Chance öffentlichkeitswirksam am besten nutzen. Der fränkische Bayer zeigt sich dem Publikum als besonders radikaler Beschneider bürgerlicher Freiheitsrechte. Das kommt bei vielen Deutschen, die solche Freiheit ohnehin nicht für übermäßig wichtig halten, gut an, vorerst jedenfalls.

Etwas längerfristig ist allerdings unklar, ob Söder auch eine kluge und überzeugende Exit-Strategie haben wird. Denn über einen längeren Zeitraum ist der jetzige Zustand nicht durchhaltbar, soll es nicht zu einem ökonomischen und gesellschaftlichen Systemcrash kommen, dessen Folgen für viel mehr Menschen katastrophale Folgen haben dürften als die jetzt von dem Virus echt gefährdeten Personen.

Der renommierte Mikrobiologe Prof. Dr. Sucharit Bakhdi hat in dem PI-NEWS-Beitrag von Eugen Prinz sehr eindrücklich vor diesen Folgen gewarnt. Ein Wissenschaftler seines Ansehens und mit seinen hohen Auszeichnungen sagt das nicht, um eitel etwas mediale Aufmerksamkeit zu erhaschen. Seine Warnung befolgt vielmehr die alte lateinische Weisheit: Was immer Du tust, handele klug und bedenke das Ende!

Gewiss ist es gerade für Politiker nicht leicht, in den jetzigen von den Medien, aber auch in den sozialen Netzwerken geschürten Erregungen wegen der Virusgefahr klaren Kopf zu behalten. Also die Folgen der Entscheidungen und Handlungen, ungeachtet aller Verunsicherung wie widersprechenden Einschätzungen, im Sinne des Gesamtwohls abzumessen. Eklatante Versäumnisse aus den ersten Wochen der Pandemie und schwere Fehlentwicklungen im deutschen Gesundheitswesen, die jetzt offensichtlich werden, machen alles nicht einfacher.

Aber wirklich gute Politik darf sich gerade in der Krise nicht von Stimmungen oder medialer Panikmache beirren lassen. Deshalb ist es sehr ungewiss, ob die gegenwärtige Söder/Merkel-Konjunktur von Dauer sein wird. Es spricht sogar vieles dagegen. Denn gerade die unverantwortlich lange verzögerte Grenzsperrung, fehlende Kontrollen sowie die Mängel im Gesundheitswesen können in der Endabrechnung noch sehr negativ zu Buche schlagen.

Dass die AfD davon profitierten wird, ist allerdings unwahrscheinlich. Sie macht mit inneren Auseinandersetzungen sowie weitgehender Sprachlosigkeit in der Virus-Krise überhaupt keine gute Figur. Und der jetzt von der Fraktionsvorsitzenden Weidel und dem Parteivorsitzenden Chrupalla vorgelegte 5-Punkte-Plan in der Krise ist zwar ökonomisch vernünftig. Doch er drückt sich um jede Positionierung zu den verfügten einschränkenden Maßnahmen, deren Folgen gar nicht überschätzt werden können. Für die proklamierte Alternative für Deutschland ist das viel zu wenig.

Denn die jetzigen Krisenmaßnahmen sind keinesfalls alternativlos.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

 




Nicolaus Fest zu Regierungswahrheiten in Zeiten von Corona

Laut Umfragen wächst die Zustimmung zur Union, also zur Politik von CDU/CSU, fast so schnell wie die Infektionsraten. Das ist, um das Mindeste zu sagen, überraschend.

Verkehrsminister Scheuer (CSU) versprach noch vor wenigen Tagen, dass keine Menschen aus Corona-Risikogebieten mehr einreisen dürften. Dafür werde er sorgen.

Dennoch landeten weiterhin Maschinen aus China und Iran und die Passagiere wurden auch nicht in Quarantäne genommen oder auf Anzeichen einer Infektion untersucht. Vor zwei Wochen verkündete Gesundheitsminister Spahn (CDU), dass es keine Grenzschließungen geben würde, denn das Virus sei „ja ohnehin in Deutschland“.

Kanzlerin Merkel bestätigte das noch einmal am 11. März: „Keine Grenzschließungen“. Eine Woche später waren so gut wie alle Grenzen dicht. (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)




Merkelland – Weltspitze bei Viruskanken

Von WITTICH | Beim Pisa-Test liegt Merkels Reich im unteren Mittelfeld, aber bei Corona-Kranken sind wir weltweit unter den Top 5 – na bravo! Drei Monate Vorwarnzeit verschlafen, bei allen Maßnahmen immer zu spät, so schafft man es natürlich an die Weltspitze der von dieser Seuche am stärksten verpesteten Länder.

Drei Monate hatte Merkel seit dem Ausbruch der Seuche im Dezember, um uns vor dieser Krankheit zu schützen. Drei Monate, in denen man Schutzmaterialien für die Ärzte und die Bevölkerung hätte beschaffen können, Notfallpläne ausarbeiten, die Zusammenarbeit zwischen Behörden frühzeitig hätte regeln können. Drei Monate hat man das Thema in Berlin verpennt. Wirklich in die Gänge kamen Merkel und ihre Truppe erst, als unsere Nachbarländer schon längst die Grenzen geschlossen und Ausgangssperren verhängt hatten.

Beschämende 26.888 Kranke (Stichtag: 22. März) hat die Bundesregierung bislang geschafft, das ist und bleibt ein Versagen der Politik. Deutschland liegt aktuell auf einem peinlichen Platz 5 der weltweiten Corona-Statistik, gleich hinter China, Italien, Iran und Spanien. Dass es in Deutschland trotz der hohen Zahl von Kranken bislang so wenig Tote gibt, ist nichts als Glück im Unglück.

Die Tatsache bleibt: Merkel hat sich um das Thema monatelang nicht gekümmert, sie hat lieber ihre innenpolitischen Spielchen getrieben – Stichwort: Thüringen –, als längst Feuer unter dem Dach war. Das Ergebnis dieser Mischung aus Faulheit, Borniertheit und ihrer altbekannten völligen Gleichgültigkeit gegenüber Gefahrenlagen für die Bevölkerung dürfen wir jetzt ausbaden: 26.888 Kranke – das ist eine Schande für Deutschland!

Wie man hört, befindet sich die hohe Dame derzeit in Quarantäne. Ein Wunder wäre es, wenn die Frau diesmal die Folgen ihrer eigenen Skrupellosigkeit buchstäblich am eigenen Leibe erfahren müsste.




Corona-Hysterie: Leute, kommt runter!

Von EUGEN PRINZ | Ein Mann hat einen Termin beim Hausarzt zur Besprechung seines Befundes. „Herr Doktor, sagen Sie mir bitte die Wahrheit, wie lange habe ich noch?“ erkundigt er sich ängstlich. „Nun,“ antwortet der Arzt mit einem Stirnrunzeln, „eine Langspielplatte würde ich mir an Ihrer Stelle nicht mehr kaufen.“

Dieses Witzchen stammt aus der Jugendzeit des Autors, als man Musik noch von  Langspielplatten und Singles hörte und nicht über Streaming-Dienste. Warum wird diese Anekdote hier zum Besten gegeben?

Dem Tode geweiht?

Ganz einfach: Man könnte fast glauben, dass sich ein guter Teil der Deutschen gegenwärtig in der Rolle dieses Patienten sieht und glaubt, dank Covid-19 habe ihr letztes Stündlein geschlagen. Manche Trolle in den sozialen Medien, insbesondere bei Facebook, machen sich einen Sport daraus, mit Schauergeschichten über Leichenberge und an „Corona“ verstorbenen Säuglingen genüsslich bei zartbesaiteten Gemütern „COVID-19-Rad“ zu drehen. Und diese Internet-Trolle sind sehr erfolgreich damit: Nicht wenige Nutzer sind von Panikattacken, Depressionen und Zukunftsangst geplagt, können nachts nicht mehr schlafen und machen sich große Sorgen.

Experte beruhigt

Deshalb ist es höchste Zeit, wieder herunter zu kommen, von dem Baum, auf den einen die Trolle gejagt haben. Bestens dafür geeignet ist das in diesem Beitrag eingebettete Interview zum Thema „COVID-19“ mit Professor Dr. Sucharit Bhakdi. Er leitete 22 Jahre lang das Institut für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Johannes Gutenburg Universität Mainz und gehört zu den international angesehensten Infektiologen und meistzitierten Medizinforschern Deutschlands.

Professor Bhakdi beruhigt: Corona-Viren sind seit Menschengedenken unter uns und spielen in der Medizin eine zu vernachlässigende Rolle. Die meisten Infizierten werden nicht schwerkrank. Allein ältere Menschen mit Vorerkrankung, insbesondere der Lunge und des Herzens können ernsthaft gefährdet sein.

Die Behauptung, COVID-19 sei eine besonders gefährliche Virus-Variante, ist durch unkritische und falsche Interpretation von international erhobenen Falldaten entstanden. In Wahrheit spricht alles dafür, daß COVID-19 sich nicht grundsätzlich von seinen harmlosen Geschwistern unterscheidet.

Diese Video beruhigt ängstliche Gemüter. Bhakdi ist souverän, kompetent und strahlt Vertrauen aus. Lassen Sie seine Worte auf sich wirken, entspannen Sie sich und kommen sie gut durch die Beschwernisse, die uns die Regierung unnötiger Weise auferlegt. Das ist jedenfalls Professor Bhakdis Ansicht, die sich mit der unmaßgeblichen Meinung des Autors deckt.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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