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Corona hier – und bald in Entwicklungsländern?

Von SELBERDENKER | Es gibt berechtigte Kritik am gegenwärtigen Umgang mit der Pandemie. Einige behaupten, alles sei eine gewaltige Hysterie, die unterm Strich mehr Schaden anrichtet als Nutzen zu bringen. Es stimmt, die Maßnahmen werden gewaltigen wirtschaftlichen Schaden anrichten und die eh schon ramponierte Weltwirtschaft noch schneller in die sich bereits anbahnende Krise treiben. Die Krise wäre aber auch ohne Corona gekommen. Basis der kommenden Krise ist die Geld- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahre.

Auf der anderen Seite ist es allerdings völlig verständlich, dass man eine Überforderung des Gesundheitswesens verhindern will.

Kritische Fragen

Kompetente Kritiker merken an, dass die wissenschaftliche Aussagekraft der momentan überall verbreiteten Zahlen über Infizierte und „Coronatote“ zu hinterfragen ist. Die Zahl der Infizierten ist schlicht davon abhängig, wie viele Testungen es überhaupt gegeben hat. Die tatsächlichen Verbreitungszahlen sind deshalb mit Sicherheit höher und sehr wahrscheinlich haben viele Leute eine Infektion bereits unbeschadet überstanden, sind längst immun und schließen sich trotzdem noch ängstlich in ihrer Bude ein.  Auch die „Coronatoten“ müssen nicht zwangsläufig an Covid-19 gestorben sein, wenn das Virus bei ihnen festgestellt wurde.

Dilettantischer Umgang mit der Pandemie

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich schon im Februar damit gebrüstet [1], tonnenweise Schutzausrüstung von Deutschland zu den Genossen nach China geschickt zu haben. Diese würde heute in Deutschland sehr dringend benötigt [2] und steht uns nicht zur Verfügung. Mit großer Wahrscheinlichkeit ist anzunehmen, dass China zum Beispiel eh über genügend Masken verfügt, weil diese ja dort in großen Mengen produziert werden.

In Deutschland werden Kontaktverbote verordnet und größere Menschenansammlungen verboten – doch vor den deutschen Supermärkten stehen die Menschen völlig ungeschützt in meterlangen Schlangen, um an die rationierten Lebensmittel zu kommen.

Man lässt die Bürger alleine

Dass man es den Deutschen wochenlang zumutet, sich um Klopapier sorgen zu müssen, ist schon unglaublich. Dieser ünnötige Stress wäre vermeidbar gewesen. Dass die Regierenden jedoch nicht dafür sorgen, dass zumindest die gefährdeten Bürger an minimale Schutzausrüstung kommen können, ist direkt lebensgefährlich. Man hätte auch ohne großen Aufwand zentrale Stellen organisieren können, die freiwillige junge Leute vermitteln, die für potentiell Gefährdete Besorgungen übernehmen. Doch das würde Kreativität und ein Verantwortungsgefühl der Regierenden voraussetzen, das offenbar nicht vorhanden ist.

Misswirtschaft, die sich jetzt rächt

„Corona“ wird nicht nur als Sündenbock, sondern auch noch für viele weitere Zumutungen herhalten müssen. Das ist sicher. „Corona“ verleiht den Herrschenden eine unheimliche Machtfülle. Es wurden vom System Merkel in den vergangenen Jahren gewaltige Summen deutscher Steuergelder für mannigfaltige ideologische „Rettungsprojekte“ ausgegeben.

Man rettete den Euro, rettete illegale Migranten, die man selbst ins Wasser gelockt hatte, man rettet weiterhin „das Klima“. Vernachlässigt hat man allerdings die Substanz des Landes: Es gab schon vor Corona zu wenige Ärzte und Pflegende, zu wenige und zu schlecht ausgerüstete Polizisten und Soldaten. Die wirklich wichtigen Bereiche, die die Kernaufgaben des Staates gewährleisten, waren zusätzlich noch besonders durch Merkels Migranten gefordert. Jetzt kommt noch „Corona“ dazu.

„Corona-Flüchtlinge“ – Was wäre wenn?

Wir erleben momentan ein grenzwertig gefordertes Deutschland, um es besonnen auszudrücken. Deutschland, unsere Heimat, das scheinbar so sichere Land, in das die halbe Welt „fliehen“ möchte.

Nehmen wir einfach mal an, dass Corona tatsächlich außergewöhnlich gefährlich ist. Was würde erst passieren, wenn Corona oder ein anderes Virus sich in Entwicklungsländern ausbreitet? Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt eine Karte heraus [3], auf der die gemeldeten Infektionszahlen ständig aktualisiert werden. Die sind in Afrika demnach noch sehr gering. Doch es sind eben nur die gemeldeten, also getesteten Fälle.

Was könnte eine Krankheitswelle erst in Entwicklungsländern anrichten?

Werden wir bald Vokabeln wie „Corona-Flüchtlinge“ lesen? Es geht nicht darum, Panik zu verbreiten und es wäre ebenso verantwortungslos, auf vernünftige Vorsichtsmaßnahmen zu verzichten. Den Anweisungen zum Gesundheitsschutz ist in jedem Fall Folge zu leisten. Doch es schadet nicht, sich rechtzeitig mit bestimmten Szenarien auseinanderzusetzen. Das sollte uns die ablaufende Krise jetzt schon gelehrt haben.

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Marokkanischer Bundesliga-Profi feiert Corona-Party in Shisha-Bar

geschrieben von Manfred Rouhs am in Corona | 72 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Amine Harit muss eine saftige Geldstrafe zahlen und eine Spende leisten. Diese Buße hat ihm sein Fußballverein Schalke 04 auferlegt, weil er nachts in Essen an einer Corona-Party teilgenommen [4] hat. Der Marokkaner feierte dabei einen Geburtstag in einer Essener Shisha-Bar. Die Polizei musste eingreifen, um kurz vor 2 Uhr morgens die Festlichkeiten aufzulösen.

Harits Jahresgehalt liegt bei 1,5 Millionen Euro [5]. Da sollte der Verein schon ein wenig Disziplin erwarten dürfen … und den Verzicht darauf, das Image seines Brötchengebers zu beschädigen.

In der Partyhauptstadt Berlin wird sogar mit Handzetteln für Corona-Partys [6] geworben. Kaum irgendwo in Deutschland werden Ladenschließungen und Kontaktverbote so umfassend missachtet wie in der Hauptstadt. Vom 14. bis zum 30. März musste die Polizei Medienberichten zufolge 820 Objekte schließen [7]. Jetzt soll ein Bußgeldkatalog [8] für Abhilfe sorgen. Im Gespräch sind 200 Euro für Zusammenkünfte von mehr als zwei Menschen in der Öffentlichkeit.

Die würden Amine Harit wohl nicht abschrecken …

Der Mangel an Disziplin und vorausschauender politischer Planung unterscheidet in der Coronakrise Europa von vielen asiatischen Ländern. Beides wird Menschenleben kosten.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [9], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [10], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [11] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [12].

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FDP-Abgeordneter warnt vor einer bürgerlichen Revolution

geschrieben von libero am in Corona,Deutschland | 126 Kommentare

Von MANFRED N. | Nicht alles, was im Spiegel steht – dem vermeintlichen „Sturmgeschütz der Demokratie“ (Rudolf Augstein) –, ist links oder irreführend. Angesichts der schweren Corona-Pandemie hat das Hamburger Magazin kritische Thesen des FDP-Bundestagsabgeordneten Marco Buschmann [13] abgedruckt. Es geht um Ängste, die mittlerweile besonders weite Teile der Mittelschichten beherrschen.

Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, sagt, der Zusammenhalt der deutschen Gesellschaft sei angesichts der Coronakrise zwar gegenwärtig insgesamt noch groß. Doch insbesondere Menschen aus der Mittelschicht [14] klagten über immer größere Belastungen. Aber „niemand sollte sich täuschen: Lange werden sich das die Leute nicht mehr gefallen lassen“. Dann spitzt der Abgeordnete zu: „Bald könnte Revolution in der Luft liegen, wenn das so weitergeht.“ Stelle „die deutsche Mittelschicht irgendwann fest, dass ihr Betrieb pleite, ihr Arbeitsplatz verloren oder ihr Aktiensparplan wertlos ist, dann wird sie sich radikalisieren“.

Mittelschichten haben schon in den 30er-Jahren für Umwälzungen gesorgt

Der FDP-Liberale aus Gelsenkirchen verweist auf den Soziologen Theodor Geiger [15], den Begründer der deutschen Mittelschichten-Soziologie. Dieser hatte schon sehr früh erkannt, dass die Radikalisierung in den 30er-Jahren im damaligen Deutschland im Kern eine Reaktion der Mittelschicht auf ihren gesellschaftlichen Absturz durch die Weltwirtschaftskrise gewesen ist.

Auch der US-amerikanische Politikwissenschaftler Samuel Huntington [16] habe die Ansicht vertreten, dass die Mittelschichten in den westlichen Demokratien „zur Radikalisierung tendieren, wenn sie die Sorge umtreibt, im Vergleich zu anderen Gruppen ihren gesellschaftlichen Status zu verlieren“. Und Buschmann erwähnt schließlich den US-Politologen Francis Fukuyama, der jüngst daran erinnert hat, „dass der gesellschaftliche Abstieg von Mittelschichten ein Treiber aggressiver Polarisierung sei“.

Die Mittelschicht ist das Rückgrat der bundesrepublikanischen Gesellschaft: Mittelschichtler tragen zum Beispiel als Kfz-Mechatroniker, Einzelhandelskauffrauen, Bauarbeiter, Pflegekräfte, Polizisten oder Lehrer sowie als mittelständische Unternehmer und Freiberufler jeden Tag wesentlich dazu bei, dass diese Gesellschaft funktioniert. Und „klaglos“ (Buschmann) sorgt die Mittelschicht dafür, dass der Staat Monat für Monat mit Steuern und anderen Abgaben auskömmlich dafür versorgt wird, dass Verwaltung und Gesellschaft funktionieren. Und damit ein riesiger Sozialhaushalt finanziert wird, der immer größer wird.

Die Belastungen treffen die Mittelschichten bis ins Mark

[17]Buschmann beschreibt die schweren Belastungen der Mittelschicht eher pauschal. In Wirklichkeit gibt es eine lange Latte von Gefahren, über die Mittelschichtler dann im Einzelnen sprechen, wenn man sie fragt, welche Entwicklungen sie als ernsthafte Bedrohungen der Gesellschaft und ihres eigenen klassischen Lebensmodells ansehen:

Alle Regierungen fürchten eine Rebellion der Mittelschichten. Ob die immer größer werdenden Befürchtungen und Frustrationen in der „Mitte“ der Gesellschaft allerdings dazu führen, dass sich Mittelschichtler zunehmend radikalisieren und gar bereit sind zu einer Revolution? Derzeit wohl noch nicht. Revolutionen bedürfen zielgerichteter Organisationen und objektiv berichtender Massenmedien. Beides gibt es zur Zeit nicht. Aber die derzeitige Coronakrise zeigt, dass gesellschaftliche Verhältnisse bisweilen – im Widerspruch zu allen Erwartungen – über Nacht auf den Kopf gestellt werden können.

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Krisen-Management: Alle sind beschränkt, nur Merkelland nicht?

geschrieben von libero am in Altmedien,Corona,Lügenpresse | 118 Kommentare

Von M. SATTLER | Mit fast 70.000 Kranken steht Deutschland auf einem beschämenden Platz 5 der weltweiten Corona-Rangliste. Die deutsche Presse aber kritisiert nur die Zustände im Ausland. Im Inland ist angeblich alles prima, so der Tenor.

Wer die deutsche Presse dieser Tage liest, gewinnt den Eindruck, in allen Ländern außerhalb Deutschlands ginge es in Sachen Corona schlimm zu, nur bei uns stehe alles zum Besten. Kein Wörtchen Kritik ist zu lesen, kein Journalist fragt, warum es im Industrieland Deutschland auch nach vier Monaten Pandemie immer noch nicht genug Schutzkleidung für Ärzte gibt und auch keine Masken für die Bevölkerung.

Keine Talkshow lässt darüber debattieren, warum Deutschland bei allen Maßnahmen gegen die Kankheit immer als letztes Land in Europa gehandelt hat und ob nicht zumindest ein großer Teil der 650 Toten, die wir bislang zu beklagen haben, hätte verhindert werden können, wenn sich die Politik frühzeitig mit dieser Gefahrenlage beschäftigt hätte. Solche selbstkritischen Themen sind in der deutschen Presse derzeit komplett tabu.

Die Gründe für diese auffällig unkritische Berichterstattung liegen auf der Hand: Jede Kritik an der schlechten Vorbereitung und dem späten Handeln unserer Regierung mündet unweigerlich in eine Kritik an der Gottkanzlerin. Natürlich ist Merkel als Chefin mitverantwortlich für Spahns Schlafmützigkeit [19].

Natürlich ist sie als Bundeskanzlerin mitverantwortlich für die mangelnde Vorbereitung der deutschen Behörden. Und natürlich ist sie sogar hauptverantwortlich für das in ihrer 15-jährigen Amtszeit systematisch kaputt gesparte Gesundheitswesen. Aber Kritik an der größten Kanzlerin aller Zeiten, welcher Art auch immer und selbst in indirekter Form, ist bei uns bekanntlich ein No-Go.

Statt also die Sachlage im Inland zu hinterfragen, mokiert sich unsere Presse mit umso größerem Eifer über die Zustände im Ausland. Dabei folgt die Berichterstattung auch beim Thema Corona dem simplen Freund-Feind-Denken, das für die journalistische Betätigung der Merkel-Zeit so charakteristisch ist: Trump ist doof, also sind die USA auch zu beschränkt, um Corona in den Griff zu bekommen. Rund um die Uhr meldet die deutsche Presse entsprechend aus den USA, was dort alles falsch gemacht wird, und warum dies nicht klappt und jenes nicht. Schadenfroh berichtet man über weinende Krankenschwestern aus New York. Weinende Krankenschwester daheim in Deutschland, über die man ebenso berichten könnte, gibt es angeblich nicht.

Auch Ungarn ist wieder mal ein Dauerbrenner für deutsche Journalisten: Schlimm und übel sei es dort, das Reich des Bösen sozusagen, Orban wolle jetzt sogar die Diktatur. Aber in Deutschland geht alles immer nach Recht und Gesetz zu, vor allem unter Merkel. Dass Ungarn genau wie die meisten anderen osteuropäischen Länder im Gegensatz zum vergammelten Westeuropa auch in Sachen Corona stets schnell, entschlossen und konsequent gehandelt hat und daher heute nur 400 Kranke hat, pro Kopf also sage und schreibe zwanzigmal (!) weniger Kranke als Merkelland, liest man natürlich nicht.

In Italien und Spanien werden seit Wochen mit wahrer Wonne die schrecklichen Zustände beklagt, deutsche Journalisten haben hier ein echtes Fressen gefunden. Dahinter steckt ebenfalls mehr als bloßer Katastrophenvoyeurismus: Je schlimmer man die Lage in Italien und Spanien darstellt, desto mehr Eigenlob schimmert gleichzeitig durch, solche Verhältnisse könne es in unserem tollen Deutschland, wo dank Merkel alles super ist, nicht geben.

Selbst über Frankreich liest man nur Schauermärchen. Dass Macron mit seiner verhältnismäßig frühen und konsequenten Ausgangssperre bereits die Reißleine gezogen hat, als Merkel und ihr Totalausfall Spahn immer noch im tiefsten Dämmerschlaf verharrten, wird nicht thematisiert. Auch dass Frankreich anfangs mehr Kranke hatte als Deutschland, jetzt aber Deutschland dank Spätzünderin Merkel 50 Prozent mehr Kranke hat als Frankreich, ist keine Meldung wert. Dass es andere besser machen als wir, darf eben nicht sein.

Österreichs Bundeskanzler Kurz, bei Corona wie in jeder sonstigen Hinsicht immer zwei Schritte weiter als seine behäbige Kollegin in Berlin, wird von der deutschen Presse ohnehin verschwiegen: Sebastian Kurz als Ex-Partner der FPÖ gilt in vielen deutschen Redaktionsstuben trotz seines derzeitigen Bündnisses mit den Grünen weiterhin als persona non grata, ist also nicht zitierfähig. Wenn überhaupt aus Österreich berichtet wird, dann ebenfalls nur Schlechtes: wie man in Ischgl angeblich das Virus wegen der Skisaison vertuschen wollte. Dass man das Virus auch daheim in Merkelland aufgrund der Faschingszeit wochenlang kleingeredet hat, ist hingegen kein Thema.

Und natürlich Großbritannien: Dort hat Boris Johnson zu Anfang genau dieselbe laxe Haltung an den Tag gelegt wie die Gottkanzlerin, die in ihrem ersten Fernsehauftritt ja noch von 60-70 Prozent Infizierung in Deutschland faselte, Motto: jetzt ist das Virus halt da. Und wie dankbar griff die deutsche Presse noch Anfang März Vergleiche mit Grippewellen auf. Aber kritisiert wird immer nur England, weil dort der böse Boris regiert. Von den eigenen Sünden der Anfangszeit ist in deutschen Medien nichts zu lesen.

Besserwisserei und Führerkult, zwei klassische Vorurteile gegenüber uns Deutschen, erleben gerade wieder eine Blütezeit im deutschen Journalismus: am deutschen Wesen wird die Welt genesen, und der Führer hat immer recht. Es wäre interessant zu erfahren, wie ausländische Korrespondenten die deutsche Berichterstattung dieser Tage wahrnehmen.

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Hamburg: Afrikaner und kurdischer Moslem unterstützen BPE-Aufklärung

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Video | 36 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 15. Februar auf dem Gänsemarkt in Hamburg zeigte die wachsende Unterstützung für die hochnotwendige Aufklärung über den Politischen Islam. Trotz vehementen Gegenprotests der bekannt starken linksextremen Szene zeigten viele Menschen im Publikum auch über das Mikrofon ihre Zustimmung. Besonders erfreulich war die Tatsache, dass darunter auch Migranten und modern eingestellte Moslems waren. Ein Christ aus Afrika (Video oben) bestätigte die von der BPE dargelegten Fakten und warnte vor der zunehmenden Islamisierung, die unser Land in wenigen Jahrzehnten in einen Islamischen Staat umwandeln würde. Wenn wir jetzt nicht die notwendigen Maßnahmen ergreifen.

Seit fünf Jahren beobachte der in Hamburg lebende Afrikaner die Aufklärungsvideos der BPE. In seiner christlichen Gemeinde würde auch über das Schicksal des christlichen Libanons gesprochen, das aus Nächstenliebe palästinensische moslemische „Flüchtlinge“ aufnahm und sich kurz darauf in einem Bürgerkrieg wiederfand, der die „Schweiz des Nahen Ostens“ in den Abgrund riss. Heute müssen sich die Christen in Schutzzonen verbarrikadieren und haben die islamische Terrorbande Hizbollah im Land, deren lange Arme bis in die Regierung reichen. Das Land ist durch den Religionszwist tief gespalten, hat mittlerweile eine galoppierende Inflation und steht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. All das droht Deutschland ebenso, wenn es mit dem Wahnsinn der islamischen Massenmigration so weitergeht.

Ein moslemischer Kurde ergriff auch das Wort und bestätigte die Forderung zum Verbot des Politischen Islams:

Dieser kurdische Moslem hat erkannt, dass der Islam säkularisiert werden muss. Er darf keine Gesetze bestimmen und festlegen, wie Menschen miteinander zu leben haben. Natürlich darf er auch nicht andere Menschen abwerten, Gewalt und Krieg fordern sowie die weltliche Macht beanspruchen. Eine Religion hat rein spirituell zu sein und dem Wunsch der Menschen auf ein Weiterleben nach dem Tode zu entsprechen.

Der Islam hat aber als einzige Religion auf diesem Planeten das politische Element fest in seinen Statuten verankert. Diese brandgefährlichen Bestandteile, die unter dem Begriff „Politischer Islam“ zusammengefasst sind, müssen umgehend verboten werden. So wie es auch die letzte österreichische Regierung bereits begonnen hatte, was der kurdische Moslem ebenfalls befürwortet:

Ein Christ, der aus einer moslemischen Familie stammt, bestätigte auch die von der BPE vorgebrachte Kritik am Politischen Islam:

Eine Christin aus Georgien warnte eindringlich vor der Islamisierung und berichtete von der Bedrohung ihres Landes durch die Osmanen. Ihr sprach die BPE-Kundgebung aus der Seele:

Sogar ein junger linker moslemischer Kurde, der mitten im Antifa-Block stand, unterstützte die Forderung zum Verbot des Politischen Islams:

Auch wenn der junge Mann typisch linksdogmatische Denkmuster verinnerlicht hat, beurteilt er den Politischen Islam mit gesundem Menschenverstand:

Die Bürgerbewegung Pax Europa wird die Forderung nach dem Verbot des Politischen Islams konsequent in die Bevölkerung hineintragen, damit von dort der Druck auf Politik und Medien intensiviert wird. Sobald das Versammlungsverbot im Zuge der Corona-Eindämmung aufgehoben ist, wird die Deutschlandtour der BPE fortgesetzt.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [20] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [21]

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VW, Bertelsmann & Co. trotz Krise für mehr Einwanderung

geschrieben von libero am in Corona | 124 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Wer vermutet, die für viele Millionen Leben und Existenzen bedrohliche Virus-Krise könnte selbst bei überzeugten Einwanderungsfreunden eine gewisse Nachdenklichkeit hervorrufen, kennt noch nicht den „Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration“ [22] (SVR). Denn dieser hat nun ungeachtet der dramatischen Situation vier Empfehlungen veröffentlicht, die allesamt nur ein Ziel haben: Noch mehr Migration nach Deutschland [23] und EU-Europa fördern und betreiben – unbegrenztes „Resettlement“ um jeden Preis!

Wer nun glaubt, die Verfasser solcher Forderungen wie die Öffnung der griechischen Grenze für Asylsuchende oder den Ausbau „regulärer Zuwanderungswege“ für „irreguläre Einreisen für Schutzsuchende“ könnten, zumal derzeit, nur den Hirnen realitätsresistenter Ideologen entstammen, sollte sich besser genauer anschauen, um was und wen es sich bei diesen „Sachverständigen“ von SVR handelt. Dessen Vorsitzende ist die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Petra Bendel. Sie ist auch Mitglied der durch die Bundesregierung berufenen „Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit“.

Stellvertretender Vorsitzender des achtköpfigen „Sachverständigenrats“ ist der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Daniel Thym, ebenfalls Mitglied der oben genannten Fachkommission der Bundesregierung. Thym hatte 2018 in einer Kontroverse mit Thilo Sarrazin dessen Behauptung eines fortwährenden Rechtsbruchs an den deutschen Grenzen als „Mythos“ bezeichnet. Soweit zum Personal. Aber wer finanziert diesen „Sachverständigenrat“? Wer hat Interesse an seiner Arbeit und Einfluss?

Es sind derzeit sieben milliardenschwere Stiftungen, die über den SVR aktive Umvolkungspolitik betreiben: Bertelsmann, Volkwagen, Bosch, Vodafone und noch drei weitere. In den Anfangsjahren seit 2008 waren auch die Hertie- und die ZEIT-Stiftung als Geldgeber mit im Flüchtlingsbeschaffungs-Boot. Für die wirtschaftlichen und politischen Auseinandersetzungen nach der Krise gilt es, sich gut zu merken, wer diese SVR ist und wer sie bezahlt. Es war übrigens die Bertelsmann-Stiftung, die noch kürzlich einen drastischen Abbau von Krankenhausbetten in Deutschland gefordert hat.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [24] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [25] erreichbar.

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Moslems und die „Corona-Quarantäne“

geschrieben von Eugen Prinz am in Corona,Islam | 123 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Im islamischen Kulturkreis stellen Männerfreundschaften einen bedeutenden Teil des sozialen Lebens dar. Man trifft sich, man trinkt Tee, man redet, man inhaliert gemeinsam genüsslich den Rauch der Wasserpfeife. Jedenfalls war das bis vor kurzem so. Jetzt nicht mehr, verflucht sei COVID-19! Kein Zweifel, die strengen Ausgangsbeschränkungen treffen moslemische Männer aufgrund des in ihrem Kulturkreis üblichen Sozialverhaltens besonders hart. Kann es sein, dass daher bei dieser Kohorte die Neigung, sich den Restriktionen zu unterwerfen, etwas weniger stark ausgeprägt ist?

Shisha-Bar: Hochbetrieb im verbarrikadierten Lagerkeller

Es waren laut Pressebericht „aufmerksame und besorgte Zeugen“, die am Samstagabend gegen 22.50 Uhr in Stuttgart die Polizei informierten, dass in einer „Shisha Lounge“ im Stadtteil Rot, Schozacher Straße, noch Betrieb herrscht.

Die herbeigerufene Streifenbesatzung stellte fest, dass die Scheiben der Gaststätte von innen verdunkelt worden waren und leise Musik nach außen drang. Die Eingangstüre war jedoch fest verschlossen. Als die Polizisten an einem Seiteneingang lauschten, hörten sie von innen  Stimmen und laute Geräusche.

Da trotz Rufen und Klopfen der Beamten niemand öffnete, wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft die Feuerwehr verständigt, die mit geeignetem Gerät anrückte und die Eingangstüre ohne Schlüssel öffnete, sehr zum Schaden der Türe.

Zuerst die kleinen Fische, dann die großen

In der Shisha-Bar wurden vier Personen angetroffen. Die Beamten hätten sich wohl damit zufrieden gegeben, diese Gruppe anzuzeigen und einen Platzverweis zu erteilen, aber der mitgeführte Polizeihund nicht.

Mit seiner Spürnase ortete er einen mit Gerümpel verbarrikadierten Lagerkeller, in dem weitere 22 Personen der Götting Corona ein Rauchopfer darbrachten und gemeinsam an den Wasserpfeifen nuckelten.

Damit wurde die Sache richtig rentabel. Die Beamten stellten die Personalien der insgesamt 26 Personen im Alter von 19 bis 35 Jahren fest. Die Shisha-Bar des 27-jährigen Gaststättenbetreibers wurde geschlossen. Er war bei der bei der Kontrolle zunächst nicht anwesend, wurde aber dann aufgrund der laufenden Ermittlungen von der Polizei herbei zitiert. Alle Beteiligten sehen nun einer Anzeige wegen eines Vergehens gegen das Infektionsschutzgesetz entgegen.

Bleibt noch die Frage nach dem Migrationshintergrund, auf die weder im Polizeibericht noch in der Berichterstattung der Lokalzeitung [26] eingegangen wird. PI-NEWS hat deshalb bei der Pressestelle der Stuttgarter Polizei nachgefragt. Das Ergebnis: Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um türkische Staatsbürger, beziehungsweise um Deutsche mit türkischem Migrationshintergrund.

Beharrliche Verstöße gegen die Quarantäne – Syrer eingesperrt

Im schönen Landshut in Niederbayern wird jetzt ein Syrer wegen eines beharrlichen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz bis zum vorläufigen Ende der Quarantänemaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Landshut eingesperrt.

Der 27-jährige Asylbewerber vorläufigen Ende der Ausgangsbeschränkungen am 3. April, in der Justizvollzugsanstalt einsperren. Jetzt sind die Ausgangsbeschränkungen des Syrers noch ein wenig härter, als bei anderen Leuten. Und das ist gut so.

Ende der Ausgangsbeschränkungen im Fastenmonat Ramadan?

Dieses Jahr beginnt der Fastenmonat Ramadan am 23. April und endet am 23. Mai. Die Abendmahlzeit, mit der nach Einbruch der Dunkelheit die Moslems ihr tägliches Fasten brechen, wird „Iftar“ genannt. Traditionell wird diese Mahlzeit mit Familie und Freunden eingenommen. Es bleibt abzuwarten, ob die gegenwärtigen Restriktionen bei den Moslems noch auf Verständnis stoßen, wenn sie im Fastenmonat Ramadan fortgeführt werden. Und es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung und die Regierungen der Länder Lust haben, dies auszutesten.

Der Autor wagt die Prognose, dass spätestens zum Ende des Ramadan, beim Fest des Fastenbrechens, das über drei Tage hinweg großartig gefeiert wird, die Ausgangsbeschränkungen Geschichte sind.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [27] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [28] und den Blog zuwanderung.net [29]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Spende an den Autor [30]
» Twitter Account des Autors. [31]

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Muezzinruf auch in der Region Hannover

geschrieben von Manfred Rouhs am in Corona,Dhimmitude,DiaLÜG,Dschihad,Religion,Video | 101 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Nicht nur in Duisburg [32], auch in Hannover ruft jetzt der Muezzin einer örtlichen Moschee freitags die Gläubigen zu einem Gebet, das nur jeder für sich allein verrichten kann. Die islamischen Zentren selbst bleiben geschlossen.

In Hannover sind es die Hardcore-Muslime von Milli Görus, die die Gunst der Stunde nutzen. Ihr Generalsekretär Bekir Altas zeigt sich gegenüber [33] dem Dhimmi-Staat Bundesrepublik Deutschland versöhnlich: „Ich möchte den Behörden, die diese Aktionen ermöglicht haben, danken. Ich denke, dass es in den kommenden Tagen auch in anderen Städten öffentliche Gebetsrufe geben wird.“

Auch sein Konkurrent Hülya Ceylan vom nordrhein-westfälischen Landesverband der staatlichen türkischen Religionsbehörde DITIB gibt sich konstruktiv: „Wir sind in einem Ausnahmezustand. Muslime können nicht in die Moschee, wir können nicht gemeinsam beten. Wir möchten damit der muslimischen Gemeinschaft Moral, Stärke und Trost vermitteln.“

Jede Krise kennt Gewinner und Verlierer. DITIB und Milli Görus werden gewiss aus der Corona-Krise gestärkt hervorgehen, denn welche Signalwirkung hätte es, wenn ihnen nach dem Ende des Ausnahmezustands das einmal erworbene Recht, vom Minarett aus in voller Lautstärke den Gebetsappell an die Gläubigen richten zu dürfen, wieder streitig gemacht werden würde?

Die Hannoveraner Milli-Görus-Moschee liegt zentral unweit eines belebten Verkehrs- und Einkaufsknotenpunktes. Dort haben ab sofort auch die Dhimmis Gelegenheit, ihren Horizont zu erweitern und zu belauschen, wie sich Deutschland verändert.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [9], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [10], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [11] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [12].

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Wie lange hält die Regierungsbegeisterung?

geschrieben von libero am in Corona | 180 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Die Herolde und Hoftrompeter der „Nichtregierungsorganisationen“ genannten, von der Regierung bezahlten Organisationen, sowie die Meinungsbeeinflussungsinstitute vermelden, daß sich das Volk begeistert um die Kanzlerin schart. Binnen von zwei Wochen fünf Prozent Zustimmung mehr für die Messerkanzlerin und die CDU. Das sollte man garnicht anzweifeln, 1914 und 1938 war das auch so, daß die Reichsleitung erst mal gut angesehen war.

Es ist nicht leicht, zur Coronakrise vergleichbare massenwirksame Ereignisse zu finden, die länger dauerten. Das Elbhochwasser? Das Oderhochwasser? Die waren viel zu schnell zu Ende und lokal begrenzt. Mir fallen nur die beiden Weltkriege ein, wenn man kriseninduzierte von den Mainstreamkaspern geschürte Stimmungen über einen längeren Zeitraum verfolgen will.

An WK II konnten sich meine Eltern noch erinnern. Die Einmärsche nach Österreich, ins Sudetengebiet und nach Polen waren propagandistisch gut vorbereitet. Mein Vater hatte von Anfang an keinen Bock, weil er bei Beginn der Feldzüge gerade 21 war, also Kanonenfutter im besten Alter. Er mochte als relativ rational denkender Volksgenosse den ständig sich öffentlich erregenden grünbraunen Hitler nicht und war mental den ganzen Krieg so eine Art AfD. Das hatte auch damit zu tun, daß sein Bruder von den Nationalsozialisten getötet worden war, weil er Juden ausgeschafft hatte. Blut ist dicker als Tinte und mein Vater war also nicht repräsentativ. Zeitweise war er nach einer Verletzung im Polenfeldzug Ordonnanz im Offizierskasino. Er erfreute sein Gemüt oft daran, daß die besoffenen Offis über den für sie nicht standesgemäßen Führer ablästerten. Auch diese oft adlige Oberschicht war eine Randgruppe.

Meine Mutter (Jahrgang 24) – sie war als Jungsekretärin in einer Reichsbehörde beschäftigt – erinnerte sich, daß die Stimmung, solange nur gesiegt wurde, recht gut war, nach Stalingrad allerdings schnell kippte. Das war schon am Jahreswechsel 1942/1943. Ab 1943 wußten alle, die bis drei zählen konnten, daß der Krieg verloren war und nur noch Zeit geschunden wurde. Anders meine Tante, die schickte im März 45 eine vertrauenstriefende Postkarte an ihre Mama: „Der Führer wird schon wissen, was er macht.“ Sie trat nach dem Krieg in den stalintreuen Demokratischen Frauenbund Deutschlands ein, ließ sich schon wieder vom Staat vereinnahmen und wählte bis zu ihrem Tod PDS. Es gibt Leute, die merken nie was und lassen sich von den MSM lebenslang lenken.

Aus dem WK II kann man den Schluß ziehen, daß die Zustimmung der Massen vom Erfolg abhängig ist, wobei die ganzen Dimensionen, insbesondere die Kehrseiten eines möglichen Erfolgs von Fritzchen nicht überschaut wurden. Ein deutscher „Endsieg“ hätte für das Reich dieselben schädlichen Auswirkungen gehabt, wie sie der siegreiche Iwan von 1945 bis 1990 zu ertragen hatte. Überspannung der Kräfte bei der Unterdrückung der unterworfenen und versklavten Völker, Probleme mit den „Verbündeten“ wie beim Ungarnaufstand, beim Streik in Polen, beim Ausscheiden Jugoslawiens und Albaniens aus dem Paktsystem, beim Afghanistankrieg oder beim Prager Frühling. Dazu Rüstung am Limit, ewiglanger Wehrdienst und internationale Isolierung. Das urwüchsige und natürliche Konstrukt ist im Zeitalter der Volksbildung wegen der Rolle der Sprache der Nationalstaat. Jede Abweichung davon verzehrt von Unterdrückern und Versklavten Kraft.

Die Kriegsbegeisterung des Ersten Weltkriegs bekam mit der Länge des Kriegs und den in Schützengräben erstarrten Frontverläufen viele Knackse. Zu Anfang warfen die Studenten ihre Hüte in die Luft und sangen dummes Zeugs, die Redakteure eiferten und geiferten mit Schaum vor dem Maul, wie man es vom SPIEGEL und aus der Tagesschau kennt. Das ganze who is who der Schriftstellerei, des Theaters und der Dichtkunst verzehrte sich in Begeisterung. Über eine halbe Million Kriegsgedichte sollen im Herbst 1914 verfaßt worden sein. Aus Euphorie wurde schnell ein Durchhalten. Im Frühjahr 1918, als Rußland besiegt war, drehten einige Intellektuelle noch mal am Rad, das kurze voreilige Triumphgeheul war im Herbst 1918 bereits verstummt und die Kapitulation war vor dem Winter wegen allgemeiner Kriegsmüdigkeit nicht mehr zu vermeiden.

„Ich kenne keine Parteien mehr“, triumpfte Kaiser Wilhelm II. im Herbst 1914. Dieselbe Propaganda, dieselbe parteiübergreifende Paralysierung des Reichstags  wie die des Bundestags im Jahr 2020. Die AfD hat wegen ihrer Enthaltung bei den Pandemiegesetzen in den merkeltreuen MSM den Stempel der „vaterlandslosen Gesellen“ erhalten. Die Pandemiekredite von 2020 sind den Kriegskrediten von 1914 jedoch völlig ähnlich. Auch in ihren späteren Auswirkungen, wie wir in einigen Jahren noch sehen werden. Das Ende des Euro wird furchtbar werden.

Nur am Rande ein Gedanke zur gefühlsmäßigen Aufladung des Rechts: Heute im Zeitalter des fortgeschrittenen Framings würden die Kriegskredite wohl „Gutes Kriegsgeld Gesetz“ heißen. Und Hitler hätte die Arisierungsgesetze „Schlechte Juden Gesetze“ genannt. Diese Vergewaltigung der Sprache gab es übrigens auch 1914. Zahlreiche Fremdworte wurden erst mal eingedeutscht, so neu ist es also nicht, was die Merkelpaladine in Berlin sprachlich so alles vollbringen.

Tatsächlich herrschte am Anfang des Ersten Weltkriegs im Reichstag Burgfrieden. Dieser bildete die Stimmung im Land immer weniger ab. Die Behörden waren angesichts der schlechten Versorgungslage im Krieg oft hilflos. So wie heute Mundschutz [19] und Schutzkleidung, fehlten 1915 bis 1918 Brot und Kartoffeln. Mit Hohn reagierte die notleidende Bevölkerung auf absurd anmutende Ratschläge des Kriegsernährungsamts, die Hungernden sollten durch 2.500 Kauakte für 30 Bissen in 30 Minuten selbst für eine bessere Nahrungsverwertung sorgen. Heute ist es die Handwaschpropaganda mit zweimal Happy Geburtstag, die alles rausreißen soll. Die in Kriegskochbüchern noch 1917 ausgesprochene Empfehlung, Zutaten wie Butter und Sardellen zu verwenden, stand in krassem Gegensatz zu eigenen Erfahrungswerten und konnte nur Kopfschütteln auslösen, so wie heutzutage der Ratschlag, nicht erhältlichen Mundschutz zu tragen.

So wie man derzeit auf dem Schwarzmarkt bzw. zu Wucherpreisen die eine oder andere Rolle K-Papier bekommen kann, war es auch im Weltkrieg möglich, unvorteilhafte, aber notwendige Geschäfte zu machen. Wer es sich leisten konnte, erhielt auch 1917 noch alles was man brauchte, nur eben etwas teurer.

Besonders demotivierend sind viele Tote, insbesondere wenn es keine Heldentoten sind. Der Einfall der Russen in Ostpreußen und die damit verbundenen Massaker verdarben schon im Herbst 1914 die gute Laune, Kräfte mußten an die Ostfront geschickt werden und fehlten bei der Einnahme von Paris. Wer klar denken konnte, begriff, daß aus dem Spaziergang nach Paris und „Weihnachten wieder zu Hause“ nichts werden würde. Man kann davon ausgehen, daß beim Versagen des Gesundheitssystems in den nächsten Wochen die regierungsfreundliche Stimmung kippt. Dr. Merkel weiß das und hält deswegen an den spät verhängten Isolationsmaßnahmen fest, um den bevorstehenden Offenbarungseid möglichst ein oder zwei Wochen herauszuschieben.

Die Diskussion über das Versagen der Bundesregierung in der Frühphase der Pandemie wird aufkommen. Egal ob es die versäumte Quarantäne auf Flughäfen, die nicht ausgesetzte Zuwanderung von Glücksrittern ist, die ungehinderte Rückkehr von Skiurlaubern oder das zögerliche Verhalten bei der Beschaffung von Schutzmitteln, alles wird der Kanzlerin aufs Butterbrot geschmiert werden. Auch zahlreiche Landesregierungen, die Krankenhäuser geschlossen haben, werden an den Pranger geraten.

Auch in beiden Weltkriegen standen die Medien bis zum bitteren Ende fest an der Seite des kriegslüsternden Bionadebürgertums und seiner Anführer Adolf und Wilhelm, so wie sie heute die Blut- und Messerkanzlerin beklatschen. Das trägt auf Dauer jedoch mehr zur Diskreditierung des Journalismus bei als zur gewünschten standhaften Stimmung.

Viele Grüße an den Verfassungsschutz.


(Im Original erschienen auf prabelsblog.de [34])

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Mangelware Masken: Warum hat Spahn nicht seinen Job gemacht?

geschrieben von libero am in Corona | 205 Kommentare

Von TOBIAS | Drei Monate Vorwarnzeit hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, aber statt um Corona hat er sich von Dezember bis Februar nur um seine CDU-Karriere gekümmert. Und seine Chefin hat von Dezember bis Februar auch nichts getan als ihre üblichen innenpolitischen Spielchen zu treiben. Dass aus China eine medizinische Katastrophe heranrollte, hat beide monatelang nicht interessiert!

65.000 Kranke, 550 Tote [35] – das alles hätte nicht sein müssen, wenn man sich im Gesundheitsministerium rechtzeitig um Schutzmasken und Schutzkleidung gekümmert, die Menschen rechtzeitig gewarnt und rechtzeitig zu Einschränkungen der sozialen Geselligkeit aufgerufen hätte. Drei Monate hatte unsere Regierung Zeit, um sich bei den erfolgreichen Ländern in Asien schlau zu machen, wie man mit dieser Krankheit am besten umgeht.

Masken, Tests, Abstand halten, medizinisches Personal schützen – so macht man das schon seit Januar in Japan, und dort hat man heute nur 1900 Kranke und 50 Tote. Diese Zahlen hätten wir gern auch in unserem vergleichbar modernen Deutschland gesehen. Wieso müssen wir uns in Deutschland wieder einmal von einem Land wie Japan mit deutlich mehr Einwohnern und einem noch höherem Anteil älterer Menschen zeigen lassen, wie ein verantwortliches, organisiertes Staatswesen funktioniert?

Warum muss unser medizinisches Personel jetzt seine Haut zu Markte tragen? Warum hat unser Gesundheitsministerium nicht seinen Job gemacht? Warum hat Merkel auch dieses Mal die Menschen wieder ins offene Messer laufen lassen?

In Frankreich verklagen die Ärzte jetzt die Regierung [36] wegen Fahrlässigkeit und unterlassener Hilfeleistung – richtig so!

Wenn unsere Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger nicht so obrigkeitshörig wären, dann würden sie genau dasselbe tun wie ihre Kollegen in Frankreich: diejenigen vor Gericht schleppen, die ihnen und uns das alles angetan haben.

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1200-Seelen-Dorf soll Hotspot für coronainfizierte „Flüchtlinge“ werden

geschrieben von libero am in Corona | 104 Kommentare

Aus allen Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg sollen ab dem 3. April alle mit dem Coronavirus infizierten Asylbewerber und Flüchtlinge in das kleine Dorf Sechselberg (1200 Einwohner) im Schwäbischen Wald übergestellt werden. Ein Ort, der bis dato frei von Corona [37] ist.

Die evangelische Landeskirche Württemberg in Gestalt des Süddeutschen Gemeinschaftsverbands EC (Entschiedene Christen) stellen dafür ein leer stehendes Freizeitheim [38] gegen einen Betrag in unbekannter Höhe zur Verfügung. Der Geschäftsführer des evangelischen Verbandes, Markus Siegele [39], und das Leitungsgremium zeichnen verantwortlich für die Überlassung der Anlage. Der sich selbst mehrheitlich dem konservativen Spektrum zuzurechnende evangelische Verband verhandelte mit dem Regierungspräsidium, das von dem grünen Regierungspräsidenten Wolfgang Reimer angeführt wird.  Zunächst sind die Häuser für bis maximal 60 Infizierte vorgesehen. In der Variante „Komfortbelegung“ haben allerdings bis ca. 100 Personen Platz. Angesichts der angedachten Ausweitung der Corona-Tests darf bezweifelt werden, ob die hier genannten Zahlen nicht zu niedrig angesetzt sind.

Bevölkerung wurde nicht in die Entscheidung mit einbezogen

Ohne die Öffentlichkeit zu informieren, wurden im Vorfeld unter absolutem Stillschweigen mit den Kirchenvertretern ein Pachtvertrag ausgehandelt und unterschrieben. Ebenso sind medizinische Betreuungsdienste, Sicherheitsunternehmen und Lieferdienste in die Nacht und Nebelaktion involviert gewesen.

Die Bürger vor Ort sind wütend angesichts dieser Vorgehensweise. Auch weil den Anwohnern in der gegenwärtigen Lage sprichwörtlich die Hände gebunden sind. Mehr als zwei Personen dürfen sich unter Strafandrohung zur Zeit nicht versammeln. Öffentlicher Protest wird so schon im Keim erstickt. Wurde damit von Seiten der Politik spekuliert?! Einzelne Ortschaften in Deutschland [40] wurden schon aufgrund vermehrter Fälle von Corona unter Quarantäne gestellt. Bisher blieb Sechselberg von diesem Schicksal verschont.

Ungesicherter Zugang zur Straße in Richtung Althütte-Sechselberg und angrenzender Siedlungen.
Ungesicherter Zugang zur Straße in Richtung Althütte-Sechselberg und angrenzender Siedlungen.

Viele Fragen bleiben:

– Wie ist sichergestellt, dass am Ende alle, die jetzt kommen, auch wieder gehen?

– Wie ist sichergestellt, dass die Hygienemaßnahmen zum Schutz der örtlichen Bevölkerung auch von allen Helfern, Securitymitarbeitern, Cateringunternehmen, Dolmetschern etc. wirklich sachgerecht umgesetzt werden? Wurden hier für alle handelnden Personen Hygieneschulungen [41] durchgeführt?

– Sind Schleusen an den noch zu errichtenden Zaunanlagen vorgesehen, so dass sicher gestellt ist, dass auch jeder, der ein und aus geht, tatsächlich umfassend desinfiziert wurde? Die einfache Händedesinfektion reicht hier mit Sicherheit nicht aus, will man allen auftretenden Risiken begegnen!

– Ist sichergestellt, dass allen Personen, die mit den Infizierten Kontakt haben,  ausreichende Mittel an Handschuhen, Mundschutz, Schutzbrillen und Schutzkittel neben Desinfektionsmitteln zur Verfügung stehen!

– Bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes der bereits mit Corona infizierten Bewohner der Unterkunft werden diese in das zuständige Kreiskrankenhaus nach Winnenden verlegt. Wie wird entschieden, wer bei Zuspitzung der Lage das letzte freie Beatmungsgerät bekommt, wenn beispielsweise ein 62-jähriger Sechselberger und ein 39-jähriger Flüchtling jeweils beatmungspflichtig werden?

– Hat die Polizei überhaupt die Möglichkeit, aus einer der kleinen und vielen Kilometern entfernt liegenden Polizeistationen (die teilweise nachts nicht besetzt sind) rechtzeitig und in ausreichender Zahl vor Ort zu sein. An anderen Orten gab es bereits Ausbruchsversuche von unter Quarantäne stehenden Flüchtlingen, wo das Gelände auch nicht verlassen werden durfte, wie kürzlich in Suhl. [42]

– Was ist, wenn eine Versorgung der Bevölkerung aufgrund der immer angespannter werdenden wirtschaftlichen Lage nicht mehr garantiert werden kann und ein Mangel bei bestimmten Produkten besteht, wie Landwirtschaftsministerin Klöckner in einem Interview [43] bereits durchblicken ließ? Wer ist dann wann an der Reihe? Die sich ruhig verhaltende Bevölkerung oder fordernde Schutzsuchende?

– Die Unterkunft und Versorgung vieler Menschen gibt es nicht zum Nulltarif. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den geplanten Hotspot in Sechselberg für infizierte Flüchtlinge der Erstaufnahmeeinrichtungen aus ganz Baden-Württemberg?

– Die Landschaft in und um Althütte gilt als Natur- und Erholungsgebiet. Wie wirkt sich ein Corona-Hotspot für Flüchtlinge auf das Image des Ortes aus? Viele Restaurants leben von Besuchern, Wanderern und Touristen, die gerne in diese Gegend kommen. Wird das kurz- und mittelfristig so bleiben? Werbung für eine touristisch interessante Region und ihre Gastronomie sieht sicherlich anders aus!

Das EC-Freizeitzentrum mit Sport und Spielanlagen (in der Nähe befindet sich ein Klettergarten).
Das EC-Freizeitzentrum mit Sport- und Spielanlagen (in der Nähe befindet sich ein Klettergarten).

Verantwortliche auf Kreis- und Gemeindeebene geben sich überrascht

Landrat und Bürgermeister geben an, von den Plänen des Landes ebenso wie die Bürger überrascht worden zu sein. Dazu passt nicht, dass alle verantwortlichen Personen auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene aus den Regierungsparteien kommen. Und da soll bei solch einer brisanten Entscheidung vorher Niemand mit Niemandem gesprochen haben? Weder der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Wilfried Klenk mit seinem potentiellen Nachfolger im Landtag, dem Bürgermeister von Althütte, Reinhold Sczuka [44]? Niemand aus dem CDU-geführten Innenministerium soll weder im Vorfeld mit dem CDU-Bürgermeister Sczuka noch dem CDU-nahen Landrat Dr. Richard Sigel über den geplanten Corona-Hotspot für Flüchtlinge gesprochen haben? Für politische Beobachter ist das alles schwer vorstellbar.

EC-Freizeitzentrum mit Partyzelt – derzeit von allen Seiten frei zugänglich.

Vielmehr ist wahrscheinlich, dass die Bürger hier vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen. Bürgermeister Sczuka spricht davon, dass es sich um einen privatrechtlichen Vertrag handelt und folglich „hätte die Gemeinde oder der Kreis sowieso nichts machen können“, so Sczuka. [38] Landrat Sigel kritisiert zwar die Entscheidung, endet in seinem Statement jedoch damit, das Land Baden-Württemberg in seiner Standortwahl  „selbstverständlich unterstützen“ zu wollen. Dem mehrheitlichen Bürgerwillen vor Ort entspricht der Umgang mit der mutmaßlichen Entscheidung  „von oben“  mit Sicherheit nicht.

Wiese am Ortsausgang von Sechselberg: Der Schwäbische Wald zeichnet sich durch seinen Ruf als exzellentes Erholungsgebiet aus. Sechselberg in Zukunft auch noch?
Wiese am Ortsausgang von Sechselberg: Der Schwäbische Wald zeichnet sich durch seinen Ruf als exzellentes Erholungsgebiet aus. Sechselberg in Zukunft auch noch?

Zwei in Eins-Lösung: Vorhandene Strukturen nutzen

Landeserstaufnahmeeinrichtungen befinden sich häufig in ehemaligen Kasernen. Beispiel Ellwangen: Es gibt dort die Möglichkeit, die ohnehin für sogenannte „Schutzsuchende“ genutzte und derzeit nicht voll ausgelastete Kaserne in zwei Bereiche aufzuteilen und zu einer „Zwei in Eins-Lösung“ zu kommen. Beispielsweise mit einem doppelten Zaun innerhalb der Einrichtung inklusive einem fünf Meter breiten Korridor. So können sowohl die mit dem Coronavirus Infizierten als auch die Nicht-Infizierten weiter in sicherem Abstand in Kontakt bleiben, was insbesondere bei Familien oder Verwandten und befreundeten Personen durchaus von Vorteil ist. Eine Verlegung und ein Auseinanderreißen von Familien über hunderte Kilometer wird so vermieden. Auch wird durch das Vermeiden eines Standortwechsels für alle Betroffenen Sicherheit im Umgang mit der Krise demonstriert. Das wirkt beruhigend auf die Menschen in den Einrichtungen. Sozialkontakte bleiben bei diesem Modell erhalten, ohne sich in Gefahr einer Ansteckung zu bringen.

Die Kosten für Verpflegung, Unterbringung und Sicherheit (Security, Zaunanlagen…) an einem Standort sind deutlich günstiger als an anderer Stelle alles komplett neu zu errichten und eine nicht vorhandene Infrastruktur mit mehr Personalbedarf auf die Beine zu stellen. Vermieden wird mit einer „Zwei in Eins-Lösung“ auch Unruhe in der Bevölkerung, weil nicht ein weiterer Standort für Flüchtlinge auf momentan unabsehbare Zeit eingerichtet wird.

Sollten einzelne Landeserstaufnahmeeinrichtungen derzeit über sehr hohe Belegungszahlen verfügen oder räumlich keine Trennung in zwei Bereiche praktikabel sein,  dann gibt es immer noch die Möglichkeit, andere Liegenschaften (Kasernen etc.) des Bundes oder des Landes zu reaktivieren. Diese verfügen meist auch über eine bessere logistische Anbindung (Versorgung, Sicherheit etc.) im direkten Umfeld als es in dem kleinen Dorf Sechselberg der Fall ist.

Das von behördlicher Seite immer wieder ins Feld geführte Argument, man müsse die betroffenen Personen in separaten Wohneinheiten unterbringen, ist bei genauer Betrachtung bei schon infizierten Personen – und um die geht es im Fall Sechselberg ausschließlich – überhaupt nicht mehr notwendig. Sie sind bereits infiziert und eine Verschlechterung des Krankheitsverlaufs ist im Kontakt mit anderen ebenfalls mit Covid 19-infizierten Personen nicht zu erwarten. Eine Trennung von Menschen macht nur dann Sinn, wenn es sich um Infizierte und nicht-infizierte Personen handeln würde.

Sollten staatliche Stellen trotzdem auf separate Sanitäreinheiten bestehen wollen, weil Paragraphen es fordern, ist der Zugriff auf mobile Wasch- und WC-Sanitäreinheiten gewerblicher Anbieter möglich. Infrage kommende Unternehmen wären in der gegenwärtigen Situation auch äußerst dankbar für die Inanspruchnahme ihrer Dienstleistung, da zur Zeit bekanntlich keine Veranstaltungen stattfinden dürfen.  Einer drohenden Insolvenz oder der Beantragung staatlicher Gelder durch den Corona-Rettungsfonds entkämen solche Unternehmen dadurch auch. Eine Trennung in „Wohneinheiten“ ist durch provisorisch aufgestellte Wände in größeren Gebäuden ebenfalls möglich. Möglich ist das auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen, ehemaligen Kasernen oder ähnlich strukturierten Gebäuden. Entscheidend ist hier allein der politische Wille.

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