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Covid-19: Opium statt Beatmung für Hochbetagte in Frankreich

Von EUGEN PRINZ | Die FAZ meldete am Samstag Abend [1], dass sich der 54-jährige hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) das Leben genommen hat. Er wurde im Bereich der Bahngleise der ICE-Strecke in der Gemarkung Hochheim tot aufgefunden. In einer ersten Meldung der FAZ hieß es:

„Wie aus Ermittlerkreisen zu hören war, hat Schäfer einen Abschiedsbrief hinterlassen. Darin habe er die Gründe für seinen Suizid genannt. Dem Vernehmen nach soll Schäfer darin von einer „Aussichtslosigkeit“ gesprochen haben, die er gesellschaftlich, aber auch bezogen auf die wirtschaftliche Lage des Landes sehe. Diese Aussichtslosigkeit habe er unter anderem konkret auf die derzeitige Situation bezogen, die ihm offenbar „zu schaffen“ gemacht habe.“ 

Später wurde der Text durch diese Zeilen ersetzt:

„Wie aus Ermittlerkreisen zu hören war, hat Schäfer einen Abschiedsbrief hinterlassen. Darin habe er die Gründe für seinen Suizid genannt. Weitere Angaben zum Sachverhalt wollten die Ermittler am Samstagabend nicht machen.“

Verzweiflungstat aufgrund der Corona-Folgen?

Gut möglich, dass die zerstörerischen Folgen der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie zu der Verzweiflungstat geführt haben. Dies ist umso tragischer, als sich immer mehr Mediziner zu Wort melden, die das Virus als nicht gefährlicher als eine Grippe einstufen und daher die gravierenden Einschränkungen für unnötig halten.

Dr. Bodo Schiffmann ist Facharzt für Schwindelanfälle und Leiter der Schwindelambulanz Sinsheim. In einem von YouTube „wegen Verstoßes gegen die Community Richtlinien“ gelöschten Video hat der Mediziner brisante Informationen über das Corona-Virus veröffentlicht. Eine Kopie des Videos wurde nun wieder hochgeladen, wie lange es online bleibt, ist abzuwarten.

Was qualifiziert nun einen Mediziner, dessen Fachgebiet Gleichgewichtsstörungen sind, sich über COVID-19 zu äußern? Ganz einfach: Er hat Zugang zur Fachliteratur und ist in der Lage, die dort zur Verfügung gestellten, relevanten Informationen zusammenzutragen und zu interpretieren. In seinem Video präsentiert er vier wichtige Erkenntnisse, die er für den medizinischen Laien leicht verständlich darlegt:

  1. Der neueste europäische Monitoringbericht [2] zur Gesamtsterblichkeit vom 26. März zeigt in allen europäischen Ländern normale oder unterdurchschnittliche Werte. Lediglich in Italien wird bei der Altersgruppe 65+ eine aktuell erhöhte Gesamtsterblichkeit prognostiziert, die allerdings noch unter den Werten der Grippewellen 2016/2017 und 2017/2018 liegt.

    [3]
    Rote Linie=Durchschnitt
    Blaue Linie=aktuelle Sterblichkeit
  2. Das New England Journal of Medicine ist die weltweit führende medizinische Fachzeitschrift. In seiner neuesten Ausgabe vom 26. März 2020 heißt es: „(…) Dies deutet darauf hin, dass die klinischen Gesamtfolgen von COVID-19 letztlich eher denen einer schweren saisonalen Grippe (mit einer Todesfallrate von etwa 0,1%) oder einer pandemischen Grippe wie 1957 und 1968 ähneln, als einer Krankheit wie SARS oder MERS (…)“ [4]
  3. Das deutsche Institut für Katastrophenmedizin informierte kürzlich das Innen- und Sozialministerium von Baden-Württemberg, sowie den SARS-CoV-2 Führungsstab, über Maßnahmen die in Frankreich aktuell laufen. Seit dem 21. März erhalten Patienten über 80 Jahren dort keine Intubation (Beatmung) mehr, sondern eine „Sterbebegleitung“ mit Schlafmitteln und Opiaten durch den Rettungsdienst. Nach Ansicht des Autors ist man hier gefährlich nahe an der Euthanasie, falls die rote Linie damit nicht schon überschritten wurde.

    [5]
    Screenshot aus dem Video
  4. Die Krankenhäuser sind nur wegen der reißerischen und unverantwortlichen Berichterstattung und der gezielten Panikmache überfüllt.

    Anmerkung des Autors: Besonders dieser Punkt ist gut nachvollziehbar. Bei einer Influenza nimmt man einen Schluck Wick medinait, wirft eine Paracetamol hinterher, legt sich ins Bett und kuriert die Grippe aus, ohne sich großartig darüber aufzuregen. OK, wir Männer jammern ein bisschen. Ist man jedoch mit COVID-19 infiziert oder glaubt, es zu sein, gesellt sich bei vielen Menschen zu den üblichen Beschwerden eine Todesangst, die dazu führt, dass man sich maßlos hineinsteigert und sich dann sämtliche Symptome dramatisch verschlechtern. Dann sind die Krankenhäuser voll.

    [6]

Das Video von Dr. Schiffmann liefert noch einige weitere interessante Details, einfach mal ansehen und sich selbst ein Urteil bilden.

Ausgangsbeschränkungen sind zu beachten!

Abschließend soll noch ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die staatlich verordneten Beschränkungen für die Bevölkerung Gesetzeslage sind und beachtet werden müssen, selbst wenn man sie für Unsinn hält.

Sollte sich der F*ckdown später als unnötig herausstellen, sollten tausende von kleinen und mittleren Betrieben wegen nichts Pleite gemacht haben, sollten hunderttausende, vielleicht Millionen von Menschen arbeitslos geworden sein und ihre Ersparnisse für nichts verloren haben, können Sie sich im kommenden Jahr an der Wahlurne bei der Politik revanchieren. Und die Mainstream Medien strafen Sie einfach durch ihr Konsumverhalten.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [7] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [8] und den Blog zuwanderung.net [9]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Gedanken zur Zeitenwende

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Corona | 226 Kommentare
Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Heute einmal außerhalb der 14-tägigen Regel. Aber die Ereignisse und das fühl- und spürbare Chaos machen es erforderlich.

Die Zeitenwende ist da, sie steht unmittelbar vor der Tür, sie muss nur noch über die Schwelle treten. Doch leider nicht so, wie man es mit vernunftbegabten Menschen des 21. Jahrhunderts hätte erwarten können. Erwartet hätte man lieber eine Zeitenwende hin zu einer rationalen und nüchternen Erkenntnis. Die Erkenntnis, dass ein deutlich und zunehmend übergriffig agierender, den Bürger bevormundender und über Gebühr auspressender und rapide in einen neuen Sozialismus galoppierender Staat dringend der Kurskorrekturen bedarf. Und zwar sowohl in politischer, als auch in wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht.

Der „schwarze Schwan“ mutiert zum „Pleite-Geier-Schwarm“

Wir haben es aktuell nicht mehr nur mit einem sogenannten „schwarzen Schwan“ zu tun, den man bisher nur in den Crash-Szenarien der Ökonomen kannte.

Das Corona-Virus als unvorhergesehenes Ereignis von globalem Ausmaß ist nicht mehr nur der „schwarze Schwan“ der Volkswirtschaften, sondern mutiert nun regelrecht zum „Pleite-Geier-Schwarm“, der alle relevanten politischen und gesellschaftlichen Felder besetzen und kahlfressen wird. Er trifft unseren dekadenten, verantwortungslosen und ständig hypermoralisierenden Nanny- und Wohlfahrtsstaat direkt ins Mark. In der von Merkel so eifrig bejubelten „multilateralen“ und globalisierten Welt erfährt man nicht nur binnen Sekunden vom sprichwörtlichen Sack Reis, dem die Schwerkraft im Reich der Mitte übel mitspielt. Man erfährt auch in nullkommanix von einem neuen Virus, das den Menschen übel mitspielt. Doch, nicht so unsere Bundesregierung und ihren Berater-Heerscharen.

„Merkelismen“ als neues Kunstwort für Staatsversagen

Propagierte Merkel noch Ende Januar in Davos völlig entrückt die „historische Transformation“ als probates Mittel zum weltenrettenden Klimaschutz – hat sie und ihre gesamte Regierung (dazu darf man getrost auch „unsere“ Mainstream-Medien zählen) die heraufziehende Gefahr von Covid-19 völlig verschlafen. Die Liste der Zerstörungen und Verwüstungen unserer Wirtschaft, unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer Gesellschaft, letztlich unserer Nation ist lang und wird immer länger.

In den politischen und historischen Wissenschaften wird sich das neue Kunstwort „Merkelismen“ etablieren, welches die unsäglichen und nur unter allergrößten Anstrengungen wieder gut zu machenden Fehlentscheidungen der politischen Exekutive unter Merkel beschreibt. Energiewende, Wehrpflicht, Grenzöffnung, Klimairrsinn, um nur einige zu nennen.

Nunmehr unausweichlich konfrontiert mit der globalen Pandemie, die man in aller Selbstherrlichkeit völlig untätig über unser Land hat hereinbrechen lassen, stürzt die regierungsamtliche Weltenretter-Ideologie wie ein Kartenhaus zusammen. Und es offenbart sich jedermann ein Ausmaß an Unfähigkeit, das man eigentlich spätestens seit dem ewigen „Bau“ des Berliner Flughafens hätte ahnen müssen. Es ist ein Skandal, ein Irrsinn, eine Schande ohnegleichen.

Das Ende der Spaß- und Konsumgeilheit wird eingeläutet

Eine Gesellschaft, die seit Jahrzehnten gegängelt und entmündigt wurde, der man das Leistungsprinzip und die Eigenverantwortlichkeit geradezu aberzogen hat, in der man die mittelständischen Leistungsträger fast bis an das wirtschaftliche Limit fiskalisch ausgebeutet hat und die sich ausbeuten ließen, ruft nun umso lauter nach dem Staat.

Eine Spaß- und Konsumgesellschaft, für die der Strom aus der Steckdose und Geld aus dem Bankautomaten kommt, steht nun hilflos im Regen. Hüpften fehlgeleitete, ideologiebesoffene Weltenretter und Planetenkümmerer eben noch allfreitäglich mit dem Nachwuchs für noch teureren Strom, gegen den doch so bösen Kapitalismus und für noch mehr sozialistische Planwirtschaft – freilich ohne sich dieser Zusammenhänge bewusst zu sein – sie werden nun hart geerdet.

Eben waren siebenstellige Zahlen von Migranten im Land – zu einem extrem hohen Prozentsatz von staatlicher Alimentation abhängig (also dem Steuerschuldner abgepresstem Steuergeld) – nein, noch lange nicht genug. Immer noch planen besonders ignorante Narren, diese Zahlen weiter explodieren zu lassen. Derweil in unserem Land aktuell nichts mehr sicher ist. Weder der eigene Arbeitsplatz, noch die gewohnt übervollen Supermarktregale. Noch nicht einmal das eigene Leben. Der Staat, sprich die Regierung, soll und muss es jetzt richten – wenn er denn könnte.

Auch Deutschland kann zum Venezuela Europas werden

Fatal, aber doch auch irgendwie bezeichnend für unsere Großhirn entrindete Gesellschaft, dass nun aktuell exakt jene Regierung angerufen wird, die diesen unhaltbaren Zustand bewusst herbeigeführt und zu verantworten hat. Die mit aufgespannten Regen- alias Rettungsschirmen bei Blitz und Donner im heftigen Gewitter längst auf dem freien Feld spazieren geht. Jedes Kind weiß, wenn es nicht gerade in eine „ich–tanze-meinen-Namen-in-den-Sand“-Schule gegangen ist: Wenn irgendwo der Blitz einschlägt, dann genau dort. Genau dieses Szenario droht uns nun allen.

Damit dies nicht auffallen möge, legt sich unsere wissenslose und kompetenzbefreite Oligarchie der politischen, der ökonomischen, der medialen, der kirchlichen und der „nicht-regierenden-aber-dennoch-organisierten“ Beutegemeinschaft nun mächtig ins Zeug. Während manche versierte Ökonomen uns bereits vor Verhältnissen wie im vom Sozialismus völlig in den Abgrund gewirtschafteten Venezuela warnen. Während diese Nationalökonomen bereits von Hyperinflation, von mehreren Millionen neuer Arbeitslosen, vom Ende des Euro schon Ende dieses Jahres sprechen, beginnt nun ein mächtiges Säbelrasseln der bisher mächtig Versagenden.

Geldhähne werden bis zum Anschlag auf „fluten“ gestellt. Grenzen können plötzlich geschlossen und überwacht werden. Ein bundesweites Kontaktverbot wird ausgesprochen. Manche Bundesländer verhängen gar eine Ausgangssperre. Grundlegende Freiheits- und Bürgerrechte werden massiv eingeschränkt – und eine Mehrheit der Bürger goutiert das offenbar. Die etablierten Medien begleiten in 24 Stunden an sieben Wochentagen diese „Wunderwerke“ unserer „allmächtigen“ Regierung. Dies in einem gefälligen und unkritischen Ausmaß, so dass schon erste Medienwissenschaftler in diesem Zusammenhang von den Medien als einem „verlängerten Arm der Regierung“ zu sprechen wagen.

Blinder Aktionismus stärkt nicht, sondern macht seelenblind

Der Teufel aber steckt wie üblich im Detail. Auch unser Gesundheitswesen pfeift offenbar auf dem letzten Loch. Keine Mundschutzmasken, keine Desinfektionsmittel, keine Schutzbrillen, keine Schutzanzüge und noch wesentlicher: Viel zu wenig Beatmungsgeräte im Falle massiv steigender Fallzahlen an Schwererkrankten, deren einzige Rettung genau durch diese Beatmungsgeräte realisiert werden könnten.

Aber auch hierfür haben die politisch Verantwortlichen eine Lösung: Mundschutz hilft gar nicht, braucht es nicht. Händewaschen reicht völlig aus – man muss es nur genau nach den Anweisungen der allerliebsten Ursula, unserer ehemaligen Bundeswehr-Kommandeuse und jetzigen „Green Dealerin“ machen. Während selbst der Präsident der Bundesärztekammer einen „Kehrtschwenk“ hinlegt und einen Mundschutz für jedermann fordert. Nach dem Motto: Lieber ein wenig Schutz als gar kein Schutz.

Tatsache ist und bleibt: Der Zeitpunkt, an dem man umfassend und energisch hätte reagieren müssen, wurde schlichtweg verpasst. Das nun Milliarden Euro Steuergelder in die Hand genommen werden, grenzt schon an blindem Aktionismus – mit dem man den ersten und ziemlich berechtigten Zorn des Bürgers abfedern will. Die auf Bundesebene maßgebliche Institution, das Robert-Koch-Institut (RKI), humpelt den aktuellen Entwicklungen gleichermaßen behäbig, wie offensichtlich hilflos hinterher. Kaum eine Pressekonferenz, die nicht die eigenen Angaben und die Aussagen des Vortages relativieren oder gar revidieren musste.

„Aussitzendes Handeln“ ist „handelndes Aussitzen“

Anhand der uns dargebotenen Zöger- und Zaudertaktik wird eines klar: Wir haben es hier nicht mit Entscheidern zu tun, sondern bestenfalls nur noch mit reinen Verwaltern. Diese Verwalter wiederum sind quasi gefangen in ihrem eigenen bürokratischen Netzwerk der „organisierten Verantwortungslosigkeit“. Man sitzt ideologiegesättigt und behäbig, sowie denk- und entscheidungsfaul hinter einem undurchdringlichen Mammutwerk an  Regularien – und wartet erst einmal ab. Wartet auf Informationen von „unten“ und wartet auf Anweisungen von „oben“. Doch beides, Informationen und Anweisungen sind Mangelware. Darüber allerdings wird nicht weiter nachgedacht. Da es offenkundig die einzige Aufgabe war und ist, die Informationen von unten nach oben weiterzureichen und umgekehrt die  Anweisungen von oben nach unten zu transportieren.

So ist schon heute vorhersehbar, dass die „unbürokratischen“ und „schnellen“ Hilfen, beispielsweise auch für kleine Selbstständige, nichts anderes sind, als wohlfeiles Framing. Erste Meldungen bestätigen diesen Verdacht bereits. So scheitert der „unbürokratische“ Ansatz vorhersehbar genau an dieser vorhandenen Bürokratie. Die schnelle Hilfe wird so schnell sein, dass sie ihr Ziel vermutlich nie erreichen wird.

It’s the system, stupid


Womit wir wieder beim Thema sind: Es geht nicht um das politische System, sondern um die Köpfe, die dieses System okkupiert haben und als Geschäfts- und Einkommensmodell missbrauchen. Die richtigen demokratischen Institutionen mit den falschen Köpfen zu besetzen wirkt im Realeffekt zwangsläufig antidemokratisch.

Wir brauchen nicht nur einen Politikwechsel, wir brauchen noch dringender einen Politikerwechsel – mit anderen Charakteren, mit einem anderen Verständnis von Dienst und Pflicht!

Es wird in dieser Krise deutlich wie nie: Verwalter, Parteisoldaten, Sesselwärmer und parteipolitische Platzhalter an den Schaltstellen der Macht. Die, mangels klarer und nachvollziehbarer Kompetenzen – ohne jeden sachlichen „Verwendungszweck“ – beliebig von einem Ministerium ins nächste geschoben werden. So wird jede auch noch so kleine Krise zur potentiellen Katastrophe. Vor allem aber etabliert sich so ein System an Apparatschiks, die, mit höchster Priorität nichts anderes zu organisieren wissen, als ihre eigenen Opportunitäten und Egomanien zu verwalten.

Heute stehen wir vor einer epochalen Krise. Wir befinden uns erst am Anfang – der Bürger wird das Missmanagement, die Fehlplanungen, die Inkompetenz dieser Regierung mitsamt der sie tragenden ideologisierten Parteienkaste nunmehr dramatisch vor Augen geführt bekommen. Vielleicht gar am eigenen Leib ausbaden müssen.

Am Ende kann es zu einer nicht mehr rückgängig zu machenden Verfestigung unserer bereits in starken Ansätzen vorhandenen „Ineptokratie“ kommen, wo die Unfähigsten von den Unproduktivsten gewählt werden und die sich gegenseitig die „Bonbons“ zuschieben, weil sie es können.

Oder als Alternative: Ein neuer alternativer Anfang, ein Aufbau und die Errichtung eines freiheitlichen, demokratischen, bürgerorientierten, leistungsfähigen und wettbewerbsbegrüßenden Systems.


(Martin E. Renner [12] ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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Corona-Krise: Mittelstand funkt SOS

geschrieben von libero am in Corona | 110 Kommentare

Von der Krise ist der Mittelstand in Deutschland besonders betroffen. Doch die zugesagten Hilfskredite verzögern sich. Die Infrastruktur der Antragstellung ist kollabiert, weil alle Server überlastet sind. Michael Mross im Gespräch mit Mathias Lefarth, Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft.

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Bad Salzuflen: Coronabehandlung vorrangig für „Geflüchtete“?

geschrieben von Manfred Rouhs am in Corona,Diskriminierung,Politik | 93 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | In Bad Salzuflen streiten sich die Stadt und das Land Nordrhein-Westfalen um die Nutzung der örtlichen Kurklinik. Einen Kurbetrieb gibt es dort coronabedingt derzeit nicht. Die Gemeinde möchte die Klinik herrichten für die Behandlung von Menschen jeglicher Herkunft, die an Corona erkrankt sind und in den regulären Krankenhäusern kapazitätsbedingt nicht unterkommen. Das Land dagegen will die komplette Einrichtung für die Behandlung ausschließlich von Asylbewerbern in Beschlag nehmen.

Die Stadt wehrt sich dagegen tapfer. Deshalb droht ihr jetzt eine Beschlagnahmung [13].

Hatte es nicht immer geheißen, alle Menschen wären gleich viel wert? Warum sollen dann in dieser Klinik nur Asylbewerber behandelt werden? Ist deren Leben mehr wert als das aller anderen Menschen in Deutschland?

Etwas harmloser geht es in Niedersachsen zu. Dort fordert der Flüchtlingsrat [14] lediglich die Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels, deren Kapazitäten ja derzeit brachliegen, weil für das Gewerbe ein Betätigungsverbot gilt. Also eine für die Verhältnisse dieser Szene auch außerhalb von Krisen ganz normale Forderung…

Die Konsequenzen für die Hotelbetreiber wären wahrscheinlich ähnlich wie jene für die Reeder, deren Kreuzfahrtschiffe Sea-Watch mit „Geflüchteten“ belegen will [15]: Die würden nach Corona so schnell nicht wieder eröffnen, falls der Politikbetrieb die Wünsche des niedersächsischen Flüchtlingsrates umsetzt.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [16], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [17], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [18] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [19].

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Die AfD – ein buntes Völkchen, was die Corona-Krise betrifft

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Corona | 235 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Die 25. Folge von „Brandheiß“, hatten sich die  AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner wohl auch etwas anders vorgestellt. Die COVID-19 Pandemie machte auch vor der Jubiläumssendung des YouTube-Formats, das auf unterhaltsame und informative Weise die Debatten aus den Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages präsentiert, nicht halt.

Die AfD hat in der Corona-Krise bisher versagt

Die AfD, das muss an dieser Stelle einmal gesagt werden, hat bisher in der Corona-Krise kein gutes Bild abgegeben. Und das ist jetzt noch sehr wohlwollend formuliert. Die Gremien dieser Partei haben es versäumt, sich frühzeitig auf einen einheitlichen Standpunkt zur COVID-19 Epidemie und den erforderlichen (oder nicht erforderlichen) Maßnahmen zu verständigen.

Während sich die bayerische AfD-Landtagsfraktion der von Ministerpräsident Markus Söder vorgegebenen „parlamentarischen Einheitsmeinung“ anschloss und alle Maßnahmen – froh, einmal nicht am Katzentisch zu sitzen – willig abnickte, enthielt sich die AfD-Bundestagsfraktion der Stimme, als am 26. März im Reichstagsgebäude zusammen mit anderen „Corona-Maßnahmen“ die Schuldenbremse ausgehebelt wurde.

Die AfD Darmstadt-Dieburg wiederum fordert wegen COVID-19 ebenso harte Maßnahmen wie in China [20] und der AfD Abgeordnete Hansjörg Müller, der bei der Abstimmung im Bundestag aus familiären Gründen gefehlt hatte, vertrat in einem Interview mit PI-NEWS [21] die Auffassung, das es völlig unverantwortlich ist, die deutsche Wirtschaft auch nur einen Tag herunterzufahren.

Was für ein buntes Völkchen die AfD in Zeiten der Corona-Krise doch ist! Sie bildet das komplette Meinungsspektrum ab, statt eine gemeinsame Linie zu finden. Von so etwas wie Parteiführung ist hier weit und breit nichts zu sehen.

Jemand muss es in die Hand nehmen

Eine derjenigen, die vergeblich auf einen Abstimmungsprozess innerhalb der AfD zur Corona-Krise gehofft haben, ist die bayerische Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga. Dem Vernehmen nach wird sie nun zusammen mit einer Gruppe von Abgeordnetenkollegen versuchen, eine einheitliche Linie der AfD zu COVID-19 zu etablieren.

Was dieses Virus betrifft, deckt sich übrigens der Standpunkt von Miazga und ihren Mitstreitern weitgehend mit dem, was der Autor bisher zu diesem Thema publiziert hat und was auch seine Meinung abbildet.

COVID-19 Erklärung Anfang nächster Woche

Miazga wird Anfang kommender Woche in einer Erklärung ihr Konzept bezüglich COVID-19 vorstellen. Dies haben die Mainstream Medien ja bereits mehrmals überfallartig von ihr gefordert (Video ab Minute 3:40 [22]). Doch die bayerische Landesvorsitzende blieb mit Verweis auf den vorher noch erforderlichen Abstimmungsprozess innerhalb der AfD eine detaillierte Stellungnahme dazu schuldig. Dabei machte sie vor der Kamera ausnahmsweise mal keine besonders gute Figur, was allerdings dem fehlenden Konzept der Parteiführung geschuldet war. Was soll man auch antworten, wenn es keine einheitliche Parteilinie zu „Corona“ gibt?

Doch nun zu „Brandheiß“:

Die 25. Sendung fand in doppelter Mannschaftsstärke statt, da zum Jubiläum neben Corinna Miazga und Stephan Brandner, auch noch Thomas Seitz und Dr. Dirk Spaniel mitwirkten.

Die Plenarwoche der 13. Kalenderwoche war wegen „Corona“ auf einen Tag reduziert. Es gab Abstandsregeln im Plenum und gesperrte Sitze. Abgeordnete nahmen auf der Besucherempore Platz.

Die Sende beginnt mit der Vereinbarten Debatte zur Bewältigung der Corona-Krise. Danach geht es um den Nachtragshaushalt, den Sonderfall Art 115 GG und den Wirtschaftsfonds. Darauf folgen die Änderungen im Zivil-, Insolvenz-, und Strafverfahrensrecht. Alle diese Woche im Eilverfahren beschlossenen Gesetze und Maßnahmen bedürfen in naher Zukunft mehr Raum und Zeit zur Debatte und Evaluierung.

Die nächste Sendung erscheint voraussichtlich am 27. April 2020.

Hier die Einzeldebatten aus der Sendung:

» YouTube-Kanal von Corinna Miazga [26]
» YouTube-Kanal von  Stephan Brandner [27]


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [7] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [8] und den Blog zuwanderung.net [9]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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„Mit dem Corona-Hilfspaket entmachtete sich der Bundestag selbst“

geschrieben von libero am in Corona | 207 Kommentare

Am Dienstag stimmte der Deutsche Bundestag dem Corona-Hilfspaket über 750 Milliarden Euro zu. PI-NEWS sprach darüber mit dem außenwirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller.

PI-NEWS: Herr Müller, was halten Sie von diesem Hilfspaket?

Müller: Unter den Bedingungen des Shutdowns, das heißt des kompletten Herunterfahrens der Wirtschaft, ist es unvermeidlich, vor allem Soloselbständige und mittelständische Unternehmen durch kurzfristige Liquiditätshilfen am Leben zu erhalten, wenn man beim Wiederhochfahren noch einen Mittelstand haben möchte.

Heißt das, Sie bzw. die AfD-Bundestagsfraktion tragen das Hilfspaket in vollem Umfang mit?

Unsere Bundestagsfraktion enthielt sich bei den einzelnen Abstimmungen; bei der namentlichen Abstimmung über das Aussetzen der Schuldenbremse stimmten drei Kollegen dagegen. Wenn ich nicht aus dringenden familiären Gründen verhindert gewesen wäre, hätte ich als vierter dagegen gestimmt. Dem Abstimmverhalten unserer Fraktion ging ein intensives Ringen um den richtigen Kurs voraus: in der gesamten Bandbreite, von staatstragender Zustimmung zur Regierung bis hin zur konsequenten Ablehnung der Regierungsvorschläge als wirksame Opposition. Wobei der Kompromiss „Enthaltung“ mit einem eigenen AfD-Entschließungsantrag verbunden war, alle Regierungsmaßnahmen nur vier Wochen wirken zu lassen und sie danach wieder auf den Prüfstand zu stellen. Diese wesentliche Bedingung ließen die Staatsmedien geflissentlich unter den Tisch fallen.

Wo stehen Sie in dieser AfD-internen Bandbreite?

Auf der Seite der Vernunft. Ich halte es für völlig verantwortungslos, die deutsche Wirtschaft auch nur einen Tag herunterzufahren. Damit wird eine seit Generationen gewachsene Wirtschaftsstruktur unwiederbringlich zerstört. Nach dem Ende des Shutdowns werden noch mehr Großkonzerne und noch weniger mittelständische Unternehmen übrig bleiben, die Mittelschicht wird weiter eliminiert, es wird noch mehr Kapital von unten nach oben verteilt – aber genau das scheint ja gewollt zu sein. Auf welcher Grundlage hat denn die Bundesregierung die selbstmörderische Entscheidung zum Shutdown getroffen? Auf der Grundlage von Hysterie, Panikmache und instrumentalisierter Bilder über bedauernswerte kranke und sterbende Menschen. Es wird immer klarer, dass die in der Öffentlichkeit präsentierten Statistiken bezüglich der Todesraten Corona-Infizierter x-fach überhöht und damit unseriös sind, keiner statistischen Überprüfung standhalten und somit nur dem Ziel dienen können, Angst zu verbreiten. Spätestens jetzt stellt sich die Frage: Cui bono? – wem nützt es? Wer hat ein Interesse daran, unser gesamtes Volk in den Panikmodus zu versetzen, damit es sich nicht gegen die Zerstörung seiner wirtschaftlichen Grundlagen wehrt? Zur Schadensbegrenzung ist unbedingt erforderlich, das komplette Herunterfahren der deutschen Wirtschaft sofort zu beenden, wenn wir mit einem blauen Auge davonkommen wollen, heute noch! Und damit setzen wir dann auch die notwendigen Ressourcen frei, den wirklich vom Coronavirus betroffenen Risikogruppen – Schwerkranke und Ältere – zielgerichtet helfen zu können.

Was sind weitere, negative Folgen des Corona-Hilfspakets?

Die Abschaffung der Demokratie und die faktische Einführung eines sozialistisch-totalitären Regimes. Wesentliche Grund- und Bürgerrechte wurden unter dem Deckmäntelchen angeblichen Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: ein Teil unserer Menschwürde, indem wir zuhause eingesperrt werden, Eingriffe in das Eigentumsrecht, Aussetzung der Versammlungsfreiheit usw. Wenn die Regierung jetzt weiter Schritt für Schritt ihren de-facto-Staatsstreich vollendet, den Sie 2015 durch die grundgesetzwidrige Nichtschließung der Grenzen begonnen hat, können die Menschen nicht einmal mehr dagegen demonstrieren. Mit dem Corona-Hilfspaket entmachtete sich der Bundestag am 25. März 2020 selbst und stimmte angeblich einmaligen Notstandgesetzen zu, die aber verlängert werden können. Aus historischen Gründen sträuben sich mir spätestens jetzt die Nackenhaare: wir haben in Deutschland sehr schlechte Erfahrungen mit Notstandsgesetzen gemacht, die durch das Parlament gepeitscht wurden. Aus diesem Grunde schrieb ich Bundestagspräsident Schäuble vor den Bundestagsbeschlüssen wortwörtlich, dass ich bei der Abstimmung über das Corona-Hilfspaket „mit Sicherheit nicht Staffage spiele, wenn eine Art Notstandsgesetzgebung im Plenum abgestimmt werden sollte, welche dem bereits ausgehöhlten Grundgesetz den Rest geben könnte“.


Gespräch von Stefan Bauer mit Hans-Jörg Müller:

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Video: Warum die Krise auch positive Seiten hat

geschrieben von libero am in Video | 54 Kommentare

Der österreichische Videoblogger und Journalist Stefan Magnet versucht in seinem neuen Video den Menschen Mut zu machen. Gerade Anti-Globalisten hätten mit ihren Prognosen recht behalten.

Seit vielen Jahren kündigt sich der Niedergang der Brot- und Spiele-Spaßgesellschaft an. Offen erkennbar wurde der näher kommende harte Zusammenbruch des gierigen und völlig entwurzelten, globalistischen Zeitalters.

Das Coronavirus ist Auslöser und Dominostein: Für die Finanz-Krise. Aber auch Auslöser für einen gesellschaftlichen Crash.

Magnet ermutigt: „Nutzen wir diesen Ausnahmezustand und beginnen wir über die Welt von morgen nachzudenken.“

Und er beruft sich auf Friedrich Nietzsche: „Euer Geist und eure Tugend diene dem Sinn der Erde, meine Brüder: und aller Dinge Wert werde neu von euch gesetzt! Darum sollt ihr Kämpfende sein! Darum sollt ihr Schaffende sein!“

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Wann gibt es endlich Masken, Frau Merkel?

geschrieben von libero am in Corona | 297 Kommentare

Von WITTICH | Mit fast 45.000 Kranken zählt Merkelland zur Corona-Weltspitze. Doch auch in der fünften Woche der Epidemie gibt es immer noch keine Schutzmasken – die Grundaussstattung in ganz Asien, wo man das Virus weltweit am besten im Griff hat.

Und es fehlt nicht nur an Masken, es fehlt selbst in Woche fünf weiterhin an allem sonstigen Grundnotwendigen, um das medizinische Personal und die Bevölkerung zu schützen: Schutzanzüge für Ärzte, Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe. Hätte man sich im Gesundheitsministerium und am Kabinettstisch nicht beizeiten um diese Basisversorgung kümmern können?

Verglichen mit den asiatischen High Tech-Ländern wie Japan, Korea oder Singapur ist die mangelnde Vorbereitung und offenkundige Planlosigkeit im angeblichen High Tech-Land Deutschland geradezu peinlich. Und im Unterschied zu Japan und Korea, wo man von diesem Virus förmlich überrumpelt wurde, ist das Virus in Deutschland eine Katastrophe mit drei Monaten Ansage: drei Monate, in denen sich die Schlafmütze Spahn hätte schlau machen können, was im Ernstfall zu tun ist und ob unsere Ärzte, Pfleger, Krankenschwestern angemessen ausgerüstet und geschützt sind. Drei Monate, in denen auch Merkel höchstpersönlich mal hätte nachfragen müssen, wie es denn um die medizinische Grundausstattung in Deutschland bestellt ist und ob ihr Aktenträger im Gesundheitsministerium tatsächlich seinen Job macht.

Fünf Wochen wütet das Virus jetzt schon in Deutschland, und immer noch sind für die Bevölkerung nicht mal Masken erhältlich. Stattdessen wird dieser peinliche Mangel weiterhin schöngeredet, Masken würden gar nichts helfen. Aber seltsamerweise scheinen sie genau das in Ländern wie Japan, Korea, China und Singapur zu tun, wo Schutzmasken seit Monaten von der gesamten Bevölkerung flächendeckend getragen werden und diese Epidemie unübersehbar erfolgreicher gehandhabt wird als in Merkels Gammelland.

Merkel und ihre Truppe haben ein Riesenglück, dass das Virus in Deutschland nicht so tödlich ist wie anderswo. 45.000 Kranke hat diese untätige Bande in Berlin bereits auf dem Gewissen, in den nächsten Tagen wird Merkel-Deutschland bei den Krankenzahlen sogar ganz China überholen – unfassbar!

Es wäre sehr wünschenswert, wenn die größte Führerin aller Zeiten und ihr Gefolge endlich an die Arbeit gehen würden, um die Bevölkerung zu schützen. 45.000 Kranke bei drei Monaten Vorwarnzeit sind eine Schande für ein angebliches High Tech-Land wie Deutschland!

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Laut Gedacht #166: Jutta Ditfurth im Corona-Fieber

geschrieben von libero am in Video | 46 Kommentare

Die Grippe, heute gefährlicher als je zuvor, hält Deutschland in Atem. Ganz Deutschland? Nein! Eine mutige linksgrüne Politikerin aus Frankfurt wehrt sich gegen die Grippe. Und gegen jegliches Anstandsgefühl. Wir reden heute über Jutta Ditfurth.

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Einreise von Asylanten trotz Corona – lügt das Bundesinnenministerium?

geschrieben von Eugen Prinz am in Corona | 93 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Es ist unbestritten, dass es aufgrund der staatlich verordneten Maßnahmen zur Verlangsamung der COVID-19 Pandemie, bereits jetzt zu schwersten wirtschaftlichen Verwerfungen kommt, die große Teile der Bevölkerung in massive, teils Existenz bedrohende finanzielle Schwierigkeiten bringen wird.

Selbstverständlich werden dadurch auch die Sozialsysteme an ihre Belastungsgrenze geführt, womöglich sogar darüber hinaus. Damit sind wir bei einer großen Gruppe, die wie keine andere in Deutschland auf die Sozialsysteme angewiesen ist: Die Zuwanderer.

Der Cassandra wird wieder nicht geglaubt 

Genauso wie bereits im Jahr 2015 die Kritiker vergeblich vor den Problemen gewarnt hatten,  die der Flüchtlings-Tsunami mit sich bringen würde, genauso sicher lässt sich nun voraussagen, dass sich die Corona-Krise und die immer noch latente Flüchtlingskrise zu einem sozialen Sprengstoff von gewaltiger Brisanz verbinden werden.

Erste Anzeichen, dass sich manche Zuwanderer sehr schwer mit „Corona“ tun, gab es ja bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl, wo sich eine ganze Reihe von Bewohnern mit der Quarantäne nicht abfinden wollten und gewalttätig wurden [28].

Nun auch Flüchtlingsrandale in Augsburg wegen „Corona“

Gestern gab es nun einen weiteren Vorfall wegen „Corona“, diesmal in der Asylbewerberunterkunft im Kobelweg in Augsburg.

Am Dienstag war ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg angekommen [29]. Da es Verdachtsmomente gab, wurde er einen Tag später auf Corona getestet. Am Donnerstag dann das Ergebnis: positiv! Der Türke wurde in eine Unterkunft in Augsburg-Inningen verlegt. Allerdings hatten sechs Flüchtlinge aus der Türkei, dem Irak, Sierra Leone, Afghanistan, Ukraine und Nigeria, alle untergebracht in der Unterkunft im Kobelweg, mit dem Infizierten Kontakt. Sie wurden im zweiten Stock der Unterkunft separiert und stehen nun dort unter Quarantäne.

Das genügte jedoch etwa 30 Flüchtlingen aus Gambia und Nigeria nicht. Sie bestanden darauf, in eine andere Unterkunft verlegt zu werden. Als das abgelehnt wurde, randalierten sie. Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei, Diensthunde und eine größere Anzahl von Streifenpolizisten waren nötig, um die Situation wieder in den Griff zu bekommen.

Einreisen von Asylbewerbern trotz Corona 

Jeder Politiker mit einem gesunden Menschenverstand müsste zu der Schlussfolgerung kommen, dass es dringend erforderlich ist, das Asylrecht aufgrund der Corona-Krise bis auf weiteres auszusetzen.

In dem Artikel „Unbekümmert durch die Pandemie [30]“ auf Tagesschau.de wird behauptet, dass dies bereits der Fall sei:

„Auf Anfrage von Panorama teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit, Asylbewerber seien nicht vom Einreisestopp ausgenommen. Die Asylbewerber würden bei einer Einreise „umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und werden im Zweifel abgewiesen“.

Bisheriger Kenntnisstand ist allerdings, dass trotz Grenzkontrollen und Einreiseverbote weiterhin Flüchtlinge ins Land gelassen werden, wenn sie das Zauberwort „Asyl“ aussprechen, weil sie unter eine Ausnahmeregelung fallen. Sogar die selbsternannten, regierungstreuen „Faktenchecker“ von correctiv.org räumen das ein. [31]

Dem widerspricht die vorher dargestellte Behauptung aus dem Innenministerium, die sich jedoch angesichts des eben geschilderten Vorfalls als äußerst zweifelhaft entpuppt. Zitat BILD-Zeitung [29]:

„Dienstagabend kam ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg an“

Wie kann also am Dienstag ein Flüchtling aus der Türkei, der einen Tag später positiv auf „Corona“ getestet wird, ins Land kommen, wenn laut Innenministerium „die Asylbewerber  bei einer Einreise umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und im Zweifel abgewiesen werden“?

Schriftliche Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion

Offenbar will man die Bevölkerung hinters Licht führen. Da ist es ganz gut, dass die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, mit einer schriftlichen Anfrage die Staatsregierung zum Schwur zwingt. Sie will wissen, wie viele Asylbewerber seit 17. März nach Bayern eingereist sind:

 

[32]

Die AfD-Landtagsfraktionen der anderen Bundesländer täten gut daran, diese Schriftliche Anfrage zu übernehmen und ebenfalls an ihre jeweiligen Staatsregierungen zu richten. Dann wüssten wir Bescheid, mit wie vielen der angeblich abgewiesenen Neubürger wir trotz der Corona-Krise und den zu erwartenden wirtschaftlichen Verwerfungen in den letzten Wochen bereichert wurden.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [7] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [8] und den Blog zuwanderung.net [9]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Man wird dem Virus die Schuld an allem geben

geschrieben von libero am in Corona | 333 Kommentare

Von YOUNG GERMAN | Ganz Europa und die USA steuern auf einen ökonomischen und sozialen Shutdown zu. In Deutschland, wo man sehr lange eigentlich nichts getan hat und wohl hoffte, dass der Kelch an einem vorbeigeht, verhängt man sogar Ausgangsperren in allen Städten und verbietet Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit. Das ganze öffentliche Leben wird zum Erliegen gebracht. Es ist, als würde man im Leben der Menschen einen Pausenknopf drücken, der alle einfriert und die Nation in eine Starre verfallen lässt.

Ziemlich sicher wird diese Pandemie vorüber gehen und das Virus wird eines Tages nicht unser Leben so bestimmen wie jetzt. Ob es sich hier um eine Überreaktion handelt oder nicht, soll hier nicht zur Debatte stehen. Klar ist jedoch, dass Deutschland nach 2020 nicht mehr wiederzuerkennen sein wird.

In dieser Krise wird offen gelegt, dass das deutsche Gesundheitssystem keinesfalls so gut intakt ist, wie uns immer verkauft wurde. Es zeigt sich, dass die Auslagerung vieler Produktionsketten ins Ausland womöglich keine gute Idee war und dass Soldaten, Katastrophenschutz, [33]Feuerwehr und Polizei sowie Krankenschwestern und Co. viel zu lange stiefmütterlich behandelt wurden.

In Berlin brannte in den letzten Jahren immer wieder eine Tonne vor dem Roten Rathaus. “Berlin brennt” hieß die Aktion, die auf die miserablen Arbeitsbedingungen der Berliner Feuerwehr hinweisen sollte. Getan hat sich für die Männer und Frauen in Rotweiß quasi gar nichts. Ehrlicherweise muss man angesichts dieser politischen Funktionskaste auch davon ausgehen, dass alle Versprechungen von schneller Hilfe für die betroffenen Unternehmen nur heiße Luft sind. Eine trockene Pflaume wie Jens Spahn und ein gnadenlos inkompetenter Butterberg im Wirtschaftsministerium können dieses Land nicht retten. Im Gegenteil werden ihre Handlungen wahrscheinlich die Krise verschlimmern und dazu führen, dass die Spätfolgen noch dramatischer ausfallen.

Die Party in Deutschland scheint wenigstens endgültig vorbei. Keine Sau interessiert sich mehr für Greta, FFF und die grünen Champagnersozialisten aus Prenzlauer Berg. Man hat hier sowieso viel zu lange über dem Niveau gelebt und die wesentlichen Dinge vernachlässigt. Sicherheitsapparate, Katastrophenschutz, Notfallrücklagen – alles wurde in den Jahren zuvor abgebaut. Jetzt fällt der geistlosen Verteidigungsministerin ein, dass es auch Reservisten gibt. Jetzt, nach wie vielen Wochen, in denen man schon hätte vorbereiten und handeln können?

Im Grunde sind alle Notfälle eingetreten, vor denen die AfD immer gewarnt hat. Jetzt zeigt sich, dass man vielleicht einige Anträge zur Verbesserung der Krisenvorsorge der Rechten hätte durchwinken sollen. Aber die Macht des Faktischen schafft eine absurde Situation für die AfD. Weil sie in der Opposition ist und nicht handeln kann, gewinnen CDU und CSU an Zustimmung, obwohl diese die Situation zunächst unterschätzten und jetzt völlig durchdrehen und den “Reset-Knopf” drücken, um die sowieso schon schwächelnde Wirtschaft endgültig abzuwürgen. Der Motor springt danach wohl nicht mehr an. Womöglich knattert er noch eine Weile vor sich hin, ehe er krepiert.

Wenn diese Krise eines Tages vorüber geht, wird man schauen müssen, was von diesem Land übrig ist. Schon jetzt häufen sich die Katastrophenmeldungen von Menschen, die alles verlieren, obwohl sie nicht krank sind. Kredite können nicht mehr zurückgezahlt werden, Restaurants schließen, Hotels machen dicht, Personal wird entlassen oder in Kurzarbeit geschickt, Firmen melden Insolvenz an. Schon sprechen einige “Experten” davon, [34] dass man die Quarantäne für ein Jahr oder länger aufrecht erhalten muss. Anderswo auf der Welt geht das Leben trotz einiger Einschränkungen weiter, ohne dass die Menschen reihenweise und mehr als gewöhnlich sterben (Singapur).

Aber wenn man diesen Notstand wirklich ein Jahr beibehält, wird es keine Rolle spielen, ob ein paar Tausend mehr oder weniger am Virus sterben. Denn danach werden die Menschen ganz andere Sorgen haben und man wird die Überreste dieser Republik mit der Schippe zusammenfegen können. Da helfen auch die “unbegrenzten” Zahlungen aus der Staatskasse [35] nicht viel, wenn die EZB und andere Banken die sowieso existierenden Probleme des derzeitigen, sozialistischen Rumdokterns an der Wirtschaft verschlimmern. Dann kommt der große Crash und wird den Virus beinahe harmlos wirken lassen, wenn Hyperinflation, Massenarbeitslosigkeit und andere Horrorszenarien Wirklichkeit werden. Schlimmer wäre noch, wenn diese Katastrophen mit einer immer größeren Einschränkung der persönlichen, bürgerlichen Freiheit einhergehen, die dann permanent sind (Bargeldabschaffung, eingeschränkte Versammlungsfreiheit).

Einen Vorgeschmack auf das, was möglich ist, bekommen wir gerade. Wenn dieser Karren aufgrund der schlechten Politik der letzten 20 Jahre vollends an die Wand gefahren wird, werden die Funktionseliten dem Virus die Schuld geben können. Er und nur er trägt dann die Schuld an der ganzen Misere, die noch kommen wird. Da bin ich mir relativ sicher.


(Zuerst erschienen auf younggerman.com [36])

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