Von MANFRED ROUHS | Donnerstag Abend gelang es zwei Berliner Polizisten nicht, einen jungen Mann aus dem berüchtigten Südland festzunehmen. Stattdessen telefonierte Frau Polizistin vergeblich Verstärkung herbei – die zwar erschien, aber zu spät. Ihr männlicher Kollege lieferte sich eine einigermaßen ausgewogene Schlägerei mit dem Übeltäter, den er aber leider nicht festsetzen konnte. Auch der Einsatz von Pfefferspray half nicht weiter. Ort der Szene war der berüchtigte multi-kulturelle Berliner Stadtteil Neukölln.
Die Damen mit Kopftuch auf dem Balkon im Hintergrund haben sich dabei offenbar ganz gut unterhalten. Und die Netzgemeinde bestätigt nun wieder einmal jene Volksweisheit, der zu Folge derjenige, der den Schaden hat, für den Spott nicht zu sorgen braucht…
Die Berliner Polizei stellt auf Twitter klar[1]: „Es kursiert aktuell ein Video, das im Ausschnitt einen Einsatz in #Neukölln zeigt. Danach lief nicht alles nach Plan. Aber kein Grund, die Berufsqualifikation unserer jungen Kollegin (frisch aus der Ausbildung) & ihrem 1. Streifenpartner grundsätzlich in Frage zu stellen!“
Mein Vorschlag an die Berliner Polizei zur künftigen Vermeidung solcher Szenen lautet: Einfach mal den Plan ändern und künftig nicht zwei Frischlinge gleichzeitig auf Streife schicken. Und nicht mehr nur zu zweit nach Neukölln oder Kreuzberg fahren. Die Verhältnisse dort sind von mangelndem Respekt der Jugend gegenüber dem Schutzmann geprägt, und solange sich die Zu- bzw. Abwanderungspolitik der Bundesregierung nicht ändert, werden wir diesbezüglich wohl auch kein Land sehen.
Wer mit dem Gedanken spielt, eine Karriere bei der Polizei zu machen, möge sich bitte vorstellen, was jetzt los wäre, wenn der junge Herr Polizist die Problemperson aus dem Südland ordentlich verdroschen hätte. – Wer mag unter solchen Rahmenbedingungen heute noch Polizist werden?
Auf dem Rosa-Luxemburg-Platz kamen auch heute wieder hunderte Menschen zusammen, um für die Einhaltung des Grundgesetzes zu demonstrieren. Die Polizei griff hart durch.
Michael Mross berichtet vor Ort.
Von DR. MARCUS FRANZ | Alle Welt scheint davon auszugehen, dass wir in 12-18 Monaten über eine Impfung gegen das Corona-Virus verfügen werden – und alle Welt scheint überzeugt davon, dass diese Impfung dann auch wirklich wirksam ist. Auch unsere Regierung lässt immer wieder verlauten, dass man auf eine baldige Impfung warte, denn erst dann würden die Bürger wieder ihre volle Reisefreiheit zurückbekommen.
All diese Ansagen zur Impfung sind vermessen, sachlich falsch und daher zu korrigieren. Die wissenschaftlich seriöse Entwicklung eines Impfstoffes dauert im Schnitt acht bis zehn (!) Jahre. Und niemand kann garantieren, dass es überhaupt jemals eine Impfung gegen Corona geben und dass im Falle des Falles diese auch großflächig wirksam sein wird. Trotzdem wird politisch gerne so getan, als ob dies eine berechtigte Annahme sei. Nur zur Erinnerung: Es gibt lange bekannte Virus-Infektionen, gegen die bis heute kein Impfstoff gefunden wurde: zum Beispiel gegen HIV – obwohl seit bald 40 Jahren daran geforscht wird.
Die Impfung ist nicht die Rettung der Welt
Sollte der Fall eintreten, dass die Herstellung eines effizienten Corona-Impfstoffes (Vakzine) gelingt, ist auch das noch nicht die Rettung der Welt: Der Impfstoff muss ja zunächst in großen Mengen produziert werden, Millionen, ja Milliarden Leute müssten geimpft werden und es muss der Erfolg abgewartet werden. Wie man die Weltbevölkerung in kurzer Zeit ohne massiven Zwang dazu bringen möchte, sich gegen das neue Virus diese Vakzine verabreichen zu lassen, sei dahingestellt. Nur ein kleines Beispiel: In Österreich lassen sich gerade einmal acht Prozent der Bevölkerung gegen die klassische Grippe (Influenza) impfen.
Aus diesem Grund haben sich Lobbies gebildet, die eine schnelle Impfstoff-Entwicklung und damit auch eine rasche Durchimpfung der Welt anstreben. Von der Bill Gates-Foundation, die angeblich Milliarden in die Vakzine-Forschung steckt, bis hin zur altehrwürdigen Universität Oxford, an der intensiv und weltweit führend an der Impfstoff-Entwicklung gearbeitet wird.
Lasst es uns doch am Menschen versuchen
In den USA haben sich aufgrund der allgemein als sehr bedrohlich eingestuften Pandemie-Situation nun 35 Mitglieder des US-Kongresses dafür ausgesprochen, Menschenversuche mit experimentellen Impfstoffen durchzuführen – natürlich und freilich nur an jungen Freiwilligen und unter allen nur erdenklichen Sicherheitsvorkehrungen. Die Überlegung dahinter ist, dass man mit diesen Impfungen an den „Volunteers“ eine langwierige und gesetzliche Phase der Testung überspringen (die sogenannte Phase III) und damit die Vakzine schneller zum Einsatz bringen könnte. Auch namhafte Impfforscher haben diese Idee bereits intensiv diskutiert.
Das klitzekleine Problem dabei: Serielle Menschenversuche in Frühstadien der Medikamenten-Entwicklungen gelten heute allgemein als definitiv unethisch und man muss sehr, sehr gute Argumente finden, um potenziell tödliche Substanzen an Menschen zu testen, auch wenn die Betreffenden eine Verabreichung der experimentellen Vakzine absolut freiwillig in Kauf nehmen.
Wir können ja Freiwillige kaufen
Irritierend bei den Debatten zu den freiwilligen Menschen-Experimenten ist, dass in den meisten Debatten dazu sofort von einer finanziellen Honorierung die Rede war – anders gesagt, die Freiwilligkeit soll gekauft werden. Ob es für materiell schlecht gestellte Bürger nicht einen ethisch unsauberen Anreiz darstellt, sich über die Tests Einkommen zu verschaffen und dass sozusagen hier die Armen ihre Haut zu Markte tragen könnten, wird diskutiert.
Nun mag man einwenden, dass die Pharma-Industrie eben immer schon ihre neu entwickelten Pharmaka an jungen Freiwilligen getestet hat. Und ja, das ist richtig – aber diese Tests fanden in den späten Phasen der Entwicklung statt und dienten nicht dazu, die Forschungen zu verkürzen und zu beschleunigen, sondern waren gewissermaßen der Abschluss der jeweiligen über definierte Phasen verlaufenden Arzneimittel-Entwicklung.
Wer hätte das geglaubt?
Erstaunlich ist jedenfalls, dass die Corona-Pandemie Dinge ermöglicht, die vor einem Jahr noch völlig undenkbar waren: Die Politik ist plötzlich mittels der sattsam bekannten Argumente, in der immer von der Verhinderung von zehntausenden Toten die Rede ist, in der bequemen Lage, problemlos via Ausgangssperren und Lockdowns massiv ins freie gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben der Bürger einzugreifen und kaum jemand ist deswegen irritiert – im Gegenteil, die Maßnahmen werden sogar beklatscht. Auch spezielle „Gesundheitspässe“ scheinen politisch möglich, in denen vermerkt wird, ob man Corona-getestet ist oder nicht. Der Besitz solch eines Passes könnte in Zukunft die Reisefreiheit der Bürger bedingen. Ebenso wird weithin über Apps debattiert, die Infektiöse bzw. Erkrankte entdecken und melden können.
Und nun geht man noch einen Schritt weiter: Wenn die beschriebenen Menschenversuche („Human Challenges“) kommen und der bisher übliche und auf Sicherheit der Probanden bedachte Weg der Arzneimittel-Forschung infolge des steigenden politischen Drucks verlassen wird, betreten wir einen Bereich, der trotz aller lauthals betonten Freiwilligkeit einen ziemlich unangenehmen Ruch von Totalitarismus und eine noch hart zu diskutierende ethische Problematik in sich trägt.
(Dr. Marcus Franz ist Wiener Internist und ehemaliger Nationalratsabgeordnete)
Hidaya-T-Shirt – jetzt spricht die Mainzer Grundschulleiterin!
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Islamisierung Deutschlands |
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Am Mittwoch berichtete PI-NEWS[6] über den Auftritt der Leiterin der Mainzer Leibniz-Grundschule, Annette Jutzi, die im Morgenmagazin der ARD über den bevorstehenden Schulstart Auskunft gab. Sie hatte ein T-Shirt mit der Aufschrift „Hidaya“ getragen, ein islamisches Prinzip, das so viel wie „Rechtleitung durch Allah“ bedeutet.
Aus einer Mail, die wir als authentisch einstufen, erhielten wir nun indirekt eine Stellungnahme der Grundschullehrerin. Sie bezeichnet darin das T-Shirt als Geschenk, das sie rein zufällig getragen habe. Und sie teilt eine zweite Bedeutung von „Hidaya“ mit. Hier die ungekürzte Mail:
„Guten Tag,
vielen Dank Ihre Vorwarnung. Es erreichen uns hier schon entsprechende Nachrichten.
Für Sie gerne zur Eklärung:
HIDAYA ist ein Mädchenname mit der Bedeutung das Geschenk, die Ersehnte, die Schöne.
Unter diesem Aspekt war das T-Shirt ein Geschenk und ich habe es rein zufällig getragen, es stand keinerlei Absicht dahinter und ich kannte die andere Bedeutung dummerweise nicht. Ganz sicher werde ich das Shirt jetzt nicht mehr tragen.
Mit freundlichen Grüßen“
Nun stellen wir uns einmal vor:
Eine Schulleiterin erhält ein T-Shirt mit einem aufgedruckten Begriff, den sie nicht kennt, den sie nicht versteht. Das Fernsehen kündigt sich an. Von einer Lehrerin sollte man erwarten, dass sie den Begriff kurz googelt, bevor sie das ihr unbekannte Wort vor einem Millionenpublikum zur Schau trägt. Sie hätte die Treffer aus dem PI-NEWS-Artikel erhalten. Hätte, denn sie suchte offensichtlich nicht.
Sie erhielt das T-Shirt als Geschenk, schreibt sie, und mit dem Geschenk wohl auch eine Erklärung zur Bedeutung. Dann sollte sie als Lehrerin „quellenkritisch“ sein, bevor sie so etwas anzieht, das Ganze also überprüfen (s.o.). Das tat sie nicht, sondern vertraute gutgläubig auf die Erklärung, die man ihr gab. „Man“, das dürften muslimische Eltern oder wohl eher organisierte Moslems gewesen sein. Und die wussten, was „Hidaya“ (auch) bedeutet.
Als Schulleiterin, die mutmaßlich auch mit Kindern aus dem islamischen Kulturkreis zu tun hat, sollte ihr bekannt sein (Stichwort „interkulturelle Kompetenz“), dass Vornamen unter Moslems fast ausschließlich einen religiösen Bezug haben. Nicht zufällig gehört „Mohammed“ zu den am liebsten vergebenen und am weitesten verbreiteten Namen bei Moslems. Auch religiöse Begriffe oder Prinzipien werden als Vornamen vergeben: So hat zum Beispiel der weibliche Vorname „Ayat“[7] die Bedeutungen „Vers einer Koransure“ oder „Zeichen“ und „Wunder“. Genauso verhält es sich mit „Hidaya“ als „Rechtleitung zu Allah“, dies als kleine Nachhilfe für die Frau Grundschullehrerin. Vermutlich wäre Jutzi vorsichtiger gewesen, wenn sie ohne böse Absicht ein Fußballtrikot mit der Nummer 18 erhalten hätte.
Auch das scheint möglich, wenn man die Mail liest: Vielleicht ließ sich Jutzi ja blenden. „Geschenk“, Ersehnte“, „Schöne“ sind ja nun zu verlockende Bezeichnungen für eine Dame im fortgeschrittenen Alter. Das wäre dann einfach dumm gelaufen.
Vielleicht versucht sie es ja das nächste Mal mit ihrem eigenen Vornamen und erscheint mit dem Aufdruck „Annette“ auf dem T-Shirt vor der Kamera. Für diejenigen, die die Bedeutung nicht kennen, kann sie die ja dazuschreiben. „Annette“[8] bedeutet „Anmut“ oder „Liebreiz“.
Bereits über 30.000 Aufrufe erreichte ein Videomitschnitt aus dem Düsseldorfer Landtag in nur zwei Tagen, in dem der AfD-Landtagsabgeordnete Sven Tritschler mit beißender Ironie und Sarkasmus die unglaubliche Widersprüchlichkeit und Konzeptionslosigkeit der Corona-Regierungspolitik entlarvt.
Auch in Nordrhein-Westfalen, in dem Armin Laschet zwar in jeder Talkshow den großen Öffnungsforderer gebe, aber trotz eigener Entscheidungshoheit fast nichts Konkretes zur Linderung der Situation unternehme.
Insgesamt müsse man laut Tritschler ein “kolossales Staats- und Regierungsversagen” in der Krise feststellen. Wie von der AfD befürchtet, sei inzwischen auch ein Gewöhnungseffekt und eine Beweislastumkehr mit Blick auf die beispiellosen Einschnitte in das öffentliche Leben und die persönlichen Freiheitsrechte der Bürger eingetreten.
Nicht mehr diejenigen müssten sich rechtfertigen, die den Menschen ihre Grundrechte nehmen, sondern die Kritiker der Regierungspolitik, die den Menschen ihre Freiheit zurückgeben wollen.
Ebenso wie im Bundestag hat damit nun auch die AfD im bevölkerungsreichsten Bundesland deutlich die Tonlage in Sachen Corona-Politik geändert. Auf allen Ebenen gibt es jetzt scharfe Kritik an der Entrechtung der Bürger und der Zerstörung von Wirtschaft und sozialem Leben.
Aber auch konkrete Forderungen werden formuliert, wie man es anders und besser lösen könnte. Denn keine Politik ist alternativlos. Weder 2015 beim großen Flüchtlingsansturm, noch jetzt bei der drohenden Errichtung einer Corona-Demokratur.
Von WOLFGANG HÜBNER | Es gibt offenbar eine sehr deutsche Leidenschaft für Parteigründungen. Nun sind Parteien in einer parlamentarischen Demokratie unerlässlich. Deshalb lässt sich grundsätzlich gegen die Existenz von Parteien auch nichts einwenden. Wohl aber gegen die Bedeutung und Macht, die sie inzwischen in der stark beschädigten Demokratie in Deutschland haben. Im Grundgesetz steht in Artikel 21(!) lediglich: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Es ist dort also ausdrücklich nicht die Rede davon, dass Parteien oder gar ein ganzes Parteienkartell die politische Willensbildung des Volkes bestimmt.
Tatsächlich ist das jedoch der Fall, wie die derzeitige Krise es einmal mehr besonders ungut beweist. Nachdem sich der Widerstand gegen die zum Teil offen verfassungswidrigen Zwangsmaßnahmen im Bund und den Ländern selbst bei der einzigen selbsterklärten Alternative sehr in Grenzen hält, bildet sich nun eine täglich stärker werdende Opposition von Menschen heraus, die nicht mehr bereit sind zur kritiklosen Einreihung in die große Corona-Volksgemeinschaft um Merkel, Söder, Spahn, Wuschelkopf Drosten und den düsteren Prognosen des Robert-Koch-Instituts.
Die Facebook-Gruppe „Coronna-Rebellen“ hat schon über 40.000 Mitglieder, YouTube-Videos mit medizinischen und wissenschaftlichen Experten, die in den regierungstreuen Medien wegen abweichender Auffassungen ausgesperrt bleiben, finden hunderttausende Zuschauer. Und nun hat sich auch noch Dr. Bodo Schiffmann, der eine Praxis in Sinsheim in Baden-Württemberg führt, mit einer Parteigründung zu Wort gemeldet, die auf großes Interesse stößt: „Widerstand2020“ (PI-NEWS berichtete)[9].
Auch wenn Dr. Schiffmann Spezialist für Schwindelanfälle ist: Ein Schwindler, der die günstige konjunkturelle Lage in der Virus-Krise für eine politische Karriere nutzen will, ist er offensichtlich nicht. Dazu äußert er sich in Interviews und seinen YouTube-Beiträgen zu differenziert, ehrlich und auch sympathisch. Dieser Mann, der nicht bereit zum blinden Konformismus wie Millionen andere Deutsche in dieser Zeit ist, fühlt wohl eine Mission, nämlich offiziellen Lügen, Manipulationen und Freiheitsberaubungen entgegen zu treten. Ob Dr. Schiffmann gut beraten ist, deshalb gleich eine Partei zu gründen, ist allerdings mehr als fraglich.
Denn Parteien, AfD-Mitglieder können mehr als nur ein Lied davon singen, können sich selbst kurzfristig nicht nur auf ein Thema versteifen. Also wird sich auch „Widerstand2020“ zu Problemen wie Energie, Migration, Islam und vor allem der konkret drohenden wirtschaftlichen und sozialen Krise deutlich positionieren müssen. Das aber birgt die sehr reale Gefahr, dass es mit der Begeisterung und Einheit in der Partei sehr schnell vorbei sein kann. Der Parteigründer hat zwar gute Ideen für Form und Inhalt interner Diskussionen, die alle Parteien beherzigen sollten. Doch gibt es zentrale Probleme in Deutschland, die nun einmal spalten.
Das Schicksal von „Widerstand2020“ ist also völlig offen. Gleichwohl ist es gut, dass sich nun auch in dieser Form Gegenwehr gegen die staatlichen Anmaßungen und die multimedial geschürte Viruspanik formiert. Für die AfD ist das ein Warnruf, den sich die Alternative, die in dieser Krise so richtig immer noch keine ist, durchaus verdient hat. Zwar kann und wird die AfD in den kommenden schweren gesellschaftlichen Verwerfungen wieder Land gewinnen können. Aber nur dann, wenn sie eine Wirtschafts- und Sozialpolitik im Sinne und zum Nutzen der Masse der sogenannten „kleinen Leute“ formulieren und auch auf die Straße bringen kann.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[10] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[11] erreichbar.
„Sinnlos“ und „selbstzerstörerisch“ – so bezeichnet der renommierte Wissenschaftler Sucharit Bhakdi die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Seine Bedenken vertritt er in einem offenen Brief an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für diese „andere“ Einschätzung der Corona-Krise wird er angefeindet und in ein Eck mit Verschwörungstheoretikern gestellt. Was kritisiert er und warum bekommt er kein Gehör? Servus TV (Video hier!)[12] im Gespräch mit dem unbequemen Wissenschaftler.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [3], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [4] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [5].
