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NRW-AfD entlarvt Reuls Mär von 1001 VS-überwachten Personen

Von MARKUS WIENER | Auch in Nordrhein-Westfalen frohlockte die etablierte Politik über die wunschgemäße Einstufung von Teilen der AfD als angeblich “verfassungsfeindlich” durch den Inlandsgeheimdienst namens “Verfassungsschutz”. Das offensichtliche Kalkül: Endlich muss die Auseinandersetzung mit der größten Oppositionspartei nicht mehr auf politischem Wege geführt werden, sondern kann durch regierungsamtliche Stigmatisierung und Einschüchterung ersetzt werden.

Der inoffizielle Schönheitskönig der NRW-Politik, CDU-Innenminister Herbert Reul, tat sich dabei besonders hervor: Rund 1000 AfD-Mitglieder würden dem inzwischen aufgelösten Flügel zuzurechnen sein und würden vom Verfassungsschutz überwacht, so die bedrohliche Mitteilung der Reuls Innenministerium angegliederten VS-Behörde. Den unbotmäßigen Untertanen sollten wohl Mores gelehrt werden, indem jedes fünfte AfD-Parteimitglied in Nordrhein-Westfalen Reuls Schlapphüte bei jedem Telefonanruf, Mailverkehr oder persönlichen Zusammenkunft im Nacken wähnt.

Jedoch wurde dieses Gruselszenario dank einer parlamentarischen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion [1] schnell als billiger Taschenspielertrick entzaubert. Die 1000 Personen seien nur als grobe Schätzung und nicht als namentlich identifizierte “Verfassungsfeinde” zu verstehen. Der VS kann diese angeblichen Extremisten also in den wenigsten Fällen überhaupt persönlich identifizieren. Nachrichtendienstliche Mittel werden daher wohl ebenfalls in den wenigsten Fällen zum Einsatz kommen können, da es schlicht an einem entsprechenden Anknüpfungspunkt für die Beobachtung fehlt.

“Die Antwort des NRW-Innenministeriums beruhigt und entlarvt die Mär von den 1000 beobachteten Mitgliedern als billigste Propaganda zur Einschüchterung unserer Mitgliedschaft”, meint dazu der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Matthias Helferich. Zudem sei im Zuge dieser Anfrage auch klargestellt worden, dass AfD-Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen, die als Beamte oder Angestellte im öffentlichen Dienst tätig sind, keine disziplinarrechtlichen Konsequenzen zu befürchten, selbst wenn sie sich zum ehemaligen „Flügel“  öffentlich bekannt haben.

“Das Innenministerium verweist auch weiterhin auf die ‘Funktionstheorie’ des Bundesarbeitsgerichts, wonach dienstrechtliche Konsequenzen für einen Kandidaten oder Funktionär nur dann zu befürchten sind, wenn die Partei als zumindest materiell verfassungsfeindlich eingestuft ist. In den meisten Fällen müssen aber Äußerungen des Beamten oder öffentlich Beschäftigten hinzutreten, die Anlass für Zweifel an deren individuellen Verfassungstreue liefern.”

Um die Einschüchterungsversuche des Landesamtes für Verfassungsschutzes und des CDU-geführten Innenministeriums noch weiter zu entlarven, sollten nun alle Funktionäre und Mandatsträger der AfD NRW ein Auskunftsersuchen an das Landesamt nach § 14 Verfassungsschutzgesetz zu richten. Denn das Landesamt ist nach § 14 des NRW-Verfassungsschutzgesetzes dazu verpflichtet, „auf schriftlichen Antrag der antragstellenden Person gebührenfrei Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten, den Zweck und die Rechtsgrundlage der Speicherung“ zu erteilen. Ziel dieser massenhaften Auskunftsersuchen soll es laut Helferich sein, darzulegen, dass das Landesamt die vermeintliche Beobachtung lediglich als Bedrohungsszenario aufrechterhält, um von der AfD Wähler und Neumitglieder fernzuhalten.

Eine lobenswerte Aktion, die hoffentlich viele Teilnehmer findet. Denn durch maximale Transparenz und klugen Widerstand kann der perfide Plan der etablierten Parteien, die AfD mit unlauteren obrigkeitsstaatlichen Methoden zu marginalisieren, letztendlich durchkreuzt werden. Und die AfD ist stark genug, diesen Kampf aufzunehmen, weil die Herrschenden in ihrem Fall den Regierungsschutz zum Glück zu spät von der Kette gelassen haben.


Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [2] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [3] erreichbar.

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Enkel müssen 50 Euro von der Oma an den Staat rausrücken

geschrieben von Manfred Rouhs am in Deutschland,Justiz | 95 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Nicht alles, was Recht ist, hat auch unbedingt etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Diese Erfahrungen mussten zwei Enkel in Niedersachsen machen, deren Oma für die beiden zehn Jahre lang monatlich 50 Euro auf ein Sparkonto eingezahlt hatte. Nachdem die Oma in ein Pflegeheim eingeliefert werden musste, dessen Kosten sie nicht vollständig selbst tragen konnte, machten sich Vertreter des Sozialamtes über ihr Vermögen her und entdeckten in ihren Kontoauszügen die monatlichen Zahlungen auf das zu Gunsten der Enkel angelegte Sparbuch. Also schlugen sie zu und verlangten von den Enkeln die Rückzahlung des Geldes. Zurecht, wie jetzt das Oberlandesgerichts Celle entschied (Aktenzeichen 6 U 76/19 [4]).

Dem Staat scheint das Geld auszugehen. Vor drei Jahren hatte das Landgericht Aachen in einem ähnlichen Fall, in dem es ebenfalls um 50 Euro monatlich ging, noch zugunsten der Beschenkten entschieden (Aktenzeichen 3 S 127/16 [5]).

Unglücklich verhält sich, wer Geld so transferiert, dass es die stets gierige und griffbereite öffentliche Hand nachvollziehen kann. Hätte die niedersächsische Oma ihren Enkeln die 50 Euro bei einem leckeren Stück Kuchen bar in die Hand gedrückt, wäre nichts passiert, weil „Vater Staat“ von der Transaktion nichts mitbekommen hätte. Derzeit aber ist an solche Gesten gar nicht zu denken, denn falls sie nunmehr zwecks Geldübergabe die Hand des Enkels ergreift, dann stirbt die Oma an Corona.

Der aktuelle Kursschwenk in der Rechtsprechung lässt erkennen, welche Konsequenzen die näher rückende Abschaffung des Bargeldes für uns alle haben wird. Und sie macht eine gemeinsame Zielsetzung der bundesrepublikanischen mit der Anfang 1990er Jahre in Europa gescheiterten kommunistischen politischen Zielsetzung deutlich. Die Absicht nämlich, den über Generationen gewachsenen Zusammenhalt der Familien zu zerstören und an dessen Stelle die schöne neue Ordnung eines allein seelig machenden „Großen Bruders“ zu setzen, der Oma und Enkel auf ihre Nützlichkeit für das weltumspannende Netz des Globalisierungskapitalismus reduziert.

Solche Verhältnisse gebieten nur eines: Widerstand! Wer jetzt noch schweigt, macht sich mitschuldig!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [6], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [7], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [8] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [9].

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Zunehmende Nervosität im Kanzlerbunker

geschrieben von libero am in Corona,Deutschland | 171 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Kanzleramtsminister Helge Braun hat Gerichte kritisiert, die Klagen gegen verschiedene Bestimmungen und Einschränkungen im staatlich verfügten Ausnahmezustand, dem sogenannten „Shutdown“, stattgegeben haben. Seine Chefin, die Kanzlerin, hat also nicht nur Missfallen an Grenzschließungen für Invasoren oder an Parlamentsabstimmungen in Thüringen, sondern nun auch noch an unerwünschten Gerichtsentscheiden. Da wird es ja höchste Zeit, diese frechen Widerstandsnester im deutschen Justizwesen bald mal gründlich auszuräuchern. Schließlich ist es Angela Merkel gewohnt, dass die Untertanen kuschen, wenn es der linken Pfarrerstochter nicht gefällt.

Doch derzeit mehren sich die Entwicklungen, die Merkel keine Freude bereiten. Zwar ist der lästige Souverän noch mehrheitlich verängstigt und hinter Masken verstummt. Aber der Widerstand gegen die grundgesetzwidrigen Schikanen und Repressionen wird nicht nur im Netz, sondern auch auf den Straßen und Plätzen größer (PI-NEWS berichtete) [10].

Und immer weniger verfängt die geschürte Angstmacherei vor dem Virus. Der ist zwar weder ungefährlich noch besiegt, das ist nun allgemein bekannt. Aber er ist in der Massenwirkung offenbar nicht viel tödlicher als vorhergehende Grippe-Epidemien in Deutschland es waren.

Nur wurden bei diesen früheren traurigen Ereignissen nicht annähernd so schwerwiegende und folgenreiche Maßnahmen verfügt wie das seit Wochen der Fall ist. Was anfangs aufgrund der Bilder aus China und mehr noch aus Italien verständlich schien, ist nach jetziger Kenntnis nicht mehr akzeptabel.

Und es ist nicht zuletzt deshalb nicht akzeptabel, weil niemand sagen kann, welchen Kurs eigentlich die Bundesregierung samt Länderregierungen in dieser Krise verfolgen, welche längerfristigen Perspektive für Gesellschaft und Wirtschaft sie haben.

Vielmehr verdichtet sich bei immer mehr Menschen der Verdacht, dass die Regierenden und ihre Parteien, vorrangig CDU/CSU, wachsenden Gefallen daran gefunden zu haben scheinen, endlich mal das Volk im harten Griff zu haben und dafür auch noch mit hohen Umfrage- und Popularitätswerten belohnt zu werden.

Allerdings sind letztere nun auch am Stagnieren oder sie bröckeln sogar schon. Denn da nicht alle Deutschen wohlbestallte Pensionäre und Vermögende sind, die nur mal auf die nächste Kreuzfahrt verzichten müssen, sondern Selbständige, Arbeiter oder Angestellte, wird die Unruhe quasi gesetzmäßig größer.

Millionen wollen nämlich nicht nur wissen, wann sie endlich wieder halbwegs normal leben und atmen können. Sie wollen vor allem wissen, wie es demnächst um ihre Existenz steht, wie sie ihre Rechnungen und Verpflichtungen bezahlen können, wann sie ihre Kinder wieder in den Kindergarten, die Schulen und Universitäten schicken können. Sie haben ein gesundes Misstrauen in die Beschwichtigungen der verantwortlichen Politiker, es werde sich schon alles wieder richten nach dem üblichen Merkel-Motto „Wir schaffen das!“

Wenn solche Zweifel erst mal epidemisch werden, dann können auch die Haldenwangs mitsamt den gleichgeschalteten Medien nicht mehr viel ausrichten. Die zunehmende Nervosität im Kanzlerbunker ist berechtigt. Sagen wir es offen: Das ist eine gute Nachricht!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [12] erreichbar.

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Das „heute-show“-Desaster: Wenn linke Linke Linke prügeln…

geschrieben von libero am in Video | 114 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS und SARAH GOLDMANN | Wenn GEZ-zwangsfinanzierte Komiker auf zwangs-steuerfinanzierte Linksterroristen treffen, bleibt auf dem Narrenschiff Deutschland kein Auge trocken. Denn das harte Schwert der Realsatire ist stets mächtiger als die Feder von sozialromantischen Staatspropaganda-Gag-Schreibern. Die rote Revolution frisst seit jeher ihre Kinder und Geschichte wiederholt sich tragischerweise immer wieder. Zunächst als Tragödie – und dann als Komödie. So wie im Fall der kollektiven Linksterror-Attacke von „20 vermummten Personen“ ausgerechnet auf das ZDF-heute-show-Team in Berlin am 1. Mai.

Fielen in der Weimarer Republik der vergangenen 20er-Jahre immer mehr Sozialisten dem wütenden Gewalt-Fanal ihrer noch totalitäreren Glaubensbrüder*Innen zum Opfer, so stellt man auch in den letzten Wochen zunehmend Attacken der RAF-Enkel gegen andere Linke, Medien- und Altparteien-Verbündete fest: „AntiFa is watching you [13]!“ Meist geht es um die bloße Gewalt-Demonstration der linksgrünen Steinzeit-Apologeten gegen Abweichler und „Gemäßigtere“ mit äußerster Brutalität. Willfährig unterstützt und subventioniert vom Merkel-System von SPD bis zur cuckservativen CSU [14] mit zwei- bis dreistelligen Steuergeld-Millionen-Beträgen.

Links vs. Links = Gewaltexzess 

Die gleichgeschalteten Mainstream-Medien verschweigen dabei praktisch immer die wahre Ursache des Terrors – oder versuchen am besten gleich, die Anschläge dem bürgerlich-freiheitlichen Lager in die Schuhe zu schieben, das war in „Weimar“ nicht anders. Die Folgen sind bekannt. Im Fall des Anschlags auf das Büro des Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh vor zwei Wochen hieß es dann in einem verifizierten Bekennerschreiben auf Indymedia [15]:

„Einige werden fragen: Ja, aber warum die SPD? Warum denn gerade der nette Herr Lindh, wo doch der so antifaschistisch und antirassistisch ist? Ganz einfach! Wer von einem harten Kampf gegen Seehofer für 50(!) Geflüchtete ausspricht, während Tausende weiter darben, sollte sich nicht brüsten, sonder wenigstens aus Scham sein viel zu großes Maul halten. Die SPD ist genauso verantwortlich für das Verbrechen, was an den Menschen auf den griechischen Inseln und an der EU-Außengrenze begangen wird, wie die CDU. Lindh ist eine Schande für jede antirassistische und antifaschistische Bewegung!“

Wie PI-NEWS berichtete [16] twitterte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken etwas vorschnell: „Lieber Helge, wir stehen solidarisch an Deiner Seite, und wir lassen es nicht zu, daß unsere Abgeordneten und andere aktive Kämpfer für die #Menschlichkeit durch #RechteGewalt eingeschüchtert werden“ und die beliebte Twitterpuppe Staatssekretärin Sawsan Mohammed Chebli [17], SPD, musste ihr Live-Interview mit Lindh „abblasen“. Ihr bewegter „culpa mea“-Tweet [18] dazu ist heute schon humoristische Legende aus dem Bildungs-Shithole Berlin. Was tun, wenn der linke Anti-Rechtsdreh verloren geht …

Medienzynismus pur: AntiFa-heute-show-Gate 2020

Auch bei den brutalen Attacken der NeoFa auf ein Kamerateam ausgerechnet auf die Staats- und Linkspropaganda-Institution der ZDF-heute-show am Freitag mit mehreren schwerer Verletzten hüllen sich die meisten Medien derzeit in das allseits bekannte Schweigen der Lämmer. Und Heiko Mass und Co. übertrumpfen sich mit Beileids-Bekundungen und angedeuteten Warnungen – gegen Rechts – und die „Eindämmung der Pressefreiheit [19]“ – welch ein Hohn.

Am Freitag wurde in Berlin ein ZDF-Kamerateam der Satiresendung Heute-Show überfallen, als es nach Aufnahmen vom 1. Mai zu ihren GEZ-Verbrenner-Autos zurückkehren wollte. Eine „Gruppe junger Erwachsener“ habe auf das Team eingeprügelt, berichtet das heute-Journal vom 1. Mai [20](ab Minute 14:04). Die ZDF-Mitarbeiter seien von einer Gruppe von bis zu 20 vermummten Personen angegriffen worden. Beim ZDF zeigt man sich „bestürzt“ – ZDF-Programmdirektor Himmler verurteilt den Angriff scharf: „Die Pressefreiheit ist – gerade in diesen Tagen – ein hohes Gut“.

Zum Zeitpunkt des heute-Journals war es dann wohl noch zu früh für Hintergründe zu dem Vorfall, insbesondere zur „Tätergruppe“. Allerdings schweigt sich Die ZEIT [21] auch noch am Tag danach zu den Tätern aus. Erst später [22] wird mit Bezug auf dpa eingeräumt, dass die Täter dem linken Spektrum zuzuordnen sind:

Nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa sollen die sechs wieder Freigelassenen politisch dem linken Spektrum zuzuordnen sein. Zuvor hatte der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Vier Menschen wurden bei dem Angriff nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Freitag so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten.

„Glück im Unglück“ – die doppelt schmerzliche Links-Erfahrung der GEZ-Mitarbeiter

Besonders schockiert zeigte sich auch Harald Ortmann, Geschäftsführer von TV United, der Produktionsfirma, die den Kameramann und den Tonassistenten für die Dreharbeiten stellte. Jedoch ohne das Kind beim Namen zu nennen:

„Sie sind mit Totschlägern auf das Team los. Unserem Tonassistenten wurde ins Gesicht getreten – mit einer Brutalität, mit der man in Kauf genommen hat, dass es ein Mensch nicht überlebt. Ich war früher selbst als Kameramann tätig und habe das in über 30 Jahren nicht erlebt. In unserem Land sind es Teile der Bürger, die so mit den Medien umgehen. Das finde ich alarmierend.“

Alle wohlwollende Berichterstattung des Staatsfernsehens nützt nichts, wenn ohne höhere Erlaubnis über die Extremisten der Antifa und ähnliche linken Gruppierungen berichtet wird – eine im doppelten Sinne „schmerzliche“ Erfahrung für die Mitarbeiter des ZDF. Ein kleiner Trost mag es da sein, dass nicht alle von der Neo-RAF „abgeklatscht“ wurden. Vielleicht lag es an seinem dunkleren Teint, die ihn in den Augen der Linksterroristen zum „Schutzbedürftigen“ machte, aber wohl eher an seiner kräftigen Statur – der „Komiker“ Abdelkarim Zemhoute blieb bei dem Angriff jedenfalls unverletzt. So konnte er immerhin später als Sprecher der Überfallenen auftreten, während die Anderen im Krankenhaus lagen:

Der Kabarettist Abdelkarim Zemhoute bedankte sich für die große Anteilnahme und wünschte den verletzten Team-Mitgliedern gute Besserung. Unter ihnen waren auch vom ZDF [23] engagierte Sicherheitsleute .[…] „Nach Einschätzung eines Sicherheitsmannes hatten wir Glück im Unglück. Das Ganze hätte auch viel tragischer enden können“, schrieb er.

Staatsanwaltschaft Berlin: Linksterroristen sofort wieder auf freiem Fuß

Ein zweischneidiges Schwert der Wahrheit, denn in der Vergangenheit bekannte sich die „heute-show“ immer wieder zur gewalttätigen Terrormiliz AntiFa in ihrem „Kampf gegen Rechts“ und verharmloste diese auf subtile Art und Weise (Mitautor und Produzent Ralf Kapelka bei Minute 3.33 [24] mit offenem Gewaltaufruf gegen die AfD). Martin Sellner merkt an, was wohl passiert wäre, wenn der Angriff tatsächlich von rechten Gewalttätern ausgeführt worden wäre – internationale Sondersendungen, Lichterketten und Mahnwachen, 24-Std-Berichterstattung in allen Medien.

Angesichts der Fakten wird die Tat im deutschen Linksstaat wohl bald vergessen sein. Und die rechtsstaatlichen Konsequenzen des Weimar 2.0-Linksterrors am helllichten Tag mitten in Berlin: Nach dem Angriff sind die sechs festgenommenen Tatverdächtigen wieder auf freiem Fuß. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Abend mit. Einen Haftbefehl gegen die Verdächtigen habe es nicht gegeben: Bei vier der Festgenommenen habe „kein dringender Tatverdacht“ vorgelegen, bei zwei seien „keine Haftgründe gegeben“ gewesen…

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Stuttgart: „Freiheitsvirus“ ausgebrochen – 5000 gegen Shutdown

geschrieben von libero am in Corona,Video | 138 Kommentare

Angemeldet waren 2500, doch 5000 kamen am Samstag Nachmittag auf dem Cannstatter Wasen nach Stuttgart. Es war die europaweit bisher größte Demonstration gegen den Shutdown und die damit verbundenen, meist vollkommen überzogenen, in weiten Teilen kontraproduktiven und freiheitsentziehenden Maßnahmen der Bundesregierung.

Michael Ballweg, Unternehmer und Gründer der Initiative „Querdenken711“, forderte sofortige Lockerungen wie beispielsweise die Abschaffung der Maskenpflicht und Neuwahlen im Oktober dieses Jahres. Er rief auf der Kundgebung angesichts des überwältigenden Protests der Menge zu: „In Stuttgart ist das Freiheitsvirus ausgebrochen!“.

Es wurden Grundgesetzartikel verlesen und Lieder gesungen, die das Grundgesetz zum Inhalt hatten. Der Verlust der Freiheit stand im Zentrum vieler Beiträge.

Bürger forderten auf, sich zu widersetzen und nicht mehr alles hinzunehmen, was beschlossen wird. „Ist das noch Demokratie?“ und „Widerstand“ war  auf den  Plakaten zu lesen.

Viele Redner sprachen sich gegen Zwangsimpfungen [25] aus und hatten damit auch diejenigen auf ihrer Seite, die ansonsten dem Impfen nicht ausschließlich kritisch gegenüberstehen. Bill Gates war in diesem Zusammenhang bei vielen Demonstranten Thema auf den Protestplakaten.

Auf einem roten Banner und auch auf Kleidung war die Parole „Wir sind das Volk“ [28] zu lesen. Mehrmals wurde deutlich Kritik an ARD und ZDF geübt. Aber auch die Berichterstattung in der Lokalpresse wurde von Rednern als deutlich mangelhaft beschrieben.

Querfront: Rechts und links funktioniert auf einmal

Rocker neben Hippie. Alt neben Jung. Rechts neben Links. Spießig neben sehr kreativ.  Das kann tatsächlich funktionieren und hat funktioniert. Im Ergebnis also das Schlimmste, was sich die „Eliten“ vorstellen können. Herrsche und Teile funktioniert beim Thema Freiheitsrechte und Wahrung des Grundgesetzes offensichtlich nicht mehr.

Die einzigen, die das mal wieder nicht kapieren wollten, war natürlich die Antifa, die immer noch die Position vertritt: Protest muss links sein und rechte Personen dürfen in der Öffentlichkeit nicht ihre Meinung sagen. Die Antifa musste deshalb auch zu Anfang der Veranstaltung in Begleitung der Polizei vom Platz gehen.

Die Antifa wurde von der Kundgebung durch Polizeikräfte meist ferngehalten.

Am Veranstalter lag es nicht, der hätte die Antifa auch toleriert, so wie die „Rechten“ eben auch. Es wurde explizit die Meinungsfreiheit hoch gehalten und grundsätzlich niemand ausgeschlossen. Auch wurde verkündet, dass nicht in den Kategorien links, rechts, Mitte gedacht werden solle.

Die Antifa griff vor Kundgebungsbeginn Demonstrationsteilnehmer an. Dabei wurden mehrere Personen leicht verletzt. Auch auf Seiten der Antifa, weil sich die Angegriffenen zu wehren wussten. Mindestens eine Brille ging zu Bruch.

2 x F statt FFF – Freiheit und Frieden

Der Ruf „Frieden“ wurde mit „Freiheit“ beantwortet und andersherum. So schallte es über den Platz. Auch eine ganz junge Rednerin (Lara, elf Jahre) animierte die Bürger, ihrem Protest Stimme zu verleihen. Man hatte den Eindruck, dass nicht nur der Veranstalter selbst, sondern auch sehr viele Teilnehmer „Frischlinge“ waren, was die Demonstrationserfahrung anging. Ein eindeutig positives Zeichen. Zeigt es doch, dass immer mehr Menschen bereit sind, aus ihrer „Komfortzone“ auszubrechen. Passend dazu das Plakat: „Widerstand2020 ist nicht zwecklos!“. Einige Deutschlandfahnen wehten außerdem in der Menge.

Potenzial zu wachsen, hat die Protestbewegung allemal, denn durch den Arbeitsmarktlockdown sind viele Beschäftigte aktuell von Arbeitslosigkeit [34] betroffen (allein um 300.000 stieg die Zahl im Vergleich zum Vormonat). Unvorstellbar auch die Zahl von derzeit zehn Millionen Menschen [35] in Kurzarbeit. Den DGB-Gewerkschaften ist das offensichtlich keinen einzigen öffentlich wahrnehmbaren Protest wert. Wo bleibt der Aufschrei der Arbeitnehmervertreter?!

Vorbildlich hingegen die alternative Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ [36], die mit Vertretern vor Ort Gesicht zeigte. Darunter auch der in der Vorwoche bei der gleichen Kundgebung von der Antifa im Nachgang attackierte Gewerkschaftschef Oliver Hilburger (PI-NEWS berichtete) [37].

Für kommenden Samstag kündigte Ballweg für den gleichen Ort um 15.30 Uhr die nächste Großdemo an. Bekannte Künstler werden kommen, Technik wird aufgerüstet.

Weil wir den Teilnehmern der Kundgebung auch eine Stimme geben wollen, präsentieren wir hier im Anschluss eine Auswahl aus der Fülle an kreativ gestalteten und aussagekräftigen Plakaten, Bannern und Kostümen:

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München: Kriminalpolizei ermittelt wegen „Islamfeindlichkeit“

geschrieben von byzanz am in Islam,Islamisierung Deutschlands,Kolonisation Deutschlands,Migrantengewalt,Polizei,Scharia | 129 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Journalist und Schriftsteller Michael Klonovsky hat die befremdlichen Vorgänge im Zuge des Polizeieinsatzes nach der Moslem-Attacke am vergangenen Sonntag in München auf seiner „Acta diurna“ [62] in einem Satz treffend auf den Punkt gebracht: „Wenn dieser Vorfall [63] sich tatsächlich so zugetragen hat – und es besteht wenig Anlass, daran zu zweifeln – dann wächst dem Begriff ‚Scharia-Polizei‘ in München eine völlig neue Bedeutung zu.“ In einem Land, in dem die Hofierung der Islamgläubigen geradezu zur Staatsräson erklärt wurde und in einer Stadt, die sich diesem Treiben seit 36 Jahren SPD-Regentschaft geradezu verschrieben hat, braucht man sich über die Geschehnisse nach dem Eintreffen der Polizei am Tatort nicht mehr allzusehr zu wundern.

Wenn man als Einheimischer auf einer Parkbank sitzt und an nichts Böses denkt, die Sonne genießt und eine Frage höflich beantwortet, anschließend völlig unvermittelt der islamische Jähzorn über einen hereinbricht, mit Schlägen, Spucken und wüsten Beleidigungen, danach die Polizei einen anherrscht, ruppig in Handschellen legt, von oben bis unten abtastet, die Taschen durchwühlt, einen Alkoholtest abnimmt und wie einen Verbrecher behandelt, dann kann man sich geistig bereits in einem islamischen Scharia-Staat wähnen, in dem Moslems die Herrenmenschen und „Ungläubige“ die minderwertigen Unterworfenen sind, die die Ausführung der „göttlichen“ Rechtsordnung durch die Polizei erdulden müssen.

Der Pressebericht des Polizeipräsidiums München meldete [64] drei Tage nach der Tat eines mutmaßlich türkischstämmigen Moslems, dass nun die Staatsschutzabteilung des Kriminalfachdezernates 4 die „weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen“ aufgenommen habe. Denn „bei einem der Beteiligten“ lägen „Erkenntnisse bzgl. einer staatsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit“ vor. Dies sei auch „Gegenstand der Ermittlungen“. Es geht also augenscheinlich nicht um die Motivlage des Täters, sondern um die beruflichen Tätigkeiten des Opfers. War es etwa selber schuld daran, dass der wütende Moslem zuschlug, spuckte und beleidigte?

Es wird gerade nicht darauf verwiesen, dass „einer der Beteiligten“ ein Moslem ist und seine religiösen Überzeugungen wohl ausschlaggebend für seine plötzliche und unprovozierte Attacke auf einen Islamkritiker sind.

Nein, es ist ganz offensichtlich die Arbeit eines Journalisten, der seit zehn Jahren faktengestützt über den Politischen Islam aufklärt, was vom Bayerischen Verfassungsschutz als „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ uminterpretiert wird, das wohl in der Betrachtungsweise der Ermittlungsbehörden diese Straftat einer Körperverletzung und Beleidigung provoziert habe. Gilt etwa meine bloße Anwesenheit schon als Rechtfertigung dafür, dass sich ein moslemischer Herrenmensch in „seinem“ Viertel herausgefordert sieht und die Scharia in die Tat umsetzt?

In dem Bericht der „Hüter des Gesetzes“ über einen „Polizeieinsatz nach Streit“ wird auch noch eine angebliche „lautstarke verbale Auseinandersetzung“ dargestellt, in deren „Verlauf“ es zu den Beleidigungen und der Körperverletzung gekommen sei. Diese „verbale Auseinandersetzung“ und diesen „Streit“ gab es aber nicht. Vielmehr meinerseits nur ein „Ja“ auf die Frage zu meiner Person und ein „Ist das Ihr Ernst?“ als Reaktion auf die wüsten Beschimpfungen, die rein aus dem Nichts auf mich einprasselten. Diese Tatsache habe ich auch per Twitter zu Protokoll gegeben:

[65]

Als Begründung für das Anlegen der Handschellen gibt das Polizeipräsidium München an, dass ich mich „bei der Anzeigenaufnahme hoch emotional und augenscheinlich aggressiv präsentiert“ hätte. „Aggressiv“? Ich bin lediglich auf die Beamten zugegangen und habe ihnen aus etwa zehn Metern Entfernung zugerufen, dass ich Strafantrag wegen Körperverletzung und Beleidigung stelle. Dabei zeigte ich auf den bärtigen Moslem.

Ich wollte, dass die Bürger auf dem Platz die Anzeigenaufnahme mitbekommen, damit sich dann auch noch weitere Zeugen melden, die den Vorfall beobachtet haben und ihre Aussage zu Protokoll geben. Denn ich bin zu dem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass es noch mindestens einen weiteren mir bis dato noch unbekannten Augenzeugen geben muss, denn vor mir hatte sich bereits jemand anders über die Notrufnummer bei der Polizei gemeldet.

Mir wurde schon einmal von einem türkischen Moslem ins Gesicht geschlagen [66]. Am 23.10.2013 bei einer Kundgebung auf dem Rotkreuzplatz in München. Anschließend bildeten sich in einer Trotzreaktion Schlangen vor unserem Unterschriftenstand gegen den Bau eines Europäischen Islamzentrums. Auf eine ähnliche Reaktion der Bürger hatte ich auch am vergangenen Sonntag gehofft.

Das war alles. Wenn das schon ausreicht, um als Verbrecher behandelt zu werden, kann man eigentlich nur von einer voreingenommenen Haltung der beiden handelnden Polizeibeamten ausgehen, in der der „böse Rechte“ der aggressive Täter und der „nette Moslem“ das bedauernswerte Opfer sein muss. Angesichts der medialen Volkserziehung, die gegen vermeintlich „Rechte“ und für die Willkommenskultur gegenüber Moslems geradezu in 24-Stunden-Dauerschleife gesendet und gedruckt wird, sind die Auswirkungen in der Realität dann erwartbar.

Es ist auch bezeichnend, dass dieser Vorfall zunächst gar nicht im Polizeibericht über die Straftaten dieses Tages in München erwähnt wurde. Stattdessen beschrieb man lieber die „rassistische Beleidigung“ einer Türkin durch eine Deutsche. Dass ein mutmaßlich Türkischstämmiger einen Deutschen schlug, anspuckte und massiv beleidigte, fiel demgegenüber zunächst unter den Tisch. Erst nach Veröffentlichung des PI-NEWS-Artikels [63], in dem ich diese seltsame Vertuschung thematisierte, bemühte sich die Pressestelle des Polizeipräsidiums München, diese im Vergleich viel bedeutendere Straftat dann doch aufzunehmen. Aber natürlich in einer politisch korrekt passenden Formulierung, für die man dann noch zwei weitere Tage benötigte.

In diesem Videokommentar, den ich am Freitag live sendete, bin ich auf die unfassbaren Vorgänge eingegangen, mit denen ich während und nach der Moslem-Attacke konfrontiert wurde:

Oliver Flesch hat in seinen Bericht [67] über das ebenfalls mehr als seltsame Verhalten der Berliner Polizei, die sich „bei allen Teilnehmern“ der linken Massendemo per Twitter absurderweise auch noch für deren gar nicht stattgefundene „Einhaltung der #Covid19 Regelungen“ bedankte, den Münchner Vorfall eingebaut:

Stürzenberger – Vom Opfer zum Täter gemacht

Und noch etwas aus der beliebten Serie „Kannste dir nicht ausdenken“: Mein Freund, der Islamkritiker Michael Stürzenberger, wurde vor ein Paar Tagen in München von einem vollbärtigen Moslem beschimpft, angespuckt und geschlagen. Grundlos. Die Polizei kam schnell. Und was tat sie? Legte Stürzi Handschellen an! Dem Opfer also.

Ich schäme mich. Ich schäme mich so sehr, für die deutsche Polizei, Ihr macht Euch keinen Begriff, Freunde.

Ich habe unterdessen in einem Schreiben an die Polizei-Inspektion 21, die meinen Strafantrag aufgenommen hat, die unverzügliche Vornahme eines Covid-19-Tests bei dem Moslem gefordert. Schließlich wurde ich durch sein Anspucken einem enormen gesundheitlichen Risiko ausgesetzt. Diese Straftat ist angesichts eines hochansteckenden Virus in der jetzigen Pandemie-Zeit als eine gefährliche Körperverletzung mit möglicher Todesfolge zu werten. Dass der Täter von der Polizei aber nicht zu diesem Zwecke mitgenommen wurde, sondern weiter auf dem Platz bleiben durfte, passt ins Gesamtbild des polizeilichen Verhaltens an diesem Tage. So konnte der Moslem weiter in meine Richtung spucken und mich mit Gesten provozieren.

Zu dem Ablauf dieses abartigen Überfalls gibt es bisher zwei Zeugen. Dann gibt es noch eine ältere Dame, die das Geschehen von der Parkbank gegenüber ebenfalls genau mitverfolgte und meiner Freundin bei der Suche nach meiner heruntergeschlagenen Brille half. Sie meinte ängstlich, dass sie lieber nicht aussagen möchte. Sie sagte wörtlich:

„Sonst schlägt der mich auch noch.“

In dem Verhalten des hochaggressiven bärtigen Moslems zeigt sich die ganze Wut des Politischen Islams, die sich seit 1400 Jahren in vielen „Rechtgläubigen“ angesammelt hat. Seit der Prophet Mohammed mit seinem Versuch gescheitert ist, den Mekkanern seine neue Religion aufzuzwingen, was ihn enorm zornig machte. So verschaffte er sich Macht durch das Aufstellen von Kriegsheeren und führte über 70 Schlachten, um das Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens militärisch zu erobern. Mit Raubzügen machte er ordentlich Kasse. Seine Gegner und Kritiker, selbst wenn es nur alte Spottdichter waren, ließ er töten [68]. Die Verachtung und der Hass auf die Andersgläubigen, die sich nicht dem Islam unterwerfen wollen, floss in den Koran in Form von „göttlichen“ Befehlen ein.

Das prägt seit 1400 Jahren das Verhalten vieler Moslems. Sie standen mit „Allahu Akbar“-Rufen vor Wien, eroberten brutal Spanien und 55 andere Länder, rasten mit Flugzeugen in die World Trade-Türme, töteten mit Sprengstoffgürteln massenhaft in Kirchen auf Sri Lanka, in Bussen in London, in Zügen in Madrid, in Cafes in Tel Aviv, auf Plätzen in Kabul, Bagdad und dutzenden anderen Städten, liefen mit Maschinengewehren mordend durch Paris, Brüssel und Mumbai, erschossen die Redakteure von Charlie Hebdo, stachen den Filmemacher Theo van Gogh ab, veranstalten auf den Straßen Messer-Dschihad und planen permanent Terroranschläge. Das Morden wird niemals aufhören, wenn dem ideologischen Grund dafür nicht endgültig der Boden entzogen wird.

Daran arbeiten viele Aufklärer weltweit. Auch ich. Faktengestützt. Sachlich. Dabei immer auf Menschen zugehend, auch auf Moslems. An ihren gesunden Menschenverstand und das Humanitäre in ihnen appellierend. Das Bewusstsein wecken, dass es sich hier um die wichtigste Aufgabe des 21. Jahrhunderts handelt. Wenn der Politische Islam mit all seinen Konsequenzen nicht verboten wird, kommt es zu gewaltigen Zerwürfnissen in Europa. Die 270 Millionen Toten, die diese Ideologie in den 1400 Jahren ihrer Geschichte bisher forderte, werden bei Weitem nicht das Ende sein.

In dem Interview, das ich „Kunis Plauderecke“ aus Österreich am vergangenen Dienstag gab, bin ich auch auf den ideologischen Hintergrund der Attacke auf mich eingegangen:

Wenn ein mutmaßlich türkischstämmiger Moslem ein Viertel einer deutschen Stadt für sich und seine Glaubensbrüder reklamiert, es als legitim ansieht, einen seit über 30 Jahre dort lebenden Einheimischen zu vertreiben, ihn zu schlagen, anzuspucken und zu beleidigen, dann wird man sich bewusst, wie viel Menschenverachtung diese Ideologie in einem Gehirn auslösen kann.

Der Politische Islam ist hochdosiertes Gift, das sich gegen das friedliche Zusammenleben, die Integration und die Vermischung richtet. Wer das nicht verstehen will und dann auch noch gegen diejenigen vorgeht, die darüber aufklären, handelt völlig verantwortungslos, ist letztlich ein Kollaborateur einer faschistischen Ideologie und ein Totengräber der eigenen existenziellen Lebensgrundlagen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [69] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [70]

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