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Jetzt stellt die AfD Merkel die vier Fragen der fünf Professoren!

Von JÖRG HALLER | Sie kennen Sie vielleicht – die aufsehenerregende Anfrage [1] an die Bundesregierung von fünf Professoren und Experten, die stellvertretend für so viele kritische und besorgte Bürger, Familien, Fachleute, Erkrankte, Altenheime, Krankenhäuser, Selbständige, Firmen und Betriebe und letztlich ein ganzes Volk steht: Ist der Lockdown zur Bewältigung von Corona wirklich notwendig und verhältnismäßig, war die Risikoeinschätzung der Bundesregierung überzogen? Warum wird nicht nach offensichtlichen Fakten, sondern nach überzogenen angstvollen Befürchtungen gehandelt?

Bundesregierung antwortete nicht, nun legt AfD nach

Unter dem medizinischen Leitmotto „Die Schäden einer Therapie dürfen nicht größer sein als die Schäden der Krankheit“ haben der bekannte Medizinmikrobiologe Prof. Dr. Sucharit Bhakdi (Universität Mainz), der Immunologe Prof. Dr. Stefan Hockertz (tpi consult GmbH, ehem. Uni Hamburg), Prof. Dr. Stefan Homburg, Volkswirtschaftslehrer (Universität Hannover), Prof. Dr. Werner Müller, Betriebswirtschaftslehre-Fachmann (Hochschule Mainz) und der Psychologe Prof. Dr. Dr. Harald Walach (Universität Witten) eine auf den Punkt gebrachte Fakten- und Frageliste präsentiert, auf die die Bundesregierung bisher keine Antworten fand. Diese Fragen leitete nun die AfD-Fraktion als öffentliche Anfrage an die Bundesregierung weiter.

Interview mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Paul Hampel

PI-NEWS fragte im Interview dazu den außenpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Mitgründer des ARD-Hauptstadtstudios [2], Armin-Paulus Hampel, der am 15. Mai im Bundestag eine bemerkenswerte Rede zum BMI-Leak gehalten hat, die bislang auf Youtube schon fast 200.000 Mal aufgerufen wurde (siehe Video unten).

PI-NEWS: Herr Hampel, Sie hielten letzte Woche im Bundestag eine viel beachtete Rede zu dem warnenden Bericht des Oberregierungsrates Stephan Kohn aus dem Bundesinnenministerium, das allen Abteilungen des Hauses zuging und die Einschätzungen zur Corona-Gefahr mit über 80 Seiten Fakten widerlegte – und damit die aktuelle Politik im Kern hinterfragt, Einschätzungen als Fehlalarm subsummiert. Kohn wurde daraufhin beurlaubt. Was sind für Sie die wesentlichen Inhalte und die Konsequenzen dieser Vorgänge?

Paul Hampel: Der Bundesinnenminister hat schon Konsequenzen aus dem Fall gezogen, allerdings die falschen, indem er den Oberregierungsrat Stephan Kohn aus seinem Innenministerium in den Urlaub geschickt hat – für mich ist das eine ganz bedenkliche Entwicklung! Denn hier wird es so dargestellt, als ob ein Beamter im Hinterzimmerchen oder im einsamen Amtsstübchen für sich allein eine Lagebeurteilung verfasste und diese dann auf dem Briefbogen des Innenministeriums in alle Welt versandte. Das aber ist ja genau nicht der Fall: Herr Kohn hat sich Expertise bei namhaften Wissenschaftlern eingeholt, die bis dato einen unbescholtenen Ruf hatten – und er hat aus diesen Analysen einen Gesamttext erstellt. Hinzu kommt, dass er auch mit vielen Kollegen in seinem Hause kommuniziert hat – und seine Anmerkungen in dem Schreiben an den Innenminister belegt, dass viele seiner Kollegen ihm im persönlichen Gespräch zustimmen, diese aber nicht öffentlich und schon gar nicht gegenüber ihrem Minister äußern wollen, weil sie Repressionen befürchten! Das wiederum bestätigt einen Zustand in unseren Ministerien, die ich schon in meiner Bundestagsrede beklagt habe: nämlich dass die Parteien in die Beamtenschaft hineinwirken und dort parteipolitische Interessen verfolgen. Der Staatsdiener in Deutschland, der deutsche Beamte, ist aber auf Staatstreue verpflichtet! Das ist das Grundwesen unseres Beamtentums. In dem Augenblick, wo Beamte sich den parteipolitischen Interessen öffnen und diese in den Häusern vertreten, würde das dem Auftrag, den sie haben, völlig widersprechen. Diese Entwicklung ist nicht neu, sondern schon seit vielen Jahren zu beobachten – und könnte das Ansehen und das Vertrauen in unserer Beamtenschaft erheblich erschüttern.  Ich warne vor einer solchen Entwicklung!

Das Infektionsschutzgesetz wurde von der Regierung im Rahmen der ersten Gesetzespakete geändert, obwohl es in seiner bisherigen Fassung klare Maßnahmen vorgibt, wie man Menschen in Infektionswellen schützt. Erneut hat die Regierung Merkel sich nicht an geltendes Recht gehalten, indem sie laut dem alten Gesetz nicht die Risikogruppen schützt, sondern nun die gesamte Bevölkerung und gar Familien voneinander isoliert. Was genau passiert hier?

Die Bundesregierung hat meines Erachtens von Anfang an viel zu zögerlich gehandelt, sie hatte zu Beginn der Corona-Krise an sich alle Möglichkeiten, um der Problematik sehr viel sinnvoller zu begegnen. Die vielen Möglichkeiten, die das Infektionsschutzgesetz (früher Bundesseuchengesetz) bietet, wurden nicht angewandt. Meines Erachtens hätte man von Anfang an die eigentlichen Risikogruppen lokalisieren müssen. Wir wissen durch die Erfahrungen in China und anderswo, dass für 80 bis 85 Prozent der Infizierten Corona in der Tat eine leichte Grippe ist, teilweise mit überhaupt keinen oder nur ganz schwachen Symptomen. Für zehn bis 15 Prozent kann es hingegen lebensbedrohlich sein. Jetzt wäre es Aufgabe der Bundesregierung gewesen, genau diese Gruppen anzusprechen. Wir wissen, dass die Älteren besonders betroffen sind: das Durchschnittsalter der Verstorbenen in Bergamo in Italien beträgt 81,5 Jahre – das Durchschnittsalter! Also man kennt die Zielgruppen sehr genau – und diese trifft man bei uns vornehmlich in Alten- und Pflegeheimen. Man hätte also von Anfang an diese Pflegeheime unter einen besonderen Schutz stellen müssen – das heißt alle Bewohner testen, diejenigen, die infiziert sind, in eine besondere optimale ärztliche Betreuung geben – und die anderen so unter Quarantäne stellen müssen, so dass die Betroffenen für einen Zeitraum von vier bis zehn Wochen keinerlei Kontakt nach außen haben, damit sie nicht der Gefährdung ausgesetzt sind. Und das alles mit professioneller Schutzausrüstung für das Personal.

Das nächste wäre gewesen, über die Krankenkassen zu erfahren, wer durch Vorerkrankung gefährdet ist. Hier hätte die Bundesregierung gar nicht die Namen abfragen brauchen, denn die Krankenkassen haben in ihren Daten alle Vorerkrankungen erfasst. Die Betroffenen hätte man über die Krankenkassen informieren können, dass es zwei Möglichkeiten gibt: entweder in eine staatliche Quarantäne zu gehen (so hätte die Bundesregierung nicht alle Hotels schließen müssen, sondern nur einen sehr geringen Teil, den gefährdeten Personen hätte man Vollversorgung angedeihen lassen können) – oder zuhause in eine Privat-Quarantäne, die auch unter Kontrolle der Kassen stattfindet, um zu gewährleisten, dass es wirklich hundertprozentig funktioniert. Man hätte mit dieser ersten Maßnahme eine Vielzahl der wirklich gefährdeten Personen unter den richtigen Schutz gestellt! Viel wichtiger, als 83 Millionen Bundesbürger unter Quarantäne zu stellen und die Wirtschaft lahmzulegen! Man hätte also den allerersten Schutz der wirklich gefährdeten Personen durchführen müssen. Dies ist nicht geschehen – und dies werfe ich der Bundesregierung vor.

Fünf ausgewiesene Professoren und Fachleute haben Ende April eine aufsehenerregende Anfrage an die Bundestagsfraktionen versandt, in der die Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung in Frage gestellt wurden. Bisher hat sich von Regierungsseite niemand um dieses Papier gekümmert. Sie haben das zum Anlass genommen, dieses Thema neu aufzugreifen…

Für mich begründet sich unser Tun in einer ganz einfachen Erklärung: wir sind als Abgeordnete des Deutschen Bundestages privilegiert, dass wir der Bundesregierung Fragen stellen können, die diese auch beantworten muss. Dieses Recht haben nur die Abgeordneten – der einzelne Bürger hat das nicht. Wenn ich also als Volksvertreter in das deutsche Parlament gewählt worden bin, empfinde ich es als meine Pflicht und Aufgabe, solchen Vereinigungen wie den fünf Wissenschaftlern zu helfen – und bei solch einem ernsten Thema, für Bürger, die Fragen stellen, mein Mandat wahrzunehmen und diese Fragen an die Bundesregierung mit der Bitte um Beantwortung weiterzuleiten. Das ist völlig unabhängig davon, ob ich den Inhalt der Fragen oder die Begründungen teile oder nicht. Sondern hier geht es darum, dass im voltairschen Sinne, ich für jeden in diesem Lande, der berechtigte Anliegen und Fragen an die Bundesregierung hat, auch mein Mandat wahrnehme und diese Fragen weiter transportiere – völlig unabhängig, welcher politischen Strömung er angehört oder welchen Inhalts seine Fragen sind, solange diese seriös und ernsthaft sind.

Die AfD-Bundestagsfraktion ist in Sachen Gesundheit sehr gut aufgestellt und hat eine ganze Reihe von Fachleuten, darunter Prefessoren, Ärzte, Fachmediziner. Wie wird sich die AfD-Fraktion in Zukunft positionieren? Was sagen Sie den vielen Menschen draußen, die jeden Samstag in den Städten Deutschlands demonstrieren, weil sie ihre Grundrechte in Gefahr sehen?

Also erst einmal freue ich mich darüber, dass eine Vielzahl von Bürgern doch ihr Recht wahrnimmt und in den Städten auf die Straßen und Plätze geht, um von ihrem Grundrecht auf Demonstration Gebrauch zu machen! Der Hintergrund aber dieser Demonstration ist ja, dass viele Maßnahmen der Bundesregierung inzwischen in Frage gestellt werden. Also das beginnt mit der Frage: Wie zählt das Robert-Koch-Institut die Fälle eigentlich, wie bewertet es diese Fälle? Wir haben anfangs in den Nachrichten immer die Meldung bekommen, so und so viele Menschen seien an Corona gestorben. Das wird inzwischen anders ausgedrückt, es heißt nun, so und so viele Menschen seien im Zusammenhang mit Corona gestorben. Das ist ja ein großer Unterschied. Die Frage ist auch: Warum hat das Robert-Koch-Institut den Ärzten abgeraten, eine pathologische Untersuchung nach dem Ableben durchzuführen? Das heißt also, nachzuforschen, woran die Verstorbenen nun wirklich gestorben sind – und das ist doch das Wichtigste bei einer neuartigen Krankheit wie Corona. Übrigens der Virus mutiert auch noch in Europa – anders als in Amerika oder in China. Also hier müsste es doch für die Wissenschaft interessant sein, nachzuforschen und nachweisen zu können, woran die Menschen wirklich gestorben sind, was letztendlich zum Exitus geführt hat – und wie Corona auch in seiner Mutation zu bewerten ist, also in der Veränderung des Virus innerhalb der unterschiedlichen Länder. All das wirft bei den Bürgern zurecht Fragen auf!

Und wenn wir das jetzt verbinden mit den Erkenntnissen des Oberregierungsrates Kohn aus dem Innenministerium, dass die Maßnahmen nicht zu weniger Todesfällen geführt haben, sondern dass viele Leute aus Angst, Corona zu bekommen, nachweislich gar nicht erst in die Krankenhäuser gehen, um lebenswichtige Operation durchführen zu lassen, dann ist das doch alles eine Entwicklung, die wir nicht gutheißen können. Ich glaube, das spüren die Menschen auch. Das Vertrauen der Menschen in die Aktivitäten der Bundesregierung nimmt ab. Und um das generell festzustellen: am Anfang haben Frau Merkel und Herr Spahn wenig unternommen, um die Corona-Krise bewusst unter Kontrolle zu bekommen. Ich erinnere mich, dass noch Flugzeuge aus den unterschiedlichsten Ländern, unter anderem aus dem Iran, nach Deutschland einfliegen konnten, ohne in irgendeiner Form kontrolliert zu werden.

Man hat anfangs versucht, die Gefahren klein zu reden. Erst sehr spät wurde reagiert, allerdings dann völlig unverhältnismäßig. So wie man am Anfang klein gespielt hat, hat man es am Ende maßlos übertrieben. Wie ich schon zuvor beantwortet habe, weist ja vieles darauf hin, dass hier intelligentere Möglichkeiten erforderlich gewesen wären, die Krise in den Griff zu bekommen. Der Hamburger Toxikologe Prof. Hockertz hat das einmal so ausgedrückt: „Nicht das Virus macht krank. Die Angst davor macht krank.“ – und Angst ist immer ein schlechter Berater, auch in Krisenzeiten!

Vielen Dank für das Interview, Herr Hampel.

Ich habe zu danken, Herr Haller.

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Asylbewerberheime werden zu Corona-Brutstätten

geschrieben von Manfred Rouhs am in Corona,Migration | 78 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Mehrbettzimmer, viele Menschen eng beieinander, nicht immer optimale hygienische Bedingungen: Das ist der Stoff, aus dem Seuchenkrimis gewebt werden. Innerhalb von zwei Monaten stieg die Zahl jener Asylbewerber, die offiziell positiv auf Corona getestet wurden, um das zwanzigfache [3]. Nicht mal die Fleischindustrie erreicht diese Wachstumsrate. Ginge es überall so zu, dann wären rein statistisch gesehen in einigen Monaten einige Prozent der Bevölkerung tot.

Nicht erleichtert wird die Coronalage in Asylbewerberheimen durch die oft unterentwickelte Bereitschaft infizierter Personen zur Zusammenarbeit mit den Behörden. Im bayerischen Schrobenhausen beispielsweise eskalierte die Situation, nachdem Heimbewohner, die positiv auf Corona getestet worden waren, von den übrigen Insassen der Einrichtung getrennt werden sollten. Vielleicht hat der Übersetzer versagt und den dynamischen jungen Herren aus Afrika den Sinn der Maßnahme nicht allgemeinverständlich erklärt?

Jedenfalls war ein größerer Polizeieinsatz erforderlich, um den behördlichen Anordnungen Autorität zu verschaffen [4]. Entscheidend war letztlich der Einsatz von Polizeihunden, der langwieriges Argumentieren entbehrlich machte.

Denn viele junge afrikanische Männer sind nicht tierlieb, jedenfalls nicht, wenn es um deutsche Schäferhunde geht. Mit der Abnahme des Maulkorbs lässt sich manches Problem lösen, das allerdings gar nicht erst entstanden wäre, hätte Deutschland nicht die Kontrolle über seine Außengrenzen verloren.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [6], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [7] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [8].

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Netz nimmt nur soviel Strom auf, wie gerade gebraucht wird

geschrieben von kewil am in Energie,Idioten | 100 Kommentare

Von KEWIL | Ins zentraleuropäische Verbundnetz, an dem alle Länder von Griechenland bis Portugal hängen, also auch wir, kann wie in jedes andere Stromnetz immer nur soviel Strom eingespeist werden, wie gleichzeitig verbraucht wird. Das Stromnetz speichert nichts, wie die dämliche Grünen-Vorsitzende in einer Talkshow meinte. Das ist eine physikalische Tatsache!

Unsere Netzfrequenz ist auf 50 Hertz festgelegt: steigt sie darüber, weil zu viel eingespeist wird, kracht das Netz zusammen, fällt sie darunter, weil zu wenig Strom eingespeist wird, kracht das Netz auch zusammen. In beiden Fällen sicherer Blackout! Dieses eiserne physikalische Gesetz hat unvermeidlich schwere Folgen:

Gerade jetzt in sonnigen Corona-Zeiten ohne Industrie haben wir manchmal soviel Solarstrom, dass er gar nicht mehr ins Netz passt. Was passiert dann?

Der Strom muss weg! Wohin damit?

Die Stromversorger / Stadtwerke müssen aufgrund blödsinniger grüner Gesetze den Solarstrom vom Dach jedes Hühnerstalls abnehmen und zwischen 9 Cent und 56 Cent (je nach Baujahr) pro Kilowattstunde an den Solardachbesitzer dafür zahlen. Aber wohin verkaufen, wenn es zu viel ist?

Ans Ausland zum Beispiel. Die Franzosen sagen zu. Die Putzfrau ist gerade in ihrem total CO2-freien Atomkraftwerk Fessenheim und es ist abgeschaltet – also her mit dem deutschen Solarabfall. Aber die Gallier wissen natürlich, dass wir ein Strom-Überangebot haben, und zahlen nur den Marktpreis. Und der ist gerade bei 0,00 Cent pro Kilowattstunde. Noch schlimmer – es gibt sogar negative Strompreise. Das heißt, die Franzosen „kaufen“ unseren Strom nur für MINUS 0,1 Cent/kWh zum Beispiel. Wir müssen also draufzahlen, wenn wir unseren überschüssigen Strom loskriegen wollen.

Und dann? Geht die Sonne unter und es kommt die Nacht!

Das chinesische Solarmodul auf dem Dach des germanischen Hühnerstalls fabriziert keinen Strom mehr, und die zuverlässigen und absolut CO2-freien deutschen Kernkraftwerke – Milliarden-Werte – wurden in die Luft gesprengt wie neulich in Neckarwestheim. Aber die Beatmungsgeräte in den Corona-Intensivstationen brauchen auch nachts Strom, und wir haben jetzt nicht genug.

Was tun?

Wir fragen wieder die Franzosen, und die verkaufen uns (noch) jede gewünschte Menge, Strom, so viel wir wollen. Aber: die Franzosen wissen natürlich, dass wir nachts nichts haben und jede Summe zahlen müssen. Und so verlangen sie pro Kilowattstunde französischen Atomstrom dann 7 Cent.

Ein gutes Geschäft: am Nachmittag haben sie unseren Zappelstrom für Minus 0,1 Cent/ Kilowattstunde geschenkt gekriegt und nachts verkaufen sie uns ihren zuverlässigen Atomstrom für 7 Cent/kWh. Gewinne bei Tag und Nacht für Frankreichs Macron, laufend Verluste für die Untertanen der geistesschwachen DDR-Physikerin Merkel.

Genauso läuft es. Darum zahlen wir die höchsten Strompreise Europas und der ganzen Welt (32 Cent/Kilowattstunde). Und weil die noch teurer werden müssen, bauen grüne Abzocker mit dem Segen aller Parteien (außer AfD) noch mehr Solaranlagen, damit die Solarmafia noch mehr verdient. Noch mehr chinesische Solarmodule, die keiner braucht, noch mehr Zappelstrom zum Wegwerfen, immer höhere Stromrechnungen für Otto Normalverbraucher!

Mit den Windmühlen läuft dasselbe Spiel zu Lasten deutscher Stromkunden. Ohne Wind kommt nichts, mit Wind immer mehr Strom zum Wegwerfen, und wir sind schon seit längerem netto Stromimporteur – das meiste davon Atomstrom!

So läuft das verlogene grüne Abzockprogramm für einheimische Deppen namens „Energiewende“.

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Curio: Warum die AfD bei der Corona-Krise den Durchblick hat

geschrieben von libero am in Corona,Video,Videoblog | 101 Kommentare

Am Wochenende werden erneut viele Bürger auf die Straße gehen [9], um für ihre Grundrechte (Meinungs- und Versammlungsfreiheit) und gegen das Ausmaß der getroffenen Corona-Beschränkungen – mit all ihren gravierenden Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze – zu demonstrieren. Die Medien (mit Schützenhilfe durch den Verfassungsschutz) bemühen sich, die Proteste wahlweise in eine rechtsextreme oder verschwörungstheoretische Ecke zu stellen, um sich nicht inhaltlich mit der vorgebrachten Kritik auseinandersetzen zu müssen. Wer Demonstrationen auf diese Weise diffamiert, diffamiert zugleich die Demokratie. Die AfD stellt sich als einzige Partei hier konsequent auf die Seite der Bürgerrechte, sagt der AfD-Bundestagsabgeordente Gottfried Curio in diesem Video.

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Plant die CDU Schauprozesse in Schwerin?

geschrieben von libero am in Deutschland | 92 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Der von Ernst Haeckel [10] vertretene Monismus besagte, daß keine Materie ohne Geist und kein Geist ohne Materie existiere und daß Gott identisch mit den Naturgesetzen selbst sei. Haeckel unterschied nicht zwischen belebter und unbelebter Natur, sondern alles Materielle, also auch das Anorganische, die Steine und das Wasser wären belebt. Das Materielle habe eine geistige Sphäre, selbst Steine hätten eine Kristallseele. In Haeckels Monistenbund waren auffallend viele Richter organisiert, was uns zeigt, daß schon im Spätkaiserreich auch Durchgeknallte unter Richterroben steckten. Im Dritten Reich und in der Zone beherrschten Eiferer wie Roland Freisler und Hilde Benjamin die Szene der oberen Gerichtshöfe. Naive Seelen denken, daß wir in einer aufgeklärten Zeit leben würden, die über menschliche und politische Mängel der Vergangenheit erhaben sei.

In Mäc-Pom ist eine harte Bolschewistin – Borchardt – in ein Verfassungsgericht gewählt [11] worden, wie man hört, mit den Stimmen der CDU. Sie wurde 1956 geboren, und wuchs offensichtlich in Templin heran, wo auch die weniger als zwei Jahre ältere Merkel ihre Pubertät verbrachte. Kennen sich die beiden? In so einem kleinen Heckennest nicht ausgeschlossen, fast wahrscheinlich.

Aus welchem harten Holz die Richterin geschnitzt ist, zeigt folgende Begebenheit: Noch 2011 unterschrieb Borchardt gemeinsam mit anderen führenden Mitgliedern ihres Linken-Landesverbandes ein Papier, in dem der Bau der Berliner Mauer als „für die Führungen der Sowjetunion und der DDR ohne vernünftige Alternative“ beschrieben wird. Selbst in der Sowjetunion sah man das ab 1986 selbstkritisch. Der Afghanistan- und der Falklandkrieg hatten offengelegt, daß die Sowjetunion in der Isolation hinter dem Eisernen Vorhang technologisch in schweren Rückstand geraten war, daß man dem Klassenfeind 1961 eine Grube gegraben hatte, in die man selbst hereingepurzelt war. Die Sowjetunion fand 1989 heraus, die deutsche Linke scheinbar nicht.

Die Praxis, Bolschewisten in Gerichte einzuschleppen, ist nicht ganz neu. Wenn man von der Ostzone mal absieht, war Roland Freisler so ein Fall. Er geriet 1915 in russische Kriegsgefangenschaft, wurde Bolschewist, Lagerkommandant und später Kommissar. Allerdings konvertierte er nach seiner Rückehr nach Deutschland  1925 zur NSDAP. Hitler machte ihn zum Leiter des Volksgerichtshofs, der nach stalinistischem Vorbild viele Schauprozesse organisierte. So wie in der späten Bundesrepublik waren abweichende Meinungen damals nicht gut gelitten. So wie kürzlich in Stuttgart [12] herrschte auch im Dritten Reich staatlich geförderter Straßenterror. Die CDU will in Mecklenburg nun vermutlich auch noch Schauprozesse wie im Moskau der 30er Jahre.

Wegen der Wahl von Borchardt kursieren viele Mutmaßungen, daß Dr. Merkel persönlich dahinterstecken könnte. Ihre Verstrickung in die Wahl von Ramelow zum Ministerpräsidenten in Thüringen deutet in diese Richtung. Sollte sich das bestätigen, ist die CDU bei Demokraten endgültig durch. Dr. Merkel ist der Beweis, daß Heckel sich geirrt hat: Selbst lebende Materie kann ohne Geist existieren.

Grüße an den V-Schutz. Der Laden, den ihr bewachen sollt, wird immer drolliger!


(Im Original erschienen auf prabelsblog.de [13])

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Neues Gesetz macht Berliner Polizisten zu Kaspern krimineller Migranten

geschrieben von Eugen Prinz am in Grüne,Idioten,Linke,Polizei | 100 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Ganz ehrlich: Der Autor würde in Berlin nicht einmal tot über den Zaun hängen wollen, wäre er dort ein Polizeibeamter. Die Bundeshauptstadt wird von Ideologen regiert, die „alte, weiße Männer“ als Wurzel allen Übels und eine durch Ersetzungsmigration zum ethnischen Potpourri verkommene Gesellschaft als erstrebenswertes Ziel der Bevölkerungspolitik sehen.

In der Denkwelt solcher Politiker rührt der überproportional hohe Anteil von Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund in der Kriminalstatistik vor allem daher, dass dieser Personenkreis aufgrund seines fremdartigen Erscheinungsbildes häufiger von der Polizei kontrolliert wird.

Umstrittenes Gesetz im Windschatten von Corona durchgewunken

Das „Landesantidiskriminierunsgesetz“, das dank der Corona-Krise unbemerkt von der Öffentlichkeit im Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses durchgewunken wurde, soll dem entgegenwirken.

Schönfärberisch heißt es, dass mit diesem Gesetz eine Diskriminierung der Bürger durch Verwaltungshandeln verhindert und eine „Kultur der Wertschätzung von Vielfalt“ gefördert werden soll.

In der Praxis bedeutet dieses links-grüne Machwerk jedoch nichts anderes, als das jeder, der nicht unter die Kategorie „weiß und biodeutsch“ fällt, den Polizisten wegen Diskriminierung anzeigen kann, wenn er von ihm kontrolliert wurde. Die Behauptung, dass das nur wegen der Hautfarbe oder einem „südländischen Aussehen“ geschah, genügt.

Welche Abneigung gegen die Polizei in den Köpfen der links-grünen Ideologen in Berlin, allen voran beim grünen Justizsenator Dirk Behrendt [14] sitzt, zeigt der § 7 des Gesetzes. Dieser beinhaltet eine so genannte Beweislastumkehr. Das bedeutet, nicht der Migrant muss beweisen, dass er von der Polizei nur aufgrund seines andersartigen Aussehens kontrolliert wurde, sondern der Polizeibeamte muss beweisen, dass dem nicht so war.

Keine Beförderung im laufenden Ermittlungsverfahren

Nun muss man wissen, das während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ein Beamter nicht befördert wird, auch wenn er zur Beförderung heranstehen würde. Und solche Ermittlungsverfahren können sich lange hinziehen, besonders im rot-rot-grünen Shithole  Berlin.

Wie die Berliner Zeitung (BZ) berichtet, brachte ein Polizeivertreter die Problematik bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus im vergangenen November präzise auf den Punkt:

„Wenn ich einen afrikanischen Dealer kontrolliere, kann der behaupten, er sei durch diese Kontrolle diskriminiert worden. Dann muss ich beweisen, dass die Kontrolle keine Diskriminierung sondern gerechtfertigt war. Wenn es dann zum Ermittlungsverfahren kommt, werde ich nicht mehr befördert.“

Und weil das noch nicht genügt, ist in dem Gesetz zudem noch die Verbandsklage vorgesehen: Aktivisten und Vereine, die selbst nicht betroffen sind, können stellvertretend für einen Bürger eintreten, der sich diskriminiert fühlt.

Keine Kontrolle von Migranten – kein Ärger

[15]Die logische Schlussfolgerung daraus ist, dass jeder Berliner Polizeibeamte, der noch alle Tassen im Schrank hat, künftig einen weiten Bogen um Migranten machen wird, um sich Ärger und Strafverfahren zu ersparen.

Kein Zweifel, dieses Gesetz macht Polizisten zu Kaspern krimineller Migranten und wird dazu führen, dass sich deren Strukturen weiter verfestigen und verdichten.

Zudem brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn wir auf YouTube Szenen sehen [16], wie Berliner Polizisten eine alte, weiße Frau mit frisch operiertem Knie zu zweit davon schleifen, wie jüngst auf einer „Corona-Demo“. Bei alten bio-deutschen Weibern ist man auf der sicheren Seite, da gibt es keine Diskriminierung.

Mal sehen, wie viele Drogendealer künftig geschnappt werden, wenn das die neue Zielgruppe der Berliner Polizei wird.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [17] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [18] und den Blog zuwanderung.net [19]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [20])
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