Von WOLFGANG HÜBNER | Es wird mit jedem Tag offensichtlicher, wie das Virus Covid-19 dazu benutzt und missbraucht wird, um daraus politischen und medialen Gewinn zu erzielen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel ungeachtet aller Fakten davon redet, Deutschland stünde erst am Anfang der Pandemie ^[1], wenn Politiker wie Markus Söder drohen, die Masken- und Abstandspflichten würden erst mit der massenhaften Anwendung eines Impfstoffes aufgehoben, dann wollen die derzeitigen Profiteure der Viruskrise diese maximal verlängern, um die ohnehin geschwächte Demokratie im Ausnahmezustand und das Volk in Angst zu halten.

Die menschlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Kollateralschäden dieser skrupellosen politischen Strategie sind aber viel zu groß und sowohl kurz- als auch langfristig viel zu verheerend, um diesem offensichtlichen Missbrauch der Virus-Gefahr nicht immer stärkeren Widerstand entgegensetzen zu müssen. Doch dieser Widerstand kann nur erfolgreich sein, wenn er sich nicht in die Ecke der sogenannten „Corona-Leugnung“ drängen lässt. Es ist deshalb ratsam, eine realistische, glaubwürdige und massenwirksame Gegenstrategie zu entwickeln.

Diese Gegenstrategie beinhaltet die Anerkennung der gesundheitlichen Gefahr durch das Virus Covid-19. Dabei soll es keine entscheidende Rolle spielen, wie groß oder wie gering diese Gefahr war, ist oder künftig sein wird. Klar ist nur, dass dieses Virus keine tödliche Gefahr für alle Menschen ist, sondern – wie jede andere Erkrankung – auch tödliche Wirkung für bestimmte Menschen haben kann. Es hat schließlich weder in Deutschland noch irgendwo sonst auf der Welt mit fast acht Milliarden Bewohnern ein Massensterben mit bedeutenden Auswirkungen auf die Bevölkerungszahl gegeben, erst recht nicht in Deutschland.

Folglich ist die festzustellende Dämonisierung des Virus Covid-19 unsinnig und unverantwortlich. Vielmehr ist es an der Zeit, nicht apokalyptische Visionen zu verbreiten, die massenhafte Depressionen und unsoziale Verhaltensänderungen zur Folge haben, sondern die Virusgefahr als eine von vielen Gefährdungen menschlichen Lebens einzuordnen – menschliches Leben, das nun einmal keinen Anspruch auf Unsterblichkeit geltend machen kann. Es bleibt deshalb kein anderer Weg als der, künftig mit dem Virus Covid-19 ebenso zu leben wie mit all den anderen gefährlichen Viren und Krankheitserregern.

„Mit dem Virus leben“ hat nichts mit Fatalismus oder Resignation zu tun, sondern mit Einsicht in die Notwendigkeit menschlicher Selbstbegrenzung. Ungeachtet dessen soll und muss selbstverständlich wissenschaftlich-medizinisch erforscht werden, wie negative gesundheitliche Folgen der Virusinfektion gemildert oder sogar verhindert werden können. Was dabei möglich ist, wird die Zukunft zeigen. Da das Leben von Menschen jedoch immer in der Gegenwart stattfindet, muss dieses Leben in all seiner Vielfalt auch möglichst unbeeinträchtigt im Rahmen der jeweiligen Ordnungen stattfinden können.

Nichts anderes meint das Grundgesetz in Artikel 1 (1): „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dieser Verpflichtung zu dienen haben Bundeskanzler, Ministerpräsidenten und Polizisten ebenso wie alle anderen Staatsbürger. Und auch „Starvirologen“, die von verantwortungsscheuen Politikern in die Öffentlichkeit geschoben werden, haben nicht das geringste Anrecht, die Würde, das Lebensglück und die ökonomische Existenz in der Gegenwart lebender Menschen spekulativ in Frage zu stellen und damit politischen Profiteuren – ob nun bewusst oder unfreiwillig – Schützenhilfe zu geben.

Zwar gibt es zu „Mit dem Virus leben“ allerlei Alternativen, aber, soweit erkennbar, keine besseren und realistischeren. Unter diesem Motto sollte deshalb der Kampf gegen den politischen wie medialen Missbrauch einer Krankheitsgefahr aufgenommen und gewonnen werden. Ein erster Schritt ist die Aufhebung solcher Beschränkungen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot. Niemand wird deshalb daran gehindert, in eigener Verantwortung Masken zu tragen oder Abstand zu halten.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[2] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[3] erreichbar.

 

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Von MANFRED W. BLACK | Drei Jahre hat die Landesregierung von NRW gebraucht, um eine Parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag zu den Hochburgen der Schwerkriminalität zu beantworten.

In dieser Anfrage aus dem Jahre 2017 ^[4], die der Abgeordnete Sven W. Tritschler aus der AfD-Landtagsfraktion gestellt hatte, wollte die Oppositionsfraktion von der Regierung wissen, wo es in Nordrhein-Westfalen besonders „Gefährliche Orte“ mit großer Konzentration von Schwer-Kriminalität  – also die berüchtigten „No-Go-Areas“ – gibt.

Erst auf Druck des NRW-Verfassungsgerichtshofs ^[5] (VerfGH), den die AfD angerufen hatte, bequemte sich das Innenministerium jetzt schließlich doch, das zu tun, was seine Pflicht ist: Parlamentarische Anfragen aus dem Landtag wahrheitsgemäß zu beantworten.

NRW-Innenministerium straft Kölns OB Reker Lügen

Das Ministerium strafte Aussagen etwa der Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker (parteilos), Lügen, die seit Jahren nicht müde wird, immer wieder gebetsmühlenartig zu behaupten, ihre Stadt sei „sicherer“ als je zuvor. Denn das Papier des Innenministeriums sagt klar aus: An der Spitze der (Gewalt-)Kriminalität in NRW liegt unangefochten ausgerechnet die Stadt Köln, die bundesweit sogar einen „sicheren“ Platz vier im Ranking ^[6] der kriminalitätsreichsten Kommunen einnimmt.

Allein in Köln gibt es sage und schreibe 18 Straßen oder Straßenzüge, die als Hochburgen der Schwerkriminellen gelten – als „Veedel“, in denen selbst die Polizei es oftmals nur noch mit mehreren (Mannschafts-)Wagen wagt, aufzutauchen: Zu groß ist die Gefahr, von großen – zumindest potentiell gewalttätigen – Gruppen selbst dann körperlich angegriffen zu werden, wenn es zunächst zum Beispiel „nur“ darum geht, Falschparker aufzuschreiben.

Ganz zu schweigen von Polizei-Einsätzen, die dazu dienen, etwa Wohnungen zu durchsuchen oder gar per Haftbefehl gesuchte Personen festzunehmen. Selbst Feuerwehr-Einsatzkräfte werden in diesen Distrikten nicht selten attackiert, wenn sie daran gehen, verunglückte oder verletzte Personen abzuholen – oder wenn es gilt, Brände zu löschen.

Nicht zuletzt kriminelle „Großfamilien“ – also mafiaartig organisierte Clan-Schwerkriminelle, die grundsätzlich aus Migranten bestehen – suchen allzu oft mit demonstrativen Gewaltorgien deutlich zu machen, dass sie es gar nicht lieben, wenn Ordnungshüter ihre Wohn- und „Arbeits“-Gebiete betreten, um – oftmals mit ganzen Hundertschaften und schwer bewaffneten Spezialkräften – zu versuchen, Recht und Ordnung durchzusetzen.

Essen ist teils zum „Clanland“ (General-Anzeiger) geworden

Das alles sind freilich keine echten Neuigkeiten. Wenn die umtriebige Henriette Reker beispielsweise schon mal im Jahr 2015 die Bild-Zeitung gelesen hätte, wären ihr vermutlich die dort aufgelisteten Kriminalitätsstatistiken für deutsche Großstädte nicht entgangen. Schon damals – noch vor den massenhaften schweren sexuellen Übergriffe durch Migranten in der Kölner Silvesternacht von 2015/16 – war die Kriminalität während eines Jahres erneut um 2,4 Prozent gestiegen. Mit 171.899 Delikten ist die Zahl der Straftaten in Köln höher gewesen als je zuvor. „Besonders groß war die Zunahme der Rauschgiftdelikte (plus 19,2 Prozent)“ (Bild). Die Vergewaltigungen und Fälle schwerer sexueller Nötigung waren bereits 2014 innerhalb von zwölf Monaten um 8,9 Prozent gestiegen. Diese Zahlen sind ein Jahr später dann richtig in die Höhe geschossen.

^[7]Und als „besonders gefährliche Orte“ nannte die Boulevard-Zeitung bereits damals die Kölner Stadtteile Chorweiler, Mülheim und Porz. Bild formulierte dazu ungewöhnlich zurückhaltend: „Die Domstadt hat einige Problembezirke“. Den schlechtesten Ruf hat danach im Moment Mülheim, als außerordentlich problematisch gilt in dieser Region der Mülheimer Stadtgarten. Die WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung aus Essen) titelte dazu schon 2017 aussagekräftig: „Stadtpark wird zum Dealer-Paradies – Polizei machtlos.“

Ähnlich wie in Teilen von Köln ist es teils in Essen, das der Bonner General-Anzeiger 2019 ^[8] sogar als „Clanland“ bezeichnet hat. „Ganze Stadtteile sollen unter der Kontrolle der Clans stehen, sagen die Polizisten“ (General-Anzeiger). Selbst rund um den dortigen Limbecker Platz mit dem bekannten Einkaufszentrum, also mitten in der Innenstadt, müsse man als normaler Bürger oft Vorsicht walten lassen. Die Bonner Tageszeitung schrieb dazu damals  bezogen auf die berüchtigten Großfamilien: „Das sind ihre Wohnzimmer.“

„Deutsche“ Clanmitglieder haben mehrere Staatsbürgerschaften – ihre „Familien“ stammen meist aus dem Orient

Man müsse hier, so der General-Anzeiger, „schon den Clanmitgliedern den Respekt zollen, den diese meinen, erwarten zu können“. In diesen Vierteln herrsche „ein anderes Recht“. Jedenfalls aus Sicht der Clans. „Das muss man so deutlich sagen“, erklärt Dominik Pelzer von der Bereitschaftspolizei. Mache man das nicht, weil man denke, es handele sich um eine normale deutsche Straße, „muss ich mit Konsequenzen rechnen“, sagte der Einheitsführer der NRW-Bereitschaftspolizei dem General-Anzeiger zufolge.

Reichlich scheinheilig berichtete die links orientierte Wochenzeitung Zeit kürzlich ^[9], die meisten Verdächtigen mit Clanhintergrund seien „Deutsche (36 Prozent)“ – gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). Das ist allerdings nur die halbe Wahrheit.

Die „Deutschen“ in den Großfamilien, die jeweils zwischen 100 und weit über 1000 „Verwandte“ umfassen, besitzen grundsätzlich mehrere Staatsbürgerschaften. Alle „deutschen“ Clan-Mitglieder haben einen Migranten-Hintergrund, es dominieren die Familien aus dem muslimischen Orient. Die Haupt-Einnahmequellen dieser Mafia-Gruppen laut Zeit: Drogenhandel, Shishabars, Wettbüros und Autohandel. Zumindest diese Angaben scheinen zu stimmen.

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Traditionell versammeln sich die Sudetendeutschen am Pfingstwochenende, um Familien wiederzusehen, Traditionen zu pflegen und in gemeinsamen Erinnerungen zu schwelgen. Tausende kamen regelmäßig aus ganz Deutschland zusammen. Nur dieses Jahr nicht. Unter der Leitung der CSU verkümmert die Veranstaltung, die die größte seinesgleichen unter den Vertriebenen ist, zu einer langweiligen Show für abgehalfterte CSU-Politiker. Heute wäre die 70. Zusammenkunft. Stephan Protschka, Bundestagsabgeordneter und selbst Sudetendeutscher, vermutet eine absichtliche Dezimierung dieser heimatlichen Zusammenkunft seitens der CSU. Aber schauen Sie selbst.

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Von EUGEN PRINZ | Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gilt als Verfechter der Mund-Nasen-Bedeckung, vulgo: Schutzmaske. Zuletzt betonte der in der Sendung „Jetzt red i ^[10]“ im bayerischen Rundfunk:

„Ja, solange es Corona gibt und zwar ohne Medikamente und ohne Impfstoff – das ist das Entscheidende – solange gibt es keine wirksame Maßnahme außer Distanz halten, außer Hygiene-Maßnahmen und die Schutzmaske.“

Aus dieser Aussage könnte man den Schluss ziehen, dass uns in Bayern der „Maskenzwang“ solange erhalten bleibt, bis ein Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen Corona entwickelt wurde.

Geschäftliche Verflechtungen

Nun trifft es sich, dass Karin Baumüller-Söder, die Frau des Ministerpräsidenten, Miteigentümerin der Baumüller-Gruppe, einem weltweit erfolgreichen Maschinenbauhersteller ist.

In einer Pressemitteilung vom 4. Mai ^[11] mit dem Titel „„Gemeinsam schlagkräftig gegen Corona“, teilte das Unternehmen mit:

„Baumüller Services, eine Tochter der Nürnberger Firmengruppe Baumüller, reagiert auf die aktuellen Herausforderungen und stellt einen Teil seiner Fertigung auf die Herstellung von Face Shields um.“

Zudem meldete der Bayerische Rundfunk am 27.05.2020, dass nach Ansicht von Kulturminister Bernd Sibler statt einem Mundschutz im Kino – „Stichwort Popcorn“ – auch sogenannte Face Shields zum Einsatz kommen könnten, also Visiere aus Plastik.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt

Nun gibt es immer einen Schelm, der bei solchen Zufällen an Böses denkt. In diesem Fall war es die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga, die ihre Gedanken dazu am 29. Mai um 13.57 Uhr auf Facebook der Öffentlichkeit zugänglich machte:

Schnelle Reaktion des Ministerpräsidenten

Die Reaktion des bayerischen Ministerpräsidenten ließ nicht lange auf sich warten. Keine drei Stunden später meldete der Bayerische Rundfunk ^[12] unter dem Titel: „#Faceshields: Söder wehrt sich juristisch gegen AfD-Hetze„, dass Markus Söder der Kragen geplatzt sei und er nun den Medienanwalt Christian Schertz eingeschaltet habe, dessen Auftrag es sei, „gegen die von Seiten der AfD und anderen rechten Accounts verbreiteten Fake News rechtliche Schritte zu prüfen und einzuleiten“.

Die Baumüller-Gruppe bestätigte gegenüber dem BR, insgesamt 210 Face Shields hergestellt zu haben, von denen 200 als Spende an zwei Krankenhäuser gegangen seien, der Rest wurde Mitarbeitern zur Verfügung gestellt, bzw. als Muster gefertigt. Verdient habe man keinen Cent und es bestand nie die Absicht, die Face Shields zu verkaufen.

In der eingangs erwähnten Pressemitteilung des Unternehmens ^[11], heißt es:

„Alle produzierten Face Shields wurden für die eigenen Mitarbeiter bzw. für Spendenzwecke hergestellt.“

Zwei Fassungen der Pressemitteilung

Na, dann ist doch alles klar, oder? Nicht ganz. Pressemitteilungen großer Unternehmen werden meist nicht nur auf deren eigener Website veröffentlicht, sondern gehen auch an große Presseverteiler im Internet.

Gerhard Wisnewski, früher freier Journalist beim WDR und laut Wikipedia „Verbreiter von Verschwörungstheorien“ (was heutzutage schon fast eine Auszeichnung ist), fand auf dem Internetportal „Pressebox“ eine abweichende Fassung der besagten Pressemitteilung ^[13] der Baumüller-Gruppe.

In dieser fehlt die Passage ^[13], dass die Face Shields für Spendenzwecke hergestellt werden.

Damit drängt sich die Frage auf, ob dieser Satz nachträglich in die auf der Website der Baumüller-Gruppe veröffentlichten Pressemitteilung eingefügt wurde. Und falls ja, wann? Als die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga ihren Facebook Eintrag gemacht hat? Oder schon früher? Gab es von Anfang an zwei Versionen der Pressemitteilung?

Da wir es nicht wissen, hat jeder freie Auswahl, was für ihn am plausibelsten klingt.

Zur rechtlichen Situation 

Gegenwärtig ist es so, dass Face Shields als Ersatz für die Schutzmasken in Bayern NICHT zugelassen sind ^[14]:

„Visiere (aus Plastik oder anderem Material), sog. Face-Shields oder (Plexi-)Glasscheiben stellen keinen gleichwertigen Ersatz für eine Maske dar, da diese nicht über einen textilen Abschluss verfügen und den Mund-Nasen-Bereich nicht vollständig bedecken. Diese können aber ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung getragen/verwendet werden.“

Zudem heißt es in der gegenwärtig gültigen „Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV ^[15])„:

„Theater und Kinos sind geschlossen.“

Das heißt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre es der Baumüller-Gruppe noch gar nicht möglich gewesen, mit Face Shields den großen Reibach zu machen, da diese als „Schutzmasken-Ersatz“ nicht zulässig sind und Kinos noch nicht öffnen dürfen.

Die spannende Frage ist, wie die Rechtslage in einigen Wochen ohne den Facebook Eintrag von Miazga ausgesehen hätte. Hat die bayerische AfD-Landesvorsitzende der Baumüller-Gruppe mit ihrem Post das Geschäft verdorben? Das werden wir nun nicht mehr erfahren.

Im Interesse der leid-geplagten Verkäuferinnen bleibt zu hoffen, dass trotzdem bald die rechtlichen Voraussetzungen für eine wahlweise Verwendung von Face Shield oder Schutzmaske geschaffen werden, solange es noch den unseligen und nach Meinung des Autors überflüssigen Maskenzwang gibt.

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Eugen Prinz ^[16] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[17] und den Blog zuwanderung.net ^[18]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt ^[19])
» Twitter Account des Autors ^[20]
» Spende an den Autor ^[21]

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