Kluge Omas achten darauf, dass der Staat nichts davon mitbekommt, wenn sie ihren Enkeln Geld überlassen.

Von MANFRED ROUHS | Nicht alles, was Recht ist, hat auch unbedingt etwas mit Gerechtigkeit zu tun. Diese Erfahrungen mussten zwei Enkel in Niedersachsen machen, deren Oma für die beiden zehn Jahre lang monatlich 50 Euro auf ein Sparkonto eingezahlt hatte. Nachdem die Oma in ein Pflegeheim eingeliefert werden musste, dessen Kosten sie nicht vollständig selbst tragen konnte, machten sich Vertreter des Sozialamtes über ihr Vermögen her und entdeckten in ihren Kontoauszügen die monatlichen Zahlungen auf das zu Gunsten der Enkel angelegte Sparbuch. Also schlugen sie zu und verlangten von den Enkeln die Rückzahlung des Geldes. Zurecht, wie jetzt das Oberlandesgerichts Celle entschied (Aktenzeichen 6 U 76/19).

Dem Staat scheint das Geld auszugehen. Vor drei Jahren hatte das Landgericht Aachen in einem ähnlichen Fall, in dem es ebenfalls um 50 Euro monatlich ging, noch zugunsten der Beschenkten entschieden (Aktenzeichen 3 S 127/16).

Unglücklich verhält sich, wer Geld so transferiert, dass es die stets gierige und griffbereite öffentliche Hand nachvollziehen kann. Hätte die niedersächsische Oma ihren Enkeln die 50 Euro bei einem leckeren Stück Kuchen bar in die Hand gedrückt, wäre nichts passiert, weil „Vater Staat“ von der Transaktion nichts mitbekommen hätte. Derzeit aber ist an solche Gesten gar nicht zu denken, denn falls sie nunmehr zwecks Geldübergabe die Hand des Enkels ergreift, dann stirbt die Oma an Corona.

Der aktuelle Kursschwenk in der Rechtsprechung lässt erkennen, welche Konsequenzen die näher rückende Abschaffung des Bargeldes für uns alle haben wird. Und sie macht eine gemeinsame Zielsetzung der bundesrepublikanischen mit der Anfang 1990er Jahre in Europa gescheiterten kommunistischen politischen Zielsetzung deutlich. Die Absicht nämlich, den über Generationen gewachsenen Zusammenhalt der Familien zu zerstören und an dessen Stelle die schöne neue Ordnung eines allein seelig machenden „Großen Bruders“ zu setzen, der Oma und Enkel auf ihre Nützlichkeit für das weltumspannende Netz des Globalisierungskapitalismus reduziert.

Solche Verhältnisse gebieten nur eines: Widerstand! Wer jetzt noch schweigt, macht sich mitschuldig!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.

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95 KOMMENTARE

  1. Also ich habs noch nicht gelesen, aber das sind doch seit Anbeginn die Hartz-Regeln. Während der ich damals das FAZ.ABO gekündigt habe, weil die FAZ davon voll begeistert war.
    Ein Geschenk an eine Hartz IV.Kind führt zur Kürzung von HartzIV im selben Maß. Ich habe mich schon lange nicht mehr mit HartzIV befaßt. Aber ich dachte, im Zuge des Linksstaats und der Flüchtlinge wären HartzIV-Auflagen gelockert worden. Was allgemein ja auch nicht geht, da das ja nicht bezahlbar ist. Aber das ist ja bis zum baldigen Crash eh alles egal. Auch dem geisteskranken Staat.

  2. Enkel müssen 50 Euro von der Oma an den Staat rausrücken.
    ++++

    Für mich nachvollziehbar!
    Schließlich müssen ca. 5 Millionen importierte Neger, Araber, Türken, Zigeuner und andere Invasions-Kuffnucken ernährt werden!

  3. Also das Sparbuch war auf den Namen der Enkel angelegt, und der Fiskus krallt sich das? Kann man kaum glauben…


  4. Alles was das Finanzamt sieht, ist durch das Finanzamt durch Beschlagnahmung bedroht!

    Deshalt: BARGELD ERHALTEN! Es ist Freiheit!

  5. Die Merkelkommunisten werden zu den schäbigsten Methoden greifen, um die 50 Milliarden pro Jahr zusammenzukratzen, die sie zur Versorgung der Millionen Illegalen aus Islamien und Afrika benötigen.

    Die gehen uns jetzt ans Eingemachte, es wird umverteilt an die Illegalen und „dankbaren“ Islamer bis sich die Balken biegen.

    Die LinksGRÜNEN Bahnhofsklatscher haben es ja so gewollt.

    Die haben uns Deutsche als Volk längst abgehakt und abgeschrieben.

    Dem internationalistischen Altparteienkartell von Merkel-CDU bis hin zu DIE LINKE, kann es doch gar nicht schnell genug gehen, bis alles Deutsche endgültig verschwunden ist.

  6. Ach so, es geht um die Pflege. Ja nun, dass hat mich bei meinen Eltern ca. 100000 Euro gekostet.
    Ich habe aber einfach ohne Prüfung gezahlt. Keine Ahnung ob ich so viel gemußt hätte. Ich setz doch nicht mit Sozialbehörden auseinander. Mir haben zeitlebens andere Dinge Spaß gemacht.´.

  7. Wenn das Bargeld abgeschafft wird, wird der Schwarzmarkt blühen. Naturalientausch hat dann wieder Zukunft.

  8. Lässt hoffen: Kommen Flüchtlinge und Moslems oder deren Herkunftsländer mal für jeden Mord, jede Vergewaltigung oder jede Schlägerei per Schadensersatz auf, Linke für ihre Hetze und Diffamierung, Kirchen für Kindesmissbrauch oder Mutti und die EU für die Zerstörung unseres Landes finanziell auf, dann schwimmen wir bald wieder im Kies! Zumindest einige von uns..!

  9. Dass Kinder und Enkel sowie Schwiegerkinder für die Unterbringung in Heimen aufkommen bzw. beitragen müssen, ist schon seit vielen Jahren so. Dumm, dass die Kinder der alten Dame nicht schon vor Aufnahme in das Heim alle alten Unterlagen vernichtet haben.

  10. Über 60 % der GroKo-Politiker sind stark adipös!
    Natürlich auch unsere Zonenmastgans!
    Fettleibigkeit ist auch immer ein Zeichen mangelnder Selbstdisziplin!

    In einem fetten Körper haust auch immer ein verfettetes und krankes Hirn!

    Von solchen häßlichen und undisziplinierten Fettnippels möchte ich nicht regiert werden!

  11. Auch mit solchen Sachen wird es immer mehr sichtlich, warum der Staat das Bargeld abschaffen will. Immer Alles genau registrieren, jeden Cent zurück verfolgen und sehen, wo man den Menschen noch etwas für das Gute und Richtige abnehmen kann.

  12. Ja, das ist so was wie eine Schenkung. Ich habe einfach gezahlt, weil ich nicht wollte, dass die in meinem Konten rumschnüffeln. Dass der Sohn zahlen muß (wenn er kann), versteh ja auch noch, aber, dass die auch an die Enkel gehen, die das als Kinder von der Oma erhalten haben. Was für ein abartig verrottetes Gesindel. Wenn man bedenkt, was Flüchtlingen in den Hals geworfen wird. Also mich kotzt das alles nur unendlich an. Und wenn es auch nicht schön ist, aber es muß untergehen.

  13. Mal sehen, woher das Geld für die Kuffnucken herkommt, wenn die so weit sind.

  14. .
    Enkel müssen 50 Euro von der Oma an den Staat rausrücken
    .
    Flüchtlingsrücklagen des Merkel-Regimes: 48 Milliarden plus mehr..
    .

  15. Taurus1927 3. Mai 2020 at 18:58
    Was ist daran jetzt neu oder asozial?

    https://www.hartz4.org/geldgeschenke/

    Wenn ich das richtig verstehe, geht es hier um Geldgeschenke AN den Hartz4Empfänger.

    Im o.a. Fall geht es aber um Geschenke VON der Oma an die Enkel.

    Verstehe ich auch nicht, die Eigentümer/Inhaber/Besitzer sind dann doch die Enkel.

    Schurkenstaat. (hätte ich jetzt gerne groß geschrieben)

    Aber irgendwoher muß die Kohle für die Kuffnuckenalimentation ja kommen.

    z.K.

  16. Bürokratie!
    Der arme Sachbearbeiter weiß wozu er eine Notfallklingel unterm Schreibtisch hat.
    Das soll er mal mit einer Großfamilie machen.

  17. Ich habe von der Rechtsprechung noch nichts davon gehört, dass Asylanten mit Mehrfach-Identitäten und entsprechend dessen Mehrfach-Hartz4-Bezieher von eben jener Rechtsprechung zur Verantwortung gezogen worden sind. Diese Kriminellen (Sozialbetrug ist eine Straftat) sind immer noch hier und kassieren weiterhin. Zwar nur noch ein Mal, aber sie kassieren.

  18. Hoffentlich lernen die Enkel was draus (für die Oma ist es wohl eh zu spät).

  19. .
    .
    Arbeiten und Steuern zahlen in DE lohnt sich nicht mehr!
    .
    Ich kann keinem raten noch arbeiten zu gehen.

    .
    Wofür? Für Illegale, für fremde Staaten oder für eine EU-Diktatur …Nee!
    .
    .
    Wir Deutschen werden seit Jahren von diesem perfiden Merkel-Regime ausgeraubt und verarscht.
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++
    .
    OECD:
    .
    Keiner wird so vom Staat geschröpft,
    .
    wie die Deutschen

    .
    Als hätten wir´s beim Blick auf den Lohnzettel nicht schon immer geahnt: In kaum einem Land der Welt müssen die Bürger soviel Steuern und Abgaben zahlen wie in Deutschland. Eine Studie der Industrieländerorganisation OECD hat dieses Bauchgefühl gerade bestätigt.
    .
    39,3 Prozent des Bruttolohns gehen Monat für Monat an den Staat. Als Steuern und Sozialabgaben. Und das was übrigbleibt, wird ja noch weiter besteuert: Mit Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, und und und.
    .
    Bisher nahm in der Statistik der OECD Belgien den unrühmlichen Spitzenplatz ein, wurde jetzt aber von Deutschland abgelöst. Besonders traurig sieht es für Familien aus: Zwei Erwachsene, zwei Kinder – hier geht vom Verdienten der beiden Eltern über 30 Prozent weg. Auch da belegt Deutschland den Spitzenplatz. Zum Vergleich: Im OECD-Durchschnitt werden Familien mit weniger als 20 Prozent belastet, bei Alleinstehenden sind es knapp 26 Prozent.
    .
    https://afdkompakt.de/2020/04/30/oecd-keiner-wird-so-vom-staat-geschroepft-wie-die-deutschen/

  20. Also ich hatte es bei HartzIV damals gelesen. dass man sogar Weihnachtsgeschenke von der Oma anrechnen lassen muß, wenn sie bekannt sind. Also der Staat hatte schon 2002 Geldmangel. Aber bei HartzIV ist das ja wegen der Flüchtlinge vielleicht nicht mehr so.

  21. 18.35 Uhr
    Spahn räumt Rechenfehler bei Zahl der Infizierten ein
    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gesteht einen Rechenfehler bei der Zahl der akut Infizierten ein. Er habe bei einer Berechnung um 6000 daneben gelegen, sagt Spahn in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Dies habe für Verwirrung gesorgt.
    —————————–

    Na dann ist ja alles gut. Als Bankkauffrau hätte sich diese Tunte für 6000 irgendwas verantworten müssen. Als Politikdarsteller nicht mehr. Muss ein geiles Gefühl sein, rechtlich nicht belangt zu werden. -kotz-

  22. Drecksstaat wo so etwas möglich ist – war nicht in Deutschland oder?
    Hier ist man doch so großzügig wenn es um Flüchtige geht und so.
    Bei uns im Teddybärenwerferland ist doch alles im „grünen“ Bereich,
    nur was von rechts kommt muss weg.

  23. Das schönste ist, in Zeiten von Corona muss die Bundeskanzlerin ihren Untertanen nicht einmal das Bargeld verbieten. Die fassen das freiwillig nur noch ungern an, damit sie nicht stehendes Fußes noch an Corona sterben.

  24. Es gibt schon entsprechende Vorschriften, dass das Sozialamt bei Pflegebedürftigkeit und gleichzeitiger Vermögenslosigkeit entsprechende Ansprüche auf sich überleiten darf. Das ist dann wohl die Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers, die es im BGB tatsächlich schon seit uralten Zeiten so gibt. Und im Sozialgesetzbuch gibt es Vorschriften, durch die das Amt die Ansprüche (also die quasi die Oma laut BGB hätte) auf sich überleiten kann. Im Prinzip natürlich verständlich. Das ist dann halt eine Auslegungsfrage, was noch „Anstandsschenkungen“ sind, die davon ausgenommen sind.

  25. Jan Fleischhauer vom Focus sieht Parallelen bei der aktuellen Berichterstattung der Mainstream-Medien über Corona.

    https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-wehe-dem-der-beim-falschen-gedanken-erwischt-wird-deutschland-erfasst-die-verdaechtigungswut_id_11944860.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_SCHWARZER_KANAL

    Genau wegen solcher (unbequemen) Wahrheiten musste Herr Fleischhauer beim SPIEGEL gehen.

  26. wenn Du nicht der Ahmed aus Syrien oder der Muhammed aus Somalia mit 3 Frauen und 15 Kindern bist….

    ja dann haste in diesem Lobbyistenländle die HerzAs Arsch Karte in Gold gezogen

    alle lieben Merkels Goldstücke doch die Deutschen Seppl wehren sich nicht und sind somit dem Untergang geweiht

    der Stärkere überlebt halt …

  27. Der Staat entmündigt praktisch die Oma und setzt das Widerrufsrecht des Schenkers bei eingetretener Not im zivilrechtlichen Wege gegen die Enkel durch. Das ist so, als würde die Oma den Enkeln sagen, ich will mein Geld zurück. Dieses Recht hat der Staat auf sich übergeleitet und tritt im Namen der Oma gegen gegen die Enkel an.

    50 Euro für 10 Jahre macht 6.000 Euro. Die Sache wurde vom OLG entschieden, also in 2. Instanz. Die Enkel haben also !zusätzlich! noch mal rund 6.000 Euro Prozesskosten zu tragen.

    Eine absolute Sauerei!

  28. Hat das Sozialamt jemals bei einem von Merkels ungebetenen Gästen die Vermögensverhältnisse überprüft? Ein Syrer, der tausende Euros an seine Flüchtlingshelfer bezahlt und mit einem der teuersten Handys in Deutschland Asyl erheischt, könnte doch in Syrien Besitzer mehrerer Häuser sein. Aber ich wette, das interessiert keine Sau! Aber wehe ein Hartzer hat noch ein paar Euro gespart! Wie war das mit der Gleichbehandlung nach dem deutschen Grundgesetz? Aber das sind ja keine Deutschen. Die dürfen alles und bekommen alles.

  29. Aus einer solchen Erkenntnis heraus, empfehle ich den Großeltern, den Enkeln jeden Monat das Geld in ein Couvert zu stecken bis es übergeben werden soll. Wahrscheinlich für den Führerschein. Zwischendurch, wenn es etwas viel wird, kleine Goldplättchen kaufen, in ein Kästchen geben und horten, bis die Enkel es bekommen sollen. Einer Vertrauensperson, dies anvertrauen( falls zwischenzeitlich eine Demenz eintritt) und laufen lassen.

    Es kann passieren, das das Geld an Wert verliert, Es kann passieren, dass die Vertrauensperson sich bereichert , aber es kann nicht passieren, dass der Staat alles wegnimmt.

  30. VivaEspaña 3. Mai 2020 at 19:10
    Taurus1927 3. Mai 2020 at 18:58
    Was ist daran jetzt neu oder asozial?

    https://www.hartz4.org/geldgeschenke/

    Wenn ich das richtig verstehe, geht es hier um Geldgeschenke AN den Hartz4Empfänger.
    ———————————-

    So verstehe ich das auch. Und das geht nicht. Und unerheblich, wer hier wie was wie eingezahlt hat. Dazu eben mein Link. Und das Thema ist ein alter Hut.

  31. Tja, alles sehr unerfreulich.
    Aber die Deutschen sind mehrheitlich Sozialisten bzw. Kollektivisten, und selbst viele von denen, die z.B. Merkels Asylpolitik etc. ablehnen, begeistern sich dennoch klammheimlich für Enteignung und Umverteilung all derjenigen, die „ungerechtfertigterweise“ über ein größeres Vermögen und/oder Einkommen verfügen als sie selbst.

  32. @ Taurus1927 3. Mai 2020 at 19:20
    18.35 Uhr
    Spahn räumt Rechenfehler bei Zahl der Infizierten ein
    Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gesteht einen Rechenfehler bei der Zahl der akut Infizierten ein. Er habe bei einer Berechnung um 6000 daneben gelegen, sagt Spahn in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Dies habe für Verwirrung gesorgt.
    —————————–
    Na dann ist ja alles gut. Als Bankkauffrau hätte sich diese Tunte für 6000 irgendwas verantworten müssen. Als Politikdarsteller nicht mehr. Muss ein geiles Gefühl sein, rechtlich nicht belangt zu werden. -kotz-

    ###################################################
    Als Gesundheitsminister bei der Berechnung einfach mal die 6.000 Toten vergessen, kann ja jedem mal passieren.
    Aber Jensi, der Ansatz war gut: Gesamtzahl Infizierte – Anzahl Genesender = Anzahl aktiver Fälle; Rest Tote.

  33. Asoziale Rechtsprechung… 50 Euro von der Oma an den Staat…

    ja das ist schlimm, bin mir da ganz sicher, wir werden es bald erleben, dass sich diese gute Regierung noch ganz andere Abgaben, etwa auf die Menschen einer Stadt umgesetzte Kommunalabgaben, Steuern, etwa Erhöhung der Hundesteuer, Geldstrafen statt Gefängnis bei Ersttätern, die es sich leisten können oder etwa einen solidaritäts Zuschlag bei Arbeitern, einfallen lässt, die wir zahlen müssen, um die finanziellen Folgen der Corona Krise abzutragen.

    und wer das nicht mitmachen will wird mit einer richterlich angeordneten Geldstrafe dafür bestraft, ganz einfach

  34. Hallo –
    mutet zwar wirklich grotesk an – angesichts der geringen Beträge, ist aber rechtens, da die Geldgeschenke der Oma an die Unterhaltspflichtigen innerhalb der 10-jährigen Frist anfielen.

    Es ist aber längst überfällig, dass gesetzlich verankerte Grenzwerte festgelegt werden. Nur so könnten Geldgeschenke in solch gerpnger Höhe „gerettet“ werden.

    Wäre ein Tipp für einen AfD-Antrag im Bundestag.
    Dann wird sich zeigen, welche der Systemparteien (WDR lässt grüßen!!) „die Oma zur Sau machen“ wollen und gegen eine Neuregelung stimmen.

    Einerseits verständlich, denn diese rührigen Systemparteien müssen zusehen, dass für den Unterhalt der quirligen und zudem hungrigen Merkel-Gäste jährlich insgesamt etwa 55 Milliarden Euro (das sind 55.000 Millionen!) im Staatssäckel bereitstehen.

    Tja, da wird die Oma mit ihren Enkeln ohne Gesetzesänderung wahrscheinlich noch lange Jahre „zur Sau gemacht…“

  35. Ja aber der Staat hat der Jeld nun mal nötiger! Schließlich gilt es Millionen friedfertiger und traumatisierter Schutzsuchender zu versorgen. Wer denkt da schon an die eigene Plebs?

  36. Fairmann 3. Mai 2020 at 19:41

    1000 Tote sind Tragik,
    1000.000 Tote sind Statistik

    Josef W. Stalin, Genosse von Bodo Ramelow, SED

  37. Mir kommt auch das Verhältnis der (eher geringen) Schenkungsbeiträgen zu den wahrscheinlichen Pflegekosten etwas schief vor.

    Der Punkt ist aber wohl der: Es geht wahrscheinlich ausschließlich um das Tatbestandsmerkmal der „Anstandsschenkung“ -mit anderen Worten: Das Gericht kann da nicht irgendwas nach Pi Mal Daumen entscheiden, sondern eben den Begriff so auslegen, wie er gebräuchlich ist. Wie „Anstandsschenkungen“ genau definiert sind, müsste ich jetzt nachschlagen. Bin gerade aber zu faul und es ist Sonntag…

  38. @Mitforisten: Es geht nicht um Eiro 50. Dir Oma hat jeden Monat Euro 50 auf das Sparbuch überwiesen. Das macht in 10 Jahren Euro 6.000.

    Die sind weg!

    Plus Kosten für 2 Instanzen (Landgericht + Oberlandesgericht) sind noch mal ca. 6.000 für die Enkel zu zahlen.

    Ob das die Oma gewollt hat?

  39. Hier ist einfach Hopfen und Malz verloren. Es muß sich um ca. 12.000€ handeln (2 Enkel, je 50€ im Monat über 10 Jahre). Klar reicht die Rente von 1250€ bei Weitem nicht für ein Pflegeheim, aber ein MUFL kostet mindestens genauso viel wie die deutsche Oma. Und wer sich trickreich anstellt, am besten sich von einem Steuerberater beraten läßt, der kommt davon. Kann irgendwie nicht sein. Stand auch in der Presse, der Fall, z.B. hier:

    https://www.dasinvestment.com/kein-geld-fuer-pflegeheim-sozialamt-nimmt-enkeln-geschenke-weg/

  40. Ich hoffe sehr, daß den aus den griechischen Lagern eingeflogenen, schutzsuchenden, unbegleiteten Mädchen nicht ähnliches Ungemach widerfährt.

  41. Bertold Brecht: „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.“ Parallelen zur jüngeren Geschichte sind rein zufällig, aber wir ein „Einzelfall“, denn wir sind wirklich die dümmsten.

  42. Johannisbeersorbet 3. Mai 2020 at 20:10
    Ich hoffe sehr, daß den aus den griechischen Lagern eingeflogenen, schutzsuchenden, unbegleiteten Mädchen nicht ähnliches Ungemach widerfährt.
    _________________________

    Allerdings, nicht daß man im Umkehrschluß den Großeltern für jeden Monat fünf Datteln abverlangt.

  43. Das ist nichts Neues – die Rückforderung von Geschenken ist gang und gebe und die Banken geben auch ohne Auffinden von Kontoauszügen hier den Behörden Auskunft (können nicht anders).

    Ebenso werden die Grundbücher standardmäßig gecheckt.

    Man kann jedem alten Menschen nur raten, komplett auf Bar umzustellen.

    Wobei ich einmal gehört habe, dass bei Geldgeschenken eine 3 Jahresfrist gelten soll und nicht eine 10 Jahresfrist.

    Die AfD könnte sich in diesem Punkt ernsthaft profilieren.

  44. eule54 3. Mai 2020 at 18:53
    Enkel müssen 50 Euro von der Oma an den Staat rausrücken.
    ++++

    Für mich nachvollziehbar!
    Schließlich müssen ca. 5 Millionen importierte Neger, Araber, Türken, Zigeuner und andere Invasions-Kuffnucken ernährt werden!
    =====================================================
    So ist es ! Immer erfrischend deutlich die Dinge beim Namen nennen !

  45. Wobei: So „kommunistisch“ ist das Ganze auch wiederum nicht. Letztendlich „möchte“ der Staat eben kein Geld für Sozialleistungen ausgeben..

    Andererseits konfligiert es natürlich mit der Privatautonomie.

  46. Demokrat rechts 3. Mai 2020 at 20:47

    Wobei: So „kommunistisch“ ist das Ganze auch wiederum nicht. Letztendlich „möchte“ der Staat eben kein Geld für Sozialleistungen ausgeben..
    —————————–
    So,so, der Staat will kein Geld für Sozialleistungen ausgeben. Was ist dann die monatl. Apanage an die Invasionstruppen? Oder fällt das unter Reparationszahlungen aus der Kolonialzeit?

  47. Welche Oma geht denn heute noch freiwillig ins Pflegeheim?
    Einzelhaft, Besuchsverbot usw.
    Das bei sozialen Leistungen alles geprüft wird ist völlig normal, das kennt jeder der schon mal AlGII Leistung bezogen hat.
    Kontoauszüge drei Monate rückwärts werden geprüft und wehe da tauchen irgendwelche „Geburtstagsgeschenke“ auf.

    das gilt aber wohl nur für die schon länger hier lebenden, weil man es halt da prüfen kann.

  48. Es mag sein, daß die Wegnahme des Geldes rechtlich einwandfrei ist.
    Nur ist es schwer zu vermitteln warum man den Enkeln, über zehn Jahre angesparte 6000 Euro wegnimmt, während ein sog. MUFL monatlich 5000 Euro kostet.
    Und die 5000 Euro sind ja nur die Erstkosten die der MUFL selbst verursacht. Da kommt ja noch die ganze Familie nach, die dann in Summe nochmals mehrere tausend Euro pro Monat kostet.
    Und somit wird es dann noch schwerer zu vermitteln … zumindest mir.
    Denn in Kürze besagt diese Rechtssprechung:
    für unsere Leute -> kein Geld verfügbar
    für fremde Leute -> unbegrenzt Geld verfügbar

  49. Viper 3. Mai 2020 at 20:54

    Das sind aber komplett unterschiedliche Baustellen. Bitte hört auf, Dinge so durcheinanderzuwerfen. Das ist meiner Meinung auch einer der Aspekte, wieso sich das rechte Lager so angreifbar macht.

    Ich bin total GEGEN die Masseneinwanderung, aber die diskutierte Frage hängt damit logisch, rechtlich und politisch nicht zusammen.

    Das ist eines der großen Probleme, wieso dann von „Populismus“ geredet wird und nicht von seriösen, „rechten“ Ansätzen. Bitte LERNT es endlich.

  50. „Die Kernkompetenz der Sozialisten liegt darin, daß Geld anderer Leute auszugeben!“ Konrad Adenauer
    PS; „Er würde sich in seinem Grab in Röndorf umdrehen, wenn er sehen könnte was diese „Unperson“ aus einer CDU/CSU gemacht hat….eine sozialistische Ausbeuterpartei!“
    „….last linke/Sozialisten, etc. mit einem Fuss in eure Tür und sie werden das gesammte Gebäude niederbrennen!“ v. m.
    „Die erste Generation schafft Vermögen, die zweite verwaltet es, die dritte studiert Kunstgeschichte und die vierte verkommt.“ Bismark
    „…wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ Bertolt Brecht

  51. Muna38 3. Mai 2020 at 19:24
    …nur was von rechts kommt muss weg.
    ************************************
    Oma gibt Enkel regelmäßig 50 Euro, ist doch rechts? Oder doch schon total „Nazi“?

  52. Hätte die niedersächsische Oma ihren Enkeln die 50 Euro bei einem leckeren Stück Kuchen bar in die Hand gedrückt, wäre nichts passiert, weil „Vater Staat“ von der Transaktion nichts mitbekommen hätte.
    ————————
    Dies ist einer der Gründe, warum Vater Staat gegen das Bargeld ist. Ihm könnten ja ein paar Cent durch die Lappen gehen.

  53. Na, die wird sich gefreut haben!
    Davon können Sozis, Grüne und Linke Regierungen dann gehobene Neubauten für Clan-Familien aus den Orient bauen. Also so genannte Flüchtlinge…

  54. Lässt unsere Regierung und ihre „Rechtsprechung“ die Türkei für die H-IV-Türken bezahlen?
    Afrikanische Rohstofflieferanten-Staaten für ihre Auslandsneger?

    Natürlich nicht, ganz im Gegenteil, die genannten Staaten sind unter denen, die das Geld bekommen, welches unser Unrechtsstaat den Enkelkindern soeben weggenommen hat.

    Geschenkt ist geschenkt, und so lange sich die Enkelkinder nicht des Geschenkes unwürdig verhalten haben, gibt`s da nichts rückwirkend wegzunehmen.

  55. Demokrat rechts 3. Mai 2020 at 21:05

    Viper 3. Mai 2020 at 20:54

    Da ich scheinbar zu den x% Deppen gehöre, die nicht wissen, was der Unterschied ist zwischen Sozialleistungen „gerechtfertigt“ (Steuerzahler) und Sozialleistungen „ungerechtfertigt“ (Glücksritter u.Ä. aus aller Welt), bitte ich Sie um eine Erklärung.

  56. …aber 50 Milliarden für irgendwelche Hergelaufenen, die NIE eine Möglichkeit haben werden, sich vom Staat unabhängig versorgen zu können.
    Und da wundern die sich, warum immer mehr Menschen die Schnauze voll haben???

  57. Cracker 3. Mai 2020 at 21:03
    Es mag sein, daß die Wegnahme des Geldes rechtlich einwandfrei ist.
    Nur ist es schwer zu vermitteln warum man den Enkeln, über zehn Jahre angesparte 6000 Euro wegnimmt, während ein sog. MUFL monatlich 5000 Euro kostet.
    Und die 5000 Euro sind ja nur die Erstkosten die der MUFL selbst verursacht. Da kommt ja noch die ganze Familie nach, die dann in Summe nochmals mehrere tausend Euro pro Monat kostet.
    Und somit wird es dann noch schwerer zu vermitteln … zumindest mir.
    Denn in Kürze besagt diese Rechtssprechung:
    für unsere Leute -> kein Geld verfügbar
    für fremde Leute -> unbegrenzt Geld verfügbar

    Ein Deutscher, der sich heutzutage noch in Steuerklasse I steuer- und sozialversicherungspflichtig den Arsch aufreißt ist ein klein wenig doof.

    Was ist so schön daran, sich sein Leben mit harter Arbeit für einen Betrugslohn und die Aussicht auf eine Flaschensammlerrente zu versauen?

    Aber solange es genug Doofe gibt, ist der Freßnapf der Bonzen voll und sie haben genug Spielgeld für allerlei Spinnereien.

  58. Während für junge Asylanten Milliarden verpulvert werden, greift man die Enkel ab, um an das Geld der alten Umweltsäue zu kommen. So funktioniert der Rechtsstaat BRD!

  59. Dies ist keine neue Erfindung,das gab es vor 30 Jahren schon,
    daß die Ämter,Schenkungen,bis auf 10 Jahre zurück, einforderten.
    Deshalb,wer heute noch ein Sparbuch anlegt,oder Überweisungen tätigt,
    ist selber Schuld,wenn die öffentliche Hand,zuschlägt.
    Selbst meine Ersparnisse,bunkere ich sicher,was nicht in den
    Büchern steht,kann man mir auch nicht wegnehmen…
    So ist es mit diesen,und ehrlicher Weise ,auch mit anderen Staaten,
    „Der Dumme“ bezahlt am Ende die Rechnung!

  60. Aber doch sicher nur für die letzten 3 Jahre, alles darüber hinausgehende ist doch verjährt.

  61. Selber schuld, wer noch irgendetwas macht, was für diesen Bananenstaat klar nachvollziehbar ist!
    Man kann und muss alles nur noch diskret und vertraulich am Staate vorbei erledigen und darf kein schlechtes Gewissen dabei haben, dieser Fall beweist es, wie schäbig sich dieser Staat doch verhalten kann und das auch immer tun wird.

  62. Demokrat rechts 3. Mai 2020 at 21:05; Freilich hängt das damit ?usammen. Für dahergelaufene Wildfremde ist Geld in Massen da, da gehts um zig Mrd. Jemand, der lange gearbeitet und in die Kassen eingezahlt hat, dem wird wegen der paar € das Leben schwer gemacht.

  63. Die Gerichte in Deutschland scheinen je nach Bedarf zu entscheiden. Recht und Gerechtigkeit spielen keine Rolle mehr.

  64. Bargeld ist das einzig Wahre. Dieser Drecksstaat beklaut einen, wo er kann.
    Ich habe auf meinem Konto nur das Allernötigste. Der Rest ist gut vor dem Zugriff des Staates verborgen. Auch unnütze Lebensversicherungen und ähnlicher “Absicherrungsramsch“ sind auf Grund der Besteuerung und lächerlicher Verzinsung sinnlos geworden. Schön Bargeld auf die Seite legen, jeden Monat, ist das Beste. Gerne auch etwas Schwarzgeld. Wer zu ehrlich ist, verliert in diesem widerlichen Staatsgebilde nur.

  65. Was lernen wir daraus (Lektion2): Sie wollen alles kontrollierbar machen. Nicht nur die Geldströme sondern auch die Menschen und wollen damit Gott spielen. Aktuell wollen sie uns über Impfungen und das Impfbuch kontrollierbar machen. Weil das Impfbuch nicht reicht über Impfschutz von Bill Gates und digitale Zertifikate damit auch die Biologie von uns Menschen, weltweit überwacht werden kann. Wir sollen alle dem Staat gehören. Leute das ist ein teuflischer Plan! Aber wie wir in diesen Tagen sehen, wird an dem fieberhaft gearbeitet. Demnächst – mögliches Szenario: Nur wer geimpft ist darf verreisen.

  66. Dem einen nimmt man es, dem anderen gibt man es, Das war schon immer und an vielen Stellen so.
    In Sachsen hat zum Beispiel die Sparkasse Verträge mit Sparern gekündigt, weil man die vereinbarten hohen Zinsen nicht mehr zahlen konnte/wollte.
    Auf den Internetseiten brüstet sich die Sparkasse dann damit, dass man Geld für Kirchenglocken spendet. Diese zahlt aber der abgefertigte Sparer vielleicht schon mit seiner Kirchensteuer im Voraus. Dieses Geld muss dann aber nicht für die Kirchenglocken verwendet werden, sondern kann für ein Bett-fort-Strom-Schlepperschiff ausgegeben werden, so dass der abgefertigte protestantische Sparer mit seiner Kirchensteuer ein Schlepperschiff finanziert.
    Auch die Sendung „Mach dich ran“ im mdr hat schon Geld für die Renovierung maroder Kirchen aquiriert, was letztendlich half, den Traum vom Schlepperschiff sorglos zu realisieren.

  67. Passt genau zur Strategie der Aussetzung von Grundrechten und zur allmählichen GG- und Bargeldabschaffung!

    Nur noch Verachtung für diesen Staat!

  68. Nicht nur der Staat, auch Kirche, Diakonie und alle anderen die Altersheime und Pflegeheime betreiben sind sehr gut im Geld eintreiben.Moskau Inkasso ist dagegen ein Zirkusverein.Linke hassen alte Menschen und möchten alle tot sehen, Caritas und Co liebt sie – sie verdienen ein Haufen Geld damit und gelten sogar als Gemeinnützig.

  69. buntstift 3. Mai 2020 at 18:56
    Dass Kinder und Enkel sowie Schwiegerkinder für die Unterbringung in Heimen aufkommen bzw. beitragen müssen, ist schon seit vielen Jahren so. Dumm, dass die Kinder der alten Dame nicht schon vor Aufnahme in das Heim alle alten Unterlagen vernichtet haben.
    —————————————————————————————————–
    Sie hätten sich einfach an unseren pleulenden Chefgenetiker wenden sollen,
    denn er hat große Erfahrungen wie man mit Schwarzgeld umgeht.
    Auch die Führer der schon damaligen Altpartei CDU hätten dazu
    einiges beisteuern können – den mit Schwarzgeldaffären der Vergangenheit
    hätten diese Ehrenmänner einige gute Ratschläge geben können.

  70. Die Überschrift ist ja ziemlich verharmlosend. 50 EUR monatlich und das 10 Jahre lang sind schon 6000 EUR.

  71. Aber für die oft gewaltaffinen UNERWÜNSCHTEN MITESSER
    aus den Elendsgebieten dieser Erde ist genug Geld da.
    Geld, das wir geschröpften Steuerzahler Monat
    für Monat mühsam erarbeiten müssen.

    Eigentlich wählen wir Politiker, damit sie getreu ihrem
    Amtseid „Schaden vom Deutschen Volk“ abwenden und
    fernhalten.
    Mittlerweile aber sind sie nur noch Zuarbeiter für hier
    eindringende und oft gewaltaffine Primitivethnien aus
    vorwiegend islamischen Herkunftsländern.
    Das Deutsche Volk und damit ihre Wähler und Souverân
    scheint ihnen sch…egal zu sein !!!

  72. Meine Oma (und zu Lebzeiten mein Opa) schenkt uns seit bestimmt 20 Jahren das Geld in bar zu den jeweiligen Anlässen, genau aus diesem Grund. Es gibt da keine Spareinlagen, nichts dergleichen. Damals fanden einige das albern, aber die beiden ahnten was und lagen richtig.

  73. Das ist so demütigend für die Oma und so enttäuschend für die Enkel. Aber auf solche „Befindlichkeiten“ wird ja keine Rücksicht genommen. Hauptsache Geld, Geld, Geld.

  74. Und den anderen, die von sonstwoher kommen, kriegen alles hinten und vorne reingesteckt. Für die werden sogar extra Neubauwohnungen gebaut mit allem Zipp und Zapp usw. usw. usw. Da ist dann kein Geld zu teuer.

  75. @Ohne mich 4. Mai 2020 at 08:57

    „Die Überschrift ist ja ziemlich verharmlosend. 50 EUR monatlich und das 10 Jahre lang sind schon 6000 EUR.“
    Es waren ja 2 Enkel also 120000€
    Das da die Versicherung sagt Ok das jetzt kein Geld für die Pflege da ist ist so gewollt!

  76. @Waidmann 3. Mai 2020 at 21:06
    „Die Kernkompetenz der Sozialisten liegt darin, daß Geld anderer Leute auszugeben!“ Konrad Adenauer
    PS; „Er würde sich in seinem Grab in Röndorf umdrehen, wenn er sehen könnte was diese „Unperson“ aus einer CDU/CSU gemacht hat….eine sozialistische Ausbeuterpartei!

    Xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Adenauer fing auch mit 40,- Mark an. Als er starb, betrug sein Vermögen (wenn ich mich recht entsinne) 21.000.000,- DM. Das war 1967.

  77. Da müsste man schon mehr Details wissen. Immerhin sind Schenkungen nicht beliebig lange rückforderbar. Im Prinzip ist die Gesetzeslage schon sinnvoll gemacht, dass jemand nicht schnell bevor er in Hartz4 oder Grundsicherung geht sein Vermögen an die Kinder verschenken kann. Aber zehn Jahre später kann das Geld eigentlich nicht vom Staat zurückgefordert werden.

  78. Das ist wie mit Riestern. Monatlich zahlt man 50€ vom Leihi-Lohn ein und wenn man im Rentenalter ist, ist man genauso zuschußbedürftig wie Spilo-Ali, dessen Arbeitsjahre man an einer Hand abzählen kann.

    Den monatlichen Fuffi Versaufe ich lieber, habe ich echt mehr von.

    Wer spart ist ein Idiot.

  79. Und ist es nicht so, das man zB seinen Eltern gegenüber erst ab 100.000€ Jahreseinkommenvon der Pflegekasse belangt werden kann? Hoffentlich muß man da nicht auch seine Weihnachtsgeschenke wieder abdrücken…

  80. Wenn die Oma zehn Jahre per Dauerauftrag an CARITAS, UNICEF oder die Rackete gespendet hätte, würde man von denen das Geld natürlich nicht zurück verlangen. DIE geben das Geld ja an „Hilfsbedürftige“ weiter, die eigenen Enkel brauchen ja keine Hilfe.
    Die Oma hätte auch an politische Parteien spenden können, außer es wäre die AfD gewesen, da müsst man dann doch nachprüfen ….

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