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Curio erklärt: Diese politische Agenda verbirgt sich hinter den Demos

Dieselbe Klientel, die vor kurzem noch „Stay Home“ propagierte, macht sich nun deutschlandweit auf die Straße, um dichtgedrängt zu demonstrieren [1]. Der Zweck heiligt die Mittel, denn es geht ja gegen angeblich systemischen Rassismus und Polizeigewalt.

Die Antifa ruft zu Krawallen: Bestimmt mag es sich für manch einen dieser Linksextremisten wie ein Befreiungsschlag anfühlen, nach wochenlangem Lockdown endlich mal wieder die geballte Lebenssinnlosigkeit in Gewalt gegen Polizisten kanalisieren zu können: das bekannte moralisch als „Antifaschismus“ überhöhte Scheiben-einschmeißen und Polizisten-angreifen.

Das Ganze garniert mit dem neu erschaffenen Feindbild: „die Weißen“. Ist so erst der Diskursrahmen abgesteckt, wird das Denken von Politikern und Medien in gewünschte Bahnen gelenkt; jede Grundsatzdiskussion, ob ein angeblicher „institutioneller Rassismus“ tatsächlich objektiv feststellbar ist, erübrigt sich.

Stattdessen fällt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken der Polizei in den Rücken, indem sie die Debatte befeuert und vor „latentem Rassismus“ unter Polizisten warnt. Dabei hat die vor zwei Wochen vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik gerade erst eine bedrohlich wachsende Zahl tätlicher Angriffe auf Polizisten gezeigt (2019 plus 27,5%): ein Drittel der Tatverdächtigen Ausländer! Nicht die müssen vor der Polizei geschützt werden, sondern unsere Polizisten vor kriminellen, gewaltbereiten Ausländern!

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Matthias Matussek: Plündern für Anfänger

geschrieben von libero am in Video | 18 Kommentare

Der Journalist Matthias Matussek über seine Erfahrungen mit Plünderern und die erstaunliche Konsequenz aus der Tötung des Schwarzen George Floyd in Minneapolis, nämlich die Polizei ganz abzuschaffen. Modell für weitere demokratisch regierte Großstädte, und die Verwirklichung des feuchten Traums der Antifa: der Staat streckt von sich aus die Waffen, weil alle Menschen Brüder sind. Bis auf die Reichen und die Ladenbesitzer.

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Plasberg, der Fleischer der ARD

geschrieben von libero am in Deutschland | 34 Kommentare

Von PETER BARTELS | Schluck … Würg … Kotz … Es war mal wieder Schauprozess im Fernsehen. „Hart aber (un-) fair“. Vorsitzender Scharfrichter: Hans „Freisler“ Plasberg. Angeklagter: Heinrich „van der Lubbe“ Manten, Verbandschef der Fleischindustrie. Der Reichstagsbrand war ein Darmol Lämpchen dagegen…

Josef Nyary, der letzte Großmeister der TV-Kritik in Deutschland, hinterher in BILD [2]:

„Metzger Manten hat es gewagt, die Medien zu kritisieren (PI-NEWS: „Einzelfälle werden von Medien und Politik dazu verwendet, eine ganze Branche in Verruf zu bringen!“).“ Nyary: Dafür muss er jetzt büßen. „Schönen guten Abend, Herr Plasberg“, sagt er artig. „Vielen Dank für die Einladung! Das gibt mir die Gelegenheit, mit Herrn Heil heute das Gespräch führen zu können…“

Weil’s unsereinem sonst womöglich keiner glauben würde, was da Montag Abend im deutschen Fernsehen passierte, hier die Original-Zitate von Großmeister Nyary, der für BILD jede Talkshow mitschneidet, nächtens beschreibt. Arme Sau …

ARD-Schauprozess in neun Akten

O-Ton 1 Nyary: „Weiter kommt er nicht, denn Plasberg fegt ihn sofort rüde an: „Herr Heil ist nicht alleine da! Da ist noch Herr Habeck von den Grünen, da ist noch ein Bauer, und ich bin auch noch da!“

 O-Ton 2 Nyary: „Der Gast, Chef eines anerkannt tadellosen Betriebes, ist dem Brutalangriff nicht gewachsen: „Die Infektionszahlen … wie soll ich sagen…“, stammelt er. ??Doch Plasberg treibt ihn genüsslich in die Enge: „Sie hätten sagen sollen: ‚Haben mich nicht überrascht, weil ich die Arbeitsbedingungen kenne!

O-Ton 3 Nyary: „Bitte geben Sie mir Gelegenheit, mich zunächst ein bisschen zu sammeln“, bringt der Überrumpelte mühsam hervor. „Die Infektionszahlen alleine … in den Medien … Entschuldigung, ich habe ein bisschen den Faden verloren…“

O-Ton 4 Nyary: „Aber hier geht es ums Schlachten. Und der Talkmaster metzelt immer weiter.“

Als der Unternehmer herumdruckst, die miesen Quartiere der rumänischen Schlachtarbeiter könne er sich „nicht vorstellen“, herrscht ihn der TV-Staatsanwalt Plasberg an: „Vielleicht muss man die Vorstellungskraft ein bisschen befeuern!“

O-Ton 5 Nyary: Unternehmer Manten stellt dem DLF-Reporter (PI-NEWS: Deutschlandfunk, Manfred Goetzke) eine etwas ungeschickte Frage: „Ist das ein deutsches Sozialversicherungsverhältnis oder ist das eine Versendung?“ … Plasberg funkt sofort dazwischen: „Macht das eigentlich einen großen Unterschied, nach welchem Recht ein Unternehmer einen Menschen bezahlt mit 1200 Euro, wenn er die Arbeit in seinem Unternehmen in Deutschland macht? Ist das nicht ein Taschenspielertrick?“ Der Unternehmer fragt trotzdem weiter: „Ist das Bruttolohn? Ist das Nettolohn? Welche Steuerklasse?“

O-Ton 6 Nyary (Zwischenzeile: „Abgeschmacktester Auftritt“): „Plasberg eilt hinter seinem Stehpult hervor und stellt sich dicht vor seinen Gast: „Wenn man so eine Talkshow macht“, sagt er zu ihm, „dann passiert es oft, dass es PR-Agenturen gibt, die holen Sie sich zu Rate, und dann wird man gecoacht für so eine Sendung…“ Manten schüttelt den Kopf, doch Plasberg redet weiter auf ihn ein: „Vergessen Sie alles! Alles, was Ihnen Kollegen erzählt haben! Sondern reden Sie für sich, als einen ehrlichen deutschen Unternehmer, dann fahren Sie gut!“

[3]O-Ton 7  Nyary (Zwischenzeile: „Selbstgefälligste Belehrung“): Und gleich noch mal, wie zu einem Kinde: „Vergessen Sie das, was PR-Schulen für Talkshows machen! Reden Sie für sich! Und Ihre Familie! Dann reden Sie gut!“

O-Ton 8 Nyary: „Trotz Corona kaut Plasberg seinem Gast jetzt fast das Ohr ab. Der Unternehmer wehrt sich gegen den heuchlerischen Rat. „Ich rede sowieso…“ Und kassiert prompt die nächste Unterbrechung: „Was ist das denn für ein Unterschied, ob es 1200 brutto oder netto sind?“ löchert ihn Plasberg ungerührt weiter. „Das ist auf jeden Fall ein frecher Lohn!“

O-Ton 9 Nyary (Zwischenzeile „Billigster Witz“): „Dann bemerkt Plasberg endlich den schlimmen Distanzverlust. „Ich bin Ihnen zu nahe gekommen“ sagt er. „In Corona-Zeiten muss man weggehen!“

Manten lässt sich jetzt nicht mehr aus der Fassung bringen: „Ich hoffe, Sie sind nicht infiziert“, lächelt er. Doch Plasberg kann es immer noch nicht lassen: „Sie hoffentlich nicht von Ihrer PR-Agentur!“ ruft er.“

Corona im Schlachthof – sind uns Mensch und Tiere Wurst?

So der Titel des ARD-Schauprosses, in dem Plasberg den Nazi-Richter Roland Freisler zum Justiz-Lehrling degradierte … Es war wirklich wurscht, ob der bleiche Veganer Habeck (50) eine GRÜNE  „Schamgrenze“ für Fleisch forderte …  Es war zum fremdschämen, wie der vollgefressene SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil (47) wieder mal  „aufräumen und durchgreifen“ wollte … Zum Schnarchen war auch die Binse des CSU-Landwirtschaftsexperten Max Straubinger (65): „Markt schlägt Plan“ …  Und es war peinlich, dass ein Gebühren-Groß-Grapscher wie Plasberg manche Discounter-Preise „obszön“ findet … Die vernichtende Antwort gab (wiedermal) der Zuschauer: Beschämende 2,68 Millionen … erbärmlicher Marktanteil 9,0 Prozent. Und das trotz Merkels Corona-Gulag!

Josef  Nyary: „Ein Großmoderator mit peinlichem Distanzverlust: Das war eine Talkshow der Kategorie „Angebrannt“.

Abgebrannt, lieber Jupp; früher Pommer-, heute Merkelland.


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [3] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de [5].

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Rekordwert bei Einbürgerungen

geschrieben von Manfred Rouhs am in Demographie,Migration,Multikulti,Politik,Türkei | 41 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Im Jahr 2019 verzeichnete Deutschland einen Rekordwert bei den Einbürgerungen. Rund 128.900 Menschen wurden mit einem deutschen Pass bereichert – das waren 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Dafür spielte allerdings der Austritt Großbritanniens aus der EU eine Rolle, die zwar politisch durchaus bedeutend sein mag, aber quer liegt zum Hauptproblem der deutschen Migrationspolitik, bei dem es vor allem um Integration oder Desintegration von Türken und Arabern geht: mit 14.600 Menschen stellten Briten die zweitgrößte Gruppe der deutschen Neubürger. Sie machen den Großteil des Einbürgerungs-Zuwachses von 16.600 Personen gegenüber 2018 aus.

Die größte Gruppe bildeten wieder einmal – wie schon in den Vorjahren – die Türken mit 16.200 Personen. Zurecht bemerkt allerdings das Statistische Bundesamt in einer Pressemitteilung zur aktuellen Entwicklung [6] bei der Einbürgerung:

„Insgesamt haben aber nur 1,2 % der Türkinnen und Türken, die potenziell für eine Einbürgerung infrage kamen, auch tatsächlich die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Dieses sogenannte ausgeschöpfte Einbürgerungspotenzial bezeichnet den Anteil der Personen, die bereits seit mindestens zehn Jahren in Deutschland leben und die damit in der Regel alle Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Im Schnitt lag dieser Anteil für alle Herkunftsstaaten bei 2,5 %.“

Das heißt: Türken werden im statistischen Mittel bedeutend seltener Deutsche als die Angehörigen anderer Völker. Warum das?

Recep Erdogan hat bei seiner letzten Wahlkampftour in Deutschland im Jahr 2015 eine über die Satellitenschüsseln der türkischen Haushalte in Deutschland seither vom türkischen Fernsehen beständig wiederholte Losung an seine Landsleute ausgegeben [7], die lautet: Bleibt Türken. Bewahrt eure Sprache. Bewahrt eure Religion. – „Je stärker unser Zusammenhalt in der Welt, umso stärker sind wir alle.“

Die Bundesregierung sieht in den bei uns lebenden Türken ein menschliches Potential, das es zu integrieren gilt. Erdogan sieht in ihnen das türkische Potential in Deutschland, auf das er im Bedarfsfall auch außenpolitisch zurückgreifen kann.

Auch die aktuellen Zahlen belegen: Die meisten in Deutschland lebenden Türken folgen in dieser Frage Erdogan und nicht der deutschen politischen Klasse und den deutschen Massenmedien.

Auf den Pass allein kommt es offenbar nicht an: Ein stolzer Türke steht, so oder so, in Treue fest zu Führer, Volk und Vaterland.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [8], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [9], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [10] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [11] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [12].

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Prof. Max Otte: „Hinter Corona steht ein Geschäftsmodell“

geschrieben von libero am in Corona,Video | 40 Kommentare

Max Otte hat in den vergangenen Wochen zwei Mal an Corona-Demonstrationen als Redner teilgenommen (in Darmstadt und in Stuttgart), um sich für das Grundgesetz und die bürgerlichen Freiheiten einzusetzen. In diesem Interview spricht er über seine Beobachtungen: Was bewegt die Menschen, die jetzt auf die Straße gehen und für ihre Freiheiten kämpfen, was bewirken die Proteste, warum ist es so wichtig, vor allem jetzt für die Demokratie einzutreten. „Es sind tolle Menschen“, sagt Otte, „sie haben Gruppen-Immunität gegen die Impfung ihres Gehirns erreicht …“

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Bundesregierung erkennt Existenz von Deutschfeindlichkeit an

geschrieben von libero am in Deutschenfeindlichkeit | 42 Kommentare

Von MARK TESKY | Manchmal reibt man sich die Augen. Die Bundesregierung hat die Existenz von Deutschfeindlichkeit offiziell anerkannt. „Zur Bewertung ihrer eigenen Arbeit?“, möchte man gleich fragen. Nein, aber immerhin als polizeistatistische Kategorie zur Erfassung politisch motivierter Kriminalität (PMK), wie die Junge Freiheit berichtet [13].

Der kürzlich veröffentlichte, aktuelle Jahresbericht 2019 des Bundeskriminalamts (BKA) [14] ordnet dem „neu eingeführten Themenfeld ‚Deutschfeindlich‘ 132 Straftaten, davon 22 Gewaltdelikte“ zu (S. 6). Das ist zunächst einmal eine auffällig geringe Zahl. Im ebenfalls neu eingerichteten Feld ‚ausländerfeindlich‘ verzeichnet das federführende Bundesinnenministerium 3703 Straftaten, darunter 506 Gewaltdelikte.

Das ideologisch vorgefasste Bild von deutschen Tätern und ausländischen Opfern wird damit zwar aufrechterhalten. Aber dennoch sind die Implikationen weitreichend: Zum ersten Mal stellt das BKA der Ausländerfeindlichkeit den Gegenbegriff der Inländerfeindlichkeit logisch und empirisch gegenüber. Eine klare behördliche Absage an den strukturellen Rassismus der Linken, der Hass und Gewalt gegen die deutsche Mehrheitsgesellschaft prinzipiell in Abrede stellt.

Aber der wichtigste Aspekt ist, dass die objektive Existenz einer deutschen Kultur und eines deutschen Volkes implizit anerkannt wird. Auf Anfrage des linksradikalen Magazins „Bento“ [15] erklärte das BKA, daß die Kategorie Deutschfeindlichkeit helfen solle, Taten gegen Deutsche von Taten gegen Nichtdeutsche abzugrenzen. Dabei spiele die Nationalität des Opfers keine Rolle, sondern es gehe darum, welche Nationalität die Täter den Opfern zuschreiben.

Diese Zuschreibung, so darf man ergänzen, erfolgt in der Realität natürlich überall, wo Täter und Opfer sich nicht näher kennen, durch äußere Merkmale wie Aussehen, Kleidung, Sprache und Verhalten. Jemand, der Tracht trägt, wird wohl eher als Deutscher identifiziert werden als einer, der mit dem Turban die Straße herunterspaziert. Das BKA erkennt somit an, dass linksextreme und ausländische Gewalttäter sehr wohl hinreichend in der Lage sind, Deutsche als Deutsche zu identifizieren – ohne sich vorher nach ihrer Staatsangehörigkeit erkundigt zu haben.

Das ist eine besondere Breitseite gegen die multikulturalistische Linke, die alles daran setzt, Deutschsein auf den Besitz oder Erwerb eines deutschen Reisepasses zu reduzieren. Ihre Doppelstrategie: die deutsche kulturelle Identität bis zur Unkenntlichkeit zu dekonstruieren („Was ist deutsch?“), während Ausländern ein objektiv identifizierbarer, nahezu stets positiver kultureller Beitrag zur Gesellschaft zugesprochen wird („Bereicherung“).

Mag Integration anfangs noch die gelungene Einordnung in die bestehende deutsche Kultur bedeutet haben, deren Vorhandensein damit zumindest anerkannt wurde, ist die Linke schon lange dazu übergegangen, den Begriff des Deutschen zu einer solchen Beliebigkeit aufzublähen, dass mittlerweile jeder und alles darunter fallen kann. „Deutsch“ als bloße Worthülse für eine nichtdeutsche und immer öfter sogar antideutsche Gesellschaft. Geht es aber um die Verteilung staatlicher Pfründe, ist die sonst vehement negierte Trennschärfe wieder da, und die Linke weiß genau, welcher „Minderheit“ welche Ämterquote, Fördergelder und öffentliche Hervorhebung auf Kosten der „Biodeutschen“ zusteht.

Dieser Doppelstandard ist hinlänglich bekannt, doch woher kommt der plötzliche Sinneswandel der Bundesregierung? Der SPIEGEL argwöhnt [16], dass das Innenministerium auf Veranlassung einer kleinen Anfrage von Rechts- und Innenexperten der AfD [17] reagiert habe. Diese hatten sich vor kurzem verwundert darüber gezeigt, dass so ziemlich jeder Extremismus polizeilich erfasst werde, aber ausgerechnet nicht der, der sich gegen die Masse der Bevölkerung richte.

Sie erkundigten sich, wann die Bundesregierung plane, „Deutschfeindlichkeit oder Inländerfeindlichkeit als analytische Kategorie zur Strukturierung und Ausrichtung der Arbeit ihrer (Sicherheits-)Behörden einzuführen“. Die Antwort des Ministeriums: Das tue man bereits seit letztem Jahr. Eine schwer nachprüfbare Behauptung, da die Statistik nur einmal im Jahr veröffentlicht wird und die Daten bis dahin intern gesammelt werden. Bis zum Zeitpunkt der AfD-Anfrage hatte das Ministerium jedenfalls keine Daten zur Deutschfeindlichkeit veröffentlicht und auch keine Absicht dazu erklärt. So bleibt eben doch die Vermutung, dass das CSU-geführte Ministerium aus Furcht vor den „Populisten“ eine unhaltbare Position präventiv geräumt hat.

Kein geringer Erfolg für die größte Oppositionspartei, der es so gelungen ist, an der Schweigekultur von Medien und Wissenschaft vorbei auf die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegen Deutsche hinzuweisen. Und dies zu einem Zeitpunkt, in dem eine immer ungenierter agierende Allianz aus Straßenterroristen, etablierten Parteien und korrupten „Zivilakteuren“ die Grundlagen des deutschen Rechtsstaats, ja des westlichen Wertekanons schlechthin bedroht.

Deutschfeindlichkeit gibt es in der Bundesrepublik seit langem und der Ausdruck ist als Alltagserfahrung in den allgemeinen Sprachgebrauch [18] eingegangen. Es war überfällig, dass endlich auch die Sicherheitsbehörden dem Phänomen ihre Aufmerksamkeit widmen. Die repressive Linke wird zwar alles daran setzen, weiterhin Denk- und Sprachverbote zu erteilen, aber die Diskussion um die Schlichtheit ihrer eigenen Begriffswelt ist damit eröffnet. Gibt es etwa einen pauschaleren, undifferenzierteren und schlechter definierteren Ausdruck als „Ausländerfeind“? Was soll der Ausdruck angesichts von hunderten von Nationen und tausender unterschiedlicher Kulturen auf der Welt überhaupt bedeuten? Wer soll die alle hassen? Und was ist die strukturelle Unterdrückung der Frau, wenn nicht das Kopftuch im patriarchalisch organisierten Islam? Und was ist eigentlich an den geforderten Quoten für Menschen dunkler Hautfarbe oder anderer Herkunft nicht unmittelbar rassistisch? Und ist die Prämisse der Linken, dass nur Weiße rassistisch sein können, nicht selbst der Gipfel jedes Rassismus? Die offene Gesellschaft hat nun eine kleine Chance mehr, eine offene Diskussion über solche Fragen zu führen.

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Den 17. Juni feiern in Zeiten von Corona?

geschrieben von libero am in Deutschland,Widerstand | 58 Kommentare

Von ACHIM | Der 17. Juni, unser antikommunistischer Nationalfeiertag, ist ein Tag, an dem wir den Grill anwerfen und mit politischen Freunden gemeinsam unser Bekenntnis zur Freiheit feiern. Die 17. Juni-Feier in diesem Jahr wegen Corona ausfallen lassen – sollten wir uns das antun? Oder gibt uns das Corona-Jahr nicht sogar einen besonderen Anlass, unseren festen Willen zum Widerstand gegen jede Form von Diktatur zu feiern?

Der 17. Juni wird jedes Jahr wichtiger, weil der Neokommunismus jedes Jahr wieder an Boden gewinnt: In Thüringen lässt die CDU einen SED-Mann zum Ministerpräsidenten wählen, in Mecklenburg-Vorpommern wählt die CDU eine SED-Frau mit Sympathien für verfassungsfeindliche Organisationen zur Verfassungsrichterin. In Schleswig-Holstein krakeelt ein CDU-Ministerpräsident bereits von Koalitionen zwischen SED und CDU. Die neue SPD-Führung begeistert sich für Enteignungen und bekennt sich offen zu den Roten Garden der sogenannten „Antifa“. Sozialismus und Neokommunismus sind ein Mega-Trend unter den von ihren kommunistisch inspirierten Lehrern einseitig aufgehetzten Jugendlichen in ganz Deutschland. Und in fast jede Talkshow von ARD und ZDF wird ein SED-Politiker eingeladen, um dort seine neokommunistischen Parolen zu verbreiten.

Der 17. Juni steht als einziger antikommunistischer Feiertag wie ein Bollwerk unserer Geschichte im Kalender. Dass Helmut Kohl diesen Tag als Nationalfeiertag abschaffte und durch den nichtssagenden 3. Oktober ersetzte, war bereits 1990 ein Zugeständnis an die SED: Die Erinnerung an die Verbrechen der SED und zugleich den Antikommunismus in Deutschland sollte aus dem Gedächtnis der Deutschen restlos getilgt werden. Den 17. Juni als Nationalfeiertag abzuschaffen, war ein klarer Punktsieg der Kommunisten und ein wichtiger Meilenstein auf ihrem Weg zurück an die Macht. Und jedes Jahr sind sie auf diesem Weg ein Stück weiter.

Es ist deshalb richtig, dass der 17. Juni seit einigen Jahren wieder eine Renaissance erlebt. Antikommunisten in Deutschland feiern diesen Tag wieder gemeinsam als Zeichen ihres Willens zum Widerstand und ihres Bekenntnisses zur politischen Freiheit in Deutschland. Der 17. Juni ist ein wichtiger Tag unserer politischen Gemeinsamkeit!

Von dieser Tradition gemeinsamen Feierns am 17. Juni sollten wir uns auch im Corona-Jahr 2020 nicht abhalten lassen. Über den Umgang mit diesem Virus gehen die Meinungen bekanntlich auseinander, jeder soll für sich selbst entscheiden, welche Maßnahmen er für angemessen hält. Gemeinsam grillen kann man auch mit einem Meter Abstand. Und wenn die Lokale geöffnet sind, kann man sie am 17. Juni auch gemeinsam besuchen.

Wir haben in diesem Jahr erlebt, wie schnell der Staat dazu bereit ist, unsere Grundrechte einzuschränken. Wir haben auch erlebt, in welchem Ausmaß der Staat in der Lage ist, an den Parlamenten und geltendem Recht vorbeizuregieren, sofern er nur eine „Notlage“ aus dem Hut zaubert. 2015 waren diese Notlage die sogenannten „Flüchtlinge“, 2020 ist es Corona, im nächsten Jahr wird es irgendein neuer Anlass sein. Die Demokratie aber darf man nicht nach Belieben an- und abschalten. Eine Demokratie muss immer demokratisch und gemäß den Vorgaben des Gundgesetzes regiert werden.

Der 17. Juni steht nicht nur als Tag des Antikommunismus im Kalender, sondern auch als Tag der Demokratie und des Widerstands gegen Diktatur. Gerade im Corona-Jahr 2020 gilt es, am 17. Juni ein gemeinsames Zeichen für Demokratie und gegen Diktatur in Deutschland zu setzen!

Deshalb: Feiern wir den 17. Juni alle gemeinsam auch in diesem Jahr!

Nie wieder Kommunismus! Nie wieder Diktatur!

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US-Truppenabzug: Nach dem Trump-Bashing jetzt Krokodilstränen

geschrieben von Eugen Prinz am in USA | 162 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Statt von offiziellen Stellen in den USA informiert zu werden, musste die Bundesregierung aus dem WALL STREET JOURAL [19] erfahren, dass US-Präsident Donald Trump, die Truppenpräsenz der USA in Deutschland drastisch reduzieren will.

Von den derzeit 34.500 Mann, sollen 9500 abgezogen und zum Teil nach Polen verlegt werden. Außerdem ist eine Obergrenze von 25.000 US-Soldaten für Deutschland geplant.

Bedeutender Wirtschaftsfaktor

Hierzu muss man wissen, dass alleine schon die US-Garnison Bavaria mit ihren Oberpfälzer Standorten Grafenwöhr, Vilseck und Hohenfels nach Berechnungen der US-Armee im Haushaltsjahr 2018 einen „Economic Input“ von 660,8 Millionen Euro in die Region gebracht hat. Das sind Gelder, die das strukturschwache Gebiet gut gebrauchen kann. In der Oberpfalz beschäftigt die US-Armee mehr als 3000 deutsche Mitarbeiter.

Schon seit geraumer Zeit kritisiert Donald Trump zurecht, dass Deutschland trotz eines hohen Handelsüberschusses sein Nato-Zahlungsziel von 2% des Bruttoinlandprodukts nicht erfüllt. Aber ist das wirklich der einzige Grund für die Truppenreduzierung?

Die deutsche Polit-Elite und die Medien geben das Unschuldslamm. Die Partnerschaft mit den USA sei kompliziert, meint Bundesaußenminister Maas. Der bayerische Ministerpräsident Söder kritisiert, es sei kein großer Vertrauensbeweis für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA, falls es zur Truppenreduzierung  komme.

Und die Deutsche Presseagentur (dpa) fasst zusammen:

„Die Bundesregierung hat auf Berichte über Pläne der US-Regierung zur Reduzierung ihrer Truppen mit Bedauern und teilweise mit Unverständnis reagiert.“

Dem „Unverständnis“ kann abgeholfen werden

Dann wollen wir doch einmal Licht ins Dunkle bringen und mithelfen, diesem  „Unverständnis“ abzuhelfen. Am besten fangen wir mit einem Zitat von Otto von Bismarck an, das aus einer Reichstagsrede vom 6. Februar 1888 stammt:

Jedes Land ist auf die Dauer doch für die Fenster, die seine Presse einschlägt, irgend einmal verantwortlich; die Rechnung wird an irgend einem Tage präsentiert in der Verstimmung des anderen Landes.“

Klingelt da etwas? Wahrscheinlich nicht, denn seit Bismarck hat sich (von einigen rühmlichen Ausnahmen nach dem zweiten Weltkrieg einmal abgesehen) die Qualität der deutschen Regierungschefs kontinuierlich verschlechtert.

Eine Medienschau

Vielleicht ist es hilfreich, sich anzusehen, was die Hofberichterstatter der Bundesregierung  in den letzten Tagen über US-Präsident Donald Trump so alles von sich gegeben haben:

„Der Feuerteufel – Präsident Trump setzt die USA in Brand“

(Der SPIEGEL)  [20]

„Leidet Trump an einer Zwangsstörung?“

(BILD) [21]

„Donald Trump – Der Brandstifter“

(ZEIT ONLINE [22])

„Trump treibt ein äußerst gefährliches Spiel“

(idowa.de) [23]

„Trump bringt sogar Militärs gegen sich auf“

(SÄCHSISCHE.DE) [24]

„Trump ist eine Fehlbesetzung“

„(…) Dieser Präsident spaltet das Land mit Absicht, statt es zu einen. Er ist eine krasse Fehlbesetzung an der Staatsspitze. Am 3. November haben die Amerikaner die Wahl, in abzusetzen. Sie sollten sie nutzen.“ 

(Leitartikel des Oberhofberichterstatters Markus Peherstorfer
im Straubinger Tagblatt am 6. Juni 2020)

„Trump wird zum Albtraum“

„(…) In der aktuellen Doppelkrise erweist sich Trump als amerikanischer Albtraum, dem es allein darum geht, sich selbst zu feiern und seine Ausgangslage im Präsidentenwahlkampf zu verbessern. (…) Im Oval Office sitzt ein Zerstörer, der das Land womöglich in eine noch viel größere Katastrophe treibt.“

(Kommentar des Oberhofberichterstatters Marcus Sauer
im Straubinger Tagblatt am 2. Juni 2020)

Ein Leserbriefschreiber hatte darauf die richtige Antwort:

„Trump IST ein Alptraum, und zwar für die hiesigen Medien! Mit der Quälerei der Journalisten hierzulande begann er am 9. November 2016. Das vierte Jahr in Folge raubt Trump ihnen nun jede Nacht den Schlaf.“

… und das, obwohl er der U.S. Präsident ist und nicht der deutsche Bundeskanzler, möchte man hinzufügen. Warum wird über Trump in solch epischer Breite hergezogen, wo wir doch hierzulande eine Bundeskanzlerin haben, gegen die Trump geradezu eine Lichtgestalt  ist? Bei Merkel wären das Übermaß an Gift und Galle aus den Tastaturen der deutschen Journaille deutlich besser angelegt.

Kommentar: 

Liebe Mainstream-Medien, den amerikanischen Wähler interessiert es nicht, was ihr schreibt. Der bekommt das nicht einmal mit. Aber sehr wohl wird man im Oval Office registrieren, was ihr über den amtierenden US-Präsidenten Tag für Tag geifernd und sabbernd von euch gebt. Und dort weiß man auch, dass ihr nichts anderes seid, als das Sprachrohr der deutschen Bundesregierung. 

Insofern muss man jetzt über den Truppenabzug keine Krokodilstränen vergießen. Den hat man sich redlich verdient. Wer die US-Amerikaner kennt, weiß, dass sie sich ungern beleidigen lassen. Und sie sind eher Anhänger des Alten Testaments, wo es heißt: „Auge um Auge, Zahn und Zahn“. Mit dem Hinhalten der anderen Wange haben sie es nicht so. 

Im Falle einer Wiederwahl Trumps im November, ist der Truppenabzug noch das geringste der Unannehmlichkeiten, die noch auf noch uns zukommen werden. Aber dafür brauchen wir ihm nicht die Schuld zu geben. Es ist die Schuld einer von der Regierung losgelassenen Meute von geifernden Lohnschreibern, die Trump systematisch und ohne Not gegen Deutschland aufbringen. 

Vielen Dank dafür!


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [25] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [26] und den Blog zuwanderung.net [27]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [28])
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