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Magd der Gewalt

Von PETER BARTELS | Sie sieht aus wie die Zwillingsschwester der Perserplautze Hengameh. Aber Idil Baydar ist Türkin. Außerdem irgendwie blond, nicht brünett. Ansonsten genauso ein Klops. Und natürlich pullerte sie sich vor Freude über den  Polizei-Müll auf der taz-Klorolle offenbar fast in den Schlüpfer:Ich finde ihre Arbeit großartig …“

Die ZDF-Nonne Maybrit Illner aus dem Roten Kloster Leipzig hielt wieder Hof: „Feindbild Polizei – Hass, Gewalt und Machtmissbrauch?“ Adabei: der  coronagebräunte Wolfgang Bosbach (68) … der GRÜNE Spätzle-Türke Cem Özdemir (54) … Sebastian Fiedler (47), Bund Deutscher Kriminalbeamter. Und  Idil Baydar (45). Google: Schauspielerin, Kabarettistin, Waldorfschule, Jugendarbeiterin … Immer dabei: Josef Nyary, der letzte alte weiße, weise Mann von BILD, Gottseidank  „nur“ Home Office, trotzdem arme Sau …

Der türkische blonde Zwillings-Klops der Perser-Plautze jammerte gleich los: „Migranten fühlen sich von der Polizei nicht gut behandelt.“ Nyary sorgenvoll: „Debatte, Pranger oder sogar Tribunal?“ Natürlich Tribunal, Jupp!  Auch wenn der smarte Gewerkschaftsbulle sachlich blieb: Was die Jugendlichen in Stuttgart („Partygesellschaft“, Mainstream) „eint, ist, dass sie den Staat in Gänze ablehnen“ … „weil sie die staatlichen Behörden als Feindbild begriffen haben.“ Der PI-NEWS-Autor: Natürlich nicht die teuren Treter, nie nicht die fette Knete …

Trotzdem wiegelt der türkische Perser-Zwilling gleich  los: „ Alles polemisch übertrieben“ … Und: „Ich habe bei Jugendlichen noch nie erlebt, dass sie, ohne provoziert oder schikaniert zu werden, einfach angreifen.“ Und „beweist“ per Stuttgarter Polizeifunk: „Das ist Krieg! … Das sind nur Kanaken!“ Um dann zu heucheln, dass man Sorge um ihre Tünche im wohlgenährten Gesicht haben muß: „Ich habe das sehr oft erlebt, dass Jugendliche nicht respektiert werden von Polizisten.“

Dokument nicht nur für Dialektiker

Nyary dokumentiert für BILD das System aller Dialektiker:

Polizist: „Sie machen hier Opfer zu Tätern!“ … „Sie verkehren die Tatsachen! Ihr Erzählstrang läuft so: Die Polizei, die hier Opfer von Gewalttaten geworden ist, war auch noch selber schuld. So weit kommt’s noch!“

Plumpabacke: Das hat keiner gesagt“ …  „Ich habe einen Erklärungsversuch gemacht.“

Polizist: „Sie haben gesagt, es sei provoziert worden!“

Plumpabacke:  „Reißen Sie es bitte nicht aus dem Kontext!“

Der alte, weisse, weise Mann seufzt sarkastisch: „Randalismus … unbewiesene Behauptungen … schäbige Vorwürfe … listige Ausweichmanöver … dreiste Andeutungen … billige Wortklauberei.

Und zititiert dann baff die türkische Staatsfanatikerin, die ins Mikro dialektelt: „Nee, das stimmt nicht“. Nyary: Sagt sie ganz einfach.“ … Dann ballert Türken-Spätzle Özdemir mit Silberblick und rollenden Kullerguckstdus die üblichen GRÜNEN Platzpatronen ab: „Unser Job … als Politiker ist es, uns vor unsere Polizei zu stellen“… „Strafen für die Täter“ … „Kameraüberwachung“ … „Alkoholverbot“ … Und schwenkt eiernd auf Parteilinie ein (auch GRÜNE haben Parteichefs!): Natürlich auch eine „sozialpädagogische Komponente“… „Ausbildung“ …  „nicht das Hirn wegdröhnen.“

Der Gewerkschafts-Polizist winkt diplomatisch mit dem Zaunpfahl: „Ich erwarte, dass alle demokratischen Parteien nicht nur Worthülsen absondern“ … Bei der Polizei wird genau hingehört, wer was sagt von den Spitzenpolitikern“.

Türkische Übelkrähe

„Wir haben eine Cop-Kultur!“, läßt Nyary die dicke Baydar kreischen: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus! … „Wir als Migranten sind ständig im Visier, werden ständig kriminalisiert!“ …

“Die Morde von Hanau zeigen: „Die Polizei schützt uns nicht!“

CDU-Bosbach bockt: „Die Polizei wird in eine Ecke gestellt“, Beispiel: „Ein Journalist, der für die ‚Zeit’ schreibt, twittert: In Minneapolis wurde die Polizei abgeschafft. Inshallah irgendwann auch hier bei uns.“ Nyary tippt nächtens vom Videoband: „Das ist der Sound. Vor diesem Hintergrund erfolgen solche Taten.“ Dann kommt Bosbach, der frühere Hoffnungsträger des Gesunden Menschenverstands, mit einer Kamelle aus Stuttgart: „Ein Zugkontrolleur kontrolliert einen Nigerianer. Kein Fahrausweis. Polizei. Sofort beschimpft die Menge die Polizei … „Weil es natürlich rassistisch ist, wenn weiße Polizisten einen Schwarzen kontrollieren … Dann stellen sie auch noch fest, dass er Papiere mit unterschiedlichen Namen hat. Hier wird … sofort Rassismus unterstellt.“

Die Muppetshow des Europarats

Jetzt legt die Magd der Gewalt aber richtig los:„Ich muss eingreifen!“. „Racial profiling ist rassistisch! Ist der Europarat, der Deutschland ständig ermahnt, für Sie eine Muppetshow?“ Die trotz „Polizeiblau“ (Nyary) wiedermal restlos überforderte Rote ZDF-Nonne (55) todesmutig: „Wenn die Polizei eine Shishabar kontrolliert, ist das schon Racial profiling?“ O-Ton Nyary, weil’s wirklich gut ist, Herr Chefrakteur:

Die ganze Clankriminalität wird aufgebauscht!“, antwortet Baydar. „Sogar Polizisten sagen, hier läuft was, was nicht richtig ist…“ Die Schnappatmung ist so heftig, dass die Luftröhre über die Lautsprecher hörbar wird … Hier läuft heute Abend was, was nicht ganz richtig ist“, spottet Fiedler.

„Kleinkriminalität in bestimmten deutschen Vierteln ist maßgeblich geprägt durch arabische Großfamilien“, assistiert Bosbach. „Da finden Sie keine schwedischen Volkstanzgruppen.“

Dann der  Gehirnhänger von Hulk/In Hengameh in der taz: „Polizisten sind nur geeignet als „Müllmenschen“ auf der „Mülldeponie, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind“, denn „unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“ Özdemir und Bosbach offenbar kurz vor dem Kotzen: „Widerlich!!“ Die türkische Baydar offenbar kurz vorm feuchten Schlüpfer: „Ich finde ihre Arbeit großartig. Sie ist eine brillante Journalistin, eine großartige Autorin!“

Der Gewerkschafts-Bulle cool: „Mülleimer! Die Gerichte prüfen, ob das Volksverhetzung ist“. Über die Hasstiraden der „Kabarettistin“: „Sie haben das in der Art eines Bühnenprogramms überspitzt.“  Der alte, weisse Mann Nyary lächelt weise: „Das sitzt.“ Der PI-NEWS-Autor: Hält aber nicht mal bis zur nächsten Shisha Bar, Jupp …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

 

 

 

 




Islam kompakt: Der Dschihad

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Jede Woche veröffentlicht die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) aus seinem Info-Studio ein neues Video, in dem die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams erklärt werden. Ziel ist, in kompakter Form möglichst viele Bürger darüber aufzuklären, mit was sie durch die Masseneinwanderung aus fundamental-islamischen Ländern konfrontiert werden.

So waren die Ereignisse von Stuttgart am vergangenen Wochenende nur ein lauer Vorgeschmack auf den Tsunami, der uns in Deutschland und Europa erwartet. Die durch und durch feindselige und aggressive Ideologie des Politischen Islams wird sich immer stärker bemerkbar machen, je höher der Anteil an Moslems in der Gesellschaft steigt. Bei den jungen Jahrgängen sind in vielen Stadtteilen unserer Großstädte so langsam schon kritische Marken erreicht.

Die staatlichen Organe wie Polizei und Justiz werden dann immer weniger akzeptiert und immer öfter attackiert. Genauso wie Feuerwehr und Sanitäter, wenn sie bei ihren Einsätzen islamische Regeln missachten, beispielsweise das Nichtberühren von moslemischen Frauen. Auf den Straßen werden sich häufiger bürgerkriegsähnliche Situationen ergeben, wenn sich Moslems Auseinandersetzungen mit Polizisten sowie der „ungläubigen“ Bevölkerung liefern und hierbei von gewaltbereiten Linksextremisten unterstützt werden.

Der Dschihad ist der zentrale Begriff, mit dem die Ausbreitung dieser Ideologie durch Gewalt vorangetrieben wird. Dschihad bedeutet im arabischen „Anstrengung, Kampf, Bemühung, Einsatz“. Im Politischen Islam steht der Begriff für den kämpferischen Einsatz zur Verteidigung oder Ausdehnung des islamischen Herrschaftsgebiets.

Durch den Koran ist festgelegt, dass Moslems die Ungläubigen bekämpfen müssen, bis die ganze Welt unter der Herrschaft des Islams steht“. In Sure 9 Vers 33 und in Sure 48 Vers 28 ist die totalitäre Ausrichtung klar dargestellt:

„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede andere Religion siegen lasse.“

Islam bedeutet schließlich auch „Unterwerfung“. Für jeden Moslem gilt die Verpflichtung, zu kämpfen, bis nur noch Allah als Gott angebetet wird, dokumentiert in Sure 8, Vers 39:

„Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist.“

Dieser Kampf ist ausdrücklich auch gegen Christen und Juden zu führen, die den Islam als einzig wahre Religion und Allah als den einzigen Gott nicht akzeptieren. Vorgeschrieben in Sure 9 Vers 29:

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und nicht an den Jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Allah und Sein Gesandter verboten haben, und nicht die Religion der Wahrheit befolgen – von denjenigen, denen die Schrift gegeben wurde –bis sie den Tribut aus der Hand entrichten und gefügig sind!“

„Denen die Schrift gegeben wurde“ sind Christen und Juden. Ebenso gilt der kompromisslose Kampf auch gegen Polytheisten, sogenannte „Götzendiener“, wie im sogenannten Schwertvers Sure 9 Vers 5 gefordert:

„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, greift sie, belagert sie und lauert ihnen auf jedem Weg auf. Wenn sie umkehren, das Gebet verrichten und die Abgabe entrichten, dann laßt sie ihres Weges ziehen: Allah ist voller Vergebung und barmherzig.“

Atheisten, die an gar keinen Gott glauben, werden im Islam noch tiefer verachtet. Der Dschihad ist ein der islamischen Lehre nach immerwährender, zeitlos unbefristeter Kampf des Islams gegen alle nicht-islamischen Religionen und Kulturen, bis diese letztendlich alle zerstört sind und der Islam die Weltherrschaft erzielt hat. Folgerichtig werden die Länder, in denen der Islam noch nicht Staatsreligion ist, als das „Gebiet des Krieges“ bezeichnet, das „dar al-harb“, in dem noch die Ungläubigen herrschen.

Die islamisch beherrschten Gebiete, in der die Scharia die Gesetzgebung bestimmt, heißen „dar al-Islam“, „Gebiet des Islams“. Nach traditioneller islamischer Auffassung kann es keinen Frieden, „Salam“, mit dem Gebiet der Ungläubigen geben, sondern nur einen zeitlich begrenzten Waffenstillstand, die „Hudna“. Kriege gegen das „Dar al-Harb“ werden traditionell als „Dschihad“ bezeichnet.

Für jeden Moslem bedeutet es die höchste Auszeichnung, für die Sache des Islams mit der Waffe in der Hand kämpfen zu können. Einen größeren Verdienst kann er sich durch nichts anderes auf Erden erwerben. In der Ausübung des Dschihad kämpft und tötet jeder Moslem nicht eigenverantwortlich, sondern ist ein Werkzeug und ausführendes Organ Allahs. Wer den Dschihad betreibt, wird als Mudschahed, arabisch „Kämpfer“, bezeichnet. Jeder Moslem ist zu diesem Kampf verpflichtet, was in Sure 9 Vers 111 festgelegt ist:

„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet.“

Wenn ein Moslem während des Dschihad getötet wird, geht er als Märtyrer unmittelbar in den Himmel ein, wie es in Sure 3, Vers 169 dargelegt ist:

„Und meine ja nicht, diejenigen, die auf Allahs Weg getötet worden sind, seien wirklich tot. Nein! Vielmehr sind sie lebendig bei ihrem Herrn und werden versorgt.“

Nur ein Märtyrer, der auf arabisch „Schahid“ genannt wird, was übersetzt „Zeuge“ bedeutet, kann sich sicher sein, in den Himmel zu kommen. Dort wird er mit 72 Paradiesjungfrauen beschenkt, den „Huri“, die ihm sexuell auf ewige Zeiten zu Willen sind. Der Koran beschreibt sie mit „schwellenden Brüsten“ und „großen dunklen Augen“. Der Märtyrer wird in Samt und Seide gekleidet und mit Gold und Silber geschmückt.

Aufgrund solcher Versprechungen ist es nicht verwunderlich, dass sich der Politische Islam seit 1400 Jahren kriegerisch ausgebreitet hat und es zigtausende von Selbstmordattentätern sowie dutzende von islamischen Terrorbanden gibt. Der Dschihad ist für sie die religiöse Legitimation für Attentate, Terroranschläge, Überfälle, Raubzüge und Eroberungskriege. Mohammed sagte selber über das Erfolgsrezept seines Islams:

“Ich bin mit Terror siegreich geworden, den ich in die Herzen des Feindes warf”

Dies ist in der als zuverlässig anerkannten Hadith-Sammlung nach Bukhari festgehalten und wird auch durch den Koran in Sure 8 Vers 12 und Sure 3 Vers 151 unterstrichen:

„Wir werden in die Herzen der Ungläubigen Schrecken werfen, weil sie Allah Götter zur Seite setzten, wozu Er keine Ermächtnis niedersandte“

Als moslemische Kriegsheere noch militärisch überlegen waren, verbreitete sich der Islam rasant. Vor einem Angriff auf ein nicht-moslemisches Gebiet wurde das Angebot unterbreitet, entweder den Islam anzunehmen oder einen Dhimma-Vertrag abzuschließen, in dem sich die jeweiligen Völker als minderwertige Unterworfene zur Zahlung einer Strafsteuer verpflichten.

Seit der vernichtenden Niederlage der osmanisch-islamischen Heere 1683 vor Wien ist die moslemische Welt aber militärisch, technisch und wissenschaftlich weit unterlegen. Daher wird die Ausbreitung des Islams seither mit anderen Formen des Dschihads betrieben. Es greifen keine Kriegsheere mehr von außen an, sondern Terror-Organisationen führen einen asymmetrischen Krieg von innen.

Zu dieser Islamisierung von innen trägt auch die Hidschra bei, die Auswanderung von Moslems in nicht-islamische Gebiete. Der linksideologisch motivierte UN-Migrationspakt unterstützt dieses Konzept unfreiwillig, da in weiten Teilen der internationalen Politik die große Bedrohung durch den Politischen Islam mittels Dschihad aus Unkenntnis oder Ignoranz völlig unterschätzt wird.

Auch durch Missionierung, der sogenannten Dawa, wird Dschihad betrieben. So war beispielsweise die LIES-Koranverteilaktion der Salafisten als Einladung zum Islam ebenfalls praktizierter Dschihad. Ebenso übt jeder Moslem, der auf Kritik am Islam mit Gewalt reagiert oder den Islam vor Kritik in Schutz nimmt und sich dabei dem Mittel der Taqiyya bedient, dem erlaubten Lügen im Islam, den Dschihad aus.

Moslemische Frauen können durch Kinderreichtum ebenso zum Dschihad beitragen. Mit dem sogenannten „Geburten-Dschihad“ soll langfristig die demographische Mehrheit in bisher nicht-moslemisch dominierten Ländern erreicht werden. So rief der türkische Präsident Erdogan im März 2017 seine Landsleute in Europa auf, besser fünf als drei Kinder zu bekommen.

Der kriegerische Dschihad ist ein Wesens- und Alleinstellungsmerkmal des Politischen Islams, das es in anderen Religionen nicht gibt. Seitdem er sich ab dem Jahr 622 auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens ausbreitete und in 1400 Jahren 57 Länder eroberte, hat dieser Eroberungskrieg geschätzt 270 Millionen Tote gefordert.

Es ist höchste Zeit, dass Politik und Medien in westlichen Ländern die kritische Diskussion über diese aggressive Kampf-Ideologie vorantreiben, damit sie als existentielle Bedrohung identifiziert und letztlich verboten wird.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Mohrenbrauerei geht sozial offline

Von MANFRED ROUHS | Vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismus-Debatte hat die Vorarlberger Mohrenbrauerei ihre Veröffentlichungen in den sozialen Netzwerken offline gestellt. Dort häuften sich Beschimpfungen gegen das Traditionsunternehmen mit dem verfänglichen Namen, dessen Logo ein schwarzer Kopf mit dicken Lippen und krausen Haaren ziert. Zu Logo und Namen erklärt die Brauerei:

„Unser Name stammt von Josef Mohr, der 1784 das nach ihm benannte Gasthaus ‚Zum Mohren‘ mit angeschlossener Brauerei eröffnete. Dafür verwendete er das Familienwappen, welches einen Menschen schwarzer Hautfarbe zeigt. Die Zeichnung basiert auf alten Darstellungen des heiligen Mauritius. Sie ist bis heute auf vielen Wappen zu finden, etwas der deutschen Stadt Coburg.

Natürlich gab es damals einen anderen Umgang mit Menschen anderer Hautfarbe und Kultur. Die überzeichnete Darstellung ist Ausdruck dessen. Ein rassistisches Motiv gab es weder bei der Gründung noch heute – ganz im Gegenteil.“

Da nun aber offensichtlich die Lippen des Mohren auffallend dick sind und sich seine Haare sehr, sehr stark kräuseln wurde die Forderung der Gut- und Bessermenschen immer lauter, die Brauerei möge zumindest ihr Logo ändern. Dem stellt sich die Online-Petition „Rettet das Mohrenbräu-Logo“ entgegen, die fordert: „Rettet die Tradition des seit 1834 bestehenden Familienunternehmens. Nur Unwissende und Mohrenbräu-Gegner bezeichnen dieses Logo als rassistisch.“

Ist es nicht schön für manche Menschen, dass sie sonst gerade keine anderen Sorgen haben?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Warum es keine „illegale Besetzung“ von Judäa und Samaria gibt

Die neue israelische Regierung will die vom Militär verwalteten Gebiete in Judäa und Samaria unter Zivilverwaltung stellen. Der Bundestag und die Regierungsparteien wollen dies am Mittwoch als „Annektierung“ verurteilen. Warum es keine „illegale Okkupation“ gibt und Deutschland die israelische Souveränität anerkennen sollte, schreibt Joachim Kuhs, MdEP.

„Israel will illegale Siedlungen in Westjordanland annektieren“ hallt es jetzt allenthalben aus den Mainstream-Medien. Das Framing gibt das „richtige“ Urteil dazu schon vor. Andere Meinungen dazu werden Sie in der Tagesschau nicht hören. Korrekt würde es dagegen heißen: Die neue Regierung Netanjahu-Gantz will die israelische Militärverwaltung in Judäa und Samaria beenden.

Hierzulande wird es als gegeben vorausgesetzt, dass die „jüdischen Siedlungen“ in Judäa und Samaria „nach internationalem Recht illegal“ seien. Doch diese Behauptung basiert auf einseitiger Propaganda, die allen historischen Fakten trotzt.

Im Osmanischen Reich existierten weder Israel noch Palästina. Das Land hieß Südsyrien und lag dank der osmanischen Misswirtschaft und hoher Steuern brach. Die Bewohner waren großteils nomadische Hirten. Im Jahr 1882 lebten etwa 141.000 Moslems im späteren Israel, „davon mindestens 25% Neuankömmlinge,“ wie Historiker Ernst Frankenstein schrieb, und etwa 60.000 Juden. Mit dem Beginn der Zionistischen Bewegung von Theodor Herzl 1871 und dem legalen Erwerb von Land durch jüdische Siedler, die wirtschaftlichen Erfolg brachten, begann erst eine Sogwirkung, die die arabische Bevölkerung des späteren Israels bis 1947 auf eine halbe Million anschwellen ließ. Der Großteil der arabischen Bevölkerung Israels sind also auch „Siedler“ und tragen oft ägyptische, syrische und irakische Namen.

Mit dem Ende des Osmanischen Reiches nach dem 1. WK teilten die Siegermächte Großbritannien und Frankreich den Nahen Osten unter sich auf. In der Balfour-Erklärung vom 2.11.1917 erklärte der britische Außenminister Lord Balfour, die britische Regierung werde sich für eine „nationale Heimstatt des jüdischen Volkes“ einsetzen. Diese Formulierung wurde bei der Konferenz von San Remo am 18.-26. April 1920 übernommen, bei der über das Erbe des Osmanischen Reiches entschieden wurde, durch Beschluss des Völkerbundes am 24.7.1922 ratifiziert. Durch diesen Beschluss wurde das „Mandatsgebiet Palästina“ unter britischer Verwaltung als „nationale Heimstatt der Juden“ geschaffen – auf einem Territorium, das sich vom Mittelmeer bis zum Irak erstreckte, also das gesamte heutige Israel und Jordanien.

Der arabische Vertreter bei den Friedensverhandlungen von Paris 1920 war Emir Feisal (bekannt durch die Darstellung des Alec Guinness im Film „Lawrence von Arabien“), der die Bemühungen um eine „nationale Heimstatt der Juden“ im „Mandatsgebiet Palästina“ begrüßte: „Wir Araber, vor allem die Gebildeten, betrachten die zionistische Bewegung mit großem Wohlwollen… Wir werden die Juden herzlich in ihrem Zuhause willkommen heißen.“ Feisal wurde König vom Irak und verzichtete laut einem Brief von T.E. Lawrence an Churchill 1921 „auf alle Ansprüche auf West-Palästina“ (das heutige Israel).

Das sind die Ursprünge des Staates Israel nach internationalem Recht. Nach Artikel 80 der Gründungscharta der Vereinten Nationen ist die UNO an die Beschlüsse des Völkerbundes gebunden: „Nichts in dieser Charta soll die Gültigkeit bestehender internationaler Instrumente ändern.“

Dessen ungeachtet wurde am 29. November 1947 in der Resolution 181 der „UNO-Teilungsplan für Palästina“ beschlossen. Die Juden, die eigentlich laut Völkerbund Anspruch auf das ganze „Mandatsgebiet Palästina“ – inklusive Jordanien bis an den Irak – als  „nationale Heimstatt der Juden“ hatten, stimmten dennoch zu und gaben sich mit weit weniger zufrieden, als ihnen nach internationalem Völkerrecht zustand. Die Araber im Mandatsgebiet und die arabischen Nachbarstaaten lehnten die Resolution 181 ab, obwohl sie sich heute darauf berufen, wenn sie einen „Staat Palästina“ in den Grenzen von 1947 fordern.

Der Krieg gegen die Juden begann bereits am nächsten Morgen. „Eine bewaffnete Bande aus dem arabischen Jaffa attackierte an der Küste einen Bus voller Juden; fünf wurden getötet und etliche weitere verletzt. Kurz darauf nahmen arabische Angreifer einen anderen Bus unter Beschuss und töteten dabei zwei Juden. Von Jaffa aus eröffneten Scharfschützen das Feuer auf das unmittelbar benachbarte Tel Aviv, wobei mindestens ein Jude getötet wurde. Am 2. Dezember begann ein vom Arabischen Hohen Komitee initiierter und für drei Tage anberaumter Generalstreik. In Jerusalem attackierte ein bewaffneter arabischer Mob jüdische Passanten und setzte jüdische Geschäfte in Brand“ (Alex Feuerherdt und F. Markl, „Vereinte Nationen gegen Israel“).

Am Nachmittag des 14. Mai 1948 verlas David Ben-Gurion in Tel Aviv die Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, die am 15. Mai von den USA und am 17. Mai von der Sowjetunion anerkannt wurde. Am 15. Mai griffen Ägypten, Syrien, Jordanien, Libanon und der Irak das neugegründete Israel an. Am Ende des Unabhängigkeitskrieges war Gaza von Ägypten besetzt, Judäa und Samaria von Jordanien, welches dieses Gebiet nun „Westjordanland“ nannte. Die Besetzung von Judäa und Samaria durch Jordanien blieb bis zur Eroberung durch Israel 1967 illegal und wurde außer durch Pakistan und UK nie international anerkannt.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 verabschiedete die UNO die Resolution 242, bei der der „Abzug der israelischen Streitkräfte aus besetzten Gebieten“ gefordert wurde. Bewusst wurde hier nicht von „allen besetzen Gebieten“ gesprochen. Mit dem Abzug Israels aus dem Sinai 1979 im Rahmen des Friedens mit Ägypten, und aus dem Gaza-Streifen 2005 kann man also bereits von einem „Abzug aus besetzten Gebieten“ sprechen. Hierbei lautete das Versprechen 2005 „Land gegen Frieden“, aber der Abzug aus dem Gazastreifen wurde schon 2006 mit einem Raketenbeschuss der Hamas quittiert, der bis heute nicht nachgelassen hat. Die Zwangsräumung von Gush Katif im Gazastreifen, damals ein begehrtes Surferparadies, heute Terrorstaat, erwies sich als ein Riesenfehler  – ein Trauma, das Israel nie wieder durchleben will.

Im Laufe der 1950er und 60er Jahre bildeten die nun unabhängigen arabischen Staaten in den Vereinten Nationen mit dem Warschauer Pakt einen anti-Israel Block, der die UNO mehr und mehr in einen israelfeindlichen Verurteilungsapparat verwandelt hat. Israel wird von der UNO mehr verurteilt als alle Folterregime und Diktaturen der Welt zusammengenommen, wie UN Watch immer wieder eindrucksvoll dokumentiert.

Die Abstimmungen der UNO-Generalversammlung haben aber pro forma keinen international rechtlich bindenden Charakter ohne Zustimmung des Sicherheitsrates, wo die USA bisher immer die Verurteilung Israels verhindert haben – bis zur Resolution 2334, die die scheidende Obama-Regierung am 23.12.2016 noch durchpeitschte, obwohl die neugewählte Trump-Regierung dies mit allen Mitteln verhindern wollte. Diese Telefonate zwischen Trumps Sicherheitsberater Gen. Mike Flynn und dem russischen Botschafter Sergei Kisljak wurden ohne rechtliche Grundlage von der Obama-Regierung belauscht und bildeten die Ursprünge der sogenannten „Spygate-Affäre“, einem möglicherweise illegalen Putschversuch gegen die demokratisch gewählte US-Regierung.

Die „Palästinenser“ verweigern seit Jahrzehnten alle Angebote einer Verhandlungslösung, eines Friedensvertrages und einer Zweistaatenlösung – so auch beim kürzlich vorgelegten Trump-Plan. Sie sind das einzige Volk auf der Welt, das angeblich nach Unabhängigkeit trachtet, aber beharrlich immer wieder jedes Angebot eines eigenen Staates ablehnt.

Die einzigen völkerrechtlich bindenden Verträge, die die Palästinenserführung bezüglich Judäa und Samaria unterzeichnet hat, sind die Osloer Verträge von 1993 und 1995 zwischen Jitzhak Rabin und Jassir Arafat. Diese teilen Judäa und Samaria in drei Gebiete, Area A, B und C auf. Area A sind die sogenannten „Palästinensischen Autonomiegebiete“, Area C sind die Gebiete unter israelischer Verwaltung (sog. „Siedlungen“) und Area B ist eine Mischform – arabische Zivilverwaltung und israelisches Militär. Ich durfte im Sommer 2019 diese Gebiete bereisen und war beeinduckt vom Aufbruchsgeist und Friedenswillen, der dort herrscht.

Seit 1995 verweigert sich die korrupte Palästinenserführung allen Verhandlungen, die in den Osloer Verträgen eigentlich vereinbart sind. Somit gilt weiterhin die Aufteilung, die Rabin und Arafat 1995 beschlossen haben. Diese vertraglich vereinbarte Aufteilung als „illegal“ zu bezeichnen, dabei aber an der darin vereinbarten palästinensischen Autonomie festhalten zu wollen, ist offenkundiger Unfug.

Die Palästinenserführung um den Terroristen Mahmud Abbas, dem Finanzierer des Olympia-Attentates in München 1972, hat keinerlei Interesse an einer Friedenslösung, denn sie würde ihre Pfründe und ihre üppigen Subventionen auf Kosten des deutschen und europäischen Steuerzahlers, ihre Ämter, Villen und BMW-Limousinen, gefährden. Die einfachen Arbeiter und arabischen Bewohner von Judäa und Samaria haben jedoch längst erkannt, dass der Schlüssel zu ihrem Wohlstand Israel heißt. Jeden Tag pilgern über 600.000 Araber zum Arbeiten über die „Grüne Linie“ nach Israel und stimmen so mit den Füßen ab.

Die Area C bleibt aber nach wie vor in einem rechtlichen Schwebezustand, unter der Verwaltung des israelischen Militärs. Es gilt unverändert das Osmanische Recht aus dem Jahr 1919, nach dem auch israelische Gerichte urteilen – die Palästinenser nutzen dieses Nomaden-Recht mit Unterstützung der EU, um illegale Siedlungen in Area C zu bauen.

Nach 25 Jahren der palästinensischen Verweigerungshaltung hat die neue israelische Regierung beschlossen, diesen Zustand zu beenden und weite Teile der Area C unter israelische Zivilverwaltung zu stellen. Die arabischen Einwohner würden die israelische Staatsbürgerschaft und Rechtssicherheit erhalten, die sich in Ostjerusalem als sehr beliebt erwiesen hat.

Für eine Verhandlungslösung mit der Palästinenserführung ist die israelische Regierung immer noch offen. Das ist die hierzulande von Medien und Politik skandalisierte „Annektierung des Westjordanlandes“: Zivilverwaltung statt Militär. Es ist lediglich eine Anerkennung der Realität – eine Realität, vor der die Palästinenserführung und weite Teile der deutschen Politik die Augen verschließen.

Israel lebt und gedeiht, und wird nicht wieder verschwinden. Es ist Zeit, dies anzuerkennen.


(Dieser Artikel erschien in einer ähnlichen Fassung auch bei Israel National News. Zum Autor: Joachim Kuhs ist gelernter Rechnungsprüfer und Mitglied des Europäischen Parlamentes für die AfD, wo er im Haushaltsausschuss u. a. für EU-Gelder für Projekte in Israel verantwortlich ist. Er ist Mitglied des AfD-Bundesvorstands (Schriftführer) und Vorsitzender der „Christen in der AfD“.




Donald Trump in Tulsa: „Das Beste kommt erst noch!“

Von ARENT | Während Donald Trumps Wahlkampfauftakt in Tulsa (Oklahoma) dem US-Sender Fox News Traumquoten bescherte, hat sein Kontrahent Joe Biden Schwierigkeiten, sich an den Namen Obamas zu erinnern. Beides sind Themen, die öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland meiden wie der Teufel das Weihwasser.

Die Rally der Republikaner in Tulsa am 20. Juni wurde von 7,7 Millionen Zuschauern verfolgt, was nach Angaben des Senders die größte jemals gemessene Zuschauerzahl an diesem Sendeplatz war. Dazu kommen noch die Zuschauer auf Streaming-Plattformen.

Die einzige andere Sendung in 2020, die mithalten konnte, war Trumps „State of the Union“-Rede mit 8,2 Millionen Zuschauern.

Einen solchen Erfolg können die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland Trump jedoch nicht gönnen – deshalb konzentrieren sie sich auf Zuschauer vor Ort. Dass Biden nicht mal annährend so viele Zuhörer hat – geschenkt. Dass man bei Kamera-Einstellungen peinlich genau darauf achten muss, dass keiner der schwarzen Trump Unterstützer ins Blickfeld gerät – eine dramaturgische Meisterleistung von ARD und ZDF.

Biden leistet sich unterdessen unzählige Fehltritte, die schlicht nicht mehr ignoriert werden können. Mal hat er Probleme, sich an den Namen Obamas zu erinnern, dann spricht er von „120 Millionen“ Covid Toten. Mal verliert er in einer Diskussion mit Al Gore völlig den Faden – was die Zuschauer sichtlich irritiert. Mal muss er von Reportern Hilfestellung bekommen, um überhaupt heil durch Interviews zu kommen. Dann reagiert er wieder seltsam aggressiv und zusammenhanglos, geht potentielle Wähler unflätig an, verwechselt Gedenktage und spricht Schwarzen ab, schwarz zu sein, weil sie Trump unterstützen (PI-NEWS berichtete). Dann droht er sogar damit, Trump höchstpersönlich zusammenzuschlagen – was eher lächerlich klingt, wenn es von dem fragilen Biden kommt.

Mal meint Biden, dass in den USA 150 Millionen Einwohner durch private Waffen getötet wurden, dann findet er, Demokraten stünden für „Truth over Facts“, was natürlich genüsslich von der Gegenseite ausgeschlachtet wird. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen…

So was kann einmal passieren, durchaus auch zweimal – immerhin sind Wahlkampfveranstaltungen eine durchaus große Belastung. Und Biden ist noch älter als Trump, 77 Jahre.

Aber mittlerweile wird es wirklich bedenklich. In den USA spielt die physische Verfassung eines Kandidaten eine große Rolle im Wahlkampf. Und es ist anzunehmen, dass dem demokratischen Wahlkampfteam diese zunehmenden geistigen Aussetzer ihres Kandidaten nicht verborgen geblieben sind.

Spätestens in einem TV-Duell mit dem Entertainer Trump würde Biden gnadenlos untergehen. Ein Witz von Trump und ein Biden, der stottert und sich nicht erinnern kann, wer sein Gegner ist? Mit wochenlangen Diskussionen, ob Biden eine beginnende Demenz zeigt und nicht für das Amt geeignet ist? Das wäre ein Desaster.

Während anfänglich Vorwürfe von sexueller Nötigung durch die vorherige Mitarbeiterin Tara Reade und die permanenten Aussetzer Biden von den linken Medien in den USA ignoriert wurden, hat sich das mittlerweile gewandelt. Weniger, weil man Angst hat, dass der Vorwurf der Heuchelei oder Einseitigkeit erhoben werden könnte, sondern weil Bidens offensichtlicher geistiger Abbau schlicht und ergreifend den Wahlkampf gefährdet.

Tatsächlich wird sogar schon darüber diskutiert, ob es im Hintergrund Exit-Strategien gibt. Eine ganze Reihe von Demokraten hätte es wohl am liebsten, wenn Biden einfach verschwinden würde – und man ihn durch Cuomo, Clinton oder Michelle Obama ersetzen könnte. Die Frage ist nur, wie man das anstellt, ohne die eigenen Wähler und Delegierten zu verprellen.

Biden könnte von seiner Kandidatur zurücktreten. Tut er das erst nach seiner offiziellen Wahl im August, könnte der Parteivorstand möglicherweise über einen ihnen genehmen, anderen Kandidaten entscheiden.




Pakistanische Geldeintreiber prügeln Türken ins Krankenhaus

Von ALEX CRYSO | Auch im beschaulichen Bretten, das zirka 15 Kilometer nördlich von Multikulti-Pforzheim liegt, ist es aus und vorbei mit der Ruhe. Kannte man das Städtchen in Nordbaden vorwiegend für seinen Reformator und Luther-Freund Philipp Melanchthon, so haben auch hier parteilich-korrupter Filz, sozialer Zerfall und eine bunte ethnische Vielfalt längst Einzug gehalten.

Am Donnerstag kam es in Bretten zu einer weiteren muslimischen Gruppendynamik mit folgenschwerem Hintergrund: Im städtischen Asylantenheim wurde ein 22-jähriger Türke von insgesamt acht Männern zusammengeschlagen und musste mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Laut dem Polizeibericht wollten die Schläger lediglich einen kleineren ausgeliehen Geldbetrag von jemand anderem zurückholen.

Gegen 1.30 Uhr in der Nacht betraten die Geldeintreiber das Asylantenheim, wobei sieben der Männer von pakistanischer Herkunft sind. Zu später Stunde trafen zwei Frauen und ihr türkischer Bekannter auf die Geldeintreiber. Das Trio wollte im Asylantenheim offenbar genau den Mann besuchen, der sich das Geld geliehen hatte.

Auf dem Weg zu dessen Zimmer stellten sich die Pakistani den Dreien in den Weg und schlugen auf sie ein. Während die Frauen fliehen konnten, gesellte sich ein weiterer Heimbewohner zu den Gewalttätern, um gemeinsam auf den Türken einzuprügeln. Selbst als dieser schon am Boden lag, traten die acht Männer noch auf ihn ein.

Weitere Heimbewohner mussten eingreifen, um die Aggressoren zurückzudrängen. Die Polizei schickte vier Streifenwägen, um Herr der Lage zu werden.




AfD-NRW zeigt sich angriffslustig vor Kommunalwahl im September

Von MARKUS WIENER | Am 13. September finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt. In der öffentlichen Aufmerksamkeit kommt dieser Urnengang oft nur nachrangig zum Tragen. Dabei wird gerade in den Kreisen und Städten die grundlegende Basisarbeit in der Demokratie geleistet. Politik und Politiker “zum Anfassen” gibt es zuallererst auf kommunaler Ebene. Dies eröffnet naturgemäß auch Chancen, manch mediales Zerrbild zurecht zu rücken und die Bürger unmittelbar vor Ort zu überzeugen. Die AfD in Nordrhein-Westfalen zeigte sich bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Düsseldorf zur Vorstellung ihres Kommunalwahlprogramms dementsprechend gut vorbereitet und angriffslustig.

Der AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen betonte gleich eingangs, dass man trotz des Corona-Regierungsbonuses zuversichtlich in den anstehenden Kommunalwahlkampf gehen würde. Mit inzwischen fast 6000 Mitgliedern und finanzieller Unterstützung durch den Landesverband werde man die kommunale Verwurzelung am 13. September massiv ausbauen.

Der Vorsitzende der AfD-Programmkommission, Prof. Hans Neuhoff, stellte anschließend wichtige Eckpunkte des modularen Wahlprogramms vor, das an der Basis durch ortsspezifische Inhalte ergänzt würde. Ausführlich ging Neuhoff auf die AfD-Forderung nach Ersetzung der eigens gewählten Integrationsräte durch einfache Integrationsausschüsse innerhalb der Kommunalparlamente ein. Denn die nur durch Migranten gewählten Integrationsräte würden in der Praxis kaum zu mehr Integration beitragen – eher im Gegenteil.

AfD-Landesvize Matthias Helferich aus Dortmund kündigte als Dritter in der Runde einen echten “Mobilisierungswahlkampf” an. Es werde bei dieser Wahl vor allem darum gehen, die bisherigen Stammwähler erneut zur Stimmabgabe zu bewegen:

“Unter dem Motto ‘Für unsere Leute’ werden wir Mitte Juli mit einer einheitlichen Plakat- und Flyerlinie in den Kommunalwahlkampf starten. Hierbei unterstützt die JA-NRW mit einer Erstwählerkampagne. Das Netzwerk ‘Russlanddeutsche für die AfD-NRW’ wird wieder gezielt die russlanddeutschen Wählermilieus mobilisieren.”

Weitere Informationen zum Stand der Wahlkampfvorbereitungen und den Auswirkungen der Stuttgarter Krawallnacht auf die aktuelle politische Großwetterlage gab Helferich anschließend im exklusiven PI-NEWS-Interview:


Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Vater ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Merkel: Linke Hetzmedien wichtiger als Polizei

Von WOLFGANG HÜBNER | Über Seehofers neuerlichen Umfaller so viel: ehrlos, würdelos, lächerlich. Zweifellos der schwächste Bundesinnenminister seit 1949, gefolgt von Thomas de Maizière (CDU) und Gerhart Baum (FDP). Kein Wort mehr dazu.

Sprechen wir vielmehr über die Rolle von Kanzlerin Merkel im Konflikt um den widerlichen Hetzartikel gegen die Polizei in der grünlinken „tageszeitung“, verfasst von einer geschlechtslosen Doppeltonne. Nach den Ereignissen in Stuttgart hatte dieses Produkt eines hassdurchtränkten Kleinhirns eine zusätzliche Brisanz bekommen, es erfolgten empörte Strafanzeigen. Selbst der oben genannte erschöpfte Vorruheständler im Ministeramt wollte mal wieder ein Lebenszeichen von sich geben mit der Mitteilung, auch er werde Strafanzeige stellen.

In linksgrünen Kreisen von Politik und Medien war daraufhin die gemimte Empörung selbstverständlich weit größer als nach den Migrantenkrawallen in Stuttgart. Schließlich gilt dort die Polizei schon immer als lästiges, dazu noch AfD-verdächtiges Problem. Nun kann man sich fragen, ob die Idee des Modelleisenbahners mit der Anzeige eine besonders gute gewesen ist. Doch als symbolische Handlung auch ohne große Hoffnung auf juristischen Erfolg hätte ihre Realisierung den polizeilichen Prügelknaben politischen Totalversagens immerhin etwas Rückhalt vermittelt. Für die Domina des aus Bayern abgeschobenen Ministers gab und gibt es jedoch ganz andere Prioritäten.

Angela Merkel weiß nämlich, dass die linksgrüne Hetzmeute für sie und ihre Politik viel wichtiger ist als verletzte und gedemütigte Polizeibeamte. Deshalb wies sie ihren ZDF-Sprecher Steffen Seifert an, unter den Medienvertretern zu verbreiten, sie werden über die Anzeige noch einmal mit ihrem Kabinettsmasochisten reden. Sie hätte dieses Gespräch auch ganz vertraulich führen können, um zum gewünschten Ergebnis zu kommen. Aber das wollte Merkel ausdrücklich nicht – sie wollte unbedingt der Hetzmeute signalisieren lassen, auf welcher Seite sie steht.

Das ist ihr so perfekt gelungen, dass heute zur 75. Wiederkehr der Gründung der von ihr totalgewendeten Partei in deren treusorgendem Frankfurter Zentralorgan Robert und Annalena frohen Kinderherzens schreiben dürfen: „Liebe CDU, alles Gute zum Geburtstag!“ Dieser Glückwunsch vom Wunschkoalitionspartner, kein Zweifel, ist hochverdient.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Laut Gedacht #178: Shithole Stuttgart

Eigentlich ist es nicht mehr lustig: Stuttgart kommt nicht aus den Schlagzeilen und zwar nicht wegen des lustig-debilen Dialekts der Ureinwohner dort, sondern wegen des Chaos, der Randale und der Brutalität. Alex und Aline gehen in dieser Folge dem amerikanisch-schwäbischen Freundschaftsverhältnis nach, rätseln um die geheime Liebe unseres Lieblingsinnenministers und erklären die aktuelle Sprachregelung des öffentlich-rechtlichen Kinderfernsehens.




Sprachnachricht des Stuttgarter Polizisten: Wird jetzt der Bote geköpft?

Von EUGEN PRINZ | Einer der Hauptgründe, warum sich die Politik und der größte Teil der  Mainstream Medien mit dem Narrativ „Partyszene“ in Bezug auf die Stuttgarter Bürgerkriegsnacht komplett lächerlich gemacht haben, ist die Sprachnachricht eines der bei den Krawallen eingesetzten Polizeibeamten, die in den sozialen Netzwerken viral ging. Der Beamte ließ in dem Tondokument keinerlei Zweifel an der ethnischen Zusammensetzung des Mobs aufkommen, die er in zwei Worten zusammenfasste:

„Nur Kanacken!“

Ein YouTube-Video mit der Sprachnachricht wurde vom Betreiber der Plattform sofort gelöscht, weil es „gegen die Richtlinien zu Hassreden („Hate-Speech“) verstößt“. Aber das Internet vergisst nichts und Ausweichmöglichkeiten gibt es zur Genüge. Wer sich das Tondokument (nochmal) anhören will, kann das unter anderem hier tun.

Sprachnachricht autenthisch 

In seinem Artikel über die Sprachnachricht sprach der Autor noch vorsichtig von einem „mutmaßlichen“ Polizeibeamten, obwohl schon damals ziemlich klar war, dass die Aufnahme mit hoher Wahrscheinlichkeit authentisch ist.

Inzwischen haben wir Gewissheit. Wie die Stuttgarter Nachrichten unter der Schlagzeile „Polizei ermittelt wegen rassistischer Tonspur in eigenen Reihenberichten, ist in dieser Sache mittlerweile die Staatsanwaltschaft involviert und prüft die strafrechtliche Relevanz des Angelegenheit. Das Fachdezernat für Amtsdelikte bei der Stuttgarter Polizei ist mit möglichen dienstrechtlichen Verstößen im Zusammenhang mit der Aufnahme befasst. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass der Beamte die Sprachnachricht per WhatsApp an einen Kollegen geschickt hat. Stefan Keilbach, der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart meint dazu:

„Es gibt keinen Grund, davon auszugehen, dass es nicht echt ist“

Auch der Urheber ist inzwischen bekannt 

Wie die Stuttgarter Nachrichten weiter berichten, wurde bereits ein Beamter des Polizeipräsidiums Stuttgart als Urheber der Nachricht identifiziert. Jetzt wird überprüft, ob ein Fehlverhalten des Polizisten vorliegt. Aber:

 „Unabhängig vom Ausgang der Überprüfung ist es ganz sicher nicht unser Stil und nicht in Ordnung, so über Menschen mit Migrationshintergrund zu sprechen“

(Stefan Keilbach, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart)

Was passiert nun mit dem Beamten?

Die interessante Frage lautet nun, mit welchen Konsequenzen der Polizeibeamte zu rechnen hat. Selbstverständlich kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt darüber nur spekulieren. Fakt ist aber:

Jeder Beamte ist zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet und darf Dritte nicht über dienstliche Vorgänge informieren. Die Amtsverschwiegenheit gilt nach Auffassung des Autors auch gegenüber jenen Kollegen des eingesetzten Beamten, die mit dem Dienstgeschäft nichts zu tun haben.

Es könnte also hier mit dem Versand der Sprachnachricht ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Bestimmungen vorliegen. Dieses mutmaßliche Fehlverhalten unterliegt dem Disziplinarrecht. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Polizist in Kürze zu einer anderen Dienststelle abgeordnet werden und dort Dienst verrichten, bis endgültig über sein Schicksal entschieden ist. Böse Zungen würden das als „Strafversetzung“ bezeichnen.

Sollte der Beamte vom Dienst suspendiert werden, wäre dies ein Hinweis darauf, dass man seine Entlassung (Beamtendeutsch: „Entfernung aus dem Dienst“) anstrebt. Dazu müssten aber schon massive straf- und dienstrechtliche Vergehen nachgewiesen werden.

Politik und Medien werden eine große Rolle spielen

Auch wenn das niemand zugeben wird: Der politische und mediale Druck darf in so einem Verfahren nicht unterschätzt werden. Sollten sich Politik und Medien auf den Beamten einschießen, nach dem Motto: „Hängt ihn höher“, hat er sicherlich schlechtere Karten, als wenn die Sache angesichts der dramatischen Ereignisse des Einsatzes unter einem milden Licht betrachtet wird.

Was dem Polizisten sicherlich zum Nachteil gereicht, ist die von ihm verwendete Bezeichnung „Kanacken“ für Schwarze und Nafris, da er damit den pauschalen Rassismusvorwürfen gegen die Polizei Vorschub geleistet hat. Gut möglich, dass die Disziplinarbehörde schon allein deshalb kräftig hinlangt.

Welche Disziplinarmaßnahmen sind möglich?

Das Disziplinarrecht kennt als mildeste Maßnahme den Verweis. Dieser wird in die Personalakte eingetragen und kann sich negativ auf die nächste Beförderung auswirken. Ist der Verstoß gravierender, kann eine Geldbuße verhängt werden und bei noch schwereren Verstößen ist eine Kürzung der Dienstbezüge über einen bestimmten Zeitraum hinweg möglich. Für schwerste Verstöße sieht das Disziplinarrecht entweder die Zurückstufung (Degradierung) oder die Entfernung aus dem Dienst (Entlassung) vor. Die Zurückstufung wirkt sich über einen langen Zeitraum auf das Gehalt aus, ist aber immer noch besser als der Rausschmiss.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir noch zu wenig, um beurteilen zu können, ob und in welcher Art und Weise der Beamte belangt wird. PI-NEWS hält Sie auf dem Laufenden.

Jedenfalls haben wir es diesem Polizisten zu verdanken, dass die Wahrheit über die Vorgänge in Stuttgart sehr schnell ans Licht gekommen ist und das großangelegte Täuschungsmanöver von Politik und Medien zum veritablen Rohrkrepierer wurde.

Dafür gebührt dem Beamten unser aller Dank, auch wenn die Verbreitung der Nachricht wahrscheinlich nicht in seiner Absicht lag.

Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Während sich die Verfehlung des Urhebers der Sprachnachricht wohl eher im disziplinarrechtlichen, als im strafrechtlichen Bereich bewegen dürfte, trifft das auf den Empfänger möglicherweise nicht zu.

Der Polizeisprecher will zwar nicht ausschließen, dass sich jemand widerrechtlich zu der Datei Zugriff verschafft haben könnte. Aber nach Auffassung des Autors ist es jedoch wahrscheinlicher, dass der Empfänger selbst die Sprachnachricht weiterverbreitet hat. Falls das so war, könnte der § 201 Strafgesetzbuch zur Anwendung kommen, die „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“.

Falls es sich beim Empfänger ebenfalls um einen Polizeibeamten handelt und dieser die Sprachnachricht ohne Einverständnis weitergegeben hat, könnte das für ihn  strafrechtliche UND disziplinarrechtliche Folgen haben.

Es könnte gut sein, dass nach dem Motto: „Bestrafe einen, erziehe hundert“, dafür gesorgt wird, dass die Verbreitung der Wahrheit einen hohen Preis für die beiden Beteiligten hat. Man will ja sowas nicht einreißen lassen…


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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