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Was soll bleiben? Der Mittelstand oder Kapitalfonds?

Von PROF. EBERHARD HAMER | Die Bundesregierung hat im März einen Wirtschaftsstopp für Monate verkündet, der die Geschäftstätigkeit in manchen Branchen abrupt beendete.

Seitdem findet wegen der Corona-Auflagen – des Mundschutzes, des Abstandes u.a. – in manchen Branchen nur noch reduziertes Geschäft statt. Die Umsätze vor allem im Einzelhandel, der Hotellerie, der Gastronomie, der Vergnügungsindustrie und vielen anderen Branchen sind radikal eingebrochen und die Aussichten nur nach den Behauptungen der Bundesregierung hoffnungsvoll, in Wirklichkeit aber krisenbestimmt düster.

Nicht nur privatrechtlich ist jeder für die Folgen seines Handelns verantwortlich; – auch politisch müsste der Staat haften, wenn er zwangsweise Wirtschaftstätigkeit beendet, die Konjunktur abwürgt und die Geschäftsmöglichkeiten ganzer Branchen vernichtet. Zumindest müsste der Staat alles in seiner Macht Stehende tun, um die von ihm zerstörte Existenz der Firmen noch zu erhalten.

  1. Dazu hat der Autor schon mehrfach vorgeschlagen, der Staat sollte die Umsatzsteuervorauszahlung aufheben und die Fälligkeit der Umsatzsteuer erst nach Zahlungseingang stellen. Das würde 176,5 Milliarden Euro Zwangsdarlehen der Firmen an das Finanzamt mobilisieren, also den Betrieben ca. 16 % ihres Umsatzes finanzielle Luft verschaffen, ohne dass dem Staat per saldo Ausfälle mittelfristig drohen.

Dies wäre immerhin eine Kurzfristmaßnahme zum Atemholen der Betriebe.

  1. Es gibt noch eine zweite Notmaßnahme: Durch den von der Bundesregierung erzwungenen Geschäftsausfall und Umsatzrückgang bleiben die Firmen bei dramatisch verminderten Einnahmen auf hohen Fixkosten sitzen.

Ein Beispiel: Eine Gastronomie am Stadtrand Hannover hat monatlich 10.000,- Euro Miete an einen Fonds zu zahlen. Wenn aber nur drei bis 10 Kunden mittags oder abends die Gaststätte besuchen, ist diese Miete nicht mehr tragbar, ist also das Ende der Firma zwangsläufig.

Warum soll nur der Mittelstand die Folgen des Regierungs-Wirtschaftsstopps büßen und nicht das Großkapital? Die meisten Gewerbeimmobilien gehören inzwischen internationalen Fonds der angelsächsischen Hochfinanz. Den Fonds jedenfalls schadet ein Ausfall von Miete weniger als den mittelständischen Einzelhändlern, Gastwirten oder Hoteliers die hohen Innenstadtmieten. Will man den Mittelstand erhalten, statt das Großkapital zu verschonen, müsste man letzteres an dem Schaden beteiligen, muss der Mittelstand die Miete für die Geschäftslokale der Konzerne und Fonds mindern können, damit nicht die Kapitalfonds den Tod ihrer mittelständischen Mieter durch die hohe Miete verursachen, aber selbst ungeschoren davonkommen können.

Das Mittelstandsinstitut Niedersachsen fordert deshalb die Regierung auf, ein Corona-Sonderkündigungsrecht gewerblicher Mieten schnellstmöglich zu beschließen, damit wir damit die bedrohten Innenstadtläden (Gaststätten, Hotels und Dienstleister) retten.

Zögert die Regierung oder lässt sie sich wieder von der Konzernlobby bremsen, werden im nächsten halben Jahr eine Million Mietbetriebe im Einzelhandel, in der Gastronomie, in der Hotellerie und in der innerstädtischen Vergnügungsindustrie sterben. Dies wird nicht ohne Folgen für die Qualität der Städte bleiben. Auch diese werden veröden, riesige Leerstände werden dann den Vermieterkonzernen ohnehin Mietausfall bescheren.

Wollen wir die Innenstädte retten, müssen wir das innerstädtische Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie und andere innerstädtische Dienstleister so schnell wie möglich retten. Dazu sind nicht umfangreiche Subventionen oder Darlehen geeignet, welche die Last der Betriebe noch erhöhen, sondern müsste die Regierung sofort ein Corona-Mietenkündigungsgesetz verabschieden, um die wichtigsten und tödlichsten Fixkosten dieser innerstädtischen Dienstleistungsbetriebe zu reduzieren.

Die Umsätze des Booms sind für immer vorbei, auch die Gewinne. Und unsere Betriebe haben durch die höchsten Abgaben (Steuern und Sozialabgaben) der Welt in Deutschland (nach Belgien) auch kaum Möglichkeiten gehabt, Gewinnreserven anzulegen, um Krisenzeiten zu überstehen.

Ein Sonderkündigungsrecht der gewerblichen Mieten dagegen wäre eine dringend notwendige Kurzfristentlastung. Gerade diese brauchen wir in der gefährlichsten Phase der beginnenden Weltwirtschaftskrise.

Der Wirtschaftsstopp und die Höchstbesteuerung durch die Regierung verlangen eben außerordentliche Hilfsmaßnahmen für die unschuldig Geschädigten. Der Mittelstand muss von seinen überhöhten Boom-Fixkosten herunter, um auf der durch Corona verminderten Geschäftsbasis überleben zu können.

Für die Vermieterkonzerne ist dieser Weg der Mietsenkung letztlich ebenfalls vorteilhafter, als auf die Mieter künftig ganz verzichten zu müssen.

Und für die Städte wäre das Überleben des Innenstadtgewerbes ebenfalls eine Überlebensnotwendigkeit.

Altmaier handle endlich!


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen [1] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.

 

 

 

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#BlumenfürDeutschland setzt Zeichen gegen linken Denkmalsturm

geschrieben von libero am in Deutschland | 33 Kommentare

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat zusammen mit der Jungen Alternative Berlin die Initiative #BlumenfürDeutschland [2] gestartet. Damit wollen sie vor dem dreißigsten Jahrestag der Wiedervereinigung ein „Zeichen gegen den linksextremen Denkmalsturm“ setzen. Die Initiative solle zeigen, „dass wir unsere Tradition achten und Deutschland lieben.“

Von Storch ruft die Bürger auf, sich an der Initiative zu beteiligen und Blumen an den Denkmälern der Deutschen Geschichte niederzulegen und die Bilder von sich und den Blumen an den Denkmälern auf Facebook, Twitter, Instagram und den anderen Kanälen unter dem Hashtag #BlumenfürDeutschland zu veröffentlichen.

Beatrix für Storch erklärt dazu: [3] „Blumen an den Denkmälern dieser großen Persönlichkeiten niederzulegen ist auch eine Form, Danke zu sagen. Nicht nur diesen großen Deutschen, sondern überhaupt unseren Vorvätern, die unser Land über Jahrhunderte aufgebaut und gestaltet haben.“

Von Storch sieht die nationale Identität in Gefahr, wenn deutsche Denkmäler weiter beschädigt oder gar zerstört werden. In der gesamten westlichen Welt sind Denkmäler von BlackLivesMatter-Aktivisten und Linksextremisten geschändet, geköpft und umgeworfen worden.

Die Bürger können ihre Bilder von der Blumenniederlegung an blumen@beatrixvonstorch.de [4] senden, wo sie gesammelt und in einem Kurzfilm zur Initiative #BlumenfürDeutschland zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober veröffentlicht werden.

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JF-TV-Spezial mit Prof. Bhakdi: Ruf nach Verhältnismäßigkeit

geschrieben von libero am in Video,Videoblog | 72 Kommentare

Deutschland im Spätsommer 2020: Die monatewährende Coronakrise hat das Land gestresst, gezeichnet, gespalten. Während sich der Großteil der Bevölkerung offenbar mit der „neuen Normalität“ arrangiert, wächst die Zahl derer, die die „alte Normalität“ wiederhaben wollen.

Ist die massive Außerkraftsetzung von Grundrechten wirklich nötig zur Bekämpfung des Coronavirus? In dieser Sendung analysiert JF-TV aktuelle Zahlen zur angeblichen zweiten Welle und untersucht die derzeitige medizinische Relevanz von Covid-19.

Es wird ein Blick geworfen auf ein Land, das mit noch rigideren Maßnahmen genauso wenig Erfolg hat und es wird auf die Kernforderungen der Anti-Corona-Demonstranten geschaut.

Höhepunkt der JF-TV-Spezial-Sendung ist aber ein ausführliches Gespräch von JF-TV-Reporter Marco Pino mit dem Bestseller-Autor, Infektionsepidemiologen und Corona-Kritiker der ersten Stunde, Professor Sucharit Bhakdi.

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„Steht zusammen, engagiert euch und geht weiter auf die Straße“

geschrieben von libero am in Corona,Demonstration,Video | 20 Kommentare

Am Sonntag demonstrierten in Düsseldorf tausende Menschen der Querdenken-Bewegung gegen die restriktiven Corona-Maßnahmen der Regierung (PI-NEWS berichtete) [7]. Eine der Rednerinnen war die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete der AfD, Iris Dworeck-Danielowski. [8]

Die 42-jährige Mutter zweier Kinder appellierte an die Teilnehmer, sich nicht trennen zu lassen, sondern gemeinsam für die Freiheit auf die Straße zu gehen. Sie unterstrich die Bedeutung des meta-politischen Raums, ohne den es keine Veränderung gäbe.

Angesichts des politischen Machtkartells und der erstarrten Parteiendemokratie empfahl sie den Zuhörern (im Video bei 10:02 min): „Geht weiter auf die Straße, geht natürlich auch wählen, engagiert euch. Aber seid nicht so naiv zu glauben, dass dieses System, wie es jetzt ist, durch eine parlamentarische Opposition grundlegend verändert werden kann.“

Daraufhin kam ein Demonstrant zur Bühne gelaufen und rief laut: „Wie denn dann? Sagen Sie doch mal die Lösung!“ Dworeck-Danielowski: „Die Lösung ist, diesen Weg, den wir jetzt gehen, weiterzugehen. Dass wir uns nicht spalten lassen, dass dieses Schwert irgendwann stumpf wird.“

Es werde immer wieder von den Herrschenden versucht, jeden Protest im Keim zu ersticken, indem man sagt: es sind Verschwörungstheoretiker, es sind Nazis, das sind die Falschen, das sind die Klimaleugner oder sonst was. „Steht zusammen und kämpft weiter, für diesen vermeintlich kleinen gemeinsamen Nenner. Weil dieser gemeinsame Nenner ist nicht klein, er ist groß. Wir stehen hier alle gemeinsam für unsere Freiheit und das ist das, was mir am meisten am Herzen liegt.“

Die Kölnerin erhielt für ihre bewegenden Worte starken Applaus und wurde nach der Veranstaltung von vielen Teilnehmern gelobt. Es wird wohl nicht ihr letzter Auftritt bei einer Querdenken-Demo gewesen sein…

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Anwalt bereitet Sammelklage gegen Drosten & Co. vor

geschrieben von libero am in Corona,Video | 118 Kommentare

Der deutsch-amerikanische Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich berichtet in diesem Video-Interview mit dem früheren Münchner Radiomoderator Markus Langemann (clubderklarenworte.de [9]) von einer Sammelklage von Geschädigten der Corona-Politik. Es habe vor der Pandemie im Mai 2019 ein Treffen von Merkel, Spahn und Drosten, dem RKI, einem Vertreter der WHO, der Bill & Melinda Gates-Stiftung und des Welcome Trust gegeben. Es gäbe dazu ein Video.

Fuellmich, Mitglied im Corona-Ausschuss [10], castet seit Monaten eine hochkarätige Rechtsanwaltsmannschaft zusammen. Unter den Beratern befinden sich Experten, die eine Sammelklage von nie gekanntem, historischem Ausmaß vorbereiten.

Der gebürtige Bremer selbst ist zugelassener Anwalt in den USA und in Deutschland. Seine Habilitationsschrift hat er über den „Anglo-Amerikanischen Trust und das deutsche Treuhandrecht“ verfasst.

Fuellmich ist ein juristischer Hochkaräter, der nach Untersuchungen von einem betrügerischen Vorgehen von Prof. Christian Drosten und seinem Umfeld überzeugt ist. Er bringt es auf den Punkt: „PCR-Tests können und dürfen Infektionen nicht feststellen. (…) Ohne PCR-Test keine Pandemie.“

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Atomkraft ist gut fürs Klima!

geschrieben von Tal Silberstein am in Deutschland,Energie | 55 Kommentare

Am Wochenende hielt der Verein „Nuklearia“ [11] eine pro-Atomkraft-Demonstrationen in Bayern ab, um auf den klimaneutralen Nutzen der Atomkraft hinzuweisen. Die Gegendemonstranten verweigerten eine freundliche Aufforderung zum Dialog.

Am Samstag demonstrierten etwa 40 Menschen vor dem AKW Isar 2 in Niederaichbach bei Landshut [12], am Sonntag etwa 80 Menschen vor dem AKW Gundremmingen. Unter den Rednern war YouTuber Simeon Preuß [13], der laut Augsburger Allgemeinen [14] erzählte, wie er selber früher einen „Horror“ vor der Atomkraft hatte, weil man ihm es so gesagt habe.

„Wir müssen unsere wundervollen Planeten schützen“, so Preuß, doch was die Kernkraftgegner wollten, führe zum Gegenteil. Hätte die Nuklearia nur zehn Prozent des Budgets der „millionenschweren“ Lobby der Atomkraftgegner, das sie zur „Desinformation“ nutzen, „wäre der Atomausstieg vom Tisch“, zitierte die Augsburger Allgemeine Preuß.

Die AfD-Bayern-MdBs Petr Bystron und Wolfgang Wiehle nahmen ebenfalls an der Demo teil. Die Atomkraft sei eine Spitzentechnologie, die nur wenige Länder weltweit beherrschten, so Bystron. „Der deutsche Atomausstieg war eine ideologisch motivierte Fehlentscheidung. Diesen Wissensstand aufzugeben, auf alle künftigen Innovationen in Bereich saubere Kernfusion und neue Reaktortypen, die Atommüll verbrennen, zu verzichten, ist ein dramatischer Fehler und ein fataler deutscher Alleingang.“

Alle übrigen Länder, welche die Atomenergie beherrschten, bauten ihren technologischen Vorsprung weiter aus, sagte der Abgeordnete, Aufsichtsrat der Stiftung KENFO zur kerntechnischen Entsorgung im Bundestag, während Deutschland mittlerweile Atomstrom aus Frankreich und der Tschechischen Republik importieren müsse, weil Wind und Sonne nicht zuverlässig den Bedarf decken können.

„Die Atomkraft ist auch nötig, um die Klimaziele zu erreichen – das hat sich sogar bis hin zu Greta Thunberg [15] und dem Weltklimarat IPCC herumgesprochen. Wer das Klima mit der Absenkung des CO2-Ausstoßes schützen will, kann nicht gleichzeitig aus der Atomkraft aussteigen. Das ist unsinnig und utopisch,“ so Bystron.

Der Veranstalter der Gegendemo Thomas Wolf radelte mit einer „Atomkraft? Nein danke!“-Fahne um die Demo herum, reagierte aber nicht auf eine Einladung des Nuklearia-Vorsitzenden Rainer Klute zu einem „gepflegten Gespräch“. Im Jahr 2015 seien sie noch bei einer Podiumsdiskussion in Erlangen aufeinandergetroffen, „danach seien die Atomkritiker jedem direkten Dialog aus dem Weg gegangen“, sagte Klute der Augsburger Allgemeinen.

Die Technikhistorikerin und Beisitzerin im Nuklearia-Vorstand Dr. Anna Veronika Wendland hat am 14.7. zusammen mit dem Atomgegner Dr. Rainer Moormann im Memorandum »Warum wir die deutschen Kernkraftwerke jetzt noch brauchen« [18] die Argumente für eine Laufzeitverlängerung zusammengefasst:

„Angesichts des Klimanotstandes und der aktuell zu langsam voranschreitenden Energiewende schlagen wir – Atomkraftbefürworterin die eine, Atomkraftkritiker der andere – vor, die noch am Netz befindlichen sechs deutschen Kernkraftwerke (KKW) möglichst unter Staatsregie mit strengen Auflagen weiterlaufen zu lassen. Stattdessen sollten im selben Umfang besonders klimaschädliche Braunkohle-Kapazitäten zeitgleich stillgelegt werden, was die deutschen CO2– Gesamtemissionen um ca. 10 % senken würde. Falls bis 2030 die erforderlichen wesentlichen Fortschritte auf dem Weg zu Großspeichern für ein weitgehend auf Erneuerbaren Energien basierendes System nicht zu beobachten wären, müsste zwangsläufig über einen Neubau von Kernkraftwerken – zusätzlich zum Erneuerbaren-Ausbau – nachgedacht werden. Zur Vorbereitung dieser Diskussion sollten öffentliche Fördermittel ab sofort auch in Hinblick auf ein solches Szenario eingesetzt werden. Die EEG-Umlage sollte durch ein steuerfinanziertes Modell ersetzt werden.“

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Der Kampf gegen den Niedergang des Westens

geschrieben von libero am in Video | 35 Kommentare

Der belgische Historiker David Engels hat mit seinen Büchern hohe Wellen geschlagen, zuletzt vor sechs Jahren mit dem Bestseller „Auf dem Weg ins Imperium“ [19], in dem er historische Parallelen zwischen der jetzigen EU und dem Niedergang der ausgehenden Römischen Republik deutlich machte. Große Beachtung fand auch „Renovatio Europae“ [20], in dem Engels 2019 sein Plädoyer für einen Neubau Europas hielt.

Engels sieht den Westen im Niedergang und erwartet einen (rasch nahenden) inneren Zusammensturz der abendländischen Gesellschaft. Jetzt hat er ein Buch herausgebracht, das den Titel „Was tun? – Leben mit dem Niedergang Europas“ [21] trägt. Darin formuliert Engels insgesamt 24 „Gedanken und Ermutigungen“, wie wir auf einer ganz persönlichen Ebene „die lebendige Essenz unserer abendländischen Kultur weiter aufrechterhalten und für bessere Zeiten konservieren können“.

Aus seiner Sicht stehen wir gesellschaftlich am Abgrund, haben aber noch einen letzten Schimmer Hoffnung: „Überall“, schreibt er in seinem neuen Buch, „wandelt die Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen System sich langsam – vielleicht zu langsam – in die politische Tat um und zeigt, dass noch nicht jede Hoffnung zu spät kommt“.

Ich habe mit Engels über den Niedergang gesprochen und ihn gefragt, was er seinen Lesern jetzt empfiehlt, damit wir alle ein Stück Abendland in eine ungewisse Zukunft retten können. Hier können Sie das Buch [21] von David Engels bestellen und hier geht es zum Youtube-Kanal [22] von David Engels mit einigen sehr informativen Interviews und Debatten.


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ [23] und „Lügenpresse“ [24], war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“ [25])

 

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Lasst endlich die Deutschen Trump abwählen!

geschrieben von libero am in Trump | 89 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die gleichgeschalteten Hauptstrommedien der Merkulatur sind ganz aufgeregt: Ihre linke amerikanische Lieblingsbundesrichterin ist unverantwortlicher Weise noch vor der Präsidentenwahl gestorben (PI-NEWS berichtete) [26]. Nun droht eine christlich-konservative Nachfolgerin ganz im Ungeiste von Donald Trump.

Das ist für ARD, ZDF, Süddeutsche Zeitung, FAZ, ZEIT und Spiegel eine grauenerregende Vorstellung: Erst eine nichtlinke Frau im Obersten Gericht der USA, dann vielleicht auch noch die Wiederwahl der blonden Bestie mit germanischen Wurzeln! Nicht nur der gesamte politisch-mediale Machtkomplex, auch Millionen deutsche Michelle Obama- und „Sleepy Joe“ Biden-Fans sind in tiefer Besorgnis: Denn Trump will uns doch nur Putin, Lukaschenko und Orban zum Fraße vorwerfen!

Ich kann allerdings die einzig perfekte Lösung für dieses Problem vorschlagen: Lasst endlich die Deutschen den US-Präsidenten wählen – also Trump mit Sicherheit abwählen! Es weiß doch inzwischen jeder auf dem Erdenball, dass wir das auserwählte Volk sind, das nur Gutes tut und Gutes will für diese Welt. Haben wir das nicht gerade wieder am Beispiel Moria eindrucksvoll unter Beweis gestellt?

Also: Wer außer uns könnte glaubwürdiger beanspruchen, die von diesem Frauenverachter, Mohrenfeind und Merkelhasser erbarmungslos heruntergewirtschaftete USA wieder ins Lot zu bringen? Das können wir doch keinem Volk von Waffennarren, Kirchgängern und Baseballfans überlassen. Außerdem haben wir viel mehr Routine mit Briefwahlen: Bei uns kommt über Briefwahlen garantiert niemand an die Macht, den CDUSPDGRÜNEFDPLINKE dort nicht haben wollen!


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [27] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [28] erreichbar.

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Linke, Merkel und NGOs: Die Moria-Verschwörung

geschrieben von libero am in Video | 14 Kommentare

Wiederholt sich die Asylwelle von 2015? Genau davor warnen mehrere europäische Staaten mit Blick auf die Brandstiftung von Moria. Tatsächlich will Deutschland nun mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland beginnen. Und weitere Umsiedlungen werden offenbar bereits geplant. Die Themen von „Die Woche Compact“ im Einzelnen: Mehr Migranten – Moria-Umsiedlung im Alleingang / Buntes Berlin – Rot-Rot-Grün setzt auf NGOs / Reichsbürger und Agenten – Die seltsamen Zufälle beim Treppensturm / Zahlen aus der Zukunft? – Robert-Koch-Institut in Erklärungsnot.

[29]

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