- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Wer soll den Migrations- und Asylpakt bezahlen?

Von DR. VIKTOR HEESE | Wer helfen will, muss die Mittel dafür haben. Nicht die Anzahl der „Ja“-Sager [1] ist entscheidend, wenn es zum Zahlen kommen wird. Die Befürworter des 2018 in Marrakesch beschlossenen UN-Migrationspaktes von Marrakesch sind formal in der Mehrzahl (152 Staaten), die wenigen Verweigerer sind aber ökonomisch stärker.

IWF-Statistik – es sind vor allem die wirtschaftlich Erfolgreichen, die „Nein“ sagen

Die Statistiken des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind unbestechlich. In 2018 erwirtschafteten von den 193 UNO-Staaten die 16 Paktverweigerer und die 13 Desinteressierten – China, Japan, Südkorea stimmten formal mit „Ja“, werden den Pakt aber nicht ratifizieren –  60 Prozent des in US-Dollar gemessenen globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP), der vereinfacht formuliert, das „Welteinkommen“ darstellt. Selbst wenn nach der alternativen Kaufkraftparitätsmethode (PPP), die die unterschiedlichen Preisniveaus der Länder berücksichtigt, der Anteil kleiner ausfällt, sind es immerhin noch 52 Prozent. Die Abweichung resultiert daraus, dass allein die USA und China über 40 Prozent des Welt-BIP [2] auf Dollarbasis erwirtschaften.

Die Nicht-Unterzeichner sind auch die reichsten Länder der Welt

Wird im nächsten Schritt das Vermögen verglichen [3], so steigt der Anteil der Nein-Sager sogar auf über 67 Prozent. Ein Blick auf die Liste [3] von Crédit Suisse zeigt hier, dass die Einkommensschaffenden in dieser Welt auch die Reichsten sind, nicht zu verwechseln mit den Kinderreichen in Afrika. Eine Anmerkung: Den osteuropäischen Verweigerern (Polen & Co.) darf in diesem Kontext Leistung und Fleiß nicht abgesprochen werden, obwohl die Statistiken das noch nicht zeigen. Wenn diese Länder mit der höchsten Wachstumsdynamik in der EU heute noch nicht so einkommensstark und reich sind, liegt es daran, dass nach dem Fall des Kommunismus vor einem Vierteljahrhundert dafür noch zu wenig Zeit verging. Nichtsdestotrotz verringert sich der Abstand zum „reichen Deutschland“ zusehends.

G20-Analyse: Für 16 Länder wird es wohl ein „totes Recht“, für vier ein teures Gewohnheitsrecht

[4]Wer bleibt als Zahlmeister noch übrig? Ein Blick auf die  Liste der weltgrößten Industrie- und Schwellenländer der sog. G20-Gruppe [5] gibt eine Antwort, die niemanden überraschen wird. Als heiße Kandidaten für das anstehende Migrationsabenteuer bleiben letztendlich Deutschland, Frankreich, Kanada (bedingt) und Großbritannien (?) übrig. Diese vier Länder werden mit einem BIP-Anteil von knapp 12 Prozent (beim Vermögen ist es noch weniger) kaum „die Migrantenschaar dieser Welt retten“ können, selbst wenn sich dortige Regierungen noch längere Zeit an der Macht halten. Die verbliebenen 16 Länder auf der Liste sind keine Zielländer – Indien und Iran sind wohl eher Auswanderungsländer – und haben mit den kommenden Migrationswellen wenig zu tun.

Was kostet der Pakt nach dem SPD-Papier „Fakten zum UN-Migrationspakt“?

Frage: Verursacht der Pakt unserem Land Kosten? [6] Nein. Da der Pakt nicht rechtsverbindlich ist, entstehen keine verpflichtenden Kosten. Allerdings können Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen freiwillig Beiträge an die UN und ihre Unter-Organisationen zahlen.

Viel Spaß mit den Migrationskosten, die auf die Befürworter zukommen werden, selbst wenn aus einer EU-Einigung einmal wieder nichts wird [7]. Die Osteuropäer fallen auf den abgedroschenen Trick mit dem Versprechen nach schärferen Grenzkontrollen und rigoroseren Abschiebungen nicht mehr herein. Der Alleingang Deutschlands mit einigen „Willigen“ ist so gut wie sicher.


Dr. Viktor Heese.

Dr. Viktor Heese ist Dozent und Fachbuchautor. Spezialisiert hat er sich auf dem Gebiet der Börsen und Banken. Für Börsenanfänger hat er das Buch „Fundamental- versus Charttheorie. [8] Methoden der Aktienbewertung im Vergleich“ (Springer 2015) verfasst. Er betreibt die Blogs prawda24.com [9] und finanzer.eu [10] und gibt den Börsenbrief „Der Zinsdetektiv“ [11] heraus. Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Kontakt: heese1@t-online.de [12].

 

Like

Hamburg: Gerichtsverfahren wegen Aussprechens von Fakten zum Islam

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,Justiz,Video | 81 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 7. November 2018 hielt ich in Hamburg eine Rede bei einer „Merkel muss weg“-Demo, in der ich auch über gefährliche Bestandteile des Islams informierte. Nach der Veranstaltung führte ein NDR-Reporter ein TV-Interview [13] mit mir, um das Thema weiter zu vertiefen. Es wurde ein interessantes 20-minütiges Gespräch. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hingegen scheint sich nicht für die Fakten zum Islam zu interessieren, sondern für die Knebelung derjenigen, die Kritik äußern.

In meiner Rede ging ich auch auf den ehemaligen Moslem und jetzigen Christen Nassim Ben Iman ein, mit dem ich mich immer wieder austausche. Mein erstes Videogespräch [14] mit ihm hatte ich im April 2010, in dem er einen tiefen und erschütternden Einblick in die Denkwelt eines gläubigen Moslems gab. Als 16-jähriger war er aus Nordafrika nach Deutschland gekommen und war so erzürnt über die aus seiner Sicht islambeleidigende freizügige westliche Kultur, dass er Terror-Anschläge verüben wollte.

Sein Hass auf Christen und Juden saß damals so tief in ihm, dass er sogar bereit war, als Märtyrer zu sterben, wenn es dazu beiträgt, dass sich der Islam in Europa ausbreitet. Dies hat er später nach seinem Ausstieg aus dem Islam in seinem Buch „Der wahre Feind – warum ich kein Terrorist geworden bin“ dokumentiert. Darin beschreibt er auch, welch massive Anfeindungen er aus der eigenen Familie bekam, nur weil er anzweifelte, ob der Koran wirklich Gottes Wort ist. Er wurde angeschrieen, beschimpft, beleidigt, verflucht und angespuckt.

Im Interview fragte ich ihn auch, wie sein Umfeld auf seinen endgültigen Islam-Ausstieg reagierte (in diesem Video [15] ab 2:15):

„Das ist leider eine tragische Tatsache, dass ich nicht nur bedroht wurde, sondern bis zum heutigen Tage in regelmäßigen Abständen immer wieder bedroht werde. Zum einen ist das eine generelle Bedrohung, dass der Islam lehrt: ‚Wer seine Religion wechselt, der muss getötet werden‘. Das ist eine Tatsache, die im Raum steht. Das Schwert schwebt über meinem Kopf, um es mal so auszudrücken. Das ist keine angenehme Sache.

Die zweite Sache ist, man ist losgelöst von der Familie, man ist losgelöst von der muslimischen Gesellschaft, in der man mit einem Teil seines Herzens und seines Lebens integriert und verbunden war. Und dass dann die Bedrohung und die Drohungen gerade aus diesen Kreisen kommen, nicht imaginär von irgendwo aus Europa oder sonstwo, sondern aus dem engsten Kreis, der Freunde, der Familie. Das ist es, was die Sache sehr hart macht für mich auch. Das sind ganz andere Gedanken, ganz andere Emotionen, als ich jetzt in zwei, drei Sätzen wiedergeben kann.

Die größte Wahrscheinlichkeit ist, dass man sowieso wegen diesem Verrat in der Hölle ist. Die andere Sache ist, neben der geistlichen Bedrohung gibt es die gesellschaftliche Bedrohung, das heißt also mein gesamtes muslimisches Umfeld wird nicht verstehen, was ich tue, wird mich unter Druck setzen und mit dem Leben bedrohen und verfolgen.“

Nassim Ben Iman weiß, wovon er spricht. Er hat das alles hautnah erlebt. In meiner Rede in Hamburg sagte ich wörtlich:

„Die Story ist den meisten von Euch bekannt. Da habe ich einen Ex-Moslem zitiert, den Nassim Ben Iman. Das war ein überzeugter Moslem, als er nach Deutschland kam. Als 16-jähriger war er geschockt, als er hier die ganzen leichtbekleideten Mädchen gesehen hat. Er wollte Terrorist werden. Und dann ist er – das war sein Glück – mit dem Christentum in Kontakt gekommen, hat die Bibel gelesen, dann ist er ausgestiegen in einem mehrjährigen Prozess und ist Christ geworden. Wir brauchen nicht darüber reden, dass seine Familie ihn jetzt töten möchte.

Das ist der Standard: ‚Wer die Religion verlässt, den tötet.‘ Es ist eine faschistische Ideologie, aus der man nicht austreten darf.“

Obwohl die Todesstrafe bei Apostasie [16] elementarer Bestandteil der Scharia ist, der Prophet Mohammed zeitlos gültig forderte „Wer die Religion verlässt, den tötet“, dies im Strafgesetzbuch von elf islamischen Ländern fest enthalten ist, zig tausendfach ausgeführt wird, mindestens 200 „Ehrenmorde“ auf dieser Grundlage in Deutschland erfolgten und der Begriff „Apostasie im Islam“ auch bei Wikipedia umfassend dokumentiert [17] ist, klagt mich nun die Staatsanwaltschaft Hamburg wegen §166 StGB „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“ an:

Öffentlich den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft zu haben, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

indem er sich gegen 19.10 Uhr als Redner bei einer Kundgebung mit dem Tenor „Merkel muss weg“ im Bereich Dammtorbahnhof am Dag-Hammerskjöld-Platz abfällig über den Islam äußerte und im Zusammenhang mit einem zum Christentum konvertierten Moslem sagte:

‚Wir brauchen nicht darüber reden, dass seine Familie ihn jetzt töten möchte.

Das ist ein Standard: Wer die Religion verlässt, den tötet. Es ist eine faschistische Ideologie, aus der man nicht austreten darf‘,

und so das friedliche Zusammenleben von Bevölkerungsteilen mit unterschiedlichen Bekenntnissen gefährdete, da derartige Äußerungen die muslimische Bevölkerungsgruppe der Gefahr aussetzt, Objekt intoleranten und aggressiven Verhaltens anderer zu werden.

Vergehen, strafbar gemäß § 166 Abs. 1 StGB.

Mit dieser wachsweichen „Begründung“ können Staatsanwaltschaften im Prinzip jegliche fundamentale Kritik am Islam unterbinden, denn jede derartige Äußerung könnte die „muslimische Bevölkerungsgruppe“ theoretisch der „Gefahr aussetzen“, dass sie Objekt „intoleranten“ und „aggressiven“ Verhaltens anderer wird.

Erst im Dezember 2017 habe ich vom Landgericht München einen Freispruch im Rahmen der Meinungsfreiheit für meine Aussage erhalten, der Islam sei eine „faschistische Ideologie“. Jetzt muss ich die gleiche Prozedur in Hamburg noch einmal durchlaufen. Die Staatsanwaltschaften dieses Landes, die bekanntermaßen an ihre Justizministerien weisungsgebunden sind, wollen mich ganz offensichtlich mürbe machen.

Für diese Drangsalierung bedanke ich mich auf meine Weise: Einen Tag nach der Gerichtsverhandlung gibt es zusammen mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eine siebenstündige Aufklärungskundgebung über den Politischen Islam auf dem Gänsemarkt in Hamburg:

Einen Tag später sind wir in Berlin:

Die öffentliche Aufklärung geht solange weiter, bis die Staatsanwaltschaften ihre juristischen Feldzüge gegen uns Islamkritiker einstellen und die verantwortlichen Politiker die Lösung des Problems in Angriff nehmen: Das Verbot des Politischen Islams. Wie in Österreich.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [19]

Like

Friedrichshafen: „Südländer“ blenden Flugzeugpiloten mit Laserpointer

geschrieben von Fachkraft2000 am in Deutschenfeindlichkeit | 41 Kommentare

Mit einem grünen Laserpointer haben bislang Unbekannte am Mittwochabend gegen 20 Uhr die im Landeanflug auf den Flughafen Friedrichshafen befindlichen Piloten eines Businessjets geblendet. Trotz der durch die Blendung eingetretenen kurzzeitigen Einschränkungen der Sehfähigkeit gelang es, das Flugzeug sicher zu landen. Durch Zeugen konnten als Tatverdächtige drei Männer im Bereich des hinteren Strandbadparkplatzes erkannt werden, die dort mit einem grünen Laserpointer hantierten. Diese wurden jedoch trotz einer sofort eingeleiteten Fahndung nicht mehr angetroffen. Die Männer werden wie folgt beschrieben: etwa 18 bis 15 Jahre alt, muskulös, südländisches Äußeres [20]. Einer der Männer hatte die Haare hinten hochrasiert und trug zur Tatzeit ein weißes Langarmshirt.

Kommentar Pi-NEWS: Jahrzehntelang wurde der Begriff „Südländer“ für Gastarbeiter aus Südeuropa benutzt, mit denen in der Regel ein problemloses Mit- oder Nebeneinander möglich war und ist. Wir gehen nicht davon aus, dass die seit einigen Jahren ständig in Presse oder Polizeimeldungen genannten „Südländer“ identisch mit Südeuropäern sind.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment [21], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ [22] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes [23] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist [24]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Taufkirchen: Am Donnerstag (01.10.2020) wurde ein 32-jähriger Münchner Opfer eines Messerangriffs, trug durch die Attacke aber keine Verletzungen davon. Ein Tatverdächtiger konnte kurz nach der Tat festgenommen werden. Gegen 12:45 Uhr hielt sich der Münchner gemeinsam mit seinem Vater am Ufer der Großen Vils in Taufkirchen auf, als sie ein junger Mann ansprach. Sie wurden darum gebeten, eine ihrer Angeln an ihn auszuleihen. Nachdem sie dies ablehnten wurde der Tatverdächtige ausfällig, zog sich jedoch zurück. Kurze Zeit später kehrte er zum Flussufer zurück und ging mit einem Messer auf den 32-jährigen Geschädigten los. Dem 56-jährigen Vater gelang es den Angreifer abzuwehren, woraufhin dieser die Flucht ergriff. Etwa eine Stunde später konnte der Tatverdächtige im Rahmen der eingeleiteten Nahbereichsfahndung durch Beamte der Polizeiinspektion Dorfen und der Operativen Ergänzungsdienste Erding in einer Asylbewerberunterkunft in Taufkirchen angetroffen und festgenommen werden. Die Kriminalpolizei Erding hat die Ermittlungen übernommen und geht in Abstimmung mit der sachleitenden Staatsanwaltschaft von einem versuchten Tötungsdelikt aus. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Landshut wurde der Tatverdächtige dem zuständigen Richter vorgeführt, dieser erließ Haftbefehl gegen den 22-jährigen Afghanen [25]. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

Essen-Xanten: Als Gewaltexzess kann man das Verhalten eines 26-jährigen Mannes bezeichnen, der am 29. September Mitarbeiter des Ordnungsamtes anging, Bahnmitarbeiter und Bundespolizisten bespuckte und bedroht. Er wurde später in eine Klinik eingeliefert. Gegen 13 Uhr wurde die Bundespolizei über eine körperliche Auseinandersetzung am Essener Hauptbahnhof informiert. Dort sollte ein 26-jähriger eritreischer Staatsangehöriger [26] aus Xanten Flaschen auf Reisende geworfen und mit einem abgebrochenen Flaschenhals Mitarbeiter des Ordnungsamtes bedroht haben. Zudem soll der Mann versucht haben, die Mitarbeiter mit Faustschlägen zu verletzen. Diese konnten den 26-Jährigen überwältigen und fesseln. Dies soll der Mann zum Anlass genommen haben, alle anwesenden zu bespucken. Bundespolizisten setzten dem Eritreer einen Mundschutz auf. Da er sich weigerte, den Einsatzkräften zur Wache zu folgen, bedurfte es fünf Personen, um den Mann unter erheblicher Gegenwehr zur Wache zu tragen. Dabei gelang es dem 26-Jährigen einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes in dessen Gesicht zu treten. Dieser wurde dadurch verletzt. In der Bundespolizeiwache trat er zudem gezielt nach Einsatzkräften und versuchte weiterhin, alles und jeden zu bespucken. Daraufhin wurde ihm eine Spuckschutzhaube aufgesetzt. Aufgrund seines Verhaltens wurde er später in eine psychiatrische Abteilung eines Krankenhauses eingeliefert. Während des Transportes musste er durch die Bundespolizei begleitet werden. Gegen den wegen zahlreicher Eigentumsdelikten polizeibekannten Mann aus Xanten leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen Beleidigung, Bedrohung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte ein.

Werl: Ein 45-jähriger Werler wurde am Mittwochabend (30. September), gegen 19.18 Uhr, von zwei unbekannten Männern in der Fußgängerzone (Steinerstraße) attackiert. Der 45-Jährige ging in Richtung Steinergraben, als er circa 50 Meter hinter der Marktstraße von den Männern in Englisch angesprochen wurde. Er wurde hierbei aufgefordert mit den Unbekannten mitzukommen. Als er dies ablehnte griffen die beiden ihn an. Der Kleinere von ihnen biss ihn hierbei in die Wange. Der Werler flüchtete daraufhin weiter in Richtung Steinergraben. Auf dem Weg dorthin wurde er barfuß von dem kleineren Tatverdächtigen verfolgt. Dieser versuchte ihn erneut zu schlagen. Der Werler konnte den Angriff abwehren und seinen Angreifer im Gesicht treffen. Ob der Unbekannte hierdurch erkennbare Verletzungen davon trug ist unbekannt. Der Tatverdächtige flüchtete daraufhin in Richtung Jugendzentrum. Die Gründe für die Attacke sind bislang unbekannt. Die Unbekannten werden wie folgt beschrieben: Kleinerer Tatverdächtiger: – Augenscheinlich Schwarzafrikaner [27] – Circa 174 cm groß – Bullige, kräftige, sehr sportliche Figur – Kurze, schwarze Haare – Vollbart – Am linken Ohr trug er einen Ohrring. An der rechten Hand einen goldenen Ring – Zur Tatzeit hatte er ein weißes T-Shirt, eine dunkle Bermudashort und weiße Tennissocken an. Größerer Tatverdächtiger: – Augenscheinlich Schwarzafrikaner – Circa 185 cm groß – Sehr schlanke Gestalt.

Hannover: Am Mittwoch Abend sorgte ein betrunkener Mann (32) für Aufsehen im Hauptbahnhof Hannover. Der Mann aus Pakistan [28] fiel durch lautes und aggressives Verhalten in einer Westfalenbahn auf. Er führte eine 15 Zentimeter lange Schere mit sich und trug keine Maske. In Stadthagen lief er bereits unerlaubt über die Gleise. Der Zugbegleiter rief die Bundespolizei. Als die Beamten eintrafen, flüchtete der Mann über mehrere Gleise, um sich der Kontrolle zu entziehen. Ein couragierter Albaner (20) ergriff den Flüchtigen und hielt ihn bis zum Eintreffen der Beamten fest. Anschließend wurde er zur Wache mitgenommen. Der wegen zahlreicher Delikte polizeibekannte Mann wohnt in Bückeburg und verbüßt derzeit eine Bewährungsstrafe wegen gefährlicher Körperverletzung bis zum Jahr 2023. Zudem wird er als bewaffneter Gewalttäter und Betäubungsmittelkonsument geführt. Der Alko-Test ergab einen Wert von 2,6 Promille. Als er sich wieder beruhigt hatte konnte der Mann gehen, da lediglich Ordnungswidrigkeiten begangen wurden.

Weinstadt-Großheppach: Gegen 21:30 Uhr am Mittwoch wurde die Polizei in den Heuweg zu einer Asylunterkunft [29] gerufen. Hier befand sich ein alkoholisierter 45-jähriger Mann offenbar in einem psychischen Ausnahmezustand. Er hatte bereits die Scheibe eins Autos mit einem Stuhl eingeschlagen und drohte dem 30-jährigen Fahrer mit Schlägen. Da zu befürchten war, dass bei einem Verbleib des Mannes in der Unterkunft weitere Straftaten folgen könnten, wurde er in Gewahrsam genommen.

Wien: Es ist ein Wunder, dass niemand der Gäste verletzt wurde: Mittwoch Abend gegen 18:40 entschied sich ein – aus bisher ungeklärten Gründen – aggressiver Kongolese (30) dazu, sein Smartphone in einen Schanigarten zu werfen. Er habe die Gäste in Kopfhöhe damit treffen wollen. Sie hatten Glück: der Kongolese [30] zielte zwar, aber traf nicht. Die Polizei hatte wiederum weniger Glück: Im Zuge der Festnahme drehte der aggressive Afrikaner erneut durch. Er versuchte sich vehement der Amtshandlung zu entziehen. So attackierte er die einschreitenden Polizisten und verletzte dabei drei Beamte. Eine Polizistin wurde dabei so schwer verletzt, dass sie ihren Dienst nicht weiter antreten konnte. Der Kongolese befindet sich jetzt in Haft.

Ahaus: Drei Leichtverletzte forderte eine Auseinandersetzung in der Nacht zum Sonntag auf der Kivitstegge in Ahaus. Eine vierköpfige Gruppe traf gegen 03.00 Uhr auf ein Pärchen. Der männliche Part des Paares beleidigte die Männer im Alter 23, 27 und 29 Jahren aus Ahaus und Gronau. Nachdem auch aus der Gruppe verbale Entgleisungen gegeben hatte, schlug der Unbekannte auf die Männer ein. Der Rettungsdienst versorgte vor Ort die Verletzungen. Eine Zeugin und die Geschädigten beschreiben den Täter: Circa 180 cm groß, schlanke Figur, südländisches Aussehen [31] dunkel gekleidet.

Köln: Am frühen Sonntagmorgen (20. September) hat die Polizei Köln einen Tunesier [32] (29) nach Steinwürfen gegen vier Polizisten und zwei Polizistinnen auf Gleis 3/4 des Ehrenfelder Bahnhofs vorläufig festgenommen. Einem zweiten, bislang unbekannten Tatverdächtigen gelang die Flucht durchs Gleisbett. Die attackierten Beamten waren privat mit der Bahn in Richtung Aachen unterwegs. Einer von ihnen wurde von einem Stein im Gesicht verletzt. Nach ersten Ermittlungen waren die beiden Tatverdächtigen nach einem verbalen Streit in einer Regionalbahn in Ehrenfeld ausgestiegen, hatten Steine aus dem Gleisbett geholt und auf die Polizisten in der Bahn geworfen. Die waren daraufhin ausgestiegen und hatten den 29-Jährigen überwältigt. Aufgrund inzwischen vorliegender Videoaufnahmen der Bundespolizei, auf denen der gesamte Tatablauf dokumentiert ist, ermittelt die Polizei Köln jetzt auch gegen vier der Aachener Polizisten wegen des Verdachts unverhältnismäßiger Schläge und Tritte bei der Fixierung des 29-Jährigen.

Witten: Ein 24-Jähriger Wittener war am frühen Samstagmorgen, 19. September, gegen 5 Uhr auf der Dirschauer Straße unterwegs. In Höhe der Hausnummer 1 entwendeten vier junge Männer sein Skateboard. Als er es zurückverlangte, bewarfen die Täter ihn mit Steinen und einer Glasflasche. Anschließend flüchteten sie. So werden die Täter beschrieben: männlich, 170 – 190 cm groß, ca. 20 – 25 Jahre alt, schlanke Figuren, schwarze, kurze Haare, „südländisches“ [33] Aussehen. Einer von ihnen trug ein blaues Hemd.

Oberösterreich: Ein schockierender Anblick bot sich Passanten am Samstagmittag in einer Siedlung in der Hörsching Ortslage Haid. Ein 48-Jähriger mit türkischen Wurzeln schächtete für Passanten sichtbar einfach mehrere Schafe! Wie die Krone – allerdings samt Ortsverwechslung mit dem nahen Haid bei Ansfelden – berichtet, spielte sich das groteske Schauspiel am 12.35 Uhr und somit zur Speisezeit der meisten heimischen Bürger ab. Dabei soll ein aus der Zentraltürkei stammender Mann vier Schafe in der Garageneinfahrt eines Mehrparteienhauses brutal geschächtet haben (weiter bei WOCHENBLICK.AT [34]).

Schwerin: Am Mittwoch, den 30.09.2020, wurden am Bahnhof Schwerin zwei junge Männer tunesischer Staatsangehörigkeit [35] von Kräften der Bundespolizei festgestellt, die nicht im Besitz gültiger Dokumente waren, die zu einem Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland berechtigen. Die Identitätsfeststellung ergab außerdem, dass einer der Männer bereits öfter polizeilich in Erscheinung getreten war. Zum Zwecke der Statusüberprüfung und aufgrund des Verdachts des unerlaubten Aufenthalts wurden die beiden Personen zur Dienststelle verbracht. Zuständigkeitshalber wurde die Landespolizei informiert, die um kurzfristige Unterstützung bezüglich der Mitnahme der Personen bat. Während der Festnahme und anschließenden Durchsuchung zeigten sich die Männer unkooperativ und verbal aggressiv gegenüber den Bundesbeamten. Im weiteren Verlauf der Maßnahmen kam es dann zu einer massiven körperlichen Einwirkung auf die Beamten. Hierbei wurde ein Beamter so schwer am Knie verletzt, dass er seinen Dienst beenden musste und krankgeschrieben wurde.

Ellwangen: Im Bereich des Bahnhofsvorplatzes gerieten am Dienstagabend vier Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung heftig aneinander. Die Männer im Alter zwischen 21 und 38 Jahren schlugen gegen 21.30 Uhr gegenseitig auf einander ein und benutzten hierzu teils auch Flaschen. Die Gründe des Streits bleiben ungeklärt. Durch die Auseinandersetzung wurden zwei der Männer leicht und einer schwer verletzt. Sie wurden vom Rettungsdienst versorgt und ins Krankenhaus gebracht. Der 38-jährige Mann blieb unverletzt. Dieser war jedoch alkoholisiert, derart aggressiv und beleidigend, dass er über Nacht in Gewahrsam genommen werden musste. Er schrie herum, beleidigte die Polizisten und warf ihnen Rassismus vor [36]. In der Gewahrsamszelle randalierte er fort und beschädigte die Einrichtung. Strafrechtliche Ermittlungen wurden gegen alle vier eingeleitet.

Rosenheim: Rosenheimer Bundespolizisten haben am Mittwoch (30. September) einen offenbar unbelehrbaren Nigerianer in eine Haftanstalt gebracht. Tags zuvor hatte er innerhalb mehrerer Stunden gleich zweimal versucht, unerlaubt nach Deutschland einzureisen. Das zweite Aufeinandertreffen mit der Bundespolizei dürfte ihm keine große Freude bereitet haben, denn er fand sich alsbald hinter Gittern wieder. Am Dienstagmorgen kontrollierten die Bundespolizisten bei Oberaudorf die Insassen eines Regionalzugs. Ein nigerianischer Staatsangehöriger konnte keine Papiere vorweisen. Stattdessen machte er unglaubwürdige Angaben zu seinen Personalien. Zudem war er ohne gültigen Fahrschein unterwegs. Wegen des Verdachts der Leistungserschleichung und der versuchten unerlaubten Einreise musste der 32-Jährige den Beamten zur Rosenheimer Dienststelle folgen. Die Ermittlungen ergaben, dass der Afrikaner in den letzten Jahren bereits in Italien, Österreich, Norwegen, Dänemark und der Schweiz [37] registriert worden war. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde dem Nigerianer die Einreise nach Deutschland verweigert. Bundespolizisten übergaben ihn nach einer Belehrung über die Folgen einer erneuten unerlaubten Einreise an die österreichischen Behörden. Nur wenige Stunden später trafen die Beamten der Bundespolizei abermals auf den Mann. Dieses Mal hatte er die Grenze von Kufstein aus mit einem Fernreisezug überquert. Wegen des mehrfachen Versuchs der unerlaubten Einreise wurde er beim Rosenheimer Amtsgericht vorgeführt. Inzwischen befindet sich der nigerianische Staatsangehörige in der Justizvollzugsanstalt Eichstätt. Von dort aus wird er voraussichtlich schon bald nach Italien zurückgewiesen, da er aufgrund seines Asylbegehrens als erstes von italienischen Behörden registriert worden war.

Like

Ferda Ataman: Wiedervereinigung hat „völkischen Beigeschmack“

geschrieben von libero am in Deutschland | 128 Kommentare

Von CANTALOOP | Am Tag der deutschen Einheit gilt es eigentlich, Vereinendes zu pflegen – und Spaltendes zu vermeiden. Der langgehegte Traum einer jahrzehntelang herbeigesehnten Vereinigung aller Deutschen wird jedoch nicht in allen Gesellschaftsschichten und Bevölkerungsteilen gleichermaßen positiv aufgenommen. Neben den Linken vermögen insbesondere die zahlreichen Einwanderer aus muslimisch geprägten Dritte-Welt-Ländern, so gar nichts Gutes in unserer „Fusion“ zu erkennen.

Die feierliche Zusammenkunft von Ost und West grenze nämlich sämtliche Migranten „von der Party“ aus. So schreibt es zumindest [38] die in einschlägigen Kreisen von Spiegel bis Amadeo-Antonio Stiftung bekannte „Aktivistin“ Ferda Ataman, ihres Zeichens türkischstämmige Deutschenhasserin, die sogar mit dem Diplom einer Berliner Universität zur Maßregelung der Stammbevölkerung ihres Gastlandes ausgestattet ist.

Ataman schreibt:

„[…] Also wird die Deutsche Einheit in der Regel aus einer rein weißen Sicht betrachtet – weiße Ostdeutsche wiedervereint mit weißen Westdeutschen. Dass auf beiden Seiten aber auch Millionen Menschen aus Einwandererfamilien dabei waren, wird meistens vernachlässigt. Unerwähnt bleibt auch, dass die Wiedervereinigung für viele einen völkischen Beigeschmack hatte. Denn nach den Freudentränen entpuppte sich die Wende für Ausländer und People of Color als Zeit der Abwertung. Viele bekamen im Alltag zu spüren, dass sie nicht mehr erwünscht waren. Dabei trugen Migrantinnen und Migranten in beiden Teilen bis 1990 maßgeblich dazu bei, dass jene wirtschaftliche Kraft erarbeitet wurde, mit der die Lasten der Wiedervereinigung überhaupt erst geschultert werden konnten. Trotzdem waren sie ganz klar die Verlierer im vereinten Deutschland.“

Es geht darum, die Deutschen an ihrem eigenen Feiertag zu demütigen

Die üblichen larmoyanten Schuldzuweisungen also, haltlose Vorwürfe und gleichwohl eine vernichtende Kritik gegenüber allen „weißen“ Deutschen, die es wagen, ihre angestammte Heimat so wie sie ist, gut zu finden. „Völkisch-National“ aus einem Migrantenmund gilt als ultimative Moral-Waffe in nahezu allen Belangen gegenüber den berechtigten Interessen der indigenen Bevölkerung. Unterdessen werden fahnenschwenkende Türken, Araber und dergleichen selbstredend als bereichernde Folklore angesehen, deren zum Teil völlig überhöhter Nationalstolz gut, erwünscht und zudem identitätsstiftend sei. Wir wissen längst: In diesen abgeschotteten Zirkeln islamischer Prägung ist ganz sicher kein Wunsch nach der oft zitierten „Vielheit“ spürbar. Schließlich steht fast der gesamte Orient, inklusive der Türkei, kurz vor der historisch einmaligen Tatsache, bald vollkommen „christenrein“ zu sein.

Ausgeprägter „Weißenhass“ in Berliner Intellektuellenkreisen längst salonfähig

Somit braucht man als heimatverbundener Bürger schon ein dickes Fell und darüber hinaus noch ein gewisses Maß an politischer Abgebrühtheit, um solcherlei öffentliche Brüskierungen auch emotional unbeschadet zu überstehen. Zumal die sichtbar angewiderte Ataman ganz sicher stellvertretend für ein „breites Bündnis“ von ebenso vaterlandsabstinenten wie erzlinken Vereinigungen und Zusammenschlüssen steht, in deren Augen Begriffe wie Heimat, Patriotismus oder Einheit keinen Wert darstellen. Dementsprechend sollten wir als Konservativ-Liberale auch an diesem besonderen Tage unseren Blick auf all Jene gerichtet lassen, die uns so abgrundtief verachten, dass nichts, aber auch wirklich gar nichts von unseren Errungenschaften gut genug erscheint, um von Linken, Grünen und moslemischen Migranten wohlwollend aufgenommen zu werden. Außer unserem (Steuer-)Geld vielleicht.

Diese ständigen Angriffe, Beleidigungen und vor allem das Abwerten von weiten Teilen des Gastgeberlandes als „völkisch und gefährlich“ dienen natürlich einem speziellen Zweck. Um uns als Aufnahmegesellschaft gefügig zu machen, zu spalten – und uns vor dem Hintergrund einer nicht endenden Masseneinwanderung aus der gesamten islamischen Welt auf einen immer geringer werdenden Einfluss vorzubereiten. Denn schon bald könnten wir zu einer Minderheit im eigenen Lande werden. Dementsprechend gilt es, diesen propagandistischen Machenschaften so energisch wie möglich entgegenzutreten. Niemand hat das Recht, einem über Jahrhunderte gewachsenen Volke einfach so das Existenzrecht abzusprechen, um dafür seine dominant-kruden Vorstellungen einer „bunten“ Gesellschaft zu etablieren. Auf so eine, uns unterdrückende Vielfalt können wir gerne verzichten!

Like

Die Türkei ist das neue Drehkreuz des islamischen Terrors

geschrieben von libero am in Terrorismus,Türkei | 18 Kommentare

Von KONSTANTIN | Die Angriffe auf armenische Siedlungsgebiete in Berg Karabach (PI-NEWS berichtete) [39] halten unvermindert an. Währenddessen verdichten sich Meldungen, wonach die Türkei sich zum wichtigsten Terroristen-Drehkreuz des Nahen Ostens entwickelt hat. An den Kämpfen sollen maßgeblich syrische IS-Kämpfer beteiligt sein, die von der Türkei nach Aserbaidschan transferiert [40] wurden.

Es bahnt sich eine neue Dimension im Berg Karabach-Konflikt an: Ursprünglich eine Territorial-Streitigkeit zwischen ehemaligen Sowjet-Republiken erhält der Konflikt zunehmend eine internationale Dimension. Wahrscheinlich von Erdogan ermutigt, begann Aserbaidschan seit Ende September Angriffe auf das von Armeniern bewohnte Gebiet. Schnell verwies die Republik Armeniern auf die Beteiligung ausländischer Kämpfer in dem Konflikt. Ein Vorwurf, der in Propagandaschlachten, die kriegerische Handlungen meist begleiten, leicht zu erheben ist, aber schwer zu beweisen.

Das Blatt wendete sich für die Türkei als auch der französische Präsident ähnliche Vorwürfe erhob. So sprach Macron im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel von 300 Kämpfern „dschihadistischer Gruppen“, [41] die nach Berg-Karabach verlegt worden sein sollen.

Bereits 850 ausländische Kämpfer in Berg Karabach?

Nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte [42] befinden sich bereits 850 von der Türkei geschleuste Kämpfer in der Region. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte gilt dabei als Kritiker der syrischen Regierung und sympathisiert mit der bewaffneten Opposition in Syrien. Ihre Berichte sind nicht unabhängig. Durch ihre Vernetzung auch zu Terrorgruppen in Syrien besitzt die selbsternannte Beobachtungsstelle allerdings auch tiefe Einblicke in Bewegungen von Kämpfern. Umso besorgniserregender sind diese Berichte.

Denn wenn der Südkaukasus zum Aufmarschgebiet von IS-Terroristen wird, könnte diese Region langfristig kontaminiert werden. Die Kämpfer aus der Türkei werden nicht nur ihre Waffen mit sich tragen, sondern auch ihren koran-treuen Glauben. Aserbaidschan dagegen war unter der jahrzehntelangen Sowjet-Herrschaft stark säkularisiert worden. Der Islam spielt im Vergleich zu anderen islamischen Staaten im öffentlichen Leben eine untergeordnete Rolle. Erdogan sät hier für seine Kämpfer von Morgen.

Erdogan entscheidet, wann und wo IS-Terroristen kämpfen

Gleichzeitig zeigen die Vorgänge um Berg Karabach, wie weit die Türkei mit ehemaligen IS-Kämpfern und Al Qaida-Kämpfern zusammenarbeitet. In Syrien kämpfen diese Seit an Seit mit regulären türkischen Truppen gegen die anerkannte Regierung und kurdische Verbände. Von Syrien wurden dann Kämpfer nach Libyen verfrachtet, um dort im innerlibyschen Konflikt mitzumischen. Nun geht es nach Aserbaidschan, um gegen die Nachkommen des türkischen Völkermords an den Armeniern vorzugehen.

Die Türkei macht mittlerweile der islamischen Republik Iran ernsthafte Konkurrenz, wer der größte Terrorförderer in der Region ist. Die Türkei besitzt mittlerweile die Funktion eines Drehkreuzes für IS-Kämpfer und Erdogan entscheidet, wann und wo sie kämpfen.

Like

Frohlockend rülpst der Abschaum der Nation

geschrieben von libero am in Trump,USA,Video | 121 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Zu den unerfreulichen, aber wohl unvermeidlichen Bestandteilen einer Nation gehört auch die Existenz menschlichen Abschaums. Zu diesem gehören Schwerkriminelle, Großbetrüger, skrupellose Abzocker, praktizierende Pädophile etc. Nach 15 Jahren der Merkel-Kanzlerschaft zählt dazu allerdings auch eine stark angewachsene Zahl von Personen aus dem politischen, medialen und kulturellen Milieu. Pars pro toto seien hier nur Namen wie SPD-Stegner oder ARD/ZDF-Böhmermann erwähnt. Die Liste ist selbstverständlich noch viel länger. Doch soll niemand unnötig damit gequält werden.

Es kann nicht überraschen, dass die Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump in diesem Personenkreis der nationalen Negativelite zu menschenverachtenden Reaktionen [43] führt. Diese sind inzwischen ausreichend ausfindig gemacht worden und bedürfen hier deshalb keiner weiteren Dokumentation von Widerwärtigkeiten. Festzustellen ist nur: Wer frohlockende verbale Rülpser ausstößt angesichts der möglichen Gefahr für Gesundheit und Leben des Präsidenten jener Nation, die Deutschland vor 30 Jahren gegen die erbitterten Widerstände „befreundeter“ Nachbarn die Wiedervereinigung ermöglicht hat, der verabschiedet sich aus dem Kreis derer, die künftig noch für einen hierzulande überfälligen Aufstand der Anständigen in Frage kommen.

Doch es schließen sich auch jene ein für alle Male aus, die in politischen, medialen oder kulturellen Spitzenpositionen diesem Abschaum nicht entschieden entgegentreten. Dieses Entgegentreten würde nicht nur eine minimale moralische Restverpflichtung gebieten, sondern schlichtweg fundamentales nationales Interesse. Aber selbiges ist in deutschen Spitzenpositionen schon länger ein Fremdbegriff. Der US-Präsident und Mensch Donald Trump ist vielmehr mit einer geradezu konzertiert herbeigeführten Verrohung und Verwahrlosung in etablierter Politik, konformistischen Medien und Subventionskultur zu einem verachteten Feindbild gemacht worden. Dieses Feindbild verhilft auch noch den erbärmlichsten Kleingeistern im Staat der Denunzianten zum Selbstgefühl vermeintlicher Überlegenheit.

So ist es auch zu erklären, dass im viertelgebildeten Heer von Massenabiturienten,  akademischen Proletariat und gerne maskiertem Bürgertum die Vermutung kursiert, es könne sich bei Trumps Corona-Infektion um ein abgefeimtes Manöver zur Erlangung von Vorteilen für die anstehende Präsidentschaftswahl handeln. In solch absurden Spekulationen geht die böse Saat auf, die von ganz oben in diesem Land ins Volk gepflanzt und hochgezüchtet wurde. Die Deutschen, leider auch die nicht geringe Zahl der Anständigen und Vernünftigen unter ihnen, werden für diese Verkommenheit ihren Preis noch zahlen müssen.


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [44] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [45] erreichbar.

Like

Heute: Tag der Opfer der Bunten Republik

geschrieben von libero am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Islamisierung Deutschlands,Migrantengewalt,Siedlungspolitik | 66 Kommentare

Von WITTICH | Wie jeden ersten Sonntag im Oktober gedenken wir auch heute wieder der indigenen Deutschen, die von Kolonisten („Migranten“) getötet, vergewaltigt, getreten und geschlagen oder seelisch misshandelt wurden. Auch wenn die Propaganda uns einzureden versucht, alles sei so schön bunt hier in der „Bunten Republik“ (Christian Wulff), die Wahrheit ist: die Kolonisation Deutschlands durch Orientalen und Afrikaner ist schon heute kein „friedlicher“ Prozess. Die demonstrative Zurschaustellung von Gewaltbereitschaft und auch regelmäßige Anwendung von brutaler Gewalt gegen die deutschen Indigenen ist vielmehr – neben dem politischen Bündnis mit den indigenen Eliten – ein wesentlicher Bestandteil der Landnahmestrategie.

Die Namenliste der Getöteten, von Thorsten Tragelehn bis Marcus Hempel, ist inzwischen kaum noch vollständig wiederzugeben: Es sind einfach zu viele Tote, manche sprechen von über 3000 indigenen deutschen Opfern der Kolonisten während der vergangenen Jahrzehnte. Wir wollen heute aber nicht nur der Toten gedenken, sondern aller indigenen deutschen Opfer, die unserer Elite völlig gleichgütig sind – es sind ja nur verhasste Deutsche.

Wir wollen deshalb heute auch der vielen Schwerverletzten gedenken, die nach den Angriffen zwar nicht ihr Leben verloren, aber mit gebrochenen Kiefern, schweren Schädelverletzungen, teilweise verlorenem Augenlicht ihr Leben lang gezeichnet bleiben. Wir wollen der indigenen deutschen Frauen gedenken, die von Kolonisten vergewaltigt oder in vorgespielten Scheinbeziehungen als sexuelle Wegwerfware, billiger Hurenersatz, behandelt wurden – denn die zu ehelichende Jungfrau wird sowieso aus dem Heimatland geholt.

Und wir wollen auch der vielen indigenen Deutschen gedenken, die unter seelischer Misshandlung durch die Kolonisten zu leiden hatten und weiterhin zu leiden haben: Diese seelische Misshandlung beginnt bereits in der Schule, wo unsere Kinder heute als ethnische Minderheit angepöbelt, verlacht, ausgegrenzt und verspottet werden. Hat je eine deutsche Zeitung im Rahmen der aktuellen Rassismusdebatte darüber berichtet, wie sich ein indigenes deutsches Kind fühlt, das von seinen türkischen Mitschülern stets nur als „Kartoffel“ angesprochen wird – und alle Lehrer schauen weg?

Wir sollten diesen Tag heute aber auch selbstkritisch dazu nutzen, uns zu fragen, ob wir nicht mehr hätten tun können, um die Kolonisation und damit einhergehend die physische Niederhaltung von uns Indigenen durch die eingedrungenen Kolonisten zu verhindern. Hatten wir selbst nicht oft zu wenig Mut, mit unserer Kritik an der Umvolkungspolitik an die Öffentlichkeit zu gehen? Haben wir 2015 nicht alle ängstlich und verzagt herumgesessen, als wir wie ein Mann gemeinsam hätten auf die Straße gehen müssen, um Krawall zu machen?

Je mehr Umvolkung, desto mehr Gewalt, desto mehr Tote, desto mehr Opfer unter uns Indigenen. Gewalt und letztlich auch völlige Auslöschung der Indigenen war in der Geschichte zu jeder Zeit eine nahezu zwangsläufige Begleiterscheinung aller Kolonisationsprozesse. Die indigenen Deutschen werden keine Ausnahme dieser weltgeschichtlichen Regel darstellen. Denn solange wir indigenen Deutschen, die historischen Landeigner, in Deutschland leben, werden wir politisch immer ein Dorn im Auge der Kolonisten sein.

Die Toten mahnen uns daher, sie sind zugleich eine eindringliche Warnung an uns alle: Wenn wir ernsthaft etwas für unser eigenes physisches Überleben und das Überleben unserer eigenen Kinder tun möchten, dann sollten wir wenigstens heute, am Tag der Opfer der Bunten Republik, im Namen all dieser Opfer ein Zeichen setzen.

Like

Polizei NRW: Wer sich verteidigt, klagt sich an

geschrieben von Cassandra am in Polizei,Rassismus | 58 Kommentare

Von DER ANALYST | Im PI-NEWS Beitrag „Rassismus in Polizei: Hamburg prescht mit eigener Studie vor [46]“, kritisiert der Autor zurecht, dass wir in Deutschland eine „Rassismus-Pandemie“ haben und unsere Polizei dabei in unverantwortlicher Weise unter Generalverdacht gestellt wird.

Die Epizentren von Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei sollen angeblich in Berlin [47] und Nordrhein-Westfalen liegen. Der SPIEGEL berichtet [48] von etwa einhundert Verdachtsfällen seit Anfang 2017 in NRW.

Aktuell werden dort noch 71 Verfahren bearbeitet, davon entfallen allein 31 auf die Ermittlungen bezüglich „rechtsextremistischer Chatgruppen [49]“ bei der Polizei in Essen.

Hautfarbe zum Wahlkampfthema gemacht

Wie schnell man zum Ziel solcher Ermittlungen werden kann, zeigt der Fall des Augsburger AfD-Kreisvorsitzenden Steffen Müller. Dieser musste eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen und es wird gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt, weil er sich im Rahmen des OB-Wahlkampfes in Augsburg zu folgender Äußerung hinreißen ließ:

„Maximalpigmentiert und weiblich allein reicht nicht als Qualifikation zum politischen Mandat der Oberbürgermeisterin“

Diese Aussage bezog sich auf den Wahlkampfslogan „Ich bin schwärzer als die CSU“ der dunkelhäutigen Bürgermeisterkandidatin und Stadträtin Lisa McQueen von der Partei „DIE PARTEI“.

Das Statement von Steffen Müller ist sicherlich uncharmant, aber Volksverhetzung? Man darf gespannt sein, ob dieser Tatvorwurf einer gerichtlichen Überprüfung standhält.

Zudem war es McQueen selbst, die ihre Hautfarbe zum Wahlkampfthema gemacht hat. Ist es da verwunderlich, dass der politische Gegner darauf Bezug nimmt?

Angesichts dessen stellt sich die Frage, ob tatsächlich alle Textnachrichten und Bilder, die in den Chatnachrichten der Essener und Berliner Polizisten geteilt wurden, strafbar waren oder manche einfach nur geschmacklos.

[50]Polizei NRW in der Defensive?

Jedenfalls sieht sich die Polizei in Nordrhein-Westfalen offenbar so sehr in der Defensive, dass sie jetzt auf YouTube das „Statement-Video #nichtmituns“ veröffentlicht hat, in dem sie der Öffentlichkeit ihre „Haltung“ darlegt. Allerdings hat die in dem Video postulierte „Haltung“, der Polizei in NRW ohnehin kein normal denkender Bürger abgesprochen.

Insofern erzeugt das „Statement-Video“ bei jenen, die es sich ansehen, eher ein Gefühl in Richtung:

„Wer sich verteidigt, klagt sich an“.

Eigenen Angaben zufolge hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen etwa 50.000 Bedienstete. Was sind angesichts dieser Zahl einhundert „Verdachtsfälle“? Es ist höchst unanständig, wegen einiger Fehlgeleiteter eine ganze Berufsgruppe in eine Ecke zu stellen, in die sie nicht hingehört. Dahinter stecken Neu-Jakobiner, denen es zunehmend gelingt, ihre krude Weltanschauung zur neuen Normalität dieses Landes zu erheben.

Was wäre wenn?

Aber gut, unterstellen wir mal für einen Moment, dass es so ist, wie jene Kreise, die interessiert daran sind, die Polizei unter Rassismus-Generalverdacht zu stellen, uns glauben machen wollen.

In diesem Fall würde das einige heikle Fragen aufwerfen. Zum Beispiel die Frage, WARUM es bei der Polizei so viele Rassisten gibt? Denn irgendwoher muss das ja kommen, wenn es so wäre.

Lernt man den Rassismus auf der Polizeischule? Kommt er von der Uniform? Von den Schlafstörungen durch den Schichtdienst? Vom Essen in der Polizeikantine?

Oder sind es die tagtäglichen Erfahrungen im Polizeidienst, die dazu führen? Hat es etwas mit der ethnischen Zusammensetzung des polizeilichen Gegenübers zu tun? Vom Erleben einer Realität, die so gar nichts mit der Medienberichterstattung und den Aussagen der etablierten Politiker zu tun hat? Wir wissen es nicht.

Glücklicherweise brauchen wir uns diese Fragen nicht zu stellen, weil die Polizei – von Einzelfällen abgesehen – über jeden Rassismusverdacht erhaben ist, auch wenn das „Statement-Video“ das Gegenteil suggeriert.

Like