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Video: 11. AfD-Bundesparteitag in Kalkar

Von ROBERT ANDERS | An diesem Wochenende findet der mit Spannung erwartete 11. Bundesparteitag der AfD in Kalkar statt (Livestream ab 10 Uhr auf afd.de und auf phoenix.de). Spannend ist das politische Ereignis nicht wegen der Corona-Zwänge und auch nicht wegen der hysterisch-einschüchternden Debatte der AfD-Feinde um ein mögliches Parteiverbot. Das sind nur, wenngleich lästige, Begleiterscheinungen der auf dem zweitägigen Parteitag anstehenden Debatte über den Weg, den die AfD in der Sozial- und Rentenpolitik einschlagen will.

Wer sich der dunklen Wolken bewusst ist, die keineswegs nur durch die Viruskrise über der Ökonomie der westlichen Demokratien und damit auch über Deutschland immer tiefer hängen, kann nicht verkennen, dass es bei diesem Thema um nicht weniger geht als um die Zukunft der Partei. Vereinfacht gesagt geht es darum, ob die AfD sich weiterhin als bürgerliche Reserve und als potentieller Koalitionspartner von Union und FDP verstehen will. Oder ob die Partei mit Blick auf eine sehr wahrscheinliche Zukunft eher in die Richtung geht, die Benedikt Kaiser in seinem gleichnamigen Buch „Solidarischer Patriotismus“  als Erfolg versprechend schildert (siehe auch sein aktueller Artikel auf sezession.de zum Thema).

Zwar steht in Kalkar weder die eine noch die andere Wegrichtung zur Entscheidung, dazu ist es auch noch zu früh.  Doch dass es einmal so weit sein wird und es dann auch zu einer inhaltlich-strategischen Spaltung der Sammelpartei AfD führen könnte, ist programmiert  durch die Veränderungen in Gesellschaft und Ökonomie, die in den kommenden Jahren dramatische Ausmaße annehmen dürften. Vorerst dürfte aber der Leitantrag des Vorstands zur Rententhematik eine Mehrheit finden, der einen Kompromiss zwischen den Parteilagern beinhaltet.

Die Folgen der Viruskrise, der Digitalisierung und die astronomisch hohe Staatsverschuldung werden unweigerlich Konsequenzen haben. Diese sind mit der Frage verbunden, wen sie am härtesten treffen werden, wen sie eher verschonen könnten und wer sogar von ihnen profitieren wird. Auf jeden Fall, diese Prognose ist nicht gewagt, wirft das mit aller Sprengkraft die sogenannte „Soziale Frage“ auf.

Kaiser hat sein Buch mit dem etwas provokativen Untertitel „Die soziale Frage von rechts“ versehen. Das wird denjenigen in der AfD gar nicht schmecken, die sich nicht als „Rechts“, sondern als bürgerlich-konservativ oder national-konservativ einstufen. Das sind auch jene Kräfte in der Partei, die auf eine Regenerierung jener sozialen Marktwirtschaft hoffen, der die Deutschen zweifellos ihren Massenwohlstand verdanken.

Zudem könnten die notwendigen Nachwahlen für den Bundesvorstand zeigen, welche innerparteilichen Folgen die Auseinandersetzungen um den Co-Bundesprecher Jörg Meuthen, der Maskenverweigerer auf dem Parteitag „ohne Ansehen der Person“ streng ahnden will, haben werden. Es kann sogar sein, wie Kenner der AfD vermuten, dass die Personaldiskussionen einmal mehr die inhaltlichen Debatten in den Hintergrund drängen. Es wird deshalb nicht unwesentlich sein, welche Delegierten den Weg nach Kalkar unter den erschwerten Corona-Bedingungen überhaupt antreten. Für Spannung ist auch in dieser Beziehung gesorgt.

Live-Restream des ersten Tages: