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Sidney Powell: 12 Gründe warum die Wahl in Georgia ungültig ist

Die Anwältin Sidney Powell hat in Georgia und Michigan Klage gegen die Regierungen und Wahlbehörden eingereicht. Sie wirft ihnen unter anderem vor, dass spät Nachts gefälschte Briefwahlstimmen fast zu 100 Prozent für Joe Biden abgegeben wurden und dass die „Dominion“-Wahlsoftware in Venezuela entwickelt wurde, um Wahlen zu beeinflussen. Die wichtigsten Vorwürfe aus Georgia zusammengefasst:

1. Die Wahlmaschinen der Firmen Dominion und Smartmatic wurden geschaffen, um dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez zum Wahlsieg zu verhelfen.

2. Die Klageschriften enthalten die eidesstattliche Erklärung eines direkten Mitarbeiters des venezolanischen Regimes über die Entwicklung der beiden Systeme, einschließlich der Forderung von Chavez, dass die Software die heimliche Wahlmanipulation möglich machen soll.

3. Die Computer waren illegalerweise mit dem Internet verbunden, so dass man extern darauf zugreifen konnte – was auch erfolgt ist.

4. Gouverneur Brian Kemp, Staatssekretär Brad Raffensberger und der Wahlausschuss in Georgia haben trotz Warnungen eilig Software und Hardware von Dominion Voting Systems gekauft, unter Umgehung der externen Bundeswahlbehörde.

5. Gouverneur Kemp befahl den Wahlbeamten, angeblich wegen Corona, gesetzliche Bestimmungen des Staates für Briefwahlen zu ignorieren.

6. Zahlreiche Augenzeugen sagten aus, dass sie weder Unterschriften oder Sicherheitsumschläge prüfen durften, und dass Wahlbeobachtern der Zutritt verweigert wurde. Alles drei verstößt gegen die Wahlgesetze von Georgia.

7. Unterlagen wurden zerstört, die laut Gesetz in Zusammenhang mit der Briefwahl aufbewahrt werden müssen.

8. Wahlleiter im Wahlzentrum „State Farm Arena“ in Atlanta erfanden einen „Wasserrohrbruch“, um republikanische Wahlbeobachter des Gebäudes zu verweisen. Videoaufnahmen dokumentieren angeblich, dass die Demokraten danach mit der Stimmauszählung weitermachten.

9. Ein Geheimdienstexperte attestierte in einer eidesstattlichen Erklärung, es gebe Beweise, dass ausländische Mächte, darunter China und Iran, in das Wahlgeschehen eingriffen.

10. Der Trump-hassende Dominion-Sicherheitschef Eric Coomer half bei der Entwicklung der Dominion-Software mit. Coomer sagte bei einer Antifa-Videokonferenz am 27. September, er werde „fucking dafür sorgen, dass Trump nicht gewinnt.“ Coomers Name ist inzwischen – wie viele andere Mitarbeiter auch – von der Dominion-Webseite gelöscht worden.

11. Fast 100.000 Briefwahlstimmen wurden in Georgia gezählt, obwohl es keinen gesetzlich vorgeschriebenen Vermerk über ihren Posteingang gibt. Zeugen sagten an Eides Statt aus, dass viele dieser Briefwahlstimmen nicht über das übliche Wasserzeichen verfügten und sich „anders anfühlten“, als sei das Papier ganz frisch.

12. Biden gewann den Staat angeblich mit 12.670 Stimmen Vorsprung. Wenn die Behauptungen der Klageschrift bewiesen werden können, hätte Trump durch den angeblichen Betrug fast 100.000 Stimmen verloren. Damit müsste die Wahl annulliert werden.

Powells Klage richtet sich gegen den republikanischen Gouverneur Brian Kemp und den Staatssekretär Brad Raffensberger, denen vorgeworfen wurde, mit „Dominion“ und Eric Coomer zu kollaborieren. Das könnte erklären, warum Trump-Anwalt Rudy Giuliani am Montag erklärte, Powell sei „kein Teil des Trump-Teams“: Die Klage richtet sich auch gegen Mitglieder der Republikaner. Donnerstag hatte Giuliani noch eine Pressekonferenz mit Powell abgehalten:

Tweets und Videos zum Thema Wahlbetrug werden in USA seit dem 3. November massiv zensiert. Der konservative YouTube-Kanal von „OAN“ wurde demonetarisiert, die Webseite von Anwältin Sidney Powell auf Twitter gesperrt. In einem Tweet kündigte Donald Trump daher an, den Schutz der Internet-Firmen vor Klagen als „Netzbetreiber“ statt als „Verlage“ gemäß Section 230 des Kommunikationsgesetzes aufzuheben. Das würde vermutlich das wirtschaftliche Ende von Facebook, Twitter und Google/YouTube bedeuten.