„Ihr herbeigewünschter Great Reset wird knallig in die Hose gehen!“

Von MARTIN E. RENNER | Hochverehrtes Präsidium! Great Reset – schönes Wort –: Wenn wir so etwas bräuchten, dann bestimmt hier im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Diese häufig unfähig und irrational handelnde Bundesregierung wird seit Jahren maßgeblich dadurch gestützt, dass sie sich den gesamten Kultur- und Medienbereich politisch dienstbar gemacht hat.

Die demokratisch notwendige Staatsferne der Medien – ganz großes Fragezeichen! Diese Regierung gibt sich alle Mühe, die Medien politisch gewogen zu halten und zu instrumentalisieren, auch durch umfängliche Alimentierung derselben – natürlich mit Steuermitteln. Ich erinnere hier nur an die 220 Millionen Euro Förderung für Printmedien zur sogenannten digitalen Ertüchtigung. Aber das gehört ja eigentlich gar nicht in dieses Ressort, sondern in das Wirtschaftsressort.

Wie gesagt: Man scheut ja keine Mühe und auch nicht die Mühe der Vernebelung und der Verdeckung. Zur Rechtfertigung und zur Verschleierung dieses Vorgangs benutzt man dann konstant das Märchen von der angeblichen Qualität und der scheinbaren Kompetenz der sich selbst so nennenden Haltungsjournalisten. Sie stilisieren diese Haltungsjournalisten des medialen Komplexes dann auch noch zu Garanten unserer freiheitlich demokratischen Ordnung hoch.

Ihr jetzt erfolgreich installiertes Sonderrechtsregime im Covid-19-Chaos und die unverhältnismäßigen Maßnahmen und die Berichterstattung darüber sind der Beweis. Die alternativen Medien, also die nicht zu dienstbeflissenen Lobhudlern der politischen Macht gemachten Medien, werden regierungsseitig ignoriert – ich könnte Ihnen jetzt eine Reihe von alternativen Medien nennen – wie auch Journalisten, die kritisch hinterfragen und zweifelnde Stimmen zu Wort kommen lassen und das regierungsgenehme Framing der etablierten Medien durchbrechen.

Dass sich die etablierten Medien mehrheitlich längst im grün-rot-linken ökosozialistischen Spektrum heimisch fühlen, wissen wir nicht erst seit der jüngsten Umfrage unter ARD-Volontären. Sie verzeihen mir jetzt, dass ich „Volontäre“ nicht gegendert habe; ich habe einfach Schwierigkeiten damit.

Wirklichkeitsnahe Berichterstattung wird durch linke Haltung ersetzt. Wahr und objektiv kann nur sein und darf nur sein, was politisch erwünscht ist und damit der Regierung dienstfertig hilft, die Bürger zu lenken. Nicht nur die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Binnenpluralität der öffentlich-rechtlichen Medien und auch der anderen Medien geht hier immer mehr verloren. Und genau das, meine Damen und Herren, geht an die Substanz und an den Kern unserer freiheitlichen Demokratie.

Ich frage Sie: Sind diese Medien nun der Wegweiser in die neue Normalität, in die große Transformation, der manch einer begeistert entgegenlauert? Doch ich bin sicher: Ihr herbeigewünschter Great Reset wird knallig in die Hose gehen. Und ich bin auch sicher: Ihr Ende ist nahe. Wer Augen hat, zu sehen, der sehe! Pax vobiscum! Friede sei mit euch!




Erdogans Triumph des Willens – Putins Niederlage?

Von KONSTANTIN | Vor vier Wochen erfolgte die Kapitulation der armenischen Verteidigungskräfte. Berg Karabach fällt größtenteils in azerisch-türkische Hände. Die armenische Bevölkerung wurde vertrieben. Erdogan triumphiert mit seiner Expansionsstrategie auf ganzer Linie und lässt sich in Baku feiern.

Die Ereignisse rund um die armenische Provinz Berg-Karabach haben in Europa kaum jemanden interessiert. Dabei ist es wirklich unglaublich, was 2020 passiert ist. Eine alte christliche Kulturnation wurde mit Hilfe islamischer Söldner aus Syrien erobert. Die christliche Bevölkerung von Berg-Karabach wurde vertrieben. Den Armeniern bleiben nur noch ein kleines Restgebiet der einstigen autonomen Provinz Berg-Karabach.

Vertreibungen interessieren Merkel nicht

Kein relevanter internationaler Akteur ist den Armeniern Beiseite gesprungen. Von der Erdogan hörigen Kanzlerin aus Deutschland konnte man nichts erwarten. Merkel hat Erdogan mit ihrem Flüchtlingsdeal an Europa ausgeliefert und erpressbar gemacht. Was sind schon hunderttausende vertriebene Armenier im Vergleich zu Bildern von „Flüchtlingen“ in der Tagesschau.

Für viele Beobachter überraschend war dagegen, dass Russland den Armeniern nicht zur Seite gesprungen ist. Im Berg-Karabach-Krieg Anfang der 1990er-Jahre stand Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion noch auf Seiten Armeniens. Auch mit dessen Hilfe gelang den Armeniern die Verteidigung von Berg-Karabach gegen azerische Verbände. Diese Hilfe blieb 2020 aus. Putin wollte es sich mit dem ölreichen Alijew-Clan aus Aserbaidschan nicht verscherzen. Die aserbaidschanischen Waffenkäufe sind in Moskau sehr willkommen. Zudem scheinen die Armenier nicht auf einen Vermittlungsplan von Putin im Jahre 2017 eingegangen zu sein.

Die Niederlage der Armenier bringt erneut entsetzliches Leid über diese Volksgruppe. Die Überlebenden des türkischen Völkermords an den Armeniern 1915 hatten sich in die Gebiete des heutigen Syriens und des Libanons geflüchtet. In Syrien greifen seit 2011 mit Unterstützung der Türkei islamische Kämpfer die Zentralregierung an. Von diesen Kämpfen waren Armenier aus Syrien in das vermeintlich sichere Berg-Karabach geflohen. Nun werden sie erneut vertrieben und die Welt schaut zu.

Erdogan auf militärischem Erfolgkurs

Die Niederlage der Armenier stärkt aber auch Erdogan in seiner aggressiven Expansionspolitik. Ohne die militärische und politische Unterstützung aus Istanbul hätten die Azerbaidschaner wohl niemals gegen Berg-Karabach zugeschlagen. Aus neutraler Perspektive muss man Erdogan zugestehen: Mit seiner militärischen Expansion und seinen Angriffskriegen hat er Erfolg. Berg-Karabach wird endlich türkisch besiedelt. Im syrischen Afrin wurden die Kurden vertrieben und türkisch-sprachige Schulen eröffnet und im türkisch besetzten Zypern werden verlassene Orte von türkischen Siedlern in Besitz genommen. Erdogan schafft Fakten und alle schauen zu. Und was macht die EU? Genau, nichts!

Wenn Europa nicht weiter ein Opfer der neo-osmanischen Expansion werden möchte, wird es Zeit, sich nicht mehr die Gunst des Sultans vom Bosporus zu erkaufen, sondern eine Verteidigungsallianz zu schmieden. Dabei muss Armenien in enger Abstimmung mit Russland eine Rolle spielen.

Gerne verweisen wir in dem Zusammenhang auf unsere praktischen Tipps, wie Sie Armenien unterstützen können.




Großeinsatz gegen Abou-Chaker-Clan in Berlin und Hamburg

Von MANFRED ROUHS | Am Donnerstag besuchten die Polizei und der Bundesgrenzschutz in Berlin und Hamburg alte Bekannte. Rund 500 Beamte waren im Einsatz, darunter schwer bewaffnete Spezialisten der GSG9 und des SEK. Sie durchsuchten wieder einmal Wohnungen und andere Schlupfwinkel des arabischen Abou-Chaker-Clans. Diesmal waren es laut „Tagesspiegel“ 33 Objekte.

Den Beschuldigten wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Die Tatvorwürfe klingen unglaublich:

„Ein älteres Ehepaar soll um seine Berliner Immobilie im Wert von drei Millionen Euro gebracht worden sein. Die Beschuldigten sollen das Haus in Friedrichshain mithilfe gefälschter Ausweise und fingierter Eigentümer-Vollmachten in einem In-sich-Geschäft an sich selbst übertragen haben. Dabei sollen sie auch das Grundbuchamt getäuscht haben. In die Pläne zur Verwertung der Immobilien soll ein größerer Kreis an Männern aus dem Clan-Milieu involviert gewesen sein.“

Das ist ganz anders, aber beinahe genauso dreist wie der Raub einer 100 Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Bode-Museum. Und es beweist, dass den Clankriminellen auch jenseits primitiver Gewaltanwendung im Schlaraffenland Bundesrepublik Deutschland, wo die Schätze auf der Straße liegen, nicht die Ideen ausgehen. Warum zahllose Prostituierte aus Osteuropa holen oder unter hohem persönlichen Risiko Drogen verkaufen, wenn es ein paar gefälschte Ausweise und andere Dokumente auch tun?

Der Vorgang zeigt, wie sicher sich die arabischen Clans mittlerweile in Deutschland fühlen, wie gut sie vernetzt sind und wie detailliert ihre Kenntnisse der Verhältnisse bei uns sind. Das ist wahrlich eine „Integrationsleistung“ der besonderen Art. Der „Tagesspiegel“ notiert nüchtern:

„Auch wenn ein Viertel der 836 Tatverdächtigen in 45 bundesweit Verfahren die deutsche Staatsangehörigkeit haben, so haben sie laut BKA doch ‚eine entsprechende ethnische Herkunft‘ – nämlich ‚arabischstämmig‘ oder ‚türkeistämmig‘, wie es im Lagebericht heißt. 20 Prozent der Tatverdächtigen waren Libanesen, danach kamen Türken und Syrer.“

Die Multi-Kulturalisten haben offenbar in unserer Mitte eine gefährliche Brut gezüchtet. Wer zieht unter dieses traurige Kapitel der deutschen Gegenwart wann und wie den Schlussstrich?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Weihnachtseinkauf online? Drei Vorschläge

Das schwarze Sachsen wagt den Brutalo-Lockdown, das blutrote Thüringen will nachziehen. Einzelhandel und Weihnachtsgeschenke? Das wird immer schwieriger. Bundesland auf Bundesland zerstört die Grundlagen der wirtschaftlichen Existenz vieler Unternehmer. Durch den Merkel-Kretschmer-Ramelow-Lockdown sind immer mehr Menschen darauf angewiesen, ihre Geschenke online zu kaufen.

Ein Zwiespalt, denn online kaufen stärkt Größtunternehmen wie Amazon, das Milliarden-Gewinne einfährt, während die kleinen Verlage und Buchhandlungen vor die Hunde gehen. Der Gegensatz lässt sich aber beheben.

Es gibt patriotische Buchversande. Für uns ganz wichtig: Götz Kubitscheks Verlag Antaios. Weil der Markt es erforderte und politische Zensur bei Amazon ihm vor Jahren fast das Genick brach, baute Kubitschek mit seinen Leuten eine eigene Verlagsplattform auf.

Seine Alternative besteht darin, die Kleinen gegen die Großen stark zu machen. Die Unabhängigen gegen die Monopolisten. Wenn es ein Buch zu Weihnachten sein soll, kann man es bequem über seine Internetseite antaios.de kaufen. Es gibt so gut wie alle Bücher, die es auch bei Amazon gibt, denn in Schnellrodas Buchhandlung zählt das Prinzip: „Antaios liefert jedes Buch“ – bis 31. Dezember 2020 sogar portofrei zwischen Flensburg und Bodensee!

Noch drei weitere Argumente für einen Geschenke-Einkauf bei Antaios? Drei wertvolle Weihnachtsgeschenke:

  1. Mit deutschen Gedichten durch das Jahr 2021

Jeden Tag begleitet uns eines der schönsten und bekanntesten Gedichte eines deutschen Lyrikers durch das Jahr 2021. Wagen Sie – ob im Büro oder in der Nähe des Esstischs – eine Entdeckungsreise in die Welt der Dichtkunst. Freuen Sie sich auf ein Jahr mit deutschen Gedichten – lesen Sie sie als tägliche Medizin gegen den trüben Alltag im Merkel-Deutschland.

» Mit deutschen Gedichten durch das Jahr 2021 – hier bestellen.

  1. Deutschland um 1900

Auf den rund 800 Bildern dieses Bandes zeigt sich Deutschland überwiegend so, wie es einmal war: selbstbewusst, glanzvoll, patriotisch, bodenständig. Es handelt sich bei diesen Bildern um besonders schöne Beispiele für das historische Photochrom-Verfahren. Das ist eine Drucktechnik, die Schwarz-Weiß-Fotografien Farbe verleiht. Die Reise führt von den Lustschlössern Ludwigs II. in den bayerischen Alpen bis in die Seebäder an Nord- und Ostsee durch ein Deutschland, das seinen traditionellen Wurzeln verhaftet war. Bilder von mittelalterlichen Städten, Brauchtum und bezaubernden Landschaften stehen einträchtig nebeneinander – eine bezaubernde Reise in einer Zeit voller zwangsverordneter Reisebeschränkungen.

» Deutschland um 1900 – hier bestellen.

  1. Bildbefragungen – 100 Meisterwerke im Detail

Dieses Buch trägt dazu bei, dass auch wir als Laien die Meisterwerke der Kunstgeschichte besser verstehen. Es legt hundert der berühmtesten Gemälde unter die Lupe. Jedes Bild wird dargestellt und in seiner Bedeutung erläutert. So verstehen wir, was über unsere Geschichte, über Menschen und Politik, Liebschaften und Intrigen, Mode und Meinungen der jeweiligen Zeit in den Gemälden steckt.

» Bildbefragungen – hier bestellen.

… und nicht vergessen: Antaios liefert jedes Buch: Geben Sie hier im Suchfeld Stichwort, ISBN, Autor oder Buchtitel ein. Sie erhalten alle Titel angezeigt, die man bei der Online-Buchhandlung Ihres Vertrauens liefern kann.




Wörth am Rhein: Afghanen vergewaltigen 17-Jährige

Wegen des Verdachts der Vergewaltigung ermitteln die Staatsanwaltschaft Landau und die Kriminalpolizei gegen zwei aus Afghanistan stammende Tatverdächtige im Alter von 18 und 21 Jahren. Den beiden Beschuldigten wird vorgeworfen, in der Nacht vom 27. auf den 28. November auf einem Freigelände in Wörth an einer 17-jährigen gegen deren Willen sexuelle Handlungen vorgenommen zu haben. Die junge Frau hatte die beiden Männer an dem Abend, an dem es zu den Übergriffen gekommen ist, kennengelernt. Eine Zeugin erkannte die Situation und informierte die Polizei, die die beiden Tatverdächtigen noch vor Ort festnehmen konnte. Die Beschuldigten wurden am Wochenende dem Haftrichter vorgeführt, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl erließ. Beide kamen in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen dauern an.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Übergriffe 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Schutzsuchende, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben.

Limburg: Am frühen Donnerstagnachmittag wurde in der Frankfurter Straße in Weilburg eine Frau in einem Parkhaus-Aufzug unsittlich berührt. Ein bisher unbekannter Mann soll die 41-Jährige gegen 13.45 Uhr in ein Gespräch verwickelt und mit ihr in den Aufzug eingestiegen sein. Dort habe er die Frau dann im Bereich des Oberkörpers angefasst, woraufhin die Geschädigte den Aufzug wieder verlassen habe. Im Anschluss sei der Mann dann mit dem Aufzug nach oben gefahren und im Bereich des König-Konrad-Platzes in unbekannte Richtung davongegangen. Der Täter soll etwa 1,60 m groß, schlank und 50 bis 55 Jahre alt gewesen sein. Er habe einen dunkleren Teint sowie schwarze, sehr kurze, stoppelige Haare gehabt und ein dunkelblaues Kapuzenshirt getragen. Der Mann sei zudem sehr ungepflegt gewesen und habe stark nach Alkohol gerochen.

Mettmann: Am Samstag (5. Dezember 2020) hat sich ein bislang unbekannter Mann auf der Sandstraße in Monheim-Baumberg zwei elf Jahre alten Mädchen in schamverletzender Weise gezeigt. Die Polizei hat ein Strafverfahren eingeleitet und bittet um Zeugenhinweise. Das war nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen geschehen: Gegen 17:30 Uhr waren die beiden Mädchen zu Fuß über die Sandstraße gegangen, als sie von einem Mann aus einem dunklen Auto heraus angesprochen wurden. Als die Mädchen daraufhin ans Auto gingen, zeigte sich der Mann ihnen in schamverletzender Weise. Daraufhin fuhr der Mann mit seinem Auto davon und die Mädchen gingen nach Hause, wo sie ihren Eltern von dem Vorfall erzählten. Anschließend wurde der Sachverhalt zur Anzeige gebracht. Dabei beschrieben die beiden Mädchen den Mann wie folgt: 25 bis 30 Jahre, „südländisches Erscheinungsbild“.

Unterhaching: Ein Mann, dem zur Last gelegt wird, am Montagmorgen (30. November) in einer S-Bahn (S3, Unterhaching – München) zwei Mädchen im Alter von 12 und 15 Jahren sexuell genötigt zu haben, und nach dem gefahndet worden war (s.a. Pressemitteilung Nr. 249 vom 3. Dezember), konnte am Freitagmorgen (4. Dezember) von Beamten der Bundespolizei ermittelt und festgenommen werden. Der Ermittlungsrichter hat am Samstag (5. Dezember) Untersuchungshaft angeordnet. Ursächlich für den schnellen Erfolg war die Mitarbeit einer couragierten 15-jährigen Zeugin sowie einer der beiden Geschädigten. Nach umfangreichen Fahndungsmaßnahmen der Münchner Landes- und Bundespolizei konnte am Freitag, den 4. Dezember gegen 07:30 Uhr ein Mann ermittelt werden gegen der Verdacht besteht, dass er am 30. November in einer S3 zwei Mädchen sexuell genötigt hatte. Dabei unterstützten eine couragierte Zeugin sowie eine der Geschädigten (beide 15 Jahre alt und aus Unterhaching) die polizeilichen Maßnahmen tatkräftig. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 40-jähriger Türken aus Unterhaching. Er wurde von Beamten der Bundespolizei in der S-Bahn (S3 nach München) erkannt und festgenommenen.

Hannover: Bereits am Freitag holten Bundespolizisten einen Algerier (18) aus dem ICE von Berlin nach Braunschweig. Er war ohne Fahrschein unterwegs, stahl eine Handtasche und belästigte eine Frau (56) sexuell. Der Zugbegleiter alarmierte die Bundespolizei wegen der Schwarzfahrt und des Diebstahls. Zwei Beamte stiegen in Wolfsburg zu und nahmen den Mann vorläufig fest. Während der Fahrt Richtung Braunschweig meldete sich eine Reisende. Sie schilderte, dass der Algerier sie sexuell belästigt hatte. Er versuchte, zu ihr in die Damentoilette zu gelangen. Jedoch konnte sie ihn zurückdrängen und die Tür schließen. Anschließend folgte der Algerier der Frau zum Sitzplatz. Dort wollte er mit der Hand unter ihren Rock fassen. Die Frau aus Cottbus wehrte sich und wechselte in ein anderes Abteil.In Braunschweig nahmen die Beamten den Mann mit zur Wache. Der 18-Jährige wurde gerade erst aus der Untersuchungshaft entlassen. Er ist mit 13 unterschiedlichen Namen und zahlreichen Delikten hinreichend polizeibekannt.

Stuttgart: Ein Unbekannter hat am Montagabend (23.11.2020) eine 16 Jahre alte Frau mehrfach sexuell belästigt. Die 16-Jährige stieg gegen 17.15 Uhr an der Haltestelle Rotebühlplatz in eine Stadtbahn der Linie U4 Richtung Untertürkheim. Während der Fahrt fasste der Unbekannte, der offenbar ebenfalls am Rotebühlplatz eingestiegen war, der Jugendlichen an das Gesäß. Obwohl sie den Täter darauf angesprochen hatte, berührte er sie weiter. Nachdem die 16-Jährige an der Haltestelle Charlottenplatz ausgestiegen war, folgte ihr der Täter und griff ihr auf einer Rolltreppe erneut an das Gesäß. Anschließend ging der Unbekannte in Richtung Akademiegarten davon. Die 16-Jährige beschrieb den Täter als etwa 20 Jahre alten Mann mit dunkler Hautfarbe und blond gefärbten Haaren.

Dresden: Lediglich ein Jahr Bewährung für indischen Masseur, der 2018 eine Kundin mehrfach vergewaltigt hat – da sein Studio wegen Corona geschlossen ist, darf er die “Wiedergutmachung” von 3.000 Euro in Raten von 100 Euro abstottern Dresden: Ein 40-jähiger Masseur ist wegen der Vergewaltigung einer Kundin verurteilt worden. Die Strafe ist gering: Ein Jahr auf Bewährung und 3000 Euro als „Wiedergutmachung“ für das Opfer. Weil das Massage– und Wellnessstudio des verurteilten Vergewaltigers aufgrund der Corona–Verordnungen geschlossen ist, darf der aus Indien stammende Mann die 3000 Euro an sein Opfer in Raten von 100 Euro pro Monat abstottern. Das legte das Gericht fest.

Offenburg: Ein noch unbekannter Mann soll sich am Mittwochabend am Vordereingang eines Schulgebäudes in der Platanenallee vor einer Frau entblößt haben. Nach ersten Schilderungen der 53-jährigen soll der Fremde gegen 18:40 Uhr am Eingang des Gebäudes an seinem Genital hantiert haben, während er seinen Blick auf sie richtete. Anschließend habe sich der Verdächtige entfernt. Zudem gab die Frau an, dass sie den mutmaßlichen Exhibitionisten bereits am Vortag während ihrer Tätigkeit im gleichen Gebäude wahrnehmen konnte und sich von ihm beobachtet gefühlt habe. Der Unbekannte wird als circa 40 Jahre alt und etwa 185 bis 190 Zentimeter groß beschrieben. Er soll von sehr muskulärer Statur sein sowie ein südländisches Äußeres und einen dunklen Teint haben.

Darmstadt: Ein Exhibitionist hat am Mittwoch (18.11.) gegenüber einer Straßenbahninsassin seine Genitalien entblößt und sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Der Vorfall ereignete sich gegen 17.45 Uhr in der Straßenbahn der Linie 9, Fahrtrichtung Griesheim, zwischen dem Luisenplatz und der Haltestelle Berliner Allee. Die 25-Jährige verließ daraufhin die Bahn und erstattet Anzeige bei der Polizei. Der Täter wurde als etwa 30 bis 40 Jahre alt und zirka 1,70 Meter groß beschrieben. Er hatte ein westasiatisches Erscheinungsbild und war zum Zeitpunkt der Tat mit einer Chinohose in der Farbe Beige, einer Jacke und dunklen Schuhen bekleidet.

Rhede: Am Montag verließen zwei weibliche Jugendliche gegen 18.30 Uhr einen Supermarkt an der Straße Feldmark. Kurz darauf kam ihnen ein junger Mann entgegen, der sich den beiden Jugendlichen in schamverletzender Art und Weise zeigte. Der Täter stieg dann auf der Beifahrerseite eines Pkws (schwarzer VW Golf oder Polo) ein und fuhr davon (bzw. wurde davon gefahren). Der Exhibitionist wird wie folgt beschrieben: ca. 18 Jahre alt, „normale“ Statur, ca. 175 cm groß, kurze schwarze Haare, südländisches äußeres Erscheinungsbild, schwarz gekleidet.




YouTube sperrt Bürgernetzwerk „Ein Prozent“

Derzeit lässt sich ganz praktisch beobachten, wie das Zusammenspiel im Kampf gegen Patrioten in Zukunft aussehen wird. Mit im Boot sind die mehr als zweifelhafte Amadeu Antonio Stiftung (AAS), etablierte Medien und steuerfinanzierte Pseudo-Institute mit Extremismusnähe, die versuchen, die inhaltliche Gleichschaltung in den sozialen Netzwerken zu legitimieren.

„Ein Prozent“ gelöscht – Amadeu Antonio Stiftung feiert

Der Kanal der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ hatte 1,9 Millionen „Views“ und rund 12.000 Abonnenten angesammelt. Sie alle verschwanden am Mittwoch ohne Vorwarnung von der US-Videoplattform, die zum Google-Konzern gehört. Derzeit findet man nur den Hinweis, dass der Kanal wegen angeblicher Verstöße gegen das „Verbot von Hassrede“ gelöscht wurde. Die Videos und Reportagen zu Migrantengewalt, die Hilfen bei Wahlbeobachtungen und die Recherchen zu linksextremen Strukturen wurden auf dem Portal Odysee gespiegelt und sind somit nicht ganz verloren.

Auffällig ist, wie sich die Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung verhalten haben. 27 Minuten vor der Löschung hat der AAS-Mitarbeiter Robert Wagner, der selbst mehrfach Ziel von Rassismus-Vorwürfen geworden ist, ausführlich über die YouTube-Aktivitäten von „Ein Prozent“ berichtet. Im Nachgang feierten auch andere AAS-Mitarbeiter wie Miro Dittrich, die Löschung und die Beschneidung der Meinungsfreiheit.

Am gleichen Tag wurde im SPIEGEL über ein weiteres AAS-Projekt berichtet, das es als „wehrhaftes Instrument“ und Bereicherung für die Demokratie ansieht, legale, aber rechte Inhalte von digitalen Plattformen zu löschen. Doch diesmal war es nur für Experten ersichtlich, dass auch hier die Amadeu Antonio Stiftung am Werk ist. Mittels der Tarnstruktur „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ), eingerichtet und finanziert nach der Machtübernahme von Rot-Rot-Grün in Thüringen, wurden angebliche wissenschaftliche Gründe vorgetragen, warum es der Meinungsfreiheit in Deutschland hilft, wenn man sie für Andersdenkende beschneidet. Interessant ist, dass die Ergebnisse der Studie erst am 11. Dezember gemeinsam mit der SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ausgerechnet auf YouTube offiziell vorgestellt werden sollen.

Abgerundet wurde der Vorgang durch die etablierten Medien, die die nichtbegründete Sperrung mit den üblichen diffamierenden Phrasen meldeten, ohne die Bürgerinitiative zu Wort kommen zu lassen.

Eine Milliarde gegen Andersdenkende

Der Vorgang zeigt, wie in Zukunft mit bestimmten Regierungskritikern umgegangen wird. Gerade erste hatten linke bis linksextreme Vereine und Initiativen, auch aufgrund des Drucks der Amadeu Antonio Stiftung, eine Milliarde Euro von der Regierung zugesprochen bekommen, um ihre Stellen und Projekte langfristig abzusichern (PI-NEWS berichtete). Wie diese langfristige Arbeit aussehen wird und wie sie alle Gruppen rechts des Mainstreams betrifft, sieht man jetzt am Beispiel der Bürgerinitiative „Ein Prozent“, die schon länger zu der Stiftung und dem IDZ-Leiter Matthias Quent und seinen linksextremen Bezügen recherchiert.

Stein: „Wir werden und müssen klagen!“

Der Leiter der Bürgerinitiative, Philip Stein, hat bereits angekündigt, dass der Verein juristisch gegen die Ausgrenzung vorgehen wird. Explizit für rechtliche Auseinandersetzungen wird ein Solidaritäts-Pin angeboten, der „als klares Bekenntnis zum zivilen Gegenschlag“ verstanden und getragen werden kann. Zudem empfiehlt Stein, dass sich Interessierte in den zensursicheren Rundbrief eintragen und dem Telegram-Kanal der Bürgerbewegung folgen, um über das Verfahren und die Aktivitäten des Vereins auf dem Laufenden zu bleiben.




Der totale Parteienstaat als kollektiver Diktator

Von WOLFGANG HÜBNER | Das Virusgeschehen spitzt mit hoher Dynamik eine langjährige, dabei keineswegs unbekannte Fehlentwicklung des deutschen politischen Systems zu: Nämlich die Umwandlung einer Parteiendemokratie zu einem totalen Parteienstaat, dessen dominante Kräfte mehr und mehr die Rolle eines sozusagen kollektiven Diktators über den Souverän einnehmen. Gleichwohl kann diese Fehlentwicklung noch nicht als Diktatur bezeichnet werden, so lange große Teile des fast vollständig entmachteten Souveräns in Wahlen das politische System formal legitimieren.

Doch darauf will der kollektive Diktator, derzeit repräsentiert durch die Bundeskanzlerin, die Koalition aus Union und SPD sowie die Ministerpräsidenten der Bundesländer, offenbar nicht länger vertrauen. Deshalb wird das Virusgeschehen und die damit verbundene, multimedial erfolgreich geschürte Angst im Volk konsequent dazu genutzt, die Macht und den Spielraum des totalen Parteienstaates nicht nur zu erweitern, sondern rechtlich und repressiv zu zementieren. Dabei ist Eile geboten, denn die ökonomischen Konsequenzen für die politischen Entscheidungen in den letzten zehn Monaten des Jahres 2020 werden zu gesellschaftlichen Erschütterungen führen.

Das Grundgesetz wollte weniger von den Parteien

Wie ist es zu dieser Entwicklung gekommen? Das Grundgesetz billigt den Parteien eine hohe, aber keine absolute Bedeutung in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu. Laut Artikel 21 GG sollen die Parteien bei der Willensbildung des Volkes nur mitwirken, also offensichtlich diese Willensbildung weder dominieren noch gar allein bestimmen. In der politischen Wirklichkeit hat es jedoch bereits seit Gründung der Bundesrepublik 1949 immer eine Dominanz der politischen Parteien gegeben, allerdings gemildert von deren Konkurrenz, kontrolliert von relativ kritischen Medien und gestützt auf hohe Zustimmung im Volk.

All das ist Vergangenheit: Das Parteienkartell der etablierten Kräfte herrscht total, die Medien stehen unter ihrer Kontrolle, die Zustimmung im Volk ist brüchig und nur derzeit unter den Vorzeichen der Virusgefahr noch einmal aufflackernd. Auf diese Konjunktur ist aber kein Verlass, denn die Rechnung für die Lahmlegung wie auch Zerstörung wirtschaftlicher und privater Existenzen ist bislang noch ganz unvollständig den Millionen Betroffenen präsentiert worden. Die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts zeigt mindestens zwei Situationen, in denen es ähnlich, wenngleich weitaus dramatischer und verheerender war: 1918 und 1945.

Der Wirtschaftsmotor der EU ist zwar nicht mit den Folgen verlorener Kriege konfrontiert, wohl aber mit der Gefahr, von der chinesischen Parteidiktatur ökonomisch dominiert zu werden – eine Gefahr übrigens für den gesamten sogenannten Westen. In China kann mit allen Mitteln durchregiert werden, das scheint sehr gut geholfen zu haben gegen die Virusgefahr. Dort gibt keine „Querdenker“, jedenfalls keine in Freiheit. Die Versuchung in den Eliten des totalen Parteienstaates ist deshalb riesengroß, das Heil in autoritären Strukturen und Lösungen zu suchen.

Deutsche Variante für den „Great Reset“

Der Verfassungsschutz, der seit der Ablösung von Hans-Georg Maaßen ganz offen zum Systemschutz umfunktioniert wurde, und das Bundesverfassungsgericht mit einem CDU-Hardliner als Vorsitzenden, sind jedenfalls schon auf Linie gebracht. Und die geschürte Virusangst wird weidlich ausgenutzt. Allerdings wird sie nie so weit getrieben, dass die industrielle Produktion und damit der Außenhandel merklich beeinträchtigt werden.

Um diese wirtschaftliche Existenzgrundlage des totalen Parteienstaates ebenso zu erhalten wie auch die dazu notwendige Wertschöpfungs- und Verzichtbereitschaft des steuerzahlenden Volkes, bedarf es schon bald nicht mehr nur dienstbarer Medien und des bestehenden Repressionsapparates, sondern eines kollektiven Diktators. Unter den deutschen Verhältnissen ist dazu der totale Parteienstaat als Subjekt des „Great Reset“ am besten geeignet.

Doppelfunktion der AfD

Und was ist mit der AfD? Bei allem verdienstvollen Einsatz ihrer Akteure hat diese Partei eine ebenso heroische wie tragische Rolle in einem politischen System, das parlamentarisch nicht mehr korrigierbar sein dürfte. Objektiv hat die AfD sogar eine legitimatorische Funktion als Stachel im System. Jedenfalls so lange, wie diese Funktion dem kollektiven Diktator noch als nützlich erscheint. Das kann sich aber sehr schnell ändern. Selbst die „Querdenker“ stehen jetzt schon unter Beobachtung des Systemschutzes!


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Trump-Anwalt: „Das ist die Klage, die alles entscheiden wird!“

Mainstream-Medien in Erklärungsnot: 18 republikanische US-Bundesstaaten unterstützen die Klage des Staates Texas vor dem Supreme-Court gegen die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Georgia, Pennsylvania, Michigan und Wisconsin. An diesem Donnerstag um 15 Uhr EST (21 Uhr MEZ) läuft die Frist zur Erwiderung ab.

„Supreme Court weist Trump-Klage zurück“, berichten immer verzweifelter die Trump-hassenden Mainstream-Medien, ohne zu erwähnen, dass es dabei nur um die Abweisung des Eilantrags des Abgeordneten Mike Kelly aus Pennsylvania geht, mitnichten um die Klage aus Texas.

„Das ist die Klage, die alles entscheiden wird“, so der Trump-Anwalt Jordan Sekulow am Mittwoch. „Das ist der Fall aller Fälle.“

Die umstrittenen Swing States müssten auf „sehr spezifische Vorwürfe“ antworten, so Sekulow. Es gehe dabei um insgesamt 62 Wahlmänner, mehr als genug, um die Wahl zu entscheiden.

Dabei müssen die Republikaner gar nicht beweisen, dass Betrug begangen wurde, sondern nur, dass die Bundesstaaten die Regeln zur Wahl nicht eingehalten haben.

Bundesrichter Samuel Alito hatte bereits am 6. November den Staat Pennsylvania angeordnet, alle Stimmen auszusortieren, die nach der Frist von 20 Uhr am 3. November eingegangen sind. Ein Anzeichen, dass der Supreme Court dem Vorwurf, die Verlängerung der Briefwahlfrist in Pennsylvania am Parlament vorbei verstoße gegen die Verfassung, durchaus Gewicht einräumt.

Die Kläger hätten im Erfolgsfall zwei Wege, so Sekulow: Einmal könnten die Abgeordnetenhäuser in den Swing-States, die alle von Republikanern kontrolliert werden, neue Wahlmänner für den 14. Dezember bestimmen, da die Wahlen ungültig seien. Oder die Wahl könnte im Repräsentantenhaus am 6. Januar 2021 entschieden werden, wo die Republikaner ebenfalls eine Mehrheit von 27 von 50 Bundesstaaten kontrollieren.

Den Demokraten könnte jetzt ihre jahrelange Hetzkampagne gegen konservative Richter auf die Füße fallen. Der Präsidentschaftskandidat Joe Biden hatte als Senator 1991 die Kampagne geleitet, den ersten schwarzen Obersten Richter Clarence Thomas als Triebtäter darzustellen. 2018 führte Vize-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris die hysterischen und teils gewalttätigen Bemühungen der Demokraten an, den Obersten Richter Brett Kavanaugh als Serienvergewaltiger darzustellen. Auch die neue Oberste Richterin Amy Coney Barrett wird die Versuche der Demokraten, sie als „radikale Katholikin“ darzustellen, nicht vergessen haben.

Eine Wiki-Datenbank aller bekannter Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl gibt es hier.




Was, wenn selbst ein harter Lockdown nicht wirkt?

Von DER ANALYST | Nachdem sich im Frühjahr 2020 die Zahl der Corona-Neuinfektionen in zeitlichem Zusammenhang mit der Verhängung des „harten Lockdowns“ rasch verringerte, sah sich die Politik in ihrer Vorgehensweise bestätigt.

Dem widersprach jedoch der Wirtschaftsprofessor und Ex-Berater der Bundesregierung, Stefan Homburg. Er wies anhand von Statistiken nach, dass die Epidemie schon zum Zeitpunkt der Verhängung des Lockdowns am Abflauen war (PI-NEWS berichtete).

Wen wundert es, dass die verantwortlichen Politiker dieser These nicht folgen wollten und bis heute das Narrativ aufrecht erhalten, der Lockdown hätte im März/April die Ausbreitung des Corona-Virus gestoppt.

Mangelnde Wirkung des zweiten Lockdowns

Jetzt, im Zuge des zweiten Lockdowns, der wegen mangelnder Wirkung von den politisch Verantwortlichen sukzessive verschärft wird, zeichnet sich jedoch ab, dass gegen die Saisonalität von Infektionszahlen kein Kraut gewachsen ist.

In der Herbst- und Winterzeit ist das Wetter nass und kalt, da haben Erkältungsviren Hochsaison. Die Heizungsluft reduziert die Durchblutung der Schleimhäute und trocknet sie aus. Doch nur eine intakte Schleimhaut der Atemwege stellt einen ausreichend sicheren Schutzwall gegenüber Krankheitserregern wie Erkältungsviren dar. Der genaue Wirkungsmechanismus kann hier nachgelesen werden.

Vieles deutet gegenwärtig darauf hin, dass sich die Natur von den Maßnahmen der Politik relativ unbeeindruckt zeigt. Damit stellt sich die Frage, wie die Verantwortlichen reagieren werden, wenn sich abzeichnet, dass selbst ein „harter Lockdown“ nicht dazu geeignet ist, im Spätherbst und Winter die Infektionszahlen auf das gewünschte Maß zu drücken.

Lackmustest für den Lockdown

In Kürze werden wir mehr wissen, denn dieses Mal findet der großangelegte Feldversuch namens „Lockdown“ unter realistischen Bedingungen statt, also in der „heißen Phase“ des Infektionsgeschehens und nicht erst bei dessen Abflauen. Sollte, was zu erwarten ist, selbst der „harte Lockdown“ nicht das gewünschte Ergebnis bringen, dann wissen wir, dass tausende von wirtschaftlichen Existenzen völlig umsonst zerstört wurden, ganz zu schweigen von dem menschlichen Leid, das unsere vereinsamten Alten und jene Erkrankten, deren Behandlung verschoben wurde, erfahren mussten.

Aber was dann? Was kommt dann als nächstes? Was wird die Politik dann ausbrüten? Eine 14-tägige Ausgangssperre inklusive Schließung selbst der Lebensmittelmärkte? Gefängnisstrafen bei Verstößen? Die Bundeswehr auf Straßenpatrouille?

Nichts ist mehr unmöglich in diesem Land.

Jetzt erst versteht der Autor jene Mahner, die nicht müde wurden zu betonen, welch hohes Gut die Freiheit ist. Manche Dinge, die man besitzt, weiß man erst richtig zu schätzen, wenn man im Begriff ist, sie zu verlieren…

Post Scriptum:

Dass irgend etwas hinten und vorne nicht mehr stimmt, zeigen diese beiden Grafiken der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bezüglich der globalen Verbreitung der Influenza-Viren in den Jahren 2019 und 2020.

Man sieht, dass die Grippe ab der 15. Kalenderwoche des Jahres 2020 anscheinend aufgehört hat, zu existieren. Was sagt uns das?