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Endet die Üppigkeit auch im öffentlichen Sektor?

Von PROF. EBERHARD HAMER | Der Landtag Sachsen-Anhalt hat der sonst üblichen Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht mehr zugestimmt. Deswegen ertönt Wutgeheul bei den Rundfunkanstalten und dem Berliner Polit-Kartell. Sogar das Bundesverfassungsgericht soll angerufen werden.

Der Begriff „Rundfunkbeiträge“ ist ohnehin ein finanztheoretischer Schwindel. Beiträge dürfen von öffentlichen Körperschaften nur erhoben werden, wenn diese dem Bürger dafür eine zumindest indirekt zurechenbare Gegenleistung erbringen (bei direkter Leistung wären es „Gebühren“). Die Leistungen für die Rundfunkanstalten sind aber nicht nur an eine private Gesellschaft ausgelagert worden (GEZ), sondern gelten auch für jeden Haushalt ohne Rücksicht, ob er den öffentlichen Rundfunkt empfängt oder nicht, sind also praktisch an die Wohnung gebunden worden. Damit ist aber der Charakter der Gebühren zu einer echten Steuer – Abgabe ohne zurechenbare Gegenleistung – gewandelt worden.  Praktisch sind also die Rundfunkgebühren eine Steuer und die verlangte Gebührenerhöhung nichts anderes als eine Steuererhöhung.

Insofern sind die mehr als 100.000 Gebührenverweigerer eigentlich im Recht. Vor allem dann, wenn sie die öffentliche Glotze nicht sehen wollen oder nicht haben.

Dass die AfD höhere Steuern für die Sender ablehnt, ist kein Wunder, denn der öffentliche Rundfunk ist längst zum Propagandainstrument der rot-grünen „Political Correctness“ geworden, hetzt nahezu jeden Tag gegen die AfD und zum „Kampf gegen Rechts“. Warum sollte die AfD Propagandaanstalten fördern, die sie jeden Tag mit staatlichem Geld bekämpfen?

Aber auch die CDU Sachsen-Anhalt hat berechtigte Gründe für ihre Ablehnung: Seit einem Jahrzehnt verlangen CDU und FDP eine Reform der öffentlichen Sender – sowohl in ihrer Struktur als auch in ihrer Produktion. Unstreitig ist der Osten von den Sendern benachteiligt und unstreitig sind die Produktionen nicht nur immer primitiver, sondern auch politisch einseitiger geworden. Vor allem aber stößt sich die CDU daran, dass die Rundfunkanstalten, die bereits acht Milliarden Euro Gebühren kassieren, mit der Zeit „immer fetter und immer impotenter“ geworden sind.

Ihre Spitzenfunktionäre verdienen mehr als die Bundeskanzlerin und wollen die derzeitige Gebührenerhöhung vor allem haben, um damit ihre Luxusrenten sichern zu können. Der öffentliche Rundfunk hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem. Er ist verschwenderisch mit seinen Gehältern, seiner Struktur, den zu hohen Ausgaben für minderwertige Produktionen und zu einseitig in seinen Programmen. Die Forderung der sachsen-anhaltinischen CDU, die Sender müssten erst einmal bei sich reorganisieren, selbst sparen und mit den derzeitigen Gebühren auskommen, ist deshalb sachlich richtig.

Der Schock bei den Rundfunkanstalten, dass ihre bisher automatisch steigenden Zuflüsse nicht mehr wachsen, sollte für den ganzen öffentlichen Sektor ein Alarmzeichen sein, denn die angeprangerte Üppigkeit der öffentlichen Sender betrifft auch viele andere öffentliche Sektoren.

Die Privatisierungsforschung (Vgl. Hamer „Privatisierung als Rationalisierungschance“, 1981 und Hamer/Gebhardt „Privatisierungspraxis“, 1992) hat schon lange errechnet, dass ein Drittel aller unserer öffentlichen Aufgaben und Kapazitäten – und ein Drittel aller öffentlichen Bediensteten – einsparbar seien. Tausende von Privatisierungen bisher öffentlicher Funktionen haben gezeigt, dass private Leistungsträger mit den gleichen Leistungen wie öffentliche Organisationen im Schnitt ein Drittel billiger produzieren – manchmal sogar mehr. Unser öffentlicher Sektor ist durch die Geldflut der letzten 30 Jahre übersteigert, überdehnt, personal überbesetzt und an immer geringere Einzelleistung gewöhnt worden.

Die im Zentrum allen Interesses stehende Corona-Krise ist nur Ablenkungsmanöver einer ebenfalls begonnen Wirtschaftskrise der privaten Wirtschaft. Nur mit staatlicher Geldflutung werden zurzeit die Anpassungsprobleme der Rezession für die private Wirtschaft verzögert. Die Crash-Theorie (Vgl. Hamer „Was tun, wenn der Crash kommt?“, 10. Aufl. 2008 und „Der große Crash-Ratgeber“, 2017) geht davon aus, dass in der begonnenen Rezession ein grundsätzlicher Strukturwandel unserer Wirtschaft durch Digitalisierung stattfindet und mehr als eine Million Betriebe wegen nachlassender Nachfrage und gestiegener Kosten vom Markt verschwinden werden. Die private Wirtschaft wird also zwangsreformiert und zwangskorrigiert.

Das hat Folgen für den öffentlichen Sektor, denn dieser lebt und nimmt Steuern und Sozialabgaben von der Wirtschaft und der Arbeitsleistung. Wenn ein Drittel der Wirtschaft zusammenbricht, werden ein Drittel der Staatsabgaben fehlen, wird der Staat gezwungen sein, sich auf seine Kernkompetenzen zurückzuziehen und die Luxusangebote, die Luxusdienststellen (z. B. Wolfsbüro der Hannoverschen Regierung mit sieben Personen und 0,5 Mio. Kosten), aber auch die ohnehin wissenschaftlich nicht haltbaren Gender-Lehrstühle, Gender-Dienststellen, Gender-Beauftragten u.a. sowie einen großen Teil der Umweltbürokratie einzustellen.

Was die Rundfunkanstalten noch nicht begriffen haben, wird der ganze öffentliche Sektor begreifen müssen: Sparen und sich auf das Wesentliche konzentrieren.

Insofern ist die kommende Rezession keine Katastrophe, sondern für die private Wirtschaft wie auch für den öffentlichen Sektor eine eigentlich notwendige Sanierung.

Der Landtag Sachsen-Anhalt hat nun zum ersten Mal Stopp gesagt. Künftig werden – wenn der Corona-Rausch vorbei ist – wohl alle Parlamente in allen öffentlichen Sektoren Stopp sagen und den zur Reform unwilligen öffentlichen Sektor zwangsreformieren müssen.

Der Stopp der Propagandasteuer durch den sachsen-anhaltinischen Landtag verärgert nur Funktionäre, freut aber alle Bürger. Und der kommende Stopp in allen Sektoren der öffentlichen Strukturen wird ebenfalls Wut der betroffenen Bonzen und bequemen öffentlichen Diener hervorrufen, aber im Interesse aller Bürger liegen, welche letztlich dafür zahlen müssen.

AfD und CDU haben in Sachsen-Anhalt zum ersten Mal den Hebel umgelegt. Es kommt jetzt die Zeit, wo sich viele überflüssige und unproduktive öffentliche Dienstleister auf die Produktivität und Arbeitsgeschwindigkeit privater Wirtschaft umstellen werden müssen. In fünf Jahren wird unser öffentlicher Sektor ein Drittel geringer sein als heute.


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.




Wilhelm von Gottberg – vom Flüchtling zum AfD-Abgeordneten

Als Kind vertrieben, später CDU-Bürgermeister und langjähriger Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen, war Wilhelm von Gottberg einer der Mitbegründer der AfD. Als rechtmäßiger Alterspräsident im Bundestag wurde er kurzfristig durch eine Regeländerung verhindert. Stephan Protschka interviewt den 80-Jährigen zu seinem Leben und Wirken mit den Vertriebenen in der Nachkriegsgeschichte der Bundesrepublik und gibt einen Ausblick, wie es weiter gehen könnte.




Wer 2020 einen Weihnachtsmarkt sucht, muss nach Dubai reisen

Verrückte Lockdown-Zeiten: Wer dieses Jahr auf einen typisch deutschen Weihnachts- bzw. Christkindlesmarkt gehen will, findet diesen nicht in Köln, Dresden oder Nürnberg, sondern in den Vereinigten Arabischen Emiraten, genauer gesagt in Dubai. Dort hält sich seit einigen Wochen der frühere n-tv-Börsenmoderator und Berliner Blogger Michael Mross auf, der sich den Weihnachtsmarkt in der Luxusstadt, wo auch ohne Lockdown die Positiven-Zahlen nicht nach oben gehen, etwas näher angeschaut hat. Ein Stimmungsbericht.




Klimanotfall im Coronaland

Von L. SCHMIDT | Wie PI-NEWS bereits berichtete hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres am 12. Dezember eine neue Agenda des Schreckens angekündigt: Nach der Corona-Lockdown-Ära soll jetzt offensichtlich wieder die 2019er Kohlendioxid (CO2)-Panik geschürt werden. Der ausgelobte „Notfall“ soll so lange andauern, bis eine „CO2-Neutralität“(!) mit neuen Belastungen für die geschundenen Bürger Deutschlands erreicht wird. Kurz gesagt: neue Panikmache, diesmal wieder mit der Klimawandel-Angst. Können solche „Eliten“ eigentlich auch ohne Notstand leben?

Ist das CO2 überhaupt das Klimakillergas Nr. 1, wie von der UN angenommen oder zumindest propagiert wird? Diese Frage wird ausführlich in dem auf PI-NEWS ausgestellten grünen Buch des Experten auf diesem Gebiet, Professor Ulrich Kutschera, behandelt. Der Autor forscht unter anderem in Stanford (Kalifornien) auf dem Gebiet CO2-Kreislauf und globale Photosynthese und hat in seinem Werk „Klimawandel im Notstandsland. Biologische Realitäten widerlegen Politische Utopien“ dieses Thema ausführlich dargelegt. Das CO2 ist demnach nicht das dominierende Spurengas der Erderwärmung! Wer somit die exakten Hintergründe der neuen UN-Angstmache-Agenda kennenlernen möchte, dem sei dieses gut lesbare, populär geschriebene Buch empfohlen – als Waffe gegen den neuen Angstmache-Trend, der gerade hochgefahren wird.

Wozu jagen uns die Eliten aus Politik und Medien überhaupt Angst ein? Angst sei doch, wie die Bundeskanzlerin selbst einmal in einem anderen Zusammenhang darlegte, gar kein guter Ratgeber! Kann es sein, dass sie uns nur beherrschen wollen, uns von bestimmten Themen ablenken wollen, unsere Gesellschaft spalten wollen, Notstände für Demokratieabbau missbrauchen wollen oder einen „Great Reset“ vorbereiten wollen? Sollen wir etwa wie eine Schafherde in die „richtige“ Richtung laufen?

Es ist wichtig, „Eliten“ und Herrscher in Frage zu stellen und sich zu fragen, ob ihr vorgebliches Vorhaben mit ihrem tatsächlichen übereinstimmt. Bücher, die gegen den Strom geschrieben sind, wie das oben genannte, sollte man gerade jetzt zu Weihnachten auch verschenken, zum Beispiel auch an Anhänger der Grünen. Es kann dann zwar zu unangenehmen Reaktionen kommen, aber wenn uns unsere Eliten schon das Fest der Liebe durch ihren Lockdown versauen, können wir es ja wenigstens zum Fest der Demokratie und des Selbstdenkens machen.




Ein Käfig voller Narren

Von PETER BARTELS | Natürlich „lacht“ die Plumpabacke im Berliner Bunker nicht ohne „meine Maske“. Und schon gar nicht, wenn „ihr“ Fernsehen dabei ist.  Merkel lacht lieber daheim zur Nacht. Wenn Honeckers Sandmännchen gegangen ist. Und Deutschland längst  pennt…

Wie auch tagsüber immer noch die meisten, wenn  „Mutti Marxionale“ labert. Oder lallt. Oder zittert. Löppt doch trotzdem alles. Was sie dereinst bei Honecker gelernt hat, zahlt sich halt aus. Darüber hinaus versüßen die Polit-Paladine und „Wissenschaftler“ ihr jede Nacht mit Dionysos (Hick!) in Morpheus Armen (Ouuups!). Soufflieren sie doch von früh bis spat: Corona sei die schlimmste Plage, seit der HERR dem Pharao vor 3500 Jahren die Heuschrecken und Beulenpest schickten. Mindestens aber seit dem tausendjährigen Hitler-Reich.

Alles Bullshit? Ja! Und Korinthen-Kacke dazu! Da Fakten heute so selten sind, hier noch mal der brandaktuelle PI-NEWS-„Analyst“, der emsig und vorbildlich die Statistik bemüht hat:

Schrecklich? Ja!! Aber hat irgend ein Adenauer, Weinbrand-Willy, Schmidt-Schnauze oder Bimbes-Kohl auch nur eine Sekunde daran gedacht, Deutschland deswegen ins künstliche Koma zu legen? Wenigstens eine Milli-Sekunde? Niente, nada, nothing, nitschewo, nix; klar, wir alle würden immer noch im „Wiener Wald“ Hendl mampfen; im Broiler-Sozialismus natürlich mit „Sättigungsbeilage“. Zum Glück für die Macht im Führer/in-Bunker kam diesmal Corona über uns. Die Sintflut? Sturm im Fingerhut! Angst essen Ararat auf. Merkel musste nur noch die Neunschwänzige schwingen und ihre Allparteien-Genossen, BILD, Alpenpravda, TAZ-FAZ machten/machen Corona-Männchen. Und so wurden aus den Moslem-Milliarden Corona-Billionen. Schwamm drüber, buchstäblich …

Die Alten sterben, nicht die Jungen

Und ein „Spiegel“-Renegat wie Jan Fleischhauer schreibt jetzt für Focus über die selbst vom beklopptesten Tunten-TV gehechelte Corona-Katastrophe: „Das (alles) stimmt nicht.“ Merkt sogar aufmüpfig an: „Die Infektionszahlen sind in den meisten Altersgruppen seit drei Wochen weitgehend stabil.“ Um dann zu schreiben, was fast nach Verarsche der Merkel-Macht klingt: „Es gibt eine Ausnahme, ab 85 Jahren steigen die Zahlen dramatisch an…“ Inzidenz im Detail:  über 85-Jährige 287 … über 90-Jährige 494. Willkürlich vom „Staat“ festgelegte Norm: 50 Ansteckungen pro 100.000 Menschen. Fleischhauer lapidar: „Es sind die Alten, die die Statistik verderben, nicht die Jungen.“

Dann legt er los: „Ein ähnliches, noch düstereres Bild zeigt sich bei den Toten. In den Medien wird der Eindruck erweckt, als würde das Virus nicht nach Alter oder Gesundheit diskriminieren. Covid als der große Gleichmacher, das klingt schrecklich und beruhigend zugleich.“ Uuund: „In der „Süddeutschen Zeitung“ fand sich dieser Tage ein Kommentar, in dem es hieß, dass jetzt auch täglich Kinder, Sportler, Kerngesunde sterben würden… Täglich tote Kinder? Wer will da untätig bleiben!“ Um sich dann beim lachenden Homer in Sicherheit zu bringen: „Gut, die Autorin ist für ihren emotionalen Zugang zur Wirklichkeit bekannt.“

87 Prozent der Toten älter als 70

Um schließlich dem Merkel-Murks final in den Schritt zu treten:  „In Wahrheit sind 87 Prozent der Covid-Toten älter als 70 Jahre alt, das Durchschnittsalter liegt bei 83 Jahren. […] Sicher, es gibt auch den Leistungssportler, der dem Virus zum Opfer fällt. So wie es Kinder gibt, die an Krebs erkranken. Aber die Wahrscheinlichkeit, als junger Mensch an Covid zu sterben, ist nach wie vor verschwindend gering.“

Das Beste kommt, wie so oft, zum Schluss … hier bei Tichys Einblick:

„Man erkennt, dass in der Altersgruppe der 35-59-Jährigen aktuell eine Untersterblichkeit sichtbar ist. … „In der Altersgruppe der 60-79 Jährigen zeigt sich auch unter Berücksichtigung der Covid-19-Todesfälle keine Übersterblichkeit. Bei den Hochbetagten zeigt sich „eine leicht erhöhte Sterblichkeit“. Zieht man (aber) die Covid-19-Todesfälle ab, ergebe sich für das Frühjahr und den Frühsommer eine leichte Untersterblichkeit …“

Der eitle Franken-Fürst Markus faselt derweil immer blöder den Söder, lässt sogar täglich ein ganzes Flugzeug mit Corona-Passagieren in den Tod stürzen. Stille Nacht, eilige Macht, Deutschland schläft, Merkel wacht. Und lacht…  Ein Käfig voller Narren!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.




Impfdruck und Impfillusion

Von WOLFGANG HÜBNER | Es gibt mehr als genug Zeitgenossen, die ihrer Impfung gegen das Virus regelrecht entgegenfiebern. Für sie unterscheidet sich die Impfung nicht sehr vom Herunterladen der Corona-App auf ihr Smartphone vor einigen Monaten. Damals allerdings wurde etwas zusätzlich in eine menschengemachte Maschine implementiert, jetzt ist es ihr eigener Körper, der eine ganz neue Medizin  verabreicht bekommt. Das wird aber diejenigen nicht kümmern, die so schnell wie möglich und unter allen Umständen zurück in die alte Normalität wollen.

Nun ist dieses Verlangen sehr verständlich. Und der auf nimmersatten Konsum von Erlebnislust dressierte Normalmensch der Gegenwart will nur zu gerne glauben, mit dem massenhaften Impfen könne die „Lockdown“-Ödnis endlich beendet werden. Deshalb wird er auch sehr wenig Verständnis haben für all jene, die der Impfung skeptisch oder ablehnend gegenüber stehen. Für diesen Menschentypen ist einer wie Markus Söder der richtige Mann, nämlich einer, der die Peitsche schwingen will, um die Impfscheuen zur Räson zu bringen.

Solche Zeitgenossen wollen nicht wahrnehmen, dass der machtgeile Bayer sich nach Politikermanier selbstverständlich abgesichert hat mit der Äußerung bezüglich des Impfstoffes: „Das ist kein Zaubertrank!“ Und auch die Kanzlerin hat bemerkelt, die Impfung gebe keine „letzte Sicherheit“. Denn beide wissen: Garantierte Immunität gegen die Erkrankung durch das Virus, das inzwischen längst auch mutiert ist, wird die Impfung nicht leisten. Ohnehin ist völlig unklar, wie lange die erhoffte Impfwirkung anhält. Ob einige Monate oder einige Jahre, niemand weiß es, keiner der Hersteller wird in dieser Beziehung irgendetwas garantieren.

Noch weniger werden die Impfproduzenten wie auch die politisch Verantwortlichen Garantien dafür geben, dass es nach den Impfungen keine negativen Reaktionen oder Spätfolgen geben wird. Allen ist nämlich klar: Die neuen mRNA-Impfstoffe sind nach so kurzer Entwicklung und so unzureichenden Erprobungen ein wahrlich gigantisches Menschenexperiment. Das allerdings kann und muss auch jeder wissen, der seinen Körper dafür zur Verfügung stellt. Niemand kann später behaupten, davon nichts geahnt zu haben.

Es ist eine wirklich spannende Frage, ob dieses Risiko viele Millionen nicht scheuen werden, die aufgrund ihres Alters und ihrer Verfassung ganz anderen und weit größeren Gefahren als dem Virus ausgesetzt sind. Wenn es gelingen sollte, selbst kerngesunde Menschen in den dreißiger und vierziger Lebensjahren, von Kindern und Jugendlichen ganz zu schweigen, in die Impfzentren zu bewegen, dann ist den Söders, den Panikmedien und den profithungrigen Pharmaunternehmen zweifellos Großes gelungen. Dann wird der Mut gewaltig zunehmen, bei diesen modernen Normalmenschen noch ganz andere Dressurakte zu wagen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Schweden: Migranten am stärksten von Covid-19 betroffen

Von ALSTER | Ausgerechnet der Staatsepidemiologe der humanitären Großmacht Schweden, Anders Tegnell, hat die Massenmigration Kulturfremder mit der aktuellen Influenza, genannt Corona, in einen nicht unwesentlichen Zusammenhang gebracht. In einem Interview mit dem schwedischen Staatsfernsehen „SVT Aktuell“ am 4. Dezember wurde er gefragt, warum die Zahl der Todesopfer in Schweden im Vergleich zu den nordischen Nachbarländern so hoch sei.

Tegnell begründete es unter anderem mit dem hohen Anteil an Migranten in Schweden, wobei einige Gruppen von Einwanderern die Infektion sehr aktiv weitergegeben hätten. Erwartungsgemäß erregte der Chefepidemiologe mit dieser Aussage Kritik. Aber inzwischen verteidigen mehrere Experten Tegnells Aussage, dass die Zahl der Toten und Infizierten mit Covid-19 aus dem Irak, Syrien und Somalia dramatisch hervorsticht. Selbst SVT muss zugeben:  „Ältere Schweden mit einem ausländischen Hintergrund sind am stärksten von Covid-19 betroffen.“

Schwedens Sonderweg

Schweden verzichtet bis heute fast gänzlich auf verbindliche Regeln, sondern versucht, die sogenannte Pandemie über Eigenverantwortung und Freiwilligkeit mit Handlungsempfehlungen in den Griff zu bekommen: „Wenn Sie bestätigt mit COVID-19 infiziert sind, sollten Sie mindestens sieben Tage ab Ausbruch der Krankheit zu Hause bleiben“, empfiehlt die Gesundheitsbehörde auf ihrer Webseite (das empfiehlt seit jeher jeder Hausarzt bei einer Grippe). Schulen, Geschäfte und Restaurants bleiben geöffnet, es gibt keinen Maskenzwang, aber Abstand wird empfohlen. Nur der Besuch der Seniorenheime ist inzwischen verboten.

Schweden opfert seine Alten – Migranten als Hilfskräfte

Das funktionierte sehr gut; doch im Frühjahr stieg die Zahl der „Corona-Toten“. Die Zahlen kamen fast alle aus den Altenheimen. Man vermutet inzwischen, dass der Tod der Alten und das Sterben der Migranten über den Pflegesektor miteinander verknüpft ist. Privatunternehmen übernehmen für die Gemeinden den Unterhalt von Seniorenheimen. In ihnen arbeiten viele Hilfskräfte, fast ausschließlich Migranten. Sie kommen stundenweise zum Einsatz. Während die festangestellten Pfleger sich mit Corona-Symptomen krankschreiben ließen, kamen die Stundenkräfte zur Arbeit, ohne auf das Virus getestet zu werden. Nach einem Sommer mit weniger Toten wurde Schweden wieder zum libertären Idol.

Schwedens zweite Welle

Seit dem Spätherbst erlebt auch Schweden eine zweite Welle der sogenannten Pandemie. Die Covid-19-Todesrate ist in Schweden neunmal höher als in Finnland, fast fünfmal höher als in Norwegen und über doppelt so hoch wie in Dänemark. Unter den Covid-19-Toten sind Einwanderer aus Somalia, Irak, Syrien und Afghanistan stark überrepräsentiert. Nach Jahren extrem hoher Einwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten sind 25 Prozent der schwedischen Bevölkerung – 2,6 Millionen aus einer Gesamtbevölkerung von 10,2 Millionen – von nicht schwedischer Herkunft.

In der Stockholmer Region (an die 2,5 Millionen Einwohner) ist dieser Anteil sogar noch höher. Innerhalb von Stockholm wiederum sind die Kranken- und Todesfälle in den stark von Migranten bewohnten Vororten wie Kista und Rinkeby besonders hoch. Wichtige Faktoren scheinen dabei die Wohndichte, Versammlungen (Groß-Hochzeiten, Clans, Shisha-Bars usw.), schlechte Gesundheit (Ramadan-Diabetes), Fettleibigkeit und ein schlechterer Zugang zu Informationen (keine Schwedisch-Kenntnisse) und Gesundheitsdiensten zu sein.

Wie geht es Schwedens Lachbarländern?

Norwegen – Migranten verantwortlich für Restriktionen?

In Oslo machen Einwanderer etwa die Hälfte der Coronainfizierten aus. Gleiches gilt in mehreren Städten, in denen die Infektion hoch war. „Wir hätten wahrscheinlich nicht die restriktiven Maßnahmen einführen müssen, wenn die Infektion unter der Einwandererbevölkerung dem Rest der Bevölkerung ähnlicher gewesen wäre“, meint die FRP-Chefin Siv Jensen.

Merkel-Freundin Ministerpräsidentin Erna Solberg ist not amused und meint, das wäre Hetze. Gesundheitsminister Bent Høie und Kultusminister Abid Raja hielten eine Pressekonferenz ab, die sich an die norwegisch-pakistanische Gemeinden richtete und teilweise in Urdu und in norwegischer Sprache stattfand. Der ebenfalls anwesende Chefarzt Sheraz Yaqub vom Universitätsklinikum Oslo sagte, es gäbe viele Anhaltspunkte dafür, dass die Covid-19-Infektion Menschen mit Migrationshintergrund betrifft, insbesondere aus Pakistan, Somalia, Irak und der Türkei.

Die norwegischen Pakistaner der ersten Generation macht besonders anfällig, dass sehr viele an Diabetes leiden, übergewichtig sind und einen hohen Blutdruck haben. Gleichzeitig ist diese Gruppe über 70 Jahre alt. Kultusminister Abid Raja meinte sogar, es könnte auch etwas Genetisches geben, über das sie noch nicht genug wissen (Sarrazin?).

Dänemark

In den hauptsächlich von Migranten bewohnten westlichen Gemeinden von Kopenhagen gab es fast permanent die höchsten Infektionsraten des Landes. In den am stärksten betroffenen Gemeinden lag die Inzidenzrate bei über 300 Fällen pro 100.000 Einwohner. Ein Großteil der neuen vom Coronavirus Infizierten in der zweitgrößten Stadt Aarhus hatten einen somalischen Hintergrund.

Deutschland

Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts vom 10. Dezember 2020 sind inzwischen 6171 Bewohner in Heimen (darunter neben Pflegeheimen auch Asylunterkünfte oder Obdachlosenheime) nach einer Covid-19-Erkrankung verstorben (dts Nachrichtenagentur).

Zuerst die Massenmigration Kulturfremder, dann die Politisierung des Corona-Virus. Beides zusammen gegen die Freiheit der europäischen Völker. Da drängen sich Fragen auf.