„Es ist Montag, der 22. Februar 2021 und wir begrüßen alle Patrioten hier in Dresden, der Hauptstadt des Widerstands!“ So wird es hoffentlich diesen Montag um 19:15 Uhr über den Altmarkt bei der 226. Pegida mit Gastredner Christoph Berndt (Gründer von „Zukunft Heimat“ und Fraktionsvorsitzender der AfD im brandenburgischen Landtag).

Das Pegida-Team schreibt zur heutigen Veranstaltung auf seiner Homepage: ^[1]

„Es gibt einiges zu bereden, seit unsere letzte geplante Demo am 14.12.2020 verboten wurde. Aus heutiger Sicht ein eindeutiger Verstoß gegen Art. 5 und 8 unserer Grundrechte. Es gab im Nachhinein keinerlei Anhaltspunkte einer Gefährdungslage.

Das Medienvirus steht nach wie vor im Scheinwerferlicht und wird zu Recht aller Orten hinterfragt und in Frage gestellt. PEGIDA wird am Montag den Schatten beleuchten, dort hat sich einiges aufgetürmt.

Wir werden am Versammlungstag einen Schwellenwert unter 50 (Schein-) Infektionen pro 100.000 Menschen innerhalb 7 Tagen haben, trotzdem verschärfte die Behörde die Auflagen mit dem Tragen einer medizinischen Maske.

Das Virus scheint besiegt, die Auflagen trotzdem verschärft, wie weit soll ein Spagat gehen, ohne einen zu zerreißen? Dann noch Ostern ohne Ferien? Die Menschen halten es aus. Die Gastronomen vielleicht. Für einen dafür verantwortlichen Ministerpräsidenten wird das Eis dünn.

Und wir haben Tauwetter….

Das PEGIDA-Team läutet ein Schicksalsjahr ein, 2021 wird ein solches werden.

Der Leuchtturm Dresden steht und strahlt!“

Der Livestream wird rechtzeitig zu Beginn der Veranstaltung hier eingebettet.

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Von MANFRED ROUHS | Bianca Deubel aus dem Landkreis Gießen beklagt sich über einen „Shitstorm“ im Internet. Die 47-jährige Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache kandidiert auf dem zweiten Listenplatz der Partei Die Linke für die Stadtverordnetenversammlung von Linden. Im Jahr 2018 hatte sie einen Tweet veröffentlicht, für den sie bis heute bei Twitter gesperrt ist. Damals forderte sie: „Alle AfDler gehören in die Gaskammer“

Auf eine kommunalpolitische Karriere verzichten will sie deshalb nicht. Denn ihre Äußerungen seien dummerweise falsch verstanden worden, meint Frau Deubel. Die „Gießener Allgemeine“ klärt auf: ^[2] „Sie habe (…) nur sagen wollen, dass AfD-Politiker zur historischen Bildung Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus und damit auch einstige Gaskammern in früheren Vernichtungslagern besuchen sollten.“

Mit einem Mordaufruf haben die Äußerungen also nichts zu tun? Diese Beschönigung irritiert um so mehr, als dass Bianca Deubel im zeitlichen Zusammenhang mit ihrer Gaskammer-Forderung an Erika Steinbach, die Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, das Versprechen richtete: „Ich freue mich schon, wenn ich auf ihrem Grab tanzen kann.“

Ist es nicht so, dass ein Mensch erst sterben muss, bevor man auf seinem Grab tanzen kann? Vielleicht ja in der Gaskammer?

Bianca Deubel zieht allen Ernstes ihre Kandidatur nicht zurück und wird auch nicht von ihrer Partei zurückgezogen. Das zeigt, welches Geistes Kind Die Linke ist.

Stellen wir uns doch einmal vor, ein Kommunalwahlkandidat der AfD würde mitteilen, er freue sich schon darauf, auf dem Grab von Angela Merkel tanzen zu können. Und alle Linken, Grünen, CDUler usw.  „gehören in die Gaskammer“. Da wäre es vorbei mit Ausreden, und das AfD-Parteiverbot wäre noch eine der milderen Forderungen der Linken.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[3], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[4], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[6] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[7].

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Der AfD-Landtagsabgeordnete von Sachsen-Anhalt, Robert Farle, hat am Freitag im Magdeburger Parlament den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff scharf attackiert. Haseloff, der derzeit wegen des „maskenlosen“ CDU-Parteitags in Dessau ^[8] am Wochenende massiv in der Kritik steht, sei laut Farle „einer der Totengräber der Demokratie“.

Denn die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Merkel habe durch die erneute Verlängerung des Lockdowns abermals verfassungswidrig am Bundestag und an den Landtagen vorbei gehandelt. Die aktuelle Corona-Politik diene vor allem der Pharmaindustrie, schaffe einige neue Milliardäre und bringe für viele Menschen großes Unglück, so Farle.

„Die Inzidenzzahlen, die seitens der Regierung zum ultimativen Credo erhoben worden sind, haben in Wirklichkeit keine reale Bedeutung, da bei einer Steigerung der Anzahl der Tests auch die Inzidenzzahlen ansteigen. Menschen die Kerngesund sind, werden zu Covidfällen deklariert.“

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Von WOLFGANG HÜBNER | Deutschland wird offensichtlich von einer breiten Front von Verfassungsfeinden regiert. Anders lässt sich die Lage nicht beschreiben, in der wir hierzulande im zweiten Corona-Jahr sind. Denn obwohl weiter Unklarheit über die angestrebte Durchimpfung der Bevölkerung herrscht, die Wirksamkeit der bislang eingesetzten Impfstoffe mehr als unsicher ist, die Inzidenzgrenzen politisch willkürlich festgelegt, also Unordnung, ja Chaos auf ganzer Linie herrscht, nun das:

Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD denken darüber nach ^[9], Geimpften die Grund- und Freiheitsrechte wieder zu gestatten, falls von diesen Menschen keine Ansteckungsgefahr mehr ausgehe.

Praktisch würde eine solche Regelung entweder in das totale Chaos oder in den totalen Kontrollstaat führen. Da es beim jetzigen Tempo noch etliche Monate bis zur ausreichenden Durchimpfung der Deutschen dauern wird, würde bald eine Situation entstehen, in der es unweigerlich zu immer mehr Konfrontationen zwischen Geimpften und Nichtgeimpften käme. Die einen würden auf ihr Recht pochen, die staatlichen Zwangsmaßnahmen nicht mehr befolgen zu müssen, die anderen müssten diese auch weiter hinnehmen, obwohl sie in der Mehrzahl gar keine Impfverweigerer wären, sondern nur auf der Warteliste stünden. Diesen absehbaren Konfrontationen könnte der Staat nur mit einem Kontrollsystem begegnen, das einem Polizeistaat alle Ehre machen würde.

Doch so absurd und dystopisch das alles erscheint, ist es noch nicht mal das wirklich Unerträgliche: Denn absolut unerträglich ist die verfassungsfeindliche Anmaßung von Politikern und Parteien, nach ihrem Willen den Bürgern Grund- und Freiheitsrechte zurückzugeben wie ein großzügiges Geschenk oder aber auf unbestimmte Zeit weiter zu verweigern. Und all das bei einer stark sinkenden, ohnehin nie massenhaft tödlichen Gesundheitsgefahr, die politisch und medial inzwischen nachweisbar bewusst angefeuert und instrumentalisiert wurde und wird. Grund- und Freiheitsrechte stehen in einem demokratischen Rechtsstaat nie zur willkürlichen Disposition. Vielmehr müssen befristete Beschränkungen begründet und  identifizierbar politisch verantwortet werden. Im Missbrauchsfalle muss das harte Strafen zur Konsequenz haben. ^[10]

Geht die weitere Entwicklung tatsächlich dahin, dass die Geimpften, mit welcher Begründung auch immer, Vorrechte gegenüber Nichtgeimpften bekommen sollen, dann muss das im Bundestag in namentlicher Abstimmung festgestellt werden.  Wir wollen wissen, wer die Verfassungsfeinde sind, Namen für Namen. Dann kann sich bei der Bundestagswahl im Herbst das deutsche Volk entscheiden, von wem es sich regieren lassen will und in welchem Staat es leben will. Ein Staat, in dem Freiheits- und Grundrechte Privilegien für bestimmte Personen und Gruppen sind, ist jedenfalls kein demokratischer Staat mehr. Derzeit sind wir in der Probephase für diese Willkürherrschaft.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[12] erreichbar.

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Letzte Woche hat die Bundesanwaltschaft eine fünfköpfige, mutmaßliche Terrorgruppe tadschikischer Flüchtlinge vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf angeklagt. Mit Paint-Ball-Kriegsübungen bereiteten sie sich auf den „Heiligen Krieg“ vor. FOCUS Online berichtet über das Innenleben einer höchst gefährlichen Terror-Zelle. Die Teilnahme an der nächsten Kampfübung mit Paint-Ball-Waffen kam einer Pflicht gleich: Muslime müssten immer trainieren, um die Kuffar (die Ungläubigen) „kaputt zu machen“, mahnte Komron B. Der tadschikische Flüchtling galt nach FOCUS-Online-Informationen als Organisator einer islamistischen Chatgruppe, die etwa bei einem Paintball-Event Mitte Januar 2019 in Rheine mit Sturmgewehr ähnlichen Farbkugelwaffen den Häuserkampf durchexerzierte (Auszug aus einem Artikel von Focus-Online ^[13]).

Obiger Schriftzug „Deutsch mich nicht voll“ eines gewissen Naneci Yurdagül ziert aktuell das Frankfurter Schauspielhaus ^[14]. Anlass ist der Amoklauf des offensichtlich unter einer paranoiden Psychose ^[15] leidenden Tobias R. vor einem Jahr in Hanau, bei dem er zehn Menschen ermorderte. In den Medien ist oft nur von neun Opfern die Rede, da die eigene Mutter ebenso vom Täter erschossen wurde, dies aber nicht in das gewünschte „Framing“ von Altparteien ^[16], Medien und außereuropäischen, antideutschen Migrantenorganisationen passt. Herrn Yurdagüls Problem wäre zur beiderseitigen Zufriedenheit gelöst, wenn er in dem Land leben würde, aus dem sich seine Vorfahren selber nach Deutschland eingeladen ^[17] haben. „Deutsch mich nicht voll“ gilt inzwischen für komplette Stadtviertel in Westdeutschland, wie dieses Video ^[18] aus Mannheim (konkret ab Minute 1:20) zeigt.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[19], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[20] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[21] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[22]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Kaiserslautern: Wer war in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (16./17. Februar) in der Fußgängerzone unterwegs und hat gegen 2.15 Uhr in der Kerststraße eine Beobachtung gemacht? Hier kam es in Höhe der Buchhandlung „Thalia“ zu einer Auseinandersetzung mit mehreren Beteiligten. Dabei wurden zwei junge Männer verletzt. Nach Angaben der beiden 22 und 26 Jahre alten Opfer waren sie zu Fuß auf dem Heimweg, als sie von einer vierköpfigen Gruppe angesprochen wurden, die sie nicht kannten. Nach einem kurzen Gespräch wollten die beiden Männer weitergehen, wurden dann aber aus der Gruppe heraus von zwei Männern angegriffen. Einer sprühte ihnen Pfefferspray in die Augen, der andere traktierte sie mit Fäusten. Es gelang den Opfern schließlich zu flüchten. Nachdem sie zu Hause angekommen waren, verständigten die beiden Männer die Polizei. Während der sofort eingeleiteten Fahndung wurden mehrere Personen kontrolliert, es konnte aber niemand eindeutig als Täter identifiziert werden. Die weiteren Ermittlungen laufen. Von den Angreifern liegt nur eine vage Beschreibung vor: männlich, ca. 18 bis 20 Jahre alt, dem Äußeren nach könnten sie türkischer Herkunft ^[23] sein; einer trug Hosen mit Löchern darin. Näheres ist nicht bekannt. Bei den beiden anderen Personen, mit denen sie unterwegs waren, handelte es sich um einen weiteren Mann und eine Frau.

Aalen: Am Mittwoch kam es gegen 17 Uhr im Bereich einer Einkaufspassage in der Weidenfelder Straße zu einer körperlichen Auseinandersetzung in deren Verlauf ein 53-jähriger Mann von einem bislang unbekannten, etwa 25 Jahre alten Mann mit der Faust in das Gesicht geschlagen wurde. Der 53-Jährige versuchte daraufhin der jungen Mann festzuhalten, stürzte dabei jedoch zu Boden und erhielt am Boden liegend nochmals einen Schlag gegen den Kopf. Weitere Schläge konnten durch das Eingreifen von mehreren Passanten verhindert werden. Anschließend flüchtete der Schläger, der in Begleitung einer etwa 50-jährigen Frau mit gelbem Kopftuch, orange-beigem Mantel und langem schwarzen Rock (vermutlich seine Mutter) war, mit einem Bus der Linie 13 um 17:07 Uhr vom ZOB in Richtung Wasseralfingen. Er stieg in Wasseralfingen an der Haltestelle bei einer Buchhandlung in der Karlstraße aus dem Bus aus. Der 25-jährige Mann hatte einen dunkleren Teint ^[24], dunkle Haare und war etwa 180cm groß. Er war mit einem schwarzen Trainingsanzug, schwarzen Schuhen, einer roten Cap und einem MNS bekleidet. Hinweise auf die gesuchte Person nimmt das Polizeirevier Aalen unter der Rufnummer 07361 / 5240 entgegen.

Bremen: Durch lautes Geschrei beim Postamt am Bremer Bahnhofsplatz wurden Bundespolizisten auf eine Personengruppe aufmerksam. Eine 46-jährige Deutsche aus Bremen lag am Boden, die zuvor von mehreren Männern geschlagen und getreten worden sein soll. Diese sollen versucht haben, ihr die Handtasche zu entreißen. Ob sie auch den 50-jährigen Begleiter der Frau schlugen, ist noch unklar. Beim Eintreffen der Streife warf einer von ihnen eine fremde EC-Karte weg. Als Tatverdächtige festgenommen wurden ein 30-jähriger Syrer, ein 17-jähriger Libyer, ein 16-jähriger Marokkaner und zwei Algerier (21,17) ^[25]. Sie wurden an die Polizei Bremen übergeben. Die Ermittlungen dauern an.

Essen: Eine junge Frau (23) aus Haltern wurde gestern Morgen (Mittwoch, 17. Febraur gegen 6:25 Uhr) nahe des Kennedyplatzes überfallen und verletzt. Bereits in der Nähe des Hauptbahnhofes am Willy-Brandt-Platz fiel der jungen Frau ein Mann auf, der ihr folgte. Als er die Fau eingeholt und aufdringlich nach Geld fragte, wies diese ihn berechtigt und couragiert zurück. Offenbar einen anderen Weg nehmend versperrte ihr der Mann wenige Minuten später am Kennedyplatz den Weg. Mit derselben Forderung griff er die Frau sofort körperlich an. Trotz eines mutmaßlichen Würgegriffs, Tritten und Schlägen konnte die wehrhafte Frau laut um Hilfe rufen. Sie befreite sich aus der Umklammerung und flüchtete in ein nahes Bürogebäude. Polizeibeamte, die sofort zu Hilfe kamen und nach dem flüchtigen Räuber fahndeten, stellten den mutmaßlichen Täter an der Viehofer Straße. Das Raubkommissariat übernahm die weiteren Ermittlungen und stellte die mit Blut anhaftende Kleidung des 22-jährigen, syrischen Verdächtigen ^[26] sicher. Nachdem die Beamten seine tatsächlichen Personalien festgestellt hatten, der Beschuldigte nutzte bislang über ein Dutzend Aliasnamen, kam er in Haft.

Stuttgart/Waiblingen: Ein 22-Jähriger hat am gestrigen Donnerstagnachmittag (18.02.2021) gegen 16:40 Uhr einen Mitarbeiter der DB-Sicherheit auf der Fahrt von Stuttgart nach Backnang gewürgt. Der 22-jährige Mann war zunächst auffällig geworden, als er während der Fahrt in der S-Bahn lautstark Musik auf seinem Smartphone abspielte und damit offenbar umsitzende Reisende belästigte. Trotz mehrfacher Aufforderung der Sicherheitskräfte die Lautstärke zu reduzieren, verblieb der 22-Jährige uneinsichtig und beleidigte sowie bedrohte daraufhin die beiden Bahnmitarbeiter. Im weiteren Verlauf soll er unvermittelt einem der Beiden an den Hals gegriffen und gewürgt haben. Der Streife der DB-Sicherheit gelang es den gambischen Staatsangehörigen ^[27] bis zur Übergabe an alarmierte Kräfte der Landespolizei in Waiblingen zu fixieren. Der Geschädigte erlitt durch den Vorfall Abschürfungen am Hals sowie Schluckbeschwerden und begab sich selbstständig in ärztliche Behandlung. Insbesondere die Auswertung der Videosequenzen der tatrelevanten S-Bahn ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen, welche die Bundespolizei gegen den im Rems-Murr-Kreis wohnhaften Mannes wegen des Verdachts der Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung führt.

Neuenburg (Schweiz): Hinterhältiger Angriff in Neuenburg. Eine Schweizerin wurde in der Tiefgarage ihrer Wohnung mit Säure bespritzt. Sie wurde vom Rettungsdienst zuerst in Neuenburg ins Spital gebracht. Anschliessend kam sie ins Universitätsspital Chuv nach Lausanne. Die Tat passierte am Donnerstagmorgen um 7.53 Uhr an der Rue de L’Evole 53, wie die Neuenburger Kantonspolizei in einer Mitteilung schreibt. Beim Opfer handelt es sich um Model Elise T.* (24). «Sie ist eine wunderbare Person», sagt eine Nachbarin zu lematin.ch. «Ein reizendes Mädchen, sehr hübsch.» Elise machte vor einigen Jahren auch bei einem Westschweizer Schönheitswettbewerb mit. Die Frau wurde zuerst von einem Nachbarn betreut, der durch die Hilfeschreie aufgeschreckt worden war. Der Nachbar duschte die Frau mit reichlich Wasser ab, während sie auf professionelle Hilfe warteten. Die 24-Jährige befindet sich nicht in Lebensgefahr. Drei Stunden nach dem Vorfall wurde dank eines Grosseinsatzes ein 19-jähriger in der Region lebender Mann im Stadtteil La Maladière festgenommen. Er befindet sich in Gewahrsam. Beim Verdächtigen handelt es sich um einen Flüchtling aus Afghanistan ^[28], wie Georges-André Lozouet, Sprecher der Kantonspolizei Neuenburg, auf Anfrage von BLICK erklärt.

Bielefeld: Wie bereits berichtet, stach am Sonntag, 10.01.2021, ein bislang Unbekannter mit einem Messer auf einen 35-jährigen Bielefelder ein und entkam zusammen mit einer Begleitperson vom Tatort im Bereich Breipohls Hof. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: männlich, etwa 17 Jahre alt, Südländer ^[29], längere schwarze Haare, 160 bis 165cm groß und schlank. Der Täter soll von sich selbst behauptet haben, ein „Senner“ zu sein. Die Polizei bittet um Mithilfe bei der Identifizierung des Täters. Zeugen melden sich mit Hinweisen zum Täter oder dem Tatgeschehen beim zuständigen Kriminalkommissariat 14: 0521/545-0.

Osnabrück:Osnabrücks Polizeipräsident Michael Maßmann hat vor der Ausbreitung krimineller Großfamilien im ländlichen Raum gewarnt. „Wir sind ganz sicher kein Hotspot, aber Clan-Kriminalität ist auch auf dem Land angekommen“, sagte er der Bild-Zeitung. Allein im vergangenen Jahr habe seine Polizeidirektion 700 Einsätze gegen Clans verzeichnet. Dabei sei „das Verhalten vieler Clan-Mitglieder gegenüber der Polizei nach wie vor von einem Maximum an Respektlosigkeit und latenter Gewaltbereitschaft geprägt“, führte Maßmann aus. Niedersachsen erfaßt die Clan-Kriminalität seit 2013 in einem gesonderten Bericht. Seit 2018 gehen die dortigen Sicherheitsbehörden demnach mit einem einheitlichen Konzept gegen die zumeist arabisch-stämmigen Sippen vor, wozu unter anderem das Beschlagnahmen von Autos und Vermögen gehöre. In dem Bundesland gibt es seit vergangenem Herbst vier sogenannte Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Hildesheim, Osnabrück und Stade. Maßmann betonte jedoch, nicht „pauschal gegen Familien oder Gruppen mit einer gewissen Herkunft“ vorzugehen. „Für uns ist immer der Einzelfall für unser Handeln entscheidend.“ Bereits im November 2018 hatte das Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen von der Ausbreitung der kriminellen Clans in ländlichen Regionen berichtet. „Wir finden sie zum Beispiel in Mettmann, Düren oder in Westfalen“, sagte damals der leitende Kriminaldirektor des LKA, Thomas Jungbluth (Artikel übernommen von der JUNGE FREIHEIT ^[30]).

Falkenstein: Am Samstagnachmittag kam es in einem Imbiss an der Ellefelder Straße zu einer Auseinandersetzung. Nach ersten Erkenntnissen betrat ein 21-jähriger Deutscher die Lokalität und geriet mit einem 29-Jährigen und einem 25-Jährigen, beide türkische Staatsbürger ^[31], in Streit. In dessen Verlauf soll der 29-Jährige mit einer Schreckschusswaffe in die Luft gefeuert haben. Außerdem wurde der 21-Jährige geschlagen und erlitt leichte Verletzungen. Als die Polizeibeamten des Auerbacher Reviers eintrafen, hatte sich die Situation wieder beruhigt. Der 21-Jährige hatte den Imbiss bereits wieder verlassen. Die Beamten stellten die Schreckschusswaffe sicher und fertigten eine entsprechende Anzeige.

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