Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Frankreich, das durch den Terror des Politischen Islams bis in seine Grundfesten erschüttert wurde, reagiert nun mit der Verabschiedung eines Gesetzes. Nachdem Präsident Macron im Februar des vergangenen Jahres bereits angekündigt hatte, dass der Politische Islam keine Zukunft in Frankreich haben werde, forderte er im Dezember die Moslems in Frankreich auf, dem Politischem Islam abzuschwören, der keinen Platz mehr in den Moscheen haben dürfe. Imame sollten auch nicht mehr aus dem Ausland nach Frankreich kommen, sondern müssten im Lande ausgebildet werden. Alle Einmischungen aus dem Ausland seien zu beenden.

Das französische Parlament ist jetzt dabei, ein Gesetz zu verabschieden, das den gefährlichen Bestrebungen des Politischen Islams einen Riegel vorschieben soll. Ursprünglich hieß es „Gesetz gegen den radikalen Islam und den Separatismus“. Da aber schnell der Vorwurf der Einseitigkeit aufkam, hat man es nun neutraler formuliert, um allgemein politische Einflussnahmen jedweder Religion zu unterbinden. Es heißt nun „Gesetz zur Verstärkung der Prinzipien der Republik“.

Damit soll die Trennung von Kirche und Staat ganz konsequent durchgesetzt werden. Innenminister Gerald Darmanin, der den Politischen Islam im Juli des vergangenen Jahres als „Todfeind der Republik“ bezeichnet hatte, warnte bei der Debatte im Parlament, dass die Abschottung islamistischer Sondergesellschaften die Einheit Frankreichs bedrohe.

Um das zu unterbinden, greift das neue Gesetz in viele Bereiche des öffentlichen Lebens ein. Künftig sollen alle Kinder eine öffentlich anerkannte Schule besuchen müssen, der private Unterricht wird weitgehend abgeschafft. Staatsangestellte sollen sich zur religiösen Neutralität bekennen müssen. Soziale und kulturelle Organisationen will der Staat stärker auf ihren religiösen Hintergrund untersuchen und einfacher verbieten können. Künftig sollen sich alle Organisationen auf eine „Charta der republikanischen Werte“ verpflichten, wenn sie vom Staat Subventionen beziehen wollen. Diese Charta legt beispielsweise die gleichen Rechte für Mann und Frau fest, auch beim Erbrecht, das im Politischen Islam Männer gegenüber Frauen bevorzugt. Ebenso ist das Verbot der Polygamie festgehalten.

Einige islamische Organisationen haben bereits Protest eingelegt. So weigern sich drei Mitgliederverbände des französischen Islamrates, diese Charta zu unterzeichnen. Zwei davon sind mit der Türkei verbunden: Das Koordinierungskomitee der türkischen Muslime in Frankreich und Milli Görüs. Der dritte Verband, „Glaube und Praxis“ genannt, gehört der fundamental-islamischen Tabligh-Bewegung an, die ein streng an Koran und Sunna ausgerichtetes Leben fordert.

Das Schweizer Radio und Fernsehen SRF berichtete am 2. Februar, dass Jean-Luc Mélenchon, Chef der linken Partei „Unbeugsames Frankreich“, das Gesetz als „überflüssig“ und sogar „gefährlich“ kritisiere. Es mache die rund 8 bis 10 Prozent Moslems „zur Zielscheibe“ und öffne so ein Einfallstor, die Einheit Frankreichs zu gefährden. Mélenchon, der bei der Präsidentschaftswahl 2017 immerhin knapp 20 Prozent der Stimmen erhielt, blieb im Parlament glücklicherweise mit seinem Antrag alleine, das Gesetz vollständig zurückzuweisen.

Den Republikanern soll das Gesetz im Gegensatz dazu noch viel weiter gehen. Sie wollen die Einwanderung aus islamischen Ländern, die islamistische Radikalisierung in den Gefängnissen und das Kopftuch mit einbringen, das ein sichtbares Zeichen des Widerstands gegen die religiöse Neutralität der Republik sei.

SRF kommentiert, dass die Debatte um eine Aktualisierung der französischen Laizismus-Gesetze und um die Neutralität des Staates gegenüber der Religion zu einer breiten Diskussion um dem Islam führen dürfte, was die Regierung eigentlich habe verhindern wollen.

Wir von der Bürgerbewegung Pax Europa sagen: Hoffentlich werden die Islamdebatten immer breiter, damit die fundamentale Gefährdung unserer demokratischen Gesellschaft durch den Politischen Islam endlich umfassend erkannt wird. Und auch in Deutschland solch ein Gesetz bald im Parlament diskutiert wird.

Hinweis: Das Video (oben) ist auf dem neuen YouTube-Kanal „Stürzenberger BPE-Aufklärung“ erschienen. Abonnieren wäre förderlich, herzlichen Dank!


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.

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35 KOMMENTARE

  1. Papier ist geduldig. Ein Gesetz verabschieden, heisst noch lang nicht, es auch anzuwenden und durchzusetzen. Hierzulande völlig undenkbar, einmal wegen des Schuldkultes und wegen der Unterwanderung der Justiz und Polizei. Vor allem aber nimmt Deutschland bzw. die Behörden ohnehin niemand ernst, weder Muslime noch andere Nationalitäten, ausser dem Blödmichel.

  2. Was soll dieser ganze Quatsch, wenn man nicht begreifen will oder kann das es keinen sepataren politischen Islam gibt, weil der ganze Islam ja eine politische also solches laut Koran überhaupt ist und alles was darüber hinaus, nur zum Zweck der Teuschung, ein Märchen darstellt und niemals, wenn nicht der Islam generell verboten und ausgerotet in unserem europäischen Regionen wird, auch nicht der vom Islam ausgehenden Verbrechenssystems mit immer mehr Todesopfern beendet werden kann, ist das ganze Gerede auch nur ein Wert der in die Mülltonne gehöhrt und nicht anders. Der Islam ist auch keine Religion, sondern eher eine menschenfeindliche Vernichtungsmaschiene, gegen alles was sich nicht diesem Islam unterwerfen will.

  3. Erfasst die Gefährder, ihre Rückzugsorte und Brutstätten, überall und dann raus mit Ihnen!

    Helfen wir unseren französischen Nachbarn, indem wir in Deutschland unseren Teil leisten.

    Wirkt alle mit in eurem Umfeld. Jeder schützt seine Gegend!

    https://schiebt-sie-ab.de/

  4. .

    Alle französischen Moslemverbände werden letztlich taktische Taqiyya-Unterschriften

    .

    leisten. Denn Mondgott „Allah“ ist der größte Listenschmid.
    _______________________________________________________________

    .

  5. Chinesische Flugbegleiter sollen wegen Corona Windeln tragen
    In China werden Flugbegleiter von der Luftfahrtbehörde gebeten, Windeln zu tragen.
    Das soll dafür sorgen, dass sie während des Fluges nicht auf die Toilette gehen müssen.
    Dadurch wiederum soll das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus minimiert werden.“

    Quelle: http*s://www.rnd.de/panorama/chinesische-flugbegleiter-sollen-wegen-corona-windeln-tragen-UQWVBBF7SVAI5IS6XDEUFMFZJQ.html

    Könnte die BunteRegierung da nicht auch mit gutem Beispiel vorangehen und Windeln tragen? Man spricht ja immer von „Vorbildrolle“ … da könnte man das eigentlich von Merkel, Spahn, Söder & Co erwarten. Von Wiehler, Drosten, Lauterbach sowieso ….

    Wer „A“ sagt, muss auch „B“ wollen. Sonst leidet die Glaubwürdigkeit.

  6. Gesetze sind erstmal nur schriftlich. Ob die dann auch ausgeführt werden, ist eine andere Sache. Merkel ignoriert sogar das Grundgesetz. Nichts passiert bei den anderen Politikern. Eigentlich müßten alle aufschreien.

  7. Die Zensur hat zugeschlagen. Die vor einer Stunde auf Youtube noch abrufbare gestrige Rede von Gauland ist nicht mehr auffiindbar.
    Wer noch einen funktionierenden Link zu dieser SUPER-Rede hat, bitte sofort hier posten. Danke.

  8. Irminsul 7. Februar 2021 at 13:55
    Chinesische Flugbegleiter sollen wegen Corona Windeln tragen
    +++
    Windeln am Allerwertesten oder, wie bei unseren Polit-Erbsenhirnen der Blockparteien (SED) doch lieber Kopfwindeln?

  9. Jede Religion, die die allgemeinen Gesetze und die Politik bestimmen will, ist abzulehnen. Man könnte das Gesetz allgemeiner für Religion formulieren. Mir fällt aber auch nur Islam ein. Danke, Herr Stürzenberger, für Ihren Einsatz. Abzuwarten, ob das (noch) konfliktfrei umsetzbar sein wird.???

  10. Um das zu unterbinden, greift das neue Gesetz in viele Bereiche des öffentlichen Lebens ein. Künftig sollen alle Kinder eine öffentlich anerkannte Schule besuchen müssen, der private Unterricht wird weitgehend abgeschafft. Staatsangestellte sollen sich zur religiösen Neutralität bekennen müssen.

    Und wieder werden die Indigenen dafür bestraft, dass die Politiker unbedingt Mohammedaner ins Land importieren und ansiedeln wollten und immer noch wollen.

  11. # Kassandra_56 7. Februar 2021 at 14:10

    Ich glaube, bei denen ist es egal, wo sie lokal die Windel tragen … es ist immer dasselbe Körperteil. Man spricht ja nicht umsonst vom A**** mit Ohren.

  12. gerade kam mir der erhellende Gedanke, daß unsere Politikschmarotzer eigentlich doch auch nur Flugbegleiter im „may day“- Modus auf dem Flug der BRD in den NWO-Sumpf (swamp ist nicht trump) sind.

    Da diese Maden außer Scheiße nichts produzieren können, hängt die Sinnfälligkeit der Anschaffung von Windeln eigentlich nur noch von der Flugdauer ab (Flug NWO-Airlines.NO:666: high tec- Industrieland –> shit hole etwa 2 Jahre, FfF- und Corona-Kirchengläubige bekommen einen Fallschirm).

    Maas, der Auschwitz Superheld (er kann sogar fliegen, und er lädt Millionen Musels ein, damit Auschwitz‘ erhalten bleibt) verschenkt vorher sicherlich noch ein paar hundert Tonnen Windeln an China.

  13. Irminsul 7. Februar 2021 at 14:23
    # Kassandra_56 7. Februar 2021 at 14:10

    Ich glaube, bei denen ist es egal, wo sie lokal die Windel tragen … es ist immer dasselbe Körperteil. Man spricht ja nicht umsonst vom A**** mit Ohren.
    +++
    recht muß ich Ihnen geben. Man sagt ja auch, daß der Fisch(er) vom Kopf her stinke. (beileibe nicht alle Fischers, aber der Joschka ganz bestimmt)

    Deshalb, egal wo die Windeln getragen werden, ein paar hundert Tonnen DuftÖl werden ebenfalls mitgeliefert.

  14. Kassandra_56 7. Februar 2021 at 14:40
    Irminsul 7. Februar 2021 at 14:23
    # Kassandra_56 7. Februar 2021 at 14:10
    +++
    eigentlich glaube ich, daß dieses Problem erst dann entschieden werden kann, wenn Merkelowa endlich eine ordentliche Professur in Hochenergietechnik und Quantenphysik erhält.

  15. Nun, wir haben auch solche Dinge wie zum Beispiel der Eid der Kanzlerin auf das Grundgesetz und zum Wohle der deutschen Bevölkerung.
    Hindert sie aber nicht daran, diese permanent zu brechen und ungeschoren davon zu kommen.
    Verabschiedete Gesetzte, die aber nicht durchgesetzt werden, sind zu nichts nütze.
    Das Übel muss mit der Wurzel ausgerissen werden, und das ist der Islam.

  16. Schön, dass in Frankreich die ersten Schnarchnasen beginnen aufzuwachen. Aber ich vermute, das alles kommt zu spät. Die kriminellen Jugendgangs haben doch die Vorstädte längst übernommen. Und die Islamisten werden sich das nicht gefallen lassen. Sobald massive Demonstrationen beginnen, werden die französischen Politiker einknicken wie Strohhalme im Wind. Außerdem frage ich mich, wie man politischen Islam von „normalem“ Islam unterscheiden will? Jeder gläubige Moslem, der den Koran ernst nimmt und befolgt, wird es als seine Aufgabe betrachten Ungläubige zu töten. Wie sollen die Anhänger des „unpolitischen“ Islam also aussehen?

  17. Wer Islam sagt muss auch „Politischen Islam“ in Kauf nehmen, denn der Koran / Scharia untersagen eindeutig jede Trennung zwischen ihrer „Religion“ = Idiologie und Politik, alles in einem Topf, nur „Imame und Islamwissenschaftler“ entscheiden ausnahmslos ueber alle Fragen.
    Wer an der Spitze eines Moslemstaates ist, hat nur eine Chance zu existieren, wenn er dies voll befolgt und selbst wie ein Imam sich verhaelt, der Wort fuer Wort den NIEMALS ZU AENDERTEN BZW REFORMBAREEN KORAN BEFOLGT.
    Allerdings ist Deutschland nicht Frankreich, die Regierung M hat bewusst alles geschwaecht und zerstoert, was eine intakte D Gesellschaft erhaelt./
    M ist im Gegensatz zu Macron ein unverbesserlicher Marxist/ Globalist der Traum vom weltweiten Kommunismus wird niemals eintreten, da es immer grosse Laender gibt, die unabhaengig bleiben wollen und NEIN DANKE zu den feuchten Traeumen haben.

    Grund, der Kommunismus oder um etwas freundlicher zu scheinen, Sozialismus hat ohne Ausnahme jedesmal versagt, Lebensstandart runter (Ausnahme Bonzen bis runter zu ihren Stuetzen), Freiheit weicht Terrorregim, was alles vorschreibt was erlaubt ist – wer nicht mitspielt, sich dagegen auflehnt verschwindet in Lagern oder mehr….

  18. Alles nur Geschwätz, Frankreich war schon vor 35 Jahren das Land mit den meisten Mosels in Europa und durch die ehemaligen Präsidenten gefördert worden!!!

  19. @ThomasEausF 7. Februar 2021 at 19:23
    Muslimischer Dachverband/Frankreich behauptet….. Der Islam ist eine Religion des Friedens und nicht des Terrors….
    Sufi-Orden älteste islamische Organisation, die heute ihren Hauptsitz in Frankreich hat.
    Da bin ich ja froh, das Muslime in der ganzen Welt für die Freundlichkeit, die Toleranz gegenüber anderen Religionen und Frieden bekannt sind.
    (Ironie ENDE)

  20. Ohne gesetzl. Trennung Staat u. Kirche, Verbot des polit. Islam, und Verbot Nachzug Moslems in das Land, wird es nicht gehen. Ob es in Frankreich durchgesetzt wird, ist zweifelhaft. Der Islamische Widerstand ist schon voll da. Macron schafft das neue Gesetz, oder Frankreich geht unter.

    Schön wäre es schon, wenn Macron sein Versprechen halten würde. Frankreich wäre auch in Deutschland ein Vorbild und die Deutschen hätten wieder Hoffnung.

  21. @Luise59 7. Februar 2021 at 15:26
    Der Koran verbietet Integration……hinzu kommt, dass seit mindestens 15 Jahren über türkischislamische Medien und in den Moscheen massiv Propaganda gegen die Integration und für die Islamisierung Deutschlands betrieben wird.

  22. Gute Idee,wenn das Haus in Schutt und Asche liegt,die Feuerwehr rufen !

    Hier würden solches Ansinnen sofort an den Grünen scheitern, das ist ja total ausländerfeindlich !

    Eigentlich ein Spagat, wir haben die strengsten Vorschriften zum Branschutz,können uns aber nicht vom teuflischen Islam schützen! Kein Staatsschutz, nein das ist so von langer Hand gewolt.

    Da wir als „Eimwanderungsland“ gelten wollen,wäre jeder Moslem nur gut gewaschen und kastriert willkommen,oder?

    Hab mal geschaut, was aus den üblichen Türken , die Anfangs unsere Arbeitswelt mit Billiglöhnen umkrempeln wollten:Jetzt leben sie von hartz 4 und Kindergeld !

    Noch schlimmer geht es nicht, und nebenbei islamische Grundrechte einfordern.

    Fazit:Wir sind am Ende dank merkel&co, es gibt kein Zurück.

  23. Ein wichtiger Schritt.
    SPD, Grüne und Linke (als Islamistenparteien) weigern sich noch.
    Vielleicht wollen sie als Ausgleich noch mehr häßliche Windräder in die Landschaften stellen. Oder alle „Flüchtlinge“ bekommen einen deutschen Pass.

    Das alles nützt aber nichts mehr, wenn der redikalisierte Kollege im Polizeidienst einen in den Rücken schießt, weil er gerade Tags zuvor zu genau im Koran nachgelesen hat.

  24. Das Gesetz ist fein – aber nicht genug. In den Schulen muß das Fach „Politischer Islam“ eingeführt sein, die spezifischen Begrifflichkeiten des Politischen Islam – Kafir,Apostat,Märtyrer,Dschihad – müssen entwertet, werden – Prüfungsfach über mehrere Jahrgänge . Die Knirpse kommem auch unter Mißachtung der politisch bedingten Verse ins Paradies !!
    Es muß klar- gestellt sein, daß Sure 5 V 60 – Ungläubiger ist ein Schwein – meine Tochter ein Ferkel – abgeschafft ist.

  25. In Deutschland würde Macron mit diesem Gesetzesvorhaben zum Verschwörungtheoretiker und Nazi stilisiert .

  26. der Musel sollte zur Strafe keinerlei Geld erhalten , und mann sonnte ihn Stück für Stück erst ab- und dann herausdrängen.

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