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Totalstopp für die Gastronomie ist nicht zu rechtfertigen

Von PROF. EBERHARD HAMER | Das Mittelstandsinstitut Niedersachsen hatte sich zuerst mit dem Facheinzelhandel beschäftigt und der Frage, warum dieser aus Corona-Gründen zwangsgeschlossen worden ist. Dabei konnte ein höheres Infektionspotenzial als bei dem Nahverkehr oder dem Lebensmitteleinzelhandel oder den Produktionsbetrieben der Industrie nicht festgestellt werden. Vielmehr haben die Einzelhändler schon vor einem Jahr massive Investitionen getroffen, um Gesundheit und Immunität ihrer Kunden im Laden zu gewährleisten. Das Ergebnis war: Die 339.000 Einzelhandelsbetriebe hätten nicht generell geschlossen werden dürfen, sondern nur dort, wo die Selbstverantwortung der Betriebe nicht für Gefahrlosigkeit gesorgt hat. Die Regierung hat mit anderen Worten durch ihre Totalmaßnahme ihre Kompetenzen überschritten und dadurch Existenzen gefährdet und vernichtet.

Das führte zu der Folgefrage, ob die an sich berechtigten Maßnahmen zum Pandemieschutz auch den Totalstopp unserer ca. 180.000 Gastronomiebetriebe rechtfertigen, die immerhin in den vergangenen Jahren einen Umsatz von ca. 60 Milliarden Euro versteuerten.

Die Infektionsgefahr in offenen Gastronomiebetrieben ist sehr unterschiedlich je nach Betriebsart der Gastronomie, also ob es sich um Speiserestaurants, Cafés, Bars, Diskotheken oder Cateringdienste handelt, die jeweils unterschiedliche Gäste bedienen und unterschiedliche Gefährdungslage haben.

Geht man davon aus, dass ein Abstandsgebot für alle Gastronomiebetrieb gilt und dass die Betriebe schon vor einem Jahr daraufhin ihre Geschäftsmodelle umgestellt haben – nur noch zwei Personen am Tisch sich gegenübersitzend, die Bedienung mit Mundschutz und möglichem Abstand –, dann differenziert sich die Gefährdungslage der unterschiedlichen Betriebsarten:

  • Die 4.400 Bars und Diskotheken stellen nach Ansicht des Mittelstandsinstituts die höchste Gefährdungslage dar. Sie generell zu schließen dürfte deshalb Corona-gerechtfertigt sein.
  • Nicht gerechtfertigt dürfte der Stopp der 13.800 Cateringdienste sein, weil diese nur bei der Auslieferung Kundenkontakt haben und dabei leicht alle Vorsichtsmaßnahmen erfüllen können. Ihr Geschäftsstopp dürfte deshalb als Pandemieschutz nicht gerechtfertigt sein.
  • Bei den 11.600 Cafés haben die Betriebe selbst für Sitzabstand und Gästebegrenzung gesorgt. Das mag in vielen Fällen Ansteckungsgefahren ausschließen. Andererseits könnten zu kleine Cafés oder zu hohe Gästezahlen unerwünschte Kontakte und Gefährdungen bringen. Es lässt sich deshalb für diese Betriebsart wohl nur im Einzelnen bestimmen, was pandemiegerecht betrieben wird und was nicht.

Dies würde jedoch bedeuten, dass der Staat mit seinem Totalstopp überzogen hat, dass er hätte differenzieren müssen (was mit Hilfe der Ordnungsämter und Verbände (DEHOGA) leicht möglich gewesen wäre). Mit dem Totalstopp war also die Politik übergriffig, ist der Stopp bei ansteckungsgeschützten Betrieben rechtswidrig.

  • Die größte Gruppe unter den Gastronomiebetrieben sind die Restaurants (71.000). Hier gibt es aber so vielfältige Betriebsarten – Systemgastronomie, Getränkelokale, Speiserestaurants u.a. –, die ganz unterschiedliche Gefährdungslagen haben, die sich ganz unterschiedlich mit Investitionen auf den Infektionsschutz ihrer Gäste vorbereitet haben und die auch unterschiedlich in ihrem Betrieb wirksamen Infektionsschutz durchführen können. Dabei hatte die Arbeitsgruppe des Mittelstandsinstituts sowohl Betriebe als Beispiel, die fast gefahrenfrei betrieben werden können als auch solche, die weiterhin hohe Infektionsgefahr haben, so dass eine generelle Beurteilung nicht möglich schien – was aber dann auch eine generelle Behandlung der Restaurants durch Zwangsschließung verbieten würde. Staat und Verbände hätten also im Einzelnen beurteilen müssen, wo noch Infektionsgefahr besteht und wo nicht mehr. Danach hätte die Verwaltung entscheiden müssen. Der generelle Stopp war für Teile der Gastronomie übergriffig, ungerechtfertigt.

Wenn nach vorliegenden Überlegungen die Infektionsgefahr in den unterschiedlichen Betriebstypen der Gastronomie und sogar – je nach Vorkehrungen – in den unterschiedlichen Betrieben verschieden ist – von ungefährlich bis gefährlich –, hätte die Verwaltung differenziert über die Schließung von Lokalen entscheiden müssen, statt einen Totalstopp zu verhängen.

Dieser Totalstopp war das Ergebnis ausschließlich virologischer Beratung der Regierung, bürokratischer Engstirnigkeit und des Fehlens jeglichen ökonomischen Sachverstandes. Offenbar hat niemand bei der Pandemie-Panik an die wirtschaftlichen Folgen nicht nur für die Einzelbetriebe, sondern auch für die Volkswirtschaft und die Beschäftigung im Lande gedacht. Die Gastronomie war immer schon eine Branche mit überdurchschnittlicher Fluktuation. In der Vergangenheit wechselten jährlich mehr als 25 % der Betriebe ihren Besitzer, mehr als 80 % der Gastronomiebetriebe sind Familienbetriebe, mehrheitlich nur mit wenigen Hilfskräften, welche eine Kapitalrücklage oder Ersparnisse wegen der hohen Personalkosten nur dann aufbauen konnten, wenn die Familienmitglieder kostenlos oder geringfügig mitarbeiteten. Die Branche ist also kapitalschwach, zumeist ohne Reserven. Ein Totalstopp wird deshalb in der Gastronomie mehr Schaden anrichten als in Branchen mit höheren Kapitalreserven. Also hätte die Regierung mit einem Totalstopp gerade in dieser Branche besonders vorsichtig sein müssen, um nachhaltigen Schaden zu vermeiden.

Zu bedenken war andererseits auch, weshalb die Verwaltung trotz der vielen Kontrollen der Gastronomiebetriebe (Finanzkontrollen, Gewerbekontrollen, Arbeitskräftekontrollen, Betriebskontrollen, Lebensmittekontrollen, Baukontrollen, Arbeitszeitkontrollen, …) nicht in der Lage sein sollte, zu beurteilen, ob dieser Betrieb Gefährdungscharakter trägt oder nicht. Dies mag kurzfristig nicht möglich gewesen sein, wäre aber innerhalb eines Monats möglich und nötig gewesen, wenn die vielen Verwaltungsstellen sich einen Monat lang nur auf die Gefährdungsbeurteilung konzentriert hätten, statt nebensächliche Einzelheiten zu kontrollieren.

Aber es ist leichter für Bürokraten, mit dem großen Hammer zuzuschlagen, als individuell zu beurteilen – zumal es ja die Verwaltung nichts kostet, sondern nur die Existenz der privaten Unternehmen.

Ein Gastronom, der zumachen musste und nicht wieder aufmachen will, sieht einen Wandel unseres Gastronomiegewerbes voraus. Die treuen deutschen Steuerzahler und Unternehmer ziehen sich zurück, werden von der Ausländergastronomie verdrängt, die das deutsche Steuersystem besser ertragen bzw. vermeiden kann und mit geringeren Arbeitskosten (Familienmitglieder) auch entscheidende Kostenvorteile hat. Der Lockdown der Gastronomie wird also wohl auch eine nachhaltige Veränderung der Betriebsstruktur in der Gastronomie nach sich ziehen.


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.




Schlag gegen Menschenhändler in Berlin

Von MANFRED ROUHS | Nicht nur arabische und türkische Clan-Kriminelle profitieren von der bundesrepublikanischen Politik der offenen Grenzen. Die mangelnde Kontrolle bei der Einreise von Ausländern nach Deutschland hat über Jahre auch ein Netzwerk von Menschenhändlern wachsen lassen, das asiatische Frauen nach Mitteleuropa schleust und sie als Prostituierte wirtschaftlich ausbeutet.

Jetzt hat die Polizei zahlreiche Objekte in Berlin durchsucht, die als Infrastruktur der Menschenhändler dienten. Eine 43-jährige Vietnamesin wurde verhaftet. Sie steht im Verdacht, Kopf der Schleuserbande zu sein.

An dem Einsatz waren 160 Polizisten beteiligt, die auch mehrere Nagelstudios und Massagesalons in Berlin durchsucht haben. Einen Schwerpunkt der Ermittlungen bildete das „Don Xuan Center“ in Berlin-Lichtenberg, ein riesiges Gelände, das einer Vielzahl vietnamesischer Geschäfte Platz bietet. Die meisten davon sind legal, aber die dort bestehende vietnamesische Parallelwelt setzt einen unverzichtbaren Rahmen, aus dem heraus organisierte Menschenhändler operieren können.

Die „Berliner Zeitung“ schreibt zur Dimension dieser Form von Kriminalität:

„Hinter den Schleusungen stecke, so das BKA, ‚ein riesiges Netzwerk‘, das ‚in ganz Europa aktiv‘ sei und ‚gewaltige Summen‘ umsetze. In Deutschland seien die vietnamesisch-stämmigen Gruppierungen, ‚die im Bereich des Menschenhandels und der Arbeitsausbeutung aktiv sind‘, inzwischen im gesamten Bundesgebiet vertreten.“


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Islamunterricht Bayern: „Mohammed ist liebevoll zu allen Geschöpfen“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | „Mohammed ist liebevoll zu allen Geschöpfen“ – das steht allen Ernstes im Lehrplan für Grundschulen zum Islamischen Unterricht, der seit zwölf Jahren in Bayern als Testmodell läuft und ab dem kommenden Schuljahr im Herbst 2021 Wahlpflichtfach wird.

Nun könnte man argumentieren, dass man 6-10-jährigen Kindern keine historischen Fakten über Ermordungen zumuten sollte. Aber wenn es um die Opferrolle geht, dann werden die moslemischen Kinder schon darüber informiert, dass es ein Mordkomplott gegen Mohammed gegeben und sein Schwiegersohn Ali dies vereitelt habe.

Es wäre den Schülern also durchaus die Tatsache vermittelbar, dass der Prophet des Islams 41 dokumentierte Ermordungen anordnete: Und zwar von Menschen, die ihn kritisierten, aus seiner Sicht beleidigten und gegen ihn agierten. In den islamischen Primärquellen Sira, der Beschreibung der Lebensgeschichte des Propheten, und der Sunna, der Sammlung seiner Aussagen in den Hadithen, sind diese Morde belegt. Dabei wird geradezu stolz dargestellt, dass sich Mohammed gegen seine Feinde mächtig und stark durchsetzte.

Man muss in der Schule ja nicht gleich in die teilweise grausamen Details mancher dieser Ermordungen eingehen. Aber Mohammed dermaßen schönzufärben, ist verantwortungslos. In Punkt 1.5 des Lehrplans wird Mohammed geradezu als barmherziger Samariter beschrieben:

„Er hat viele gute Eigenschaften“, „Mohammed ist liebevoll zu allen Geschöpfen“, „Mohammed als Streitschlichter“.

Eine solche kritiklose Schönfärberei hat folgenschwere Konsequenzen: Wenn moslemische Kinder sogar in der staatlichen Schule gelehrt bekommen, dass Mohammed so ein „guter“, „liebevoller“ und „streitschlichtender“ Mensch gewesen sei, dann müssten seine Feinde aus dieser Sicht ja ganz schlimme Figuren gewesen sein, deren Ermordung dann möglicherweise auch irgendwie zu rechtfertigen sei.

Dem ist aber nicht so. Es handelte sich bei den Ermordeten in 13 Fällen nur um Kritiker, darunter vier Frauen, zwei Sängerinnen und zwei Dichterinnen, die sich in Form von Hohn und Spott zu Mohammed äußerten. Seinen Zorn darüber, der sich zu Mordaufträgen steigerte, nehmen sich bis heute radikalisierte Moslems zum Vorbild. Schließlich gilt Mohammed im Islam als der „vollkommene Mensch“ und das „perfekte Vorbild“ für alle Moslems. Die Morde an dem Filmemacher Theo van Gogh in Amsterdam, den Zeichnern von Charlie Hebdo in Paris, dem japanischen Übersetzer der Satanischen Verse in Tokio und die vielen versuchten Mordanschläge auf Beteiligte an den Mohammed-Karikaturen sind die schwerwiegenden Folgen. Wer dies verschweigt, macht sich mitschuldig, dass solche Morde auch in Zukunft weiter geschehen.

Ein wichtiger Grund für die Morde an Kritikern war in den Zeiten Mohammeds die Einschüchterung der Feinde. Auch Wikipedia dokumentiert, dass nach der Ermordung der jüdischen Dichterin Asma bint Marwan, einer fünffachen Mutter, ihr gesamter Stamm Banu Khatma zum Islam konvertierte, weil sie die „Macht des Islams gesehen“ hatten. Veränderungen dieser unheilvollen Traditionen kann es nur durch das Aussprechen der Wahrheit, die Identifizierung der gefährlichen Bestandteile der Ideologie des Politischen Islams und deren Außerkraftsetzung geben.

Der Islamische Unterricht macht genau das Gegenteil. Es wird konsequent nur verharmlost, beschönigt und verschwiegen. So werden den moslemischen Schülern auch „Tiergeschichten“ präsentiert: „Wie Mohammed mit Tieren umgegangen ist“. Bei diesen rührenden Geschichten des „liebevollen“ Umgangs mit Tieren wird natürlich nicht erwähnt, dass Mohammeds Forderung nach betäubungslosem Schächten immenses Leid und Qualen für die Tiere bedeutet. Auch darauf müsste in einem objektiven Unterricht unbedingt eingegangen werden.

Durch die Formulierung „Gott hat Mohammed auserwählt“ wird auch noch impliziert, dass es nur einen Gott gibt, was aber definitiv nicht stimmt: Der islamische Gott Allah ist grundverschieden vom christlichen und jüdischen Gott sowie aller anderen Religionen. Dass Mohammed von „Gott auserwählt“ sei, erklärt ihn geradezu sakrosankt gegen jede Form der Kritik. Von Bayerns Schulen bestätigt.

Mohammed heutzutage als göttlich legitimiertes Vorbild hinzustellen, ist hochbedenklich. Denn sobald er Macht hatte, ab der Medina-Phase, setzte er seine Belange rücksichtslos durch. Seine Heere überfielen Karawanen von Kaufleuten aus Mekka. Von der Beute ließen sich insgesamt 74 Kriegszüge finanzieren, mit denen Mohammed und seine Gefolgsleute das Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens eroberten und den Ersten Islamischen Staat gründeten.

Als der jüdische Stamm der Banu Quraiza mit den Gegnern Mohammeds zusammenarbeitete, ließ er alle männlichen Mitglieder dieses Stammes aus Rache enthaupten. Auch die Jugendlichen, wenn sie bereits Schamhaare hatten. Insgesamt, je nach Quelle, zwischen 400 und 900 Menschen. Der Besitz der Juden wurde unter den Moslems verteilt und ihre Frauen sowie Kinder in die Sklaverei verkauft. Dies geschah im Jahr 627 in Medina und ist in der islamischen Geschichtsschreibung und auf Wikipedia dokumentiert. Auch im Koran ist der Enthauptungsbefehl in zwei Versen festgehalten.

Bekannt ist auch die Geschichte von Chaibar. Die dort lebenden Juden, Gegner Mohammeds, wurden von ihm im Jahre 628 belagert. Erst als diese zusagten, die Hälfte ihrer Einkünfte an die Moslems abzugeben und sich zu unterwerfen, wurde die Belagerung nach sechs Wochen beendet. Einer der jüdischen Oberhäupter von Chaiba weigerte sich, den Ort des Schatzes seines Stammes Banu Nadir preiszugeben. Daraufhin ließ Mohammed ihn töten und nahm sich dessen Ehefrau Safiyya selbst als Frau.

Imam Bayrambejamin Idriz hat dies in seinem Buch „Grüß Gott Herr Imam“ allen Ernstes als “Pflege von innigen Beziehungen“ und „Bereitschaft zum Dialog mit anderen Religionen“ hingestellt, dass Mohammed eine jüdische Frau heiratete. So wird mit dreisten historischen Falschdarstellungen Pro-Islam-Propaganda betrieben. Und Bayerns Schulen übernehmen das auch noch.

Chaibar war das erste von der islamischen Gemeinschaft eroberte und unter ihre Herrschaft gebrachte Gebiet. Bis heute ist bei moslemischen Anti-Israel-Demonstrationen, auch in Deutschland, der Ruf zu hören:

„Chaibar, Chaibar, oh ihr Juden! Mohammeds Heer kommt bald wieder!“

Mohammed agierte ab der medinensischen Phase als Imperator, der Raubzüge als Teil seines Herrschaftskonzeptes durchführte. Im Koran wird das Beutemachen daher auch folgerichtig gerechtfertigt: „Allah hat Euch viel Beute verheißen“ (48:20). Im Konfliktfall ist der Kampf gegen Andersgläubige mit der Legitimation zu ihrer Tötung ein wesentlicher Bestandteil des Korans: Das Dschihad-Prinzip. Dies alles ist schwerlich mit dem Bild eines „liebevollen“ Mohammed in Einklang zu bringen, das in dem Islamischen Unterricht vermittelt wird.

Dort werden in Punkt 2.1 „Ich im Umgang mit anderen“ Mohammeds Forderungen im Umgang von Menschen miteinander als vorbildlich hingestellt. Es werden Erzählungen wiedergegeben, in denen Mohammed als Streitschlichter auftrat. Solche Situationen mag es ja durchaus im inner-islamischen Bereich gegeben haben. Aber im Umgang mit Andersgläubigen war Mohammed spätestens seit der Medina-Zeit knallhart. Daher heißt es auch im Koran „Seid barmherzig untereinander, aber hart zu den Ungläubigen“ (48:29) und „kämpft gegen jene, die euch nahe sind unter den Ungläubigen, und lasset sie euch hart vorfinden“ (9:123). So wird auch der loyale Umgang mit Juden und Christen untersagt: „Nehmt sie nicht zu Schutzherren“ und „zu Beschützern“ (5:51).

In Kapitel „2.5.1 Mohammeds Heirat“ wird auch konsequent verschwiegen, dass er 12 Ehefrauen hatte, eine davon erst sechs Jahre alt, und er allen moslemischen Männern bis zu vier Ehefrauen gestattete. Man erwähnt nur die erste Ehefrau Mohammeds, die ältere Unternehmerin Chadidscha, als ob er eine ganz normale monogame Ehe geführt hätte.

Die Handschrift von islam-unkritischen Moslems an diesem Lehrplan, und zwar dem sechsköpfigen „Wissenschaftlichen Beirat“ der Abteilung „Islamisch-Religiöse Studien“ der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, drei davon Frauen im Hidschab, ist unübersehbar. So wird auch tatsachenwidrig behauptet:

„Der Islam verbietet, andere zu unterdrücken“

Genau das Gegenteil ist der Fall: Im Koran wird klar befohlen, gegen alle „zu kämpfen, die nicht an Allah glauben und nicht verbieten, was Allah und Sein Gesandter verboten haben, und nicht die Religion der Wahrheit befolgen, bis sie den Tribut aus der Hand entrichten und gefügig sind“ (Sure 9 Vers 29).

Alle Menschen müssen sich laut der Ideologie des Politischen Islams, der einen großen Teil des Gesamtkonstruktes Islam ausmacht, den Gesetzen Allahs, der Scharia, unterwerfen. Islam bedeutet Unterwerfung. Aber im Islamischen Unterricht werden permanent Märchen aus 1001er Nacht erzählt:

„Es gibt keinen Grund, warum wir irgend jemanden wegen seines Glaubens gering schätzen dürften.“

Der Koran vermittelt genau das Gegenteil: Diejenigen, die einen anderen als den islamischen Glauben haben, werden als „Affen und Schweine“ diffamiert (5:60), als „schlimmste Tiere“ (8:55) und als „schlechteste Geschöpfe“ (98:6), die von Allah „verflucht“ werden (2:88).

Weil Ungläubige als minderwertige Geschöpfe gelten, dürfen Moslems auch niemals auf einem Friedhof direkt neben Christen, Juden oder andern „Ungläubigen“ beerdigt werden. Wenn auf Friedhöfen Bereiche für Moslems geschaffen werden, dann muss zuerst die Erde metertief abgegraben und dadurch gereinigt werden. Forderungen hierzu gibt es auch schon in Bayern. Einige Beispiele nur aus dem Raum München: In Ottobrunn und in München auf drei Friedhöfen bereits realisiert, in Oberhaching (noch) abgelehnt. Solche des-integrativen Tatsachen erfahren die moslemischen Schüler natürlich nicht. Alles Konfliktträchtige wird dort konsequent unter den Teppich gekehrt. So heißt es im Lehrplan nur:

„Besuch verschiedener Friedhöfe und Entdecken von Unterschieden und Gemeinsamkeiten; Besuch eines muslimischen Gräberfelds“

In Punkt 3.6.1 wird behauptet, dass Söhne und Töchter „gleichwertig“ seien. Auch das ist falsch: Töchter erben laut Koran nur halb so viel wie Söhne (4:11), Frauen haben nur die Hälfte der Zeugenaussagekraft vor Gericht (2:282), stehen generell unter den Männern und müssen ihnen gehorchen, sonst drohen Schläge (4:34).

Dann wird im Lehrplan behauptet, dass Mohammed die Sklaverei abgeschafft habe, was ebenfalls falsch ist. Im Koran wird die Sklaverei an vielen Stellen ausdrücklich legitimiert (2:221, 4:3, 23:6), was bis heute gültig ist. Daher haben die radikalen Moslems im Islamischen Staat auch massenhaft andersgläubige Frauen versklavt, ebenso die Boko Haram in Nigeria. In einigen arabischen Ländern wird die Sklaverei verdeckt praktiziert. In Katar werden Arbeiter an den Fußballstadien zur WM 2022 wie Sklaven gehalten, bereits 6500 starben dabei. Ein niederländisches Unternehmen, das Rasenflächen nach Katar liefern sollte, boykottiert die WM nun. Vorbildlich deren Einstellung:

„Wir haben gesehen, was in Katar geschieht. Es ging um einen Millionenauftrag, aber manchmal sind andere Sachen wichtiger als Geld.“

Der gesamte Lehrplan zum Islamischen Unterricht in Bayern liefert nur einen einzigen Satz, der ansatzweise kritisch anmutet. Darin wird der Politische Islam angedeutet, aber man behauptet natürlich, dass dies „nichts mit der Religion zu tun“ habe:

Hierzu gehört auch die Befähigung zur kritischen Wahrnehmung von Weltbildern, die menschenverachtenden Ideologien entspringen, dennoch aber im Gewand des Religiösen auftreten können.

Der Politische Islam tritt nicht „im Gewand des Religiösen“ auf, er wurde vom Propheten Mohammed als Bestandteil des Religiösen festgelegt. Das ist der große Geburtsfehler des Islams, der unbedingt korrigiert werden muss. Religion ist von der Politik strikt zu trennen. Das bedeutet, dass der Islam von all diesen politischen, gesetzgeberischen und weltanschaulichen Bestandteilen befreit werden muss. Der Koranbefehl, dass Moslems die beste Gemeinschaft sind, die jemals unter den Menschen entstanden und das Recht gebieten sowie das Unrecht verbieten, was das islamische Gesetz Scharia über alle von Menschen gemachten Gesetze stellt, ist für alle Zeiten für ungültig zu erklären.

Aber im Lehrplan wird in Punkt 4.1.2 „Muslime leben in Deutschland“ behauptet, dass Moslems grundsätzlich die Rechtsordnung der Gemeinschaft achten, in der sie sich befinden und die verbindlichen Regeln für das Zusammenleben aller Menschen akzeptieren. Es wird aber verschwiegen, dass das nur für die Situation in Minderheitsverhältnissen gilt. Laut islamischen Rechtsgutachten, sogenannten Fatwen, sollen Moslems, sobald sie die Macht dazu haben, das Land im Sinne der islamischen Gesetze umwandeln. Originaltext der Fatwa zu der Frage, „wann Muslime den Kampf für den Islam aufnehmen sollen“:

„Wenn die Muslime schwach sind, politisch bzw. militärisch, müssen sie sich gemäß der Koranverse, die zur Toleranz und Duldung aufrufen, verhalten. Wenn sie jedoch in einer starken Position sind, müssen sie sich gemäß der Texte verhalten, die zum Kampf gegen die Ungläubigen aufrufen.“

Dazu dürfen sie dann auch, wenn nötig, den Dschihad, den Heiligen Krieg, führen. Dieses Grundprinzip des Politischen Islams zu verschweigen, ist höchst verantwortungslos, denn auch dies muss unbedingt für ungültig erklärt werden.

Solche grundsätzlichen Notwendigkeiten können und müssen auch in der Schule vermittelt werden. Wenn die kommenden Generationen von Moslems nicht in diesem demokratischen Grundgedanken erzogen werden, wenn sie nicht dazu angeleitet werden, an der Umstrukturierung des Islams mitzuwirken, steuern wir auf einen gefährlichen Konflikt zwischen der Demokratie und einem theokratischen totalitären System zu. Dann steht das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft ernsthaft auf dem Spiel.

Wer dem Bayerischen Kultusministerium und dem zuständigen Minister Michael Piazolo mitteilen möchte, welch schwerwiegende Fehler durch diesen schönfärberischen, verharmlosenden und realitätsfremden Islamischen Unterricht begangen werden, kann dies unter dieser email-Adresse vornehmen:

» poststelle@stmuk.bayern.de

Das neue Schuljahr beginnt in Bayern am 13. September. Bis dahin ist noch Zeit, um Druck aufzubauen.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden.




Kriegen wir eine grüne Kanzlerin Annalena Baerbock?

Von CANTALOOP | Die Spatzen pfeifen es von den Dächern. Unsere CDU-Gigantin Angela Merkel scheint tatsächlich „angezählt“ zu sein. Und auch immer mehr Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens trauen sich, dies zu thematisieren. Derweil gilt es, ihre Nachfolge zu regeln. In Anbetracht der gegenwärtigen Krise der Union, nach diversen Skandalen und Unzulänglichkeiten, bringt sich der politische Profiteur schlechthin, die Grünen, in Position.

Durch ihr geschicktes und zurückhaltendes Taktieren in der Pandemie profitierten die Grünen bei den Landtagswahlen. Auch wenn die baden-württembergische Erfolgsgeschichte eng mit der Personalie Winfried Kretschmann verbunden ist, ist der Aufwind inner- und außerhalb dieser Partei dennoch klar vernehmbar. Nun regt sich auch das ihnen wohlgesonnene Journalisten-Establishment und andere, zeitgeistaffine Milieus. Diese erkennen in der putzig daherplappernden Annalena Baerbock allen Ernstes bereits unsere neue Kanzlerin, sollten die Wahlergebnisse im Herbst dies zulassen.

Naive Floskeln kommen besser an als Fakten und Wahrheiten

Ganz gentlemanlike würde ihr Robert Habeck nämlich galant den Vortritt lassen. Weil sie eine Frau ist. Hinter der Fassade der scheinbar naiven und nach außen hin oft harmlos daherkommenden 40-Jährigen, die immerhin einmal „irgendetwas mit Politik“ studiert hat, steckt jedoch reines Machtkalkül und eine knallharte ideologische Linie. Um letztere zu exekutieren, erscheinen ihr auch dreiste Lügen als ein geeignetes Mittel. Wie man deutlich an den kurz vor der Wahl am 14. März abgesetzten Nachricht, die Tsunami-Katastrophe von Fukushima betreffend, erkennen konnte.

So behauptete Baerbock wie viele andere Grüne frank und frei, die zahlreichen Toten in Japan wären Opfer („Atomenergie ist tödlich“) des durch ein Seebeben beschädigten Kernkraftwerkes und dessen Strahlung gewesen. Eine klare Falschmeldung. Kurz darauf löschten die Grünen diese ungeheuren Verlautbarungen auf Twitter.

Grünes Kompetenzlevel: Mangelnde Erfahrungswerte spielen keine Rolle

Alleine die Anzahl ihrer jüngsten Entgleisungen, der zahlreichen freudschen Versprecher und die oft schiere Unkenntnis der Faktenlage könnten so manch einen Emoji-Designer dazu veranlassen, eigens ein „facepalm“-Symbol mit ihrem Konterfei zu kreieren. Nichtsdestotrotz hat diese Dame gewisse Chancen, ab Herbst Merkels Erbe anzutreten. Dass sie hierbei auf keinerlei Erfahrungswerte zurückgreifen kann, ficht sie unterdessen nicht an. Grünes Vermutungswissen ist ihr bekanntlich Handlungsgrundlage genug.

Darüber hinaus verfüge sie als Völkerrechtlerin und Mutter über ausreichend politische Expertise, so ihre eigenen Worte. Dementsprechend sei ihre fehlende Erfahrung keinerlei Hinderungsgrund. Noch ist der grüne Kanzlerkandidat nicht verbindlich gesetzt. Es könnten also noch spannende Monate vor uns liegen – und auch völlig andere Konstellationen der Öko-Sozialisten wären denkbar.

Auch und besonders in Anbetracht ihrer hohen derzeitigen Beliebtheit sollte Baerbock nicht vergessen: Physik und Naturgesetze sind auch dann gültig, wenn man sie nicht versteht!




Absurdes Theater: Die EU impft!

Von WOLFGANG HÜBNER | Es gibt nirgendwo in Europa mehr begeisterte EU-Fans als im entnationalisierten Deutschland. Doch selbst unter diesen dürften sich zumindest einige insgeheim die Frage stellen, ob sie da wirklich richtig liegen. Denn was die EU im Coronageschehen und jetzt insbesondere bei der Impfkampagne darbietet, ist nur noch als absurd zu bezeichnen. In der bislang größten Herausforderung dieser von unzähligen deutschen Steuermilliarden subventionierten Staatenunion zeigt sich mit kaum zu übertreffender Deutlichkeit, wohin der Internationalisierungswahn hinführt: Ins Chaos der desorganisierten Unverantwortlichkeit.

Nachdem einige EU-Staaten, darunter nun auch  Deutschland, die weitere Verabreichung des Impfstoffs Astra-Zeneca gestoppt haben, beklagt die EU-Arzneimittelbehörde Ema die Entscheidung und lässt markig verlauten: „Wir haben die Ema, damit Regierungen sich nach ihr richten können – nicht umgekehrt“. Mit anderen Worten: Macht gefälligst, was wir in der EU-Behörde für richtig halten. Normalerweise klappt das ja bekanntlich, denn Brüssel nimmt inzwischen großen Einfluss auf die nationalen Gesetzgebungen und ist erfolgreich bestrebt, immer mehr auch über die Verwendung nationaler Finanzmittel zu bestimmen.

Da ist es nicht verwunderlich, dass die EU-Bürokraten, die eigentlich niemanden so richtig verantwortlich sind und nicht abgewählt werden können, sich auch anmaßen, über Gesundheit und Leben der EU-Bürger entscheiden zu dürfen. Dass nun einige Staaten im Fall Astra-Zeneca nach einer Häufung schwerer Impf-Nebenwirkungen die Notbremse ziehen, beunruhigt nicht nur die Corona-Hardliner Lauterbach, Drosten & Co., sondern noch mehr alle Internationalisten und Universalisten. Wenigstens das kann an dieser absurden EU-Inszenierung altmodische National-Fans doch ein wenig erfreuen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Die verlorene Ehre des Julian Reichelt

Von PETER BARTELS | Es gab eine Zeit, da waren Männer noch Männer. Und Frauen Frauen. Sogar bei SPIEGEL, STERN und BURDA. Bei BILD sowieso. Eine „Mutti“ namens Merkel hat Gottes Schöpfung in die Tonne getreten. Jetzt gibt es nur noch „Menschen“, die (meistens) gebären können. Und Menschen, die das (noch) nicht können. Aber die Gender-Götter arbeiten schon dran…

„Gestern“ empfing SPIEGEL-Chef Rudolf Augstein seine hübsche Vorzimmer-Dame schon mal im Morgenmantel im Büro … STERN-Oberchef Reinhard Mohn (Bertelsmann) machte seine Sekretärin Liz erst zur Ehefrau, dann zur Erbin … Axel Springer sein gelerntes Kindermädchen Friede ebenfalls … BILD-Legende Peter Boenisch schenkte seiner Journalistin Julia noch im hohen Alter zauberhafte Zwillinge … BILD-König Günter Prinz machte seine Redaktions-Muse zwar reich, blieb aber seiner Familie bis zum Schluss treu …

BILD-Totengräber Kai Diekmann dagegen schleppte seine Miezen-Muse, eine studierte „Zahnärschin“, zum Traualtar – Helmut Kohl war Trauzeuge! Vorher war „Kaischi“, Merkels spätere Hofschranze, natürlich Trauzeuge, als der CDU-Witwer seine engste Mitarbeiterin Maike Richter ehelichte… FOCUS-Erfinder Helmut Markwort beließ es bei BUNTE-Chefin Patricia Riekel bei einer lebenslangen „Lebensabschnittsgefährtin“ … Und auch unsereiner heiratete seine Sekretärin Sabine, quasi vom Lagerfeld-Laufsteg weg.

Nun also auch BILD-Chef Julian Reichelt, 40, verheiratet, drei Kinder. Er soll „schon/noch“ in Scheidung leben. Je nun, das war bei Rudi … Axel … Reinhard … Peter … oder unsereinem ja auch so ähnlich. Julian hätte da kein Alleinstellungsmerkmal. Auch wenn die grün-rote Hyänen-Journaille die stumpfen Fangzähne fletscht: „Er soll“ … „Er könnte“ … „Er hat vielleicht“ …“Mindestens eine“ … Und überhaupt!! Klatsch hin, Tratsch her – ersparen wir uns die seit Adam & Eva immer gleichen Details, die ja nicht nur die Presse-Paschas auf dem Diwan genossen, sondern auch die fleißigen oder faulen Redaktions-Domestiken. Wie gesagt, das war alles in einer Zeit vor unserer Zeit, als es noch Männer (!!) und Frauen (!!) gab, beide zum anfassen waren.

Natürlich ist er ein Kotzbrocken, aber …

Julian Reichelt ist nicht als Chefredakteur an sich ein „Kotzbrocken“; seine erfolgreichen Vorgänger haben sogar gebrüllt, nicht nur „laut“ nach „50 Chefreportern“ gefragt, die sie eh nicht hatten. Und Julians Vorgänger haben auch gequalmt, bis der Gilb die Gardinen färbte – einer sogar drei Havanna-Turbos täglich. Julians Gummibärchen sind da schon weniger überliefert, eher der tägliche Big Mac mit Pommes von McDonald … Nein, „Kotzbrocken“ Julian hat im syrischen Bürgerkrieg mit Kindern hinter der Front Fußball gespielt … Er hat den Terroristen blind die „Fassbomben“ geglaubt, die der „Schlächter Assad  reihenweise auf Zivilisten werfen ließ“. Sogar Kinder soll das Schwein vergast haben … Fotos lügen nicht? Im Zweifel sieht ein lügender IS-Kopfabschneider auch nicht anders aus,  als ein Merkel-Moslem, nachdem er sein „bedingungssloses Grundgehalt“ für’s Einschleichen abkassiert hat.

Was dem guten Julian Reichelt „back to Börlin“ blieb, war nur sein martialisches Feldbett im Büro; das zerlumpte BILD-Logo an der Wand allerdings hat er seinem Vorgänger, dem BILD-Totengräber Diekmann, zu verdanken. Und der hatte bekanntlich Tag und Nacht geackert, um von über vier Millionen BILD-Käufern drei Millionen zu verjagen, sogar ein ganzes tapferes Champagner-Jahr vom Silicon Valley in Kalifornien aus, wo bekanntlich keine Bäume für Zeitungspapier wachsen. „Schnee“ von gestern … Nein, der Julian war ein rechter „Kotzbrocken“, weil er als erster BILD-Chef dankbar schalmeite, ein Linker bei BILD sein zu dürfen, in „Talkshows“ sogar rote Socken trug. Was der Merkel-Meute natürlich klammheimliche Freude bereitete.

Und bis vor kurzem schien dieser linke Ledernacken ja auch zu funktionieren: Matrone Merkel, ihre verfettete oder verzwergte Minister-Corona, die Claqueure der von ihr mit Millionen bezahlten Pandemie-Presse grunzten zufrieden, wenn Reichelt den Bannfluch über die AfD verhängte, drittstärkste und einzige Opposition (meistens) mit gesundem Menschenverstand im Reichstag … Wenn er eine Million hochgebildeter „Querdenker“ in Berlin zu ein paar tausend „Querköpfen“ schrumpfen ließ … Wenn er ein Dutzend  „Reichsbürger“ die Stufen zum Reichstag stürmen ließ … Wenn er vor und nach der getürkten Demenz-Wahl in den USA Trump als Trumm und Trottel bepöbeln ließ … Dann war er der klammheimliche nützliche Idiot.

Merkels Tierarzt, Kini-Wolperdinger, SPD-Gespenst

Aber wie das so ist: Dann erinnerten offensichtlich ihn oder seinen CEO-Döpfner (Nickname: Appeasement-Armleuchter) offenbar die US-Mehrheitsaktionäre den Springer-Verlag an die wirklichen Corona-Fakten. Daran, dass 98 Prozent der seit einem Jahr eingesperrten Deutschen nicht und nie von dieser Grippe-Variante behelligt werden/wurden. Trotz Professor Schwurbel-Locke, Robert Koch-Tierarzt, SPD-Gespenst, Kini Wolperdinger … Dass nur Alte und Scheintote, wie unsereiner, wenn überhaupt, von Husten, Schnupfen, Heiserkeit befallen werden, wie seit über 100 Jahren dahingerafft werden, auch immer wieder mal Keuch, Keuch, ab in die Kiste, Methusalem!!

Dann versagte auch noch eine als Frau und Gesundheitsministerin getarnte Bankkauffrau und Hobby-Maklerin namens Gender-Jens jämmerlich bei der Beschaffung der Merkel-Spritzen … Verbot Honeckers Propaganda-Plautze „Mutti“ immer mehr Kindern die Geburtstagsfeier, die Freunde, die Schule …  Und dann platzte Julian Reichelt offenbar buchstäblich der „Sack“: Er wollte nicht mehr Arschkriecher der Nation sein, verlangte, Mutti in die „verdiente“ (?) zu jagen. Was ein ehemaliger „Spiegel“-Einpeitscher ebenso kategorisch forderte, wie ein „Focus“-Autor … Einer wie der ehemalige SPIEGEL-Feuilleton-Philosoph Matthias Matussek hatte es lange vorher bei schneidender Kälte auf einer Bierkiste in Hamburg kürzer gefaßt: „Merkel muß weg!“

Wer nun von der AfD oder dem Rest derer mit dem „gesunden Menschenverstand“ glaubte, das Ei ist gepellt, irrte gewaltig:  Merkels bezahlte Antifa schlug zu, suchte und fand „bis zu fünf Frauen“, die sich von Julian Reichelts offenem Hemd mit der behaarten „Sean Connery-Brust“ offenbar „bedroht“ fühlten und stickum Gender-Alarm keiften. Am Ende soll es nur noch eine gewesen sein… Dazu aber die üblichen Todsünden der Generation Schneeflöckchen: Mobbing, Machtmissbrauch … Er soll … Er könnte … Er hat vielleicht … Das Geschrei in den sterbenden Zeitungen und Magazinen wurde so laut, dass The Great Appeasement-Gatsby, Mathias Döpfner,  den Verlags-Notstand ausrief: Compliance! Interner Untersuchungsausschuss. In Merkels Kampf-Presse laß sich das natürlich wie Staatsanwalt und Staatsverbrechen. Reichelt selbst nahm sich aus dem verlogenen Kreuzfeuer der folgsamen Merkel-Megären und Softy-Söhnchen, ließ sein „Amt“ bis auf weiteres ruhen…

Corona-„Mutti“ bald „Reichsverweserin“?

Prompt verlor der rheinische CDU-Büttenredner und Vorsitzende Armin Laschet gleich die ersten beiden großen Landtagswahlen mit Ewigkeits-Minus. Womöglich wird der Julian bis zu den Deutschland-Wahlen im Herbst auf der Strafbank sitzen müssen. Falls Corona, also Merkel und ihre Gespenster um die SPD-Scheuche Lauterbach, die Wahlen überhaupt noch erlauben. Wenn nicht,  bleibt eben „Mutti“ Reichsverweserin. Ohne Krone und Zepter, aber mit Thron. Auch Frau wird zuweilen ja mal „Müssen“ müssen … Vielleicht macht sie ja vorher auch schon den selbstgeouteten Kokser Stuckrad-Barre zu ihrer neuen Presse-Posaune. Oder den ZDF-„Ziegenficker“ Jan Böhmermann. Beide sollen sich ja ganz besonders als Reichelt-Treiber ins Zeug gelegt haben. „Muttis“ ZDF-Frühstücksei Steffen Seibert soll sich ja inzwischen über die bohrenden Fragen von Boris Reitschuster während der Bundespressekonferenz bis zum Rührei grün und rot ärgern …

Was bleibt ist mal wieder eine „Verlorene Ehre“. Diesmal nicht die der CDU, (die hatte ja nie eine). Auch nicht die „Verlorene Ehre der Katharina Blum“, jene links hochgejubelte Fiktion des greisen Heinrich Böll. Diesmal geht’s um das Faktum des jungen Chefredakteurs Julian Reichelt. Er mag ein linker Kotzbrocken sein, auf Putins, Trumps, Assads und dem AfD-Auge Sehstörungen haben. Die Sehstörung Merkel, ihrer Corona-Dukaten-Abgreifer, ihrer rot-rot-grünen, nach Goethes Farbenlehre also braunen Antifa, hat er offenbar gerade noch rechtzeitig  erkannt. Egal ob und wie oft er die hübschen Redaktions-Miezen angelächelt, angefaßt oder „erkannt“ hat, um es mal mit der Bibel zu sagen, Herr Bibelforscher Döpfner!

Im übrigen kennt der Mann, der gerne in Schuhen ohne Socken rumläuft, sich mit Scheidung und den Kirschen in Nachbars Garten aus: Seine Julia ist Kunsthändlerin und Industrie-Tochter. Sie liebt Döpfner (dreifacher Vater), hat ihm sogar ein Kindelein geschenkt, wie sie der süddeutschen Alpenpravda gestand. Wenn einem sooo viel Gutes widerfährt, das ist doch eigentlich einen richtigen Mann als Chefredakteur wert…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

 




Petr Bystron – das „Auswärtige Amt“ für patriotische Journalisten

Von DER ANALYST | Nachdem es in letzter Zeit über die AfD nicht allzu viel positives zu vermelden gab, soll hier an einen außenpolitischen Erfolg erinnert werden, der sich nun zum zweiten Mal jährt: Die Befreiung des Berliner Journalisten Billy Six aus venezuelanischer Haft unter maßgeblicher Beteiligung des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron.

Deniz Yücel und Billy Six haben außer, dass beide Journalisten sind und beide im Ausland inhaftiert waren, nicht viel gemeinsam. Wobei der Begriff „Ausland“ im Fall von Yücel zu relativieren ist, da dieser neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt. Man könnte also genau so gut sagen, er sei in seiner Heimat im Knast gesessen.

Denniz Yücel begrüßt das deutsche Völkersterben 

Der Deutsch-Türke, der für die taz und die WeltN24 schrieb, machte sich hierzulande mit der im Jahr 2011 erschienenen Kolumne „Geburtenschwund – Super, Deutschland schafft sich ab!“ einen Namen. Zitat daraus:

Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite“.

Vom 27. Februar 2017 bis zum 16. Februar 2018 befand sich Yücel wegen des Vorwurfs der „Terrorpropaganda“ in türkischer Haft. In Deutschland gab es zahlreiche Solidaritätskundgebungen für eine sofortige Freilassung. Seine Inhaftierung führte zu einer Verschlechterung des politischen Verhältnisses zwischen Deutschland und der Türkei und das Auswärtige Amt des von ihm so diffamierten Deutschlands setzte Himmel und Hölle in Bewegung, um Yücel frei zu bekommen.

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbands nach der Freilassung des „Deutschlandfreundes“ Yücel: „Der Zusammenhang zwischen den Interventionen der Kanzlerin und des Bundesaußenministers und der Freilassung von Deniz Yücel ist unübersehbar.“ Wie schön, dass sich die Kanzlerin herself und der damalige Außenminister so ins Zeug gelegt hatten.

Billy Six: Gleicher Beruf, aber patriotische Gesinnung

Kommen wir nun zu dem patriotischen Berliner Journalisten und Kriegsberichterstatter Billy Six. Dieser wurde am 17. November 2018 in Venezuela, wo er über die Wirtschaftskrise dieses Landes berichtete, in einem Strandhotel verhaftet und in das Gefängnis der Geheimpolizei Sebin verbracht. Vor einem Militärgericht wurden Six Spionage, Rebellion und die Verletzung von Sicherheitszonen sowie Kontakte zur FARC vorgeworfen. Es drohten ihm bis zu 28 Jahre Haft.

Wer nun glaubt, dass die offiziellen Stellen in seiner Heimat sich ein Bein ausgerissen haben, um den deutschen Staatsbürger Six frei zu bekommen, der irrt. Der deutsche Journalisten-Verband setzte sich, anderes als bei Deniz Yücel, nicht für eine Freilassung von Billy Six ein. Edward Six, der Vater des Inhaftierten, machte zudem der Bundesregierung schwere Vorwürfe:

„Die deutsche Regierung hat sich intensiv darum gekümmert, dass er nicht frei kommt. Sie hat den Protest gegen die Verhaftung verweigert“

Offenbar war man der Meinung, ein venezuelanisches Gefängnis sei genau der passende Platz für einen „rechten“ Journalisten.

Billy Six, der an Dengue-Fieber litt, verfiel durch die unmenschlichen Haftbedingungen immer mehr und alles deutete darauf hin, dass man ihn in der Haft verrotten lassen würde.

Die Bystrons – Retter in der Not

In ihrer Verzweiflung kontaktierten die Eltern Ute und Edward Six, den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron. Dieser suchte sie im Februar 2019 zuhause auf und nahm Bitt-Briefe für die Freilassung ihres Sohnes entgegen. Anschließend nutzte Bystron die Kontakte seiner Frau zum russischen Botschafter in Wien, um diese Briefe und ein eigenes Schreiben an den russischen Außenminister Lawrow weiterzuleiten. Die russische Seite machte sich den Wunsch nach Freilassung von Billy Six zu eigen. Bei einem schon länger geplanten Treffen Lawrows mit seinem venezolanischer Amtskollege Jorge Arreaza wurde über den Fall „Billy Six“ gesprochen. Anschließen kam die Regierung von Venezuela dem Wunsch der Russen nach sofortiger Freilassung des deutschen Journalisten ohne weiteres nach.

Am 15. März 2019 wurde Billy Six nach 119 Tagen aus der Haft entlassen und konnte am 18. März auf dem Flughafen Berlin-Tegel von seinen überglücklichen Eltern in Empfang genommen werden:

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, hat also in diesem Fall den Job des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland gemacht. Einen Job, den dieses Amt nicht machen wollte, oder zu unfähig dazu war. Es schadet nichts, anlässlich des zweiten Jahrestages nochmal daran zu erinnern.