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Nachts, wenn Merkel nicht schlafen kann…

Von PETER BARTELS | Während sich Martin Luther in Eisenach mit der Bibel-Übersetzung ins Deutsche quälte, wurde er nachts wiederholt vom Teufel versucht. Er warf sogar ein Tintenfass nach dem Leibhaftigen. Man kann sich noch heute vor dem Fleck an der Wand gruseln. Neulich gestand die Pastoren-Tochter Merkel, dass sie nachts zuweilen wach werde. Der Teufel? Nein, sie grübelt, ob sie auch genug gegen Corona gemacht habe.

Unsereiner vermutet, dass Luthers Teufel mit der deutschen “Mutti” inzwischen seine eigene Großmutter vor Lachen zum Weinen bringt. Obwohl der 1. April doch diesmal kein Tag des Schabernacks ist, sondern das dritte Waterboarding für den „Gulag Germany”. Nur Merkel weiß, was “Mutti” will. Sie hat schließlich bei Honecker gelernt.

Und ihre saft- und kraftlosen Ministerpräsidenten, von der rheinischen Rumkugel bis zum bajuwarischen Wolperdinger, haben sogar in die schlaffen Händchen geklatscht, wie seinerzeit die DDR-Volkskammer nach jedem Fünfjahresplan. Je nun, der Osterhase legt seine Eier ja auch seit ewig im heimischen Garten.

Jesus? Der muss sein Kreuz diesmal eben allein die Via Dolorosa rauf nach Golgatha schleppen; bei seiner Auferstehung war ja auch keiner dabei. Also haben die Sandalen-Sozialisten diesmal bis zum 5. April Osterurlaub. Mit und ohne Weihrauch…

Unsereiner hat einen Benjamin (25), Speditionskaufmann … polnisch-deutsche Firma … Home Office. Er bekam heute nach Merkels nächtlicher Wein-Runde, wie alle deutschen Mitarbeiter via Mail Post aus Polen:

“Gründonnerstag wird zum „Ruhetag“. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens im April zu verhindern, wurde der Lockdown über die bevorstehenden Osterfeiertage deutlich verschärft und bis zum 18. April verlängert. In der Zeit vom 1. April (Gründonnerstag) bis zum 5. April (Ostermontag) soll demnach das öffentliche Leben in Deutschland für fünf Tage in nicht gekannter Weise weitgehend ausgebremst werden. Faktisch heißt das, dass der Gründonnerstag in diesem Jahr wie ein Feiertag behandelt wird – inklusive „arbeitsfrei“ und geschlossenen Unternehmen…

Nun weiß unsereiner aus eigener Erfahrung, dass die meisten Polskis fleißig und fair sind, mit ihrer Gewerkschaft Solidarnosc und ihrem Papst Wojtyla sogar einst das waffenstarrende Weltreich der Sowjets tapfer und gottergeben weg gebetet haben. Vielleicht schaffen sie es ja auch mit Merkel.

Corona? 0,03 Prozent…

Denn inzwischen weiß die wirkliche Wissenschaft (sogar die linke WHO) nach ewigen Studien, dass weltweit bis jetzt nur 0,03 Prozent aller Menschen “an oder mit” Corona gestorben sind. 99,97 Prozent Gottseidank nicht. Die absolute Mehrheit der Menschen habe also, wie seit über 100 Jahren bei der ordinären Grippe, eine körpereigene Abwehr entwickelt. Im übrigen starben „wenn“ an oder mit Corona (auch wie bei der Influenza) fast immer Greise zwischen 70, 80, 90 Jahren. Da half auch die Impfspritze nicht.

Kein Wunder, dass längst immer mehr Staaten zu retten versuchen, was zu retten ist, damit die Menschheit nicht an den wirklich tödlichen “Nebenwirkungen” stirbt: Arbeitslosigkeit, Armut, Freiheitsberaubung, Depression. Gerade haben Texas (29 Millionen Einwohner) und Mississippi (drei Millionen) den Lockdown (deutsch: Merkel-Gulag) Knall auf Fall beendet. Die zehn Millionen Schweden hatten nie einen und vermehren sich trotzdem munter weiter.

Diese Fakten fechten natürlich Merkel, ihre Mannen und Männinnen nicht an. Eine „Ministerin“ verhökert nebenher Luxus-Lauben oder für die Firma des „Ehemannes“ hunderttausende Merkel-Pest-Tüten gegen Corona (wie übrigens immer mehr von CDU/CSU auch). Und die bunte Einheitspartei schlurft sowieso seit ewig „Seit an Seit“ mit „Mutti“ den hinlänglich gefürchteten deutschen Sonderweg: Befehl und Gehorsam! Weil sie weder die „Wunderwaffe“ (Impfspritzen) organisieren noch in den ersten Monaten die Altersheime schützen konnten, wo die Zielgruppe reihenweise, einsam und zwangsverlassen von den Liebsten sterben musste.

Wieder Bomben auf Engeland

Der größte anzunehmende Unfall (Gau) aber war Merkels blonder Tafthelm Ulla bei der EU in Brüssel. Die Ex-Verschrottungsministerin der Bundeswehr verpennte bei Corona einfach alles. Jetzt wirft sie aus Rache (wohl eher Hoffnung auf „gute Presse“), wieder „Bomben auf Engeland“, will den Briten die Corona-Spritze wegnehmen. Weil die aus EU-Guantanamo geflüchtet sind. Weil die längst dreimal mehr Menschen impfen konnten als Deutschland. Die halbe Schweiz um Roger Köppel („Weltwoche“) lacht sich seit heute morgen um Sieben über die „herrischen Deutschen“ kaputt …

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff? San ma fesch, damit sich Matthias Matussek, der frühere Feuilleton-Fürst des SPIEGEL, endlich mal freuen kann, was Nettes in PI-NEWS über seinen „Buddy“ Franz Josef Wagner zu lesen. Der BILD-Postbote schreibt am Dienstag tatsächlich: „Die Sprache … ist so ein Herumgerede … Das Nichteingestehen der Fehler. Mal ist es die Wissenschaft, die sich jeden Tag korrigiert. Mal sind die Ministerpräsidenten schuld, mal die Kanzlerin … Die Politik gibt uns keine Hoffnung … Was für ein düsteres Deutschland sind wir geworden“.


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.




Rechtsmittelverzicht: Haldenwang gibt klein bei

Von MANFRED W. BLACK | Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat darauf verzichtet, gerichtliche Beschwerde gegen das vorläufige AfD-Urteil des Verwaltungsgerichts Köln einzulegen. Das Gericht hatte entschieden, der Verfassungsschutz dürfe die AfD bis zum Abschluss eines gerichtlichen Eilverfahrens nicht als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einordnen (PI-NEWS berichtete).

Dem Inlandsgeheimdienst war mit dem Verwaltungsgerichts-Urteil bis auf weiteres untersagt worden, die Partei mit geheimdienstlichen Methoden „zu beobachten“. Zur Begründung der Gerichtsentscheidung hatte das VG Köln erklärt, durch das öffentlich gewordene Verhalten des Bundesverfassungsschutzes, die AfD intern als politischen Verdachtsfall zu bezeichnen, „werde in unvertretbarer Weise“ in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen.

Keine Rechtsmittel eingelegt

Gegen die vorläufige Entscheidung („Hängebeschluss“) des Verwaltungsgerichts Köln hätte das Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum vergangenen Freitag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einlegen können. Das ist nicht geschehen.

Damit gilt der Hängebeschluss als rechtskräftig. Und somit bleibt auch das Verbot für den Verfassungsschutz zumindest vorerst bestehen, die Gesamtpartei als „Verdachtsfall“ zu beobachten. Der Beschluss gilt bis zu einer weiteren Entscheidung in diesem „Eilverfahren“, das von der AfD angestrengt worden war.

Der Grund dafür, dass der Chef des Amtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang (CDU), keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts beim OVG eingelegt hat, scheint einfach: Haldenwang musste davon ausgehen, dass eine Beschwerde keinen Erfolg haben würde.

AfD-Chef Chrupalla kritisiert Haldenwang und Seehofer

AfD-Chef Tino Chrupalla zeigte sich erfreut über die Entwicklung. Damit hätten „Bundesinnenminister Horst Seehofer und sein Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang eingestanden, dass Sie trotz ihrer Stillhaltezusage nicht die gerichtlich angeordneten Vorkehrungen zur Geheimhaltung getroffen hatten“.

Chrupalla, der bei der Bundestagswahl 2017 mit 32,4 Prozent der abgegebenen Stimmen in der Region Görlitz das Direktmandat seines Wahlkreises gegen den späteren sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gewonnen hatte, ergänzte: „Menschlicher Anstand und Respekt vor dem Rechtsstaat“ seien „längst ein rares Gut geworden“.

Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz werden noch für manche Schlagzeile sorgen. Wie sich die Kontroversen auf die nächsten Wahlen auswirken werden, bleibt abzuwarten.

 




Oster-Lockdown: Der Gipfel der Sadisten

Von JÜRGEN ELSÄSSER | 1. Viele denken ja immer noch, „Corona-Diktatur“ sei eine polemische Übertreibung. Die letzten 48 Stunden genügen, um den Wahrheitsgehalt des Terminus zu beweisen. Da hat eine höchstrichterliche Entscheidung in NRW die Schließung der Geschäfte kassiert und damit eine generelle Öffnung verfügt. Was wäre in einer Demokratie passiert? Das entsprechende Gesetz hätte neu gemacht und neu verabschiedet werden müssen, das hätte mindestens Wochen gedauert, wenn nicht Monate – in dieser Zeit wären die Geschäfte durch die höchstrichterliche Entscheidung offen geblieben.

Was passierte aber tatsächlich? 191 Minuten (!) nach dem Urteil hat die Landesregierung den Lockdown für die Geschäfte neu verfügt, sogar noch verschärft – und damit das Gerichtsurteil in die Tonne getreten. Dies ist möglich, weil es mit dem neuen Infektionsschutzgesetz (IfSG) keine Gesetze und damit kein Parlament mehr braucht, sondern rein über Verordnungen regiert wird, die die Exekutive frei Schnauze beschließen kann. Das heißt: Die Justiz ist entmachtet, das Parlament ist entmachtet, die Gewaltenteilung ist passé. Das aber ist das Wesen einer Diktatur! – Das Infektionsschutzgesetz ist ein veritables Ermächtigungsgesetz! Das können Sie nicht glauben? Lesen Sie den kommentierten Originaltext der Diktatur-Paragrafen in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur. Wie unsere Freiheit stirbt.

Bund-Länder-Kommission eine bloße Demokratie-Simulation

2. Auf der Grundlage dieses Ermächtigungsgesetzes fielen dann auch die Beschlüsse von Montag-Nacht, gefällt in einem kleinen Küchenkabinett, in dem Angela Merkel, Jens Spahn und Markus Söder den Ton angeben. Am Beginn der Beratung soll es noch Widersprüche gegeben haben, doch dann zockte das Trio einfach durch. Warum die anderen nachgegeben haben, obwohl sie numerisch in der Mehrheit sind? Weil sie wissen, dass diese Bund-Länder-Kommission eine bloße Demokratie-Simulation ist: Nach dem IfsG wäre sie gar nicht erforderlich, der Bundesgesundheitsminister und die Kanzlerin könnten auch ohne die Mini-Präsidenten alles dekretieren, und weil die virtuell Versammelten das wissen, wagen sie auch keinen ernsthaften Widerspruch.

3. Das jüngste Stadium der Corona-Diktatur ist das sadistische Stadium: Vorher wurde von Öffnung zu Ostern gesprochen, jetzt aber kam Verschärfung raus – so hart war der Lockdown noch nie! Vorher wurde – von einigen – davon gesprochen, dass man wenigstens innerhalb des eigenen Bundeslandes „kontaktlos“ Urlaub machen könnte – seit Montag-Nacht ist keine Rede mehr davon. Vorher wurden die Menschen – zu rasant gestiegenen Preisen – über Ostern nach Mallorca gelockt, seit dieser Nacht ist klar: Sie müssen sich vor der Rückkehr zwangstesten lassen und im Positiv-Fall in Quarantäne.

Nur das Volk selbst kann dem ganzen ein Ende machen

Man hält den seit einem Jahr gequälten Menschen einen Lolli hin – und wenn sie nach diesem Placebo greifen, schlägt man ihnen ins Gesicht. Nicht einmal die Illusion einer Erleichterung wird gestattet – das ist Sadismus!

4. Mit medizinischen Fakten hat das natürlich nichts zu tun. Zwar steigen die sogenannten Inzidenzen (kein Wunder, wenn man die Schnelltests überall hochfährt) – aber gleichzeitig gehen die Sterbefälle selbst nach der amtlichen Zählung zurück (obwohl auch diese Zahlen, Stichwort „an“ und „mit“, schon getürkt sind).

5. Unter die Oster-Sperre fällt auch die geplante Großdemonstration der Querdenker am 3. April in Stuttgart. Nach dem Erfolg am vergangenen Sonnabend in Kassel (40.000 Teilnehmer oder mehr!) könnten dort 100.000 erwartet werden. Nun wäre es wichtig, dass eine solche Manifestation, ob in Stuttgart oder anderswo, dennoch stattfindet. Nur das Volk selbst kann dem ganzen ein Ende machen.


(Im Original erschienen bei compact-online.de / Videokommentar: Martin Müller-Mertens)




In Deutschland tobt das Ruinierungsvirus

Von WOLFGANG HÜBNER | Einer der dümmsten Journalistensprüche ist derjenige von der „Stunde der Exekutive“. Mit dieser verbalen Nebelgranate soll die faktische, sehr reale  Außerkraftsetzung von Demokratie und Parlamentarismus zugunsten der Regierung verschleiert werden. Was bei Beginn des Coronageschehens noch mit einigem guten Willen hinnehmbar gewesen sein mag, ist nach nun einjähriger Dauer dieser „Stunde“ ausreichender Grund für einen Volksaufstand. Die herrschende Exekutive in Berlin und in den Ländern hat zwar solch Ungemach einstweilen nicht zu befürchten, tut aber alles, um die Ruinierung von Staat und Gesellschaft so weit zu treiben, dass es sogar im selbstgefälligen Deutschland irgendwann eine Explosion geben könnte.

Doch diese Explosion wird es in Kenntnis der deutschen Mentalität und Geschichte erst geben, wenn die Ruinierung des einstigen europäischen Musterknaben nicht mehr eine Gefahr darstellt, sondern Wirklichkeit geworden ist. Daran arbeitet die Groko jedenfalls unermüdlich: Die Nettokreditaufnahme im Bundeshaushalt 2021 beträgt mehr als 240 Milliarden Euro – bei Gesamtausgaben von „nur“ rund 540 Milliarden Euro. Ein Haushalt, der fast zur Hälfte aus Neuschulden besteht und auch noch mit vielen Risiken belastet ist, weist auch in Anbetracht der Demographie in Deutschland den direkten Weg in den finanzpolitischen und gesellschaftlichen Abgrund.

Wie die nächste Regierung, egal in welcher Zusammensetzung, nach den Bundestagswahlen im Herbst mit dieser Überschuldung die marode Infrastruktur, von notwendigen massiven Neuinvestitionen in vielen Bereichen ganz abgesehen, auch nur recht und schlecht konservieren  soll, ist rätselhaft. Eigentlich gibt es außer noch mehr Schulden nur zwei Möglichkeiten: den Sozialstaat oder die noch Steuerzahlenden schlachten. Da von ersterem Millionen „Gäste“ materiell abhängen, die in diesem Fall entsprechend ihres lebhaften Temperaments reagieren dürften, bleibt nur der brave Michel, der mit seinem Geld nicht in die Schweiz oder sonst wohin ausweichen kann.

Ihm, also dem deutschen Volk,  wird das Trommelfeuer des politmedialen Komplexes einhämmern, an allem sei das Virus schuld. Doch über das langfristig viel gefährlichere Ruinierungsvirus, das politische statt medizinische Ursachen hat, soll nicht geredet werden. Und damit jede unliebsame Diskussion zuverlässig verhindert wird, muss die „Stunde der Exekutive“ noch sehr, sehr lange andauern.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Corona-Diktatur: Hausarrest statt Osterfest

Von DER ANALYST | Längst ist klar, dass die Corona-Zwangsmaßnahmen rein politisch motiviert sind und mit dem Virus nichts mehr zu tun haben. Es geht wohl darum, den „Great Reset“ in die Wege zu leiten und die Geldumlaufgeschwindigkeit zu vermindern, um die dank der EZB-Geldpolitik zu erwartende massive Inflation, auf einen für das System passenden Zeitpunkt zu verschieben.

Genug der (ohnehin sinnlosen) Vorrede. Sehen wir uns an, was die „Seuchenrunde“ nach ihrer üblichen dramatischen und ach wie spannenden Muppet Show, beschlossen hat. Wie schon beim letzten Mal wurde wieder „bis tief in die Nacht hart gerungen“, um den Bürgern vorzugaukeln, wie schwer man sich doch damit tut, ihren Grundrechtsentzug zu verlängern.

Das ist die Liste der (völlig unnützen) Gemeinheiten:

  • Gründonnerstag und Ostersamstag werden zu „Ruhetagen“ erklärt. Angeordnet werden weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April. In dem Beschlusspapier heisst es:“Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause“ 
  • Ansammlungen im öffentlichen Raum werden grundsätzlich untersagt. Soweit Außengastronomie geöffnet ist, wird diese während der fünf Tage geschlossen. Auch Supermärkte sind betroffen. Ausschließlich der Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne wird am Samstag geöffnet. Am Donnerstag, den 1. April, hat auch der Lebensmitteleinzelhandel zu.
  • Bund und Länder werden auf die Religionsgemeinschaften zugehen, mit der Bitte, religiöse Versammlungen in dieser Zeit nur virtuell durchzuführen. Das heißt: Keine Ostermessen oder andere religiöse Veranstaltungen
  • Der Lockdown wird bis 18. April verlängert (gefühlte Verlängerung 14 von 283)
  • „Notbremse“: Bei hoher Inzidenz (ab 100) treten wieder die Regeln in Kraft, die bis zum 7. März gegolten haben: Einzelhandel dicht. Die Friseure dürfen offen bleiben. Auch „Ausgangsbeschränkungen und verschärfte Kontaktbeschränkungen“ sind in Landkreisen mit hoher Inzidenz möglich.
  • Nix mit Urlaub im eigenen Bundesland. Auch nicht in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, die zumindest Ferienwohnungen und Camping-Plätze für Oster-Urlauber öffnen wollten.
  • Urlaubsrückkehrer aus Ländern mit niedriger Inzidenz werden durch die Airlines vor dem Rückflug getestet. Zudem sind Fluglinien aufgefordert, den Flugverkehr während der Osterferien nicht auszuweiten. Es wird eindringlich an alle Bürger appelliert, auf nicht zwingende Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten.

Run auf die Supermärkte ist vorprogrammiert – ebenso wie leere Regale

Merkel hat sich also mit der „Erweiterten Ruhezeit zu Ostern“ weitgehend mit ihrem Vorhaben, die Leute eine ganze Woche zuhause einzusperren, durchgesetzt. Nun gilt es, sich vorzubereiten und auf Vorrat einzukaufen.

Kurz vor der erweiterten „Ruhezeit zu Ostern“ wird es einen Run auf die Super- und Drogeriemärkte geben. Schon jetzt kann man voraussagen, dass die Regale nachher (oder sogar schon früher) leer sein werden. Wenn alle am Mittwoch vor dem Gründonnerstag noch zum Großeinkauf rennen, wie wird sich das wohl auf die berühmte Inzidenz auswirken?

Im Übrigen bleibt abzuwarten, ob diese weitere Grausamkeit jetzt endlich einmal Einfluss auf das Wahlverhalten der Deutschen haben wird.


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