Von KEWIL | Seit Tagen wird die spanische Ferieninsel Mallorca und jeder, der dort hinfliegen will, von lügnerischen Ignoranten in der dumm geschalteten deutschen Presse und politischen Halbhirnen verteufelt. Grund sind korrekte Reiselockerungen für deutsche Touristen, die der freiheitsfeindliche Pöbel unter Merkels Führung wieder rückgängig machen will.

Den Vogel schoss Piesepampel Karl Lauterbach am Donnerstag in Maybrit Illners Quasselshow ab, wo er zum gefühlt 500. Mal seinen Inzidenz-Senf als Corona-Experte absondern durfte. Dabei sagte er dreist, er glaube den mallorquinischen Behörden kein Wort. ^[1]

Dieser SPD-Blödmann, der wie seine Partei die ganze Zeit auf EU und Brüssel macht, weiß offensichtlich nicht, dass in Spanien eine ihm verwandte Linksregierung strenge Corona-Regeln exerziert, dass in Mallorca ebenfalls die Linken regieren und dass er ein befreundetes europäisches Land eigentlich als Bananenrepublik bezeichnet.

Er und alle Mallorca-Hetzer wissen auch nicht, dass der Balneario 6, also der gehasste Ballermann, gerade mal ein paar hundert Meter Platz entlang der Playa de Palma einnimmt und der Rest von Mallorca mit malerischen Küsten, Gebirgen und Bauten schätzungsweise 99 Prozent der Insel ausnacht. Auch geht die übergroße Mehrheit der Touristen nicht in den ‚Bierkönig‘, der derzeit bereits um 17 Uhr wieder schließen muss, sondern an menschenleere Strände, zum Bummeln und Spazierengehen, auf eine Radtour, treibt Sport und genießt die Sonne.

Nur wenige Hotels sind geöffnet, und 40.000 deutsche Feriengäste sind wenig gegenüber einer halben Million, die sonst um diese Zeit auf der Insel sind. Engländer, mit denen sich die Deutschen sowieso nie treffen, sind gar nicht auf der Insel und können deutsche Kartoffeln also gar nicht anstecken, wie eine dumme Schmierantin der ZEIT befürchtet.

Die ganze Hetze gegen Mallorca, gegen die Gäste dort und Urlaub (per Flieger!) überhaüpt ist ein schlimmer Skandal und wirft ein übles Licht auf die Deutschen. Die Behörden in Mallorca sind auch zu Recht empört ^[2] über das Halbhirn Lauterbach und Konsorten. Aber das Schlimmste ist wieder einmal, wie dumm die neidische Mehrheit  unserer Presse und Politik jeden Dreck und jede Lüge glaubt.

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Von MANFRED ROUHS | Alexander Mitsch (54), Vorsitzender der Werte-Union, sieht keine Möglichkeit mehr, sich „mit Überzeugung für die CDU in ihrer jetzigen Ausrichtung zu engagieren“. Das meldet der „Spiegel“. ^[3]  Der Heidelberger will deshalb dem Bericht zufolge bei der in Kürze anstehenden Neuwahl des Vorstands der Werte-Union nicht mehr kandidieren.

In einem Rundbrief an die Mitglieder des erweiterten Vorstands der rund 4000 Mitglieder zählenden Werte-Union teilt Mitsch mit:

„Nach dem jahrelangen, verheerenden Linkskurs der CDU mit dem Aufgaben wesentlicher christdemokratischer Positionen unter dem Vorsitz und der Kanzlerschaft von Frau Merkel hat sich die Partei in den letzten Monaten in einem beängstigenden Tempo weiter von ihren ursprünglichen Positionen entfernt. (…) Der Spagat zwischen meiner Überzeugung einerseits und der notwendigen Solidarität zur Partei als Vertreter einer nach innerparteilicher Anerkennung strebenden Gruppe andererseits wird für mich zunehmend unerträglich.“

Mitsch will sich nach dem Ende seiner Amtszeit für „den Aufbau eines starken und dynamischen Netzwerks für eine freiheitliche Politikwende in Deutschland“ einsetzen. Er war Anfang 2020 in die Kritik geraten, weil er 120 Euro an die AfD gespendet hatte.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[4], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[5] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[6] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[7] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[8] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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2020 war das Jahr der Querdenker. Doch nach dem wunderbaren Sommermärchen kam der eisige Wintersturm: Das Regime zerschlug alle Demonstrationen.

Hätte man das durch andere Strategien verhindern können? Und wie geht es jetzt weiter? Kommt die Frühjahrsoffensive der Querdenker?

Darüber unterhalten sich COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und TV-Chef Martin Müller-Mertens mit Querdenker Michael Ballweg.

Michael Ballweg (*1975) ist Gründer und langjähriger Geschäftsführer einer IT-Firma, die er im September 2020 verkauft hat. Im April 2020 initiierte er Querdenken-711, das mittlerweile über 100 Ableger im Bundesgebiet hat.

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So kennen wir die Nachfolgepartei der SED, die Linke. In ihrer neuesten sozialistischen Unternehmung versuchen sie ein „Misserfolgsmodell“ aus Berlin auf Hamburg zu übertragen. Jüngst legten sie ein sogenanntes „Landesantidiskriminierungsgesetz“ in der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Dieses Gesetz soll gegen eine Form von Diskriminierung vorgehen, die weder sicht- noch spürbar ist, aber angeblich die Chancengleichheit unter den Menschen sicherstellen soll. Die Bürgerschaftsabgeordnete der AfD-Fraktion Hamburg, Olga Petersen, zeigt in ihrer Rede auf, was die Linkspartei mit „Rechtsschutz“ meint.

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Von ROLAND | Seit 16 Jahren wird Deutschland von einer frustrierten Chaotin regiert – so kann man die Epoche Merkel im Rückblick sehen. Allerdings gibt es zwei Theorien, die hinter Merkels oft wunderlichen Entscheidungen und ihrem konfusem Regierungsstil ein durchdachtes Konzept zu erkennen glauben.

Merkels jüngste Oster-Lockdown-Wende, wieder ein Beispiel für ihr typisches Hin und Her, und ihre demonstrative Langsamkeit, ihr gänzlich mangelnder Gestaltungswille in der Corona-Krise, lassen sich kaum rational erklären. Jeder Geschäftsführer, der sein Unternehmen mit vergleichbarer Kopflosigkeit führt, wäre im Nu gefeuert. Aber in der Politik gelten andere Regeln als in der Wirtschaft: Leistung und Effizienz zählen gar nichts.

Dafür geht es um Botschaften, Signale, Machtsymbole. Vor diesem Hintergrund seien in dieser kurzen PI-NEWS-Serie einmal zwei Theorien diskutiert, die sich darum bemühen, nach politisch verständlichen Beweggründen für die zahllosen inhaltlichen Kehrtwenden und operativen Hauruck-Aktion zu suchen, die für Merkels Regierungweise generell so typisch sind: Die „Herdplattentheorie“ und die „Eulenspiegel-Theorie“.

Die „Herdplattentheorie“ betrachtet vor allem die oft rational verstörenden, teils regelrecht wunderlichen Inhalte von Merkels Politik. Dabei vertritt diese Theorie die Ansicht, dass Merkel den objektiven Irrsinn ihrer eigenen Politik durchaus kennt: Merkel weiß beispielsweise ganz genau, dass der Euro nicht scheitern wird und „Europa“ schon gar nicht, nur weil man das wirtschaftlich bedeutungslose Griechenland eine Zeitlang aus der Zwangsjacke des Euros freilässt.

Genauso weiß sie, dass eine Abschaltung der Kernkraftwerke – und umso mehr der Kohlekraftwerke – letztlich zu einer mangelhaften Energieversorgung in Deutschland führen wird und ihre sogenannte „Energiewende“ nichts als ein Luftschloss ist. Ebenfalls weiß sie, dass die indigenen Deutschen in Deutschland auf Dauer nur die Verlierer der Umvolkung sein werden, die sogenannten „Flüchtlinge“ gar keine Flüchtlinge sind und ihre Völkerwanderung von 2015 sowieso komplett rechtswidrig war.

Merkel weiß auch, dass ihre Zerstörung der Automobilindustrie angesichts der seit Jahrzehnten bestehenden deutschen Wettbewerbsschwäche in den Bereichen Elektronik und Digitalisierung durch keine andere moderne Industrie in Deutschland jemals wettzumachen sein wird. Und natürlich weiß sie, dass es im Kampf gegen eine Epidemie zu wenig ist, einem Land monatelang einen Lockdown aufzuzwingen und auf alle sonstigen Maßnahmen, die andernorts auf der Welt mit Erfolg eingesetzt wurden, weitestgehend zu verzichten. Das alles weiß Merkel ganz genau.

Aber nach der „Herdplattentheorie“ handelt Merkel trotz der scheinbaren Wahnhaftigkeit ihrer Politik keineswegs wie eine planlose Chaotin, die keinen blassen Schimmer hat, sondern gerade weil sie all das weiß! Denn der Sinn und Zweck ihrer Handlungen besteht nach dieser Theorie einzig und allen darin, den Deutschen schmerzlich vor Augen zu führen, dass genau die Dinge, in denen ein großer Teil der Deutschen seit Jahrzehnten sein politisches Heil sucht, letztlich ins Verderben führen, wenn man sie tatsächlich umsetzt:

„Atomkraft – nein danke“ führt zu nichts als stromlosen Wintertagen und einer teuren Energierechnung, die Preisgabe der eigenen Währung zu unkontrollierten Schulden, die Zerschlagung von wichtigen Schlüsselindustrien zu Armut und Rückschritt, mehr „EU“ zu weniger Freiheit und die Ansiedlung von noch mehr Türken und Arabern zu mehr Gewalt und weniger Sicherheit.

Nach der „Herdplattentheorie“ aber hat Merkel schon früh erkannt, dass die Deutschen, jedenfalls ein bedeutender Teil der Deutschen, bei all diesen Themen – mehr Windmühlen, mehr „EU“, mehr Türken und Araber – schon seit Jahrzehnten nicht mehr mit Sachlichkeit zu überzeugen sind. Und genau deshalb – „wer nicht hören will, muss fühlen“ – macht es Merkel auf die harte Tour: Wie eine Mutter, die ihre Kinder absichtlich auf die Herdplatte fassen lässt, damit sie den Schmerz spüren und danach nie wieder nach der heißen Platte greifen – setzt Merkel all diese Themen in die Tat um, damit die Deutschen endlich aufhören, wie die Bekloppten nach politischen Maßnahmen zu schreien, die ihnen auf Dauer nichts als Not und Elend bringen.

„Deutschland dienen“ – nach der „Herdplattentheorie“ versteht Merkel darunter die den Deutschen, insbesondere dem politisch besonders aktiven, linksgrünen Teil der Deutschen, schmerzlich nahegebrachte Erkenntnis, wie man Deutschland auf gar keinen Fall regieren sollte.

» Morgen: Angela Merkel, ein politischer Till Eulenspiegel?

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Der Angeklagte kam 2015 als Flüchtling von Afghanistan nach Österreich, wo er Deutsch lernte und eine Ausbildung machte. Er hatte eine um zwei Jahre jüngere feste Freundin – eine gebürtige Österreicherin, die er als seine Verlobte bezeichnete. Dessen ungeachtet kontaktierte er mit einem gefakten Instagram-Profil über 100 unbekannte Mädchen, gab sich als Fußballer und Model aus und bot Bargeld, iPhones oder AirPods als Gegenleistung für Sex an. „Wenn man länger zusammen ist mit einem Mädchen, wird das langweilig mit der Zeit. Ich bin jung, ich brauche die Abwechslung“, erklärte er dazu nun einem Schöffensenat.

Über 30 Mädchen reagierten und ließen sich auf Konversationen mit dem vermeintlichen Kicker ein. In zumindest fünf Fällen kam es zu Treffen. Weil das Äußere des Angeklagten offensichtlich nicht zu den Fotos passte, mit denen er die Teenager angelockt hatte, behauptete er, er wäre ein Freund des Fußballers und werde sie zu diesem bringen. Sodann begab sich der 22-Jährige mit den Betroffenen jeweils in den Keller eines Abbruchhauses, wo es zu den Vergewaltigungen kam.

Eine 17-Jährige, die spät, aber doch erkannte, dass sie getäuscht worden war, hinderte der Angeklagte an der Flucht, indem er sie an den Schultern packte, gegen die Wand drückte und mit Gewalt sein Vorhaben umsetzte. Eine 15-Jährige stieß er auf eine am Boden liegende Matratze. Eine andere 15-Jährige verleitete er zu Sex, indem er ihr garantierte, sie werde dafür ein iPhone und Bekleidung bekommen. Der 22-Jährige wurde am Mittwoch wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt (Auszug von krone.at ^[9]).

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Übergriffe 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[10]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens ^[11] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Schutzsuchende, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer ^[12] als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[13] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben ^[14].

Freiburg: Am Freitagabend, 12.03.2021, gegen 23:50 Uhr, soll ein Mann eine Frau in der Freiburger Innenstadt sexuell belästigt haben. Der ihr unbekannte Mann folgte der Frau und sprach sie auf Englisch an, nachdem sie eine Straßenbahn am Bertoldsbrunnen verlassen hatte. Im weiteren Verlauf habe der Mann die junge Frau, auf ihrem Weg in der Bertoldstraße bis zur Stadtbahnbrücke, mehrmals unsittlich berührt und am Arm festgehalten. Er soll, laut der Geschädigten, eine Gruppe junger Frauen angesprochen und eine von ihnen ebenfalls unsittlich berührt haben. Mehrere Zeugen eilten der Geschädigten zur Hilfe und verständigten die Polizei, welche den Tatverdächtigen festnehmen konnte. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 25-jährigen tunesischen Staatsangehörigen ^[15], der bisher nicht polizeilich in Erscheinung getreten ist.

Tönisvorst-St. Tönis: Am Samstag gegen 16:30 Uhr hat ein bislang unbekannter Mann eine erwachsene Frau sexuell belästigt. Die Frau befand sich mit ihrem Hund auf einem Spaziergang auf einem Feldweg in Nähe der Straße Biwak. Hier kam ihr ein Radfahrer entgegen, der in gebrochenem Deutsch ^[16] nach dem Weg zum Realmarkt fragte. Während die Frau eine Wegbeschreibung abgab, entblößte der Mann sein Geschlechtsteil und nahm sexuelle Handlungen an sich vor. Der Mann war etwa 30 Jahre alt und ca. 165 cm groß. Er hatte braune Augen und trug eine schwarze Mütze.

Trier: Die Bundespolizei Trier sucht Zeugen anlässlich eines Vorfalls am Haltepunkt Konz Kreuz vom 11.03.2021, 21:10 Uhr. Am Bahnsteig fragte ein bisher unbekannter Mann zwei 47- und 55-jährige Frauen nach der Abfahrt eines Zuges Richtung Trier. Dabei fasste er sich in seine Hose und manipulierte an seinem sichtlich erregten Geschlechtsteil. Daraufhin wandten sich die Frauen ab und stiegen getrennt in die Regionalbahn 5135 Richtung Trier. Auch der Tatverdächtige nutzte die Regionalbahn, stieg jedoch am Hauptbahnhof aus und verschwand in unbekannte Richtung. Der Vorfall könnte von weiteren Bahnreisenden wahrgenommen worden sein. Die Geschädigten beschrieben den Tatverdächtigen wie folgt: Männlich, ca. 25 Jahre, dunkle Hautfarbe ^[17], schwarze Haare, dunkel gekleidet, führte Umhängetasche in den Farben weiß/grün mit sich

Gronau: Unsittlich berührt hat ein Unbekannter eine Jugendliche am Donnerstagmorgen in Gronau. Als die Gronauerin gegen 06.50 Uhr auf ihrer Joggingrunde war, folgte ihr ein Mann auf der Gildehauser Straße. Er habe erst Komplimente gemacht, dann aber er gefragt, ob sie Geld durch sexuelle Handlungen verdienen wolle, so die Geschädigte. Anschließend habe der Täter sie gegen eine Hauswand gedrückt und unsittlich berührt. Als sie laut geschrien habe, sei der Mann geflüchtet und auf der Beifahrerseite in einen weißen kleineren Kastenwagen (ohne Beschriftung) gestiegen. Die Fahrzeuginsassen seien über die Gildehauser Straße stadtauswärts gefahren. Die Geschädigte und eine Zeugin beschrieben den südländisch ^[18] aussehenden Täter wie folgt: circa 25 Jahre alt, circa 1,80 Meter groß, schlanke durchtrainierte sowie sportliche Figur, schwarze an den Seiten kurz rasierte Haare.

Gießen: Die Polizei hat am Dienstag einen 22-jährigen Mann nach exhibitionistischen Handlungen festgenommen. Der Sittenstrolch entblößte sich gegen 15.00 Uhr vor einer 25-jährigen Gießenerin in der Nähe eines Discounters in der Heinrich-Fourier-Straße/Ecke Licher Straße. Polizisten konnten den aus Syrien ^[19] stammenden Mann noch am Tatort festnehmen. Er ließ sich zur Tat nicht ein.

Rosenheim: Ein 79-Jähriger trat am Dienstagmittag, 09. März 2021, im Bereich eines Fußwegs am Happinger Ausee als Exhibitionist auf und onanierte in Sichtweite von zwei Mädchen. Beamte der Polizeiinspektion Rosenheim konnten den Tatverdächtigen noch vor Ort festnehmen. Die Kripo übernahm die weiteren Ermittlungen.Der 79-jährige Syrer ^[20] aus Rosenheim befand sich zum Zeitpunkt der Tat am Ufer des Happinger Ausees. Der Mann hatte seine Hose geöffnet und manipulierte offensichtlich an seinem Glied. Die Blickrichtung des 79-Jährigen war dabei in Richtung zweier Mädchen, welche auf der gegenüberliegenden Seite am Ufer ein Picknick machten. Die verständigte Streifenbesatzung der Polizeiinspektion Rosenheim konnte den mutmaßlichen Täter noch an Ort und Stelle antreffen und vorläufig festnehmen.

Wiesbaden: Montagnacht wurde in Wiesbaden eine junge Frau in Wiesbaden von einem unbekannten Mann sexuell belästigt. Die 22-jährige Frau war gegen 23:00 Uhr zu Fuß in der Schönbergstraße unterwegs. In der Nähe der dortigen Sparkasse wurde sie von einem bisher unbekannten Mann angesprochen. Die Frau beachtete ihn aber nicht und ging weiter. Daraufhin soll sie der Mann von hinten unsittlich berührt haben. Nachdem sie den Täter angeschrien habe, sei dieser in Richtung Dotzheim weggegangen. Eine sofort eingeleitete Fahndung war erfolglos. Der Mann soll etwa 30 Jahre alt, 175-180 cm groß und schlank gewesen sein. Er sprach gebrochenes Deutsch ^[21], trug ein schwarzes Basecap, dunkle Oberbekleidung und dunkle Schuhe.

Greiz: Die Kriminalpolizei Gera hat die Ermittlungen zu einer sexuellen Belästigung zum Nachteil einer 17-Jährigen aufgenommen und sucht nach Zeugen. Nach Auskunft der Geschädigten befand sich diese am vergangenen Montag, 01.03.2021, gegen 09:00 Uhr, im Bereich des Greizer Goetheparks. Zwischen der Bruno-Bergner-Straße und dem Bahnhof wurde sie von einem bislang unbekannten Mann angesprochen und um Auskunft gebeten. In der Folge hielt der Unbekannte die junge Frau am Handgelenk fest und berührte sie am Rücken. Nachdem die Geschädigte dem Mann körperlichen Widerstand entgegengebracht hatte, ließ er sie los und entfernte sich in Richtung Bahnhof. Der Unbekannte wurde wie folgt beschrieben: etwa 50-60 Jahre alt, stämmig, 185 cm groß, dunkler Hauttyp ^[22], Drei-Tage-Bart (dunkel und grau meliert), dunkel gekleidet.

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Von WOLFGANG HÜBNER | Eigentlich wäre keiner so prädestiniert zum Fürsprecher der islamischen Uiguren in China wie der türkische Präsident Erdogan. Die Uiguren sind ein Turkvolk, also nahe Verwandte. Und in der Türkei lebt die größte Diaspora der Uiguren auf der Welt. Mitglieder dieser Nachkommen von Flüchtlingen aus der kommunistischen Volksrepublik machen immer wieder auf die schlechte Situation ihrer Landsleute im westlichen China aufmerksam.

Doch Erdogan und die türkische Führung haben ganz andere außenpolitische Prioritäten. Denn ein gutes Verhältnis zum chinesischen Riesen ist wirtschaftlich und finanziell von größter Bedeutung für die ökonomisch wacklige Türkei. Deshalb hat das Uiguren-Thema beim aktuellen Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Ankara ^[23] keine wichtige Rolle gespielt.

Das steht im krassen Gegensatz zu EU-Europa und den USA, wo immer lauter gegen die reale und angebliche chinesische Unterdrückung der Uiguren protestiert wird. Erstmals sind deshalb auch Sanktionen seitens der EU gegen China ^[24] verhängt worden. Die sind zwar eher harmlos in der konkreten Wirkung, wurden jedoch von Peking prompt mit massiven Gegenmaßnahmen und Drohungen beantwortet.

Die chinesische Botschaft ist klar: Wir werden uns nicht und nie mehr einschüchtern lassen, denn wir sind nicht mehr schwach, sondern stark. Diese Botschaft ging nicht zuletzt an die deutsche Adresse. Für die deutsche Exportwirtschaft ist der Handelspartner China absolut unverzichtbar. Das ist selbstverständlich in Peking nur zu gut bekannt und wird genutzt.

Einmal mehr beleuchtet dieser Konflikt der EU mit China die Fragwürdigkeit und Doppelzüngigkeit von politischen Sanktionen, die es gegen Russland schon lange und in noch viel größerem Ausmaße gibt. In der Regel ist der Schaden, den Sanktionen anrichten, weit größer als der Nutzen.

Weder wird die russische Führung der inneren Opposition mehr Freiraum gewähren – im Gegenteil; noch wird die chinesische Führung ihr offensichtlich repressives Vorgehen gegen uigurische Bestrebungen nach größerer Autonomie oder gar staatlicher Selbständigkeit verändern. Gerade Sanktionen gegen die wirtschaftliche Supermacht China werden wirkungslos verpuffen. Und auch Russland hat sich längst mit den negativen Auswirkungen der Sanktionen arrangiert.

Besonders ärgerlich ist die Rolle der Grünen in der EU und in Deutschland bei der sogenannten „Menschenrechtspolitik“, die als ideologische Begründung der Sanktionen dient. Es ist nicht glaubwürdig, als zunehmend autoritär-intolerante Verbotspartei offene Sympathien – wie der Grünen-Vorsitzende Habeck – mit dem Überwachungsstaat China zu zeigen. Aber sich andererseits als Opfer der chinesischen Gegenmaßnahmen zu beklagen, wie der Ex-Maoist und grüne EU-Parlamentsabgeordnete Bütikofer, der als einflussreiches Mitglied in den Ausschüssen des EU-Parlaments für auswärtige Angelegenheiten und Handel gerade im Verhältnis zu China eine Schlüsselrolle hat. Mit dem künftigen Einreiseverbot für Bütikofer ^[25] haben die Chinesen jedenfalls nicht ganz den falschen getroffen.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[26] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[27] erreichbar.

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Von BJÖRN HÖCKE* | Es ist beängstigend, mit welcher Selbstverständlichkeit seit der Corona-Krise Grundrechte eingeschränkt und Entscheidungen der obersten Gerichte von der Regierung einfach übergangen werden. Ebenso beängstigend ist das Verhalten der deutschen Massenmedien.

Seinen ersten Höhepunkt erreichte der vorauseilende Gehorsam, mit dem die Massenmedien dem Regierungskurs sekundierten, im Zusammenhang mit der Masseneinwanderung ab 2015. Hier wurden die Widersprüche zur Realität besonders offenkundig – wir erinnern uns an diese erfundenen rührseligen Geschichten, mit denen die Bürger emotional gefügig gemacht werden sollten.

Aber seit der Corona-Krise mutet die Berichterstattung wie diejenige von totalitären Regimen in ihrer Endphase an. Wenn man sich beispielsweise einmal überwindet, den Deutschlandfunk anzuhören, kann es passieren, dass man in der internationalen Presseschau ohne aktuellen Anlaß Lobpreisungen ausländischer Zeitungen auf das »vorbildliche« Krisenmanagement der Bundeskanzlerin zu hören bekommt.

Das ist ein Selbstbestätigungsritual, das Zeitgenossen, die die DDR noch bewusst miterlebt haben, aus der »Aktuellen Kamera« kennen.

Nun war Merkel auf massivem Druck gezwungen, von ihrer Politik zurückzurudern. »Entschuldigung für „Osterruhe“: Respekt, Frau Merkel!«, titelt die »Abendzeitung«. »Viel Respekt für Merkels Entschuldigung« bekundet auch das »Handelsblatt«. »Merkels neue Fehlerkultur – mehr Stärke als Schwäche«, frohlockt das »Redaktionsnetzwerk Deutschland«. »Ganz klar Größe«, befindet die »Berliner Zeitung«. »Am Mittwoch traf Angela Merkel den richtigen Ton – und hat uns tief in ihre Seele blicken lassen«, sinniert die »BILD«. Ins selbe Horn bläst auch die »Süddeutsche Zeitung«: »Schwäche und Größe – Der Satz der Kanzlerin wird in die Geschichte eingehen. So viel Selbstreflexion ist selten.«

Nun mag man annehmen, diese Zeitungen buhlen lediglich um neue gut bezahlte Werbeanzeigen von der Bundesregierung. Aber auch die bereits zwangsalimentierten öffentlich-rechtlichen Medien lassen sich nicht lumpen. Besonders schwülstig kommt die »Tagesschau« daher: »Merkels Entschuldigung – ein Lichtblick«, lobhudelt Birgit Schmeitzner vom ARD-Hauptstadtstudio und zeigt damit, wie sie sich ihren Posten erarbeitet hat:

»Es geht also noch: Eine Politikerin, die Verantwortung übernimmt, auch für das Verhalten der 16 anderen am Tisch. (…) Das ist eine Fehlerkultur, die selten geworden ist. Dafür hat Angela Merkel Wertschätzung verdient.«

Das Problem ist nur: Angela Merkel hat gar keine Verantwortung übernommen, denn die persönliche Konsequenz blieb erwartungsgemäß aus. Immerhin: Sie hat das erste Mal seit ihrer sechzehnjährigen Herrschaft tatsächlich einen Fehler eingeräumt – wenn auch nur halb. Und sie hat sich »entschuldigt« (und geht zur Tagesordnung über… diesmal: Neue Urlaubsbeschränkungen für die Bürger!). Die »Fehlerkultur«, die wir zur Zeit erleben, ist genau die, dass kein führender Politiker mehr Konsequenzen aus dem Scheitern zieht.

^[28]Ursula von der Leyen scheiterte in jedem Amt, das sie übernehmen konnte – und wurde trotz schwebender Verfahren weiter befördert. Jens Spahn sammelt zur Zeit Skandale wie andere Briefmarken und wagt sich immer noch ohne Scham vor die Mikrophone. Rücktritte sind heute offenbar nur noch etwas für Hinterbänkler. Sie sind die kleinen Bauernopfer, damit beispielsweise ein Markus Söder sich als Saubermann aufspielen kann, trotz der eigenen Verstrickungen in den Corona-Reibach.

Immerhin eines gibt einen kleinen Anlass zur Hoffnung: Das Haltbarkeitsdatum von Merkel-Verordnungen ist inzwischen unter die 24 Stunden-Marke gesunken.

Die Aufarbeitung des gesamten Desasters, das von 16 Jahren Merkel-Herrschaft übrig bleibt, wird Generationen dauern.

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(*Im Original erschienen auf dem Telegram-Kanal von Björn Höcke ^[29])

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Von MANFRED W. BLACK | Vor fast fünf Wochen schlug ein schwerer Raub auf dem Berliner Kurfürstendamm hohe Wellen. Mehrere Gangster überfielen einen Geldtransporter. Nun ist einer der Räuber erwischt worden. Same procedure as every year: Fast alle Medien schweigen sich darüber aus, dass der Täter zu einer schwer kriminellen arabischen Großfamilie gehört.

Für die Festnahme des 30-jährigen Tatverdächtigen sorgte ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei. Gegen den verhafteten Mann lag ein Haftbefehl vor – wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung.

Als Müllmänner verkleidet

Mindestens vier Täter hatten am 19. Februar einen Geldtransporter vor einer Filiale der Volksbank am Kudamm überfallen. Die Gangster bedrohten und verletzten zwei Wachmänner – 37 und 60 Jahre alt – und machten riesige Beute.

Die Banditen suchten nach ihrem erfolgreichen Überfall mit Hilfe eines Fluchtautos schnell das Weite. „Ihre Beute war so groß, dass der Kofferraum kaum zuging“ („Bild-Zeitung“) ^[30]. Es ging womöglich um Millionen Euro.

Die Täter trugen zur Tarnung leuchtend orangefarbene Arbeitskleidung, sie sollte vermutlich den Eindruck erwecken, die Männer seien Müllarbeiter der Berliner Stadtreinigung (BSR). Rund 30 Minuten nach dem Raub brannte im Ortsteil Schöneberg ein Auto. Offenbar vorsätzlich in Brand gesetzt. Es handelte sich anscheinend um das Fluchtauto.

Was Medien vernebeln

Über diese Tatvorgänge berichteten mehrere Medien noch ziemlich genau – sogar der „Spiegel“ ^[31]. Fast alle Zeitungen – auch das Hamburger „Nachrichtenmagazin“ – schweigen sich freilich aus über den festgenommenen Schwerkriminellen.

Nur „Bild“ hat es frühzeitig gewagt, Ross und Reiter zu benennen. Merklich später folgten dann sehr wenige andere Medien mit zusätzlichen Einzelheiten zu dem Geldräuber.

Immer das gleiche Spiel: Sind nähere Angaben über einen muslimischen Täter wider Erwarten doch in Teilen der Öffentlichkeit bekannt geworden, wird die Wahrheit dem Bürger häppchenweise verabreicht – allerdings nur bis zu gewissen Grenzen.

„Bild“ nannte anscheinend als erstes Medium – wenn auch lediglich in der Berliner Regional-Ausgabe – den Vornamen des Kriminellen und kürzte den Nachnamen ab: „Nach Bild-Informationen handelt es sich um Muhamed R.“ Der Vorname ermöglicht erste Rückschlüsse auf die ethnische Zugehörigkeit der Schwerkriminellen.

Viele tippten gleich auf einen Clan

Gewöhnlich gut informierte Beobachter gingen sofort davon aus, dass Muhamed R. zu einer der berüchtigten Großfamilien in der Hauptstadt gehört, die in Berlin ganze Straßenzüge unter ihre Kontrolle gebracht haben und oft genug Nachbarn in Angst und Schrecken versetzen.

Die Mitglieder dieser Clans, die sich wie Kraken immer mehr ausbreiten, beziehen durchweg Sozialhilfe und leben in Wohnungen, die ihnen der deutsche Sozialstaat finanziert.

Der Patron und seine Anverwandten rollen vielfach mit großen Limousinen – vorzugsweise weiß lackiert – über Berlins Straßen und parken dort gern in der zweiten Reihe. Sie zeigen demonstrativ, dass sie keineswegs unter Geldmangel leiden und dass ihnen der deutsche Rechtsstaat wirklich schnuppe ist.

Die tonangebenden Clan-Aktiven sind „Flüchtlinge“

Die Clan-Angehörigen, die den Kern der Großfamilien bilden, sind in aller Regel als vermeintliche „Flüchtlinge“ nach Deutschland gekommen. Die Asylanträge dieser „Schutzsuchenden“ wurden ganz überwiegend abgelehnt. Doch die „Geflüchteten“ bleiben grundsätzlich dem deutschen Sozialstaat unbegrenzt erhalten – als vom Staat „Geduldete“.

Auch überführte Schwerverbrecher werden fast nie in ihre Heimatländer abgeschoben. Offizieller Grund ist oft, dass die vielfältig umtriebigen Familienmitglieder angeblich keinen Pass besitzen oder vermeintlich „Staatenlose“ sind.

Die deutschen Behörden lassen sich allzu gern an der Nase herumführen. Auf Kosten des Steuerzahlers, der tagtäglich seiner sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgeht. Besonders der rot-rot-grüne Senat in Berlin ist dafür bekannt, grundsätzlich sehr wenig dafür zu tun, schwer kriminelle Sozialbetrüger in ihre Heimatländer zurückzuführen.

„Remo-Clan“: „BZ“ hüllt sich in Schweigen

Wenige Tage nach der ersten aufschlussreichen „Bild“-Meldung ist herausgekommen, dass der festgenommene Ku‘damm-Räuber tatsächlich zu einer stadtbekannten und vielfach gefürchteten Großfamilie gehört: zum „Remmo-Clan“.

„Bild“ berichtete am 24. März in seiner deutschlandweiten Print-Ausgabe, dass der Täter 16 Tage vor dem Geldtransporter-Raub zu einem Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt worden ist. Weil er im April letzten Jahres mit 95 km/h auf einer Berliner Straße beinahe eine Polizisten überfahren hat.

Das Urteil wurde aber nicht vollstreckt, da der Verteidiger gegen die Höhe des Strafmaßes Revision eingelegt hat.

Das hinderte die „BZ“, eine der größten Tageszeitungen in Berlin, nicht daran, immer noch die persönlichen Hintergründe des Schwerkriminellen zu vernebeln. Die „BZ“ berichtete nur, dem „gefassten 30-jährigen R.“ werde schwerer Raub und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Er sei bereits früher unter anderem wegen Diebstahls, Bedrohung, Sachbeschädigung und Fahrens ohne Führerschein verurteilt worden und „saß auch im Gefängnis“. Dass „R.“ als Clan-Berufsverbrecher „arbeitet“ und dass der Vorname des Räubers viel aussagekräftiger ist als der Nachname, wird unter den Teppich gekehrt.

Rechtsfreie Räume

Solche arabischen Clans, die oft mehr als 1000 Angehörige auf ihre ganz spezifische Art und Weise in die Gesellschaft integrieren, haben sich mittlerweile auch zum Beispiel in NRW und in Niedersachsen verbreitet. In einigen Großstädten gibt es Straßen, die sich de facto zu rechtsfreien Räumen entwickelt haben.

Polizisten trauen sich vielfach nur noch dann, diese Straßenzüge zu kontrollieren, wenn es möglich ist, gleich mit einer ganzen Hundertschaft von Bereitschaftspolizisten anzutreten – im Zweifelsfall verstärkt durch schwer bewaffnete Spezialeinsatzkommandos.

Neues Buch: „Die Macht der Clans“

Wie sehr inzwischen Teile dieser Gesellschaft von den muslimischen Clans beherrscht werden, zeigt ein neues, überaus spannend geschriebenes Buch („Die Macht der Clans“; 2020) der Spiegel-TV-Reporter Claas Meyer-Heuer und Thomas Heise: Schonungslos beschreibt das Journalisten-Duo die längst riesigen Gefahren für den bundesrepublikanischen Rechtsstaat.

Nicht nur bei den Themen „Corona“, „Flüchtlinge“, „Euro“ oder „EU“ wird also deutlich, dass der heutige Staat über weite Strecken nicht mehr in der Lage – oder willens – ist, die Normen durchzusetzen, die das Grundgesetz vorgegeben hat.

Dass der links dominierte mediale Mainstream dazu fast immer schweigt, zeigt, wie sehr inzwischen Politiker und die tonangebende Journaille längst miteinander verwoben sind. Zum großen Schaden für die deutsche Demokratie.

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