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EU-Reptilienfonds

Von PROF. EBERHARD HAMER | Der Rat der Europäischen Union hat einen von Frankreich geforderten Fonds einer „europäischen Friedensfazilität“ mit einem Finanzvolumen von fünf Milliarden Euro verabschiedet.

Dieser außerbudgetäre Fonds soll durch Beiträge der EU-Mitgliedstaaten von 2021 bis 2027 finanziert werden und dient dazu, außerhalb des Budgets und der parlamentarischen Kontrolle „tödliche Waffen rund um den Globus zu exportieren, auch in Konfliktregionen“ (Schindler).

Praktisch sollen jetzt Waffenlieferungen an Drittstaaten, Aufstände und militärische Interventionen außerhalb der parlamentarischen Kontrolle finanziert und durchgeführt werden, kann die EU in der Ukraine, in Weißrussland oder Georgien Aufstände gegen Russland finanzieren, ohne das Europäische Parlament fragen zu müssen und unabhängig davon, dass Einzelstaaten zusätzlich Terroristenorganisationen finanzieren (Maas hat 65 Millionen für Terrorismus gegen Lukaschenko zur Verfügung gestellt).

NATO-Generalsekretär Stoltenberg war stolz darauf, eine zusätzliche Finanzquelle gegen die „Aggressionen aus Russland“ geschaffen zu haben. Allerdings sieht er diese Aggressionen nur allein. Bisher sind sie real nicht festzustellen, sondern umgekehrt ständig Sanktionen und innenpolitische Angriffe gegen Russland durch die NATO-Staaten (Nawalny).

Die Biden-Regierung hat ausgegeben, dass Putin ein Mörder und die Auseinandersetzung mit Russland und China unausweichlich sei. Dazu haben die USA dem Staat, der schon seit Jahren Biden finanziert (Ukraine), die modernsten Waffen geliefert, um ihn in die Lage zu versetzen, in den Donbass einzudringen, was Selenski für Mai angekündigt hat.

Der neue Militärfonds verstößt gegen nahezu alle demokratischen Prinzipien:

  1. Er ist nicht vom Parlament, sondern von einem kleinen Klüngel von Regierungschefs beschlossen worden.
  2. Er unterliegt auch keiner parlamentarischen Aufsicht, steht also dem EU-Politbüro bzw. der NATO unkontrolliert zur Verfügung.
  3. Sein Ziel, nämlich Revolutionen und Militäreinsätze in fremden Ländern rechtswidrig zu finanzieren, ist mit Friedenspolitik nicht zu vereinbaren.

In den 1960er und 70er Jahren fanden Aufmärsche der Linken statt, wenn militärische Aufrüstungsprogramme stattfanden. Heute berichtet nicht einmal die Staatspropaganda über diese Vorfälle, soll der Geheimfonds hinter dem Corona-Getöse stillschweigend durchgewunken werden.

So werden wir Bürger von angeblich durch uns gewählte Politiker hinters Licht geführt.


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.




Familie Goman zockt wieder ab

Von MANFRED ROUHS | In früheren Jahren nahmen Frauen in Deutschland vorsichtshalber die Wäsche von der Leine, wenn die Parole umging: „Zigeuner sind in der Stadt“. Das ist heutzutage nicht mehr nötig: Denn wer hängt noch seine Wäsche draußen auf die Leine? Und ist es nicht Ausdruck der Pflege rassistischer Vorurteile, Landfahrer mit Eigentumsdelikten in Verbindung zu bringen? Und warum sollten heute nur die Frauen die Wäsche von der imaginären Leine nehmen, wo doch die Geschlechter gleichberechtigt sind?

Nun, vor der Landfahrerfamilie Goman jedenfalls sollte man besser nicht nur seine Wäsche in Sicherheit bringen, sondern vor allem sein Bargeld. Denn die hat offenbar wieder serienweise Firmen gegründet, die auf Abzocke aus sind. Sie bieten Hausbesitzern – bei denen generell Geld vermutet wird – diverse Reinigungsarbeiten an. Geleistet werden dann ein paar symbolische Runden mit dem Dampfstrahlgerät. Abgezockt wird so viel wie möglich, ohne Rücksicht auf Regressansprüche. Denn wenn der Geschädigte bemerkt, dass er getäuscht worden ist, sind die Betrüger längst über alle Berge.

Möglich ist das nur, weil der Staat seine Aufgabe, die Bürger vor Straftätern zu schützen, nicht mehr erfüllt. Die Deutschen werden derzeit nicht nur von privaten Abzockern, sondern auch von politischen Scharlatanen betrogen. Sie zahlen Steuern, für die der Staat immer weniger Gegenleistungen erbringt. Die einen Betrüger laufen durch ihren Garten, die anderen sitzen in der Bundesregierung, tragen Anzug und Krawatte oder Blazer und schwingen im Bundestag große Reden, die von einem immer größer werdenden Bevölkerungsteil nur noch als hohle Phrasen zur Kenntnis genommen werden.

Manchmal fällt es schwer, Politiker und Kriminelle voneinander zu unterscheiden. Zumindest in dieser Hinsicht ist Familie Goman unkompliziert: wie Politiker sehen sie nicht aus. Eher wie Leute, denen ein paar Jahre Gefängniskost guttun würden.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Beschlossen: Deutschland wird GRÜN

Von PETER BARTELS | Wer wird der nächste Kanzlerkandidat? Alle warten auf das Wort der Medien-Matrone Merkel. Dabei „wissen“ längst alle: Nicht der lasche Laschet, der Büttenredner vom Rhein … Nicht Söder, der Faschings-Feifel aus Franken.  Es wird … Annalena Charlotte Alma Baerbock! Die grüne Gruft Germoneys…

Die Auguren von Infratest bis Forsa schalmeien es ja längst, wie heimlich gehofft und gewünscht von allen Zinnen: Die CDU stürzt und stürzt – jetzt 25 Prozent. Die GRÜNEN steigen und steigen – mittlerweile 23 Prozent! Nun ist es mit den Sehern heute auch nicht anders als beim Orakel der Griechen „gestern“: Eine von „Dämpfen“ restlos bekiffte Jungfrau lallte den Mächtigen eine glückliche Zukunft. Aber meistens, wenn diese vorher die klapprigen Priester mit Goldschätzchen zufrieden gestellt hatten. Und „stimmte“ auch die Gottheit zu. Der Unterschied zu heute? Heute haben wir die „Biden-Briefe“ zur Wahl. Und die „stimmen“ immer, machen alles passend…

Was, bitte schön, soll Honeckers Propaganda-Plauze denn tun? Viermal war sie Kanzlerin, ein fünftes Mal wäre … obwohl?!? Also Annalena, die nette Adrette! Und Plumpe ist sie auch schon. Kurz: Mit einer GRÜNEN Kanzlerkandidatin ist es einfach eleganter und bequemer. Und mit einer Kanzlerin Baerbock würde die Geschichte auch noch „richtig“ umgeschrieben – von Bismarck, Adenauer bis Kohl. Natürlich würde „Mutti“ dann auch das grüne „Retterkreuz mit Sonnenblumenlaub und Pflugscharen statt Schwerter“ bekommen. Und man würde den 30 Meter hohen Kolonisator und Rassisten Bismarck in Hamburg abreißen, stattdessen ein Merkel-Mausoleum mit Rot- und Weißwein-Katakombe bauen… Sie vielleicht sogar den dämlichsten deutschen Walter nach Ulbricht im Schloß Bellevue  ablösen lassen. Jedenfalls, wenn sie bis dahin im Angesicht der deutschen Fahne die Zitterattacken in den Griff bekommen hat wie Präsident Biden seine Stolper-Anfälle.

Annalena statt Angela

Also September Annalena statt Angela. Dr. Klaus-Rüdiger Mai (58) Schriftsteller, Germanistik, Geschichte, Philosophie, hat gerade für Tichys Einblick die bevorstehende deutsche Apocalypse beschrieben. Nach einem kurzen Memoriam für Franz Josef Strauß: Deutschland könnte zum „buntgeschmückten Narrenschiff Utopia“ werden „mit einem Grünen und zwei Roten als Faschingskommandanten“, was den Wohlstand und die Bürgerlichkeit der Republik zerstören würde.

Aber dann: „Merkel habe „in der zweiten Hälfte ihrer Kanzlerschaft … die Union ab und die Grünen aufgebaut.“ Und: „Hört man Markus Söder oder Armin Laschet, den beiden Kanzlerkandidaten, zu, dann fragt man sich besorgt, ob beiden Politikern noch bewusst ist, dass zwischen ihre austauschbaren Phrasen eigentlich kein Gedanke, keine Idee mehr passt“. Im übrigen habe Merkel doch der grünen Republik den Weg geebnet.

+ Und dann kommt’s ganz dicke für Deutschland! Dr. Mai für Tichy’s: Die grüne Republik werde laut Wahlprogramm eine politisch jakobinistische Gemeinwohldemokratie und ökonomisch grüne Kommandowirtschaft werden …

+ Abschaffung des Bürgers, der wird auf den stets erziehungsbedürftigen MENSCHEN reduziert, von dem ein ständiges „Mea culpa, mea maxima culpa“, das Ritual der Selbstkritik erwartet wird… Denn schuldig ist der deutsche Mensch, weil er Deutscher ist … Oder weiß, oder MANN, oder heterosexuell …  Weil er beim Atmen CO2 ausstößt … Weil er Auto fährt … Kein Vegetarier ist.

+ Um den Menschen zu erziehen, wird die Schaffung von steuerfinanzierten, allmächtigen NGOs forciert, die alles und jeden kontrollieren werden. Um die Parzellierung der Gesellschaft fortzusetzen, wird man ein eigenes Ministerium für Migration und für Deutsche mit Migrationshintergrund bilden, Antidiskriminierungskommissare werden die „positive“ Diskriminierung vorantreiben.“

Und auch das muss sein: Um die Wirtschaft pädagogisch auszurichten, man will den Jahreswohlstandsbericht schaffen, der den Jahreswirtschaftsbericht marginalisieren soll… Wohlstand ist, was grüne Ideologen unter Wohlstand verstehen. Der Lebensstil der neuen Spießer, der Bionade-Bourgeoisie wird in vereinfachter Form als verpflichtend für alle im neuen grünen Disneyland erklärt: Märkte werden reguliert, Wirtschaft ideologisch ausgerichtet…

Grünes Disneyland

Der Ausstieg aus der Atomenergie soll 2022 vollzogen sein und Deutschlands steigender Energiebedarf vollständig durch erneuerbare Energie gedeckt werden. Zur Steigerung des Bedarfs an Elektroenergie wird der Umstieg auf die E-Mobilität und auf Wärmepumpen statt Öl- oder Gasheizungen enorm beitragen. Fleisch wird Luxus und Urlaubsreisen auch. Die Migration in die deutschen Sozialsysteme wird nicht gebremst, sondern beschleunigt und erhöht.  

Sein Crescendo: „Wenn die Grünen abgewirtschaftet haben, werden wir uns glücklich preisen dürfen, wirtschaftlich noch ein Land mit der Wirtschaftskraft der DDR im Jahr 1988 vorzufinden … Vielleicht empfindet Angela Merkel aber auch nur Ostalgie“. Der CDU … (dagegen)  droht das Schicksal der Democrazia Cristiana. Vielleicht empfände sie das inzwischen auch als Erlösung …

Das Fazit von PI-NEWS: Deutschland ist längst eine Drei-Klassen-Gesellschaft: Das jüngere Prekariat (Generation Schneepflöcken) … Das mittlere Proletariat (Generation Malocher) … Der pensionierte Gesunde Menschenverstand (Generation Greis)… Natürlich gab es mal eine vierte Klasse, die kritische „Vierte Gewalt“ von Medien und Presse. Nur: Würden SIE in die Hand beißen, die Sie füttert? Eben!! Außerdem „glauben“ sie Wendehälsin „Mutti“ und ihrer rot-grünen Baggage seit der Schulbank. Und beim „Glauben“ hört der Spaß nun mal auf, widdewiddewitt! Der Unterschied zwischen Menschen und Mäusen? Mäuse riechen das kleinste Stück Speck in der Falle. Menschen riechen nichtmal den Braten in der Röhre, egal wie Grün er längst geworden ist…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

 




Wiener Verwaltungsgericht: „PCR-Tests nicht zur Diagnostik geeignet“

Das Verwaltungsgericht Wien hat einer Beschwerde der FPÖ gegen die Untersagung ihrer für den 31. Januar in Wien angemeldeten Versammlung stattgegeben. „Die Untersagung erfolgte zu Unrecht“, heißt es im Namen der Republik. In der Urteilsbegründung führt das Gericht auf Basis wissenschaftlicher Studien aus, dass die von der Landespolizeidirektion Wien vorgebrachte Begründung für die Untersagung völlig haltlos ist.

Das Gericht stimmt den Ausführungen in der Beschwerde „in allen Punkten“ zu und geht sogar noch weit über die von der FPÖ selbst vorgebrachten Argumente hinaus. Insbesondere die verwendeten Kriterien und Definitionen zur Feststellung der Zahl von Corona-Erkrankten werden massiv hinterfragt.

„PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet“

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass sogar laut der Weltgesundheitsorganisation WHO „ein PCR-Test nicht zur Diagnostik geeignet ist und daher für sich alleine nichts zur Krankheit oder einer Infektion eines Menschen aussagt“. Der Gesundheitsminister verwende jedoch eine ganz andere, viel weitere Falldefinition für Covid-19-Erkrankungen, mit denen sich die Untersagung einer Versammlung jedoch nicht begründen lasse, denn:

Sollte die Corona-Kommission die Falldefinition des Gesundheitsministers zugrunde gelegt haben, und nicht jene der WHO; so ist jegliche Feststellung der Zahlen für „Kranke/Infizierte“ falsch.

Das Gericht kommt zu dem Schluss, dass in der „Information“ des Gesundheitsdienstes der Stadt Wien, auf der die Untersagung durch die Landespolizeidirektion Wien basierte, „zum Seuchengeschehen keine validen und evidenzbasierten Aussagen und Feststellungen vorliegen“.

Das Gericht wörtlich:

Geht man von den Definitionen des Gesundheitsministers, „Falldefinition Covid-19“ vom 23.12.2020 aus, so ist ein „bestätigter Fall“ 1) jede Person mit Nachweis von SARS-CoV-2 spezifischer Nukleinsäure (PCR-Test, Anm.), unabhängig von klinischer Manifestation oder 2) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die klinischen Kriterien erfüllt oder 3) jede Person, mit Nachweis von SARS-CoV-spezifischem Antigen, die die epidemiologischen Kriterien erfüllt. Es erfüllt somit keiner der drei vom Gesundheitsminister definierten „bestätigten Fälle“ die Erfordernisse des Begriffs „Kranker/Infizierter“ der WHO. Das alleinige Abstellen auf den PCR-Test (bestätigter Fall 1) wird von der WHO abgelehnt (…)

FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch und Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak haben am Mittwoch der Öffentlichkeit weitere Details aus dem bahnbrechenden Urteil präsentiert (Video oben).


(Quelle: info-direkt.eu)




Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur: Guerilla-Aktivismus

Klar, dass es in Zeiten der Corona-Diktatur mit Demonstrationen und Reden halten allein nicht getan ist. Auch Kommentare in sozialen Netzwerken zu schreiben, mag für manche befriedigend sein, reicht aber auch nicht aus. Wir müssen an die Front – und die ist auf der Straße. Aus den sozialen Netzwerken, in denen wir die Schlafschafe noch erreichen könnten, werden wir immer mehr verbannt, die Reichweite selbst von sogenannten Influenzern massiv eingeschränkt. Es gibt Rückzugsorte wie Telegram etc., aber auch dort unterhalten wir uns in unserer eigenen Blase mit Menschen, die ähnlich ticken wie wir.

Wie können wir Schlafschafe erreichen, wenn wir immer mehr unserer Stimme beraubt werden?

Hier ist natürlich die Aktivität von vielen Einzelnen gefragt und manchmal muss man auch eine rechtliche Gratwanderung in Kauf nehmen. Folgende Vorschläge sind nur Vorschläge und jeder sollte für sich entscheiden, wie weit er geht:

Offline-Widerstandsformen:

Braucht Mut: Einzelaktivismus

Wer allein auf der Straße aktiv wird, hat den Vorteil, keine Versammlung anmelden zu müssen, keine Auflagen beachten zu müssen, aber den Nachteil, allein im Zentrum der Beachtung zu stehen. Er muss Gesicht zeigen mit allen Vor- und Nachteilen. Aber diese Form des Widerstandes kann man ohne große Vorbereitung immer und überall durchführen. Sie muss auch nicht sofort durchschaubar sein. Wichtig ist, dass die Leute im Endeffekt darüber reden, Stellung beziehen. Hier ein aktuelles Beispiel aus Wittenberg.

Der Klassiker: Aufkleber

Aufkleber kann man anonym kleben, sollte sich aber nicht erwischen lassen, da immer die Ordnungswidrigkeit im Raum steht. Wo, bleibt jedem selbst überlassen. Wirksam an Stellen, an denen Menschen stehen bleiben: Ampeln, Wartehäuschen, Ämtern. Hier die größte Sammlung an Aufkleber-Motiven innerhalb der patriotischen Bewegung. Clever ist auch dieses Produkt. Wenn es über Nacht an Griffen von Einkaufswagen landen würde (was nicht erlaubt ist), würde es niemand schaffen, die vor Öffnung des Marktes zu entfernen.

Etwas Überwindung braucht das Anbringen dieses Aufklebers z. B. auf öffentlichen WC oder Autobahnparkplatz-Urinalen. Wenn man aber Papier zum Andrücken benutzt, kommt man nicht mit der Feuchtigkeit in Berührung. Das Prinzip der umgekehrten Psychologie ist recht wirksam, um im Gedächtnis zu bleiben. Wird dieses Schild beispielsweise an Geschäfte, die einen Test verlangen, um betreten zu werden, angebracht, ist es in Kürze in aller Munde… Selbst für den direkten Wahlkampf ist das Material vorhanden. Auch Straßenschilder könnte man umbenennen, vielleicht in den Merkelmussweg? Den Anwendungsmöglichkeiten von Aufklebern sind quasi keine Grenzen gesetzt.

Aufwendig: Das Plakat

Zum Plakatieren braucht man Plakate, Leim und Bürste. Sprühkleber ist nur bedingt wirksam (kommt auf den Untergrund an). Das klassische Plakatieren ist aufwendig und auch nicht überall erlaubt, also Vorsicht. Hier gibt es eine kleine Auswahl an vollfarbigen A3-Plakaten (30 x 42 cm) zum kleinen Preis. Es empfiehlt sich eine Teleskopstange für die Bürste, um die Plakate in entsprechender Höhe anbringen zu können, in der es für die politischen Gegner keinen Spaß macht, sie wieder abzupiddeln. Im Übrigen gibt es jeden der rund 300 verschiedenen Aufkleber auch als Plakat auf Vinylfolie in den Größen bis A2 (als Einzelanfertigungen kostenintensiver). Diese könnte man aber bequem auf Pappe kleben und als Schilder mit zu Demonstrationen nehmen.

Meist illegal: Die Sprühschablone

Wer sich früher einmal eine Schablone selbst gebaut hat, weiß, wie aufwendig sie herzustellen ist. Man druckt sich ein Motiv aus, klebt es aus Pappe und schneidet es mit dem Cuttermesser aus (die Stege nicht vergessen). Eine Aufgabe, vor der die meisten scheitern, einfach weil sie zu mühselig ist. Das Problem ist gelöst. Hier gibt es eine Vielzahl von fertigen gelaserten Schablonen in Wunschgröße (A4 oder A3), mit denen sofort losgezogen werden kann. Das Beste: Sie sind immer wieder verwendbar. Und sie sind alle gleich. Also wenn jemand mal die Schablone bei Ihnen findet, ist das nicht zwangsläufig ein Einzeltäternachweis, dass Sie das entsprechende Graffiti auch angebracht haben. Kann jeder mit so einer Schablone gemacht haben. Die selbst gebaute hingegen hat immer individuelle Erkennungsmerkmale.

Witzig: Geldscheinstempel

Das Flugblatt, das niemand wegwirft, ist der Geldschein. Dort wo früher ältere Omis noch mit Bleistift ihre Einkaufsliste draufgekritzelt haben, ist Platz für ein Stempelmotiv. Klar kann man auch solche Selbstbaustempel mit mitgeliefertem Alphabet nutzen und Botschaften puzzeln und aufbringen. Witziger sind aber diese vorgefertigten hier. Man kann wählen zwischen verschiedenen Motiven, Größen und Preisklassen.

Beweglich:  Der Automagnet

Der Straßenverkehr ist eine gute relativ anonyme (außer KfZ-Kennzeichen) Propagandafläche. Hier kann man das Heck des eigenen Fahrzeuges als Werbefläche für Botschaften nutzen. In einer urbanen Gegend ist das natürlich recht gefährlich, wenn man keine Garage oder Vollkasko hat und das Fahrzeug nachts mit politisch inkorrekten Aufklebern verziert ist. Deshalb die Idee mit dem Automagneten. Den kann man nur, wenn man es möchte, am Fahrzeug anbringen und danach wieder abnehmen. Auch hier gibt es jedes Motiv der 300 aus der Sammlung auf Wunsch in A4 (entsprechende Metallfläche am Auto vorausgesetzt) auf Magnet.

Streuwerbung: Einkaufschips

Beim Einkaufen mal seinen Einkaufschip vergessen? Kann jedem passieren. Das kann man auch mit Absicht. Einfach eine Handvoll hier holen und gezielt im Einkaufswagen vergessen. Dabei noch an den Aufkleber für den Einkaufswagengriff denken.

Das sind nur einige der Möglichkeiten des persönlichen Einsatzes im Aktivismus des Polit-Guerilla. Für wen das nichts ist, der kann als Aufkleber-Pate quasi passiv aktiv werden, bzw. Anderen in ihrem Aktivismus helfen. Wie das geht, erfährt man in der Beschreibung zum Patenschaftsprojekt.