Die „Querdenker“ sind offensichtlich das Gegenteil einer totalitären Bewegung. Mit ihrer Beobachtung gleitet der „Verfassungsschutz“ ins Chaos ab.

Von MANFRED ROUHS | Die „Querdenker“-Bewegung „könnte zum Verdachtsfall von Verfassungsschutzbehörden erklärt werden“, zunächst zumindest in Thüringen, später aber auch bundesweit. Mit dieser Äußerung zitiert der gewöhnlich gut informierte Szene-Journalist Frank Jansen im „Tagesspiegel“ eine Sprecherin des Innenministeriums des Landes Thüringen. Parallelen zur Entwicklung bei der AfD sind unübersehbar. Auch die Beobachtung dieser unerwünschten Oppositionspartei durch den „Verfassungsschutz“ begann in Thüringen.

Nominell soll der „Verfassungsschutz“ Aktivitäten aufklären, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gerichtet sind. Deren Werte ergeben sich nicht direkt aus dem Verfassungstext, sondern sind im Wege der Rechtsfortbildung durch den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichtes im SRP-Verbotsurteil ausformuliert worden. Zu schützen und anzuerkennen sind demnach:

  • Die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung.
  • Die Volkssouveränität.
  • Die Gewaltenteilung.
  • Die Verantwortlichkeit der Regierung.
  • Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
  • Die Unabhängigkeit der Gerichte.
  • Das Mehrparteienprinzip.
  • Die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

Keines dieser Themen wird von den „Querdenkern“ auch nur tangiert. Sie verfolgen offensichtlich weder ein totalitäres – also gegen Gewaltenteilung, Mehrparteienprinzip usw. – gerichtetes Weltbild noch favorisieren sie überhaupt irgendein bestimmtes Verständnis vom Staat. Dafür ist diese Demonstrationsbewegung viel zu heterogen. Der Verdacht der „Verfassungsfeindlichkeit“ ist hier – wie auch bei der AfD – offensichtlich willkürlich konstruiert und an den Haaren herbeigezogen.

Der „Verfassungsschutz“ degeneriert zu einem Repressionsinstrument gegen jeden, der offiziös als politisch unerwünscht zur Kenntnis genommen wird. Seine Aktivitäten haben ganz offensichtlich mit der Abwehr politischer Extremisten nichts mehr zu tun. Er mutiert zu einem Element zwar nicht autoritärer, aber chaotischer Herrschaft, geprägt von Willkür.

Ein Gutes aber hat der aktuelle Amoklauf des etablierten Politikbetriebs gegen seine Kritiker: Die Fassade der Scheindemokratie bröckelt nicht mehr nur, sie bricht – früher oder später.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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47 KOMMENTARE

  1. „Die Fassade der Scheindemokratie bröckelt nicht mehr nur, sie bricht – früher oder später.“

    Frau Dr Merkel würde es kurz und knapp anders formulieren:

    Demokratie ist, was ich für richtig halte.

  2. Ich hatte mich schon gewundert warum ein Champagner Salon Bolschewist von Bodos Gnaden , Georg Maier , sich für ein zu hartes Vorgehen der Thüringer Polizei gegen Demoteilnehmer in Kassel interessiert …… Aber wenn man genau liest gilt sein Mitleid ausschließlich den Roten Faschisten , die wohl angeblich ungerecht behandelt wurden , nicht etwa den Opfern der Polizeigewalt von friedlichen Demonstranten für ihre Grundrechte . Einfach unglaublich . https://www.otz.de/politik/thueringer-polizei-schickt-videoaufnahmen-an-staatsanwaltschaft-kassel-id231881185.html

  3. Wo ist das Problem? Der Staatsschutz ermittelt doch auch gegen Bürger, die abends auf die Straße gehen wollen.

  4. Den Herrschenden gefallen die zahlreichen Demos überall im Land nicht. Am liebsten würden sie das grundgesetzlich garantierte Demonstrationsrecht für bestimmte unliebsame Meinungen abschaffen.
    Demos wie FFF und Black Lives Matter sind natürlich erwünscht.
    https://youtu.be/-Cer_e-YKj8
    Interview mit Markus Haintz: „Ihr müsst auf die Straße gehen „!

  5. Die Stasi ist gegen den VS ein zu milder Vergleich. Mir fallen da ganz andere Leute ein…

    @Autor: vielen Dank für die wie immer präzise Analyse

  6. Boahh,man kann kein ZDF mehr sehen, gerade läuft wieder ein Umerziehungsfilm! Eine deutsche Frau Frau hat nach 17 Jahren Ehe während eines Wellnesswochenende ein Verhältnis mit einem Schwarzen,nun wird sie natürlich auch noch Schwanger von ihm,sofort umgeschaltet,sonst übergebe ich mich noch….

  7. Lesermeinungen:

    Einen hab ich noch. Wusstet ihr, dass diese Teststäbchen mit Ethylenoxid getränkt sind?
    Kann man ganz leicht auf der Rückseite der Verpackung lesen. Gekennzeichnet mit Sterile EO! Mitunter das giftigste was man sich verabreichen kann.

    Hier ein aktueller privater Test über die Teststäbchen.

    https://www.youtube.com/wat

  8. Man muss nur schauen wen sie in Thüringen zum V-Schutz Präsidenten gemacht haben.

    Ich grüsse hier alle guten Menschen (keine Gutmenschen)

  9. Johann Wolfgang von Goethe, Faust I :

    Ich höre schon des Dorfs Getümmel,
    Hier ist des Volkes wahrer Himmel,
    Zufrieden jauchzet groß und klein:
    Hier bin ich Mensch, hier darf ichs sein!

    Osterspaziergang 2021

  10. Zu schützende Güter:
    -Das Mehrparteienprinzip.
    -Die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

    Dann müssten ARD und ZDF und andere Medien auch Verdachtsfälle des Verfassungsschutzes sein.

  11. In Kassel zeigte eine Polizistin ein Herzsymbol mit den Händen. Nun wird gegen sie vorgegangen.

  12. Das Versammlungsrecht steht sogar im Grundgesetz. Trotzdem wollen das andere nicht zulassen. Nur weil man eine andere Meinung hat, sind Grundrechte zu gewähren.

  13. .
    In dieser
    Merkelkratur
    gelten eben alle
    abweichenden und
    also systemkritischen
    Meinungen als, äh,
    staatsfeindliche
    Hetze ganz so
    wie in ihrer
    Tätärä.
    .

  14. Also ich habe vor kurzem hier in einem Kommentar oder sogar zwei Kommentaren gelesen, dass die Querdenker Radikale sind (die u.a. zu Demos aus ganz Deutschland zusammen gekarrt werden) und einen anderen Staat wollen (was ich im übrigen für nötig halte). Da ist der Herr Rouhs dann wohl falsch orientiert.

  15. … „Verfassungsschutz“ …

    Es gab einmal eine Zeit da hatte ich Hochachtung vor div. Institutionen und vertraute diesen voll und ganz.

    Im „besten Schland aller Zeiten“ ist mittlerweile das Gegenteil der Fall.

  16. Haremhab 25. März 2021 at 21:07

    In Kassel zeigte eine Polizistin ein Herzsymbol mit den Händen. Nun wird gegen sie vorgegangen.

    Besser kann man die derzeite Situation, den Irrsinn in diesem Land nicht beschreiben.

  17. Die Querdenker sind für mich das, was 1989 die Bürgerbewegung in der DDR gewesen ist und genau so wie damals von der SED-Diktatur mit allen Mitteln, insbes. von den Medien verleugnet und durch die Staatssicherheit, bekämpft wurden.

    Ein Beweis dafür, dass wir es mit der Merkel-Clique mit einer Diktatur zu tun haben.

  18. @ Haremhab 25. März 2021 at 21:07

    In Kassel zeigte eine Polizistin ein Herzsymbol mit den Händen. Nun wird gegen sie vorgegangen.

    ——————-

    Es war eine wunderbar entspannende, deeskalierende Geste der jungen Polizistin, die man nur loben kann. Und wer hat sich bei der Hetze gegen das Mädel in besonders widerwärtiger Weise hervorgetan, etwa auf Twitter? Erraten, der SED-Halunke Bodo Ramelow. Da schließt sich der Kreis. Und es offenbart, welcher Charaktermüll dieser Mensch ist.

    Da versucht ein hochbezahlter kommunistischer Politfunktionär eine junge Polizistin fertigzumachen, die tagtäglich mit dem kriminellen Abschaum, von den der Mauermörder-Nachfolger R. gar nicht genug bekommen kann („der schönste Tag in meinem Leben“), konfrontiert wird und deren Freund nicht weiß, ob sie abends lebend nach Hause kommt. Und dieser Politlump verdient das zehnfache von ihr, spiel im Dienst auf seinem Smartphone herum und will sie zerstören.

    Meine lange verstorbene Oma, die die Weimarer Zeit miterlebt hat, hat mir immer gesagt: „Die Kommunisten sind nicht besser als die *Nazis*“. Ich wollte das als 16-jähriges Bübchen, dessen Herz zunächst mal für links schlug, nicht glauben und dachte, das wären alles Friedensengel und Ho Chi Minh eine Art asiatische Ausgabe eines Albert Schweitzer. Doch bald wurde mir klar, wie Recht sie hatte. Ramelow ist der lebende Beweis und diese bösartige Tusnelda mit der Hasenscharte ebenso.

  19. Ich denke auch, dass der „Verfassungsschutz“ wieder seinen echten Namen bekommen sollte: MFS!!!

  20. Die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung.

    Ich glaube, das fehlt jetzt der Regierung.

  21. Die Querdenker, eine demokratisch pluralistische Protestbewegung die sich gegen die Coronahysteriker*innen wendet, wird schikaniert.

    Derweilen werden Islamisten (Muslimbrüder, Hamas-Terroristen etc. nahestehend) mit mehreren Millionen € an Steuergeldern von Berlin (SPD, Grünen, …) unterstützt.
    Erschreckend.
    Super Reportage:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article229101711/Berlin-beruft-Islamisten-in-Kommission-gegen-antimuslimischen-Rassismus.html

    Berlin wird über den Länderfinanzausgleich mächtig gestützt, insbesondere von BW und BY (und etwas von Hessen).
    Aus wirtschaftlicher Sicht ist das Insolvenzverschleppung.
    BW und BY sollten da nicht tatenlos zusehen,
    entweder sollten sie Insolvenzverwalter einsetzen, die dafür sorgen, dass ihr Geld in Berlin nicht für Islamisten, Gendergaga, Illegale, Armutseinwanderung, „wirhabenPlatz“ etc. veruntreut wird.
    Alternativ könnten BW und BY ernsthaft überlegen, Deutschland und die EU zu verlassen.

  22. @ T.Acheles 25. März 2021 at 22:58

    Es gibt doch keine Islamisten. das Wort wurde in Europa erfunden, um Straftaten und Terror zu verharmlosen. In den Sprachen dort existiert das Wort nicht. Einige sagten es bereits. Nutzt endlich richtige Begriffe. Mohammedaner, Moslem oder Muselman ist korrekt.

  23. Unsere Demokratie muss auch so abngedrehte Gruppen wie die Querdenker vertragen können. Es ist nur ein kleines Grüppchen, das niemand gefährdet. Ohnehin wird diese Gruppe in einigen Monaten, wenn Corona im Griff ist und die Restriktionen weniger werden, wieder in ihre Einzelteile zerfallen. Die internen Unterschiede sind viel zu gross, um daraus eine heterogene Bewegung zu machen.

  24. Das entlarvt die STASI aber zum Glück auch. Wir dürfen ab sofort selbst nicht mehr vom Verfassungsschutz reden, zumal es sowieso keine Verfassung gibt. Wir müssen es so benennen was es ist: STASI oder Staatspolizei, von mir auch Geheime Staatspolizei.

  25. PRECHT und die QUERDENKER

    PRECHT (bei LANZ) lässt wieder einmal den absoluten Hammer los!

    Er will alle Leute, die ins Rentenalter kommen EIN SOZIALES PFLICHTJAHR absolvieren lassen, um sich in die Gemeinschaft einzubringen! Nach diesem Jahr würden dann viele auch noch dabei bleiben, meint er.

    Wenn man endlich die Rente erreicht hat, dann kommt so einer dahergelaufen und will sie einem streitig machen. Dem Precht dem geht es wohl nicht mehr ganz gut!

    Die Rentner werden ihm was pfeifen, gelinde ausgedrückt!

    Was bildet der sich eigentlich ein? Wahrscheinlich waren es die QUERDENKER, die ihm quer im Hals stecken, da scheint es wohl zu viele Ältere dabei zu geben. Das passt ihm nicht.

    Wenn mich einer zwingen würde bei der Rente irgendeinen SOZIAL-Dienst zu leisten, das würde er aber schnell bereuen. Womöglich noch die kleinen Flüchtlinge in Deutsch zu unterrichten, ihnen den Finger aus der Nase herauszuziehen oder anderer Leute Köter auszuführen, den warmen Kackehaufen gut einpacken. – Höchstens würde ich dem Precht die langen Loden abschneiden, seine rot-grüne Erkennungsmähne als Kommunist mit meiner „Nazi“küchenschere abschnippeln. SCHNIPP SCHNAPP! Damit er mal wie ein Mann aussieht und nicht wie Mädchen! Ihm gleichzeitig einen Stockschlag mit einem antiken Rohrstock auf seine überschlagenen Beine schlagen. Höchstens in einem Umerziehungslager von kleinen und großen Kommunisten in redliche Bürger, dort würde ich mich freiwillig als Aufseherin die von ihm angeforderten 15 Stunden die Woche zur Verfügung stellen, um Kreaturen wie ihn nachhaltig der braven Gesellschaft und der ordentlichen Arbeit zuzuführen!

    Es wird hier jeden Tag besser!

    Der sitzt den ganzen Tag nur alle Stühle der gesamten Republik platt, die ihm unter den Hintern kommen, und philosophiert Taubendreck herbei! Er hasst die Querdenker, vor allen Dingen die Älteren, denen er nicht gewachsen ist, diese Unbequemen, die es verpasst haben, Kommunist zu werden, denen möchte er den Ruhestand versalzen!

    Jetzt nicht die Rente mit 70, sondern PRECHT & die RENTNER!
    Den letzten Saft aus den alten Zitronen herauspressen bis sie vertrocknet in die Kiste fallen.
    Das könnte dem so passen!

  26. Der Verfassungsgeheimdienst dient der Machterhaltung der aktuellen Regierung.

    Opposition, andere politische Vorstellungen und missliebige Konkurrenten sollen diskreditiert werden. Es werden V-Leute eingeschleust oder angeworben, die die unausgesprochene Aufgabe haben, die jeweilige Opposition zu radikalisieren und misstrauen zu schüren.

  27. Der „Verfassungsgeheimdienst“ der Regierung tut genau das, was er verhindern soll.

    Totalitäre Regierungen verhindern.

  28. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer schauen die Bürger verdutzt auf eine neue Stasi 2.0

    Dass die alten SED-Größen nun wieder in Politik und Medien aktiv sind, ist dabei wohl kein Zufall.

  29. Stellt euch nur mal vor was passieren wird, wenn der ISlamische Bevölkerungsanteil in Deutschland bald mehrheitsfähig wird und wenn dann mit den totalitären Methoden unter der Angstpropaganda mittels Mördervirusmärchen weiter regiert wird.

    Dann ist es zu spät und wir sind verloren.

    Die dreckige Kommunistenschlampe hat heute eine sozialistische Diktatur eröffnet, wenn deren Methoden vieleicht schon in ein paar Jahren in die Hände einer ISlamischen Mehrheit geraten ist es endgültig zu spät.

    Wir müssen die ganze Merkelclique, deren ganze Existenz auf Lüge und Angstschürerei beruht schnellstmöglich ins Gegängnis bringen.

    Und wir müssen aufpassen, dass diese Verbrecherratten sich nicht nach Nordkorea oder in eine andere sozialistische Junta absetzen, wo wir ihrer nicht mehr habhaft werden können.

    Sie sollen für die Lügen, die Rechtsbrüche und die durch Virus-Fake-News gezielt geschürte Todesangst bezahlen.

    Sie haben das eigene Volk gespalten und gezielt gegeneinander aufgehetzt.

    Dafür sollte man einen eigenen Prozess nach dem Vorbild der Nürnberger Prozesse gegen Merkel und ihre verbrecherischen Unterstützer durchführen.

  30. Holzwurm 25. März 2021 at 20:37

    Boahh,man kann kein ZDF mehr sehen, gerade läuft wieder ein Umerziehungsfilm! Eine deutsche Frau Frau hat nach 17 Jahren Ehe während eines Wellnesswochenende ein Verhältnis mit einem Schwarzen,nun wird sie natürlich auch noch Schwanger von ihm,sofort umgeschaltet,sonst übergebe ich mich noch….
    ———————————————————————————————————-
    ..da ich keinen Fernseher habe, bleiben noch Fragen offen,
    ..war der Neger in Wirklichkeit ein Neurochirurg aus Ghana oder
    ein Finanzjonleur aus Nigeria? Wieviele Brieftaschen hat er
    bisher gefunden und mit tausenden von Euros beim Fund-
    büro abgegeben? pflegt er verwndschaftliche Beziehungen
    zu den Apothekerfachkräften auf dem Görlitzer Park?
    War das Baby der beiden halb weiss oder halb schwarz?
    Hatte er einen IQ oberhalb von Einstein?
    …tja, dann muß es sich vermutlich um einen illegalen
    Sozialmigranten handeln, der 10 Grenzen überwinden konnte,
    seinen Schleuserkumpels 10.000 € aufgedrängelt hat,
    um letztendlich als Drogenfachkraft im beliebten Germonney
    ein gutes und von der Polizei beschütztes Leben führt.
    Alles andere wäre rassistisch.

  31. @ The Brain 25. März 2021 at 22:03

    Ich denke auch, dass der „Verfassungsschutz“ wieder seinen echten Namen bekommen sollte: MFS!!!

    Gerne bin ich bei der Namensfindung des Regierungschutzes behilflich.
    Nennen sie den Haufen so wie er rüberkommt. Neue Gestapo. Neuges

  32. Unerwünschte Opposition wird vom Verfassungsschutz beobachtet, Faktennennung und Weigerung von Sprachvergewaltigung wird mit Ordnungsrufen versehen…
    Freunde, es ist unheimlich! Die AfD muß weiter diese Umstände aufdecken und versuchen zu ändern, auch wenn es „Lärm“ macht, auch wenn es der Meuthen Fraktion nicht passt. Mit Appeasement festigen wir nur die Politikjunta.

  33. Natürlich stinkt auch bei den Geheimdiensten des Bundes und der Länder der Fisch vom Kopf her. Der Minister oder Staatssekretär ruft den Behördneleiter an und verlangt, die Erkenntnisse in eine ganz bestimmte Richtung zu interpretieren und die Behördenchefs sind in den seltensten Fällen Helden und beugen sich dem Druck auch wenn sich die eigenen Mitarbeiter die Haare raufen. Da ein Geheimdienst ohne politische Führung undenkbar ist, ist das Problem nicht lösbar. Das haben allerdings inzwischen auch Gerichte erkannt.

  34. Neben den „Querdenkern“ zählt auch wieder der brandenburgische Landesverband der AfD zu denen, die mit dem Etikett der Haldenwang-Behörde dekoriert werden sollen, wonach Gruppierungen von Andersdenkenden offenbar als solche „beobachtet“ – das heißt unterwandert, infiltriert, zersetzt – werden sollen. Die beste Verteidigung ist immer noch der Angriff. Findet sie und zieht sie heraus, die „V-Leute“ (Stasi-Slang: IMs) genannten U-Boote und False-Flag-Agenten und enttarnt sie öffentlich – mit Namen, Adresse, Konterfei, Art der Wühltätigkeit sowie der „im Auftrage“ begangenen Straftaten.

    Das nicht nur auf Demonstrationen. Haldenwang und Konsorten dürfen eines nicht: uns diktieren, wie wir gefälligst zu denken hätten. Sie dürfen sich ihre „Vorgaben“, Denkschablonen und ihr Framing gerne dorthin schieben, wo es dunkel, warm und feucht ist. Das Ganze stinkt ohnehin.

  35. Achtung vor Gedankverbrechen! Die Gedankenpolizei, der Verfassungschutz is watching you!

  36. So in den Medien.

    Anti-Corona-Demos: Angriff auf die Pressefreiheit …

    Dreht sich der Wind etwas?

    Nennt man gar Ross und Reiter.

  37. Muss es erst so weit kommen? bis 80% kapieren, wie sie belogen, bertrogen – benutzt werden, dass dieses Unrecht-System weiter machen kann?
    Ich hoffe nicht, wenn es so weit ist, dass Polizei ueberlaeuft, sich den Demonstranten anschliesst haben wir es geschafft, allerdings ist dies unwahrscheinlich, da Beamten ihre fuerstliche Pension nicht aufs Spiel setzen moechten.

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