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Werteunion oder wertlose Union?

Von KONSTANTIN | Ist die CDU noch zu retten? Das fragen sich in Deutschland immer weniger Konservative, denn die Antwort scheint klar. Nein, da ist Hopfen und Malz verloren. Dennoch hält ein kleiner Haufen versprengter Konservativer weiterhin in der Union aus. Sie scharen sich um die Werteunion, der letzten Bastion des Konservatismus in der einst größten konservativen Volkspartei. Aber ist ihr Widerstand noch sinnvoll oder ist die Werteunion mittlerweile wertlos?

Es war ein einschneidendes Ereignis am 16. Januar 2021. Friedrich Merz scheitert zum zweiten Mal beim Kampf um den CDU-Parteivorsitz. 2018 unterlag er Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich wenig später nicht in der Lage sah, dieses Amt sinnvoll auszuführen. Nun 2021 also der Machtkampf gegen Armin Laschet, Spitzname „Laschi“. Der Aachener gilt nicht als sonderlich durchsetzungsfähig, ein charismatischer Redner ist er auch gerade nicht. Dennoch setzt sich der amtierende NRW-Ministerpräsident gegen den Wirtschaftsboss Merz durch. Möglich wurde dies nur durch die Intervention von Angela Merkel, die ihren Intimfeind Merz um jeden Preis verhindern wollte.

Der Wandel der CDU zur leninistischen Kaderpartei

Innerparteiliche Demokratie spielte bei diesem Prozess keine Rolle. Umfragen an der CDU-Basis ergaben regelmäßig haushohe Mehrheiten für den konservativen Hoffnungsträger Merz. Laschet landete in den meisten Umfragen abgeschlagen hinten. Aber in der CDU entscheidet nicht die Parteibasis, sondern 1001 Delegierte. Und Delegierte sind in der CDU abhängig von der Parteihierarchie, also von Merkel. Merkel hat dabei die CDU in eine leninistische Kaderpartei umgeformt, wo von oben in ihrem Sinne die Spreu vom Weizen getrennt wird. Insofern war Laschets Sieg auch Merkels Vermächtnis.

Stellt sich also die Frage, was machen Konservative noch in der CDU? Aktuell sind sie eindeutig marginalisiert. Die Werteunion wirkt fast wie ein Feigenblatt. Merkel und Co. freuen sich, dass die Werteunion um ihren Bundesvorsitzenden Alexander Mitsch weiterhin Parteikampf macht, konservative Wählerschichten für die Union mobilisiert und dabei Merkels Macht nicht gefährdet. Allerdings ist der Werteunion gelungen, konservative Persönlichkeiten innerhalb der Union zu bündeln. Die prominentesten sind sicherlich Prof. Werner Patzelt oder der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Gewichtige Persönlichkeiten, die mit der Politik Merkels hart ins Gericht gehen und die sich durch den Verbleib in der CDU vor eine vollständigen medialen Isolierung schützen.

Union bleibt unwählbar

Dabei scheint ein Politikwechsel innerhalb der Unionsparteien in weiter Ferne. Auf der andere Seite erscheint ein Politikwechsel in Deutschland ohne die Unionsparteien kaum durchsetzbar. Zu viele bürgerliche Wählerschichten machen stur ihr Kreuz bei der Partei mit dem C. Diese Wähler fehlen für alternative Politikansätze. Die Geschichte wird entscheiden, ob die Strategie der Werteunion richtig oder wertlos war. Bis auf weiteres gilt in jeden Fall, dass für Bürgerliche und Konservative diese Union unwählbar ist. Es gibt mittlerweile wahrlich genug Alternativen.