Von MANFRED ROUHS | In Deutschland schreibt der Fußball immer wieder nicht nur Geschichte, nein, er beeinflusst auch die Politik und wird von der Politik beeinflusst. Die meisten Beteiligten sind deshalb darauf bedacht, nichts falsch zu machen und in keinen Fettnapf zu treten. Das gelingt nicht immer.

Der Fußball-Bundesligist Hertha BSC Berlin hat es jetzt sogar geschafft, mit einer Personalentscheidung einen internationalen diplomatischen Eklat auszulösen. Das ungarische Außenministerium bestellte den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Budapest ein, nachdem die Hertha ihren ungarischen Torwarttrainer Zsolt Petry entlassen hatte, weil der sich in unerwünschter Art und Weise zur Einwanderungspolitik geäußert hatte.

Gergely Gulyas, Stabschef des ungarischen Präsidenten Viktor Orban, sieht Deutschland rechtsstaatlich im Abseits stehen: „In einem Rechtsstaat kann man für eine Meinungsäußerung nicht bestraft werden.“

Petr Bystron, Obmann der AfD-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, erklärte zu dem Vorgang: „Ungarn kritisiert zurecht die Zustände in Deutschland. Zsolt Petry hat lediglich die europäische Einwanderungspolitik als ‚Ausdruck des moralischen Verfalls‘ bezeichnet.

Die sofortige Entlassung des Torwarttrainers Petry wegen seiner migrationskritischen Äußerungen ist nur ein weiterer Beweis dafür, wie weit die Meinungsfreiheit in Deutschland schon eingeschränkt ist. Zsolt Petry ist nur das aktuellste Opfer in einer langen Reihe von Menschen aus Politik, Finanzen, Kultur, Sport und Medien, die wegen ihrer Regierungskritik ihre Positionen verloren haben. Es ist geradezu unerträglich, dass die Vertreter der Bundesregierung diese Zustände leugnen. Dem Sprecher des Auswärtigen Amtes, der die Äußerungen der ungarischen Regierung für ‚in keiner Weise nachvollziehbar‘ hält, möchte ich nur eine kleine Auswahl der Betroffenen nennen: Boris Reitschuster, Akif Pirincci, Thomas Berthold, Ulf Steinle, Eva Herrmann, Thilo Sarrazin, Hans-Georg Maaßen, Peter Weber, Hans-Hermann Gockel oder Michael Wendler.

Völlig absurd ist die Aussage des Sprechers von Hertha BSC, der Verein setze sich ‚aktiv für eine vielfältige Gesellschaft, Gleichberechtigung und Toleranz‘ ein. Durch die sofortige Entlassung eines Trainers für seine berechtigte Kritik der verfehlten Zuwanderungspolitik hat Hertha gerade die so oft beschworene ‚Vielfalt‘ unserer Gesellschaft kastriert. In dieser Situation zu behaupten, man setze sich für ‚Toleranz‘ ein, ist purer Hohn. Hier wurde ein ausländischer Mitbürger rausgeschmissen – die Toleranz wird damit mit Füßen getreten.“

---

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[2] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[3] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[4] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[5] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

Like

Werden durch staatlich finanzierte Programme wie „Demokratie leben“ oder „Zusammenhalt durch Teilhabe“ auch linksextremistische Gruppierungen gefördert? Inwieweit werden die staatlichen Fördergelder, die parteipolitisch neutral verwendet werden müssen, missbräuchlich für die Bekämpfung der regierungskritischen Opposition eingesetzt? Wird bei den Statistiken zur Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) mit zweierlei Maß gemessen, gar manipuliert, um den Linksextremismus zu verharmlosen? Ist der „Kampf gegen Rechts“ in Wirklichkeit ein Kampf gegen die Bürgerliche Mitte? Diesen und anderen Fragen gehen Christian Jung, renommierter Journalist, ausgewiesener Experte und Autor („Staats-Antifa ^[6]“, „Der Linksstaat ^[7]“), Martin Hess MdB und Beatrix von Storch MdB an diesem Mittwoch ab 18:30 Uhr in ihren Vorträgen nach.

Aufklärung über Antifa-Terror

In diesem Zusammenhang weisen wir nochmal auf das COMPACT-Sonderheft „Antifa – Die Macht im linken Untergrund“ ^[8] hin. AfD-Wahlkämpfer werden ins Krankenhaus geprügelt. Lebensschützer werden  als Fundamentalisten attackiert. Autos von bekannten Konservativen brennen. Veranstaltungen von allen möglichen freiheitlichen Gruppen werden gewalttätig gesprengt. Feindeslisten von Andersdenkenden werden erstellt und abgearbeitet. Das ist Alltag in Deutschland. Seit vielen Jahren. Doch erst in den letzten Jahren nahm diese Entwicklung des Antifa-Terrors so an Fahrt auf, dass ein breiteres Publikum mit dem Thema in Kontakt kommt.

Doch was, wenn man sich informieren will über Antifa-Kriminelle, Linksextreme Terrorstrukturen und ihre politischen und journalistischen Hintermänner? Über die geografischen Hot Spots von „antifaschistischen“ Banden und ihren Helfershelfern? Was bleibt da? Öffentlich-Rechtliche Medien – sind Teil des Problems. Private Medien – haben Angst vor linker Rache.

Gut, dass es unerschrockene Medien wie das Compact-Magazin gibt. Das hat nun ein Spezialheft vorgelegt, das keinerlei Wünsche mehr offen lässt. „Antifa – Die Macht im linken Untergrund“ ^[8] zeigt: Die RAF und andere linke Gewaltstrukturen sind kein Fall für das Geschichtsbuch. Ihr Ungeist lebt weiter. Quicklebendig ist der rote Terror! Nur geht es heute nicht mehr gegen so genannte „Bonzen“ des „Systems“, sondern gegen AfD-Abgeordnete, Regierungskritiker und Patrioten aller Art. Aber auch gegen Polizisten und Bundeswehr-Einrichtungen.

Linksextremisten haben Institutionen, Vereine und Kulturwelten unterwandert

^[8]Hier setzt das Heft an: Wo findet linke Gewalt statt? Wer sind ihre Opfer? Wie gehen die Linken vor? Wer sind ihre Führungsköpfe? Wer arbeitet ihnen zu? Wer schützt sie vor strafrechtlicher Verfolgung? Wieso ist der Staat auf dem linken Auge blind? Oder benötigt er gar die roten Fußtruppen zur Einschüchterung?

Deutlicher denn je wird Folgendes: Die blutroten Extremisten haben die Institutionen, Vereine und Kulturwelten unterwandert. Ihre Netzwerke sind eben nicht „nur“ im Untergrund brandgefährlich. Sie sind mitten unter uns – und alle schauen weg. Dabei kann man in fast jeder deutschen Stadt staatsfinanzierte Antifa-Zentren finden. Journalisten, die ihnen zuarbeiten. Politiker, die sie decken.

Antifa-Terror als bundesweites Problem

^[6]Das alles erzeugt einen Zustand der Angst für patriotische Bürger. Kann ich es mir leisten, mich in der Öffentlichkeit zu meiner Heimat bekennen, wenn ich dann zur Zielscheibe von Militanten werden kann? Diese Frage stellen sich viele 100 000 Menschen in Deutschland. Das ist so gewollt. Angst – das Lebenselixier für die Antifa und ihre Genossen.

Damit muss Schluss sein – und das Compact Spezial ist der erste Schritt! Denn ohne Übertreibung kann man sagen, dass es noch kein Heft gab, das so viele Infos so gut verständlich und „griffig“ für den Leser zusammenstellt. Man hat mit diesem Heft schlechterdings all das Material, das die etablierten Medien uns vorenthalten. Auch das wird deutlich.

Die Devise ist also klar: Heft kaufen, lesen, verstehen, Fakten speichern. Und dann: Aufklärungsoffensive! Ob Stadt oder Land, West oder Ost – Antifa-Terror ist bundesweit ein Problem. Packen wir es an!

Bestellinformation:

» Compact-Spezial: „Antifa. Die linke Macht im Untergrund“ – hier bestellen ^[8]
» Christian Jung: Staatsantifa – hier bestellen ^[6]
» Christian Jung: Der Linksstaat – hier bestellen ^[7]

Like

Von MANFRED W. BLACK | Wenn das ein Schriftsteller in seinem Roman geschrieben hätte, wäre wohl kaum ein Leser geneigt gewesen, es in der Wirklichkeit für möglich zu halten: „Facebook“ besitzt die Chuzpe, ein weltberühmtes Zitat von Heinrich Heine zu löschen.

Im „Land der Dichter und Denker“ geraten jetzt auch deutsche Klassiker ins Visier der Zensoren von „Facebook“, der weltweit größten Internetplattform. Es geht um Heinrich Heine („Denk ich an Deutschland in der Nacht, / Dann bin ich um den Schlaf gebracht“).

Heine gilt als einer der bedeutendsten Dichter und Schriftsteller des 19. Jahrhunderts. Als kritischer Journalist wurde er ebenso bewundert wie gefürchtet. In der Zeit des Deutschen Bundes belegten Zensurbehörden und Polizei Heine mehrfach mit einem Veröffentlichungsverbot.

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven“

Von Heine stammt ein Aphorismus, der international bekannt ist und den jetzt die Zensur-Abteilung von „Facebook“ unter Quarantäne gestellt hat:

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.“

Dirk Schwarzrock (59), Kaufmann und „Facebook“-Nutzer aus Stralsund, hatte dieses Zitat kürzlich in seinem Profil veröffentlicht – und war dann bass erstaunt: Der Social-Media-Konzern löschte flugs die Heine-Worte. Mit dem Hinweis, der Beitrag verstoße gegen die Gemeinschaftsstandards zu „Hassrede und Herabwürdigung“.

Schwarzrock gegenüber der „Bild-Zeitung“: ^[9] „Ich habe das Zitat daraufhin erneut gepostet, was wiederum zur Löschung führte.“ Zudem sei er als Nutzer zuerst drei und dann nochmals für sieben Tage bei „Facebook“ gesperrt worden.

An finstere DDR-Zeiten erinnert

Schwarzrock erinnern solche Zensur-Maßnahmen an finstere DDR-Zeiten. „Ich bin über das Verbot des Heine-Zitates entsetzt.“ 1986 habe er einst in der von der SED totalitär unterdrückten DDR die Ausreise beantragt.

Zuvor hatte er den Dienst in der Nationalen Volksarmee (NVA) verweigert und war deswegen inhaftiert worden. Schwarzrock: „Ich hätte mir nicht vorstellen können, dass die freie Meinungsäußerung einmal wieder so eingeschränkt werden würde.“

Doch der Stralsunder will auch gegenüber „Facebook“ nicht klein beigeben. Er hat den Hamburger Promi-Anwalt Joachim Steinhöfel eingeschaltet, der schon Hamed Abdel-Samad, Jörg Baberowski, Henryk M. Broder, Birgit Kelle, Ahmad Mansour, Matthias Matussek oder Akif Pirinçci vor Gericht vertrat.

Der Rechtanwalt hat nun Klage beim Landgericht Stralsund eingereicht. Der Pressesprecher des Gerichts, Kai Klingmüller, erklärte auf Nachfrage: „Ein entsprechendes Verfahren wird bei uns geführt.“ Die Zustellung der Klage an die irische Verteidigung von „Facebook“ sei bereits erfolgt. „Der Streitwert wurde auf 1.000 Euro festgesetzt.“

„Bild“ hat die Klage mit einem einzigen Satz – lakonisch – kommentiert: „Nicht bezifferbar dürfte der ideelle Wert sein …“.

Like

Schicksalstage bei der Union. Niemand ist dort wirklich von Armin Laschet überzeugt, aber Markus Söder gilt vielen als sprunghaft bis unberechenbar; er steht für kein Programm außer Markus Söder, ob auf Herrenchiemsee oder im Kanzleramt. Vom Kanzlerin-Auslader zum treuesten Merkel-Verteidiger. Verfolgen Sie Söder bei seinen Pirouetten, Blitzwandlungen und Hakenschlägen, während er dem gefühlten medialen Zeitgeist hinterherhechelt – und wenn der grün ist, mutiert Politchamäleon Söder schon mal zum Shrek. Eine Abrechnung von Dr. Gottfried Curio.

Like

Von WOLFGANG HÜBNER | Selten war eine namentliche Abstimmung über ein Gesetz im Bundestag so wichtig und unerlässlich wie diejenige über die sogenannte „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“. Denn dabei geht es um nichts anderes als um die Ermächtigung der Bundesregierung, mittels des beliebig manipulierbaren Inzidenzmaßstabs den mit der Virusgefahr begründeten Ausnahmezustand zu verschärfen und auszudehnen. Zudem wird damit der deutsche Föderalismus zum zweiten Male nach dem Nazi-Gleichschaltungsgesetz von 1934 zu einer (sehr teuren) Attrappe degradiert.

Die Hürde für eine namentliche Abstimmung ist gering, es reicht bereits der Antrag der AfD-Fraktion dafür. Der wird zweifellos erfolgen. Damit ist gewährleistet, dass jeder in Deutschland erfahren kann, wer wie gestimmt hat. In Hinblick auf die nahende Bundestagswahl ist das von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Denn selbstverständlich haben sich alle Bundestagsabgeordneten, die für den faktischen Staatsstreich votieren werden oder sich, diesen begünstigend, der Stimme enthalten, für ein weiteres Mandat disqualifiziert. Das gilt sowohl für Direktkandidaten als auch für Listenkandidaten bzw. für die gesamten Parteilisten, auf denen Merkels Jasager vertreten sind.

Es ist deshalb sehr wichtig, dass nach der Abstimmung bis zum Wahltag im Herbst die entsprechenden Namenslisten in jeder möglichen Weise publiziert werden. Das sollte nach Möglichkeit nicht mit Empfehlungen für Parteien verbunden sein, die im Bundestag die Gesetzesänderung abgelehnt haben, also außer der AfD voraussichtlich die Linke und zumindest Teile der FDP. Es muss vielmehr den Wählern überlassen bleiben, ihre Entscheidung zu treffen. Unter dieser Voraussetzung kann eine sehr erfolgreiche und für die etablierten Parteien durchaus schmerzhafte Kampagne ab nächster Woche gestartet werden.

---

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[10] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[11] erreichbar.

Like

Von MANFRED W. BLACK | „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt hat gegen den „Spiegel“ eine gerichtliche Abmahnung erwirkt. Wegen eines gehässigen Artikels des Nachrichtenmagazins („Vögeln, fördern, feuern“) ^[12], der zu einer verlagsinternen Untersuchung gegen Reichelt geführt hatte.

Fast gleichzeitig hat der Springer-Konzern verkündet ^[13], dass Europas größte Boulevardzeitung „Bild“ plant, einen eigenen Fernsehsender zu installieren. Chefredakteur des neuen TV-Mediums wird Julian Reichelt.

TV-Sender soll in sechs Monaten „on air“ gehen

Vielfach ist in den letzten Monaten darüber spekuliert worden, ob die TV-Ambitionen im Hause Axel Springer, die maßgeblich von „Bild“-Chefredakteur Reichelt voran getrieben wurden, noch ernst gemeint sind. Der Springerverlag verkündete am Montag, dass „Bild“ jetzt innerhalb von sechs Monaten auch als klassischer Fernsehsender „on air“ präsent sein will. Also noch vor den nächsten Bundestagswahlen.

Geplant sind zunächst täglich sechs Stunden Live-Programm am Vormittag. Die übrige Sendezeit soll mit „Dokumentationen, Reportagen und weiteren Formaten“ gefüllt werden. Je nach aktueller Nachrichtenlage kann jedoch die Redaktion jederzeit in eine Liveberichterstattung wechseln.

„Bild“ wird über Kabel, Satellit und Internet-TV als Free-TV-Kanal ausgestrahlt. Die erforderliche Sendelizenz muss allerdings noch durch die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg vergeben werden. Die Werbeaktivitäten übernimmt das Unternehmen „Visoon“ (Berlin), der TV- und Bewegtbild-Vermarkter des Hauses Springer.

Strunz und Reichelt leiten das Projekt

Programmdirektor für das Sender-Projekt „Bild“ wird der ehemalige Redaktionsleiter des „Hamburger Abendblatts“, Claus Strunz, der mit der ehemaligen Chefredakteurin von „Gala“, Anne Meyer-Minnemann, verheiratet ist und der sich nicht scheut – im Unterschied zu fast der gesamten Journaille des linken medialen Mainstreams –, öfters mal auch politisch brisante Fakten beim Namen nennen.

Strunz („Ich bin ein guter Populist“) erklärte zum geplanten neuen Sender: „Unser Anspruch ist: Wann immer etwas passiert, das unsere Zuschauerinnen und Zuschauer bewegt, ist ‚Bild live‘ dabei“. „Bild“-Chef Julian Reichelt ergänzt: „Wir wollen Fernsehen machen, das Menschen nicht belehrt, sondern zeigt, was ist.“

Der neue Sender komplettiert das bisherige TV-Angebot von Springer, das aus den Sendern „Welt“ und „N24 Doku“ besteht. Alle drei Kanäle bündelt der Medienkonzern in einer neuen Unit, der „WeltN24 GmbH“. Die Gesamtleitung übernimmt Frank Hoffmann, der früher beim „Westfalenblatt“, „Vox“ und „RTL“ gearbeitet hat.

Reichelt bläst zum Angriff auf den „Spiegel“

„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt war erst Ende März nach einer „befristeten Freistellung“ wegen eines verlagsinternen Compliance-Verfahrens wieder in die Leitung der Boulevardzeitung zurückgekehrt. Die mehrwöchige Untersuchung hatte ergeben, dass die wesentlichen Vorwürfe, die gegen Reichelt vor allem durch den „Spiegel“ gestreut worden waren, unberechtigt sind.

Nun bläst Reichelt zum Gegenangriff. Er geht presserechtlich gegen das Hamburger Nachrichtenmagazin vor und hat eine Einstweilige Verfügung erwirkt: Durch einen „Spiegel“-Artikel über Reichelt fühlt sich der „Bild“-Redaktionsleiter bösartig verleumdet. In dem heftig umstrittenen Beitrag war vor allem darüber spekuliert worden, dass sich Julian Reichelt „wegen möglicher Verfehlungen gegenüber Frauen verantworten“ müsse.

Angeblich geht es Reichelt bei seiner Klage auch darum, dass er vor der Veröffentlichung des Beitrages nicht befragt worden sein soll. Reichelt hatte schon in einer redaktionsinternen Nachricht im März angekündigt, dass er sich gegen die wehren werde, „die mich vernichten wollen, weil ihnen ‚Bild‘ und alles, wofür wir stehen, nicht gefällt“.

Like