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Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe!

Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Man kommt in diesen Tagen aus dem Erstaunen, nein, dem Entsetzen, nicht mehr heraus. Die Geschwindigkeit, mit der in unserem Land ehemals unantastbare – unantastbare, auch gerade aufgrund unserer Geschichte – demokratische Grundpfeiler eingerissen werden, ist beschämend und bedrohlich zugleich.

Die wichtigsten Kernelemente einer jeden Demokratie sind die Gewaltenteilung, die Meinungsfreiheit und die Akzeptanz oppositioneller  Positionen. Um diese drei Grundpfeiler ist es in unserem Land alarmierend schlecht bestellt.

Eine Regierung hat zu regieren und nicht zu herrschen

Auslöser und Katalysator, aber auch Deckmantel eines immer dramatischeren Dammbruchs demokratischer Grundprinzipien ist der Umgang mit der sogenannten Corona-Pandemie. Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass das aktuelle Szenario die Blaupause für das zukünftige „Beherrschen“ der Bürger darstellt.

Nach Corona wird dann wieder die Klimahysterie, die aufgezwungene Gendersprache, der angebliche strukturelle Rassismus und weiterer ideologiegesättigter Irrsinn auf der herrschaftlichen Maßregelungs-Agenda Merkels stehen. Dies stets mit hypermoralisierendem und lehrmeisterhaft erhobenem Zeigefinger.

Man betrachte nur das neu entdeckte „Selbstbewusstsein“ der Staatsmacht, wenn es nicht um Drogendealer und/oder archaische Clanstrukturen, sondern um Deutschlands Rentner geht. Die immer mehr zum entwürdigenden Flaschensammeln gezwungen sind. Die häufig einsam eingesperrt sind und ihre Lieben nicht sehen dürfen. Die zusehen müssen, wie Existenzielles zerstört wird, deren Grundstein sie selbst noch gelegt haben. Deren Lebenswerk in einem freien Land zunehmend unter regierungsamtlich befohlenem Einsatz von Wasserwerfern und Schlagstöcken verloren geht.

Die „streitbare Demokratie“ entartet zur staatlichen Herrschsucht

Der aktuelle Umgang mit dem Bürger im Allgemeinen, vor allem aber mit dem kritischen Bürger im Besonderen offenbart unheilvolle Bilder. Und um genau diese Bilder zu vermeiden, setzten die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes die „streitbare Demokratie“ als Postulat dagegen.

Dieses katastrophale Bild einer bereits weit fortgeschritten pervertierten Demokratie muss man als das Lebenswerk Merkels bezeichnen. Einer Frau, die hinter der Mauer aufwuchs, die Unfreiheit und Sozialismus (beides gleichbedeutend) mit der „Muttermilch aufgesogen“ und mit marxistisch-leninistischer Ausbildung bewusst perfektioniert hat.

Eine Frau, die von Kindesbeinen an keine freie Selbstbestimmung und keine freien Lebensentscheidungen gekannt und gelebt hat. Sondern ausschließlich in hierarchischen Befehlsketten sozialisiert wurde, in denen dem Selbsteigentum des Menschen keinen Wert beigemessen wurde. Deren Demokratieverständnis offensichtlich bis heute unverändert im bezeichnenden Kürzel „DDR“ – Deutsche „Demokratische“ Republik – eingebettet und zementiert liegt.

Und: Eine Frau, die Widerspruch, Kritik und vermeintlichen Ungehorsam nach wie vor mit Dissidententum gleichzusetzen scheint, weil sie Freiheit und Demokratie nie verinnerlicht hat und womöglich niemals reflektieren konnte.

Die Helfershelfer des Bösen werden selbst zum Bösen

Aktive Politik Merkel’scher Prägung ist augenscheinlich immer die ideologische Gleichschaltung der Führungsetagen aus Wirtschaft, Medien, Kirchen, NGOs, Verbänden und Institutionen – und mittels dieser die Gleichschaltung der Gesellschaft.

Der Anteil der sogenannten „Zivilgesellschaft“ an den freien und demokratischen Willensbildungsprozessen reduziert sich auf das eher unbewusste und ohnmächtige Hinnehmen und Befolgen der Anweisungen „von oben“. Die öffentlichkeitswirksamen und satzungsgemäßen Vorzeige-Eliten an den unzähligen „Runden Tischen“ des Politikbetriebes erweisen sich so als die Statisten des Demokratieschauspiels, als sektiererische Weltverbesserer und Konvertiten einer neuen weltweiten „Religion der Moralibans“. Fürstlich-feudal auf Steuerzahlers Kosten, versteht sich – Demokratie hat immerhin ihren Preis.

Zunächst die CDU vollständig zu entkernen, die ehemaligen Werte der Partei vollständig aufzugeben und auf dem Altar opportunistischen Machterhalts zu opfern, war nur der erste Schritt. Es ging Merkel nie darum, ein bewährtes, konservatives, zukunftsfähiges Wertesystem zu bewerben und aufrechtzuerhalten, sondern, vornehmlich durch Preisgabe dieser Werte, neue links gepolte Wähler zu generieren.

Vor diesem Hintergrund war das Kappen der früher ehernen Verwurzelung der CDU in der rechten Hemisphäre des politischen Koordinatensystems die notwendige Konsequenz. Nur so konnte es gelingen, links der Mitte auf Stimmenzuwachs zu gieren – und die klassisch linken Parteien weitgehend einzubinden und gleichzeitig zu dominieren.

Aus SED wird NED

Längst ist hinter den Kulissen aus der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED), die „Neue Einheitspartei Deutschlands“ (NED) entstanden. Deren Volksvertreter sich nur noch für ihren jeweiligen Kurzauftritt auf der Bühne des Demokratietheaters flott ihr parteifarbenes Maskenbild schminken lassen. Und nur, um ihre tradierte Rolle zu spielen. Hinter der Bühne ist man sich in grundlegenden Fragen und in der ideologischen „Grundhaltung“ schon lange einig.

Die einzige – aber nicht wirklich entscheidende – Frage ist, ob sich die Parteienfunktionäre ihrer Statisten-Rolle bewusst sind. Ob sie sich Merkels Agieren im metapolitischen Raum bewusst sind. Ob sie das entstandene Szenario reflektieren können und konnten.

Egal: Die ideologische Gleichschaltung der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ und damit auch in der Gesellschaft unserer Nation ist weit gediehen.

Das Bild des ideologisch totalitären, gesellschaftszersetzenden Ungeistes des ehemaligen DDR-Regimes drängt sich förmlich auf. Mit allen überwunden geglaubten Fratzen einer sich feudalistisch gebenden Staatsautorität, die ihre Macht nutzt, um den Bürger repressiv zu staatshöriger Gesinnung und Gehorsamkeit und damit in seine „freiwillige“ Knechtschaft zu zwingen.

Wir haben es mit der Zersetzung unserer Demokratie, unserer Gesellschaft, unserer Kultur und unseres Zusammenhaltes als soziale Gemeinschaft, als Nation zu tun. Der künstlich generierte, linksideologisch vergiftete und moralisierend-hysterische Zeitgeist nach dem Duktus der „NED“ bringt jeden gegen jeden in Stellung.

Das Bürgertum sieht sich noch im besten Deutschland aller Zeiten

Während die Masse sich im hysterisch übersteigerten Panikmodus einsperren ließ und lässt und täglich ängstlich-hypnotisiert auf nichtssagende Zahlen in Sachen Virus schielt, sitzen die Ersten auf den schwelenden Trümmern ihrer Existenz. Oder sorgen sich um die Wiedererlangung ihrer entzogenen Grundrechte. Fürchten um ihre Teilhabe an der Gesellschaft, wenn sie eine Impfung ausschlagen und dadurch dauerhaft ihrer Grundrechte beraubt werden könnten.

Man nehme die oben erwähnten drei Grundpfeiler der Demokratie und lege sie als Messlatte an die aktuelle politische Situation an: Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Akzeptanz einer Opposition.

Gewaltenteilung?

Unser föderales System, die vertikale Gewaltenteilung, wurde per Infektionsschutzgesetz ausgehebelt. Maßnahmen werden nunmehr als Bundesgesetz verordnet. Damit ist zugleich der normale Rechtsweg über die Verwaltungsgerichte der Länder versperrt. Offenbar nicht ganz zufällig, um es einmal ironisch auszudrücken.

Entsprechende Urteile von Verwaltungsgerichten, die in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen für Unrecht erklärt hatten, waren Merkels alleinigem Machtanspruch offenbar ein Dorn im Auge.

Meinungsfreiheit?

Ja, aber nur, wenn es die „richtige“ Meinung mit der „richtigen“ Haltung ist.  Die „Querdenker“, eine politisch höchst inhomogene Bewegung, die sich gegen die verhängten Maßnahmen wendet, werden vom neuen „Staatssicherheitsdienst“, ehedem bekannt als Bundesverfassungsschutz, beobachtet. Da die bewährte Rechtsextremisten-Keule hier offensichtlich keine Anwendung finden konnte, schuf man kurzerhand eine neue „Sammel-Kategorie“.

Die neue Allzweck-Begründung und der Universal-Vorwurf lautet: Die Bewegung betreibe eine „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

Diese Gummi-Phrase ist sicher immer anwendbar auf jede Kritik gegenüber der neuen Obrigkeit? Was Genaues weiß man nicht, aber der Bundesverfassungsschutz wird schon richtig handeln. Oder?

Zuletzt erfuhren diverse Schauspieler nach ihrer #allesdichtmachen-Aktion, wie schnell man heute öffentlich zum vermeintlichen Rechtsextremen und scheinbar moralisch minderbemittelten „Verhöhner“ von irgendwem wird. Und sei es nur aufgrund des Applauses von der „falschen“ Seite, von den „verkehrten“ Menschen. Die Cancel Culture wird es richten. Wetten?

Akzeptanz einer Opposition?

Ja. Existieren darf die Opposition, also wir als Alternative für Deutschland. Noch. Jedenfalls, solange man diese nicht verbieten kann. Nur eine Frage der Zeit, bis obige, neue Kategorie des Verfassungsschutzes auf die einzige Opposition Anwendung findet. Oder glaubt irgendjemand, sie wäre eigens für die Querdenker entworfen worden?

Den Querdenkern, bewusst aufgestellt als außerparlamentarische Opposition, widerfährt, wovor die Alternative für Deutschland durch die Präsenz in allen Parlamenten noch geschützt erscheint. Weil die AfD – trotz aller einschlägigen und anhaltenden Bemühungen des aufgestachelten Zeitgeistes – gesetzeskonform gewählt und damit demokratisch legitimiert ist.

Corona wird in die Geschichte eingehen

Es geht ja noch weiter: Grundrechte? Aufgehoben. Teilweiser „Rückerwerb“ dieser Grundrechte nur durch Impfung. „Freiheit durch Impfung“ ist das neue unselige Credo unserer zunehmend demokratie-aversen Regierung. Errichtung und Etablierung einer neuen Zwei-Klassen-Gesellschaft. Geimpfte und Ungeimpfte. Also Bürger mit zugestandenen Grundrechten und Bürger mit vorenthaltenen Grundrechten. Obwohl doch unsere bisher praktizierte freiheitliche und demokratische Grundordnung den Bürgern ihre Freiheits- und Grundrechte vorbehaltlos und bedingungslos zuerkannte.

Corona wird in die Geschichte als politisch instrumentalisierte und inszenierte Pseudo-Pandemie eingehen. Als das bewusst eingesetzte Zündholz, das die bereits von den 68er-Apologeten der Frankfurter Schule gelegte politische Lunte vollends entfacht. Der den schwelenden Kulturkampf zum großflächigen Brand in der Gesellschaft entzündet.

In den Regiesesseln des Kanzleramtes arbeitet man derweil bereits an der nächsten Stufe und den dazugehörenden Narrativen: Die „Große Transformation“ zur „Neuen Normalität“. Nichts anderes als pseudomoralgetriebene Repression, Autoritarismus und totalitärer Gesinnungszwang. Nur eben auf höherer, auf EU-Ebene und darüber hinaus im Weltmaßstab. Das „One-World-Phantasma“, die „Weltregierung“ der globalistischen „Neuen Weltordnung (NWO)“, lassen grüßen.

Verschwörungstheorie? Papperlapapp! Sprach doch Merkel höchstselbst auf dem Kirchentag 2011 in Dresden davon: „… dass man Teile seiner Souveränität abzugeben habe, wenn man die neue Weltordnung haben wolle“.

Der Bürger hat es in der Hand: Freiheit oder Knechtschaft

Wir alle haben jetzt, hier und heute, die Nagelprobe der Demokratie zu bestehen. Niemand muss die Alternative für Deutschland fürchten. Nicht die AfD denkt und handelt extremistisch. Sie will keinen Systemwechsel, sondern, sie brandmarkt die extremistisch erscheinende Handlungsweise der jetzigen Regierung, der es ganz offensichtlich um einen Systemwechsel geht.

Die AfD möchte keinen „Great Reset“, sondern einen einfachen „Reset“, also eine Rückbesinnung in die richtige, in die früher gelebte freiheitliche und konservative Richtung.

Seit nunmehr acht Jahren beklagen wir die immer offensichtlicheren Auflösungserscheinungen und Verwüstungen unserer Demokratie. Fürchten muss man sich vor der marxistisch-sozialistischen Büchse der Pandora, die von Merkel ausgegraben wurde, immer weiter geöffnet wurde und immer weniger beherrschbar wird.

Bestehen wir gemeinsam auf unsere Demokratie, auf unseren Grundrechten. Wählen Sie weise – niemand weiß heute, wie weit diese Regierung noch gehen wird.

Wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe…


(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)




Vertuscht Woelki oder wieder mal Presse-Hetze gegen die Kirche?

Von KEWIL | Immer wieder fällt auf, wie Autoren und Leser bei PI-NEWS der gleichgeschalteten linken Presse bei manchen Themen zurecht überhaupt nichts glauben, bei anderen Themen aber seltsamerweise alles. Das ist inkonsequent und macht häufig keinen Sinn.

Vor vier Tagen veröffentlichte PI-NEWS einen Artikel gegen den Kölner Erzbischof Kardinal Woelki wegen Beförderung eines angeblichen Missbrauchs-Pfarrers. Einziger Beweis, ein Artikel in BILD. Auch alle Leserkommentare fielen unisono über Woelki her.

Der Kölner Kardinal mit seinem zum Altar erhöhten Flüchtlingsboot – habe es selbst im Dom gesehen –  ist für uns bestimmt kein leuchtendes Vorbild als Kirchenführer. Heute fahren kirchliche Schleuserboote unter Antifa- und Regenbogenfahnen durchs Mittelmeer. Woelki aber nur aufgrund eines unbewiesenen Artikels in BILD zu verdammen, ist eine andere Sache. Er ist nämlich auch gegen die Homoehe.

Es müsste doch jedem Leser längst klar sein, dass alle unsere Medien eigentlich durch die Bank ziemlich kirchenfeindlich und gegen das Christentum sind und vor Lügen jeder Sorte nicht zurückschrecken. Und das betrifft vor allem Katholiken und evangelikale Freikirchen. Die Bandbreite reicht von den Rom-Hassern im Relotius-SPIEGEL bis zur längst nicht mehr seriösen FAZ.

Eigentlich interessieren sich die Medien nur noch für kirchliche Unterhosen-Themen: sexueller Missbrauch, transgender Pfarrer:innen, eine lesbische Bischöfin und warum kein bisexueller Papst. Darüber wird geschrieben, Kirchenaustritte bereiten den Journalisten viel Freude, ansonsten hat die Kirche immer unrecht – und Muslime sind heilig.

Als kritischer Leser sollte man jedenfalls jeden Presse-Beitrag über christliche Kirchen und ihr Personal fünfmal umdrehen, bevor man auch nur ein Wort glaubt. Alles x-mal abgeschrieben und fiktiv angereichert (hier n-tv einigermaßen ausgewogen über Woelki).

Der SPIEGEL hatte auf Benedikt XVI., unseren deutschen Papst, zeitweise 14 Schmieranten allein darum exklusiv angesetzt, um ihm sexuellen Missbrauch Minderjähriger anzuhängen (Peter Seewald, Benedikt XVI., München 2020). Sie fanden nichts, trotzdem versucht BILD im Woelki-Artikel wieder, auch den Ratzinger-Papst anzuschmieren.

Ehrlichen Kirchenkritikern, denen die derzeitige Wackeldackel-Theologie nicht gefällt, sei der jüngste Artikel vom ehemaligen Fernsehmoderator Peter Hahne empfohlen: Der konzertierte Marsch in die Sackgasse! Lesenswert.




Video: Rosen ablegen für unabhängigen Richter in Weimar

Mit der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Amtsrichter wegen einer politisch missbilligten Entscheidung hat dieser Staat eine rote Linie überschritten.

Art. 97 GG garantiert die richterliche Unabhängigkeit. Wenn diese Unabhängigkeit nichts mehr gilt, haben wir wieder eine politische Justiz.

Die Rechtsanwältin Beate Bahner und die Rechtsanwälte Ralf Ludwig und Markus Haintz werden zum Gedenken an den Rechtsstaat und aus Protest gegen Übergriffe gegen die Unabhängigkeit der Justiz am 1. Mai 2021 um 14 Uhr vor dem Amtsgericht Weimar je eine weiße Rose und eine Kerze niederlegen.

Wer an diesem Tag nicht nach Weimar reisen kann, sollte eine weiße Rose und eine Kerze zusammen mit einem Anschreiben „Zum Gedenken an den Rechtsstaat und dessen mutige Verteidiger im Amtsgericht Weimar“ vor seinem Heimatgericht niederlegen.

Der Youtuber Elijah Tee berichtet bereits JETZT LIVE aus Weimar, ebenso wie die Berliner Youtuber Anni & Martin – ab 14 Uhr gibt es weitere Livestreams von Wolfgang Greulich auf Dlive, YouTube und Twitch und Epoch Times.




Und wann sind unsere Feiertage?

Trotz Corona wollen Linksextremisten auch in diesem Jahr wieder mit der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ durch Berlin ziehen. Die Nationalsozialisten machten 1933 den 1. Mai als „Tag der nationalen Arbeit“ zum Feiertag.

Von GEORG | 1. Mai, Earth Day, Weltflüchtlingstag – der Kalender ist vollgestopft mit sozialistischen, ökokommunistischen und buntistischen Feiertagen. Der 17. Juni ist der einzige bürgerliche, klar anti-kommunistische Feiertag, den wir in Deutschland noch haben, und es wird alles getan, damit wir diesen Tag auch vergessen. Feiern und gedenken sollen wir nämlich nur an Tagen, die sozialistisches, grünistisches oder buntistisches Gedankengut vermarkten.

Und wir machen dieses Spiel mit. Wir freuen uns über den 1. Mai, weil wir an diesem Tag frei haben und denken nicht darüber nach, dass dieser Tag ursprünglich keinen anderen Zweck hatte, als kommunistische Selbstdarstellung zu zelebrieren. Im Grunde ist das noch heute so: Der 1. Mai ist nichts als politisches Doping für SPD und SED („Die Linke“), die an diesem Tag wieder ihre Gedankenwelten des 19. Jahrhunderts zum Besten geben können, als hätte es die kommunistischen und sozialistischen Mord- und Zerstörungsorgien des 20. Jahrhunderts nie gegeben.

Trotzdem feiern auch wir Bürgerliche den 1. Mai, weil wir uns von diesem freien Tag bestechen lassen und diese eigene Bestechlichkeit gern damit entschuldigen, der 1. Mai sei heute ein harmloser allgemeiner Feiertag, an dem wir uns nur über unsere Arbeit freuen – oder uns irgendein ähnliches Zeug ausdenken, um diesem Tag einen Hauch bürgerlicher, nicht-kommunistischer Bestimmung abzugewinnen.

Statt uns aber auch dieses Jahr wieder vor den Wagen der Sozialisten spannen zu lassen, sollten wir endlich anfangen, eigene bürgerliche Feiertage zu entwickeln! Warum gibt es noch immer keinen „Tag der wirtschaftlichen Freiheit“, „Tag der freien Rede“, „Tag der deutschen Nation“ in Deutschland?

Die Antwort ist: Weil wir zu langweilig, zu passiv und zu phantasielos sind. Wir feiern lieber die Tage des politischen Feindes, als dass wir uns die Mühe machen, eigene Feiertage zu entwickeln und zu kultivieren. Mit Einfallslosigkeit, Langweilertum und mangelnder Initiative aber überlässt man nur dem Feind das Feld.

Der einzige offizielle Feiertag, der in Deutschland noch in bürgerlicher, anti-kommunistischer Tradition steht, ist der 17. Juni. In sieben Wochen haben wir also wieder Gelegenheit zu zeigen, dass wir nicht nur die sozialistischen Feiertage von SPD und SED als jährliche Routine gern mitmachen, sondern dass auch das Feiern unserer eigenen anti-kommunistischen Traditionen eine alljährliche Selbstverständlichkeit für uns ist.