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Gruppenvergewaltigung einer 17-Jährigen in Berliner Nobelhotel

Von MANFRED ROUHS | In Berlin müssen sich fünf junge Afrikaner vor Gericht verantworten. Sie stehen im Verdacht, in der Nacht vom 26. auf den 27. Oktober 2019 eine 17-Jährige vergewaltigt zu haben. Der mutmaßliche Tatort war keine düstere Ecke in einem Vorstadtghetto, sondern eine Suite im Berliner Nobelhotel „Westin Grand“, Unter den Linden Ecke Friedrichstraße, Stadtzentrum. Wer dort absteigt, kann sich im Regelfall auch den Escortservice leisten – der im Oktober 2019, vor Corona, durchaus im Normalbetrieb arbeitete.

Die Tatverdächtigen stammen, wenn nicht aus noblem, so doch aus wohlbetuchtem Hause. Die „B.Z.“ beschreibt sie so:

„Fünf Männer aus der afrikanischen Community auf der Anklagebank. Alle geboren in Deutschland, alle aus gutem Hause. Million A. (20) ist Deutsch-Nigerianer. Oluwatobi Az. (20) Deutsch-Sierraleone. Jermaine G. (20) Deutsch-Togoer. Tita N. (21) Deutsch-Kameruner. Jermaine Az. (20) hat keine zweite Staatsangehörigkeit.“

Eine aussagekräftige Beschreibung, aber das „Deutsch-“ sollte man vielleicht streichen …

Neben der Tätergruppe und dem Tatort sind weitere Umstände ungewöhnlich. So wurde die Vergewaltigung gefilmt, die Aufnahmen liegen dem Gericht vor. Und es gibt eine Zeugin, eine Freundin des Opfers. Die wurde aber offenbar derart gründlich eingeschüchtert, dass sie bei Gericht von der Polizei vorgeführt werden musste, weil sie nicht freiwillig zum Termin mit den fünf ihr offenbar wohlbekannten Angeklagten erscheinen mochte.

Wir ersparen uns die Frage, wie die Familien der Tatverdächtigen zu Geld gekommen sind. Der Möglichkeiten sind da viele. Zu einem besseren Menschen ist durch das breite Spektrum finanzieller Handlungsmöglichkeiten offenbar keiner der Beteiligten geworden.

Zuwanderungsbefürworter argumentieren oft, die relativ hohe Kriminalität ihrer Schützlinge sei eine Folge sozialer Benachteiligung. Das scheint nicht immer zuzutreffen.

Die Massenmedien halten sich in dem jetzt verhandelten Fall zurück: Außer der „B.Z.“ hat bislang keine Zeitung, geschweige denn das Fernsehen oder Rundfunk, darüber berichtet.

Ein Urteil ist für Anfang Juli angekündigt. Wir sind gespannt und bleiben am Ball.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.




Tötet Deutschland wieder Juden?

Von DANIEL | Deutschland zahlt Geld an die EU, die EU zahlt Geld an die Hamas, die Hamas baut mit dem Geld der EU Raketen und tötet mit den Raketen Juden – also tötet Deutschland wieder Juden? Ist das tatsächlich so einfach?

Nein, so einfach sind die Dinge natürlich nicht. Zwar bekommt die Hamas-Regierung im Gaza-Streifen jedes Jahr hunderte Millionen Euro von der EU, allerdings hat sie noch andere Geldgeber, vor allem aus der Türkei, dem Libanon, dem Iran und dem arabischen Raum. Und wahrscheinlich zählen wohl auch muslimische Clans in Europa, die einen festen Teil des – unter den Augen der Grünen – im Görlitzer Park von Berlin verdienten Drogengeldes als islamische „Almosen“ an die Hamas weiterleiten, zu ihren finanziellen Wohltätern. Es ist also nicht allein die EU, die die Raketen der Hamas im Gaza-Streifen bezahlt.

Dennoch ist die EU einer der bedeutendsten Financiers der Hamas. Der deutschen Regierung ist dies natürlich bekannt, auch wenn sich Angela Merkel gern hinter dem offiziellen Etikett der EU-Geldzahlungen „nur für humanitäre Zwecke“ versteckt.

Aber dass die Hamas tatsächlich zwei Geldtöpfe hat, einen für die „humanitären Zwecke“ und einen für die „militärischen Zwecke“ und die Millionen und Abermillionen von EU-Geld nur in den einen Topf wirft und in den anderen Topf die Drogengelder aus dem Görlitzer Park in Berlin – das glaubt Merkel vermutlich selber nicht.

Insofern sind wir also Zeugen eines großen Versteckspiels: Deutschland versteckt sich hinter der EU, die EU versteckt sich hinter dem Topf für die „humanitären Zwecke“ und die Hamas versteckt ihre Raketen, bis sie mit ihren Raketen eines Tages Juden in die Luft sprengt. Und natürlich wissen alle Beteiligten Bescheid, dass sie sich gegenseitig zum Narren halten, aber sie spielen das Theater trotzdem immer weiter. Denn das Publikum nimmt ihnen die Show ja ab.

Deutschland tötet wieder Juden? Iwo! Aber ganz so einfach ist es leider doch nicht.




Das ganz große Impfgeschäft

Von WOLFGANG HÜBNER | Profit wollen, Profit machen – das ist das Grundprinzip kapitalistischen Wirtschaftens. Mit diesem sind gewaltige Entwicklungen auf der Welt ermöglicht worden. Aber sonderlich menschenfreundlich ist das Profitsystem deshalb nicht, darum wird es durch allerlei staatliche und gesellschaftliche Maßnahmen gezähmt – mal mehr, mal weniger erfolgreich.

Das ist im Pharma- und  Gesundheitsbereich nicht anders, auch in der Viruskrise nicht. Wenn das Mainzer Unternehmen BioNTech mit seinem Impfstoff gegen Covid-19 im ersten Quartal 2021 seinen Umsatz um mehr als das 70-fache (!) steigert und einen Nettogewinn von 1,13 Milliarden Euro erzielt, dann hat sich die Last der Krise für viele Millionen Menschen zumindest für die Besitzer und Aktionäre von BioNTech bestens ausgezahlt.

Doch damit nicht genug: BioNTech kann sich über eine Großbestellung der EU von bis zu 1,8 Milliarden weiteren Impfdosen freuen, mit denen vor allem bis zu 80 Millionen Kinder und Jugendliche in der EU geimpft werden sollen. Umsatz und Profit werden folglich in den nächsten Jahren in geradezu astronomischen Dimensionen zulegen. Da ist es kein Wunder, dass die überraschende Initiative des US-Präsidenten Biden, den Patentschutz für Impfstoffe auszusetzen, gerade in Deutschland auf entschlossene Ablehnung gestoßen ist. Es war sogar Bundeskanzlerin Merkel höchstpersönlich, die prompt Bidens Vorschlag zurückwies. Dabei gilt der neue Mann im Weißen Haus doch hierzulande als Wunschnachfolger des verhassten Donald Trump, multimedial üppig gefeiert als „neuer Roosevelt“.

Einmal mehr bewahrheitet sich: Wenn es ums Geschäft, in diesem Fall das ganz große Impfgeschäft geht, wird mit harten Bandagen selbst unter Verbündeten gekämpft. Und Merkel zeigt erneut ihre unbedingte Loyalität gegenüber den Interessen des exportorientierten Großkapitals. Zwar erscheint  der Vorstoß Bidens bei näherer Betrachtung als patentrechtlich fragwürdig und auch im krassen Widerspruch zur amerikanischen Exportverhinderung von Vakzinen und Vorprodukten.  Prinzipiell aber ist nichts dagegen zu sagen, bei einer offiziell als so lebensbedrohlich bezeichneten weltweiten Seuche außerordentliche Maßnahmen zu ergreifen, die das Profitprinzip in einer bestimmten Situation außer Kraft setzen.

Für politische Figuren wie Merkel ist es jedoch viel naheliegender, Millionen mit der „Bundesnotbremse“ weiter zu drangsalieren, als mit den Großkapital- und Staatsinteressen auf Kollisionskurs zu gehen. Denn wenn BioNTech solche Umsätze und Gewinne macht, dann werden auch hohe Steuereinnahmen von diesem Unternehmen möglich. Und die benötigt der deutsche Staat dringend, nachdem er bislang mehr als 100 Milliarden allein dafür ausgegeben hat, den langen „Lockdown“ wirtschaftlich so zu lindern, dass kein politischer Massenwiderstand entsteht.  Diese Steuereinnahmen dürften eine gute Motivation sein, das Impfen und Nachimpfen in den kommenden Jahren sehr intensiv fortzusetzen. Neue Viren werden sich gewiss noch finden lassen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




HallMack: „Impfen macht auch Dich Frei!“

„Am Wochenende gabs in Freiburg einen Riesen Menschenauflauf von tausenden von Menschen, die dicht an dicht ohne Beachtung des Mindestabstands gedrängt in einer Riesen Schlange standen. Zuerst hab ich ja gedacht, das ist mal wieder eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Aber komisch, da war gar keine Polizei, die die Ansammlung auflöste. Denn wie man auf dem Bild deutlich erkennen kann, wurden die Mindestabstände gewiss nicht eingehalten. Und warum die Antifa nicht da war und die Leute als Nazis beschimpft hat, kann ich jetzt auch nicht genau sagen. Wahrscheinlich hat die Bundesregierung sie einfach nicht gebucht.“ (Professionelle Politsatire von „HallMack, dem Gorilla aus der Pfalz“. Wer seine neuesten Videos nicht verpassen will, sollte seinen Youtube– und Telegram-Kanal abonnieren)




Wenn die Mitte schwindet, geht es allen schlechter

Von PROF. EBERHARD HAMER | In den letzten Jahrzehnten ist es dem Durchschnitt der deutschen Bevölkerung so gut gegangen wie früher nie, hat Deutschland ein beispielloses Wohlstandsniveau erreicht, weil seine Wirtschaft produktiver war als die der meisten anderen Länder der Welt und weil bei uns der gewerbliche Sektor weniger zugunsten der Dienstleistungen aufgelöst worden ist als in anderen Ländern. Bei uns beträgt der gewerbliche Sektor immer noch 30 Prozent, in den USA fast zehn Prozent weniger, in den meisten anderen Ländern ebenfalls.

Am Wohlstand Deutschlands sind die drei Schichten unterschiedlich beteiligt:

  1. Die internationalen Konzerne und die wirklich „Reichen“ sind zwar die Hauptträger des Vermögens in Deutschland und tragen insofern zum Wirtschaftswachstum bei; – die mit diesem Wachstum geschaffenen Gewinne jedoch wandern überwiegend in die Steueroasen ab, tragen weniger als 17 Prozent zu den öffentlichen Finanzen bei, die Konzerne insgesamt bekommen sogar mehr öffentliche Subventionen als sie Gewinnsteuern zahlen. Sie sind also steuerlich Nettonehmer statt Geber.
  2. Die Mittelschicht ist nach dem 2. Weltkrieg durch günstige Bedingungen stärker gewachsen als je zuvor, ist zum größten Leistungsträger und auch zum größten Zahler aller Abgaben gewachsen. Seit Jahrzehnten machen die mittelständischen Personalunternehmen in Deutschland 94 Prozent aller unserer Unternehmen aus. Personalunternehmen werden aber mit fast dreifach so hohen Einkommenssteuern des Unternehmers versteuert (45 Prozent), während Kapitalgesellschaften nur 15 Prozent Gewerbeertragssteuer zahlen, so dass die mittelständischen Personalunternehmen 70 Prozent aller Unternehmenssteuern und 50 Prozent aller Soziallasten tragen müssen. „Die mittelständischen Unternehmen tragen netto drei Viertel (75,2 Prozent) der gewerblichen Wirtschaft zur Staatsfinanzierung bei, die Großunternehmen dagegen nur ein Viertel (24,8 Prozent). Das hat vor allem mit den Möglichkeiten der Kapitalgesellschaften zu tun, ihre Gewinne international aus dem Höchststeuerland Deutschland in Steueroasen zu verschieben, was Personalunternehmen nicht können.

Die zweite Gruppe der Mittelschicht, der angestellte Mitteltand, sind die höher Qualifizierten, die Mehrleistenden und deshalb die „Besserverdienenden“. Diese werden mit Steuerprogression überproportional belastet. Die Mittelschicht insgesamt trägt dadurch die Hauptlast aller direkten Steuern (63,1 Prozent), ebenso aller indirekten Steuern (52 Prozent) und der Sozialabgaben (56 Prozent). Nimmt man deshalb den Steuerbeitrag der „Reichen“ (17,1 Prozent) aus, sind die mittelständischen Haushalte praktisch nicht nur die Hauptfinanzierer des Staates und der Sozialsysteme, sondern auch der unteren Schichtengruppe, welche sie mehr alimentieren müssen als diese selbst beitragen muss.

Die Mittelschicht von Personalunternehmen und „Besserverdienenden“ bringt also nicht nur selbst die größten Leistungen, sondern trägt auch 95 Prozent der Subventionen an die Konzerne und mehr als drei Viertel der Sozialleistungen an die Unterschicht. Dass es bisher allen so gut ging, war also der fleißigen Mittelschicht zu verdanken.

  1. Die Unterschicht macht heute 48 Prozent der Bevölkerung aus, war aber früher bei uns zwei Drittel der Bevölkerung. Dass die Unterschicht nach dem letzten Weltkrieg prozentual abgenommen hat und zu Leistungsträgern geworden ist, war eines der Geheimnisse des deutschen Wirtschaftswunders unserer Marktwirtschaft. Die Unterschicht besteht aber nicht nur aus Geringverdienenden, sondern zunehmend auch aus Nichtverdienenden, die überwiegend oder ganz aus dem Sozialsystem leben (30,2 Prozent).

Durch die Politik der Umverteilung zugunsten der Unterschicht und insbesondere durch die neue Sozialpolitik-Rechtsprechung, immer neue Gruppen sozialer Bedürftigkeit zu entdecken und zu finanzieren sowie durch millionenfache Immigration in ein für alle offenes Sozialsystem, welches praktisch „Existenzsicherung für alle“ bietet, sobald man dieses System erreicht hat oder Ansprüche daraus begründen konnte, ist die Unterschicht seit 2015 wieder gewachsen und damit auch der Transferleistungsbedarf aus dem Mittelstand in die Unterschicht.

Das war bisher nicht nur bei uns, sondern bei den meisten Ländern der Welt ohne zusätzliche Ausweitung der Leistungsträger nur dadurch erreichbar, dass die Zentralbanken die größte Geldflut des Jahrhunderts geschaffen und damit immer größere Kosten als Schulden in die Zukunft geschoben haben.

Durch die Corona-Panik-Maßnahmen der Regierungen wurden aber nicht nur die Geldflut und Schuldenlawine multipliziert, sondern auch – nicht für die Konzerne, sondern für die mittelständische Wirtschaft – ein Lockdown, also ein Wirtschaftsstopp verfügt, welcher mittelständische Branchen wie die Gastronomie, die Hotellerie, den Einzelhandel, Beratungsberufe u.a. stilllegte, ohne Einnahmen ließ und nur dürftig mit staatlichen Hilfen und Darlehen über Wasser hielt. Die allein von Virologen beratene deutsche Regierung hat damit dramatische Wirtschaftsschäden vor allem im Mittelstand verursacht. Etwa eine Million mittelständischer Betriebe werden das ökonomisch irrsinnige Leistungsverbot der Regierung nicht überleben und viele Positionen des angestellten Mittelstandes werden ebenfalls die Corona-Politik nicht überstehen. Dass wir noch keinen Zusammenbruch der mittelständischen Wirtschaft und Massenarbeitslosigkeit haben, hängt nur damit zusammen, dass die Insolvenzantragspflicht lange aufgehoben war, Darlehen an die Betriebe gezahlt und die Mitarbeiter mit Kurzarbeitergeld scheinbar vor der Arbeitslosigkeit noch gesichert waren. Dies wiederum war nur möglich, weil eine internationale Geldflutungs- und Schuldenpolitik Geldwert und Währungen aufgelöst und zum Zusammenbruch getrieben haben.

Der Autor hat im Mittelstandsinstitut Niedersachsen in den letzten Wochen dramatische Gespräche mit Unternehmern führen müssen, die durch den Lockdown nicht mehr von ihrer Betriebsleistung leben können, sondern durch die verbleibenden Sach- und Personalkosten in Kreditschulden getrieben wurden. Dabei sind die von der internationalen Hochfinanz vorgegebenen Vergaberichtlinien zur Kreditvergabe der Banken an den Mittelstand zusätzlich beschränkt worden, so dass ganze Branchen nicht mehr als kreditwürdig und auch der größte Teil der Inhaber unserer 94 Prozent mittelständischen Inhaberunternehmen nicht mehr wie bisher kreditwürdig blieb, die Banken ihnen also keine Kredite mehr geben dürfen.

Hier hat sich ein Insolvenzpotenzial aufgestaut, welches vorerst noch verdeckt und verleugnet wird, durch geschickte Regie erst nach der Bundestagswahl platzt.

Wenn wirklich eine Million Betriebe insolvent werden, ca. fünf bis sechs Millionen Arbeitslose dadurch entstehen und auch viele „Besserverdienende“ in nicht mehr marktgerechten Berufen auf der Straße stehen, werden wir die Situation wie Anfang der 1930er Jahre nach der ersten Weltwirtschaftskrise wiedersehen.

Davor haben viele vorausschauende Unternehmer Angst. In Gespräche mit ihnen tauchten deshalb immer wieder die Fragen auf:

  • Wenn durch Währungs- und Wirtschaftscrash unser Wohlstand platzt, wie kann ich für mein künftiges Überleben vorsorgen?
  • Muss ich damit rechnen, dass nach einer Währungsreform auch das mein Alter sichernde Immobilienvermögen durch Lastenausgleich o.A. so besteuert wird, dass ich davon nicht mehr leben kann?
  • Welche Chancen habe ich zukünftig noch, wenn in der Corona-Krise die Konzerne vom Staat üppig gefördert, der Mittelstand aber zwangsweise stillgelegt und dadurch vernichtet ist?
  • Welche mittelständischen Branchen werden die staatlichen Vorgaben von Bürokratisierung, Digitalisierung, Ökologisierung und Zentralisierung nicht überstehen?
  • Wenn der Mittelstand als Leistungsträger schmilzt, die bedürftige Unterschicht aber zunimmt und Konzerne weiter wachsen, wie werden die Staats- und Soziallasten dann neu verteilt?
  • Die deutschen Leistungsträger haben im international die höchste Abgabenlast. Bei weniger Mittelstand und mehr Unterschicht müsste diese sogar noch steigen. Wann lohnt es nicht mehr, überhaupt noch Unternehmer zu bleiben?
  • Bei der Bundestagswahl werden die Grünen wohl an die Regierung kommen. Sie haben „ökologischen Wandel ohne Rücksicht auf Wirtschaft“ sowie freie Zuwanderung der Welt in unsere Sozialsysteme versprochen. Was bleibt dann dem Leistungsträger Mittelstand noch für sich selbst?
  • Raten Sie zur Auswanderung? Wenn ja, wohin?

Noch nie war eine solche Verunsicherung im Mittelstand, noch nie waren die Aussichten so düster, noch nie gab es so viele Zombie-Unternehmen, die eigentlich schon pleite sind, ohne es zu wissen, noch nie aber gab es eine solche Missachtung wirtschaftlicher Grundregeln bei Regierung und Bevölkerung wie heute, wo die Leute mehr an Corona als ihrer wirtschaftlichen Zukunft interessiert sind und die Menschen durch Staatspropaganda der Medien so in Gesundheitsangst getrieben worden sind, dass sie die größte Verschuldung unserer Geschichte, die Veränderung der Bevölkerung, wachsende Hierarchie durch Abbau von Demokratie und sogar den Abbau ihrer Persönlichkeits- und Freiheitsgrundrechte widerspruchslos hinnehmen.

Nach der Wahl werden nicht nur unsere Politiker alles bestreiten, was sie vor der Wahl gesagt und versprochen haben, nach der Wahl bricht ökonomisch auf, was im Corona-Geschrei unterdrückt war: Insolvenz unserer Betriebe, Massenarbeitslosigkeit, Abstieg vieler Mittelständler in die Unterschicht und Aussichtslosigkeit vieler Arbeitsloser und der in unser Sozialsystem geflüchteten Zuwanderer, die sich betrogen fühlen, weil sie das nicht mehr bekommen, was ihnen mit dem Zuzug nach Deutschland versprochen worden ist.

Die ruhigen Zeiten von Wohlstand, sozialem Frieden und Hoffnung auf besseres Leben werden nach der Wahl erst einmal vorbei sein. Dann wird die junge Generation, welche die Parteien unterstützt hat, die die Ursachen für den kommenden Zusammenbruch zu verantworten haben, wieder wie nach dem Weltkrieg nichts von ihrer Mitschuld wissen wollen und sich selbst fragen müssen: Warum haben wir das geschehen lassen?


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.