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Willkür beherrscht uns!

Von WOLFGANG HÜBNER | Am Donnerstag erschien die um ihre letzte Leser-Million kämpfende „BILD“ mit der knalligen Überschrift „Uns beherrscht die Politik der Angst“. Peter Bartels hat bei PI-NEWS schon das Richtige dazu geschrieben. Ich möchte allerdings die „BILD“- Schlagzeile insofern korrigieren, als Deutschland zwar auch von Angst und Panik bestimmt, aber vorrangig von politischer Willkür beherrscht wird. Oder wie soll man es nennen, wenn Schwulenparaden, neuerdings unverzichtbare Rituale des „europäischen Wertesystems“ ohne Maskenzwang und gerne auch mit sexuellen Peinlichkeiten trotz angeblicher „Delta“-Bedrohung bereitwilligst toleriert, aber angekündigte Demonstrationen von Kritikern der Corona-Politik mit verquasten Begründungen verboten werden?

Das ist politische Willkür, die sich in nichts unterscheidet von den hierzulande so  angeprangerten staatlichen Vorgehensweisen in Russland oder Weißrussland. Es kann deshalb keinen Zweifel mehr geben, dass die in Deutschland herrschenden politischen Kräfte, massiv unterstützt von den Leitmedien, alles daran setzen, keinen wirksamen außerparlamentarischen Widerstand gegen ihre Sackgassenpolitik in Sachen Virus zuzulassen. Stattdessen wird mit allen Mitteln, also auch Drohungen und Diskriminierungen, für die Impfung mit experimentellen Impfstoffen getrommelt, deren Wirksamkeit mit jedem Tag fraglicher wird. Ein Staat, der bei der Flut mit tödlichen Folgen versagt hat, und nun angesichts der galoppierenden Inflation treuherzig-verschlagen auf die Europäische Zentralbank verweist, ist ein Staat, der gegen die existenziellen Interessen von vielen Millionen Deutschen geführt wird.

An diesem Befund ändert auch die Tatsache nichts, dass diese politische Führung noch immer demokratische legitimiert ist. Gerade die deutsche Geschichte hält einige Beispiele bereit, wie auch Mehrheiten verhängnisvoll falsch liegen können. Deshalb verdient eine Demokratie diese Bezeichnung nur dann, wenn die Minderheit nicht unterdrückt wird, sondern sich öffentlich zeigen und äußern kann. Es ist aber der deutlich erkennbare Wille der etablierten politmedialen Klasse, bei Schicksalsfragen der Nation wie Virus-Politik oder Migration keine sachliche, argumentative  Auseinandersetzung mehr zuzulassen. Der Gesinnungsstaat muss zwangsläufig zum Willkürstaat werden. Und er tut es gerade in rasantem Tempo.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen neuen Telegram-Kanal erreichbar.




BGH: Zaghafter Rüffel für Facebook-Zensur

Von MANFRED ROUHS | Alle sozialen Netzwerke zensieren und werden selbst zensiert. Ob in China oder in Europa: Vielerorts treten Regierungen an die Betreiber solcher Netzwerke heran und verlangen von ihnen die Unterdrückung unerwünschter Meinungen sowie die Übermittlung der persönlichen Daten von politischen Dissidenten an den Staat. Das ist nicht immer und überall rechtens.

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt bestimmte Zensurpraktiken von Facebook für rechtswidrig erklärt. Das Unternehmen darf Meinungsäußerungen, die nicht strafbar sind, nicht mehr ohne Anhörung der Betroffenen löschen und Nutzerkonten auch nicht ohne Vorankündigung sperren. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Hunderte laufende Verfahren gegen Facebook, die wohl größtenteils von den Beschwerdeführern gewonnen werden, weil Facebook die nun vom BGH gestellten Anforderungen beim Sperren und bei der Zensur nicht erfüllt hat.

Wer in den letzten Monaten von Facebook gesperrt oder zensiert wurde, hat jetzt gute Chancen auf eine erfolgreiche zivilrechtliche Gegenwehr.

Schon mittelfristig aber dürfte die von der Entscheidung ausgehende mäßigende Wirkung verpuffen. Facebook wird vor jeder Löschung nicht offensichtlich rechtswidriger Inhalte eine Pro-Forma-Anhörung des Betroffenen setzen. Der darf dann zwar sein Herz ausschütten, aber zensiert wird voraussichtlich im Regelfall trotzdem. Bei Sperren wird es nicht anders sein: Die Vorankündigung verzögert, verhindert aber die Sperre nicht.

Gegen Zensur hilft nur eine eigene Medienmacht. Die ist allein mit politischen Inhalten und ohne eine eigene Unterhaltungsindustrie, die Reichweite schafft, schwer zu errichten. Nur ein politisch engagierter Medienmilliardär könnte den gordischen Knoten zerschlagen. Solange der nicht in Sicht ist, bleibt nichts als das alltägliche Abmühen in der Ebene einer Medienwelt, in deren Netzwerken andere die Fäden ziehen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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„Die Maske wird niemals fallen, solang uns Corona bedroht!“

Es soll ja unter den Lesern dieses Blogs und auch vereinzelt im Redaktionsteam immer noch Menschen geben, die dem Irrglauben unterliegen, das Tragen der Corona-Maske habe keinen gesundheitlichen Grund, sondern diene irgendwelchen anderen obskuren Zwecken.

Diesem Ansinnen haben sich glücklicherweise zwei Vertreter der Linkspartei angenommen und ein bestechendes lyrisches Antlitz verfasst. Wir bitten alle unsere Leser, diesem positiven Beispiel zu folgen und laut und beherzt einzustimmen:

„Das ist die Gesundheits-Maske.
Und diese Maske ist rot!

Es ist die Gesundheits-Maske,
Die uns beschützt vor dem Tod!

Die Maske wird niemals fallen,
Solang uns Corona bedroht!

Die Maske, sie hilft uns allen
Zu befreien aus der Not!“

 




„Local Heroes“: Schwarz-weiß-Framing im Mittagsmagazin

Schwarz-weiß-Framing vom Feinsten bot das ARD-Mittagsmagazin am 29.07. dem Wahlvolk ab 13:00 Uhr im Fernsehen an. „Local Heroes“ wurden dort gezeigt, lokale Helden, die den Attentaten von rechts trotzen, so der Unterton zu Beginn des Beitrags. Bilder von den Attentaten auf Walter Lübcke und Henriette Rekers werden vorangestellt, um die aktuelle Gefahr und den Mut der heutigen Local Heroes unter Beweis zu stellen.

Eine der beiden ist Oberbürgermeisterkandidatin von Aachen, die als Parteilose für die Grünen antritt. Um zu zeigen, wie ernst sie es als Bunte meint, macht das Fernsehteam gleich zu Beginn Aufnahmen von ihr und einem Schwarzen, wie sie zusammen ein Quatsch-Selfie aufnehmen, bei dem er manisch seine rosa Zunge rausstreckt. Nach politischen Inhalten wird sie in der Folge nicht gefragt.

Der zweite Held des Mittagsmagazins ist Mate Sieber, 22 Jahre alt, Student (Politik) und Bürgermeisterkandidat für das westlich von Hamburg gelegene Horneburg. Sein (FDP-) Programm lautet: „Zeig mir dein Horneburg“. Dazu wird sein Gesicht gezeigt, eingerahmt von einer Aura aus bunten Linien. Begeisterung ließ sich vom Fernsehen dafür nicht auf der Straße einfangen, „nicht aussagekräftig“ befand eine ältere Passantin, aber das Erste erklärt’s dem doofen Wahlvolk, was für ein Guter der Mate ist:

Mate will nämlich zeigen, dass er „da“ ist, „auch wenn die gesellschaftliche Stimmung ein bisschen angespannt ist“ (ab Minute 25:09). Die begleitenden Bilder zeigen Aufkleber der Antifa-SA, danach dann einen aufgesprühten Schriftzug „FCK NZS“.

Die Dramatik steigt. Er will, so Mate Siebert, „dass da neue Impulse von außen rankommen“, als er plötzlich entdeckt … dass Plakate von ihm verschwunden sind. Wer könnte das gewesen sein? Der Sprecher aus dem Off (25:43) meldet sich:

„Vor vier Jahren hat Mate Sieber zum ersten Mal gewählt. Bei einer Bundestagswahl, bei der die AfD besonders stark war.“

Weißte Bescheid. Stark waren natürlich auch andere Parteien vor vier Jahren. Sinn ist es hier, die AfD in die Nähe von Vandalen zu rücken, die Plakate klauen, ohne das direkt auszusprechen. Die ARD-Rechtsabteilung passt auf, dass die Propaganda nicht justiziabel wird und die Journalisten setzen ihren „Programmauftrag“ perfekt um.

Nächste Einblendung: ein Aufkleber mit der Aufschrift: „Erinnern heißt kämpfen“ „Alle zusammen gegen die Faschistinnen“. Und direkt danach steht Mate neben eben diesem Aufkleber und verspricht, für eine bessere Welt zu kämpfen, damit „Randgruppen“ und „Extreme“ keine Chance haben. Deswegen mache er Politik, so der Politikstudent. Dass sein Programm, sich die Ortschaft zeigen zu lassen, etwas mager daherkommt, macht in diesem Moment nichts mehr. Für das Erste Deutsche Fernsehen ist er, Mate, der Erste, ein local hero eben.




Merkel, BILD und Corona: Die Geister, die sie riefen …

Von PETER BARTELS | Es fällt selbst jenen auf, die sich die Hose immer noch mit der roten Kneifzange zumachen … Oder sich jeden Morgen mit dem grünen Klammerbeutel pudern: Die Bildzeitung will seit ein paar Wochen offenbar wieder BILD werden…

Schlagzeile Donnerstag: „Uns beherrscht die Politik der Angst“ … Schlagzeile Mittwoch: „BILD entlarvt die neue Corona-Panikmache“ … Dienstag: „So bricht die Regierung ihre Corona-Versprechen“ …  …Montag: „Regierungshammer: Sorglos-Urlaub nur noch für Geimpfte“ … Von den BILD-Backpfeifen für den ewig laschen CDU-Laschet und der SPD- Malu Dreyer wegen der verpennten Flut in NRW und Rheinland-Pfalz blieb unsereinem letztlich eh nur ein Gähnen; wenn selbst die Innenminister dieser Nullen nicht mal mehr wissen, dass es auf Knopfdruck Sirenen gibt …

Aber auch die grüne Abschreiber*in  Annalena Baerbock bekam in letzter Zeit eine BILD-Klatsche nach der anderen … Und Deutschlands Zitter-Zwitter*in Merkel immer öfter voll auf die Zwölf … Von Deutschlands oberstem Tierarzt, Lothar Wieler vom Robert Koch Institut, gar nicht erst zu reden. ALLE waren sie gestern noch BILD-Säulenheilige, BILD-Gurus! Jeder Corona-Furz wurde von BILD in die Hölle geschwefelt, auf dass die Angst des Volkes wachse, wie die Macht der Mächtigen … Gestern der (vorerst?) letzte Höhepunkt: Ralf Schuler darf einen „Wut-Kommentar“ schreiben: „Wir werden von PANIK regiert!“ Und dann legt der Chef der Berliner BILD-Parlaments-Redaktion los, der in der DDR nach dem Abitur nur Glühlampen basteln durfte. Auch (??) ihm scheint über Nacht eine Darmol-Leuchte aufgegangen zu sein, Schuler:

Maskenpflicht im Gebirge

Die Inzidenz liegt bei 15, doch die gefühlte Angstkurve bei 500! Urlaub in Corona-Deutschland. So aufregend wie ein Ausflug ins Hochsicherheitslabor … Einchecken im bayerischen Gasthof … Schild: „Unser Personal ist geimpft.“ Also alles entspannt? Mitnichten! Im Hotel herrscht Maskenpflicht. Beim Einchecken zeige ich meine doppelte, längst freigeschaltete Impfung einer ebenfalls geimpften Empfangsdame vor. Wir beide mit Maske und Abstand, zwischen uns Plexiglas.“

Der Hotelgast wird vor sich selbst beschützt … Im Hotel-Lift fahren höchstens zwei Personen, mit Maske, versteht sich. Maximal sechs Leute baden gleichzeitig im großen Außenpool … Am Frühstücksbuffet geht es in Pfeilrichtung am Müsli vorbei. In Plastikhandschuhen angelt man mit der Zange nach Brötchen…

Dann erlebt Schuler ein Bayern, das einst von Strauß mit weissblauem Band zum Land der „Laptop und Lederhosen“ vergoldet wurde, von einem fränkischen Faschings-Feivel namens Söder (unsereiner verzichte auf den brüllenden Reim …) längst zum Auto-Armageddon verschrottet wird:

„Maskenpflicht selbst im Gebirge! Beim Besichtigen der Partnachklamm werden Masken getragen, weil der Weg im Felsen etwas eng ist und man den wandernden Gegenverkehr anatmen könnte.

Angstrepublik Deutschland …Für die Gastwirte ist es aber weniger die Virusangst als vielmehr die Angst vor erneuter Schließung der Betriebe in der Urlaubssaison. Die Folge: bizarrer Eifer im Umsetzen von Hygienekonzepten und beim Aufstellen von Luftreinigern im Dutzend…“

Sauna aus einer anderen Zeit

„Wenige Meter weiter in Österreich geht es entspannter zu. Hier zählt nur der Nachweis, geimpft, genesen oder getestet zu sein. Masken und Abstände fallen weg. Stattdessen Erlebnisse wie aus einer anderen Zeit: gemeinschaftliches Schwitzen in der proppenvollen Sauna beim Bier-Aufguss … Undenkbar in Deutschland, wo Politiker uns ein tägliches Hygiene-Theater vorführen, das nur noch wütend macht. Mit Masken im Freien und Ellenbogen-Gruß…“

Und das alles bei einer Inzidenz von 15! Das Robert-Koch-Institut warnt wie immer, prognostiziert bis zu 12 500 Intensivpatienten im Herbst und will unerreichbare Impfquoten von 85 Prozent…

Das Denken in Inzidenzen und Wellen hat sich so eingebrannt, dass uns Länder, die trotz hoher Zahlen öffnen, irre erscheinen. Wie Großbritannien. Die Briten feierten am 19. Juli einen von Premier Boris Johnson (57) ausgerufenen „Freedom Day“ als feuchtfröhliches Massenevent. Und die Inzidenzwerte? Fallen trotzdem, in den letzten sieben Tagen sanken sie um 30 Prozent…“

Unsereiner ahnt natürlich, was der tapfere Ralf wirklich geschrieben hat … Was mit dem Redigier- Griffel „etwas entschärft“ wurde … Um trotzdem noch gerade eben mit der Keule „Wutkommentar“ firmieren zu können … Und unsereiner hört natürlich auch das ewige Raunen des Flurfunks über den „Gesinnungswechsel“ bei BILD: „Ja, aber … wir dürfen doch das Kind nicht mit dem Bade ausschütten…“

Und so lügen sie uns wieder die Hucke voll …

BILD also wieder auf dem Weg zum gesunden Menschenverstand?  Auf der Suche nach den Millionen Lesern von gestern?? Vergesst es!! Und bleibt, wo ihr seid, bei PI-NEWS, JOUWATCH, TICHY’s, ACHGUT, bei UWE STEIMLE, Mathias Riechling, Lisa Fitz, Simone Solga, ROGER KÖPPEL. Lieber Leser von gestern, magst trotzdem ruhig sein, morgen läßt BILD dich ja wieder allein. Und so lange, ein „mutmaßlicher Mörder“ der Ex-Geliebten aus dem „Nazi-Bunker“ mit Namen, Alter und Foto gezeigt wird, die drei jungen Merkel-Gäste, die eine 18-Jährige erst vergewaltigt, dann erwürgt haben, nicht mal mit verschwiemeltem Foto gezeigt werden … So lange wird BILD bleiben, was der Totengräber Kai Diekmann daraus gemacht, seine Nachfolger bis vor kurzem unbeirrt bis jenseits der Schamgrenze weiter geheuchelt haben…

Wer jeden Plattfuß-Plattler der vorher zur „mächtigsten Frau der Welt“ hoch gejazzten Honecker-Hebamme bejubelte … Wer aus Millionen jungen Sozial-Schnorrern „Flüchtlinge“ machte … Wer Gott durch eine daher gemanagte Greta abschaffen ließ, das sich seit Millionen Jahren ewig ändernde Wetter zur Klima-Katastrophe runter labern ließ … Wer die Kernkraft, die sauberste Energie der Natur zur Angst-Apokalypse runter schreibt … Wer das Auto verteufelt, weil im Kofferraum der Dienstkarosse das Klapprad für die letzten 100 Meter zur Arbeit liegt … Wer Geld druckt wie Klopapier … der darf sich nicht wundern, dass Menschen die Corona-Grippe für tödlicher als Pest und Cholera halten … Und ein paar Tausend Politiker, „Wissenschaftler“ mit Masken, Impfserum und Bio-(Pflanzen)Fleisch Millionäre werden …

Und der schweigende Rest im Osten die AfD wählt, auch wenn die Auguren sie noch so klein halten in ihren Umfragen. Eben weil die mit dem gesunden Menschenverstand gejagt, geteert, gefedert werden. Besonders von BILD. Nun also „Wutkommentare“. Geschenkt! Die Geister, die ihr gerufen habt, werdet ihr nicht mehr los!  BILD – ein Zombie, der immer noch nicht weiß, dass er längst tot ist. Wie die Politiker, die den Wählern von den Plakaten wieder die Hucke voll lügen …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.