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Gegenrede: Warum Jair Bolsonaro in Brasilien so beliebt ist

In Brasilien ist der konservative Präsident Jair Bolsonaro, der 2018 mit 55 Prozent der Stimmen gewählt wurde, nach wie vor extrem beliebt. In Deutschland wird er dank einhelliger Mediendiffamierung sogar von Konservativen negativ gesehen.  Auch viele PI-NEWS-Leser kritisierten das Treffen zwischen Bolsonaro und Beatrix von Storch. Eine Gegendarstellung vom brasilianischen Autor Fernando de Castro.

Jair Bolsonaro wurde 2018 nach einer fast 20-jährigen Herrschaft der korrupten linken, zentralistischen Parteien gewählt, um die Rechte des ungeborenen Lebens und der Waffenbesitzer zu stärken, die staatliche Infrastruktur wieder aufzubauen und gleichzeitig mehr Privatwirtschaft zuzulassen.

Er ist seitdem immer wieder das Ziel linker Attacken, die seine Pläne sabotieren wollen. Die Linke versucht seine Agenda mit Fake-News-Kampagnen und Klagewellen vor Gericht zu unterwandern. Das Oberste Gericht besteht nach wie vor aus Richtern, die von den Linken eingesetzt wurden, attackiert offen die Bolsonaro-Regierung und schürt Konflikte.

Bolsonaros „Gefährliche Corona-Politik“

In der Corona-Pandemie wollte die Bolsonaro-Regierung das Volk schützen, ohne die Wirtschaft zu zerstören – die Politik, die sich weltweit im Nachhinein als Effektivste erwiesen hat, z.B. in Skandinavien. Im April 2020 bewilligte der Nationalkongress das Nothilfepaket, mit dem 40 Millionen Brasilianern 100 Dollar Finanzhilfe zustand, soviel wie 10 Jahre sogenannter „Familienunterstützung“ der linken Vorgängerregierung.

Zu Beginn der Pandemie hob das linke Oberste Gericht jedoch die Befehlsgewalt des Präsidenten auf und ermächtigte regionale Gouverneure und Bürgermeister, eigenständig Quarantäne zu verhängen. Bolsonaro war immer gegen den Lockdown, denn er versteht, welche schwerwiegenden Konsequenzen er vor allem für arme Menschen haben wird. „Der Hunger tötet mehr Menschen als das Virus“, so der Präsident 2020.

In der Praxis blieben Bolsonaro jedoch nur drei Maßnahmen: 1.) Städte und Gemeinden mit Medikamenten zu versorgen; 2.) Geld zu schicken; 3.) Lockerungsmaßnahmen vorzuschlagen, die die Gouverneure und Bürgermeister nicht befolgen mussten. Der Präsident stellte 37 Milliarden Dollar für die Corona-Hilfe bereit.

(Anm. Diese Entmachtung des Präsidenten stellten die deutschen Medien dann als  „Bolsonaros gefährliche Corona-Politik“ dar)

Die Corona-Korruption der Bolsonaro-Gegner

Während Brasilien 510.000 Corona-Tote erlitt, zweigten mehrere Gouverneure und Bürgermeister die Corona-Hilfsgelder der Bundesregierung für andere Zwecke ab und wurden von der Bundespolizei untersucht.

Der Gouverneur von Rio de Janeiro, Wilson Witzel (Christsoziale), verlor sein Mandat aufgrund Geldwäsche, passiver Korruption und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Laut Bundespolizei hat er Corona-Gelder für Krankenhausbau veruntreut.

Im Bundesstaat Amazonas wurde der Gouverneur Wilson Luna (Christsoziale) verdächtigt, für Menschen ungeeignete Beatmungsgeräte von einer Weinhandlung gekauft zu haben. Luna bleibt noch im Amt, die Ermittlungen laufen noch.

Im Bundesstaat Pará wurde der Gouverneur Hélder Barbalho (Brasilianische Demokratische Bewegung) beschuldigt, überteuerte Beatmungsgeräte aus China gekauft zu haben und Gelder veruntreut zu haben.

In der Stadt Recife im Bundesstaat Pernambuco wurden unter dem sozialistischen Bürgermeister Geraldo Júlio 500 Beatmungsgeräte angeschafft, die von einem Veterinärbedarf gekauft wurden, nur an Schweinen getestet wurden und für den Einsatz am Menschen nicht geeignet wurden. Gegen den Veterinärbedarfsladen wird wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Zu den Hauptverdächtigen zählt der ehemalige Gesundheitsbeauftragte der Stadt Recife, Jailson Correia, dessen Handy von der Bundespolizei konfisziert wurde.

Mordrate um fast 20% reduziert

Brasilien war mit 57.358 Morden 2018 traurige Weltspitze bei Morden in absoluten Zahlen, und lag weltweit an 15ter Stelle bei der Mordrate pro Kopf. Während seines Wahlkampfs 2018 sprach sich Jair Bolsonaro stets für das Recht mündiger Bürger auf Selbstverteidigung aus.

Seit 2005 ignorierte die linke Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva der Arbeiterpartei eine Volksabstimmung, in der die Bürger das Recht auf Waffenbesitz zur Selbstverteidigung einforderten. Die Regierung bestand darauf, den Waffenbesitz extrem zu regulieren, was zu einem brutalen Anstieg der Gewaltverbrechen im Land führte.

Seit seinem Amtsantritt setzte sich Bolsonaro für das Recht der Bürger auf Selbstverteidigung ein. Die Zahl der Morde in Brasilien 2019 fiel in nur einem Jahr um 19% auf 41.635, den niedrigsten Stand seit 2007.

Das Skandal-Video

Im Mai 2020 veranlasste der linke Richter Celso de Mello die Veröffentlichung eines Videos aus einer vertraulichen Kabinettssitzung, in der Bolsonaro sich vehement für das Recht der Bürger auf Selbstverteidigung aussprach. Er kritisierte darin den ehemaligen Justizminister Sergio Moro, der Bolsonaro bei seinem Rücktritt beschuldigt hatte, die Arbeit der Bundespolizei zu behindern.

Bolsonaro verteidigte in dem Video vehement die brasilianische Demokratie und Freiheit: „Sie könnten hier in Brasilien sehr leicht wieder eine Diktatur einführen. Die Menschen dürfen sich nicht wehren und werden zuhause eingesperrt. Deshalb will ich das Recht auf Waffenbesitz sichern. Das ist die beste Garantie, dass nicht irgend ein Hurensohn hier eine Diktatur errichtet.“

Bolsonaro weist in dem Video darauf hin, dass der erste Schritt in jeder Diktatur immer ist, die Bürger zu entwaffnen: „Deshalb müssen die Menschen Waffen besitzen dürfen. Das ist der beste Schutz.“

Im April dieses Jahres weitete Bolsonaro das Recht auf Waffenbesitz auf sechs Waffen pro Person aus. Drei linke Parteien klagten vor dem linken Obersten Gericht, wo Richterin Rosa Weber Teile der neuen Verfügung aufhob.

Trotz der linken Diffamierungskampagne gegen ihn genießt Präsident Jair Bolsonaro immer noch große Beliebtheit in der brasilianischen Bevölkerung. Motorradfahrer mobilisieren auf Demos im ganzen Land führ ihn, wenn er am Flughafen auftaucht versammeln sich Menschmassen, um ihm zuzujubeln.

Ein Untersuchungsausschuss im Parlament soll die Corona-Politik der Regierung untersuchen, besteht aber selbst aus Mitgliedern wie Renan Calheiros der Demokratischen Bewegung, gegen den acht Ermittlungsverfahren wegen Geldwäsche und Korruption laufen.

Fernando de Castro ist Journalist und politischer Berater. Zuerst erschienen auf Gateway Pundit.

 „Bolsonaros Brandrodung des Urwalds“

Anmerkung der Redaktion: In Brasilien kaum thematisiert, wird Jair Bolsonaro in Deutschland in erster Linie mit der „Zerstörung des brasilianischen Urwalds“ in Zusammenhang gebracht, ein Phantom-Phänomen, das gar nicht in seiner Macht liegt, sondern in erster Linie der der Gouverneure.

Bolsonaro beschuldigt internationale NGOs, mit dem Umweltthema Brasiliens Souveränität untergraben zu wollen und sogar selbst Brandstiftung zu betreiben. Brasilianer werfen den ausländischen NGOs außerdem vor, die Indios im Amazons für politische Zwecke zu missbrauchen, und sich nicht wirklich für ihr Wohlergehen zu interessieren.

Die Tatsache, dass der sozialistische Wahlbetrüger Evo Morales im benachbarten Bolivien für viel größere Brandrodungen von unseren Medien niemals kritisiert wird, sollte den kritischen Leser schon mal hellhörig werden lassen.

Die Tatsache, dass die Abholzung der Regenwälder in Brasilien seit der Jahrtausendwende um zwei Drittel abgenommen hat, und Bolsonaro sich dieses Jahr beim Klimagipfel für den Schutz der Regenwälder ausgesprochen hat, wird ebenso selten in der Tagesschau erwähnt.