1

Totale Überwachung bei der Bundeswehr

Darf als Soldat in der Bundeswehr dienen, wer solche Bilder bei Instagram veröffentlicht?

Von MANFRED ROUHS | Ein Soldat des Wachbataillons der Bundeswehr steht im Verdacht, der Identitäten Bewegung anzuhängen. Das SPD-nahe „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) bläst zur Treibjagd auf C., deren Aufhänger ein Foto ist, das ihn bei einem Staatsakt in der Nähe der Bundesverteidigungsministerin zeigt. Als Beleg für den vermeintlichen politischen Extremismus des Soldaten muss u.a. ein Foto herhalten, das ihn mit preußischem Adler und jenem Eisernen Kreuz zeigt, das bei der Bundeswehr offiziell als deutsches Hoheitsabzeichen eingesetzt wird.

Die Vorwürfe stützen sich offenbar auf Veröffentlichungen des Soldaten bei Instagram und Facebook. Jedes Wort und jedes Bild, das dort ein Angehöriger der Bundeswehr anderen zugänglich macht, kann und wird offenbar gegen ihn verwendet werden.

Das sind Zustände, von denen Heinrich Himmler und Erich Mielke nur hätten träumen können. Die Idee dahinter ist genial: Die Obrigkeit erzählt den Menschen, sie hätten ein Recht auf freie Meinungsäußerung. Und sobald sie von diesem vermeintlichen Recht Gebrauch machen, schnappt die Falle zu.

Es bedarf nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, wie es mit C. weitergehen wird. Schon sieht sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Anforderung ausgesetzt, bei den bewaffneten Organen des Staates genauer hinzuschauen, wenn es um den leidigen „Rechtsextremismus“ geht. Annegret Kramp-Karrenbauer wird tief durchatmen, weil sie die Begegnung mit dem mit einem Wehrmachts-Karabiner 98 schwer bewaffneten C. knapp überlebt hat und sich der Forderung anschließen, „Rechtsextremisten“ in ihrer Nähe nicht zuzulassen. Und vielleicht nicht nur, aber jedenfalls auch die Bundeswehrkarriere von C. dürfte beendet sein.

Die Bundeswehr tritt an mit dem Anspruch: „Wir. Dienen. Deutschland.“ Allzu ernst nehmen darf man als Soldat diese Losung aber offenbar nicht – sonst kommt der MAD, und dann gibt es Ärger.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



Mini Computer



Laptops



Smartwatches



Elite Vitamin K2+D3



Technologie