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Köln: Polizei verbietet Demo aus Angst vor Moslem-Gewalt

Von ULRIKE BRAUKMANN (BPE) | Ein marokkanisch-stämmiges Künstlerkollektiv hatte für kommenden Freitag, den 20. August eine Versammlung zum Gedenken an den französischen Lehrer Samuel Paty und den dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard angemeldet. Die Polizei untersagte die Veranstaltung, weil sie eine „folgenschwere Provokation“ der islamischen Welt befürchtete, wie der Deutschlandfunk meldet.

Ein Privatmann hatte die Veranstaltung angemeldet. Er beabsichtigte, parallel zum Freitagsgebet gegenüber der DITIB-Moschee in Köln-Ehrenfeld eine Versammlung zum Gedenken an den kürzlich verstorbenen Kurt Westergaard und Samuel Paty abzuhalten.

Der Karikaturist Westergaard ist der Zeichner der Mohammed-Karikaturen, deren Erscheinen seinerzeit weltweit zu gewalttätigen Unruhen führten. Westergaard stand unter moslemischer Dauerbedrohung und konnte einem Axt-Anschlag eines somalischen Moslems am 2. Januar 2010 nur knapp entkommen. Der Lehrer Samuel Paty wurde von einem tschetschenischen Moslem geköpft, weil er im Unterricht die Mohammed-Karikaturen thematisiert hatte.

Die Polizei in Köln befürchtete, dass Mohammed-Karikaturen gezeigt und gewaltsame Aktionen herbeigeführt werden könnten. Der Anmelder habe die Befürchtungen der Polizei nicht ausräumen können. Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet:

Die Teilnehmer hatten geplant, während des Freitagsgebets womöglich Mohammed-Karikaturen zu präsentieren – diese stellten „nach Auffassung der Sicherheitsbehörden eine massive Provokation in Richtung der islamischen Welt dar“, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Außerdem seien „Auswirkungen auf die Versammlungsteilnehmer sowie auf die regionale, nationale und internationale Sicherheitslage“ zu befürchten gewesen, hieß es weiter. „Das wollen wir nicht verantworten müssen“, sagte ein Polizeisprecher.

Das Zeigen von Mohammed-Karikaturen ist erlaubt und darf nicht von Polizei oder anderen Behörden untersagt werden. Die Partei Pro-NRW erregte 2012 Aufmerksamkeit, als sie die Karikaturen zeigen wollte. Damals untersagte der damalige NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) mehrmals das Präsentieren der Karikaturen. Wiederholt musste Pro-NRW vor Gericht ziehen, um dem Grundrecht auf Meinungs- und Kunstfreiheit Geltung zu verschaffen.

Die Urteilsbegründungen damals waren immer gleich. Verkürzt gesagt, wenn Unruhen oder Übergriffe von Moslems befürchtet werden, dann muss für ausreichend Polizeipräsenz gesorgt werden.

Tatsächlich gezeigt wurden die Karikaturen nur einmal, in Bonn im Mai 2012. Damals kam es zu schweren Ausschreitungen von Salafisten, über 100 Festnahmen und 2 schwerverletzte Polizisten waren die Bilanz der Angriffe. Auch nach diesen Übergriffen durch Moslems wurde von den Gerichten das Zeigen der Mohammed-Karikaturen erlaubt.

Dieses aktuelle Verbot der Kölner Polizei stellt einen erbärmlichen Kniefall vor der Gewaltbereitschaft von Moslems dar und zeigt damit gleichzeitig auf, wie groß die Gefahr ist, die von der Ideologie des Politischen Islam in Deutschland und der Welt ausgeht. Sich diesem Druck zu unterwerfen, entspricht exakt der wörtlichen Übersetzung des Begriffs Islam (= Unterwerfung). Die Islamisierung Deutschlands schreitet damit voran.

Dieser Artikel erschien am 16. August zuerst auf der Internetseite der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE).

Unterdessen führte die Aktivistengruppe PixelHELPER, die sich für die Freiheit der Kunst im Islam stark macht, eine mutige Aktion durch: sie projizierten eine Mohammed-Karikatur auf die DITIB Sehitlik Moschee in Berlin. Die Aktivisten schrieben dazu in einer Twitter-Meldung mit Foto:

Bereits vor einem Monat hätten die Aktivisten dem Lehrer Paty ein virtuelles Denkmal errichtet. Der Kommentar der Aktivisten dazu:

„Europas Kunstfreiheit ist unsterblich. Das PixelHELPER Popup Museum für religiöse Satire wird auf öffentlichen Plätzen ohne Genehmigung für einen Tag aufgebaut. Der Lehrer Samuel Paty ist gestorben, weil er seinen Schülern religiöse Karikaturen gezeigt hat. Jeder Mensch in Europa, der wegen Kunst andere Menschen umbringen will, muss sofort Europa verlassen.“

Dies sind mutige und wichtige Aktionen, um die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verteidigen. Anders als das rückgratlose Einknicken der Kölner Polizei.