Von WOLFGANG HÜBNER | Die bekannt gewordenen Pläne für umfassende Diskriminierungen von Impfverweigerern, das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen die jüngsten Kundgebungen in Berlin, die gegen wissenschaftlichen Rat eingeleitete Massenimpfung von Jugendlichen sowie die bereits ins Auge gefasste Impfung auch von Kleinkindern – all das lässt keinen anderen Schluss zu: Es wird in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zum bislang härtesten Kampf gegen eine nicht unbeträchtliche Minderheit kommen. Es ist darum an der Zeit, jede Illusion oder Hoffnung, das noch vermeiden zu können, aufzugeben. Stattdessen muss es jetzt darum gehen, wie dieser Kampf seitens der Minderheit zu führen und zu bestehen ist.
Dabei ist es wichtig zu wissen: Bei diesem Kampf geht es um nichts weniger als um die Verteidigung der freiheitlichen Demokratie gegen den Versuch der politmedialen Eliten, eine autoritär-totalitäre Fassadendemokratie einzurichten. Denn genau diese Fassadendemokratie wird gebraucht, um in den unvermeidlich drohenden künftigen gesellschaftlichen und sozialpolitischen Auseinandersetzungen die Interessen der tatsächlichen und vermeintlichen Globalisierungsgewinner gegen die große Mehrheit der Nichtprofiteure und Verlierer durchzusetzen. Die herrschenden Kreise haben nicht nur in Deutschland erkannt: Die Virusangst lässt sich dabei viel besser einsetzen als das nicht so richtig zündende „Klimawandel“-Thema.
Es ist (leider) unvermeidlich, dass bis zur Bundestagswahl Ende September der Widerstand gegen die Impf-Apartheid parteipolitisch kanalisiert wird. Es sind vorrangig drei Parteien, die sich Impfverweigerern jetzt als rettende politische Anker anbieten: Die AfD, die Basis-Partei und die Freien Wähler. Keine dieser Parteien wird einen wirksamen Wall gegen die Impf-Apartheid errichten können. Für die faktisch gespaltene AfD ist das kein originäres Thema, es fehlt also an der notwendigen Glaubwürdigkeit. Die Basis-Partei hingegen hat zweifellos diese Glaubwürdigkeit, doch lediglich eine sehr geringe Chance, auch nur nahe an die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Und bei den Freien Wählern spielt deren Vorsitzender Hubert Aiwanger mit dem Thema Impfen ein zwar gewagtes, aber nicht wirklich überzeugendes und konsequentes Spiel.
Nicht wenige Impfverweigerer werden sich wahrscheinlich sogar für Nichtwahl entscheiden, weil sie von Wahlen für ihr Anliegen nichts mehr erwarten. Soweit zu den Realitäten. Nach der Wahl, wie auch immer sie innerhalb des Blocks der etablierten Parteien ausgehen und für neue Konstellationen sorgen mag, wird die Impfproblematik keineswegs verschwunden sein, sondern sogar eskalieren. Denn dann sind ja die politischen Betreiber der Impf-Apartheid von CDU/CSU, SPD und Grünen formaldemokratisch neu legitimiert. Ohnehin bleiben Merkel und Spahn bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt. Und das kann sich noch Monate hinauszögern.
Überhaupt keine Zeit zu verlieren hat jedoch die Minderheit der Impfverweigerer und Impfgegner. Diese müssen sich sofort parteiübergreifend zu einer aktions- und schlagkräftigen außerparlamentarischen Kraft mit dezentralen und nationalen organisatorischen Strukturen formieren. Das darf weder auf parteipolitisch einseitige noch in realitätsfern-esoterischer Weise geschehen. Es reicht vollkommen, die wichtigsten medizinisch-wissenschaftlichen, politischen und sozialen Argumente komprimiert zusammenzufassen und dann gemeinsam unter dieser „Fahne“ kreativ und gewaltfrei den Kampf gegen die Impf-Apartheid aufzunehmen. Wenn dieser Weg aus kleingeistigen und sektiererischen Gründen nicht gegangen wird, ist die Niederlage vorprogrammiert. Dann wird der Weg für die staatliche Impfpflicht von 0 bis 100 Jahren und darüber hinaus noch ganz andere Zumutungen weit geöffnet sein.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[1] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[2] und seinen neuen Telegram-Kanal[3] erreichbar.
Von WOLFGANG PRABEL | „Gemessen an dem, was vorher gelaufen ist, haben wir einen Riesenerfolg erzielt. Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz.“
So ein grüner Berliner Lokalpolitiker [Anm.v.PI-NEWS: Benedikt Lux] gegenüber „Neues Deutschland“[4].
Die Stasi hat früher auch Frauen verhauen, in Jugendwerkhöfen wohl auch Kinder. Als 1978 das Pressefest in Erfurt[5] zu Ende war, wurden die Teilnehmer an den Ausgängen mit Gummiknüppeln blutig geschlagen. Frauen auch im Gesicht. Ich würde es nicht behaupten, wenn ich die übel zugerichteten jungen Damen nicht selbst gesehen hätte.
Wir sind also wieder auf dem Nie-Wo der 50er- bis 80er-Jahre. Wenn dieselben regieren wie damals, eigentlich kein Wunder. Senator Geisel soll in der roten NSDAP gewesen sein. Ich verwahre mich eindeutig gegen die Behauptung, der Kommunismus wäre besser gewesen als das Dritte Reich.
Wo bleibt da Mäh Du? Im Gegenteil, dafür gibts von den Grünen wohl ein Gendersternchen. Das Personal der Grünen – Kretschmann, Bütikofer, Trittin und andere – war in der Kampfzeit im Kommunistischen Bund Westdeutschlands, einer Partei, die mit dem blutrünstigen Pol-Pot-Regime verbandelt war. Bei den Kambos wurden Kinder solange an einen Baum geschlagen, bis sie tot waren. Es gibt in Berlin noch Luft nach oben.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Berlin hätte nie deutsche Hauptstadt werden dürfen. Jetzt ist es zu spät.
Von PROF. EBERHARD HAMER | Unser Staatsrecht kennt Gewaltenteilung, d.h. dass die Verwaltung (Exekutive) von der Politik (Legislative) gesteuert wird, dass aber die Rechtsprechung (Justiz) unabhängig die beiden anderen Gewalten am Recht justieren, also korrigieren soll. Dieses Gewaltenteilungsprinzip hat vor allem in unserem Zivilrecht – dem Recht zwischen Privatpersonen – einen hohen Rang. Die deutschen Zivilrichter haben sich immer verbeten, wenn vor allem Minister ihnen hineinreden und Vorschriften machen wollten. Die Zivilgerichtsbarkeit hat in unserem Rechtssystem den höchsten Unabhängigkeitsrang immer und mit Erfolg verteidigt.
Im Strafrecht sieht das schon anders aus. Die Staatsanwälte sind weisungsabhängig von ihren Vorgesetzten, letztlich also vom Generalstaatsanwalt – einem politischen Posten. So kann die Politik darüber bestimmen, ob Anklagen – vor allem mit politischem Bezug – zurückgenommen oder erhoben werden.
Strafjustiz ist zunehmend politisch gesteuert
Wenn etwa eine Verleumdung durch die Presse (wie beim Autor) durch ein Gericht abgeurteilt und als rechtswidrig erkannt wurde, kann die Generalstaatsanwaltschaft auf politischen Einfluss hin das Urteil aufheben lassen und einen Freispruch des politischen Publizistenfreundes bewirken. Unsere Strafjustiz ist also nicht nur abhängig, sondern auch zunehmend politisch gesteuert. Dies hat sogar die EU schon bemängelt, weil Deutschland gegen die politische Abhängigkeit der ungarischen Justiz zu Felde zieht, aber selbst die Strafjustiz weiter politisch steuern will.
Deutschlands Strafjustiz ist also politisch dominiert, was sich auch an unterschiedlicher Behandlung von Inländern und Ausländern in vielen Urteilen nachweisen lässt.
Die größte Abhängigkeit besteht aber zwischen Exekutive und Legislative einerseits und der Verwaltungsjustiz andererseits. Nicht nur, dass die Verwaltungsrichter – ebenso wie die Finanzrichter – aus den Verwaltungslaufbahnen der Exekutive kommen; – Es spielt, je höher die Gerichte, umso mehr Politik bei der Berufung der Richter mit, am meisten beim Bundesverfassungsgericht. Die Richter werden durch das Parlament bestimmt; nicht aufgrund ihres überragenden Rechtswissens, sondern aufgrund ihrer politischen Herkunft. Die drei Altparteien haben sich die Posten immer prozentual aufgeteilt, so dass meist ein Parteimitglied – oft ein Parteiprominenter – in das höchste deutsche Verfassungsgericht berufen wurde; mal ein SPD-Funktionär, mal ein CDU-Funktionär, mal ein FDP-Funktionär. Der Weg zum obersten Verfassungsgericht geht also nicht über Rechts-, sondern über Parteikarrieren.
Politische Parteien bestimmen, wer Bundesverfassungsrichter wird
Entsprechend spielen auch politische Gesichtspunkte für das Bundesverfassungsgericht entscheidende Rollen. Die politischen Parteien bestimmen nicht nur, wer Bundesverfassungsrichter wird, sondern Regierungen haben schon mehrfach versucht, die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu beeinflussen, nicht nur Kohl gegenüber Herzog (Alteigentümerurteil).
Noch nie aber hat es eine solche Dreistigkeit der Einflussnahme der Regierung auf das Bundesverfassungsgericht gegeben wie in Merkels Einladung Mitte Juli an das gesamte Bundesverfassungsgericht, nach Berlin zu einem gemeinsamen „Gespräch“ und Essen zusammenzukommen. Das Bundesverfassungsgericht ließ sich einladen von einer Person, über die der Zweite Senat in der Woche darauf entscheiden musste, ob sie mit der Aufforderung an ihre Partei und an die SPD, den gewählten FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen sofort auszutauschen, verfassungswidrig gehandelt hat oder nicht.
Wenn man die Abhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts von den Politikern kennt, denen sie ihr Amt verdanken, in deren politischem Dunst sie groß geworden sind und mit denen vielfältige Altbeziehungen noch bestehen, wird man sich nicht wundern, wenn die von der Politik berufenen Verfassungsrichter nach Einladung und „freundschaftlicher Beratung“ von Merkel ein verfassungswidriges Verhalten von Merkel im kommenden Urteil nicht feststellen. Wenn also eine Partei oder Regierungschefin ihre Landespolitiker anweist, einen gewählten Ministerpräsidenten abzuwählen, weil dieser seine Wahl zum Ministerpräsidenten auch der AfD verdanke, dann hat Kanzlerin Merkel das Ergebnis einer demokratischen Wahl verfassungswidrig zu korrigieren befohlen. Es wird also interessant sein festzustellen, mit welchen Argumenten das Bundesverfassungsgericht nach dem Kanzlerbesuch diesen Verfassungsbruch beurteilt.
Einen Vorgeschmack dessen, was da „in Sachen Merkel“ kommt, hat das gleiche Bundesverfassungsgericht mit seinen Argumenten für die Euro-Verschuldung gebracht. Unstreitig verbietet europäisches Recht mehrfach und der Lissabon-Vertrag eindeutig die europäische Staatsschuldenübernahme und die Haftung der Mitgliedsländer untereinander für fremde Schulden. Dies gilt auch für die EZB. Als nun der ESM eine gemeinschaftliche Schuldenhaftung in Höhe von 390 Milliarden Euro vorsah, bestand die Gefahr, dass Deutschland für alles haften müsse, wenn die anderen nicht zahlen können oder wollen. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesregierung für 190 Milliarden hafte, für ihren Anteil, hat aber die Gesamthaftung, d.h. die Haftung jedes Partners für alles, völlig außer Acht gelassen, sogar falsch interpretiert, um das der Koalition und Regierung vorgelegte Haftungspaket nicht zu torpedieren (was das Bundesverfassungsgericht eigentlich hätte tun müssen).
Lackmustest: Handeln von Merkel in der Thüringen-Ministerpräsidentenfrage
Als dann die Gruppe Lucke eine Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts gegen den Bundespräsidenten beantragte, dieser möge das Mega-Schuldenpaket der EU von 800 Milliarden nicht unterschreiben, weil dies ebenfalls eine Gesamthaftung – also die Haftung Deutschlands für alles – enthalte, hat das Gericht erst diese Argumentation für richtig gehalten, aber wenige Tage später den Eilantrag zurückgewiesen, „weil Eilbedürftigkeit nicht bestehe“. Es sollen also wieder nach der alten Juncker-Methode Fakten geschaffen werden: „Wir beschließen etwas, stellen es in den Raum, warten ab, ob es großes Geschrei gibt und wenn nicht, machen wir weiter. Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Das Bundesverfassungsgericht hat also wieder einmal rechtswidriges Handeln der EU und rechtswidrige Beschlüsse der Bundesregierung Fakt werden lassen, so dass eine Entscheidung darüber erst in den nächsten Jahren uninteressant werden wird.
Der deutsche Staatsbürger kann also von seinem höchsten Gericht keinen Rechtschutz mehr erwarten gegen rechts- und verfassungswidriges Handeln der EU und seiner eigenen Regierung.
Schon früher hat einmal eine unselige Regierung unsere Verfassungsgerichte besetzt, gesteuert und bestimmt. Das Bundesverfassungsgericht sollte deshalb Einflussnahmen der Regierung besonders empfindlich behandeln, um nicht wieder in den Verdacht der Regierungssteuerung zu kommen.
Die Entscheidung über das verfassungsmäßige oder verfassungswidrige Handeln von Merkel in der Thüringen-Ministerpräsidentenfrage wird hierfür ein Test sein.
Prof. Eberhard Hamer.
PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen[9] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.
„Hallo liebe Zuschauer, schön, dass ihr wieder da seid. Ihr habt ja sicherlich gemerkt, dass die letzten vier Tage von mir kein Video kam. Das lag da dran, dass ich mit Grippe im Bett lag. Wenn ich ehrlich bin, so richtig fit bin ich immer noch nicht. Aber da es von euch Nachfragen gab, was denn mit mir los wär, mache ich das kleine Video hier sozusagen vom Krankenbett aus. Also wie gesagt: Ich hab‘ hohes Fieber, Husten, Schnupfen, Kopf- und Gliederschmerzen, Schüttelfrost und alles, was so dazu gehört. Halt so eine typische Erkältungskrankheit, die man früher als Sommergrippe bezeichnet hat…“ (Weiter im Video von „Hallmack, dem Gorilla aus der Pfalz“. Wer seine neuesten Satire-Clips nicht verpassen will, sollte seinen Youtube[10]– und Telegram-Kanal[11] abonnieren.)
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Manfred Rouhs
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Von MANFRED ROUHS | Die Distanz weiter Teile der Bevölkerung zur politischen Klasse ist in diesem wie auch schon im vergangenen Jahr größer geworden. Das musste der Katastrophentourist und CDU/CSU-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Rhein-Erft-Kreis schmerzlich erfahren. Der Umgang der Menschen mit ihm war ruppig und unhöflich. Die Reise hätte er sich sparen können.
In den westdeutschen Überschwemmungsgebieten hatten Frühwarnsysteme und Teile des Katastrophenschutzes versagt. Viele Geschädigte machen offenbar die politische Klasse verantwortlich für mehr als 100 Tote und denjenigen Teil der materiellen Verwüstungen, der durch eine Evakuierung der betroffenen Regionen am Vortag der Flut vermeidbar gewesen wäre. Ganz unrecht haben sie damit offenbar nicht.
Auch die Berliner Ereignisse vom 1. August 2021 haben den Spalt im Volke tiefer werden lassen. Dass die Staatsgewalt beim Christopher Street Day auf Schmusekurs geht, gegenüber größtenteils bürgerlichen Demonstranten gegen die umstrittenen Corona-Maßnahmen der Regierung aber den Knüppel aus dem Sack lässt, hat auch bei ansonsten wohlmeinenden Kommentatoren im massenmedialen Betrieb Entsetzen ausgelöst. Die politische Ideologisierung staatlichen Handelns schreitet voran. Demokratie und Rechtsstaat laufen Gefahr, dabei unter die Räder zu geraten.
Eine offene Rebellion wird es in Deutschland nicht geben. Denn die Bierpreise sind und bleiben niedrig, und auch billige, fette Wurst und fettige Kartoffelprodukte halten die Plebejer bei Laune. Der Weg zu reformatorischen Veränderungen ist weit und steinig. Woher aber der große Wurf für eine Wende innerhalb der etablierten politischen Verhältnisse kommen könnte, vermag heute niemand mehr zu sagen. Das ist eine gute Voraussetzung, um über enge, politisch hochinteressierte Zirkel hinaus Menschen nachdenklich zu machen. Steter Tropfen höhlt den Stein …
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs[12], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL[13] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal[14] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen[15]per Streaming und stellt politische Aufkleber[16] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Thilo Sarrazin war von 1973 bis 2020 Mitglied der SPD, mithin 47 Jahre. Von 2002 bis 2009 war er zudem Finanzsenator im Berliner Senat. Er ist nie aus seiner Partei ausgetreten. Dass er letztlich nach zähem Kampf aus dem sozialdemokratischen Lager ausgeschlossen wurde, hatte mit seinem Mega-Bestseller von 2010 zu tun: Deutschland schafft sich ab. Dieses vieldiskutierte Werk gilt mit weit über anderthalb Millionen verkauften Exemplaren als bestverkauftes Sachbuch der Nachkriegszeit. Und: Es war das einzige Buch je, vor dessen Lektüre höchstamtlich gewarnt wurde. Kanzlerin Merkel ließ sich damals dazu herab, Sarrazins Buch (wiewohl ungelesen!) als „diffamierend“ und „nicht hilfreich“ zu bezeichnen.
Sarrazin, seit je mehr genuiner Denker als Politiker, hat seither mehrfach nachgelegt. Sein neues Buch (jeder weiß, wann Frau Merkel euphorisch ihr „Wir schaffen das!“ ausrief) bringt das Dilemma kurz, knapp und klug auf den Punkt. Schon allein der Abgleich des CDU-Regierungsprogramms von 2005: “Wir werden die Zuwanderung auf Mangelberufe und auf Ausländer begrenzen, die in Deutschland zu Spitzenleistungen in Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Kultur beitragen können“ zum De-facto-Zustand heute könnte einem die Tränen in die Augen treiben. Lachen oder Weinen?
Sarrazin erklärt minutiös, warum Politiker tun, was sie eben tun. Dass er in meist kurzen Sätzen druckreif und anschaulich zu formulieren versteht: Ein Sonderbonus. Wahrheit versteht sich ohne Schachtelsätze – auch, wie sich hier zeigt, ohne Niveauverlust.
Die entsprechenden Kapitel lauten: Politik und Religion, Politik und Gefühl. Politik und Utopie. Politik und Recht. Politik und Eitelkeit. Politik und Klientel. Politik und Wahrheit. Politik und Macht. Politik und Medien. Politik und Logik. Politik und Korruption, und viel mehr.
Hier spricht einer, der ganz genau weiß, worüber er schreibt – weil er sämtliche dieser Haarnadelkurven aus eigenem Erleben kennt. Womöglich ist dies sogar das wichtigste Sarrazin-Buch.
Wir alle handeln politisch. Was auch immer wir tun oder unterlassen. Keine unbedeutende Lektion!
Bestellmöglichkeit:
» Thilo Sarrazin: „Wir schaffen das“. Erläuterungen zum politischen Wunschdenken – hier einsehen und bestellen[17].
geschrieben von
PI
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Corona,Demonstration,Deutschland |
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Von WOLFGANG HÜBNER | Es ist eine ganz folgerichtige Entwicklung: Vom Gesinnungsstaat zum Repressionsstaat und dann zum Prügelstaat. Und nirgendwo ist diese Entwicklung so weit vorangeschritten wie in der von einer Linkskoalition aus SPD, Nachfolge-SED und Grünen regierten Bundeshauptstadt Berlin. Nirgendwo in Deutschland erteilen die martialisch in Schwarz vermummten Freunde und Helfer der Herrschenden friedlich demonstrierenden Demokraten so brutale Lektionen mit Knüppel, Faust und Pfefferspray.
Es ist zwar nicht so, dass ihre Kollegen im restlichen Deutschland besser wären oder mehr Skrupel hätten. Doch nur in Berlin können die Schläger in Uniform sich der politischen Unterstützung so sicher sein. Denn dort haben drei Parteien das Sagen und Befehlen, für die Grundrechte und Toleranz nichts anderes als lästiger Fliegendreck sind. Da die gesamte etablierte politische Klasse ihr Totalversagen in der Viruskrise damit vernebelt, die Deutschen in die brav-gehorsam geimpfte Mehrheit und die widerständig böse ungeimpfte Minderheit zu spalten, ist den Knüppelexzessen sogar der Beifall aus Teilen dieser Mehrheit gewiss.
Und mit diesem Beifall schlägt es sich noch einmal so gut. Auf das eingeschworene Verleugnen oder Schweigen der Medien über die wahren Geschehnisse ist bis auf Ausnahmen ohnehin Verlass. Deshalb ist in der sogenannten modernen Kommunikationsgesellschaft für kritische Zeitgenossen der absurde Zustand entstanden, sich reale Informationen nur über die alternativen Medien holen zu müssen, die es noch gibt. Wäre auch das nicht mehr möglich, könnte niemand davon lesen, was der renommierte Historiker, Gewaltforscher und erfolgreiche Autor Prof. Jörg Baberowski, belegt von einem erschreckenden Bild, so schildert:[18]
„Dieser junge Mann ist gestern vor meiner Haustür von völlig enthemmten Polizeibeamten ohne Anlass auf die Straße geworfen worden. Zwei Polizisten saßen auf seinem Rücken, ein dritter hat ihm ununterbrochen mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Der Mann blutete stark, wurde dann von den brutalen Schlägern sehr unsanft verbunden und mit Handschellen abgeführt… In den Leitmedien erfährt man von solchen Übergriffen leider nichts. Was ich gesehen habe, ist beschämend, roh und abstoßend. Eines Rechtsstaats unwürdig.“
Was Baberowski, selbst schon Ziel linksextremer Intoleranz[19] an den Universitäten, zurecht als eines Rechtsstaats unwürdig empfindet, hat allerdings zur Voraussetzung, dass es diesen Rechtsstaat noch gibt. Davon kann in dem Berlin von Rot-Rot-Grün aber keine Rede mehr sein. Vielmehr ist die Bundeshauptstadt zum Manöverfeld des demokratisch angestrichenen autoritären Staates geworden, in den Deutschland verwandelt wird.
An der Misshandlung der „Querdenker“ wird nämlich exemplarisch gezeigt, was auch viele derjenigen erwartet, die sich noch in Sicherheit wiegen. Denn die Herrschenden wissen, dass soziale Proteste in den kommenden Jahren unvermeidlich sein werden. Und sie wissen auch: Rechts wird dabei das neue Links sein!
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[1] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[2] und seinen neuen Telegram-Kanal[3] erreichbar.
Texas: „Trump hat gewonnen!“-Fahne bei Baseballspiel enthüllt
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Tal Silberstein
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InfoWars-Moderator Owen Shroyer[20] hat bei einem Baseballspiel der Texas Rangers in Arlington, Texas, zum wiederholten Mal eine Fahne aufgehängt: „Trump hat gewonnen!“.
Sicherheitskräfte verwiesen die patriotischen Aktivisten Shroyer und Tayler Hansen des Stadions, durften ihnen aber die Fahne nicht abnehmen.
„Sie haben die Wahl gestohlen“, so Shroyer. „Ihr dürft mir meine Fahne nicht wegnehmen.“
Und weiter: „Eure Wahl wurde auch gestohlen. Die Amerikaner sollten sich mehr darüber aufregen, dass unsere Wahl gestohlen wurde als über unsere Fahne. Trump hat gewonnen, und jeder weiß es.“
Alternate angle of the “TRUMP WON” flag being dropped at the Rangers game. pic.twitter.com/bZBSEvueTZ[21]
Wisconsin Spotlight enthüllte eine E-Mail[23] vom 4.11.20020, in der ein Soros-Aktivist scheinbar über Wahlbetrug scherzte. In Wisconsin die hat der Kongress nun eine komplette forensische Wahlprüfung genehmigt. In Georgia wird der Kongress ebenfalls eine Wahlprüfung beantragen. In Arizona wurde die Nachzählung der Prüfung[24] beendet, der Abschlussbericht wird im August erwartet.
In Pennsylvania weigern sich drei demokratisch dominierte Wahlkreise[25], mit der Wahlprüfung zusammenzuarbeiten. Senator Doug Mastroiano will die Wahlkreise per einstweiliger Verfügung dazu zwingen.
Die Zustimmung für Joe Biden stürzte in den Umfragen[26] um 8% von 58% auf 50% ab. Laut Rasmussen[27] lehnen nun 51% der Amerikaner Bidens Arbeit ab, nur noch 47% unterstützen ihn. 41% der Amerikaner lehnen Bidens Arbeit „stark“ ab, nur noch 28% unterstützen ihn stark.
Sie ahnen, dass die Grünen auf eine Art (beziehungsweise: auf mehrere) Arten spinnen? Dass an dem Klima-Hype irgendwas deutlich faul ist? Sie ärgern sich über die Stromrechnung? Wundern sich, dass ausgerechnet Deutschland die höchsten Strompreise weltweit hat? Sie weigern sich, Windräder, diese Landschaftszersetzer und Vogeltöter, als „Kathedralen der Energiewende“ (Peter Altmaier, CDU) zu huldigen?
Sie wundern sich, dass massenweise Kernenergie aus (vor allem) Frankreich nach Deutschland importiert wird und (per Schwerölfrachter!) Kohle aus Kolumbien und Australien? Sie schütteln den Kopf darüber, dass um den Rest des Hambacher Forstes (200 Hektar) „Klimaschützer“ ein Scharmützel veranstalten, während für das Tesla-Werk in Grünheide 300 Hektar eingeschlagen wurden?
Sie fragen sich, wie wahrscheinlich ein „Blackout“ (= kompletter Stromausfall) ist, und was dessen Konsequenzen wären? Sie interessieren sich, warum Erdgas heute als „Naturgas“ verkauft wird? Wie wir isländischen Strom aus Wasserkraft kaufen können, obwohl es gar keine Kabelverbindung gibt? Sie wüssten gerne, wieviel Prozent des Energiebedarfs heute gesichert aus Wind- und Sonnenkraft gedeckt werden können? Sie haben so eine… gelinde Ahnung, dass uns auch klimapolitisch Ideologie heute als „Wissenschaft“ verkauft wird? Sie wollen gern profund darüber aufgeklärt werden, was „Strommangelwirtschaft“ bedeutet? Und überhaupt – wie Deutschland das Weltklima retten könnte?
Falls Sie zwei bis drei oder mehr dieser Fragen mit „ja“ beantworten können, sollten Sie sich das brillant geschriebene Buch „Klimadämmerung“[28] von Frank Hennig, Dipl.-Ing. für Kraftwerksanlagen, zu Gemüte führen. „Das Netz fungiert als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet“: Annalena Baerbock wurde für diese grandiose Aussage mehrfach ausgezeichnet. Frank Hennig beschreibt mit großem Verständnis auch für alle Nicht-Naturwissenschaftler, wie es wirklich läuft. Was der Unterschied zwischen elektrischer Arbeit und der Leistung von Windkraftanlagen ist. Was wir unter „Blindleistung“ verstehen. Den Unterschied zwischen Freileitungs- und Erdkabeln. Und beispielsweise auch, wer die Anschlusskosten der hochgelobten Off-Shore-Windkraftanlagen übernimmt: nämlich nicht die Investoren. Sondern wir alle!
Wer sich für diesen Nebenzweig einer Neuen Weltordnung bislang wenig interessiert hat, muss dieses fulminante, grundlegende Aufklärungsbuch lesen.
Bestellmöglichkeit:
» Frank Hennig: Klimadämmerung. Vom Ausstieg zum Abstieg – ein Plädoyer für mehr Vernunft in der Energiepolitik, hier einsehen und bestellen.[28]
Hamburg: Sechs schwere Messerangriffe an drei Tagen
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PI
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Bunte Republik,Deutschland |
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Von MANFRED W. BLACK | In Hamburg sind jüngst allein an drei Tagen acht Menschen durch Messerattacken erheblich verletzt worden, vier davon lebensgefährlich.
Seit Sonntag sucht die Polizei nach zwei Männern – bei denen es sich „vom Erscheinungsbild her um 18 – 30 Jahre alte Schwarzafrikaner handeln soll“ (Hamburger Abendblatt)[29] –, die im Ortsteil Dulsberg einen 21-Jährigen brutal nieder gestochen haben. Das Opfer musste schwerstverletzt ins Krankenhaus gebracht werden; eine Notoperation rettete sein Leben. Auch der NDR berichtete[30] über die Gewalttat, verzichtete aber, wie auch sonst meist, darauf, die Ethnie der Täter zu nennen.
Einen brutalen Messerangriff gab es zuvor am Sonnabend im Ortsteil Rahlstedt: in einer „Zentralen Erstaufnahmestelle“ (Hamburger Abendblatt)[31]. Dieser Begriff ist heute eine vernebelnde Formulierung für eine größere „Flüchtlingsunterkunft“. Hier wurden zwei Brüder – 19 und 22 Jahre alt – von einem 32-Jährigen mit einem Messer attackiert. Einer der Täter konnte wenig später festgenommen worden, er stand unter Drogeneinfluss. Er fuhr ein Fluchtfahrzeug, das der Polizei dadurch auffiel, „dass die Kennzeichen nicht zu dem PKW gehörten“ (Abendblatt).
Im Klartext: Das Kfz war gestohlen. Offensichtlich handelt es sich bei den Tatverdächtigen um „Schutzsuchende“ aus dem Ausland.
Blutige Attacken an S-Bahnhof und ZOB
Später sind am Samstagabend aus bisher nicht bekannten Gründen an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Hamburg-Billwerder) zwei 24 Jahre alte Männer von zwei anderen männlichen Personen angegriffen worden. Eines der beiden Opfer wurde leicht verletzt, dem zweiten Mann ist mehrfach in den Oberkörper gestochen worden, er schwebt in Lebensgefahr. Über die Ethnien der Opfer und Täter gibt es keine offiziellen Angaben. Einer der Messerstecher konnte – auf der Basis von Video-Aufnahmen – mittlerweile festgenommen werden.
Mindestens genauso mysteriös sind die Umstände, unter denen eine 26-jährige männliche Person – auch in der Nacht zum Sonntag – eine lebensgefährliche Stichverletzung im Unterbauch erlitt. Das Opfer ist von Zeugen im Eingangsbereich eines Cafés am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) aufgefunden worden.
Der Schwerverletzte wurde noch am Sonntag notoperiert. Laut Polizei besteht weiterhin Lebensgefahr. Genaue Daten zum Opfer sind nicht veröffentlicht worden, über die Täter ist ebenfalls nichts bekannt. Doch auch hier lassen die Umstände der Tat darauf schließen, dass es sich um Gewalttäter handelt, die aus einer Familie mit migrantischem Status kommen und zu einer kriminelle Bande gehören.
Hamburg 2020: 1111 Übergriffe mit Messern
Ausgerechnet in der Nähe des Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE) ist in der Samstagnacht ein weiterer Mann mit einem Messer attackiert und verletzt worden. Das Opfer hatte offenbar den Streit eines Paares schlichten wollen – und wurde flugs selbst Zielscheibe eines Messerangriffs. Dem Opfer ist in den Oberschenkel gestochen worden und musste ins UKE gebracht werden.
Der Täter flüchtete, die Polizei-Dienststellen machten bisher keine näheren Angaben zum Angreifer. Die links orientierte Hamburger Morgenpost[32] brachte dazu einen Artikel – schwieg sich jedoch über die Ethnien der Beteiligten ebenfalls aus. Vor dem Hintergrund ähnlicher Gewalttaten kann man davon ausgehen, dass der Messerstecher kein indigener Deutscher ist.
In der Nacht zum 27. Juli ist am Hamburger Hauptbahnhof ein lebensgefährlich verletzter Mann aufgefunden worden. Das Opfer gibt an, er sei von vier Männern zusammengeschlagen worden, einer der Männer habe mit einem Messer mehrfach auf ihn eingestochen. Rettungssanitäter haben bei dem Opfer „mehrere Stichverletzungen im Oberkörper und eine in der Hand festgestellt“ (Polizei-Presseportal)[33].
Die vier Gewalttäter sollen ein „südländisches Erscheinungsbild“ haben; sie seien, so schreibt die behördliche Pressestelle, „eventuell afghanischstämmig“. Anscheinend kommen die Täter aus dem „Betäubungsmilieu“. Das ist zumeist eine verschleiernde Formulierung für Drogen-Clans.
Im Jahr 2020 sind in Hamburg insgesamt 1111 Gewalttaten registriert worden, bei denen mit Stichwaffen gedroht oder mit Messern zugestochen wurde. Bei 43 Tötungsdelikten im vorigen Jahr war die Tatwaffe ein Messer.
Von JOHANNES DANIELS | Gratulation – fast alles richtig gemacht, und das bereits am ersten Arbeitstag! Trotz vieler leidvoller, blutiger oder auch tödlicher Rückschläge[34] bei den kostenintensiven Integrationsbemühungen der grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg unter der Ägide des bei den Wählern beliebten Ex-Marxisten/Leninisten[35] Winfried Kretschmann gibt es immer wieder Anlass zur Hoffnung.
So wurde das ehemalige Hotel und Restaurant „Mönchs Lamm“ in der idyllischen „Glücksgemeinde“ Schömberg im Schwarzwald unlängst zur Asylresidenz und zum „Berufsförderungswerk“ für die Schutzsuchenden aus aller Welt umgebaut. Die Kernsanierung und das neue Interior-Design für die Gäste des deutschen Steuerzahlers umfasste aufwändige neue Boden- und Sanitäranlagen, Maler- und Elektroarbeiten, sowie stilgerechtes Interieur[36] in dem bisher durchaus poshen Nobelhotel („Ein echtes Wohlfühlhotel“, laut holdaycheck.de[37]). Zusätzlich wurde vom Landkreis Calw sogar eine neue Feuertreppe und umfangreiche Brandschutzmaßnahmen installiert, um den Gästen der Kanzlerin der Herzen ein exquisites und sozialadäquates Wohlfühl-Ambiente in den deutschen Sozialsystemen zu gewährleisten – Refugees welcome über alles in der Welt.
Trotz des mehrstelligen sechsstelligen Sanierungsbeitrags des Steuerzahlers verlief der Brandschutz zunächst nur suboptimal und die Freiwillige Feuerwehr Schömberg musste oft sogar mehrmals die Woche anrücken, weil die willkommenen Hotelgäste mit offenem Feuer in ihren Suiten[38] hantierten. Seit dem „1. April 2017“ wurde nun in 23 Zimmern „Teilnehmern an Umschulungsmaßnahmen“ durch das Berufsförderungswerk (BfW) Schömberg Kost und Logis geboten. Bereits kurze Zeit später trugen die Migrationsbemühungen der Kretschmann/Strobl-Regierung und die damit verbunden Finanz- und Sachleistungen erste Früchte:
Pflichtbewusstsein gepaart mit Sprachkompetenz und ausgelassener Lebensfreude
Der Umschüler aus dem fernen Gambia erledigte bereits am ersten Arbeitstag seine Aufgabe als Parkanweiser und Concierge umsichtig und mit emotionaler Hingabe. Verantwortungsvoll weist der 33-Jährige auch vermeintliche Falschparker in der Lindenstraße am Kurpark in ihre Grenzen und ermahnt diese in mittelgutem Hochdeutsch. Klimabewusst gibt der Neubürger so manchem CO2-schädlichen Verbrenner auch einen „Römpler“ an der Hugo-Römpler-Straße. Nicht nur für die links-bunte Landesregierung ist es eine wahre Freude, die Residenz-Fachkraft bei der Verrichtung der täglichen Arbeit in dem beschaulichen Luftkurort zuzusehen. Garniert mit einem Hauch exotischer Lebensfreude, denn dieses Land soll sich verändern, und zwar drastisch. Es soll auch grüner werden.
Laut Polizeibericht des Polizeipräsidiums Pforzheim ging bei der qualifizierten Verrichtung am Montag, dem 26. Juli, ungeschickterweise eine Scheibe der wohl zu völkischen „Volksbank“ zu Bruch. Eine Streife des Polizeireviers Calw war vor Ort und brachte den Mann zur weiteren Schulung am Montag vorübergehend ins „Zentrum für Psychiatrie Klinikum Nordschwarzwald“ in Hirnau – der renommierten Schwarzwaldklinik für Schwarzafrikaner, mit Chefarztbehandlung von Prof. Dr. Brinkmann persönlich. Einige der Personalien konnten von dem bereits „polizeibekannten“ 33-jährigen Gambier dabei „erneut“ von der Polizei festgestellt werden.
Bereits polizeibekannter Gambier: „When I wanna kill you“ – „Do you wanna die?“
Denn exakt einen Monat vorher, am 26. Juni, konnten die Personalien des Neu-Badeners von der Polizei in Calw ebenfalls festgestellt werden, nachdem der 33-jährige in der „Kulturbahn“ auf der Strecke „Nagold bis Calw“ über 25 Minuten lang mit Worten wie „Do you wanna die?“ die erstaunten Fahrgäste genötigt hatte, wie man auf diesem aussagekräftigen Link deutlich[39] hören kann, denn internationale Kultur ist eine Frage des Stils.
Ein immer noch – besonders nach „Würzburg“ – beeindruckte Augenzeuge:
„Über 25 Minuten lang wurde es den Fahrgästen recht mulmig zumute, und sie empfanden eine ständige Bedrohung, als der auf- und abgehende Fahrgast pausenlos solche Sätze schrie, welche so verstanden wurden, wie: „When I wanna kill you“ – „Do you wanna die?“; also: „Wenn ich euch killen wollte“ – „Wollt ihr denn sterben?“ – „Willst du sterben?“. In einem günstigen Moment konnte ich immerhin mit zwei kurzen Klicks die Audio-Aufnahme auf meinem Smartphone starten. Der Gambier forderte die Fahrgäste sogar auf, die Polizei anzurufen, doch kein Fahrgast traute sich während dieser angespannten 25 Minuten wirklich ein Handy in die Hand zu nehmen, um die Polizei anzurufen, da man befürchtete, dass dies dem Afrikaner sofort auffallen würde, und dies dann nicht ohne heftigere Gegenreaktionen ausbleiben würde.
Einige gewisse leise zu hörende „Verzweiflungs-Äußerungen“ sind auch aus Respekt und zum Schutz jener Fahrgäste deshalb aus dieser Audio-Aufnahme herausgeschnitten“.
Wohl auch, um keine langfristige Sperrung auf Youtube aufgrund politisch inkorrekter Äußerungen zu dem leicht ungeziemenden Verhalten des mitreisenden Kulturbahn-Gastes zu bekommen.
Anzeige nach Morddrohung abgelehnt
Die Aufnahme endet, als die von einem Bediensteten der „schwäbischen Kulturbahn“ angerufene Polizeibeamte an der Haltestelle in Calw diesem Ganzen endlich einen Schlusspunkt setzen konnten. Der erstaunte Augen- und Ohrenzeuge weiter:
„Obwohl unsere Kulturbahn-Fahrgemeinschaft bei der Polizei eine Anzeige erstatten wollte, beispielsweise wegen Nötigung, auch durch Vorlage der ungekürzten Audio-Aufnahme, wurde die Erstattung einer Anzeige abgelehnt. Es wurde uns mehrmals erklärt, dass die Personalien von dem 33-jährigen Afrikaner gut bekannt sind, es aber für eine Anzeige nicht reicht. Für eine Anzeige – gleichgültig welcher Art – gäbe es nämlich leider keinerlei Grundlagen dafür, und auch keine sonstigen Anhaltspunkte“.
„Glücksgemeinde Schömberg“: Verwaltung und Arbeitskreis Asyl bestätigen gelungene Integration
In einer Gemeindesitzung hatte Gemeinderat Joachim Zillinger, CDU, seine „Angst“ geäußert, dass sich in der Schutzsuchenden-Residenz „eine Parallelgesellschaft entwickle“, er stellte aber auch klar, dass es tüchtige und fleißige Asylbewerber gebe (siehe Video). Die Rede von einer „Parallelgesellschaft“ habe jedoch im Arbeitskreis Asyl Schömberg für einige Verstimmung gesorgt. Bei dieser Gelegenheit wurde auch von zwei Asylbewerbern im Flüchtlingsheim berichtet. Beide hätten über das Arbeitsamt von einer Zeitarbeitsfirma sogar ein Angebot gehabt – allerdings sei es für die Asylbewerber „unmöglich gewesen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln“ – beispielsweise der Kulturbahn – rechtzeitig zur Arbeit zu kommen.
„Flüchtlinge leiden besonders unter der Corona-Krise. Schließlich müssen sie sich in einer fremden Umgebung zurechtfinden. Besonders wichtig sind in dieser Situation Paten, die im Alltag zur Seite stehen“.
Wegen des hohen Beschäftigungsgrades spricht der Arbeitskreis Asyl von einer „gelungenen Integration“, auch wenn es derzeit wegen Corona schwierig sei, Arbeit zu finden. An die große Politik appelliert der Arbeitskreis, integrierte Flüchtlinge mit einer Arbeit nicht abzuschieben. Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn, CDU, lobte die Arbeit des Arbeitskreises Asyl. Die Ehrenamtlichen lösten auch kleine Probleme, damit sie erst gar nicht zu großen würden. Vorbildlich!
Schömberg hat sich als so genannte „Glücksgemeinde“ der nachhaltigen Verbesserung der Lebensqualität in Schömberg verschrieben. Das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger liegt den Verantwortlichen „ebenso am Herzen wie die sozial gerechte Weiterentwicklung der Infrastruktur“ – Ziel des sich selbst auferlegten „Glückskonzeptes“ ist es, nachhaltig die Zufriedenheit und Erfüllungsglück aller Bürger und Neubürger sicherzustellen.
Nach 72 Stunden durfte der gambische Valet-Parking-Manager übrigens die Klinik in Hirsau verlassen[41] und kehrte wieder in die feudale Wohlfühl-Residenz „Mönchs Lamm“ zurück, um weiter pflichtbewusst seinen Aufgaben nachzugehen – für die die Facility-Fachkraft von Dr. Angela Merkel auch nach Germoney gerufen wurde.
Ein Glückstag für die nachhaltige und sozial gerechte Glücksgemeinde Schömberg im schönen Schwarzwald.
PI-NEWS-Autor 
