1

Trotz Mauer und Stacheldraht kommen 1000 illegale Afghanen pro Tag!

Während Kabul im Terror versinkt und das Versagen der Biden- und Merkel-Außenpolitik immer deutlicher wird, geht die AfD dahin, wo der nächste Flüchtlingsstrom droht: An die Grenze Iran-Türkei, wo viele afghanische Flüchtlinge versuchen, illegal die Grenze Richtung Europa zu überqueren.

Erschütternd: Bereits vor den Terroranschlägen kamen trotz Mauer und Stacheldraht bereits 500 bis 1000 Illegale pro Tag, fand die Delegation um die MdBs Beatrix von Storch (Innenausschuss), Siegbert F. Droese (Europa-Ausschuss) und Paul Viktor Poloday (Auswärtiger Ausschuss) heraus.

Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt dazu:

„Derzeit kommen bereits täglich 500-1000 afghanische „Flüchtlinge“ über die türkisch-iranische Grenze. Es wird erwartet, dass die Zahl bald deutlich ansteigt. Die von Horst Seehofer genannte Zahl von möglichen fünf Millionen afghanischen „Flüchtlingen“ wurde uns von offizieller Seite bestätigt. Damit ist die Lage heute so wie im Frühjahr 2015 – vor der großen Migrationswelle in die Bundesrepublik. Die Fehler von damals dürfen wir nicht wiederholen. Die Grenzsicherung muss jetzt absolute Priorität besitzen, um einen zweiten Herbst 2015 unbedingt zu verhindern. Deutschland sollte zu diesem Zweck die Grenzsicherung der Türkei unterstützen, die die Mauer dort weiter ausbaut, und selbst wieder an seiner Grenze abweisen. Wir fordern von der Bundesregierung eine Initiative, den Globalen Pakt für Migration durch einen Globalen Pakt für sichere Grenzen zu ersetzen. Sichere Grenzen sind die Grundvoraussetzung für Stabilität und Frieden. Das zeigt sich hier in der Türkei ganz deutlich.“

Aufgrund ihrer Türkeireise verpassten Von Storch, Droese und Podolay die Abstimmung am Mittwoch im Bundestag zur Verlängerung der Corona-Notstandsgesetze, die nur knapp eine Mehrheit erhielt. Manche Anhänger kritisierten deshalb die Reise. Von Storch äußerte sich dazu auf Facebook:

„Liebe Freunde, mich haben viele Emails erreicht mit der Frage, warum ich gestern nicht an der Abstimmung über die Verlängerung der epidemischen Notlage teilnehmen konnte. Ich bin seit Montag zu Gesprächen in der türkisch-iranischen Grenzregion, um mir zusammen mit meinen Fraktionskollegen ein eigenes Bild von der Lage zu machen. Dabei geht es um eine Schicksalsfrage für unsere Nation: Wie können wir einen zweiten Herbst 2015 verhindern.  Während in Deutschland der Parlamentarismus ausgehebelt und die Bürgerrechte weiter mit Füßen getreten werden, droht uns als Folge des Desasters von Biden und Merkel in Afghanistan eine neue große Flüchtlingskrise enormen Ausmaßes. Die Gespräche, die wir geführt haben, haben uns bestätigt, dass die von Innenminister Seehofer für möglich gehaltene Zahl von fünf Millionen Flüchtlingen aus Afghanistan durchaus real ist. Dazu kommen Iraner, die sich den Flüchtlingsströmen anschließen können.

Der Zustrom von 1,5 Millionen Migranten, die meisten aus Syrien, hat Deutschland bereits bis ins Mark getroffen. Ein weiterer Zustrom von Migranten aus Afghanistan würde den sozialen Frieden, die Sicherheit und das kulturelle Gleichgewicht in Deutschland vollends zerstören. Wir können keine weiteren Migranten aufnehmen, wir müssen abgelehnte Asylbewerber abschieben. Wir müssen die Zahl reduzieren und nicht vergrößern. Wie sich die Lage entwickelt wird sich auch ins gerade an der türkisch-iranischen Lage entscheiden. Deswegen ist es uns wichtig, ein realistisches Bild von der Situation zu bekommen.

Daher hoffe ich auf Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung dafür, dass ich jetzt mit den Kollegen dort sein musste, wo sich eine neue Bedrohung für unsere Grenzen und unsere Sicherheit ankündigt. Zu Mal zum Zeitpunkt der Reiseplanung der Abstimmungstermin noch nicht feststand.

Das politische Establishment produziert Krisen am laufenden Band, so dass sich die Abgeordneten der AfD eigentlich alle zweiteilen müssten…  Ich habe den Wählern vor der Wahl 2017 versprochen, alles zu tun, um die Masseneinwanderung nach Deutschland zu verhindern. Und genau das tun wir.“