Wer steuert wen? Politik oder Justiz?

„Die Angst der Menschen ist das Werkzeug der Eliten!“ (Ernst Wolff)

^[11]

Wiederbelebungsversuche einer verstorbene Demokratie, es gab einmal vor lange-lange Zeit, ein freies und demokratisches System in Deutschland…
Danke Herr Professor, Sie haben Ihr bestes Getan! Möge Gott 83 Millionen Menschen hierzulande irgendwie noch gnädig sein…

könnte man sagen (afd spielt keine rolle)

„Parteien-Diktatur“?

„Der deutsche Staatsbürger kann also von seinem höchsten Gericht keinen Rechtschutz mehr erwarten gegen rechts- und verfassungswidriges Handeln der EU und seiner eigenen Regierung.“

ich erwarte von denen schon lange nichts mehr, die verarschen uns nach strich und faden.

der deutsche ist nichts mehr wert, er darf/muss nur noch zahlen.

„Zuletzt war eine Reform des ESM im Bundestag durchgewinkt worden. Daveu war dem ESM die Aufgabe der Letztsicherung bei Zusammenbrüchen von Banken zugewiesen worden. Dies hatte unter anderem der Bundesrechnungshof scharf kritisiert, weil damit die Kosten von Bankenzusammenbrüchen auf den Steuerzahler abgewälzt würden.

Rentenkasse bleibt auf 106 Millionen Euro Negativzinsen sitzen“

Die Gewaltenteilung ist völlig überflüssig. Frau Dr Merkel sagt was richtig ist und das ist alternativlos.

Vielleicht sollte ich ergänzen, dass Frau Dr Merkel glaubt, dass sie sagt, was richtig ist. Sie steht sicherlich mit dem Gefühl morgens auf, dass sie vom lieben Herrgott persönlich ausgewählt wurde. Und wenn sie dann von ihrer blank polierten Panzerwagenkolonne abgeholt wird, fühlt sie sich bestätigt.

Die Polizei hat am vergangenen Demo-Wochenende in Berlin ihre etwas eigenwillige Definition von „Gewaltenteilung“ an den Tag gelegt. Also: die Gewalt wurde zwischen den rund zweitausendzweihundert eingesetzten Beamten geteilt. Hinzu kamen noch verschiedene Wasserwerfer, Panzerwagen und Hubschrauber sowie Hundestaffeln. Geht’s noch gewaltiger?

und die „grünen“ geben uns den rest….

„Annalena Baerbock hat die Einrichtung eines Ministeriums für Einwanderung gefordert. Die Äußerung fiel in einem Interview mit einer deutsch-türkischen Interessenvertretung, deren Dachverband sich für ein solches Ministerium einsetzt.“

^[12]

es soll später keiner sagen, er hätte von nichts gewusst.

Gibt es nicht auch fachfremde Richternde in Karlsruhe, deren linksgrüne Ehemännerinnen vor einer Entscheidung zum „Klimaschutz“ beim Frühstück briefen?

aenderung 4. August 2021 at 09:36

Wird Sawsan Rolex dann noch Ministernde?

Was ich den Querdenkern zum scharfen Vorwurf mache, ist, dass sie in ihrer „Verschwurbelung“ heikomaaslos untertrieben haben.

Es kam noch viel schlimmer!

„Die traurige Lehre aus der gescheiterten Wahlrechtsreform dieser Wahlperiode lautet: Je größer der Bundestag, umso größer sind auch die Widerstände gegen seine Verkleinerung“, sagt Bertelsmann-Forscher Vehrkamp. Das sagt einem auch der gesunde Menschenverstand. Denn eine Verkleinerung des Parlaments vermindert die Chance des einzelnen Abgeordneten, auch weiterhin mit dabei zu sein. Und wie sagte schon der vielleicht umstrittene, aber doch weise einstige FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff? „Man kann nicht erwarten, dass die Frösche den Sumpf trockenlegen.“

^[13]

Strafjustiz ist zunehmend politisch gesteuert

Eine politisch unabhängige Justiz hat es noch nie gegeben und es wird sie auch nie geben – nirgendwo auf der Welt.

„Nach ihrer „Machtergreifung“ planten die Nationalsozialisten zwar, das BGB durch ein sogenanntes Volksgesetzbuch (VGB) abzulösen, doch kam es nie dazu. Es blieb dem mitteldeutschen „Arbeiter- und Bauernstaat“ vorbehalten, das Bürgerliche Gesetzbuch 1976 durch etwas anderes zu ersetzen, das „Zivilgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik“ (ZGB). Dessen Intermezzo endete wie die DDR mit der deutschen Vereinigung 1990. Letztlich hat das Bürgerliche Gesetzbuch bereits zwei Weltkriege und eine Hyperinflation sowie (in Mitteldeutschland) zwei Diktaturen und vier Systemwechsel überstanden.“

^[14]

4. August, 10 Uhr, ein wolkenverhangenen Himmel mit 12 Grad und die Heizung läuft.

Nichts besonderes, ganz normales Wetter. Ich weiß, dass es unwahrscheinlich heiß ist, dass die Luft mehr Wasser speichert und wir Überschwemmungen und Dürre gleichzeitig haben.

Allerdings würde ich gerne morgens in Shorts aufstehen und das Frühstück draußen genießen.

Aber Frau Doktor Merkel ist eisern, es ist noch viel zu heiß und wir müssen unbedingt die Menschen gemachte Klima Erhitzung stoppen. Ich bewundere Frau Dr Merkel, ganz besonders, wenn sie ihre Meinung zu Themen abgibt, von denen sie nicht die geringste Ahnung hat.

Es bliebe noch hinzuzufügen, dass die Vierte Gewalt aus ÖR und MSM gleichgeschaltet ist und die Fünfte Gewalt auf der Strasse gerade ausgeschaltet wird.

🖤

Da sie es nicht in der Presse lesen kommt die Schlagzeile hier.

Nordrhein-Westfalen gab es bei Nedebach mit 0,7 Grad in der Nacht beinahe Bodenfrost.

Es wird natürlich verschwiegen, da man Sie nicht irritieren will. Sie dürfen sicher sein, dass bei einer Temperatur über 30° in den Medien pausenlos Sondersendung geschaltet werden.

Zurzeit beneide ich den Deutschen Wetterdienst um seine Aufgabe nicht.

aenderung 4. August 2021 at 09:43

Das ist so wie: „Für den Abbau der Bürokratie haben wir nicht genug Beamte…..“

„Die deutschen Zivilrichter haben sich immer verbeten, wenn vor allem Minister ihnen hineinreden und Vorschriften machen wollten.“ Heutzutage sind diese völligst plan- und richtungslos, wenn morgens nicht die ministeriale Anweisung auf dem Schreibtisch liegt. Zeiten ändern sich eben.

Hier könnte man sagen, ja sogar behaupten, die Gerichte egal welche im PlemPlem-Land sind einzig und alleine nur noch dazu da, Verbrechen der Regierenden gegen das Volk und Gerechtigkeit zu legalisieren.

Das läuft heute praktisch genauso wie unter Hitler.

Von einer Gewaltenteilung , wie es das Grundgesetz festschreibt, kann ich in unserem Staat nichts mehr erkennen.
Alles nur ein ALTPARTEIEN-SUMPF !
Danke IM Erika!

Das sie die Gewaltenteilung tatsächlich nach und nach auflösen, wird an folgender Tagesmeldung deutlich:

GRÜNE fordern Klimaschutzministerium mit Vetorecht.

Damit könnten sie dann totalitär durchregieren und das Parlament wäre völlig ausser Kraft gesetzt.

Mal sehen, vielleicht winkt Deutschlands höchster Richter Stephan Harbarth diesen verfassungswidrigen Vorschlag ja als rechtmäßig ab, wenn es seiner Mutti, der großen FDJ und SED Schlampe gefällt.

Ich sehe schon wie Jens Spahn an diesem GRÜNEN Vorstoß Blut leckt und wohl bald ein Gesundheitsministerium mit Vetorecht fordert.

Dann kann er mit den verhassten asozialen Ungeimpften die seine Aktienrendite schmälern endlich machen was er will, z.B. Ihnen die Plörre per Ministerialerlass zwangsweise reindrücken lassen.

Morgens um 4:00 klingeln dich dann Merkels Prügel Bullen aus dem Halbschlaf und haben die Spritze schon aus der Biontech Ampulle aufgezogen.

Netzfund: ……
BILANZ DER ÄRA MERKEL … die Tolle Chronik!

Deutschland
hat:.

➡ das geringste
private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder

➡ die geringsten
Rentenansprüche EU-weit

➡ mit die höchsten
Steuerlasten weltweit

➡ die höchsten Mieten,
die wenigsten Eigenheime

➡ die höchsten Strom-
und Gaspreise der Welt

➡ zuwanderungsbedingte
überbordende Ausländerkriminalität

➡ ökonomisch
hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik

➡ gnadenlose Aufgabe
der Kontrolle über die Landesgrenzen

➡ Zerstörung der
energetischen und industriellen Basis des Landes

➡ Vernichtung der
Sicherheit im Land

➡ Milliarden
Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus
Atomkraft

➡ Über 140 Milliarden
Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht
mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im
Jahr

➡ Duldung von
Ausländer-/Migranten-Kriminalität

➡ Außerkraftsetzung
von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung

➡ Einwanderung und
Allimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen,
Dschihadisten

➡ Verrottung von
Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der
Infrastruktur

➡ Schließen von
Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)

➡ Vernachlässigung von
Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen,
Bildung

➡ höchste Rentner- und
Kinderarmut

➡ höchste Anzahl von
Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)

➡ höchste Anzahl von
Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen

➡ höchste Anzahl
deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA
Lagebild)

➡ Exorbitanter
Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten

➡ Nichtabschiebung
kriminellster Asylanten

➡ Justizskandale
(Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)

➡ Höchste Gewalt gegen
Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…

➡ Tägliche
Messerangriffe

➡ Hunderte Millionen
Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland

➡ Terroranschäge
(Breitscheidplatz, Bahnhofschubser, Messer- und Axtmörder…)

➡ Internetzensur,
Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer
Politik

➡ Indoktrination,
Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien

➡ Spaltung der eigenen
Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa

➡ Verantwortlich für
Brexit (Migrations-Diktatur)

➡ Schleichende
Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der
EZB

➡ Prekäre
Arbeitsverhältnisse (Zeit?/Leiharbeit), Spitzenplatz bei
Niedriglohn

➡ Verschleudern von
Milliarden Steuergeldern in alle Welt

➡ höchster Anteil von
Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)

➡ Nach Abkehr von
Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen
Alternativen

➡ „Klimapaket“-Abzocke
(u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von
Ölheizungen

➡ Vernichtung
hunderttausender Arbeitsplätze

➡ Höchste Abwanderung
von Fachkräften

➡ Islamisierung des
Landes/Islam-Appeasement

➡ Duldung und
Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt

➡ Milliardendefizit
bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten

➡ Zwang der
Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)

➡ Einführung
sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der
SED/DDR

➡ Jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigungen durch Täter mit Migrationshintergrund sowie 15 sexueller Straftaten durch Asylbewerber.

Ich habe folgendes Zitat im Netz gefunden, das möchte ich euch nicht vorenthalten:
„Klar gibt es mehr Corona-Faelle, da mehr getestet wird.
Wenn es mehr IQ-Tests gäbe, hätten wir auch mehr Idioten“.

lorbas 4. August 2021 at 11:02

beste Aufzählung, danke.

@ Lorbas

Diese Auflistung gehört an 83 Mio Haushalte zugesendet.

Ungeimpfte sollen nirgendwo mehr reinkommen
Allle nicht geimpfte wählen AFD .
Watt nu?

ghazawat 4. August 2021 at 09:51
4. August, 10 Uhr, ein wolkenverhangenen Himmel mit 12 Grad und die Heizung läuft.

Aber Frau Doktor Merkel ist eisern, es ist noch viel zu heiß und wir müssen unbedingt die Menschen gemachte Klima Erhitzung stoppen. Ich bewundere Frau Dr Merkel, ganz besonders, wenn sie ihre Meinung zu Themen abgibt, von denen sie nicht die geringste Ahnung hat.
+++
seit M auf Augenhöhe mit Greta, Luisa und FFF-Hüpfern „Klimaaustoß“ (was für ein schwachsinniger Begriff) betreibt, glaubt sie endlich Alles verstanden zu haben und setzt ihre banalen Anschauungen mit unbeirrbarem Altersstarrsinn durch, bar jeder Erkenntnisfähigkeit.

Ein geistig behinderter Mensch dürfte nicht einmal eine CNC-Fräse bedienen, aber die darf ein ganzes 83-Mio-Land vor die Wand fahren.

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten
–
Herrn Prof. Dr. von Storch
–
Sehr geehrter Herr Professor von Storch,
–
mich wundert sehr ihre falsche Auffassung, man könne berechnete statistische Mittelwerte „schützen“. Desgleichen wundert es mich, daß Sie die wissenschaftlich unhaltbare Behauptung der Neomarxisten unterstützen, Verbrennungsabgase hätte nachteilige Auswirkungen auf das Wetter.
–
Ich darf Sie auf atmosphärenphysikalische Fakten hinweisen. Die Absorption der 15µm-Strahlung durch das CO2 der Luft ist längst praktisch gesättigt. Das steht schon im einschlägigen Enquete-Bericht des Bundestages.
–
Die Klimasensitivität des Kohlendioxids von nur 0,6°C verursacht keine Schäden, geschweige denn Katastrophen! Daß Bundespräsident und Bundesinnenminister öffentlich behaupten können, Verbrennungsabgase würden Überschwemmungen hervorrufen, deutet auf eine weitgehende Debilisierung der Bevölkerung durch die Medien hin.
–
Die von Ihnen leider unterstützte Klimakatastrophen-Hypothese hat das Ziel, den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands zu erwirken. Die CDU hat bereits erreicht, daß der deutsche Strompreis der höchste der Welt ist.
–
Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens. Die einzige deutschfreundliche Partei ist die Alternative für Deutschland!
–
Mit freundlichen Grüßen
Hans Penner

lorbas 4. August 2021 at 11:02
Netzfund: ……
BILANZ DER ÄRA MERKEL … die Tolle Chronik!
+++
leider alles vollständig richtig.
Diese Zusammenstellung wäre doch ein hervorragendes Wahlplakat für die AfD.

HIER NOCHMAL, WEIL ES SO WICHTIG IST!
Die Grüne Bärbock will ein Integrations-, Teilhabe- und Einwanderungsministerium haben:
^[15]
Dreiste, unwidersprochene Lüge einer Türkin (Integrationsministerin Bilkay Önney):
^[16]
Angeblich haben die Türken unmittelbar nach dem 2ten Weltkrieg Deutschland wiederaufgebaut.
Warum wird dann 2011 der 50. Jahrestag der türkischen Invasion in Deutschland gefeiert?
Wer hat Deutschland vom 09.Mai 1945 bis 1961 wieder aufgebaut, also schlappe 16 Jahre lang? Deutsche Trümmerfrauen mit Haarbändern und Tüchern gegen den Staub(die Gertruds, Brunhildes, Charlottes) oder waren das die türkischen Aischas mit Kopftüchern um sich optisch gegen Ungläubige abzugrenzen?
DENKT MAL DRÜBER NACH UND SCHREIBT FLEISSIG KOMMENTARE ZUM THEMA!
Zwingt Eure Abgeordneten diese Frage zu beantworten.
Lügen muss man bekämpfen oder die Gegenseite zwingt einen dazu,
das Zusammenleben mit ihnen täglich neu auszuhandeln (Özuguz). Wollt Ihr das wirklich?
H.R

Es passieren momentan so viele Unglücke in Europa.
Alles Zufall?
Die Welt ist aus den Fugen geraten!

Flutkatastrophen, sogar Zugunglücke wie man sie nur aus Indien kennt – Münchner Zug in Tschechien, verheerende Waldbrände in Italien und in der Türkei, Hitzewellen über 40 Grad in Griechenland und der Türkei, gewaltige Stürme, Coronaausbrüche, ein Toter bei einer sonntäglichen Demo. Die Menschen sterben und keiner nimmt Anteil. Naturgewalten gepaart mit Zerstörungswut und Zwangsmaßnahmen bringen die Menschen in unberechenbare Notlagen, dazu kommen die Nutznießer der Unglücke und die Verbrechen der Unzivilisierten, jetzt auch noch die brutale Polizeigewalt, sogar gegen Frauen und Kinder!
.
Herr P. Scholl-Latour sagte es voraus: Die Welt ist aus den Fugen!
Bevor es hier 2015 richtig „losging“ hat er sich am 16. August 2014 von dieser Welt verabschiedet.

Folgende Sätze wurden zu seinem Vermächtnis:

„Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung.“

„Ich fürchte nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Abendlandes. Das Christentum hat teilweise schon abgedankt. Es hat keine verpflichtende Sittenlehre, keine Dogmen mehr.“

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, der rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“

„Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu veröffentlichen.“

„Ich bin es leid, dauernd diese Reden von Menschenrechten und Demokratie zu hören, die ja nur dann gültig sind, wenn die betroffenen Länder wirtschaftlich oder strategisch in das westliche Konzept passen.“

„Wenn man ein Volk nicht mit Brot sättigen kann, dann füttert man es mit Zahlen.“

Heute, 4. August 2021 RKI Fallzahlen:
3.571 Neuinfektionen mit oder ohne Symptome
Zahl der Verstorben seit 1. Januar 2020:
91.704 mit oder an Corona

(Unterdessen heißt es schon: Ungeimpfte sollen im Herbst nirgendwo mehr reinkommen (BILD).

FDP und Grüne kritisieren Testkontrollen der Schleierfahndung an den Grenzen. „Die Bundesregierung überfällt wieder einmal in Wegelagerermanier die deutschen Urlauber mit einer neuen Einreiseverordnung“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae der Zeitung „Welt“ vom Mittwoch.“

Auch die Regierenden bekommen ihre Strafe!
Strafe folgt auf dem Fuß.

SÖDER wird jetzt „von oben“ bestraft,
er bekommt den Schwiegersohn (in spe) für seine schöne Tochter, den er verdient, den kurdischen Rapper Eno:

^[17]

Die Mutter wird sich ebenso freuen!

Jens Spahn weiß schon jetzt Anfang August, welche Verschärfungen im Herbst, insbesondere für die verhassten Ungeimpften, notwendig und verhältnismäßig sein werden.

Ist die Masse der Deutschen wirklich so blöd und glaubt das es diesen Leuten tatsächlich um Gesundheitsschutz geht?

Weckt mich auf aus diesem Alptraum mit den Gesundheitsnazis.

Das Bundesverfassungsgericht und die Deutsche Bundesbank waren einmal für mich , die relevantesten Institutionen , doch heute sind Sie für mich der letzte politisch gesteuerte Dreck überhaupt .
Im Prinzip haben wir hier jetzt Verhältnisse wie in der DDR oder auch schon Anfänge wie im dritten Reich . Bin mal gespannt , ob diese Politschranze Herbarth , bald den Freisler macht , wenn es um Merkels antiddmokratisches Versagen zu Thüringen geht .
Wenn man Prof . Dr. Murswieck glaubt , dann hat das Bundesverfassungsgericht im selbst erlassenen Klimaurteil , sogar gegen den Gesetzgeber ein Urteil erlassen und sich damit selbst zum Gesetzgeber aufgeschwungen . Ein Vorfall der einzigartig in der BRD ist …ist das Urteil einzig und allein den Grünen gefolgt ohne überhaupt von einem Kläger dazu aufgerufen zu sein , gegen die Bundestagsbeschlüsse der CDUCSUSPDAfDFDP !! Was für eine Gericht ist das nun wirklich ??

NACHTRAG ZU Hans.Rosenthal 4. August 2021 at 11:45:
2021 wird der 60.Jahrestag des Anwerbeabkommens mit der Türkei gefeiert.
Die manifestierte dreiste Lüge der Bilkay Önney ^[16] ist also schon 10 Jahre im Umlauf!
H.R

Dass Verfassungsgericht in Karlsruhe wird von Merkel gesteuert. Was da läuft, ist kriminell. Normalerweise sollten Richter unabhängig sein. Doch da hängen die mit der Regierung zusammen.

Der erste Absatz genügt schon, denn das darin aufgezeigte ist Vergangenheit und wird es auch bleiben, denn ich sehe in diesem Land, bei dieser Bevölkerung, keinerlei Interesse und keine Chance, irgendetwas zu bewegen.

aenderung
4. August 2021 at 11:14
lorbas 4. August 2021 at 11:02

beste Aufzählung, danke.
++++

Ja, Super!
Auch vielen Dank!

Deshalb sollte der gemeinsame Wahlslogan zur Bundestagswahl auch wie folgt lauten:

50 JAHRE NUR SCHEISSE GEMACHT!

Darum CDU/CSU/SPD wählen!

Barnim oder Oderbruch? Baerbock kennt ihre Wahlheimat Brandenburg nicht

^[18]

————————————————————
Annalena soll scheitern. Es wäre das beste für uns.

.

Nach der Lektüre dieses guten Artikels, Herr Prof. Hamer…

.

1.)…. müßte unser Staat und seine Organe völlig neu konstruiert werden.

2.) Zum Wohle der Gesamtheit des Deutschen Volkes.

3.) Momentan sahnen skrupellose, unproduktive, Karrieristen ab und profitieren von der Unübersichtlichkeit des Systems (auch mit Steuerspar-Modellen).

4.) Powered by der (Einkommens-) Steuerkraft der Deutschen Krankenschwester und des Deutschen Ingenieurs.

.

Friedel

.

Es lag offenbar im Ermessen der Akteure, wie weit die Gewaltenteilung zur Einheit verschmelzen kann.
Es gab keine Mechanismen, keine Sicherheitseinrichtungen, die das verhinderten. Absprachen zwichen wenigen einflußreichen Personen waren dazu ausreichend. Der eigentlich gut konzipierte deutsche Staat wurde korrumpiert.
Nun stellt sich die Frage, wie dieser Machtfilz aufgelöst werden kann und ob das überhaupt noch möglich ist.

In unserem Staat funktioniert schon vieles nicht mehr!
Keine Gewaltenteilung, Merkel regiert durch nach SED- Manier!
Nicht mal die Behindertentoiletten an der Autobahn funktionieren, sie sind seit Monaten defekt!
Die Infrastruktur im „besten Deutschland aller Zeiten“ lässt man verrotten!
^[19]

Baerbock kennt nach fastn10 Jahren ihre Wahlheimat Brandenburg nicht

aber Global und International will die grüne Göre sein.

Land und Leute sind ihr egal,

schätze mal die ist nur dorthin gegangen, um als Politschmarotzerin das schnelle Geld zu machen, mit dem sie dann im nahegelegenen Berlin, in der Bionadeschickeria mit ihren pseudoakademischen Abschlüssen auf gebildete Weltbürgerin macht.

Schlampen wie Baerbock haben schon in frühen Jahren gelernt, dass man auch bloß mit einer großen Fresse durchs Leben kommen kann, ohne etwas in der Birne zu haben oder einer ehrlichen Arbeit nachgehen zu müssen.

Die Politik zieht solche Leute an, wie Scheisse die Fliegen, dass ist leider ein Grundübel in unserem Land und erklärt auch wieso ein ansonst arbeitsloser Bankkaufmann so viel Macht bekommen kann, mit der er ein halbes Volk dazu nötigen kann, sich Substanzen ohne jede Notwendigkeit in den Körper spritzen zu lassen.

Viele dieser Politiker sind einfach von ihrer Veranlagung und ihrem naturell her, Verbrechernaturen, Sadisten oder Machtgeile.

So lange Gewaltenteilung herrscht sind diese verkommenen Subjekte kein Problem, aber was wir jetzt an Auflösung der Gewaltenteilung und Machtkonzentration erleben, spielt diesen skrupellosen und für Geld zu allem bereiten Verbrechern in die Hände.

Wir müssen uns wehren, bevor sie die totale Macht über das Volk erlangen und dem Volk also dem Souverän, die Staatsgewalt vollständig entreißen.

Es war einmal eine Demokratie:
„Unser Staatsrecht kennt Gewaltenteilung, d.h. dass die Verwaltung (Exekutive) von der Politik (Legislative) gesteuert wird, dass aber die Rechtsprechung (Justiz) unabhängig die beiden anderen Gewalten am Recht justieren, also korrigieren soll.“
In Merkels DDR2.0 steuert die Exekutive die Legislative und die Judikative. Merkel entscheidet, welche Gesetze der Bundestag zu beschließen hat (siehe Ermächtigungsgesetz) und welche Urteile vor allem Verwaltungsgerichte (Demonstrationsverbot nur für regierungskritische Demonstrationen) und das Verfassungsgericht zu sprechen hat (Einladung zum Abendessen). Unabhängigkeit? Buhahahaha!

Es steuert keiner den anderen. Beide werde von „oben“ gesteuert. Aber gesteuert werden sie, und das nicht vom angeblichen Souverän. Der spielt nur die Rolle des nützlichen Idioten, wie wir 1989 …

Artikel „Wenn etwa eine Verleumdung durch die Presse (wie beim Autor) durch ein Gericht abgeurteilt und als rechtswidrig erkannt wurde, kann die Generalstaatsanwaltschaft auf politischen Einfluss hin das Urteil aufheben lassen und einen Freispruch des politischen Publizistenfreundes bewirken.“
—————————————–
Wenn das Urteil rechtskräftig war, kann es die Generalstaatsanwaltschaft überhaupt nicht „aufheben lassen“. So etwas gibt es nicht.
Wo soll denn das stehen (in der StPO), daß das möglich sein soll?

@HarryM 4. August 2021 at 14:35

Es steuert keiner den anderen. Beide werde von „oben“ gesteuert. Aber gesteuert werden sie, und das nicht vom angeblichen Souverän. Der spielt nur die Rolle des nützlichen Idioten, wie wir 1989

Ja, so ist es.

Ich mag noch nicht einmal den Begriff „Souvrän fürs Volk, weil ich ihn als Verhöhnung empfinde, und zwar nicht nur zur Zeit, sondern grundsätzlich. Das ist gar nicht möglich.

Ich habe bei Demokratie immer die Vorstellung eines Kinderkarussells vor Augen. Die kleinen sitzen da drin, kommen sich ungeheur wichtig vor, kurbeln wie blöd am Steuerrad des roten Feuerwehrautos und bilden sich ein, sie würden damit das Karussell drehen. Den Motor, der unten drin eingebaut ist, sehen sie nicht und dass sie keinerlei Einfluss auf die Geschwindigkeit oder die Richtung haben, auch nicht.…

Das Dreigestirn der Macht in Deutschland sind Merkel, Schäuble und Harbarth. Komischerweise alle drei CDU-Mitglieder. Das gibt einen schönen Dreiklang von Kanzlerin, Bundestagspräsident und oberstem Verfassungsrichter.

Merkel entscheidet alle wesentlichen Dinge diktatorisch selbst und ohne Parlament. So wie es einst in der Zone war.

Das Parlament hat sich unter Schäuble – inzwischen 78 – selbst entmannt. Diese überdimensionierte Quasselbude mit 709 „Abgeordneten“ wird absichtlich nicht verkleinert, weil alle geduldeten und hochbezahlten Parlamentarier immer für das System stimmen, damit sie ihren Posten behalten. Tatsächlich würden 300 Abgeordnete ausreichen in einer normal funktionierenden Demokratie ausreichen.

Wenn nicht alles täuscht, möchte Schäuble noch weitere vier Jahre auf seinem Thron hocken – schon allein, um die AfD weiter zu diskriminieren und auszugrenzen.

Sein Schwiegersohn Strobl, Innenminister in Baden-Württemberg, ist aus gleichem Holz geschnitzt und möchte die schwarz-grüne Zusammenarbeit weiter festigen.

Seine Frau, Schäubles Tochter, hat inzwischen ebenfalls eine wichtige Macht-Bastion als Programmdirektorin bei der ARD erhalten.

So arbeiten CDU, GRÜNE und die angeblich „öffentlich-rechtlichen“ Medien in herzlicher Verbundenheit zusammen!