Wer spekuliert hat, dass Pegida nach dem beachtlichem Bundestagswahlerfolg ^[1] für die patriotischen sächsischen Widerstandskämpfer das Feld räumt und behauptet, gesiegt zu haben, wird bitter enttäuscht.

Nein! Gerade nach einem derartigen Erfolg, der sich schon lange in Mitteldeutschland abzeichnet, muss Pegida stehen bleiben, denn die außerparlamentarische Opposition der vielen sächsischen patriotischen Bürgerbewegungen ist verantwortlich, dass der Linksruck zumindest in Mitteldeutschland ausbleibt.

Deswegen steht das seit Jahren eingeschworene Rednerteam Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Wolfgang Taufkirch an diesem Montag wieder auf der Bühne, das heißt: knackige Reden, schonungslos, gerade und authentisch sind garantiert.

Dazu ein Abendspaziergang, um den Dresdnern und dem Rest der Welt zu zeigen: Jetzt erst recht.

Von PETER BARTELS | Sonntag, der Tag an dem ganz Deutschland unterging? Nicht ganz … Und anders als bei ASTERIX gibt es sogar gleich zwei unbeugsame deutsche Bundesländer: Sachsen und Thüringen! Sie haben den arroganten „Römern“ von Rhein und Elbe erbitterten Widerstand geleistet. Ihr „Zaubertrank“ heißt AfD …

In Sachsen holten die letzten wahren Deutschen sagenhafte 24,6 Prozent aller Stimmen – vor SPD 19,3 und CDU 17,2 Prozent. Vor vier Jahren war der Vorsprung mit 0,1 Prozent vor der CDU noch hauchdünn … Die Obelix-Klatsche für den CDU-„Ostbeauftragten“ Marco Wanderwitz um Chemnitz (sic) herum war mit 23,7 Prozent gegen den AfD-Helden Mike Moncsek (28,9 Prozent) ein weiterer Schluck aus der AfD-Zaubertrank-Pulle. Wie der Obelix-Hammer von AfD-Spitzenkandidat Tino Chrupalla in Görlitz mit sagenhaften 35,8 Prozent …

In Thüringen gab der Staatssender DDR1 (MDR) zähneknirschend zu: „Auch in Thüringen wurde die AfD mit 24 Prozent stärkste Kraft vor SPD 23,4 und CDU 16,9 Prozent.“ Vor vier Jahren war die „CDU noch stärkste Kraft gewesen“ … Und noch knirschender: „In der Hälfte aller acht Wahlkreise … konnte die AfD bei den Zweitstimmen einen Wahlsieg einfahren, ebenso bei den Erststimmen“… Tja, auch im Eisenacher Wahlkreis unterlag der CDU-Vertreter Christian Hirte (23,0 Prozent) dem AfD-Kandidaten Klaus Stöber (24,8 Prozent) „direkt“. Wie im Wahlkreis Gotha-Ilmkreis der Thüringer CDU-MdB-Tankred Schipanski mit 15,5 Prozent dem AfD-Mann Marcus Bühl (26,5 %).

Die AfD-Jagd der Merkel-Ferkel

Und dabei hatten die „Merkel-Ferkel“ sich doch den größten Wahlhelfer überhaupt gebastelt, den Landesverfassungsschutz: Diese Merkel-Hiwis stuften die AfD in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt wie bestellt als „Verdachtsfall“ ein, weil sie angeblich „erwiesen extremistisch“ seien. Legen wir das mal auf „Wiedervorlage“… In Gesamt-Deutschland ließ die AfD ein paar Federn, „sank“ um 2,3 auf 10,3 Prozent, also immer noch zweistellig. Sie ist jetzt halt nicht mehr dritt-, sondern „nur“ noch fünftstärkste Fraktion im Reichstag … Je nun, immer noch meilenweit vor den  offensichtlich endgültig an Schwundsucht leidenden SED-LINKEN mit ihren 4,9 Prozent.

Den schweizer Wahlbeobachter Roger Köppel (56) riss es auf der deutschen Ausgabe seiner WELTWOCHE Daily (Video oben) zu Szenenbeifall hin: „Meine Bewunderung … Ich habe großen Respekt … Ich kann das alles nicht nachvollziehen … diese Dämonisierung, diese Verketzerung, diese Verleumdung, ich finde das obszön … Das ist Geschichts-Pornografie, wenn man immer wieder diese Nazi-Keule bringt … Ich weiß, was Nazis waren, das hat nichts mit dem zu tun, was heute in Deutschland von Millionen Menschen gewählt wird … Eine groteske Beleidigung dieser Millionen Wähler, die senkrechte Demokraten sind … Die nicht den Parlamentarismus, die Demokratie aus den Angeln heben wollen … Die aber eine Vision der deutschen Politik haben: DAS sind die AfD-Wähler. Und die muß man ernst nehmen, die darf man nicht verketzern!! Ich habe mit vielen Deutschen gesprochen“ … Der Schweizer weiter: „Es ist auch ihnen nicht recht, wie die AfD von den Kartell-Parteien, von den Medien behandelt wird, es beelendet sie (deutsch: kotzt sie an)“ …

Der Goldene Schuss …

„Opposition ist immer schwer, aber was sich da gegen die AfD zusammenballt, diese Tsunami-Welle von Anfeindungen und Verleumdungen und Verketzerungen und Verteufelungen … also, das auszuhalten, sich dem auszusetzen, das verdient meinen Respekt. Und da kann ich nur Durchhaltewillen wünschen!“

Und dann der Goldene Schuß mit der Armbrust: „Was wäre jetzt zu tun? Die beste Option wäre eine bürgerliche Koalition zwischen FDP, AfD und CDU … das wäre für die Sache gut, weil diese Parteien sich inhaltlich am nächsten stehen. Aber aufgrund dieser fehlerhaften, linken Mehltau-Politik von Angela Merkel sind die Brücken verbrannt, ist das bürgerliche Lager entmannt, ist diese AfD auszugrenzen, was unter dem sachlichen, politischen Aspekten natürlich falsch ist. Aber okay, andere Länder, andere Sitten. Deutschland erlebt jetzt die Stress-Symptome der Demokratie…“

Majestix Gauland und seine Metusalix Alice

Während der Schweizer Chefredaktor und Nationalrat (Bundestagsabgeordneter) in Ermangelung der „verbotenen“ AfD sich eine Art verbürgerlichter Koalition aus Schwarz, Grün, Gelb seufzt, brachte es der Thüringer AfD-Chef und Wahlsieger Björn Höcke in deutscher Fraktur auf den Punkt: „Rennt die (CDU) weiter dem bunten Zeitgeist hinterher, wird sie den Weg der italienischen Christdemokraten gehen, es ist der Weg in die Bedeutungslosigkeit. Wenn sie noch die Kraft hat, sich zu ihren alten Werten zu besinnen, könnte sie allerdings auch für uns koalitionswürdig werden.“

Majestix Gauland und seine schöne Metusalix Alice brauchen keine Angst mehr davor zu haben, dass ihnen irgendwann der Himmel auf den Kopf fallen könnte: So lange es einen „Asterix“ wie Chrupalla gibt, einen „Obelix“ wie Höcke (auch wenn der manchmal scharf wie die goldene Sichel von Miraculix ist) werden seine AfD-Gallier selbst die schrägsten Troubadixe aus Brüssel mundtot machen. Mit oder ohne Knebel!! Und weiter die „Wildschweine“ in der Kartell-Kolchose erlegen …

PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[2] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) ^[3] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

Von M. SATTLER | Das bürgerliche Lager hat die Bundestagswahl knapp gewonnen: CDU, FDP und AfD erreichten insgesamt 371 Mandate (45,9 Prozent der Wählerstimmen). SPD, Grüne und SED („Linke“) kommen nur auf 363 Mandate (45,4 Prozent). Trotz Stimmengewinnen für SPD und Grüne wünscht sich der Wähler in Deutschland also eher eine Politik mit bürgerlichem, wirtschaftsfreundlichem und auch konservativem Profil.

Die entscheidende Frage ist bekanntlich nur, ob CDU und FDP diesen Wählerwunsch respektieren und eine bürgerliche Regierung auch tatsächlich bilden wollen, oder ob CDU und FDP lieber an ihrer kindischen Blockadehaltung gegenüber der AfD festzuhalten gedenken. Denn durch eine Fortführung ihrer AfD-Blockade würden sich CDU und FDP gleichzeitig eines wichtiges Trumpfs für die anstehenden Koalitionsverhandlungen berauben: Armin Laschets einzige Chance auf die Kanzlerschaft wäre dann nur noch eine Regierungsbildung mit den Ökokommunisten der Grünen. Die Grünen aber fühlen sich der SPD viel näher und würden sich früher oder später, auch aus der Regierung heraus, in Richtung SPD bewegen. Jamaika wäre vom ersten Tag an also eine Koalition ohne wirkliches Fundament, Laschet nur ein Kanzler auf Zeit.

Der CDU-Vorsitzende könnte es sich deshalb schon aus persönlichem Eigennutz überlegen, doch noch auf die andere sich ihm bietende Möglichkeit einer Koalition aus CDU, FDP und AfD zurückzugreifen, auch wenn die Medien alles versuchen, diese Möglichkeit totzuschweigen. Natürlich hat die Presse als verlängerter Arm der sozialistischen Parteien ein Interesse daran, das bürgerliche Lager möglichst kleinzureden und das Thema einer regierungsfähigen Mehrheit von CDU, FDP und AfD nicht einmal zu erwähnen: So werden die zehn Prozent bürgerlichen AfD-Wähler einfach aus dem bürgerlichen Lager herausgerechnet, und schon sieht der sozialistische Block größer aus als er in Wahrheit ist.

Und ja: Die CDU hat mehrfach gesagt, keine Koalition mit der AfD eingehen zu wollen. Aber wer seinen Macchiavelli studiert hat – und jeder Politiker sollte das tun –, für den sollte solches Geschwätz von gestern keine Rolle spielen. Wer Macht will, muss nach ihr greifen, sobald sie sich ihm bietet, sonst hat er in der Politik ohnehin nichts verloren.

Wenn Armin Laschet also unbedingt Bundeskanzler werden möchte, sollte er als erstes beweisen, dass er auch das Zeug dazu hat. Dazu würde gehören, seine Muttisöhnchen-Rolle endlich abzustreifen und sich von Angela Merkel zu emanzipieren: Merkel hasst die AfD, aber was hat Laschet damit zu tun? Für ihn geht es um seine eigene Zukunft, nicht um Merkels Vergangenheit.

Würde Armin Laschet sich also doch dazu entschließen, auf die AfD zuzugehen, um die bürgerliche Mehrheit im Parlament auch in Regierungsform umzusetzen – sollte sich die AfD dann ihrerseits überhaupt in eine solche Regierung mit CDU und FDP einbringen? In der Immigrationspolitik, in der „EU“-Politik, in der Euro-Politik, in der Energiepolitik, in der Wirtschaftspolitik liegen bekanntlich Welten zwischen der AfD und der unter Angela Merkel massiv grünisierten CDU. Auch wenn in Achim Laschet doch ein eher bürgerliches Herz zu schlagen scheint und man daher daran zweifeln mag, ob er den totalen Grünismus seiner Vorgängerin fortsetzen würde, wird die CDU den politischen Morast der Merkel-Jahre nicht von heute auf morgen abstreifen. Es sollte auch nicht vergessen werden, was für obskure Figuren sich bei aller Sympathie für Charaktere wie Friedrich Merz oder Hans-Georg Maaßen in der CDU tummeln: Daniel Günther zum Beispiel, der sich für Koalitionen von CDU und SED stark macht, oder Wolfgang Schäuble, seinerzeit Vorantreiber des Bruchs der Euro-Verträge und damit des Einstiegs in die Schuldenunion. Von Angela Merkel, die im Hintergrund sicher weiter ihre Fäden ziehen wird, ganz zu schweigen.

Dennoch gilt in einer parlamentarischen Demokratie der Grundsatz: Wer an die Macht will, muss bereit sein zu Kompromissen. Laschet wäre tatsächlich ein Meister der politischen Kunst – und damit zu Recht ein Anwärter auf das Bundeskanzleramt –, wenn er entgegen jeder Erwartung erfolgreiche Gespräche mit FDP und AfD zustande brächte, die dem sozialistischen Lager die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag eindrücklich vor Augen führen und ihm die Kanzlerschaft doch noch sichern könnten. Und die AfD sollte jetzt bei aller berechtigten Reserviertheit über der zwielichternden CDU deutlich signalisieren, dass sie offen ist für Koalitionsgespräche mit FDP und CDU. Es gibt im Bundestag eine knappe, aber tragfähige bürgerliche Mehrheit, und die AfD steht bei allen berechtigten Vorbehalten gegenüber der CDU auch in politischer Verantwortung für Deutschland.

Und für Deutschland ist eine bürgerliche Regierung, selbst wenn man dafür über seinen Schatten springen muss, allemal besser als jedwede Regierungsbeteiligung des sozialistischen Lagers.

Von WOLFGANG HÜBNER | Angela Merkel ist noch längst nicht im Ruhestand. Denn es kann noch einige Zeit dauern, bis sich nach dem deutlich abzeichnenden Gefeilsche des Parteienkartells um politische Macht und Posten eine neue Bundesregierung bilden kann. Es gibt trotz des Zugewinns der SPD, den schweren Verlusten der Union, dem enttäuschten Größenwahn der grünen Medienlieblinge sowie der mal wieder erstarkten FDP keine Klarheit darüber, wer diese Regierung führen wird.

Zwar spricht derzeit alles für den SPD-Kanzlerkandidaten, doch der hat einige Leichen im Keller, über die nun von Seiten der Union noch anders als vor der Wahl geredet werden könnte. Doch ob nun Scholz oder Laschet Merkel nachfolgen – sie müssen sich mit zwei Parteien arrangieren, die in einigen wesentlichen politischen Positionen weit voneinander entfernt sind.

Es soll hier nicht darüber spekuliert werden, wie das Gefeilsche im Kartell enden wird. Tatsache ist, dass die zahlreichen ungelösten und aufgestauten Probleme der Politik in Deutschland mit dem Wahlergebnis noch größer geworden sind. Daran wird auch die  skandalöse weitere Aufblähung des größten Parlaments ^[4] der Welt nichts ändern.

Immerhin hat sich das Gespenst einer Linksregierung einstweilen recht nachhaltig verflüchtigt. Dagegen zeigen die großen Erfolge der AfD in Sachsen und Thüringen ^[5], die gerade auch auf dem Stimmverhalten von jüngeren und jungen Wählern beruhen dürften, was politisch möglich ist, wenn bodenständiger Patriotismus glaubwürdig verbunden wird mit sozialer, aber nicht sozialistischer Ausrichtung.

Diese Ergebnisse sind keineswegs nur für die innerparteilichen Konflikte in der AfD aufschlussreich. Denn soziale Probleme werden auch in den westlichen Ländern der alten Bundesrepublik deutlich zunehmen: Inflation, Energiekosten, Renten, Pflege, Folgen der Massenzuwanderung – das alles sind Themen, die viele Millionen Menschen in Deutschland bereits oder schon bald hautnah betreffen.

Noch einmal hat bundesweit die stark überalterte Wählerschaft mit großer Mehrheit für die Parteien gestimmt, von denen sie – so traditionell wie vergeblich – die Lösung dieser und anderer Probleme erhofft. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der relative Wohlstand vieler Bürger ein Erbe besserer Zeiten ist, das immer rascher schwindet, aber eben noch nicht verschwunden ist.

Ich habe schon in meiner Wahlvorschau ^[6] die These vertreten: Nach der Wahl werden außerparlamentarische Aktivitäten und Bewegungen eine wesentlich größere Bedeutung bekommen. Die faktische Pattsituation im Parteienkartell wird diese Tendenz begünstigen. Doch nichts geschieht von allein, es bedarf vieler Initiativen, um die Verhältnisse in Deutschland in Bewegung zu bringen. Das deutliche Scheitern des befürchteten Linksbündnisses und der Linkspartei zeigt, dass keineswegs bereits alles verloren ist. Die Zukunft gewinnen werden die Kräfte, für die Sozialpatriotismus kein Schimpfwort, sondern Leitlinie  und Leidenschaft sein wird. Und selbstverständlich auch der entschlossene Kampf dafür, die geplante Militarisierung der Außenpolitik gegen Russland und China zu verhindern.

Bleibt noch ein sehr gegenwärtiges Problem: Die unerträgliche Corona-Politik der Grundrechteunterdrückung und Manipulation. Die Wahl hat keinen klaren Hinweis gegeben, wie es in dieser Hinsicht weitergehen wird. Der AfD dürfte ihre Haltung dazu weder geschadet noch genutzt haben. Die Freien Wähler haben trotz oder wegen Hubert Aiwangers Impfweigerung bundesweit die erhoffte Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde weit verfehlt. Und die neue Partei „dieBasis“ kann mit 1,4 Prozent immerhin einen Achtungserfolg verbuchen, der mit Geldern aus der Wahlkampfrückerstattung verbunden sein wird. Das könnte zumindest das materielle Fortbestehen dieser Partei sichern.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[7] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[8] und seinen neuen Telegram-Kanal ^[9] erreichbar.