Von MARTIN E. RENNER | Liebe Leserin, liebe Leser, das Jahr 2021 ist am Ende. Und ein neues Jahr öffnet seine Tür. Das vergangene Jahr war kein besonders glückliches Jahr. Viele Bedrängnisse, sowohl wirtschaftlicher, gesundheitlicher, gesellschaftlicher und politischer Natur mussten die Bürger ertragen und überstehen.
Ein Lichtblick allerdings war die erneute Bestätigung des politischen Mitwirkungsrechts und der demokratischen Mitwirkungspflicht der Fraktion der „Alternative für Deutschland“ im Deutschen Bundestag bei der Bundestagswahl im September des Jahres 2021.
Es ist zu erwarten, dass das neue Jahr 2022 – zumindest in den ersten Monaten – erst einmal nicht wesentlich glücklicher und erfolgreicher beginnen wird. Noch sind die destruktiven Kräfte in unserem politischen Raum, in unserem Land emsig und rührig am Werk. Kräfte, die ganz genau wissen, dass sie jetzt in ihrem schändlichen Vorhaben nicht nachlassen dürfen, ansonsten sie total die Kontrolle über unser bürgerliches Geschick verlören und damit das Ende ihrer umfassenden zerstörerischen Planungen und Zielsetzungen einläuten würden.
Selbstverständlich sind auch hier die maßlosen Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wegen der immer noch als bestehend eingeschätzten pandemischen Lage als einen wesentlichen Grund und probaten Hebel zu benennen.
Diese Begründung ist zwar richtig, zielt aber zu kurz. Wir haben es mit einer zunehmend autoritär – eigentlich schon totalitär – agierenden Staatsexekutive zu tun. Die Vorkommnisse bei den Spaziergängen in den vielen Städten unserer Republik zeigen es schon recht deutlich. „Spaziergänge, die mit ’stummen Meinungsäußerungen‘ der Spaziergänger jetzt endlich den Staatsschutz zum Handeln bringen sollten“, wie vor ein paar Tagen[1] die Pressesprecherin, eine Oberkommissarin einer Polizeieinheit meinte verlautbaren zu müssen.
Eine Regierung, die sich aus der machtorientierten, opportunistischen und hochgradig ideologisierten Vereinigung von bereits atomisierten Kleinparteien gebildet hat. Diese Entwicklung ist bereits seit einigen Jahren im Gange. So dass man mittlerweile mit Fug und Recht von einer „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ sprechen muss. Dieses Mal nur mit dem Unterschied, dass die CDU/CSU, die immer schon Teil – wenn nicht sogar der Hauptmotor dieser „NED“ – war, fürs erste vor die Tür gesetzt wurde und nicht mehr am üppig gedeckten Speisetisch der Macht Platz nehmen durfte.
Die „Alternative für Deutschland“, die als einzige antithetische und damit oppositionelle Kraft im politischen Raum agiert, wird es im Neuen Jahr nicht leichter haben. Alle Kartellparteien – auch die CDU/CSU – werden die „Alternative für Deutschland“ weiterhin stigmatisieren, diffamieren und ausgrenzen, weil diese eben niemals im vorgegebenen ideologisierten „Meinungskanal“ des polit-medialen Komplexes opportunistisch mitschwimmen wird.
Die „Alternative für Deutschland“ wird auch im Neuen Jahr die verheerenden Folgen des unbegrenzten EZB-Gelddruckens anprangern, das zu immer höheren Eigentumsverlusten – bis hin zur totalen Enteignung des Bürgers führen wird.
Die „Alternative für Deutschland“ wird auch im Neuen Jahr vor den zu chaotischen Verhältnissen führenden Folgen der grünen Energiepolitik beständig warnen und in diesem Politik- und Wirtschaftsfeld die besseren Alternativen aufzeigen.
Die „Alternative für Deutschland“ wehrt sich als einzige Partei auch weiterhin gegen die unbegrenzte Zuwanderung von Armutsmigranten in unsere ohnehin schon kaum noch zu finanzierenden Sozialsysteme.
Die „Alternative für Deutschland“ bekämpft weiterhin kompromisslos die schrittweise immer deutlicher werdende politische Marginalisierung der Parlamente (also der Legislative) – auch des Deutschen Bundestags – durch die Aktivitäten der Europäischen Union und der deutschen Drei-Parteien-Koalitions-Regierung.
Die „Alternative für Deutschland“ wird der im Koalitionsvertrag der Regierung beschriebenen Zielsetzung der Schaffung einer Bundesstaatlichkeit „EU“ bei gleichzeitiger Zuweisung einer föderalen Funktion für Deutschland den erbittertsten Widerstand entgegensetzen.
Die „Alternative für Deutschland“ kämpft weiterhin für den Erhalt unserer deutschen Sprache, unserer Kultur, unserer gesellschaftlichen Wert- und Normvorstellung von Familie (Vater, Mutter, Kind) und dem christlichen Ideal des Selbsteigentums des Menschen, das in der Freiheit des Individuums seinen Ausdruck findet.
Die „Alternative für Deutschland“ steht gegen die zunehmenden Auflösungsbestrebungen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, die sich in der Gewaltenteilung – Exekutive, Legislative, Judikative – grundgesetzlich manifestiert hat.
Niemals wird die einzige Opposition und politische Alternative der Absicht und der Zielsetzung der „NED“-Parteien, in unserem Deutschland eine neue Gesellschaft innerhalb der globalistischen „Neuen-Welt-Ordnung“ zu etablieren, zustimmen. Einer „neuen Gesellschaft“ mit dem „neuen Menschen“, die öko-marxistisch und damit einhergehend kollektivistisch, nach chinesischem Vorbild, ausgerichtet sein soll. Diesen Absichten und diesen Zielrichtungen wird der demokratisch legitimierte Widerstand aufs Härteste entgegengesetzt werden.
Und genau deshalb wollen und werden die anderen Parteien und auch der von reichlichen Staatsgeldern unterstützte mediale Komplex niemals mit der „Alternative für Deutschland“ in einen demokratisch gebotenen Diskurs eintreten. Weil diese kultur- und vaterlandslosen Gesellschaftsbastler den alternativen Argumentationen nichts Rationales entgegenzusetzen haben, sondern nur in ihren Irrationalismen schwurbeln können. Und genau deshalb werden sie die „Alternative für Deutschland“ weiterhin tabuisieren und diffamieren.
Doch am Ende wird der notwendige alternative Politikansatz für Deutschland und seine Bürger siegen. Das Ende der jetzigen alles zerstörenden Politik der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ ist bereits fühl- und spürbar.
Ich wünsche Ihnen allen einen guten Rutsch in das „Neue Jahr 2022“.
Ihr
Martin E. Renner, MdB
(Martin E. Renner[2] ist Bundestagsabgeordneter der AfD und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)
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Die Kampagne “Impfstreik – Wir sind bereit!”[4] zeigt Wirkung. Ein Bündnis aus der Alternativen Gewerkschaft Zentrum, COMPACT, PI-NEWS, den Freien Sachsen und der Zeitschrift “Demokratischer Widerstand” ruft zur Einschreibung in die Bereitschaftslisten zum Impfstreik auf.
Es ist noch kaum drei Wochen her, dass unser Aufruf ins Netz gestellt wurde – doch bereits die ersten Ergebnisse sind sehr erfreulich: Unter “Impfstreik – Wir sind bereit!”[5] haben sich annähernd 20.000 Menschen mit Wohnort/Region und Beruf/Branche registriert, das Gros mit etwa 5000 kommt aus Klinikberufen und der Pflege. Die sollen per Gesetz schon ab Mitte März an die Spritze gezwungen werden, bei ihnen ist also die Not am Größten.
In der Selbstverpflichtung, die man auf impf-streik.de[5] unterzeichnen kann, heißt es:
„Ich bin nicht bereit, mich impfen zu lassen beziehungsweise noch einmal impfen zu lassen. Ich bin bereit, zur Verhinderung der Impfpflicht als letztes Mittel auch in den Streik zu treten.“
Zur Erläuterung schreiben die Initiatoren:
“Bitte tragen Sie sich in die Liste ein,[5] aber NICHT mit Ihrem richtigen Namen – wir benötigen nur eine aktive Emailadresse von Ihnen, damit wir Sie ständig auf dem Laufenden halten können. Wichtig ist jedoch, dass Sie auf der Liste Ihren Wohnort und Ihre Branche richtig eintragen – daraus können wir ersehen, in welchen Regionen und Berufsgruppen wir schon eine kritische Masse erreicht haben, die wir so vernetzen, dass sie zunächst mit Demonstrationen, dann mit zivilem Ungehorsam in Aktion treten können. Die Teilnehmer an punktuellen Nadelstich-Aktionen werden durch die Solidarität der großen Masse geschützt und getragen. Wenn wir uns gut koordinieren und friedlich die Kampfkraft von Millionen zeigen, wird die Regierung in diesem Stadium zurückweichen und wir müssen nicht zum Streik selbst aufrufen. Aber der Staat soll wissen: Wir sind bereit!”
Bei der angespannten Personallage in Kliniken und Heimen ist schon die jetzige Zahl von etwa 5000 streikbereiten Pflegekräften ein Druckmittel, vor allem, wenn sich (wie es sich für Sachsen abzeichnet), zu regionalen Ballungen der Streikbereitschaft kommt. Unterstützung können Streikbereite durch Betriebsräte der Alternativen Gewerkschaft Zentrum bekommen: Das Zentrum, ursprünglich auf die Automobilbranche konzentriert, hat seine Reihen für den Gesundheitssektor geöffnet und sucht Kandidaten für die anstehenden Betriebsratswahlen. Hunderte haben sich schon bereit erklärt! Meldet Sie sich hier.[6]
Völlig unabhängig von der Impfstreik-Kampagne zeigen die Streikwilligen aus den Klinik- und Pflegeberufen auch auf andere Weise, dass sie sich gegen eine Impfpflicht durch eine Abstimmung mit den Füßen, das heißt Arbeitsniederlegung und Kündigung, wenden werden. Besonders beachtenswert ist die Aktion “Pflege zeigt Gesicht”[7], mit der über 18 Betroffene in Kurzvideos Name und Gesicht zeigen und zum Ausdruck bringen, dass sie die Pflege oder einen anderen sozialen Beruf bei einer Impfpflicht verlassen werden. Außerdem haben 1050 Beschäftigte (Stand 22.12.) bei den Initiatoren ihre Berufsurkunde eingereicht, darauf den Nachnamen geschwärzt und durch das Statement „Impfpflicht? Ohne mich!“ signalisiert, dass sie bei einer Impfpflicht den Beruf verlassen werden.
Eine weitere Protestform hat mittlerweile die Arbeitsämter erreicht. So meldet der SWR am 30. Dezember:[8] “Bei der Agentur für Arbeit Schwäbisch Hall-Tauberbischofsheim haben sich bereits vereinzelt Menschen aus medizinischen Berufen arbeitssuchend gemeldet, die sich nicht impfen lassen möchten.” Ähnliche Meldungen gibt es aus anderen Bundesländern. Steigen solche Meldungen massenhaft, könnten sie den Klinikbetreibern erheblich Angst vor Personalengpässen nach Einführung der Impfpflicht machen. Doch Vorsicht, diese Waffe könnte auch ins Leere laufen: Zum einen gibt man auf dem Amt seinen Namen preis und ist dadurch als “Impfverweigerer” registriert. Zum anderen gibt es bereits Fälle, wo “Impfverweigerer” gar nicht gekündigt wurden, sondern ohne Kündigung vom Arbeitgeber auf “Gehalt null” gesetzt wurden. Damit ist man von einem Tag auf den anderen mittellos, ohne dass man sich beim Jobcenter um ALG bemühen könnte….
Deshalb ist der Weg, über anynoyme Streikbereitschaftserklärungen im Untergrund ein mächtiges Druckpotential aufzubauen und dies dann bei genügender Stärke durch “Nadelstichaktionen” sichtbar werden zu lassen, für den Einzelnen gefahrloser und in der Summe effektiver.
Verbreiten Sie also die Webseite “Impfstreik – Wir sind bereit!”[5], tragen Sie sich in die Bereitschaftslisten ein und werben Sie bei Kollegen und Freunden, es Ihnen gleich zu tun. Über regelmäßige Emails an die Unterzeichner halten wir Sie auf dem Laufenden – auch falls Telegram abgschaltet oder eingeschränkt werden sollte. Natürlich haben wir auch eine Telegram-Seite zum Abonnieren und Weiterverbeiten[9], aber wichtiger ist Ihre Eintragung in die Bereitschaftslisten zum Streik!
Von PETER BARTELS | Ja, wenn ich mir wirklich was wünschen dürfte, käme ich NICHT in Verlegenheit, wie Marlene Dietrich einst so melancholisch sang. „WENN“ … würde unsereiner sich die Freiheit nach dem Ewigem Grundgesetz, den zehn Geboten, wünschen. Das Glück kommt dann schon von allein …
„Es gibt nichts Neues unter der Sonne!“ Der weise Salomon hatte schon vor 3500 Jahren recht: Nicht mal die letzten zwei Jahre der Menschheit. Stattdessen nahmen sich wie seit ewig Polit-Plutokraten, diesmal verschanzt hinter der Corona-Maske, die Macht, mit der Allmacht der Angst aus der Demokratie eine Demokratur zu machen.
Immer vorneweg eine Amazonen-Plumpe mit Raute, Nussknackermund und Bratarsch. Sie haben das Volk erst in die Panik gelogen, um ihm dann Welle für Welle die Unterdrücker-Kandare ins Untertanen-Maul zu pressen. Ihre willfährigen (bezahlten) Einpeitscher: Presse, Glotze, Ärzte-Funktionäre wie Montgomery, „Partei-Professoren“ wie Klabauterbach, „Virologen-Päpste“ wie Schwurbellocke. Was sie in diesen zwei Jahren wirklich „schafften“:
Sie haben die ordinäre Grippe „ausgerottet“, die über 120 Jahre die Menschheit piesackte, indem sie die Spanische- und Hongkong- zur Corona-Grippe mutierten; zweimal Husten, dreimal Niesen? Heute: Corona!!! Gestern: Tempo, Nasivin, Wick Vaporub. Ein Volk gespalten in geimpfte Gläubige und ungeimpfte Heiden.
Nochmal Marlene, 1931 vom Komponisten Friedrich Hollaender am Klavier begleitet: „Jetzt gehe ich allein, durch eine große Stadt … Und ich weiß nicht, ob sie mich lieb hat … Ich schaue in die Stuben durch Tür und Fensterglas … Und ich warte und ich warte auf etwas…“
Was ist in der Corona-Zeit anders als bei Hitler, der vor 90 Jahren die „Demokraten“ vor sich herzutreiben begann? Nichts. Auch heute, unter dem Diktator Corona, hat keiner mehr den Nachbarn lieb: In Gleichen bei Göttingen jagt eine hysterische Masken-Männin Heilig Abend die nette Nachbarin mit dem kleinen Weihnachtsgruß vom Hof, weil sie keine Maske trägt und trotzdem zu leben wagt …In den „Stuben“ von Berlin bis zum irischen Limerick verbietet ein von Corona-Panik bekloppter Vater den Kindern und Enkeln das Haus … Hinter den Fenstern von Augsburg bis Amsterdam drücken sich bleiche Kinder die Nasen platt, auf der Suche nach den kleinen Freunden aus dem Kindergarten …
Unsereiner ist nicht Luther, der seine 95 Thesen am 31. Oktober 1517 an die Wittenberger Schlosskirche gehämmert hat und die Welt veränderte. Unsereiner hat am 31. Dezember 2021 nur PI-NEWS. Und auch nur 20 Wünsche. Und sie sollen auch nicht die Welt, nur die Hirne und Herzen verändern, frei nach Marlene Dietrich und Friedrich Hoellaender: Wenn ich mir was wünschen dürfte …
1. Wunsch
Ein Gesetz, das jeden (!!) Politiker persönlich haftbar macht, für den Schaden, den seine falschen Entscheidungen anrichten. Ob Medizin, Energie, Erziehung. Auch jene Politiker, die nur den Arm heben, werden im Verhältnis des angerichteten Schadens zur Kasse verurteilt. Ratenzahlungen sind möglich …
2. Wunsch
Abgeordneter darf nur noch werden, wer eine abgeschlossene Berufsausbildung hat. Schule, Studium mit oder ohne Abschluss reicht nicht … Die Bezüge („Diäten“) werden halbiert (ebenso bei Bundespräsident, Kanzler) aber voll versteuert … Pensionsanspruch: 1 Monat pro Amts-Jahr … Nebenbeschäftigungen (Aufsichtsräte, Vorträge etc.) sind grundsätzlich verboten …
3. Wunsch
Berater sind nur noch erlaubt, wenn sie privat bezahlt werden; ansonsten reichen die festangestellten Bundestags-Experten für alle Bereiche im Hause völlig aus …
4. Wunsch
Alle Politiker bekommen Dienstfahrräder, auf Wunsch mit E-Motor … Inlandflüge werden grundsätzlich nicht mehr vom Steuerzahler bezahlt, Bahnreisen nur noch 2. Klasse (wg. Kontakt zum wirklichen Leben)
5. Wunsch
Staatssekretäre, Minister müssen eine fachspezifische Ausbildung haben; Gesundheitsminister müssen Mediziner sein, Kreissparkasse reicht nicht, Führerschein beim Verkehrsminister ebensowenig, erst recht kein Kaschmirschal beim Verteidigungsminister, oder Kiffer-Erfahrung beim Landwirtschaftsminister …
6. Wunsch
Meinungsforschungsinstitute dürfen an Eidesstatt weder Mitglied einer Partei sein noch ihr nahe stehen. Sie dürfen auch keine wie auch immer gearteten staatlichen Bezüge erhalten…
7. Wunsch
Journalisten müssen (wie Piloten) bei einer umfangreichen Prüfung am Ende ihres Volontariats nachweisen, dass sie charakterlich und psychisch gesund sind …
8. Wunsch
Alle verbliebenen Atom- und Kohlekraftwerke gehen wieder ans Netz, werden Zug um Zug von Mini-AKW’s ersetzt (wie in Frankreich, Niederlande etc.), die auch die verbrauchten Kernbrennstäbe bis auf Null in Energie umwandeln … 90 Prozent der umweltfeindlichen Windmühlen, die Millionen Vögel, Myriaden Bienen, Motten und Mücken zerhacken, die Landschaft zerstören. Menschen den Schlaf rauben, werden verschrottet…
9. Wunsch
Die Laufzeit für Benzin- und Dieselmotoren wird auf Dauer verlängert, E-Motoren werden die voraussichtlich nötigen nächsten 100 Jahre gefördert; der staatliche Lock-Obolus von 8000 bis 10.000 Euro entfällt ab sofort …
10. Wunsch
Das Kindergeld wird ab sofort verdreifacht, allerdings nur für Mütter/Väter, die seit drei Generationen Deutsche sind; Migranten bekommen den in ihren Heimatländern üblichen Satz (Türkei beispielsweise zehn Euro pro Kind) …
11. Wunsch
Das Überbrückungsgeld für Migranten wird pro Person auf 200 Euro/Monat gedeckelt, Höchstlaufzeit zwei Jahre …Die 500.000 „ausreisepflichtigen“ Migranten werden innerhalb eines halben Jahres in ihre Heimatländer gebracht; Rücknahmeverweigerer bekommen ab sofort weder Kredite noch Entwicklungshilfe …
12. Wunsch
Die Kirchensteuer wird abgeschafft. Pfarrer dürfen nur noch von Gott predigen, nicht von politischen Götzen … Gläubige dürfen in der Kirche singen, egal ob für Gott, Jahwe, Allah, Buddha oder Manitou…
13. Wunsch
Die Rundfunkgebühr (acht Milliarden jährlich) wird abgeschafft. Ebenso die 350 Millionen „Presse-Hilfe“ via staatlicher Werbung… NGOs und andere Partei-Untergrundorganisationen wie die Stasi-Kahane Stiftung Amadeu bekommen ab sofort keine Staatsknete mehr …
15. Wunsch
Polizisten müssen, mit oder ohne Akzent, perfekt Deutsch sprechen/schreiben. Ausländische Hilfspolizisten dürfen nur noch in Ballungszentren von Migranten eingesetzt werden …
16. Wunsch
Der Duden ist und bleibt der Katechismus der deutschen Sprache, Gender-Verhunzungen durch Sternchen etc. sind verboten …
17. Wunsch
Die Biologie bleibt wie seit der Erschaffung des Menschen auf zwei Geschlechter beschränkt: Mann und Frau. Wer will kann jederzeit Röckchen oder Höschen tragen, Ausnahme: Vor Gericht müssen Angeklagte oder Kläger geschlechtsspezifisch gekleidet sein …
18. Wunsch
Die Ehe dürfen nur noch Mann und Frau schließen, gleichgeschlechtliche Beziehungen werden hingenommen, sind aber von staatlichen Bezügen auf Dauer ausgeschlossen …
19. Wunsch
Sexualunterricht in der Schule für Kinder unter 12 Jahren ist untersagt. Lehrer/ Lehrerinnen dürfen Kindern nicht mehr verschweigen, dass der Anteil der Schwulen in der Gesellschaft nur drei bis fünf Prozent beträgt, auch wenn Film, Funk, Fernsehen den Eindruck erwecken, es seien 90 Prozent.
20. Wunsch
Strikt untersagt wird Jugendlichen und/oder Kindern zu insinuieren, man könne sein Geschlecht nach Belieben ändern …
Epilog
Alles Wünsche aus dem Lande Utopia? Mag sein. Aber Luther schlug seine Thesen bekanntlich hauptsächlich wegen des verlogenen Ablasshandels ans Portal. Leider erleben wir heute, was die Schacher-Pfaffen inzwischen daraus gemacht haben. Trotzdem!! Wie Marlene sang: Wenn ich mir was wünschen dürfte …
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels[10] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag)[11] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.
Der EU-Parlamentsabgeordnete der AfD, Joachim Kuhs, hat das in diesem Ausmaß noch nie erlebt. Eine Spaltung der Gesellschaft, die bis ins Familiäre hineinwirkt, wird billigend in Kauf genommen. Fakten? Interessieren keinen. Sinnhaftigkeit der Maßnahmen? Gute Frage. Kritischer Journalismus? Fehlanzeige. Die Rolle der Kirchen dabei? Übel, denn von Toleranz und Nächstenliebe ist kaum noch etwas zu spüren. Kuhs‘ Jahresrückblick fällt düster aus. Doch für das kommende Jahr macht er den Menschen Hoffnung und Mut. Im Video erklärt er, warum.
Vor 20 Jahren, am 1. Januar 2002, wurde das Euro-Bargeld eingeführt und die Deutsche Mark abgeschafft. Dennoch sind bis heute noch immer rund 12,5 Milliarden DM im Umlauf. Auch sonst ist die Bilanz des Euro negativ: Die Kaufkraft ist spürbar gesunken, Löhne und Sparguthaben sind auch durch die Niedrigzinspolitik de facto weniger wert als noch vor 20 Jahren. Nur Immobilien werden immer teurer.
Die Geldmenge in der Eurozone ist deutlich stärker gestiegen als das Bruttoinlandsprodukt (BIP): seit 2002 von 5,8 auf 14,5 Billionen Euro. Das ist ein Plus von fast 152 Prozent. Gleichzeitig ist das BIP nur um 5,1 Prozent gewachsen, nämlich von 10,8 auf 11,4 Billionen. Das Schlagwort Inflation ist in aller Munde.
Für die EU ist diese Geldpolitik alternativlos. Anders als etwa in den USA ist die Existenz der Eurozone ein politischer Imperativ: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, meinte Angela Merkel einst. Und Mario Draghi erklärte, den Euro zu retten, „whatever it takes“. Erhöht die EZB nämlich die Zinsen und bremst das Geldmengenwachstum sowie die gemeinschaftliche Haftungen, verlieren Staaten wie Griechenland, Italien oder Frankreich ihre Kreditwürdigkeit. Sie wären nach kürzester Zeit pleite – mit unabsehbaren Folgen für den Euro und die Europäische Union.
Betroffen ist aber letztlich die gesamte Eurozone. Im Gegensatz zu früher können Unterschiede zwischen wirtschaftlich schwachen und starken Ländern nicht mehr durch die Auf- oder Abwertung nationaler Währungen ausgeglichen werden. An ihre Stelle sind europäische Finanztransfers getreten, bezahlt vor allem vom deutschen Steuerzahler. Mit einer fatalen Folge: Wer für seine Schulden nicht mehr selbst haften muss, wird immer mehr anhäufen.
Stabilitätsregeln, etwa die Maastricht-Kriterien, stehen nur noch auf dem Papier. Die Voraussetzung für die Mitgliedschaft im Euroraum, maximal drei Prozent jährliche Neuverschuldung und maximal 60 Prozent Gesamtverschuldung vom BIP, wird heute nur noch von wenigen Ländern eingehalten. Der Durchschnitt der Verschuldung der Euroländer beträgt gemessen am BIP inzwischen 98 Prozent, also über 50 Prozent mehr als einst vereinbart. In Griechenland sind es sogar 207 Prozent, in Italien 156 Prozent.
Deutschland haftet mit einem Anteil von rund 26 Prozent für alle von der EU gegebenen Kredit-Garantien. In der Folge sind die deutschen Forderungen im sogenannten Target2-System inzwischen auf über 1,1 Billionen Euro angewachsen. Das ist ein Siebtel des gesamten Geldvermögens der Deutschen.
Zum 20. Geburtstag des Eurobargeldes herrscht darum wenig Feierlaune. Die meisten Offiziellen in Deutschland schweigen, während Emmanuel Macron oder Mario Draghi eine Debatte über die Anhebung der Verschuldungsgrenze von 60 auf 100 Prozent angestoßen haben, um den Status quo zu legitimieren. In Berlin hat sich in den vergangenen Tagen der stellvertretende AfD-Fraktionschef Norbert Kleinwächter[12] öffentlich zum Euro-Jubiläum geäußert:
„Schon damals begegneten die meisten Deutschen der Abschaffung ihrer geliebten stabilen D-Mark mit Argwohn und lehnten den Euro offen ab. Auch heute, 20 Jahre später, ist der Euro kein Erfolgsmodell, sein Jubiläum kein Grund zum Feiern: Ohne die Einführung des Euro wäre Deutschland heute stabiler, wohlhabender, innovativer, attraktiver und wettbewerbsfähiger.
Die Bilanz des Euro ist erschreckend: Er hat den Deutschen massiv Kaufkraft geraubt, die Löhne entwertet und die Sparer enteignet. Das führt dazu, dass sich die Menschen immer weniger leisten können und Vermögen von Arm zu Reich umverteilt wird. Die Geldpolitik der EZB heizt zudem die Inflation an. Der Euro schadet der deutschen Wirtschaft massiv und erzeugt eine Rekordabwanderung aus Deutschland. Hinzu kommt die vom haushaltspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Peter Boehringer[13], bereits mehrfach kritisierte Rolle der EZB bei der Staatsfinanzierung durch Anleihekäufe in einer Größenordnung von mindestens vier Billionen Euro. Das ist eine klare Umgehung des Verbots der Staatsfinanzierung durch die Zentralbank.
Die AfD fordert daher eine Geldpolitik der Vernunft: Zentralbanken müssen unabhängig sein und dürfen keinem politischen Kalkül folgen. Wertstabilität muss absoluten Vorrang haben. Dafür muss das Zwei-Prozent-Inflationsziel durch Geldmengensteuerung nach Vorbild der Deutschen Bundesbank eingehalten werden. Eine Rückkehr zu nationalen Währungen ist unabwendbar. Nur dieser Schritt wird Europas Wirtschaft nachhaltig stärken und Wohlstand schaffen.“
Im fünften und letzten Teil der „Weltwoche Daily“-Serie von Roger Köppel und Medizinhistoriker Christoph Mörgeli über Davos und Thomas Manns Roman „Der Zauberberg“ geht es um das World Economic Forum (WEF), Marktwirtschaft, das Kongresszentrum, Klaus Schwab, die Weltelite in Davos und was „Great Reset“ wirklich bedeutet.
