Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stürzt zahllose Menschen in ein Dilemma: Sie fürchten die Impfung ebenso sehr wie den Verlust ihres Arbeitsplatzes.

Von MANFRED ROUHS | Nach mehreren Urteilen anderer Verwaltungsgerichte, die zum Nachteil von Mitarbeitern im medizinischen Betrieb ausfielen, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen, deutet jetzt eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf gewisse Grenzen für die einrichtungsbezogene Impfpflicht an. Das Gericht hob ein Tätigkeitsverbot der Stadt Duisburg für eine ungeimpfte Mitarbeiterin der Verwaltung eines Krankenhauses auf. (Beschluss vom 29.09.2022, Az. 24 L 1818/22)

Antragstellerin ist nach einem Bericht der Legal Tribune Online eine medizinisch-technische Assistentin einer Betriebsärztin, die keinen Patientenkontakt hat und die offenbar vor allem als Schreibkraft arbeitet. Ihr wurde durch das Tätigkeitsverbot nicht nur, aber auch die Möglichkeit weggenommen, im Homeoffice der Betriebsärztin zuzuarbeiten. Dafür gibt das Infektionsschutzgesetz, auf das sich die Stadt Duisburg berief, nichts her, entschied die Einzelrichterin am Verwaltungsgericht.

Das ist zweifellos noch keine Wende beim einrichtungsbezogenen Impfzwang, aber möglicherweise zumindest ein Indiz dafür, dass die Pflicht von Arbeitnehmern, sich unter bestimmten Voraussetzungen impfen zu lassen, nicht schrankenlos ausgelegt werden kann.

Der Beschluss ist vorläufig und kann sowohl im Verfahren zur Hauptsache beim Verwaltungsgericht Düsseldorf als auch im Eilverfahren durch das Oberverwaltungsgericht Münster noch aufgehoben werden. Er ist bundesweit der erste, der zu einem Erfolg eines Arbeitnehmers gegen staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht führte.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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31 KOMMENTARE

  1. Ob mit oder ohne Urteil : Nur über meine Leiche,wird solche üble Klabautermannpisse,in meinen Adern landen

  2. Marie-Belen 5. Oktober 2022 at 18:00

    Jeden Einzelnen habe ich mir angesehen. In meist jungen Jahren plötzlich einfach so wie die Fliegen gestorben. Beim Schwimmen, beim Laufen…einfach so.

  3. Wenn wir das nicht schaffen umzuschmeißen, ist bald niemand mehr da, der sich erinnert. So ähnlich bei Herr der Ringe. Alles, was normal war und immer gut funktioniert hat, ist unnormal geworden. Da holt uns nur noch ein Wunder raus…

  4. Tststs…alle reden von Impfung und dabei gibt es gar keine Impfung.

    Vielleicht sollte man juristisch an der Wirksamkeit dieser „Impf“stoffe ansetzen und versuchen, den Experimentalmixturen diesen Status zu entziehen?

  5. Deren Traumschlösser von einer vollständig geimpften und gesunden Traumwelt voller Migranten, denen Klima so völlig am Arsch vorbei gehen, zerbröseln.

  6. Ich bin wirklich froh, hier am Wendepunkt der Gezeiten bei Euch zu sein.

    Ihr seid für mich „der beste Barkeeper zwischen Portland-Maine und Portland-Oregon, um genau zu sein.“
    (Jack Torrence aus einem der besten Filme aller Zeiten)

  7. …also vorerst „Abwarten und Tee trinken“

    ++++++++++++++++++++++++++

    „Tee“ ist ein südchinesisches Wort und zusammen mit dem Produkt gegen Ende des 17. Jahrhunderts nach Deutschland gelangt. Der erste schriftliche Beleg der Redensart stammt von Wilhelm Raabe (1859)

    Sie könnte auf die Empfehlung zurückgehen, die Ärzte ihren Patienten mit auf den Weg gaben: Kräutertee zu trinken und die Heilung abzuwarten.

    Eine andere Deutung sieht die literarischen Salons der Zeit des Biedermeier als Ursprung, in denen auch Tee gereicht worden ist…
    https://www.redensarten-index.de/suche.php?suchbegriff=~~Abwarten+und+Tee+trinken!&suchspalte%5B%5D=rart_ou

  8. Er ist bundesweit der erste, der zu einem Erfolg eines Arbeitnehmers … u.s.w.>

    Gratulation zu diesem Erfolg !, . . . . und wer sich fragt , warum all die ein und zweimal Geimpften , all die Covidiot Rufer, all die Aluhutträger Nachsager und Impfgegner-Verächter …plötzlich nun Anfang Oktober 2022 ganz still und leise geworden sind hier können sie Antworten finden . . . #IchbereuedieImpfung … klick ! zweiter Link . . . Impfopfer-Info ( hierzu nach unten scrollen) </i< … klick !

  9. Maria-Bernhardine 5. Oktober 2022 at 19:01
    …also vorerst „Abwarten und Tee trinken“

    Aber nicht zuviel. Tee ist ein Medikament. Und dieses Medikament setzt sich in den Wirbeln ab, wo eigentlich H2O den Körper fit halten sollte.
    …denn sonst würde in unseren Flüssen Tee fließen statt Wasser 🙂

  10. Ich bin immer noch ungeimpft und gesund.

    Meine Frau ist zweimal geimpft und gebustert und hat in der Zwischenzeit Corona bekommen, ohne mich anzustecken.

    Letzte Woche war ich zur Untersuchung in unserem Krankenhaus und in dem Krankenhaus interessiert sich offensichtlich niemand mehr dafür, ob ich geimpft oder ungeimpft bin. Ich wurde nicht einmal gefragt.

  11. OT
    Wenn das stimmen sollte…… 🙂
    Los, alle auf die Straße!

    .
    „Deutsche Regierung wieder unter Druck?
    Gazprom: Nord Stream 2 könnte sofort Gas nach Deutschland liefern

    Im Internet sorgt derzeit ein Tweet des russischen Gaskonzerns Gazprom für Aufregung. In diesem schreibt der Konzern, dass die Nord Stream 2-Pipeline sofort in Betrieb gehen könnte, da kein Gas mehr ausströme.

    Gazprom erklärt Lieferbereitschaft
    Der Druck in den beschädigten Leitungen habe sich stabilisiert, so der Konzern, deshalb sei es “aus technischer Sicht nun möglich, Erdgas nach der Untersuchung des Systems … erneut einzuleiten, falls solch eine Möglichkeit aber seitens der Aufsichtsbehörden bestätigt sein wird.” Auf gut deutsch: Gazprom spielt den Ball wieder an die deutsche Ampel-Regierung zurück. Denn eine Öffnung der Pipeline würde ausreichend Gas nach Deutschland befördern, um die Preise deutlich zu senken.“

    https://www.wochenblick.at/brisant/gazprom-nord-stream-2-koennte-sofort-gas-nach-deutschland-liefern/

  12. Ich bin immer noch gesund und vor allem ohne unerforschte und nicht zugelassene Gentherapie, die
    völlig Fakten frei als „Impfstoff“ verkauft wird und das bleibt auch so !

    SOFORTIGER STOPP dieser Spritzen des Todes ist dringend nötig ! ! !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    SIE HABEN NICHT DAS VIRUS ISOLIERT – SONDERN DICH !

  13. ghazawat 5. Oktober 2022 at 19:16
    Ich bin immer noch ungeimpft und gesund.
    Meine Frau ist zweimal geimpft und gebustert und hat in der Zwischenzeit Corona bekommen, ohne mich anzustecken.

    Hey man, das ist wahre Demokratie. Hast Deiner Frau die freie Wahl gelassen ob impfen und boostern, oder einfach nur ungeimpft da hängen und die Welt nicht mehr begreifen. Ich bin allein und entscheide nur für mich, aber das was ihr da abgezogen habt ist wahre Demokratie!

  14. Das überhaupt noch über diesen Coronaschwindel debattiert wird, ist schlimm genug. Nur Abzocke, Unterwerfung, (der Fetzen ist Zeuge), Zwangsimpfen, bei Diktaturen üblich. Ich weiss in Europa herrscht „Demokratie“, die Meinungsfreiheit“l „unerreicht“. Die Masse ist richtig Opportunistisch, aber nun kommt ihr auch dran. Zahlt, friert, verarmt, hilft die Impfung nicht mehr? Die Mehrheit hat die Impfung aus Feigheit, freiwillig gemacht.

  15. bobbycar 19:37:
    Meine Frau arbeitet in der Lebensmittel-verarbeitenden Industrie aber muß sich 1 x / Woche testen lassen. In die Gastronomie kehrt Sie niemals wieder zurück. Dort werden m/f/d nicht wertgeschätzt. Nie mehr sich auf den Hintern klopfen oder blöde anmachen lassen, teilw. mafiöse Strukturen und nach Trinkgeld betteln.
    Impfungen oder nicht:
    Ich denke mal das ganze läuft so hinaus wie früher (< 2019) bei der Grippeschutzimpfung.
    Wer es will macht es und wer es nicht will lässt es ein. Massenveranstaltungen meiden wir.

  16. @ghazawat 19Uhr16

    Was?
    Bei deiner Frau hast Du Schnerpfel zugeschaut, wie sie sich impfen lassen hat.Du lässt es zu, dass sie sich eventuell damit umbringt? Bist Du bescheuert?

    Meine Frau hat auf mich gehört und hat deswegen ihren Job gekündigt. Lieber nix dürfen als nix mehr Können ist unsere Devise.
    Fuck you

  17. bobbycar
    5. Oktober 2022 at 19:37

    „Hey man, das ist wahre Demokratie. Hast Deiner Frau die freie Wahl gelassen ob impfen und boostern“

    Die Sache ist sehr viel komplizierter. Wir arbeiten beide ehrenamtlich in karitativen Einrichtungen. Meine Frau wollte weiter arbeiten und hat sich impfen lassen, als es Pflicht wurde und ich habe die Arbeit in der karitativen Einrichtung beendet.

    Mittlerweile muss sich meine Frau dreimal wöchentlich testen lassen. Über das Thema reden wir nicht mehr…

  18. Karma wird alles regeln

    Es sind auch bereits viele Führungskräfte die Ihre Untergebenen zur Impfung zwangen, schwer erkrankt, Lähmungen, Schlaganfälle, Thrombosen, Karma is a bitch und wird zuschlagen und das heftig.

    Wartet es ab, das Orakel aus dem Schwarzwald sieht viel und da ist nicht die Blutwurzel schuld daran

  19. OT:
    Jetzt kommt geich die 3. und 4.Folge von „Lauchhammer“ auf DDR1.
    Die „Ossis“ werden da alle Lausitzer (die mit der Braunkohle, welche wir dringend benötigen) als frustrierte, saufende, „C-Mett-Fressende“ , ungepflegte Idioten hingestellt.
    AfD, macht was draus.
    „Abspann genügt“. Da stehen die Namen.

  20. Ihr habt einiges vergessen. Im Gesundheitswesen und bei der Bundeswehr gibt es weiterhin eine Impfpflicht. Es gab erst ein Urteil für einen Hauptfeldwebel, der sich geweigert hatte. Da bekam er eine Bewährungsstrafe. Auch im Gesundheitswesen schadet der Zwang. Trotz Personalmangel halten Politiker daran fest.

  21. ghazawat 5. Oktober 2022 at 19:16; Mir gehts genauso. Gut bei meinen paar Bekannten, Freunden wo man mit den wenigsten so eng ist, dass man über das Thema redet, kenn ich weder jemand der an C noch an der Pimpfung gestorben ist. Indirekt kenn ich 3 die an der Pimpfung gestorben sind. Und von denjenigen, die erwiesen gepimpft sind, ist mir niemand bekannt, der nicht schon ein oder auch mehrmals diese angebliche Todesseuche hatte. Seltsamerweise sind genau diejenigen, die sich der Pimpfung verweigert haben, eben nicht krank geworden. Klar ist das kein Beweis, dass die Pimpfung mehr schadet als nützt, aber doch ein sehr deutliches Anzeichen.

    kostis 5. Oktober 2022 at 19:49; Ich musste leider erst gestern mit den Öffis in die HAuptstadt. Im Bus wird kein Maulkorb verlangt. Aber im Bummelzug verlangens sies von dir. Danke Södolf du ,,,, Es hiess ja, nur im
    Fernverkehr, Und leider war das nicht das einzige Mal, dass ich das erztragen muss. Dabei weiss doch mittlerweile wirklich jeder, (oder sollte es zumindest wissen, wenn er nicht völlig verblödet ist, dass diese Maulkörbe kein bisschen gegen irgendwelche wie auch immer geartete Stoffe schützen. Ich bezweifle sehr, dass die Dinger auch nur gegen Pollen die mindeste Wirksamkeit haben. Grobstaub, dagegen sind die gut, aber sonst gegen gor nix.

    ghazawat 5. Oktober 2022 at 20:01; Können sie bei uns gern probieren. Dann gibts halt nix mehr mit Repair-Cafe. Leidtragende sind dann diejenigen, die irgendwelche Teile bringen, die sie gern wieder zum laufen bringen wollen. Erst gestern, 5 Teile Quote 100%, 2 weitere waren geplant, sind aber nicht gekommen.

  22. OT Cottbus

    Das Altparteienkartell zittert, wenn der Feuerwehrmann mit den stahlblauen Augen durch die Cottbusser Innenstadt läuft und von jungen Frauen um Selfies gebeten wird. Doch AfD-Oberbürgermeisterkandidat Lars Schieske ist nicht nur optisch die bessere Alternative zum SPD-Kandidaten (der übrigens von allen anderen Parteien unterstützt wird (nur um einen AfD-Oberbürgermeister zu verhindern), sondern auch politisch. Damit Cottbus Heimat bleibt!

    https://www.youtube.com/watch?v=3UhPrA8mK2k

  23. Haremhab 5. Oktober 2022 at 21:31

    Im Gesundheitswesen und bei der Bundeswehr gibt es weiterhin eine Impfpflicht. Es gab erst ein Urteil für einen Hauptfeldwebel, der sich geweigert hatte. Da bekam er eine Bewährungsstrafe.

    Bewährungsstrafe? Interessant: Der Vergewaltiger einer 11jährigen in Neustrelitz bekam ebenfalls eine Bewährungsstrafe. https://www.pi-news.net/2022/07/neustrelitz-16-jaehriger-afghane-vergewaltigt-elfjaehrige-bewaehrung/

    Dieses Kasperlland verkommt immer mehr.

  24. Mal eine Runde Empathie:

    Da zieht eine verängstigte fleißige Frau mit durchschnittlicher Ausbildung gegen Ihren Arbeitgeber vor Gericht. Ich korrigiere muss gegen Ihren Arbeitgeber vor Gericht ziehen! Und Warum?

    Um Ihre körperliche Unversehrtheit einzuklagen.

    – Kein Kommentar-
    Peter BLum

  25. Aus der Verwandtschaft: Ehepaar im Seniorenalter, komplett gespritzt.
    Nun „Test positiv“, häusliche Quarantäne.

    Kommentar dazu von anderer Verwandter ähnlicher Alterskohorte Ü80: Nun müssen sie warten bis sie „freigetestet“ sind… aber dank „Impfung“ sei es nicht so schlimm, nur lästiger Schnupfen.

    Der argumentative Klassiker!

    Da wird also der milde Verlauf „Schnupfen“ (was für Wetter hatten wir jüngst, in welcher Jahreszeit befinden wir uns?) als Triumph der Spritzung gefeiert – aber wehe, etwaiges Unwohlsein bis hin zu schwersten Schädigungen würde irgendwie mit der Spritze in Verbindung gebracht. Das hat dann selbstredend immer ganz andere Ursachen…

    Die Propaganda hat ganze Arbeit geleistet, Respekt.
    Immerhin konnte ich meine Bedenken anbringen, ohne daß es zu Streit kam. Das ist ja leider in anderen Familien nicht der Fall, da ist man komplett zerstritten, wie ich etwa beim Spaziergang zu vernehmen hatte.
    Aber das ist von Obrigkeit sicher erwünschte „Nebenwirkung“.

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