Ganz wie in der DDR: Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang prägten im Verfassungsschutzbericht 2021 den flexibel anwendbaren Begriff
Ganz wie in der DDR: Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang prägten im Verfassungsschutzbericht 2021 den flexibel anwendbaren Begriff "Delegitimierung des Staates", um jegliche Kritik des Volkes an der Bundesregierung zu kriminalisieren.

Eine deutliche Mehrheit unserer Leser hat bei der Wahl zum „Wahren Unwort des Jahres 2022“ für den Begriff „Delegitimierung des Staates“ gestimmt, der von Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang im Verfassungsschutzbericht 2021 geprägt wurde, um Kritik an der Bundesregierung zu kriminalisieren. An zweiter Stelle landete die ins Gegenteil verkehrte Bezeichnung „Demokratiefördergesetz“, gefolgt von Baerbocks „Feministischer Außenpolitik“.

„Es gibt für eine freie Gesellschaft keine heimtückischere Bedrohung als eine Geheimpolizei, die jenseits gesetzlicher Befugnisse operiert“, sagte im Jahr 1975 der demokratische US-Senator Frank Church, als er einen Untersuchungsausschuss einrichtete, um die Exzesse von CIA und FBI im Rahmen der Watergate-Affäre zu untersuchen.

Wenn es in Deutschland jemals wieder eine effektive parlamentarische oder juristische Kontrolle über die Regierung gibt, wird die Einführung des Tatbestandes „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ durch Faeser und Haldenwang sicher ein wichtiger Meilenstein in der Aufarbeitung der schleichenden Instrumentalisierung der deutschen Sicherheitsbehörden zur Oppositionbekämpfung darstellen.

Laut Verfassungsschutzbericht 2021 zielen „die diesem Phänomenbereich zugeordneten Akteure … darauf ab, das Vertrauen in das staatliche System zu erschüttern und dessen Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen. Dies versuchen sie zu erreichen, indem sie unter anderem demokratisch gewählte Repräsentanten des Staates verächtlich machen, staatlichen Institutionen und ihren Vertretern die Legitimität absprechen, zum Ignorieren gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen aufrufen, staatliche oder öffentliche Institutionen (z.B. der Gesundheitsfürsorge) mittels Sachbeschädigungen sabotieren oder zu Widerstandshandlungen gegen die staatliche Ordnung aufrufen.“

Nun dachten die meisten unbedarften Bürger bis dato, das Wesen einer Demokratie sei es, die Regierung kritisieren zu dürfen, und „demokratisch gewählte Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen“. In Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es immerhin: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. … Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Gut, dass wir jetzt eines Besseren belehrt wurden!

Zum Vergleich: Im Strafgesetzbuch der DDR § 106 „Staatsfeindliche Hetze“ hieß es einst:

„Wer mit dem Ziel, die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu schädigen oder gegen sie aufzuwiegeln,

1. Schriften, Gegenstände oder Symbole, die die staatlichen, politischen, ökonomischen oder anderen gesellschaftlichen Verhältnisse der Deutschen Demokratischen Republik diskriminieren, einführt, herstellt, verbreitet oder anbringt;
2. Verbrechen gegen den Staat androht oder dazu auffordert, Widerstand gegen die sozialistische Staats- oder Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik zu leisten;
3. Repräsentanten oder andere Bürger der Deutschen Demokratischen Republik oder die Tätigkeit staatlicher oder gesellschaftlicher Organe und Einrichtungen diskriminiert;
4. den Faschismus oder Militarismus verherrlicht;

wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

Soweit sind wir also heute im besten Deutschland, das es je gab, gekommen. Herr Haldenwang und Frau Faeser – Sie sollten sich was schämen!!!

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50 KOMMENTARE

  1. „Feministische Außenpolitik“ immerhin Platz 3,
    somit erhält unsere „Minister:In für die
    Ostfront“ eine Bronzemedaille im Trampeln
    (alles platt) wie damals auch:
    https://images.noz-mhn.de/img/20015428/crop/ccom.escenic.master-w628/1515572077/1685764371/trampolinturnen-synchron-mit-tura-melle-und-annalena-baerbock-pattensen.jpg
    Sie nahm für den TSV Pattensen an Deutschen Meisterschaften teil und gewann dreimal Bronze im Doppel-Mini-Tramp; erstmals 1994 im Nachwuchsbereich, zuletzt 1999 bei den Damen.[18][17][19]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Annalena_Baerbock#Leben

  2. Also ich will doch hoffen, dass PI und auch die Kommentatoren hier der BRD trotzdem als Staat die Legitimität absprechen (was Haldenwang usw, korrekt erkannt haben). Die Regierung mag legal (also von den ewigen 90% politischen Voilidioten) ermächtigt sein, aber sie ist doch nicht legitim. Und natürlich spreche ich der Regierung die Legitimität ab. Selbstverständlich delegitimiere ich die Regierung (auch wenn Haldenwang und Faeser dabei wären). Nichts läge mir ferner als diese Regierung zu kritisieren. Nein ich spreche ihr die Legitimität ab. (Aber ich weiß schon wie das mit dem Unwort gemeint ist.)

  3. Fehlt da nicht noch was:

    -Wer den Klimawandel anzweifelt und alte Bauernregeln verbreitet,
    -Wer Friedensverhandlungen mit Russland fordert,
    -Wer den Impfbetrug und die Übersterblichkeit aufdecken will,
    -Wer Mörder und Totschläger verächtlich macht,
    -Wer das Wort „Vergewaltigung“ ohne 4 männliche Zeugen ausspricht,
    -Wer sich den Flüchtlingen widersetzt sich ihnen nicht anpassen will

    Der wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter 5 Jahren verurteilt.

  4. Dieser Staat hat sich doch längst selbst delegitimiert. Dazu braucht er keinerlei Unterstützung. Täglich wird gegen das Grundgesetz verstoßen, Meinungsfreiheit gibt es doch nicht mehr und in allen Mainstream-Medien wird zensiert, was das Zeug hält. Unter Haldenzwang, man könnte auch sagen Mielke2, wurde aus dem Verfassungsschutz ein Regierungsschutz und auch das Bundesverfassungsgericht schützt längst nicht mehr die Verfassung sondern nur noch die grottenschlechte und undemokratische Regierung. Und eine Antifa-Freundin als Innenministerin müsste doch selbst vom Verfassungsschutz beobachtet werden, aber der Witz ist ja, dass ihr dieser „Verfassungsschutz“ disziplinarisch untersteht und wer lässt sich schon selbst beobachten? Diese parlamentarische „Demokratie“ ist ein Trümmerhaufen und zu einer demokratiefeindlichen Ausländer-Anarchie verkommen, in der illegale Flüchtilanten gegenüber echten Deutschen stets bevorzugt werden. Wenn die AfD nicht bald übernimmt, ist dieses Land in den Händen der Islamisten.

  5. INGRES 12. Januar 2023 at 17:19

    Also ich will doch hoffen, dass PI und auch die Kommentatoren hier der BRD trotzdem als Staat die Legitimität absprechen (was Haldenwang usw, korrekt erkannt haben). Die Regierung mag legal (also von den ewigen 90% politischen Voilidioten) ermächtigt sein, aber sie ist doch nicht legitim. Und natürlich spreche ich der Regierung die Legitimität ab. Selbstverständlich delegitimiere ich die Regierung (auch wenn Haldenwang und Faeser dabei wären). Nichts läge mir ferner als diese Regierung zu kritisieren. Nein ich spreche ihr die Legitimität ab. (Aber ich weiß schon wie das mit dem Unwort gemeint ist.)

    ——————-

    Wenn Sie das so sagen, dann sind Sie ja ein gefährlicher Reichsbürger, der bald dem PRINZEN im Knast Gesellschaft leisten kann.

    Vorsicht junger Mann!

  6. „Wenn es in Deutschland jemals wieder eine effektive
    parlamentarische oder juristische Kontrolle über die Regierung gibt.“

    Ja, und wenn es den Klapperstorch gibt,bekomme ich
    vielleicht noch n Brüderchen.

    Diese Parlamentarier haben sich an die „Fetten Tröge“ geklebt,
    wie die „letzte Generation“,oder sind dies nur Nachahmer ?
    Das Wahlvolk hat ausgedient, es bekommt sein „Brot und Spiele“,
    und die dicke Kohle wird woanders gemacht.
    Und eine revolutionäre Bewegung zur Abschaffung der jetzigen
    Verhältnisse, ist für die nächsten 100 Jahre, nicht in Sicht.
    Schaut zu diesem WEF Gipfel,nach Davos,und ihr könnt erahnen,
    was noch auf die Menschen zukommen wird.
    Und das System schützt sich immer selbst, ob durch Fäser oder Haldenwang,
    ob durch Wieler und Drosten,oder Habarth, usw.
    Da kommste nicht mehr zwischen,die neuen Kandidaten sind Handverlesen,
    davon sollte man ausgehen.
    Was bleibt, ist eine Scheindemokratie, und übernimmt die Rolle des Guten,
    und versucht die Bösen,wie Russland oder China,und irgendwann auch Indien
    zu destabilisieren und Systemgerecht abzulösen !

  7. OT

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/silvester-randale-in-sachsen-klingbeil-entschuldigt-sich-fuer-falschnachricht-82533486.bild.html

    Klingbeil hatte am Rande einer SPD-Klausurtagung der CDU Vorwürfe in der Debatte um gescheitete Integration gemacht. Wörtlich sagte er: „Ich höre ein lautes Schweigen, wenn es um Borna, Görlitz und Hildburghausen geht, wo Rechtsextreme sich aufgemacht haben, Sicherheitskräfte mit lauten ‚Sieg Heil!‘-Rufen angegriffen haben.“

  8. .

    Der einzig Deutschland-kulturnahe Staat, der gut funktioniert, ist Ungarn.

    .

    1.) Friedel

    .

  9. Den Staat so wie er jetzt ist haben 85% der Wähler so gewählt wenngleich nicht bestimmte Personen im Ministeramt. Und wenn heute Wahl wäre, würde es kaum anders ausgehen. Wir würden in den Russland-Ukraine Konflikt reingezogen, die illegale Zuwanderung würde so weiterlaufen und die De-Industrialisierung durch die Klima-Show (aktuell live in Lützerath) ebenfalls. Also was soll und was nützt das Geklage und Gemeckere. Die absolute Mehrheit der Wähler wollen es ausdrücklich so. Das ist in Frankreich, England und Holland nicht anders. Nur die Ostblock-Staaten sind aufgewacht, wollen ihre Kultur bewahren weil sie es auch anders kennen und die Skandinavier wachen teilweise jetzt auch auf.

  10. Es hilft nichts, die Regierung muss bewundert werden.

    Und ich bewundere die göttliche Anna-Lena und fiebere mit ihr mit, wenn sie versucht, einen Satz fehlerfrei zu Ende zu bekommen. Wie stolz ist diese Göttliche, wenn sie in einem Satz nur zweimal stolpert!

  11. Liebe PI-Redaktion:
    Weder Herr Haldenwang, noch Frau Faeser, noch irgend jemand anderer dieser linksradikalen Regierung wird sich für sein Tun, schämen!
    Nach dem, was diese „Regierung“ insgesamt in nur einem Jahr Amtszeit alles kaputt gemacht hat, wären massive Schuldzuweisungen über Gerichte zu klären. Endlich mal Verantwortliche, die sie gerne sein wollen, und es uns ständig erklären, zur Verantwortung ziehen.
    Ansonsten kann man sich das ständige „Beklagen“ auch sparen. DIE lachen uns doch nur aus!
    PS: Die vorhergehenden GroKo gehört auch dazu!

  12. .
    .
    WELCHER STAAT?
    .
    Ein Staat/Regierung der die einheimische Bevölkerung NICHT vor moslemischen Mafia-Clans, moslemische Terroristen, illegalen Asylanten/Ausländer, ausländischen Verbrechern schützen kann oder will ist KEIN STAAT!
    .
    .
    Ein Staat/Regierung der keinen eigenen Grenzschutz hat oder will und jeden gefährlichen Abschaum in unser Land lässt, ist KEIN STAAT!
    .
    .
    Ein Staat/Regierung die mit voller Absicht und ohne Not die eigene Bevölkerung schädigt mit hohen Energiepreisen, Korruption. Parteienklüngel, Inflation, Steuerverschwendung und Geldentwertung, ist KEIN STAAT!
    .
    .
    Ein Staat/Regierung die mit eigenen Steuermittel/Schulden die halbe Welt retten will aber die eigene Bevölkerung dabei verarmt, ist KEIN STAAT!
    .
    .
    Ein Staat/Regierung die sich ihre EnergieInfrastruktur zerstören lässt und kein Interesse an den Tätern hat, ist KEIN STAAT!
    .

    Ein dt. Staat kann nicht delegitimiert werden
    weil er der KEIN Staat ist..

    .
    .

  13. Bringt es auf den Punkt:

    https://www.klonovsky.de/2023/01/9-januar-2023/

    „Die Möglichkeit freier Kritik an der Ausübung von Staatsgewalt durch staatliche Funktionsträger gehört zur Essenz der Demokratie.

    Mit der Anprangerung ’ständiger Agitation’ gegen die Regierung als angeblich den demokratischen Staat delegitimierend versucht der Verfassungsschutz, oppositionelle Strömungen zu delegitimieren.

    Solche hoheitlichen Eingriffe in den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung sind mit dem Demokratieprinzip und mit der Meinungsfreiheit unvereinbar.

    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht/

    Zum selben Thema notiert Alexander Wendt unter der trefflichen Überschrift „Delegitimieren kann der Staat sich nur selbst”:

  14. fOCUS online mit Foto.

    „Frau Neubauer wird von Polizisten weggetragen.“

    Ich verstehe das alles nicht mehr und es ist auch nicht mehr meine Welt. Ein einziger Schlag mit dem Knüppel reicht und sie geht freiwillig, ohne getragen zu werden. Wieso ist das so schwer zu verstehen?

  15. „Allahu akbar“: Mohamed sticht auf sechs Menschen ein
    Paris. Die Welle der ausländischen Gewalt ebbt nicht ab. Ein illegaler und polizeibekannter 31-jähriger Migrant aus Libyen stach gestern am Pariser Nordbahnhof mit einem Messer willkürlich auf Reisende ein. Der importierte Täter verletzte sechs Menschen schwer. Er soll während des Angriffs „Allahu akbar“ gerufen haben. Schließlich schossen Beamte auf den Angreifer.
    https://www.heimat-kurier.at/2023/01/12/messerangriff-in-paris-migrant-sticht-auf-mehrere-menschen-ein/
    Der Heimatkurier nennt Ross und Reiter!

  16. Drohnenpilot 12. Januar 2023 at 17:56
    .
    .
    WELCHER STAAT?
    ———
    Wie nennen die Engländer ihr Königshaus? „Die Firma“. 1+1 muß jeder selber zusammenrechnen.
    Ein Grundgesetz ist nun mal keine Verfassung und ein 2 + 4 – Vertrag kein Friedensvertrag.

  17. ghazawat 12. Januar 2023 at 18:06
    fOCUS online mit Foto.

    „Frau Neubauer wird von Polizisten weggetragen.“
    ————
    Der Einsatzleiter hat doch auch schon den Bückling vor den Terroristen gemacht (im Strang von gestern).
    Fräulein Neubauer scheint immer schwerer zu werden, zumindest kommt das optisch so rüber.
    Mal sehen was passieren wenn die heilige Greta auf ihrem Weg von Schweden nach Davos Samstag ein Stopover in oder vor (?) Lützerath macht.

  18. Mantis
    12. Januar 2023 at 18:17

    „Ich empfehle Wasserwerfer gegen:
    Sitzenbleiber und Schulschwänzer :
    Luisa Neubauer: „Sitzenbleiben, bis wir weggetragen werden““

    Ein Wasserwerfer braucht zu viel Zeit und kostet zu viel Geld. Mit dem Knüppel einmal durchs Gesicht reicht völlig und Frau Neubauer kann sicherlich die plastische Gesichtschirurgie bezahlen.

  19. Luisa Neubauer.

    Ich bin sicher Frau Neubauer ist eine ganz vernünftige Frau. Der Polizist hätte sie nur auf den Boden zu setzen brauchen und ihr zu sagen, dass er ihr gleich mit dem Knüppel den rechten Oberarm bricht, wenn sie nicht von selber weggeht.

    Wieso so kompliziert, wenn es auch einfach geht?

  20. Während einer Razzia im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Sicherstellung von Beweismitteln.
    Das Objekt gehört zum Umfeld der Linken-Politikerin Julia Nagel.
    Der Stadtteil Connewitz zählt zu den Schwerpunkten der linksradikalen Szene in Sachsen. Immer wieder kommt es hier zum Beispiel am 1.Mai zu schweren Ausschreitungen gegen die Polizei. Im Umfeld eines Verfahrens wegen Sachbeschädigung führte das LKA Sachsen nun eine Razzia in dem Viertel durch. Der Mieter des durchsuchten Objektes wird dem Unterstützerkreis der „Hammerbande“ rund um die mutmaßliche Rädelsführerin Lina Engel zugerechnet. Die Staatsanwaltschaft wirft Engel vor, bis zu ihrer Festnahme Trainingslager und Angriffe der linksextremen Szene koordiniert und selbst durchgeführt zu haben.

    Ermittlungen führen auch zu Links-Partei
    Brisant ist die Razzia, da sich im Erdgeschoss des Gebäudes ein Treffpunkt der linksradikalen Szene befindet.
    Das sogenannte „linXXnet“ ist ein Anlaufpunkt für zahlreiche Organisationen in und um Leipzig.
    Die Linken-Politikerin Julia Nagel, die für ihre Partei im sächsischen Landtag sitzt, hat hier auch ihr Bürger- und Abgeordnetenbüro.
    Nagel gilt als wichtige Vernetzerin der außerparlamentarischen Linken und wurde aufgrund ihrer mangelnden Distanz zu Gewalttätern bereits in der Vergangenheit scharf kritisiert.
    https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/lka-durchsucht-wohnung-von-linksextremisten-in-leipzig

  21. Tja, an dieser wortklauberischen „Kleinigkeit“ zeigt sich erneut das Demokratieverständnis „unserer“ Regierung.

    Kein deutscher Patriot delegitimiert seinen Staat, im Gegenteil, er will seinen Staat, seine Nation, behalten.
    Und zwar als souveränen Rechtsstaat innerhalb seiner Landesgrenzen, mit einer souveränen Gesetzgebung und Rechtsprechung, und nicht als Provinz, als Verwaltungsgebiet, der EUdSSR!

    Das, was „unsere“ Regierung mit der Formulierung dieses Gesetzes ausdrückt, ist genau das Staats- bzw. Selbstverständnis, welches dem Sonnenkönig Ludwig XIV. von Frankreich unterstellt wurde und welches lange Zeit wegen der ausgedrückten und zu dieser Zeit auch angewandten Volksverachtung als das Hauptargument gegen einen nicht demokratisch regierten Staat verwendet wurde und verwendet wird.

    L’État, c’est moi! – Der Staat bin ich!

    Und ja, natürlich bin ich der Ansicht, dass unsere derzeitige Regierung eine illegitime Regierung darstellt, da sie ganz offensichtlich zum Nachteil von Staat und Staatsvolk agiert und die Souveränität unseres Staates und Staatsvolkes nicht nur in Frage stellt, sondern aktiv sabotiert und Stück für Stück abschafft!

  22. ghazawat 12. Januar 2023 at 18:06

    fOCUS online mit Foto.

    „Frau Neubauer wird von Polizisten weggetragen.“

    Ich verstehe das alles nicht mehr und es ist auch nicht mehr meine Welt. Ein einziger Schlag mit dem Knüppel reicht und sie geht freiwillig, ohne getragen zu werden. Wieso ist das so schwer zu verstehen?

    Nichts tun, höchstens ordentlich wässern und über Nacht leicht abkühlen lassen.
    Am nächsten Tag kann man dann gemäss Bärbocks feministischer Politik mit schweren Waffen Frieden schaffen und das Baumhausdorf mit Tierpanzern planieren.

  23. Also, ich meinerseits ‚delegitimiere‘ diese ‚Regierung‘ nicht nur – ich spreche ihr jede Daseinsberechtigung ab, und das ist mein gutes Recht aus Artt. 19 & 20 des Grundgesetztes, auch wenn ein Herr Haldenzwang so etwas so gar nicht begreifen kann.
    Sollte vielleicht noch mal die Schulbank drücken?

    Jedenfalls, so viel Schaden diese Regierung in gerade eben einem Jahr angerichtet hat, das würden andere nicht mal in 50 Jahren. Selbst ein gewisser Postkartenmaler aus Braunau am Inn brauchte immerhin 12 Jahre dazu.
    Und von der oben zitierten Regierung mit dem schönen Strafrechtsparagraphen auch abgesehen, die kommt da auch noch kaum mit. Die hat wenigstens das eigene Land nicht mutwillig ruiniert.

  24. EILT!

    Vielleicht ist das der Grund für Herrn WIELERS schnellen Abgang:
    Der österreichische „Verschwörungstheorie Sender AUF1“ meldet:

    Von der „Pandemie der Ungeimpften“ nun zum „Sterben der Geimpften“.

    Ex-Berater des RKI im Interview: „Wir erleben das Sterben der Geimpften“
    12. Januar 2023
    Die Zahl der Opfer des Corona-Genexperiments steigt. Jeder, der eine Injektion erhielt, wird früher oder später mit Schäden zu kämpfen haben, meint der Dozent und European Industrial Engineer Holger Reißner, der die sogenannten Impfstoffe untersucht und dabei gravierende Schadstoffe entdeckt hat. Im Exklusivinterview mit AUF1 erhebt der frühere externe Berater des Robert-Koch-Instituts nun schwere Vorwürfe gegen die Behörden. So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten. Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.

    ZUM VIDEO

    https://auf1.tv/berlin-mitte-auf1/berlin-mitte-auf1-wir-erleben-das-sterben-der-geimpften/?_ga=2.266992140.301900046.1673547022-575764466.1673547022

    Hinweis: Das Gespräch wurde im Dezember aufgezeichnet. Die Anmerkungen zur chinesischen Corona-Politik beziehen sich daher auf den damaligen Sachstand.

  25. Vor diesem Kanzler hat die ganze Welt keinerlei Respekt. Zurecht ! Wer sich Kriminelle und Faulenzer ins Land holt, statt steuerzahlende Fachkräfte, verdient auch kein Respekt. Wer diese Klientel auch noch dem arbeitenden Volk vorzieht, verdient und bekommt nur noch Verachtung. Und wer eine Nancy Faeser und eine Frau Lamprecht im Amt lässt, begeht Landesverrat ! Hoffentlich ist diese verirrte Männchen aus der Roten Flora bald weg. Wie ist egal.

  26. Blimpi 12. Januar 2023 at 17:37
    „Wenn es in Deutschland jemals wieder eine effektive
    parlamentarische oder juristische Kontrolle über die Regierung gibt.“

    Ja, und wenn es den Klapperstorch gibt,bekomme ich
    vielleicht noch n Brüderchen.

    Und das System schützt sich immer selbst, ob durch Fäser oder Haldenwang,
    ob durch Wieler und Drosten,oder Habarth, usw.
    Da kommste nicht mehr zwischen,die neuen Kandidaten sind Handverlesen,
    davon sollte man ausgehen.
    Was bleibt, ist eine Scheindemokratie, und übernimmt die Rolle des Guten,
    und versucht die Bösen,wie Russland oder China,und irgendwann auch Indien
    zu destabilisieren und Systemgerecht abzulösen !

    =====Aber- was dann, wenn die scheitern dabei?

  27. jeanette 12. Januar 2023 at 19:37
    So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten. Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
    — Ach du Schade! und ich hatte solche Hoffnungen……

  28. wernergerman 12. Januar 2023 at 20:07

    jeanette 12. Januar 2023 at 19:37
    So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten. Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
    — Ach du Schade! und ich hatte solche Hoffnungen……

    —————————-

    Mach Dir keine Sorgen!
    Meine ganze Familie ist durchgeimpft.
    Die werden schon nicht alle sterben.
    Es wird alles nicht so heiß gegessen.
    Aber es muss restlos aufgeklärt werden.

    Wie man hört gibt es wohl auch genügend Placebos.
    Die können ja nicht gleich alle „abmurksen“
    Keine Sorge!
    So schnell stirbt man nicht!

  29. jeanette 12. Januar 2023 at 20:11
    wernergerman 12. Januar 2023 at 20:07

    jeanette 12. Januar 2023 at 19:37
    So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten. Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
    — Ach du Schade! und ich hatte solche Hoffnungen……

    —————————-

    Mach Dir keine Sorgen!
    Meine ganze Familie ist durchgeimpft.
    — Doch! und schneller als man denkt. Freu Dich! Du wirst erben!

  30. @ gonger 12. Januar 2023 at 18:20

    Die Polizei habe einigen gedroht, die sich
    extra schwer/schlapp hängen ließen (wie
    ein nasser Sack) u. nicht mitarbeiteten, könnten
    auch eine Anzeige wegen aktiven Widerstands
    gegen die Staatsgewalt bekommen.

    JAMMER-LEGENDEN

    Eine weitere Sprecherin warf der Polizei einen überharten Einsatz vor. Helfer seien nicht durchgelassen worden, sagte eine Sprecherin von „Lützerath lebt“. „Jetzt gerade eben wurde erst wieder eine Aktivistin unter Schmerzgriffen rausgebracht“, sagte sie am Nachmittag. Sie habe auch von Verletzten gehört. (dpa)

    DIE WEF/WWF-GÄSTIN NEUBAUER

    „Ihr räumt, wir kommen“, erklärte Neubauer. Wenn die Regierung die im Pariser Klimaabkommen festgelegte 1,5-Grad-Grenze nicht einhalte, müsse die Zivilgesellschaft friedlich protestieren. (epd)

    taz-Reporter Aron Boks, Autor, Slam Poet
    Zudem sei ihm erklärt worden, er solle sich beim Raustragen nicht so hängen lassen, sonst werde das als „aktiver Widerstand“ gewertet. (taz)

    Aron Boks lebt als Slam Poet und Autor in Berlin. Er schreibt für diverse Zeitungen und Magazine. Einmal hat er sogar einen Weihnachtsforscher aufgespürt und interviewt. Sein letztes Buch „Luft nach Unten“ erschien 2019. Im selben Jahr erhielt er den Klopstock Förderpreis für Neue Literatur.
    https://taz.de/Aron-Boks/!a41812/
    Sein Urgroßonkel war Willi Sitte.[7]
    https://de.wikipedia.org/wiki/Aron_Boks
    Willi Sitte (* 28. Februar 1921 in Kratzau, Tschechoslowakei; † 8. Juni 2013 in Halle (Saale)[1]) war ein deutscher Maler und Grafiker. Er war lange Zeit Präsident des Verbandes Bildender Künstler (VBK) der DDR…
    +https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Sitte

  31. wernergerman 12. Januar 2023 at 20:15

    jeanette 12. Januar 2023 at 20:11
    wernergerman 12. Januar 2023 at 20:07

    jeanette 12. Januar 2023 at 19:37
    So hätten Beamte, die für das System wichtig sind, möglicherweise nur Placebo-Impfungen erhalten. Weshalb Reißner Covid-19 mittlerweile für eine Biowaffe hält und woher der Kampfstoff stammen könnte, erklärt er in dieser Ausgabe von Berlin Mitte AUF1.
    — Ach du Schade! und ich hatte solche Hoffnungen……

    —————————-

    Mach Dir keine Sorgen!
    Meine ganze Familie ist durchgeimpft.
    — Doch! und schneller als man denkt. Freu Dich! Du wirst erben!
    —————————-

    Aber die eigenen Kinder willst Du nicht beerben!

  32. Aber die eigenen Kinder willst Du nicht beerben!
    — Ja, das nicht. Aber was ist mit den los- haben die Probleme mit dem Kopf?

  33. .

    DDR-Flüsterwitz = heutiges Deutschland

    .

    1.) 1988, Ost-Berlin, Kneipe: Betrunkener an Theke schreit: „Scheiß STAAT,
    scheiß REGIERUNG !

    2.) Am Nebentisch erhebt sich ein Mann: „Staatssicherheit, muß Sie leider festnehmen,
    staatszersetzende, sozialismusfeindliche Äußerungen“

    3.) Betrunkener protestiert lallend: „Hab doch gar nicht gesagt, WELCHER Staat“

    4.) Stasi-Mann überlegt kurz: „Stimmt, aber halten Sie sich von nun an etwas zurück“.

    5.) Nach einer Viertelstunde: „Muß Sie leider doch festnehmen“

    6.) Betrunkener fassungslos: „Waas ?? Ich dachte, wir hätten es geklärt.

    7.) Stasi-Mann: „Es kommt ja nur der EINE Staat und die EINE Regierung in Frage“.

    .

    Friedel

    .

  34. wernergerman 12. Januar 2023 at 21:37

    Aber die eigenen Kinder willst Du nicht beerben!
    — Ja, das nicht. Aber was ist mit den los- haben die Probleme mit dem Kopf?

    ——————-
    Ja, sind schlauer als der Meister selber!

  35. Laut Verfassungsschutzbericht 2021 zielen „die diesem Phänomenbereich zugeordneten Akteure … darauf ab, das Vertrauen in das staatliche System zu erschüttern und dessen Funktionsfähigkeit zu beeinträchtigen. Dies versuchen sie zu erreichen, indem sie unter anderem demokratisch gewählte Repräsentanten des Staates verächtlich machen, staatlichen Institutionen und ihren Vertretern die Legitimität absprechen, zum Ignorieren gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen aufrufen, staatliche oder öffentliche Institutionen (z.B. der Gesundheitsfürsorge) mittels Sachbeschädigungen sabotieren oder zu Widerstandshandlungen gegen die staatliche Ordnung aufrufen.“

    ——————————-

    Klingt nach Klimaterroristen …

  36. Erinnert sich noch jemand an das Ozonloch???

    Ist wohl in Rente gegangen, das Ozonloch … kein Schwein interessiert sich mehr dafür, für das schlimme, gefährliche, menschheitsbedrohende Ozonloch …

    Hä? Was für’n Loch? …
    Ozonloch! …
    Was soll’n das sein? …
    Das Ozonloch, es hat die Zukunft der gesamten Menschheit bedroht!
    Kenn ich nicht! …
    Eine Ausdünnung der Ozonschicht über der Antarktis! …
    Und? …
    Die durchdringende UV-Strahlung verursacht Hautkrebs und lässt das Eis schmelzen! …
    Nie gehört! …
    Das Ozonloch ist die grösste Herausforderung für uns alle! …
    Wo denn? …
    Ach, vergiss es! …

  37. Epochenbruch! Zeitenwende! Was für geniale
    Formulierungen. Hinterhältige Begriffe.“

    2. Januar 2023 um 10:30
    Ein Artikel von: Albrecht Müller

    Mit diesem erneuten Hinweis auf die Bedeutung der Begriffe „Zeitenwende“ und „Epochenbruch“ will ich Sie nicht langweilen. Ich möchte nur darauf aufmerksam machen, worin die Genialität dieser Formulierungen des deutschen Bundeskanzlers vom 27. Februar 2022 liegt. Arno Luik hat das in einem Beitrag, auf den wir in den heutigen Hinweisen Die wahre Humanität heißt: Krieg schon verwiesen haben, erläutert. Ich zitiere aus diesem Text: „Epochenbruch! Zeitenwende! Was für geniale Formulierungen. Hinterhältige Begriffe. Klügste Wortprägungen der Regierenden, denn damit ist jede Verantwortung für den Gang der Dinge, das politische Tun der unergründlichen, nicht hinterfragbaren Macht des Schicksals zugeteilt. Man kann nicht anders.“…
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=92393
    Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

  38. 11. Januar 2023
    MICHAEL KLONOVSKY
    Stalin und Mao waren schon auf dem richtigen Wege, aber in ihren Methoden total altmodisch; man muss die Erzeugung eines totalitären Klimas der gelenkten Gesellschaft selbst übertragen. Die Wirkung von Hierarchien ist gering im Vergleich mit einem Gesinnungs- und Verhaltensterror, der rund um die Uhr von Gleichgestellten ausgeübt wird.

    +++

    Wahrscheinlich glauben nicht einmal Frau Baerbock oder Herr Habeck daran, dass Deutschland das Weltklima „retten” oder auch nur beeinflussen kann. Doch sie herrschen dadurch, dass sie es fordern…
    https://www.klonovsky.de/2023/01/11-januar-2023/

  39. „Delegitimierung“ des Staates“ ist von offizieller Seite Haldenwang ,Faeser und KOnsorten zunächst mal eine interessante Beschreibung die zwar zutrifft, nur nicht als „Unwort des Jahres“.
    Sondern, als Wort des Jahres das die in den Raum gestellte Insinnuierung dieser Beiden gegenüber der Gesellschaft wie in og. PI Kommentar richtig schreibt auf den Kopf stellt. Dies bedeutet doch letztendlich die Faesers ,Haldenwangs, Habeckecks, Baerbocks und KOnsorten – sowohl ex Merkel un ihre Entourage können grundsätzlich sogar auch direkt an Demokratischen Richtlinien und geltenden Gesetzen vorbei entscheiden was in unserem Staat legitim ist und was nicht. Und dies wird auch praktiert. Wenn die Bürger darüber zurecht vorstellig werden weil u.U. sogar Verfassungswidrig hat dieser trotzdem das Maul zu halten -weil sonst wird der Staat = sie sind der Staat „deligitimiert“.
    Eine solche irrwitzige, gefährliche Entwicklung und verdrehte Auslegung von „Legitimation“ von Seiten des Machtapparats könnte man sich noch in einer Bananenrepuplik oder in Nordkorea vorstellen, doch leider auch politisch typisch geworden im linksideolgischen Germany. Dieses nun bereits 17 Jahren installierte immer mehr linksideologische System scheint die Hebel entdeckt zu haben -siehe bereits Merkel – „sonst ist es nicht mehr mein Land“ – „Delegitimierung “ in Legitimierung – quasi „alle Mittel sind moralisch Recht“ umzuwandeln, Kritik am Staat und seine Erfüllungsgehilfen geht gar nicht, ist nicht legitim. Geht noch mehr Irrsinn?
    Siehe dazu auch Tichys Einblick vom 21. Juli 22
    „Wo der Verfassungsschutz die „Delegitimierung des Staates“ wirklich bekämpfen könnte“
    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/wo-der-verfassungsschutz-die-delegitimierung-des-staates-wirklich-bekaempfen-koennte/

    entdeckt zu haben,

  40. „Empört,Fassungslos sein“
    „Arbeitsgruppe“bilden.

    Niederträchtige,für doof gehaltene Bevölkerung durch Medienverbrecher geht nicht.

  41. Für mich ist Klimarettung das absolute Unwort. In ihm manifestiert sich der ganze Wahnsinn unserer Zeit.

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