Im Bundestag fand am Donnerstag die erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen
Verfahren im Infrastrukturbereich statt. Wir dokumentieren dazu die Rede des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner, der vor allem die von der Bundesregierung vorgenommene Priorisierung der Infrastrukturprojekte kritisierte:
„Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Not frisst der Teufel Fliegen. Und in der Not wirft diese Bundesregierung alles, womit sie und die ihr angehörenden Parteien, aber auch CDU/CSU, Deutschland jahrzehntelang schikaniert und drangsaliert haben, über den
Haufen.
So wurde zunächst aus: „Keine Waffen in Kriegsgebiete liefern“ – jahrzehntelang ein Dogma – hier plötzlich: „Schwere Waffen in Kriegsgebiete liefern“. Und so wird aus dem jahrzehntelangen fanatischen Kampf für Mopsfledermäuse, graue Mausohren, Hamster, Steinpickerschnecke, Hambi, Lützi und Fechi plötzlich das Beschleunigungsgesetz für Infrastrukturvorhaben.
Alles, was unser Land hätte voranbringen können, ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten von Ihnen verzögert oder verhindert worden: Autobahnen, Kraftwerke,
Schienenwege, Flughäfen und Bahnhöfe. Alles, was Ihnen so ein bisschen in den Kram passte, ging aber ganz flott: Tesla-Werk, Windkraftanlagen und LNG-Hafen.
Sie haben völlig skurrile Situationen herbeigeführt, das war in Lützerath zu beobachten. Ihre eigene Politik, die Sie hier im Bundestag beschlossen haben, wurde da von Ihren eigenen Leuten bekämpft. In Nordrhein-Westfalen – das muss man sich vorstellen – und im Bund stellen die Grünen die Umwelt- und die Wirtschaftsminister.
Sie haben einen grünen Polizeipräsidenten in Aachen gehabt, Sie stellen bald den Chef-Lobbyisten von RWE, Sie haben im Bundestag zugestimmt und dann Ihre eigenen Fußtruppen auf die Polizei in Lützerath geschickt. Schizophren kann man das nennen, etwas anderes ist das nicht.
Und warum tun Sie das alles? Weil Ihnen das Wasser bis zum Hals steht. Seit Jahrzehnten verzögern, verhindern Sie alles. Und nun haben Sie sich in Ihrem Sanktionswahn verfangen und die Versorgungssicherheit und den Wohlstand in Deutschland nicht nur gefährdet, son-
dern aufs Spiel gesetzt. Und jetzt kommt dieses windelweiche Gesetz daher.
Um den Anschein von Handlungsfähigkeit zu wahren, schmeißen Sie all das, wofür Sie viele Jahre gekämpft haben, über den Haufen und wollen der angeblichen Energiewende den Weg frei machen. Umso unglaubwürdiger sind die Krokodilstränen, die hier von Ihnen ver-
gossen werden, alles würde so lange dauern. Sie haben es selber verbockt und kein anderer.
Meine Damen und Herren, wir als AfD haben weiß Gott nichts gegen die Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen, soweit sie breit aufgestellt werden. Es kann also nicht nur um Windränder und LNG-Häfen gehen; es muss auch um Kraftwerke gehen. Kernkraftwerke müssen wieder angedacht, geplant, gebaut werden. Autobahnen müssen gebaut werden, und zwar flott. Schienenwege müssen gebaut werden, Flughäfen, und zwar da, wo sie fehlen; teilweise haben wir ja zu viele.
Alles muss viel flotter gehen, damit Deutschland nicht weiter ins Abseits gerät. Wir waren mal Planungsweltmeister, Pünktlichkeitsweltmeister, Exportweltmeister, und nun liegt alles danieder. Vielleicht sind wir noch Weltmeister bei Regenbogenfähnchen, Armbinden und beim Gendern.
Alles andere haben Sie auf dem Altar Ihrer Ideologie geopfert. Sie hoffen, dass der Wind weht und die Sonne scheint – und dann wird alles gut in Deutschland. Es wird nichts gut in Deutschland, wenn Sie weiter so ideologisch verblendet Politik betreiben.
Das, was vorliegt, Herr Buschmann, ist kein großer Wurf. Aber wir werden als AfD im Ausschuss daran arbeiten, das zu einem großen Wurf zu machen. Ich hoffe, Sie sind nicht beratungsresistent und stimmen den Anträgen, die wir garantiert vorlegen, zu. Dann wird daraus ein gutes Gesetz. Vielen Dank.„
So wurde zunächst aus: „Keine Waffen in Kriegsgebiete liefern“ – jahrzehntelang ein Dogma – hier plötzlich: „Schwere Waffen in Kriegsgebiete liefern“.
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So wie bei den Impfungen:
Aus „Eine Impfpflicht wird es mit uns nicht geben!“ folgte:
Die ZWANGSIMPFUNGEN
Die Sperrung der ÖFFENTLICHEN VERKEHRSMITTEL für UNGEIMPFTE für ein halbes Jahr,
zuletzt EIN MASSENSTERBEN der GEIMPFTEN
dies auch noch mit Long Covid vermischt, scheinheilig vertuscht,
spiegelt sich nur in einer immensen nie da gewesenen Übersterblichkeit wider.
So läuft es mit allem.
EIN MANN EIN WORT!
Das war mal früher!
GERMANY FIRST
Ende der Sanktionen gegen Russland
Friedensverhandlungen/Waffenstillstand mit Russland
Keine Kriegswaffen mehr in Kriegsgebiete
AKW Laufzeitverlängerungen
Ende der finanziellen Unterstützungen an die Ukraine
(wer böllern will, der muss die Böller selbst bezahlen).
Grenzen dicht für Illegale
Ausweisungen nutzloser Illegaler
Kriminelle in den Knast
Schwererziehbare Schüler in Sonderschulen oder Erziehungsheime
Schuluniformen gegen die Eitelkeit der Adidas Schüler
Straßen- und Brückenreparatur
Fokus auf inländische Industrie, Selbstversorgung herstellen.
Die einst deutschen Kopfnoten müssen wieder hergestellt werden:
BETRAGEN-FLEISS-ORDNUNG-AUFMERKSAMKEIT
Die gesamte Disziplin muss wieder hergestellt werden, der Anstand und die Ehrlichkeit!
Seit Jahren ist China Exportweltmeister. Sogar das haben die übernommen. In der BRD wird dagegen die Wirtschaft mit grün-sozialistischen Mitteln plettgemacht.
@ jeanette
ich ergänze,
Mittel- und Minderbegabte raus aus den Hochschulen und Universitäten und rein in die Lehrlingsausbildung,
ansonsten wird es nix mit Brücken- und Straßenbau.
… nein, Regenbogenfähnchen & Armbinden sind nicht Deutschland – das ist ‚BRD‘.
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Der Krieg USA/DE vs. Russland der schon in vollem Gange ist, wird Deutschland der EINZIGE VERLIERER sein..
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Ganz langsam lässt sich das dämliche Deutschland, von seinen Nato-“Freunden“ in den Krieg gegen Russland schieben.
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nach dem Motto: „sei nicht feige, geh du zuerst.“!
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Ukraine-Überblick:
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USA kündigen zweitgrößtes Militärpaket an, #
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Ukraine hofft auf Ramstein
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Das Pentagon sagt Waffen im Wert von 2,5 Milliarden Dollar zu. Boris Pistorius sieht Abrams-Panzer nicht als Bedingung für Leopard-Lieferungen. Die Nacht
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https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/ukraine-ueberblick-ramstein-panzer-militaerpaket-usa
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https://www.zeit.de/politik/2023-01/ramstein-us-verteidigungsminister-mehr-waffen-ukraine
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ICH (Ex-Soldat) werde garantiert NICHT für dieses BRD-Regime und gegen Russland kämpfen..
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Russland hat mir nichts getan, dass deutschen feindliche BRD-Regime hingegen schon..
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Wie immer auf den Punkt gebracht. Wenn das Ganze nicht so traurig wäre, könnte man sich wirklich zurücklehnen und jeden Tag schlapp lachen.
Also ich meine: Deutschland hat den A**** voll mit Straßen, Tennisplätzen, Flughäfen (gigantischer Flächenverbrauch für 15 Passagiere täglich auf dem Flughafen Nordholz bei Cuxhaven), Containerterminals, Mountain-Bike-Trassen in Wäldern und vieles mehr. Schluss mit diesem Irrsinn, es gibt keine Genehmigungen mehr. Übrigens: es wird ja immer schwieriger, die vorhandene Infrastruktur instand zu halten (60 marode Brücken entlang der A45).
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Betrachten wir mal das Ende des Ukraine-Krieges:
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USA macht Mrd- Gewinne mit Rüstung , Öl und Gas. Die US-Wirtschaft boomt.
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Russland wird sich wieder erholen und verkauft sein Öl und Gas/Bodenschätze in alle Welt. Der Handel mit China und Indien wird sich noch steigern..
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UND …
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Deutschland hat NICHTS als Schulden, höchste Energiekosten, Bundeswehr ausgeschlachtet, Pleitewelle und Mio. Asylanten.. und musste die US Waffen für die Ukraine auch noch bezahlen. .
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Hinzu noch die Mrd. Kosten für Millionen Flüchtlinge und Asylanten.. Nicht zu vergessen.. DE wird hunderte Mrd. Schulden machen für den Aufbau der korrupten Ukraine. Ein Land/Region was uns überhaupt nichts angeht.
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DE/dt. Steuerknecht ist immer der Verlierer ..
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..aber dafür der verlogenste wertloseste Moralweltmeister..
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Und es ist Weltmeister bei „Straftaten im Kontext von Zuwanderung“ und bei ausländischen Straftäter mit „psychischen Störungen“:
„Besondere psychische Verfassung“ – aber kein Grund für die Psychiatrie
Einschlägig vorbestrafter Schutzsuchender ohrfeigt bei Gerichtstermin Gutachter und tritt ihm auf den Kopf. Danach schreit und randaliert er noch stundenlang weiter. Einen Zeugen packte er am Schal und zog ihn zu, sodass dieser keine Luft mehr bekam.
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/news-goettingen-gericht-mann-vorfall-angriff-29-jaehriger-rastet-in-gericht-voellig-aus-polizei-92035681.html
@ jeanette
Habe Ihnen im Weltwoche-Strang
eine Antwort zur mRNA-Impfung
gegeben, vielleicht hilft sie Ihnen
weiter.
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Wohnungen für Asylanten?
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Was soll das denn?
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Asylanten sollen kurz in Lagern wohnen und dann zeitnah wieder abgeschobenen werden/ keine dt. Sozialleistungen.. So wäre es richtig. DE ist voll .. Wir Deutschen wollen und können nicht mehr Asylanten verkraften.. Wir haben genug davon..
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Wenn diese illegalen Asylanten erst mal hier sesshaft gemacht worden sind, ist dieser Staat ja unfähig sie wieder abzuschieben.. Deshalb keine Wohnungen.
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Wohnungen nur für Ur-Deutsche.. Basta!
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Sachsen
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Stadt Dresden sucht nach Wohnungen für
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rund 500 Asylbewerber
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Dresden erwartet in den kommenden Monaten zwischen 400 und 500 Asylbewerber. Weil weiterhin Unterkünfte fehlen, sucht die Stadt kurzfristig nach Lösungen.
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Dresden (dpa/sn) – Die Stadt Dresden sucht nach Wohnungen für rund 500 Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Es werden kurzfristig weitere Unterbringungsmöglichkeiten in allen Stadtteilen und Ortschaften für die im ersten Quartal ankommenden Flüchtlinge benötigt, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Immobilieneigentümer und Hausverwaltungen werden gebeten, Mietangebote an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung zu melden.
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„Unser Ziel ist eine möglichst dezentrale Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen. Wir werfen niemanden ins kalte Wasser“, sagte der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Stephan Kühn. Erfahrene Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sollen die Migranten beim Ankommen und Einleben begleiten. Mietertypische Rechte und Pflichten seien ein wichtiger Schwerpunkt der Migrationssozialarbeit, so Kühn.
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https://www.n-tv.de/regionales/sachsen/Stadt-Dresden-sucht-nach-Wohnungen-fuer-rund-500-Asylbewerber-article23855600.html
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Maria-Bernhardine 20. Januar 2023 at 13:55
@ jeanette
Habe Ihnen im Weltwoche-Strang
eine Antwort zur mRNA-Impfung
gegeben, vielleicht hilft sie Ihnen
weiter.
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Danke für Ihre Mühe.
Habe es jetzt gerade gesehen.
Dabei ist das Ausweiten der
hormonellen Willkürpolitik„feministischen Aussenpolitik“ auf jeden Bereich der Politik nur die logische Folge der grün-roten Ermächtigung.Was beschleunigungs- und förderwürdig ist, bestimmen ausschliesslich wir!
Und dass die Roten und Grünen einer politischen Zusammenarbeit mit FDP-Bratzen wie Lindner, Flak-Zimmermann und Marco B-Wort zugestimmt haben, sagt mehr über diese FDP-Bratzen aus wie über die Rotzgrünen.
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Der Elefant im Raum
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Gestern nervender Lanz im ZDF..
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Habe gestern nebenbei mir mal mal Lanz angetan weil es da um den Schul-Terror in Ausländer-Ghettos ging. Wie dt. Lehrerinnen und Lehrer angegriffen werden..
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Jetzt kommts..
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Den Elefant im Raum kannte jeder aber KEINER der Gäste traute sich ein Wort zusagen, das diese Schläger und Kriminellen an dt. Schulen meist aus den moslemischen, islamischen, arabischen „Kulturkreis“ kommen. NICHT ein WORT!
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Jeder redete drum herum und wollte klüger sein als der andere.. Der Spruch „alles deutsche Kinder!“ ist klar.. Da war klar wohin die Reise geht..
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DE Weltmeister im moslemische Terror-Probleme nicht benennen..
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Deutscher Fußball
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1.) Wir haben immerhin auch die besten Fußball-Schiedsrichter, Weltniveau.
2.) Und die besten post-festum-Erklärer (Bierhoff), warum es diesmal wieder nicht gereicht hat.
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Friedel
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Ja, auch unsere
Fußball-Nationalelf trägt regenbogenfarbige Schlüpfer! 🙂
Auch dieser Antrag der AFD wird wie alle anderen abgelehnt werden , später wieder von einer anderen Partei mit minimalen Änderungen wieder aufgenommen und als deren Idee verkauft! Die Altparteien haben eine Lawine der Deindustriealisierung losgetreten die sie nicht mehr aufhalten können. Firmen wie BASF machen den Anfang , gefolgt von unzähligen Pleiten im Mittelstand. Die Infrastrukturmaßnahmen und Konjunktur Pakete können sie sich genauso gut in die Haare schmieren. Auf Deutschland hat kein Unternehmen mehr Bock !
Mal etwas OT:
– Gestern vor der Tanke. Benzin E10 „nur“ noch 1,69 €
– Markenbutter bei REWE für immerhin „nur noch“ 1,99 € ( statt 2,39 € ) im Angebot
– JA Toilettenpapier unter 4 € war einmal
– Ebenso Marken TK Pizza. 1,69 € war auch einmal
– Strom hoch von 26 Cent auf 46 Cent
– Markenorangensaft aus dem Getränkeladen kostet round about 6mal1 l Flasche/Kiste schon fast 10! €
– Öl…also das zum Essen 😉 …weiterhin preisstabil=teuer
usw.
Nimmt man das nun einfach weiter schulterzuckend hin?
Wäre ich Verschwurbelungstheoretiker würde ich behaupten, das Bürgergeld mit seiner Erhöhung vs H4 wurde nur eingeführt, um die erhöhten Kosten auszugleichen.
Ging mir eben nur so eben durch den Kopf.
Wir erleben heuer eine „Lateinamerikanisierung“, respektive „Libanonisierung“.
Drohnenpilot 20. Januar 2023 at 14:16
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Der Elefant im Raum
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Gestern nervender Lanz im ZDF..
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Habe gestern nebenbei mir mal mal Lanz angetan weil es da um den Schul-Terror in Ausländer-Ghettos ging. Wie dt. Lehrerinnen und Lehrer angegriffen werden..
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Jetzt kommts..
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Den Elefant im Raum kannte jeder aber KEINER der Gäste traute sich ein Wort zusagen,
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Da irren Sie sich aber ganz gewaltig!
Sie haben offensichtlich den Anfang verpasst.
Das kam schon ganz zu Anfang, und so sah es aus:
jeanette 19. Januar 2023 at 23:32
LANZ
Die Debatte um Friedrich Merz und seine Weihnachtsaussage um kleine PASCHAS!
Jetzt hängen sich die komischen Gäste an diesem Ausdruck PASCHA auf.
Der eine findet das Wort PASCHA anstößig,
„Eine stigmatisierende Generalisierung..“ jammert er.
Der andere findet:
„Es sind doch alles Deutsche Kinder, das ist doch eine Lebenslüge und es ist Rassismus…………………“
Noch Fragen?
„Alles muss viel flotter gehen, damit Deutschland nicht weiter ins Abseits gerät.“
Da habe ich keine Bedenken, das beschleunigt sich von selbst. Nur ohne das „nicht“.
Der Woke-Sozialismus geht so:
Ist auf der Welt ein Land arm,
muß auch Deutschland verarmen.
Fühlt sich jemand als Wurm,
müssen wir Regenwürmer
bewundern, feiern, Wurmquote
einführen. Aber Vorsicht, demnächst
auf unseren Tellern! 😛
In einem WIRTSCHAFTSWUNDERLAND wie DEUTSCHLAND
wird Dank der gefräßigen UKRAINE
ein WARMES VOLLBAD zum LUXUS,
den sich nicht jeder mehr ohne weiteres leisten kann!
Und es wird auch keiner mehr KANZLER, PRÄSIDENT eines Landes,
der nicht irgendeine Leiche im Keller vergraben hat, die sich
bei Bedarf innerhalb von 24 Stunden medienpräsent wieder an die Oberfläche spülen lässt, um ihn genauso schnell wieder loszuwerden.
Was dem BIDEN sein HUNTER, das ist dem SCHOLZ sein CUM-EX.
Wenn unsere KANZLER nicht nach der „Westlichen Pfeife“ tanzt,
vielleicht zaubert man dann CUMEX ruckzuck wieder aus dem Hut,
diesmal mit schlechterem Ausgang.
Ein unbescholtener Bürger kann es hier zu nichts mehr bringen.
Frau MERKEL hat zudem ihr komplettes Umfeld die letzten 20 Jahre von unnötiger Intelligenz befreit, diese störenden Konkurrenten mit Stumpf und Stiel ausgerissen und nachhaltig entsorgt. Geblieben sind die JA-SAGER, die sich HOCHGEDIENT haben, alle diejenigen die verstehen, den Mund zu Unrecht zu halten und schweigen können, dazwischen ein paar PAROLISTEN, denen die Bühne geschenkt wird für tägliches Kasperletheater fürs arglose Volk!
«Symbol der Schande»: Polens Minister-Präsident beleidigt einen früheren deutschen Regierungschef. Wie antwortet Berlin auf die Entgleisung?
Wolfgang Koydl
(:::)
Führt Polen einen Zweifrontenkrieg gegen beide historischen Feinde – Russland und Deutschland?
https://weltwoche.de/daily/symbol-der-schande-polens-praesident-beleidigt-einen-frueheren-deutschen-regierungschef-wie-antwortet-berlin-auf-die-entgleisung/
Matäus Jakob Morawjetzki, ein aggressiver Pöbler
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte den Satz „abscheulich“, er zeige Morawieckis „Unfähigkeit, Geschichte zu verstehen“
Nach dem Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Nawalny plädierte Morawiecki dafür, das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 aufzugeben.
Im August 2022 schrieb Morawiecki in einem Gastbeitrag bei Die Welt, dass es einen deutsch-französischen Imperialismus in der Europäischen Union (EU) gebe
Im Januar 2023 erklärte Morawiecki, er persönlich sei für die Wiedereinführung der Todesstrafe
https://de.wikipedia.org/wiki/Mateusz_Morawiecki#Positionen
Kanzler Scholz tut so, als ob er zögere, «Leopard»-Panzer zu liefern. Dabei ist die Entscheidung längst gefallen. Was liefert Deutschland als Nächstes?
Wolfgang Koydl
Was kommt als Nächstes? Balten und Polen reden jetzt schon von Kampfflugzeugen für die Ukraine…
Und dann? Was braucht die Ukraine am dringendsten? Truppen. Es gibt einen Grund, weshalb die Zahl der Gefallenen verschwiegen wird. Sie ist so hoch, dass die 40-Millionen-Nation die Lücken nicht mehr aus eigener Kraft schliessen kann.
Dann heisst es wieder: Deutsche Soldaten an die Ostfront…
https://weltwoche.de/daily/kanzler-scholz-tut-so-als-ob-er-zoegere-leopard-panzer-zu-liefern-dabei-ist-die-entscheidung-laengst-gefallen-was-liefert-deutschland-als-naechstes/
<<< Wir erleben heuer eine „Lateinamerikanisierung“, respektive „Libanonisierung“. <<<
plus Schwedisierung…………
https://www.haz.de/panorama/gewaltwelle-in-schweden-explosionen-und-schuesse-in-stockholm-POLUSDLRSF67NQNPYVJ5NQZ26M.html
Stockholm. Nach einem traurigen Rekord bei tödlicher Schusswaffengewalt im vergangenen Jahr erlebt Schweden erneut eine Welle der Gewalt. In der Hauptstadt Stockholm kam es in den vergangenen Tagen immer wieder zu nächtlichen Schüssen und vorsätzlich herbeigeführten Explosionen.
Schweden ringt seit einigen Jahren mit einer um sich greifenden Bandenkriminalität, die sich immer wieder in Schüssen und Explosionen zeigt. 2022 kam es in dem EU-Land zu 388 Schusswaffenvorfällen. 61 Menschen starben dabei.
++++++++
*https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/abschiebe-beauftragter-mit-knallhart-forderung-sitzenbleiben-bei-lehrer-beleidig-82619688.bild.html
Schon vor seinem Amtsantritt stellt Stamp im Interview mit dem „Münchener Merkur“ die erste Knallhart-Forderung: Der FDP-Politiker will Lehrer mit neuen Sanktionsmöglichkeiten für Schüler mit „mangelhaften Sozialverhalten“ ausstatten.
*https://www.bild.de/politik/talk-kritik/talk-kritk/maybrit-illner-oberst-schockt-mit-siemens-aussage-wir-muessen-in-die-kriegswirts-82617366.bild.html
Wir müssen in die Kriegswirtschaft
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/masken-deals-ministerium-zahlt-42-millionen-euro-fuer-anwaelte-82604298.bild.html
Nach BILD-Informationen zahlte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) in diesem Zusammenhang allein an die Ernst & Young Law GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft unglaubliche 42 Millionen Euro für Anwälte!
Die eigenständige Rechtsanwaltskanzlei EY Law gehört zum umstrittenen Beraterkonzern Ernst & Young, der unter anderem in der Milliardenpleite von Wirecard eine unrühmliche Rolle spielt. Nach der Pleite ging die deutsche Wirtschaft auf Distanz zu EY, der Konzern verlor Kunden – das Gesundheitsministerium jedoch blieb ihm treu.
CDU`ler zeigt 5 Sekunden Haltung, zieht dann aber wieder den Schwanz ein:
https://www.haz.de/lokales/umland/neustadt/fremdenfeindliche-bemerkungen-helstorfer-cdu-ortsrat-entschuldigt-sich-IEMJ7THUZTPZ4RLJ4BTQFPXNLA.html
Helstorf. Für einen Eklat im Nachgang der jüngsten Sitzung des Ortsrats Helstorf sorgten mehrere mutmaßlich fremdenfeindliche Wortbeiträge, die CDU-Ortsrat Ulrich Rabe in der Debatte zur Unterbringung Geflüchteter in der Grundschulsporthalle getätigt hat. Mit Blick auf mögliche Unterbringungsmöglichkeiten in der Kaserne Wilhelmstein in Luttmersen betonte Rabe die Vorzüge, die eine Kasernierung der Geflüchteten in den Bundeswehr-Turnhallen habe.
„Da sind einzelne Räume. Da kann man die wunderbar halten und führen“, so Rabe. Die Stadt Neustadt täte gut daran, statt der Grundschule einen „Bunker“ auf dem Bundeswehrgelände herzurichten. Mit Blick auf die Schulpflicht der ankommenden Kinder fragte der CDU-Politiker in Richtung des anwendend Ersten Stadtrats Maic Schillack, ob die Kinder der Geflüchteten „vorher sortiert werden“, um eine Störung des Unterrichts zu verhindern.
In der Sitzung selbst sorgten Rabes Beiträge für einen Raunen in den Zuschauerreihen. Über 100 Personen waren in das Schützenhaus Helstorf gekommen. Direkte Entgegnungen auf Rabes Wortbeiträge gab es allerdings keine. Ein Zustand, der anwesende Ortsräte aus dem benachbarten Mandelsloh im Nachgang zu empörten Stellungnahmen veranlasste und offenbar auch innerhalb des Ortsrats Helstorf für Diskussionen sorgte.
„Die Wortbeiträge von Herrn Rabe haben mich schockiert. Hier zeigte sich eine ungeheure Haltung, die deutlich die Fremdenfeindlichkeit im Dorf zeigt und dass man dort eigentlich keine Flüchtlinge haben will“, sagt Mandelslohs Ortsbürgermeister Günther Hahn. „Ich hatte stellenweise das Gefühl mich in einer AfD-Veranstaltung zu befinden, die Atmosphäre wirkte auf mich bedrohlich“, schreibt Heike Stünkel-Rabe, SPD-Ortsrätin aus Mandelsloh. Nicht nur die Beiträge Rabes, auch Bemerkungen aus dem Publikum habe sie als latent fremdenfeindlich empfunden. „Schade, dass die Ortsbürgermeisterin solchen Äußerungen Raum gab und nicht kommentierte“, so Sünkel-Rabe. Helstorfs Ortsbürgermeisterin Silvia Luft hatte zu Beginn der Sitzung darauf hingewiesen, keine aggressiven Beiträge zu tolerieren, verwies auf eine positive Willkommenskultur, die es 2015 im Ort gegeben habe.
Am Freitag reagierte CDU-Ortsrat Rabe mit einer Stellungnahme auf die Vorwürfe, mit denen er sich offenbar seit der Sitzung konfrontiert sieht. „Nach langen und intensiven Gesprächen mit meinen Ortsratsmitgliedern, die sich entschieden von meinem Wortbeitrag zum Thema der Flüchtlingsunterkunft in der Ortsratssitzung am 18.01.2023 distanziert haben, möchte ich mich auch bei der Öffentlichkeit entschuldigen. Durch meine unbedachte Wortwahl ist offensichtlich der Eindruck entstanden, dass ich der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen negativ gegenüberstehe. Ich versichere, dass dies nicht der Fall ist und hoffe, dass die Bürger und die breite Öffentlichkeit mir diesen Fehler entschuldigen. Mir ist daran gelegen, diesen Eindruck gerade zu rücken.“
https://www.haz.de/lokales/umland/neustadt/kommentar-zur-was-wir-in-helstorf-gerade-erleben-ist-gefaehrlich-MECZ2MIMAUPLEHJ5M2D2DBKTQQ.html
Helstorf. „Da bin ich extra aus Stöcken weggezogen, jetzt kommen die alle hierher.“
Wer dieser Tage durch die Gänge des Aldi-Markts in Helstorf bummelt, kann nicht überhören, welches Thema das Dorf beschäftigt. „Alles was nicht niet- und nagelfest ist muss vorher aus der Schule weg“, findet ein junger Mann im Gespräch mit Bekannten. Dann zählt er die Nationalitäten auf, die seiner Meinung nach bald in die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Grundschule einziehen. Ob er weiß, dass auch die 19-jährige Kassiererin, die ihn gleich freundlich auf Hochdeutsch abkassiert, 2007 mit ihrer Familie aus Syrien nach Deutschland geflohen ist?
Es wird niemanden wundern, dass es Fremdenfeindlichkeit auch in Helstorf gibt. Wie unverhohlen menschenverachtend allerdings CDU-Ortsrat Ulrich Rabe am Mittwoch im Schützenhaus vor großem Publikum dazu rät, die Geflüchteten auf dem Gelände der Wilhelmstein-Kaserne „wunderbar in einem Bunker zu halten und zu führen“, ist erschreckend.
Von der Verwaltung möchte er wissen, ob die Kinder der Geflüchteten „vorher sortiert werden, oder unsere Kinder wieder von der Arbeit abhalten“. All das lässt Ortsbürgermeisterin Silvia Luft (CDU) bei der Leitung der Sitzung einfach so laufen.
Sicher gibt es nachvollziehbare Gründe, gegen die Nutzung der Grundschule als Flüchtlingsunterkunft zu sein – solche, die mit Fremdenfeindlichkeit nichts zu tun haben.
Der Auftritt Rabes aber hat die Grenzen des Anstands gesprengt.
Der CDU-Stadtverband sollte sich überlegen, ob er Rabe weiterhin unterstützt. Herr Rabe muss sich fragen, ob er bei der AfD nicht besser aufgehoben ist.
Ortsbürgermeisterin Luft verwies in der Sitzung auf die „hervorragende Willkommenskultur“, die es in Helstorf 2015 gegeben habe. Darauf sollte sich der Ort erneut besinnen.
Jetzt müssen wir, DEUTSCHLAND, die DEUTSCHEN,
den Herren SCHOLZ und PISTORIUS beistehen,
die wehren sich gegen die FORDERUNGEN der USA!
Das muss man anerkennen! Sie schicken keine Leoparden.
BILD: „PANZER POKER – SCHOLZ ringt mit den USA!“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/panzer-poker-in-ramstein-scholz-ringt-mit-den-usa-82619996.bild.html
Wenn ich die drei Schnösel da auf der Regierungsbank sehe,
wundert mich nicht mehr, wie es mit Deutschland bergab geht.
Schaufensterpuppen könnten das genau so sein ! Nach diesen theoretischen
Volltrotteln, die noch nie etwas im Leben geleistet haben, die Arbeit nur von hören und sagen kennen, muss sich Deutschland richten !
Wenn ich AFD-BT-Abgeordneter wäre, ich wüsste nicht, wie ich mich
beherrschen könnte !
Heheheeeee, ging ja schnell bei Pistorius gerade mal ein paar Stunden im Amt beginnt der blinde Aktionismus um ja nich zu zeigen das mans nicht kann.
Er lässt die Leopard 2 Zählen. Hirnrissig im Digitalzeitalter. Die sind doch garantiert in einem System erfasst. Oder kann er nicht mit dem Rechner Umgehen? Da steht alles, aber wahrscheinlich lässt er das alles per Brieftaube und Pferd erledigen.
Naja zumindest hat er meine Einschätzung zu ihm nicht enttäuscht.
Hamburg
Hafen Abstieg
Die Hafenwirtschaft selbst rechnet damit, das der Hafen schon bald nicht mehr unter den Top 20 der bedeutendsten Häfen der Welt ist,
Wegen den Russland Embargen, Umweltschutz, nachlassen der dt. Wirtschaftskraft, etc
Die europ. Konkurrenten Rotterdam und Antwerpen sind zudem günstiger.
In D wird dann schon Mal für höhere Löhne gestreikt, der Wettbewerb freut sich.
SH
SPO
Im beliebten Urlaubsort
Sankt Peter Ording wird die “ Dünen Therme“
Wegen zu hoher Heizkosten vorerst geschlossen, wohl bis Ostern.
Die Preise wurden Mal eben verneunfacht.
Das schreckt ganz sicher viele Urlauber ab.
Also ebenfalls Abstieg, dieses Mal
Ein beliebter Urlaubsort.
Jetzt live auf Freie Medien NRW, Beginn 19 Uhr, mit Björn Höcke!
AfD Münster – Neujahrsempfang – Live ab ca 17:00 Uhr – 20.01.2023
https://www.youtube.com/watch?v=tzf4J9b9Ypo
zarizyn
20. Januar 2023 at 17:39
SH
SPO
Im beliebten Urlaubsort
Sankt Peter Ording wird die “ Dünen Therme“
Wegen zu hoher Heizkosten vorerst geschlossen, wohl bis Ostern.
++++
War ein paar mal in den letzten Jahren dort.
Auf die Dünenterme kann ich notfalls verzichten.
Angenehm war in SPO für mich immer, dass ich nur ganz wenige Neger, Zigeuner und Musegranten dort sah.
Manchmal in einer Woche keinen Einzigen. 🙂
@ grosskonsul 20. Januar 2023 at 14:51
Hohe Strompreise und Bürokratie schrecken Investoren ab. Intel hat den Baustart des geplanten Werkes in Magdeburg schon verschoben. Experten sagen es dort, daß hohe Strompreise uns die Wettbewerbsfähigkeit kostet. Grüne Nimbys sind genauso abschreckend. Jedes Großvorhaben wird von denen boykottiert.
Klasse Entscheidung!
Keine LEOPARD 2 Panzer für die UKRAINE (erst mal).
Rotzfrecher Selensky geht leer aus!
zarizyn 20. Januar 2023 at 17:39
SH
SPO
Im beliebten Urlaubsort
Sankt Peter Ording wird die “ Dünen Therme“
Wegen zu hoher Heizkosten vorerst geschlossen, wohl bis Ostern.
Die Preise wurden Mal eben verneunfacht.
Das schreckt ganz sicher viele Urlauber ab.
Also ebenfalls Abstieg, dieses Mal
Ein beliebter Urlaubsort.
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Das Amrum Badeland in Wittdün, klein aber fein, wie Amrum eben so ist, hat auch vorübergehend (?) geschlossen. O.k., jetzt ist dort absolute off-season bis Ostern. Kann auch am Personalmangel liegen. Die sind alle auf Granny. Das könnte in SPO auch ein Grund sein.
jeanette 20. Januar 2023 at 18:49
Klasse Entscheidung!
Keine LEOPARD 2 Panzer für die UKRAINE (erst mal).
Rotzfrecher Selensky geht leer aus!
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Ich war „dabei“ … in der Glotze. Hier ausführlicher:
Nun mal keine Panik auf der Titanic und anderswo:
Ich habe heute Mittag um 14:00 die PK von Pistorius auf ntv gesehen, ohne dämliche Kommentare. Übrigens: Der Mann spricht fließend englisch.
1.) Es werden jetzt keine Leos an die Ukraine geliefert.
2.) Die NATO Staaten waren sich NICHT einig über Kampfpanzerlieferungen. Also anders als die Lügenpresse uns Glauben machen wollte.
3.) „Es gibt gute Grüne für oder gegen die Lieferung von Angriffspanzern“.
4.) Die Flugabwehr der Ukraine wird verstärkt.
5.) Pistorius macht erst einmal eine Bestandsaufnahme (= Inventur), was seine unfähige Vorgängerin offensichtlich nicht gemacht hat.
Also: Wieviele Leos gibt es überhaupt, davon wie viele einsatzfähig (ich tippe mal: eher wenige), wo stehen sie, also im Klartext: Bei der Bundeswehr im Kasernengelände, bei der Rüstungsindustrie, bei Subunternehmen, welche die Panzer aufarbeiten. Subunternehmer kann auch z.B. die Flensburger Fahrzeugbau (FFG) sein oder vielleicht auch „Kalle’s Hinterhofwerkstatt“.
Bis daß alles geregelt ist, ist die Frühjahrsoffensive der Russen, von denen ja Jeder spricht, längst operativ. Heute war ein grßer Tag für Putin, ein schlechter Tag für Selenskyi und ein guter Tag für eine rasche Beendigung des Konfliktes.
Selenskis Gejammere im Ukraine-TV ( sorry : Deutscher Fernsehfunk) gestern war also vergeblich. Dafür kam „Nord bei Nordwest“ 30 Minuten später, was mich sehr geärgert hat…
Mein Tipp, nicht ntv:
Das alte Kissinger-Konzept wird in Davos wiederbelebt: Die Ukraine tritt den Donbass ab, die Krim sowieso und erhält als Gegenleistung den Schutz der NATO.
Korr.: zu 3.) Es gibt gute GRÜNDE…
Gute Grüne gibt es nicht.
DIE ROT-GRÜNEN ASOZIALEN
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Anwohner sauer auf Lützerath-Terroristen
Die „Aktivisten“ hätten auch in den Dörfern Keyenberg, Kuckum, Berverath sowie Ober- und Unterwestrich gehaust.
Barbara Oberherr – eine Anwohnerin, die als Sprecherin der Menschen in den Dörfern fungiert – sagte demnach:
„Für uns fühlt es sich an wie in Hitchcocks ,Die Vögel‘. Da rennen nachts 100 bis 200 schwarz Vermummte durchs Dorf, rufen Parolen und werfen Böller. Die haben im Grunde die ganzen Dörfer zugeschissen, an den Häusern und auf den Feldern massive Schäden hinterlassen.“
https://deutschlandkurier.de/2023/01/anwohner-sauer-auf-luetzerath-terroristen-die-haben-die-ganzen-doerfer-zugeschissen/
An ihrer Schule scheint niemand zu begreifen, wie es zu dieser brutalen Tat kommen konnte…..
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/trauerfeier-getoetete-lehrerin-ibbenbueren-100.html
Begreifen wird man diese Tat nie, aber SEHEN konnte es jeder, der Augen im Kopf hatte.
@gonger
Bis daß alles geregelt ist, ist die Frühjahrsoffensive der Russen, von denen ja Jeder spricht, längst operativ. Heute war ein grßer Tag für Putin, ein schlechter Tag für Selenskyi und ein guter Tag für eine rasche Beendigung des Konfliktes.
Selenskis Gejammere im Ukraine-TV ( sorry : Deutscher Fernsehfunk)
Mein Tipp, nicht ntv:
Das alte Kissinger-Konzept wird in Davos wiederbelebt: Die Ukraine tritt den Donbass ab, die Krim sowieso und erhält als Gegenleistung den Schutz der NATO.
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Danke für den Bericht um 18:53
So sehe ich das auch.
Dieses fordernde bettelnde Gezeter von diesem schmuddeligen Kerl geht einem langsam aber gewaltig aufs den Keks.
Sanktionswahn: Russischer Star-Regisseur
Michalkow rechnet mit der EU ab!
https://deutschlandkurier.de/2023/01/sanktionswahn-russischer-star-regisseur-michalkow-rechnet-mit-der-eu-ab/
Die neuen Sanktionen beinhalten auch eine Klausel, das in fertigen Produkten keine
Russischen Materialien verbaut sein dürfen.
Sehr schwierig für den endgültigen Verkäufer.
Das bedeutet ein hohes Risiko für Händler
Oder Importeure. Und einen riesigen bürokratischen Aufwand, man muss jetzt
Für jede Lieferung entsprechende Papiere sammeln und dokumentieren.
die schlimme idiologische Verblendung des Rot/Gruenen Machtblocks, dient dazu sich selbst zu feiern, auch wenn die Wahrheit dahinter, die schlimmen Nachteile die man durch deren Politik esp. der Klimahysterie ertragen muss, gigantische Kosten verursachen, diesen Mist zu finanzieren, die Nachteile damit durch eine fehlende, wahrhafte Reportage, die seit M Zeiten mit staatl. Luegen und Propagandamedien ersetst wurden, fuer die meissten nicht erkennbar sind, da sie sich durch unwichtige Dinge ablenken lassen, was wirklich vor sich geht.
Ein Land/Gesellschaft ohne freie, kritische Medien ist keine Demokratie sondern eine Scheindemokratie auf dem Wege zur Diktatur.
Strack-Zimmermann will offenbar
unsere Soldaten in den Krieg schicken.
Vermietertagebuch – Alexander Raue
20.01.2023
Vor kurzem gab die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP – Frau Strack-Zimmermann ein ARD Interview. Offenbar will sie unsere Soldaten in den Krieg schicken mit all seinen hässlichen Folgen! Eventuell wirst du, dein Vater oder dein Ehemann ebenfalls eingezogen und müssen demnächst gegen Russland kämpfen.
https://www.youtube.com/watch?v=-3IUC9-Lsgs
Gut 8 Min. lang
Erst Panzer, dann Kampfjets,
dann deutsche Soldaten?
Wer stoppt den Wahnsinn?
Sahra Wagenknecht
19.01.2023
Für morgen haben die USA wieder Verteidigungsminister und Rüstungslobbyisten zu einem Treffen nach Ramstein bestellt. Schon im Vorfeld sind unsere neuen deutschen Kriegs- und Waffenfreunde aus FDP, Grünen, Union und SPD zu Hochform aufgelaufen und fordern, dass Deutschland endlich den Weg für die Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern frei macht. Die Ukraine werde „schwerere Waffen und mehr moderne Waffen“ bekommen, denn dies sei der „Weg zum Frieden“, hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg bereits angekündigt. Was für eine perverse Verdrehung der Realität! Die wirkliche Alternative sieht doch so aus: Munitioniert der Westen einen jahrelangen Abnutzungs- und Stellungskrieg, der uns Unsummen kostet, in dem weitere Hunderttausende sterben, die Ukraine vollständig zerstört wird und der ein extremes Risiko birgt, irgendwann in eine nukleare Auseinandersetzung und einen Dritten Weltkrieg zu münden? Oder…
https://www.youtube.com/watch?v=U0rBBMStw9Q
Gut 22 Min. lang
Von der halben Mio. Fremdkulturellen,
die jährl. in Deutschland einwandern,
sind geschätzte 90% Männer u50.
Wenn Deutschland deutsche Soldaten
in die Ukraine schicken sollte u. diese
an der Front verstürben, dann hätten
o.g. fremdkulturelle Männchen endlich
die Chance auf deutsche Weibchen, auf
Witwen, trauernde Mütter, Schwestern
u. Töchter.
Ist das Zynismus? Nein, es wäre
bittere Realität. Der Himmel bewahre
uns vor dieser grausamen Katastrophe!
Bei der Konferenz der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe im US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz haben sich Vertreterinnen und Vertreter von 54 Ländern über weitere Militärhilfen für die Ukraine beraten.
Entgegen den Hoffnungen der ukrainischen Regierung kam bei dem Treffen jedoch keine Zusage für die Lieferung von Kampfpanzern zustande. Das gilt sowohl für das von der Ukraine präferierte deutsche Modell Leopard 2 als auch den US-Panzer M1 Abrams.
Unter den Verbündeten gebe es kein einhelliges Meinungsbild zu einer Leopard-Lieferung, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Dennoch wolle man sich auf eine mögliche Lieferung in Zukunft vorbereiten. So kündigte Pistorius eine Prüfung der Bundeswehr- und Industriebestände an…
https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/ukraine-ueberblick-ramstein-konferenz-kampfpanzer-leopard-bachmut
Jelzin hatte nicht nur Nachteile, er lies die Wahrheit ueber Stalin’s Archipel Gulag in Schulen lehren, damit sie nicht laenger Stalin verehren, das Terrorregim fuehrte allerdings Lenin bereits ein, es dauerte an bis Michael Gorbatschow erkannte, dass dieses Gebilde immer unmenschlich und auf Dauer nicht mehr aufrechtzueerhalten ist.
WEr daran Zweifel hat, sollte das Buch des Russ. Nobelpreistraegers Soltschenyzin lesen : Archipel Gulag, wo er seine eigene Erfahrung in diesem unmenschlichen System schildert.
Kein anderer als Putin hat wieder Stalin Vergoetterung eingefuehrt, da sein Geist diesen Zeiten nachtrauert, er moegl. die Sowjetunion in seinen Grenzen wiederherstellen moechte, was ihm nicht gelingen wird.
wenn dies alles war was stephan brandner von der AfD lt. o.g. Wortlaut an die verrückteste Regierung aller Regierungen nach dem 2 WK. vorgetragen und zu bieten hatte, dann betrachte ich diesen Vortrag als mikrige nicht angemessene kleinlaute Kritik und Anbiederung als Angebot zur Verschlimmbessserung der aktuellen Lage des Absturzes von Deutschland durch Rot Grün.+ Gelb. Einfach Gaga.
Entsprechend amüsant hat Brandner auch eine Rückantwort von dem Breitmaulfrosch M. Buschmann alias Justizminister erhalten.
Die AfD muss aufpassen, dass sie sich nicht vor ihren eigenen Wählern durch immer mehr kleingeistiges Duckmäusertum unglaubwürdig macht. Dies ist nicht klare Kante als Oppposition gegen diesen Wahnsinn. – Siehe auch heute Rammstein Besprechnung wegen Leopardpanzerlieferungen in die Ukraine bzw. Kriegs Größenwahn Selinskij.
RAMSTEIN
PISTORIUS‘ Mantel ist weg.
DAS HABEN DIE EXTRA GEMACHT!
Wo gibt es so etwas, dass der Mantel weg ist?
Da steht er da bei 4 Grad Minus in der Kälte!
DIE WOLLEN DASS er KRANK WIRD!!
Der UKRANINISCHE MOB zieht vors Kanzleramt und brüllt nach Panzern!
Ein übler Kriegsmob!
Und der rotzfreche Melnyk brüllt auch noch dazu.
CDU erzählt: Der KANZER wäre mit leeren Händen dort.
Zum Glück ist die CDU nicht dran.
Die Strack Zimmermann fordert eine Erklärung. Sie soll nachhause gehen.
Die Heuchlerin redet von MENCHEN STERBEN!
Unverschämt diese Frau, eine Kriegstreiberin.
Abstoßende Totengräberin.
Hoffentlich bleiben Scholz und Pistorius hart, lassen sich von den Geiern nicht drängen.
Maria-Bernhardine 20. Januar 2023 at 20:27
Strack-Zimmermann will offenbar
unsere Soldaten in den Krieg schicken.
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Eine widerliche Person ist das.
Die Schlimmste von allen.
Sie soll ihre Söhne zum Sterben in die Ukraine schicken.
Und das häßliche Hetzernaul halten.
THOMAS RÖPER
Waffenlieferungen
20. Januar 2023 21:25 Uhr
Das Hick-Hack um Leoparden, Raketen und Kampfflugzeuge für Kiew
Bei dem mit Spannung erwarteten Treffen in Ramstein ist wider Erwarten keine Entscheidung für die Lieferung schwerer Panzer an die Ukraine gefallen. Hier zeichne ich(RÖPER) die Chronologie rund um das Thema Waffenlieferungen der letzten Woche nach…
https://www.anti-spiegel.ru/2023/das-hick-hack-um-leoparden-raketen-und-kampfflugzeuge-fuer-kiew/
Eskalation
Haben die USA Kiew schon Mittelstreckenraketen geliefert?
Die New York Times hat berichtet, dass die US-Regierung darüber nachdenkt, der Ukraine Raketen zu liefern, mit denen Kiew die Krim beschießen kann.
Welche Reichweite haben die Raketen, sind sie schon geliefert worden, warum werden in Moskau Flugabwehrbatterien aufgestellt?…
https://www.anti-spiegel.ru/2023/haben-die-usa-kiew-schon-langstreckenraketen-geliefert/
@ jeanette 20. Januar 2023 at 22:19
Genau! Die burschikose Motorradfahrerin
https://twitter.com/mastrackzi/status/1252488117484957696
Marie-Agnes Strack-Zimmermann geb. Jahn
wird im März 65, ihr Mann, Bücherwurm
Horst Strack-Zimmermann 82 J. alt. Er ist
zu dick, geht am Stock… Sie wird bald eine
lustige oder frustrierte Witwe sein.
Ehepaar Strack-Zimmermann, Ukr-Nazi Melnik
u. Kubicki im Hintergrund mit Ukraine-Fliege.
https://www.fr.de/bilder/2022/05/02/91515225/28785365-agnes-strack-zimmermann-mit-ehemann-und-dem-ukrainischen-botschafter-melnyk-auf-dem-bundespresseball-1e9.jpg
GOOGLE-ÜBERS. AUS DEM RUSS.
Die Niederlande erwägen die Möglichkeit, die Ukraine mit F-16-Jägern zu beliefern
Laut Außenminister Wopke Hoekstra ist das Ministerkabinett bereit, Leopard-2-Panzer zu bezahlen, die andere Länder nach Kiew schicken können
DEN HAAG, 20. Januar. /TASS/. Die Niederlande sind bereit, die Möglichkeit zu prüfen, F-16-Kampfflugzeuge an die Ukraine zu liefern, wenn eine entsprechende Anfrage aus Kiew eingeht. Dies erklärte der Leiter des niederländischen Außenministeriums, Wopke Hoekstra, dessen Worte am Freitag vom Fernsehsender RTL zitiert wurden.
Nach Angaben des Ministers könnten die Niederlande „die Möglichkeit in Betracht ziehen, F-16 zu liefern“, wenn die ukrainische Seite darum bittet. Der entsprechende Vorschlag wurde während der Debatten im niederländischen Parlament vom Abgeordneten der Partei „Demokraten-66“ Syurd Syurdsma gemacht. In diesem Zusammenhang betonte Hoekstra, dass die Niederlande nur das senden, was die Ukraine verlangt.
Vor kurzem hat Kiew westliche Länder gebeten, schweres Gerät und Luftverteidigungssysteme bereitzustellen. Zu diesem Thema sagte der Leiter des niederländischen Außenministeriums, dass das Land bereit sei, für Leopard-2-Panzer zu zahlen, die andere Länder in die Ukraine schicken könnten. Diese Panzer sind nicht im Dienst der niederländischen Armee. Andere Länder, insbesondere Polen und Finnland, haben sie, aber der Versand in die Ukraine erfordert eine Genehmigung von Deutschland als Hersteller, die noch nicht erteilt wurde.
Einen Tag zuvor hatte auch die niederländische Verteidigungsministerin Kaisa Ollongren in Davos erklärt, die Niederlande seien bereit, für die Panzer zu zahlen, ihre Lieferung solle aber im Rahmen einer europäischen oder Nato-Koalition erfolgen.
Darüber hinaus beabsichtigen die Niederlande, sich dem Projekt der Vereinigten Staaten und Deutschlands anzuschließen, die Ukraine mit Patriot-Luftverteidigungssystemen zu beliefern. Was genau die Beteiligung des Landes sein wird, wird nicht berichtet.
https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/16846013
Betr. Maria-Bernh 21. Jan 2023 at 01:45
Anm. zur Google-Übersetzung:
Syurd Syurdsma vermutl. Sjoerd Sjoerdsma
https://www.houseofrepresentatives.nl/members_of_parliament/members_of_parliament/sjoerdsma-sw-d66
Demnächst wird Deutschland
Weltmeister in Sachen Feldzug
gegen Rußland: Aller schlechten
Dinge sind drei(1., 2. u. 3. WK)
Deutschland mit Nazis gegen
Rußland – nichts Neues.
++++++++++++++++++++
EU-Sondertribunal gegen Russland – Heuchelei in Hochform
20. Januar 2023 um 12:03
Ein Artikel von: Tobias Riegel
Mit großer Mehrheit fordert das EU-Parlament ein Sondertribunal zum Ukrainekrieg. Es soll russische Kriegsverbrechen ahnden, bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin.
Bindend ist die Resolution nicht – aber sie ist ein weiterer Mosaikstein in der Propaganda: Der einzige Zweck des Vorstoßes ist Zuspitzung und eine moralische Selbstüberhöhung, die bei näherer Betrachtung grotesk wirkt. Der Schritt trägt damit zur Eskalation bei, er wirkt einem Waffenstillstand eher entgegen und er entblößt die Heuchelei der Abgeordneten…
Interessant ist aber auch, dass Pistorius Mitglied der (mittlerweile aufgelösten) deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates war… (Links dazu im Artikel)
https://www.nachdenkseiten.de/?p=92760
SATIRE:
NATO feiert „Tag des Vergessens“
Der 24. Februar – also der Tag des Beginns des mit Abstand brutalsten und völkerrechtswidrigsten Angriffskriegs in der Geschichte – soll künftig ein NATO-Feiertag werden: der „Tag des großen Vergessens“.
„So zynisch es klingt, diesen Tag zum Feiertag zu machen, so zynisch ist es auch“, so ein NATO-Sprecher. Dennoch wolle man sich von dieser wichtigen Geste gegen homophobe, antisemitische Autokratien nicht abhalten lassen. Die Idee sei, alle vor dem 24.2.2022 datierten Angriffskriege aus der Historie zu streichen. „Das machen viele Medien ja bereits“, so der Sprecher weiter, „wir wollen das jetzt nur noch einmal offiziell feststellen.“ Damit würde man auch der russischen Propaganda entgegentreten, die eine „Vorgeschichte“ zum Ukrainekrieg konstruieren wolle.
Zu feiern gebe es am 24. Februar ja nicht nur die erheblichen Gewinne für die NATO-Führungsmacht USA, die ihr aus dem Wirtschaftskrieg gegen Europa zufließen. Erfreulich sei doch auch, dass mit der Streichung aller US-Angriffskriege aus der kollektiven Erinnerung eine erhebliche geistig-moralische Befreiung für westliche Kriegsverbrecher und beteiligte Journalisten einhergeht – das sei therapeutisch und könne Gräben überbrücken. „Es geht hier also um Werte, nicht ums Geld“, so eine NATO-Erklärung.
Boris Bäckers Mantel weg?
Die Dame hinter ihm hat ihn doch
in der Hand:
https://rp-online.de/politik/eu/ramstein-verzoegerungen-um-entscheidung-zu-leopard-lieferungen_aid-83261867?output=webview
Panzer-Agnes, Selenski & MSM sauer
Strack-Zimmermann nach Ramstein-Konferenz
»Deutschland hat leider gerade versagt«
https://www.merkur.de/bilder/2021/09/30/91024460/27206319-marie-agnes-strack-zimmermann-2Nec.jpg
Die Panzer-Kommunikation von Kanzler Scholz? Für die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann eine »Katastrophe«. Ähnlich wie die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses sieht das Wolodymyr Selenskyj. Er will weiter um den Leopard kämpfen.
20.01.2023, 22.57 Uhr
»Zumindest wäre ein Signal richtig gewesen, den Partnern schon mal grünes Licht zu geben«, sagte sie am Freitag im ZDF-heute journal mit Blick auf den Wunsch von Ländern wie Polen, eigene Leopard-2 aus deutscher Produktion an die Ukraine zu liefern.
»Die Geschichte schaut auf uns und
Deutschland hat leider gerade versagt«
Scholz bleibe Erklärungen dafür schuldig. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) liege wiederum aus ihrer Sicht »an der Kette«, sagte Strack-Zimmermann. Sie sei sich allerdings sicher, dass die Leopard-2 am Ende an die Ukraine geliefert würden.
Selenski: »Ja, wir werden noch kämpfen müssen um die Lieferung moderner Panzer, aber mit jedem Tag machen wir es noch offenkundiger, dass es keine Alternative gibt zu der Entscheidung für Panzer«, sagte er.
Selenskyj zeigte sich optimistisch, dass er die Panzer erhalten wird. Notwendig seien auch Raketen mit größeren Reichweiten, um ukrainische Gebiete zu befreien, sagte er.
➡ Nicht alles, worüber in Ramstein gesprochen wurde, sei für die Öffentlichkeit bestimmt, meinte Selenskyj.
https://www.spiegel.de/politik/marie-agnes-strack-zimmermann-nach-ramstein-zu-lepoard-debatte-deutschland-hat-leider-gerade-versagt-a-2f2a1913-caaf-4ee2-a846-a7c3d2e09162
DER UNVERSCHÄMTE
In einem am Donnerstagabend ausgestrahlten ARD-Interview kritisierte Selenskyj Deutschlands zögerliche Haltung bei der Frage nach möglichen Kampfpanzer-Lieferungen scharf.
«Ihr seid doch erwachsene Leute. Sie können gerne noch sechs Monate lang so reden, aber bei uns sterben Menschen – jeden Tag.» Dann fügte er hinzu: «Im Klartext: Kannst du Leoparden liefern oder nicht? Dann gib‘ sie her!»
DER LÜGNER
«Es ist ja nicht so, dass wir angreifen, falls sich da jemand Sorgen macht», so Selenskyj. «Diese Leoparden werden nicht durch Russland fahren. Wir verteidigen uns.»
DER SCHMEICHLER
Zugleich betonte er mit Blick auf bereits geleistete Militärhilfe: «Wir sind dankbar. Ich will, dass alle das hören: Wir sind Deutschland dankbar.»
will Deutschland der Ukraine weitere Waffen und Ausrüstung im Wert von einer Milliarde Euro liefern. Mit diesem «Frühjahrspaket» steige der Gesamtumfang der deutschen Militärhilfe seit Beginn des Kriegs auf 3,3 Milliarden Euro, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Freitag am Rande der Ukraine-Konferenz
https://de.nachrichten.yahoo.com/ukraine-krieg-die-entwicklungen-am-freitag-102651865.html
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Maria-Bernhardine- und Jeanette-Strang
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1.) Von 65 Beiträgen haben Maria-Bernhardine 18 und Jeanette 11 geschrieben.
2.) Also beide zusammen (bisher) fast die Hälfte.
3.) Aber es kommt natürlich auf den Inhalt an.
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Friedel
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Die Kriegs- Bild MedienFraktion macht jetzt nebst „Panzer, Panzer,Panzer“ für die Kokaine – (ist BILD ´&Co. eigentlich die Mehrheit der Gesamtdeutschen „Schwarmintelligenz“ – oder warum wir dümmer werden? …. auch Jagd auf den Milliardär Elon Musk. Dieser hatte angeblich wegen dem verrückten Klaus Schwab und seine WEF Aktion in Davos gesagt: „ist mir zu langweilig (oder doch evtl. eher ist mir zu unglaubwürdig?!) da bleibe ich lieber Zuhause“.
Nun regt sich die BILDon auf dass diese Aussage „nicht der Wahrheit“ entsprach. BILD meint, er wäre zum WEF von KLaus Schwab gar nicht eingeladen worden.
Ich denke, bei aller Kritik gegen E.Musk auch von Seiten der Bürger, auf die NIchteinladung von dem verrückten Schwab- der als Obsession mit seiner eingeladenen elitären Global Elite und Baerbock, Scholz, Thunberg,IT Girl Neubauer und Konsorten durch die fragwürdigste,(un-) moralische Selbstbeweihräucherung die „Welt retten“ will, war es kein Fehler dass Musk nicht auch noch dabei war!
BILD 20.1.23 PEINLICH-LÜGE ZU DAVOS-ABSAGE
Elon Musk war gar nicht eingeladen
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/peinlich-luege-zu-davos-absage-elon-musk-war-gar-nicht-eingeladen-82604448.bild.html
CDU/CSU/SPD haben die Islamisten und Antisemiten stark gefördert
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230240943/Demokratie-leben-Auch-Islamisten-und-Antifa-profitieren.html
CDU,SPD und die Grünen besuchen Merkels Lieblings-Rechextremisten (die Grauen Wölfe)
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201475574/Moschee-in-Remscheid-Zu-Besuch-bei-tuerkischen-Rechtsextremisten.html
https://afd-fraktion.nrw/2017/11/11/wird-die-cdu-von-grauen-woelfen-unterwandert/
Merkel-Gast stach 7jährigem Mädchen fünfmal in den Hinterkopf
https://youtu.be/RlzxIha9R70
AfD-Brandner hat mit gebotener parlamentarischer Zurückhaltung angekratzt, worum es geht, nämlich um eine linksgrüne Transformation der Deutschen Demokratischen Buntenrepublik in ein Drittes-Welt-Land, ein planmäßig und ideologisch betriebener Niedergang, den nicht erst die Ampel-Hampel-K(l)oalition in Gang setzte, sondern der spätestens seit dem 68er-Regime von Schröder/Fischer – übrigens auch schon mit tatkräftigem Bellizismus unterlegt – einsetzte, und von 16 Jahren Murksel, mit grün-extremistischer De-Konstruktion von Gesellschaft und Staat fortgeführt wurde, allerdings ohne die Grünensekte als erklärte Lieblingsk(l)oaltionäre von Big Mother selber, die dafür inzwischen mehr noch als ihre rote Schmutzkonkurrenz von SPD und Linken mit ihren halbgebildeten, berufs- und studienabbrechenden Idiot*innen in fast allen Medien – öffentlich-rechtlichen wie kommerziellen und Printmedien – vollständig „übernommen“ haben, und die nun nicht mehr allein über diese, sondern auch als „Regierungs“partei unheilvoll „wirken“.
Dass bei der linksgrünen Gesellschaftsspaltung und -auflösung sowie der Liquidierung des Nationalstaats nach außen und des Rechtsstaats nach innen, welcher Individualrechte gegen den Staat in Kollektivrechte randständiger Minderheiten gegen die Gesellschaft verwandelt hat, kulturrevolutionäre Exzesse wie in China unter Mao ablaufen, wenn grün-gardistische „Aktivist*innen“ sogar gegen linksgrüne Regierungsmaßnahmen, vom Beifall der gleichgeschalteten Medien begleitet, ins Feld ziehen, ist eher eine Randglosse. Immerhin: In China gab es eine Armee, die die Kulturrevolution schließlich beendete, während „unsere“ Armee nicht ansatzweise mehr einsatzfähig ist, nachdem jeder Soldat, der eine Waffe durchladen und abfeuern konnte, inzwischen als „Rechtsextremist“ entfernt wurde, was auch für die Polizei gilt, unter deren Schutz Klima- und Antirassismusextremisten ungehindert agieren, und importierte, messermigrantische Stammes- und Gotteskrieger den Bürgerkrieg proben. Dafür nimmt die Polizei immer mal ein paar biodeutsche Senioren aus dem Demenzheim als „Rechtsextremisten“ und „Reichsbürger“ fest, weil bei denen eine Sportarmbrust und Erinnerungsliteratur aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden wurde.
Es wird gelegentlich von „Wohlstandsverwahrlosung“ gesprochen, namentlich wenn von den Linksgrünen die Rede war/ist, aber auch schon vorher, beginnend mit „68“. Allerdings macht es einen Unterschied, ob frühere, in sich zerstrittene Linke, auch schon dem Bürgertum entstammend, die sich gegenseitig zumal als „Faschisten“ bekämpften, für „Arbeiterrechte“ eintraten, oder nunmehr aus der Großbourgeoisie stammende Extremist*innen in Sachen Klima und Migration von den Chauffeuren ihrer Eltern zu ihren Aktivitäten gefahren werden, um unter Polizeischutz mit ihren Nötigungsstrategien im Berufsverkehr Leistungs-Normalos, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, auf ihrem Weg von und zur Arbeit zu terrorisieren.
Ihre linksradikalen De-Konstruktionsstrategien unter lautstarker medialer Befeuerung gehen ja nur einer offiziellen „Regierungspolitik“ in Linksgrün voraus, die schließlich dasselbe – zeitverzögert – umsetzt. Der „Antikapitalismus“ ist dabei längst einer Demontage der gesamten Wohlfahrtsstaatlichkeit gewichen, was sich nicht zuletzt im sogenannten „Bürgergeld“ zeigt, das importierte wie einheimische Leistungsempfänger von Berufs wegen mit ihren mühelosen Einkommen aus sozialstaatlichen „Lohnersatzleistungen“ immer näher an Erwerbstätige heranrückt, nur dass die arbeiten müssen, inzwischen bis 67, um schließlich am Ende von dreißig, vierzig Jahren Berufstätigkeit eine – Sozialrente zu erhalten!
Man muss den Vorwurf der Wohlstandsverwahrlosung aber auch auf die ehemaligen bürgerlichen Parteien von FDP und Union sowie auf Arbeitgeber- und Mittelstandsvereinigungen ausdehnen, die in den letzten dreißig Jahren noch jede Schweinerei, von den Umtrieben einer Antifa und eines Genderfeminismus über Geldvernichtung durch Euro- und Griechenlandrettung und die Aufblähung der Sozial- und Migrationsindustrie bis hin zu De-Industrialisierungsmaßnahmen namens einer „Energiewende“ oder des „Umweltschutzes“ voll und ganz mitgetragen haben.
Natürlich ist Putin nicht für Inflation und Energieverknappung verantwortlich. Sein Krieg hat nur offenbart, was längst schon abläuft: Die antikapitalistische Transformation dekonstruiert nicht nur Gesellschaft und Staat, sondern inzwischen auch für die meisten schmerzhaft spürbar, den wohlfahrtsstaatlichen Unterbau. Längst zehrt das Land auf seinem Weg in die Dritte Welt (einschließlich der Übernahme von kulturfremden Unterschichten von dort) von Ressourcen, die hierzulande allerdings kaum natürliche sind wie in den meisten Dritte-Welt-Ländern (Öl, Erdgas, Gold, Kupfer usw.), zum Beispiel in Südafrika. Dort, von wo auch Murksel rechtswidrig aber sinnfällig in eine Regierungsbildung in Thüringen eingriff, lebt ein schwarz-rassistisches, postkommunistisches ANC-Regime bei seiner De-Konstruktion von den Ressourcen und Errungenschaften eines vormaligen „weißen Rassismus“, was für viele Linksgrüne samt ihren nützlichen Idioten aus Industrie und Bürgertum offenbar als Vorlage gilt, nicht nur, wenn industrielle und infrastrukturelle Großprojekte fast ausnahmslos systematisch verhindert und verunmöglicht werden. Vermutlich sehen wir auch deswegen so viele Reklameneger in den Werbespots! Allerdings wird in Südafrika ganz gewiss noch jeder Flughafen fristgerecht fertiggestellt und tatsächlich Fußball gespielt, statt „Haltung gezeigt“…
„Deutschland ist nur noch Weltmeister bei Regenbogenfähnchen & Armbinden“
Nun – wenn es keine Gegner gibt, die diesen Schwachsinn mitmachen – dann ist man eben Schwachsinns-Weltmeister!
Die Briten und Amerikaner haben die deutschen Städte und Fabriken nur aus der Luft bombardiert und zerstört.
Die nach dem Krieg von den USA installierten Parteien und Medien bombardieren nun direkt aus dem Bundestag dieses Land.
Ergebnis:
– Erdgas kommt nicht mehr günstig aus dem naheliegenden Russland, sondern (Überraschung!) teuer aus den USA.
– Die deutsche Autoindustrie wird platt gemacht, und Autos kommen nun aus den USA.
Und alles wegen „CO2“
Eine unglaubliche LÜGE
CO2 in der Form (Konzentration in der beschriebenen Hülle) kann niemals eine Ursache für eine Erwärmung der Erde sein.
Das ist eine der augenscheinlichsten Wissenschaftsbetrügereien, welche die Welt seit der „Erde als Scheibe“ gesehen hat
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