Der bayerische Minsterpräsident Markus Söder (CSU) hat den bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Stephan Protschka wegen „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung“ in seiner Aschermittwochsrede am 22. Februar in Osterhofen (Video hier) angezeigt.

Protschka kritisierte den CSU-Politiker per Pressemitteilung als „dünnhäutig“. „Söder ist wahrlich ein Meister im Austeilen, kann dabei jedoch nicht einstecken.“ Ein bayerischer Ministerpräsident müsse Spott ertragen können, insbesondere in einer Aschermittwochsrede. „Polemik ist dabei Programm, wie auch Söder selbst gerne unter Beweis stellt.“

Und weiter: „Die Dünnhäutigkeit des Ministerpräsidenten mag aber auch im Wunsch begründet liegen, einen unliebsamen politischen Konkurrenten loswerden zu wollen. Söder darf sich gewiss sein, dass wir auch in Zukunft ein Stachel in seinem Fleisch bleiben werden, auch wenn die bayerischen Staatsanwaltschaften dann Überstunden schieben müssen, um seine Befindlichkeitsanzeigen abzuarbeiten.“

In einem Youtube-Video (siehe oben) zeigt Protschka einen Brief der Staatsanwaltschaft: „Dieses Mal habe ich ihn angeblich beleidigt, weil ich angeblich ‚Södolf‘ gesagt habe. Ich weiß auch nicht warum, ich weiß auch nicht, mit was er das in Verbindung bringt. Keine Ahnung.“

Nach Rücksprache mit seinen Rechtsanwälten werde er auf das Schreiben der Staatsanwaltschaft nicht antworten. Sollte die Behörde den Fall weiter verfolgen, „dann ist das ganz klar politisch motiviert“, sagt der AfD-Landeschef in dem Video. Zugleich zeigt er sich überzeugt, dass seine Immunität als Bundestagsabgeordneter wegen einer politischen Rede nicht aufgehoben werden könne.

Zuvor hatte Söder bereits den österreichischen Präsidentschaftskandidaten Gerald Grosz angezeigt. Grosz hatte es ebenfalls gewagt, Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD zu kritisieren.

 

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27 KOMMENTARE

  1. söder solte sein Mundwerk halten. Hatte zufällig die politische Faschings-Veranstaltung am Nockherberg gesehen. Die ganz Polit – Entourage von Grün,ROt, Gelb bis Söder höchstpersönlich war entzückt wie sie selbst Schauspielerisch auf die Schippe genommen wurden. Alle Partei Großkotze haben sich wohl in der Rolle wiedererkannt. Da war genaugenommen nichts mehr lustig wie sie in Paraodie auf einer Insel umhertanzten. Selbst die Deutschlandabschafferin Merkel kam noch als Double in einem Schiff quer durchs Puplikaum dahergepaddelt um ihren Senf abgezugeben. Das Söderle ist fast unter den Tisch gefallen vor Freude.
    Wenn dieser Söder als bayrischer Pseudo-Feudalkönig bei anderen Gelegenheiten groß aufspielt aber nichts dahinter nun plötzlich dünnhäutig wird wenn ihm übers Maul gefahren wird (ist ja nicht mehr Merkel) ist typisch für seinen Größenwahn. Darum macht er auch nur Proforma „Opposition“ gegen rot Grün- letztendlich trägt er zum gleichen Wahnsinn bei. Dass in seiner Scheinheiligkeit die AfD die Zielscheibe wird, zeigt die ganze angebliche „konservative“ Verlogenheit auch der CDU/CSU.

    Dazu passend wie die Faust aufs Auge . PI vom 8.3.21 – „Reden Sie Deutsch“.
    (****und wie sich die Zeit geändert hat! )
    Zitat/Auszug: So ein Schauspiel gabs im Bundestag noch nie: Die neue SPD-Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Ziegler, Nachfolgerin des verstorbenen Thomas Oppermann, unterbrach am Freitag den niederbayerischen AfD-Politiker Stephan Protschka gleich dreimal in seiner Rede!

    Grund? Sie nannte keinen. Es gab keinen Ordnungsruf, aber viele Emotionen. Am Ende verpasste Ziegler einen saftigen Seitenhieb gegen den bayerischen Dialekt.
    er wäre für die meisten Mitglieder des Bundestages unverständlich. Und sie hat indirekt bayerisch als eine nicht-deutsche Sprache eingestuft.

    Pikant: Neben ihr saß ihr Parteikollege und Schriftführer Karamba Diaby, der als Schwarzafrikaner nicht für seine Deutschkünste bekannt geworden ist. Im Gegenteil: Er liest seine Reden Wort für Wort ab.“
    https://www.pi-news.net/2021/03/reden-sie-deutsch/

    Bemerkung: Zumindest hätte auch da mal M.Söder als Bay. Wichtigpolitiker im Nachhinein intervenieren können da es um die Bay. Mundartsprache ging. Hat er wohl nicht mitbekommen, oder aber es war „halt nur ein AfD ler.“ Passt.

  2. Da sieht man auch, wie sich die CSU zu ihrem Nachteil verändert hat. Unter einem Franz-Josef Strauß hätte es vielleicht einen saftigen Konter gegeben aber niemals eine Anzeige. Klar, dass sich der schlechteste bayrische Ministerpräsident aller Zeiten nicht anders zu helfen weiß. Ich halte Söder für einen Menschen ohne den geringsten Hauch von Anstand und Gewissen. Unvergessen, wie schäbig und diktatorisch er sich in der Corona-Zeit verhalten hat. Die CSU ist definitiv nicht wählbar für konservative und zeitgeistkritische Menschen. Die sind nicht beser als die Grünen. Es gibt eben keine Alternative zur Alternative.

  3. Lesebefehl!

    Es ist alles so unglaublich!

    „In einer Antwort des Staatssekretärs Graichen auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bartsch erfahren wir die “sensationelle” CO2-Minderung dieses Verarmungsprogramms für die Mittelschicht : Wenn in 2030 6 Millionen Wärmepumpen installiert sein sollten, werden durch diesen Aufwand 10,4 Millionen t CO2 vermieden. Das entspricht ungefähr der Emission, die beim Abschalten eines Kernkraftwerkes entstehen, wenn der Strom durch Braunkohle ersetzt wird.

    Wir rechnen weiter nach : das sind mickrige 1,4 % der CO2 -Emissionen Deutschlands (746 Mio. t CO2 in 2022). Pro Tonne vermiedenem CO2 werden sage und schreibe 14 423 € (150 Milliarden € geteilt durch 10,4 Mio. t CO2) investiert.
    Eine ähnliche CO2- Verminderung würde man erreichen, wenn man ein einziges Braunkohlekraftwerk mit CO2-Abscheidung ausrüsten würde. Das Kraftwerk Schwarze Pumpe emittiert etwa 12 Mio. t CO2 und würde mit einer Investition von 600 Mio. € CO2-frei. Pro Tonne CO2 sind das 50 € an Investitionskosten.“

    https://klimanachrichten.de/2023/05/12/fritz-vahrenholt-inkompetente-energiepolitik/#more-1631

    Davon völlig abgesehen, dass CO2 für die „Klimawelttemperatur“ völlig irrelevant ist. Es gibt keinen einzigen Beweis, dass CO2 tatsächlich die Welttemperatur treibt. Für die Klimapolitik gilt: „die Behauptung ist der Beweis“

  4. „Für die Klimapolitik gilt: „die Behauptung ist der Beweis““

    Ich wiederhole noch mal für die Neulinge unter den Pi-Lesern, weil es so unfassbar ist.

    Der Beweis, dass CO2 ursächlich für den Anstieg der globalen Temperatur ist, ist nie erbracht worden, da er schlichtweg physikalischen Grundsätzen widerspricht.

    Weil der Beweis schlichtweg fehlt, ist das IPCC gegründet worden, mit der ausdrücklichen Bestimmung wissenschaftliche Arbeiten zu sammeln, die die Abhängigkeit der Welttemperatur vom CO2 bestätigen sollen. Es ist ausdrücklich nicht gegründet worden, um die Gründe des Weltklimas zu untersuchen.

    Da das IPCC nur Arbeiten aufnimmt, die die angebliche Abhängigkeit von CO2 beweisen sollen, ist seit Jahrzehnten sprichwörtlich nur Müll gesammelt worden weil dieser mit Steuergeldern gefördert wird. Die grandiosen Pleiten aufgrund fehlender mathematischen Kenntnisse sind Legion.

    Dagegen gibt es beliebig viele wissenschaftliche Arbeiten, die diesen Unsinn entlarven, aber sie werden bewusst nicht veröffentlicht.
    97% der Wissenschaftler…

    Die für Klimawissenschaftler nicht erklärbare Klimapause ist nur eines der vielen Beispielen, die mittelalterliche Warmzeit mit der darauffolgenden kleinen Eiszeit der ultimative Beweis.

    Für den Physiker reichen einige physikalische Lehrsätze der Thermodynamik. Für den Laien sind alle Physiker von der Ölindustrie gekauft.

  5. Beweist klar, worum es in diesen neuen Gesetzen zum angeblichen Schutz von Politikern vor Beleidigungen wirklich geht. Niemand, selbst Bundestagsabgeordnete, sollen vor Strafverfolgung sicher sein, wenn sie sich abfällig über unsere Regierung äußern.

    Warum brauchte es bis zum Wirken der Ampelregierung keine solche Regelungen? Mache ich mich strafbar, wenn ich mich vertippe und ein H vor die Ampel setze?

    Mit Schutz der Demokratie, demokratischer Gesinnung, oder auch nur politischem Anstand hat das, was unsere gegenwärtige Regierung sich leistet, wirklich nichts mehr zu tun. Wenn es nicht gelingt, da konsequent gegenzusteuern, sollte sich jeder gut überlegen, sich nicht eventuell lieber anderswo eine Zukunft aufzubauen. Denn – so sah es wohl auch Egon Krenz – wenn man erstmal diesen Weg der politischen Repression eingeschlagen hat, gibt es kaum mehr einen Weg zurück, es sei denn, es gäbe einen Umbruch mit Systemwechsel.

    Was ist nur geschehen, was ist aus diesem Land geworden, was um Himmels Willen denken sich unsere Regierenden eigentlich?

  6. „Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung“
    – – – – –
    Dachte, das sei normal bei Reden am politischen Aschermittwoch; gibt’s dort Beiträge ohne eines davon?

  7. „Ihr neues Buch „Unbequeme Warheiten… über Elektrizität und die Energie der Zukunft“ wird Ihnen die Informationen liefern, die Sie brauchen, um über dieses Thema mit einem Gefühl der Autorität zu sprechen, das durch echte Informationen gestützt wird. Aber was noch besser ist: Es wird Sie darüber aufklären, was Strom und Energie sind, wie sie erzeugt werden und wie sie dazu beitragen, die Zivilisation aufzubauen und am Laufen zu halten.

    Dieses unglaublich detaillierte Buch voller klarer und informativer Illustrationen deckt so viele wichtige Themen in den Bereichen Leistung, Energie und Elektrizität ab, dass es schwierig ist, sie aufzuzählen, aber hier ist eine Auswahl:“

    https://eike-klima-energie.eu/2023/05/12/buch-rezension-unbequeme-wahrheiten-ueber-strom-und-die-energie-der-zukunft/

  8. Energie.

    Dass Herr Habeck von dem Thema Energie nicht die geringste Ahnung hat, es bei einem gescheiterten Kinderbuchautor, der nicht einmal für den eigenen Lebensunterhalt sorgen konnte, eigentlich selbstverständlich. Wieso diese Pfeife Wirtschaftsminister wurde, ist eines der großen Rätsel. Ach ja Klima Minister ist der, der vom Schweinehüten kommt, auch noch.

  9. Tim Kellner, der Krebserkrankte Deutschland Patriot (*auf dem Weg der Besserung) hat sich vor kurzer Zeit auch durch seinen YT Kanal mit einer „Satirebemerkung“ gegen Armlehna Baerbock ebenfalls eine Anzeige eingehandelt ,angedroht 8 Monate Haft wegen „politische Majestätsbeleidigung“ die offenbar vor Gericht entschieden wird.
    https://exxpress.at/baerbock-beleidigt-blogger-tim-kellner-zu-8-monate-haft-verurteilt/
    (siehe auch ähnlich von Savcan Rafftahn CHebli- das sie immerhin zurecht verlor.!)

    Übrigens…(dagegen sind J. Böhmermanns gegen Alles und Jedes selbstgerechte „Satire Kommentare“ sicherlich schon Volksverhetzung,ect. pp. –
    sieh u.a. aktuell: https://www.focus.de/kultur/medien/vorwuerfe-gegen-satiriker-jan-boehmermann-warum-ihm-die-ibiza-affaere-jetzt-auf-die-fuesse-faellt_id_193494106.html

    spätestens seit 16 Jahre Merkel ist Deutschland verrückt geworden. RotGrün+1% Gelb ist der eindeutige Beweis. Die Amigo -Veterleswirtschaft von Habeck&Co. noch gar nicht mitgezählt.!
    Hallo M. Söder …Was kommt als Nächstes?

  10. Würde Söfol… äh … Söder hier aufmerksam mitlesen, wüsste er wie man sowas kontert. Stattdessen spielt er die beleidigte Leberwurst wie Graf Dracula oder die geistig schlichte Sprechpuppe vom Steinkauz und sorgt mit seinem Gebaren auch noch für einen ordentlichen Streissand-Effekt.

    „Nazischlampe“ findet er aber wahrscheinlich OK. An Weidels Stelle hätte ich darauf aber auch anders reagiert.

  11. Die CSU-Platzhirsche haben Angst, dass ihnen AfD-ler die Posten streitig machen könnten.
    Was hat Söder in der Vergangenheit über die AfD gehetzt. Er hatte sogar gesagt, dass die AfD der Feind von Bayern ist. Dabei hat sich bisher kein AfD-Politiker etwas zuschulden kommen lassen.
    Merke: Die AfD darf nach belieben beleidigt und diffamiert werden, wehe aber die AfD schlägt beim Aschermittwoch zurück.

  12. @ pro afd fan 12. Mai 2023 at 13:33
    ———————————-
    Die Wahrheit schmerzt am meisten!

  13. @ Karlito 12. Mai 2023 at 11:27

    Beweist klar, worum es in diesen neuen Gesetzen zum angeblichen Schutz von Politikern vor Beleidigungen wirklich geht. Niemand, selbst Bundestagsabgeordnete, sollen vor Strafverfolgung sicher sein, wenn sie sich abfällig über unsere Regierung äußern. Warum brauchte es bis zum Wirken der Ampelregierung keine solche Regelungen?

    xxxxxxxxxxxxxxxx

    Du stellst die richtigen Fragen. Mir riecht das ganze verdächtig nach totalitärem Staat. Und in der Beziehung habe ich das Gefühl, dass es nicht nur die Ampel ist, sondern dass alle Altparteien das wollen und unter einer Decke stecken, von CSU bis Linke – eine Wagenknecht allein macht noch keinen Frühling.

  14. Ich verstehe das gar nicht, der Herr Mini Präsi Söder ist doch ein so hoch gebildeter und intelligenter Mann!!! – Geht das überhaupt?
    Ich dachte bisher nur die Plebs könne man beleidigen. Habe ich da etwas falsch verstanden?

  15. @ OBSERVER99 12. Mai 2023 at 18:00
    Ich verstehe das gar nicht, der Herr Mini Präsi Söder ist doch ein so hoch gebildeter und intelligenter Mann!!! – Geht das überhaupt?
    Ich dachte bisher nur die Plebs könne man beleidigen. Habe ich da etwas falsch verstanden?
    ———————————————
    Ein Anzug macht aus einem Plebejer keinen gebildeten Mann! 🙂

  16. wildcard 12. Mai 2023 at 18:16

    @ OBSERVER99 12. Mai 2023 at 18:00 ( …. )
    ———————————————
    Ein Anzug macht aus einem Plebejer keinen gebildeten Mann! ?
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    Habe ich auch nicht behauptet. Leider ist die Ironie wohl nicht recht herübergekommen, zumal das System die angefügten icons offenbar ‚verschluckt‘ hat.

  17. ghazawat 12. Mai 2023 at 11:27

    „Für die Klimapolitik gilt: „die Behauptung ist der Beweis““

    Ich wiederhole noch mal für die Neulinge unter den Pi-Lesern, weil es so unfassbar ist.

    Der Beweis, dass CO2 ursächlich für den Anstieg der globalen Temperatur ist, ist nie erbracht worden, da er schlichtweg physikalischen Grundsätzen widerspricht.
    Weil der Beweis schlichtweg fehlt, ist das IPCC gegründet worden, mit der ausdrücklichen Bestimmung wissenschaftliche Arbeiten zu sammeln, die die Abhängigkeit der Welttemperatur vom CO2 bestätigen sollen. Es ist ausdrücklich nicht gegründet worden, um die Gründe des Weltklimas zu untersuchen.
    —————————————————————

    Sie haben VOLLKOMMEN RECHT. Dieses, vorsichtig ausgedrückt, ‚Gremium‘ ist aussschließlich zu dem Zweck installiert worden, besagte ‚Klima’LÜGE hinsichtlich des CO² zu verbreiten. Es war NIE beabsichtigt und NIE Auftrag, die Frage seriös zu untersuchen.

    Im Übrigen ist der Name ja auch schon Programm, wenn man von der originalen englischen Bezeichnung und nicht von dem deutschen Dummschwätz von ‚Weltklimarat‘ ausgeht: Intergovernmental Panel on CLIMATE CHANGE‘!! — Da ist der ‚Klimawandel schon im Namen implementiert und vorausgesetzt, und das Geschäft dieser, oops, Lügenbande bestehnt nur darin dieses Lügenkonstrukt der Menschheit gehirnwäscheartig einzuhämmern.
    Wie wir sehen, durchaus mit gewissem Erfolg!

  18. @ OBSERVER99 12. Mai 2023 at 23:21
    —————————————-
    Nicht IPCC, IPCD! Intergovernmental Panel on Climate Deception! 🙂

  19. Könnte mir vorstellen, dass Protschka sich in der Einschätzung ein wenig irrt. Was „Södolf“ bedeuten soll weiß man doch auf Anhieb. Und ohne das zu wissen und zu beabsichtigen käme man auch gar nicht auf diesen Ausdruck. Bekannt ist doch wohl auch, dass Anspielungen in diese Richtung äußerst dünnhäutig aufgenommen werden und auch die Rechtsprechung unnachsichtig ist (Wenn es keine AfD-Personen betrifft).

  20. Leute, die gern austeilen, haben mit einstecken in der Regel nichts, oder nur wenig am Hut.

  21. @wildcard 13. Mai 2023 at 00:16

    @ OBSERVER99 12. Mai 2023 at 23:21
    —————————————-
    Nicht IPCC, IPCD! Intergovernmental Panel on Climate Deception!
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    Kann mich Ihrer Deutung durchaus anschliessen. Diese gibt schgließlich wieder worauf ich oben hingewiesen habe.

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