Von WOLFGANG HÜBNER | Die ohnehin trüben Aussichten auf die nächsten Bundestagswahlen sind mit der Nominierung des Unionskandidaten Friedrich Merz nicht erfreulicher geworden. Ausgerechnet der Mann, der vor der Unglücksgestalt Angela Merkel feige gekuscht und stattdessen bei BlackRock „mittelständischer“ Multimillionär geworden ist, will nach dem linken Ampel-Desaster die rasch vergreisende Nation führen. Das wird die weitere Erstarrung der maroden deutschen Verhältnisse nicht ändern, sondern verstetigen.
Da CDU/CSU nach der Wahl Koalitionspartner brauchen dürften, an der „Brandmauer“ aber nicht gerüttelt werden darf, wird ein Kanzler Merz keines der großen nationalen Probleme lösen. Doch kann er manche sogar verschärfen. Zum Beispiel kann er die unter SPD-Scholz noch etwas verschämte Militarisierung und Vasallenbereitschaft gegenüber der USA offensiver betreiben. Der geschworene Transatlantiker Merz weiß genau, dass Washington, egal ob unter Trump oder Harris, den großen Krieg nicht scheuen wird, wenn nur so der Abstieg der USA von der alleinigen militärischen und wirtschaftlichen Weltmachtposition zu verhindern möglich erscheint. Sein Parteifreund Roderich Kiesewetter ist schon bereit für die Ostfront.
Um diese Militarisierung zu finanzieren, wird Merz nicht zögern, den Sozialstaat „schlanker“ zu machen. Und zwar auf Kosten der schwächeren sozialen Schichten im Land. Eine Erhöhung des Rentenalters wird dazu gehören. Allerdings dürfte Merz dafür sorgen, die Transferzahlungen an Migranten massiv zu deckeln, schon um der AfD weniger Angriffsfläche zu bieten. Als Kanzler wird er wohl überhaupt mehr Signale aussenden, die anspruchslose konservative oder rechte Gemüter erfreuen dürften. Doch wohlfeile Symbolik wird am Gesamtkurs der fremdstämmigen Neubesiedlung und des industriellen Niedergangs Deutschlands kaum etwas ändern.
Sollte mit Merz ein Mann der Vergangenheit Kanzler werden, wofür viel spricht, ist das auch die Folge einer rat- und tatenlosen Ruhestandsmehrheit im Volk, die lieber politisch korrekt bis desinteressiert vom Wohlstandsverzehr der fetten Jahre leben will als sich um die Zukunft zu kümmern. Merz und die „Omas gegen rechts“ sind viel weniger unterschiedlich, als beide das glauben mögen. Sie zeugen nämlich beide von einem Volk, das es sich allzu bequem machen will. Gut gegangen ist das historisch allerdings noch nie.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Soziopathen wie in der 1984 Gesellschaft haben Hochkonjunktur.
Menschenfeinde wie Hofreiter,Strack Zimmermann verdienen sich als Opferpolitiker von Regimejournalismus unterstützt eine goldene Nase.
Bei den Regimekritikern…
Hetzjournalie,sprich wir müssen in den Krieg „Journalismus“hat Hochkonjunktur…
Klingt pervers?
Stimmt ist es auch!
Denn wer möchte schon vom Mainstreamjournalismus,Russlandversteher sein?
Wenn es verboten wird,eine andere Meinung zu haben..
Blackrock Merz am Ziel,mitsamt den „New Global Leaders“der Pseudogrünen von denen die Qualitätsjournalie natürlich nichts weiss…?
Wer sowas wie die Realität behauptet,ist mittlerweile ein Rechtsextremer!!!
Die Dummheit der meisten deutschen Wähler ist nicht zu Unterschätzen.
Sie erkennen keinen politischen Dreck.
Und bei der CDU nie vergessen mit wem diese unsägliche Merkel Partei zusammen arbeiten will:
Mit der sogenannten geistigen Tochter (Aussehen passt!!!)
https://focus.de/260318430
Von Merkel wussten wir nichts über Ihren Werdegang, das war immer geheim, bei Lang wissen wir es leider…ja, es darf jetzt herzhaft gelacht werden.
Senioren, die meinen, sie könnten ihren Lebensabend in einer Situation wie während der 1980er und 1990er Jahren verbringen, wobei die heutigen Umstände tatsächlich ganz andere geworden sind.
Korrektur: 1980er und 1990er Jahre
Es gibt zwei Fallen für potenzielle AfD-Wähler: Im Westen ist dies die CDU unter dem konservativen Friedrich Merz und im Osten ist es das BSW unter Sahra Wagenknecht. Wer mit dem AfD Programm sympathisiert und dennoch CDU oder BSW wählt, der sorgt dafür, dass sich gar nichts ändert in Deutschland.
Beide wollen nicht mit der AfD koalieren und auch sonst nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Das haben beide klar gesagt. Damit bleiben für beide nur Koalitionen mit den anderen linken und linksextremen Parteien.
Und ich spreche dabei nicht nur die Asylkrise an, sondern auch die Wirtschaftspolitik. Die Deutsche Industrie leidet massiv unter den extrem hohen Strompreisen. Mit den Grünen kann Merz das ganze Energiewendedebakel nicht korrigieren. Das ist nur mit der AfD möglich.
https://taz.de/picture/284167/948/MerkelTrittin.20110109-19.jpg
Frieder: „Ätsch, Angie, ich werde Kanzler!
Und die Grünen hast Du doch schon immer
geliebt. Ich liebe die Grünen zwar nicht, aber
ich brauche sie für meine Regierung.“
https://image.stern.de/34706526/t/au/v3/w1440/r1.7778/-/angela-merkel.jpg
Mal Ehrlich, schaut Euch das Bild ganz genau an, um was geht es bei den Beiden Eurer Meinung nach, um Deutsche Interessen ?
https://focus.de/260317970
Ich denke da macht irgendwie Jeder was Er so will und auf was er (sie) Lust hat……
Merz sein innerlicher Reichsparteitag nachdem er von Merkel aufs Astellgleis gestellt wurde.
.
Einen FEUCHT GEWORDENEN BIERDECKEL
EINFACH WEGWERFEN !
.
1.) Merz (Jg. 1955, Alter 68 J.) war Anfang Nuller-Jahre durchausCDU-Hoffnungsträger.
2.) Bspw. forderte er Steuersystem, das so einfach sein müßte, daß Erklärung für’s
3.) Finanzamt auf einen Bierdeckel paßt; guter Ansatz, plastischer Vergleich.
.
2 Min
+https://www.spiegel.de/wirtschaft/friedrich-merz-fordert-unternehmensteuer-auf-dem-bierdeckel-a-53502355-b636-45b8-b815-b56f911844bb
(„+“ ) weglassen, wegen 3-Linkverbot
.
4.) Hier noch zwei Bilder aus seiner Zeit als Jung-Erwachsener:
2 Sek.
https://tinyurl.com/4zbfdnn4
und
2 Sek.
https://tinyurl.com/58xtrwrh
.
4.) 2005 kam CDU in Regierungs-Verantwortung, die Idee versandete, weil zu viele
5.) vermögende Interessengruppen von der Unübersichtlich des Systems profitieren.
6.) Also kein (!) Bierdeckel.
7.) Wo war eigentlich Merz als Finanzexperte bei der
8.) Griechischen Staatsschuldenkrise (ab 2010), als Deutschland seine Expertise
9.) dringend brauchte.
10.) Oder Sept. 2015, Grenzauflösung ?
11.) Wäre er genuiner Patriot, hätte er gehandelt und nicht ge-BlackRocked.
.
12.) Jetzt,wo der Schaden unermeßlich ist+ irreversibel, illegale Massen-Einwanderung,
13.) ist die Personalie Merz als links-grüner Kanzler so viel wert, wie ein
14.) feucht gewordener Bierdeckel: EINFACH WEGWERFEN !
.
Friedel
.
.
15.) Griechenland-Schulden-Desaster hat D locker 3-stellige Mrd.-Beträge gekostet.
16.) Die illegale Massen-Einwanderung Billionen (= 4-stellige Mrd.-Beträge)
.
Friedel
.
Der Typ ist lupenreiner Transatlantiker und Amerikahörig durch und durch – den braucht kein Mensch.
Diese CDU Propaganda und das AFD Bashing das wird jetzt fortgesetzt
bis zu den großen Wahlen nächstes Jahr!
Darauf kann man sich verlassen.
Jetzt haben sie, die CD, den Bogen raus!
Die Themen von der AFD stehlen und sich als Saubermänner präsentieren,
gleichzeitig auf die AFD mit voller Keule eindreschen.
Bis nächstes Jahr wird das so weitergehen!!
Nur fragt keiner den Herrn Merz:
„Herr MERZ wie halten sie es denn mit der AUSSENPOLITIK?
Wollen sie den UKRAINEKRIEG mit allen Mitteln und Waffen fortführen??
Und wie halten sie es mit der nächsten Pandemie Herr Merz?
wollen sie dann wieder alle einsperren und wieder ALLE ZWANGSIMPFEN lassen?
So wie letztes Mal, wo ihre Pläne nur durch die AFD verhindert wurden.“
Diese Themen werden peinlich gemieden!
Aber um Kanzler werden zu können muss seine CDU erst mal die Mehrheit haben!
Schauen wir mal!
Niemand wird die Probleme lösen, die lösen sich von selbst, ohne dass allerdings etwas gelöst sein muß. Aber es wird eine neue Stunde null geben. Und sicher vor der nächsten Bundestagswahl. Denn es wird doch auch kein Jahr mehr dauern, bis die AfD verboten wird muß.
Das politische Kasperltheater kann doch so nicht weiter gehen.
Das alles wird ähnlich rasant vor sich gehen (vielleicht nach dem Nachfolge-Inside Job von Solingen), wie der Umschwung im Reden über „Migration“.
Aber so lange das System hält und nur die Menschen um mich rum verelenden (außer denen, die mir was wert sind), ist es mir egal. Mich interessiert nur Erkenntnis
https://focus.de/260321253
Jetzt geht es Schlag auf Schlag, wieder ein Zeichen dass die Judikative samt Exekutive komplett gegen das Volk agiert wenn so etwas einfach straffrei in die Welt gesetzt werden kann. DDR 2.0.
Es merzelt. Dieser Alptraum findet einfach kein Ende.
Seit 2015 bis 2023 sind ca. 14 000 000 Fremde ins Land gekommen, viele aus
Syrien, Affghanistan und anderen Orientelländern.
Da Syrien laut Meinung von Politikern und Medien fast nur Ärzte, Ingenieure und
sonstige Fachkräfte produziert, mü?te hier mittlerweile ein Fachkrâfteüberschuß
vorliegen.
Aber mitnichten, es werden immer noch mindestens einige hunderttausend
Fachkrafte benötigt.
Fazit: abgesehen von der Tatsache, daß die fehlenden Fachkräfte von außerhalb
ja erst mal Deutsch lernen müssen ( Dauer mindestens zwei Jahre ), handelt es
sich unter den den 14 Millionen eingedrungener Fremder wohl eher um unerwünschte
Mitesser, die unsere Gesellschaft und den Sozialtopf auf unbestimmte Zeit belasten
werden.
Auf so etwas können wir getrost verzichten.
Seit 2015 bis 2023 sind ca. 14 000 000 Fremde ins Land gekommen, viele aus
Syrien, Affghanistan und anderen Orientelländern.
Da Syrien laut Meinung von Politikern und Medien fast nur Ärzte, Ingenieure und
sonstige Fachkräfte produziert, mü?te hier mittlerweile ein Fachkrâfteüberschuß
vorliegen.
Aber mitnichten, es werden immer noch mindestens einige hunderttausend
Fachkrafte benötigt.
Fazit: abgesehen von der Tatsache, daß die fehlenden Fachkräfte von außerhalb
ja erst mal Deutsch lernen müssen ( Dauer mindestens zwei Jahre ), handelt es
sich unter den den 14 Millionen eingedrungener Fremder wohl eher um unerwünschte
Mitesser, die unsere Gesellschaft und den Sozialtopf auf unbestimmte Zeit belasten
werden.
Auf so etwas können wir getrost verzichten.
„Das BSW wird bei den US-Raketen keinen Kotau machen“
–
https://overton-magazin.de/top-story/das-bsw-wird-bei-den-us-raketen-keinen-kotau-machen/
–
Gastbeitrag von Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag zur Sicherheitsbedrohung durch die NATO und USA.
1. Mit dem NATO-Gipfel in Washington im Juli 2024 hat die NATO endgültig auch jede formelle Beschränkung auf das Bündnisgebiet aufgegeben.
Die NATO ist vor allem nach dem erklärten Willen der US-Administration zu einem Militärpakt mit globalem Anspruch mutiert.
Die NATO führt dabei sowohl einen Stellvertreterkrieg gegen Russland, vor allem in der Ukraine, und engagiert sich immer stärker neben massiven Waffenlieferungen auch durch die Bereitstellung eigener Ausbildungs- und Befehlsstrukturen in Wiesbaden und Polen durch die Schaffung einer eigenen NATO-Mission für die Ukraine.
Dabei agieren die USA auch direkt als Führungsmacht dieses Einsatzes etwa durch das Ramstein-Format unter Missachtung der demokratischen Souveränität Deutschlands.
Neben Russland wird zum ersten Mal offen China de facto als Feind der NATO identifiziert. …ALLES LESEN !!!
KOMMENTAR
–
ALL DIES SCHREIT NACH EINEM REGIERUNGSBÜNDNIS ZWISCHEN BSW & AfD !!
Wir sollten nie vergessen das diese Regierung aus Willfährigen Helfern der USA besteht und bei einer Kanzlerschaft von Merz es genau so weiter gehen wird !!
Gut zu lesen, es gibt wohl doch noch BRD Politiker gibt die im transatlantischen Zirkus keine Marionetten sein wollen.
Notwendige Korrektur aber, die NATO hat noch keine Hyperschallraketen welche gegen Russland oder China eingesetzt werden könnten.
Die aktuelle Bedrohung der deutschen Länder ist aber die Stationierung von NATO ATOMWAFFEN auf deutschem Staatsgebiet, offensichtlich das erste Vergeltungsziel eines von der NATO angegriffenen Russlands sowie China.
Also welche deutschen Politiker werden diese Hauptbefreiungsziele jemals schaffen:
USA / Nato mit allen Waffen raus aus der BRD, endlich Friedensvertrag sowie volle Souveränität der BRD, und neutraler blockfreier Status wo fairer Welthandel und wirtschaftliche Kooperation absolute Priorität haben !!
Merz; der Kanzlers der Hedgefonds äh Herzen, genau das was dieses Land mit Sicherheit nicht braucht !!
Text oben: Ausgerechnet der Mann, der vor der Unglücksgestalt Angela Merkel feige gekuscht und stattdessen bei BlackRock „mittelständischer“ Multimillionär geworden ist, will nach dem linken Ampel-Desaster die rasch vergreisende Nation führen. Das wird die weitere Erstarrung der maroden deutschen Verhältnisse nicht ändern, sondern verstetigen.
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„Ausgerechnet der Mann,….“ = völlig egal, wer die Corona Diktatur Union anführt, es wird nichts besser.
„…. Das wird die weitere Erstarrung der maroden deutschen Verhältnisse nicht ändern, sondern verstetigen. …“ Je früher der Crash kommt, desto besser. Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Ist der Eisberg erst mal gerammt, ist man eh zum Untergang verdammt.
Aber nun: „Unglücksgestalt Angela Merkel… „
Merkels größter Kummer:
„Spieglein, Spieglein, an der Wand. Wer ist die Mächtigste im Land?“ –
„Ihr, Frau Kanzlerin, seid die Mächtigste hier.
Aber Schneewittchen hinter den sieben Bergen, bei den sieben Zwergen,
ist TAUSENDMAL SCHÖNER als Ihr.“
(Smiley)
Bombige Stimmung in Köln, die zweite Nacht in Folge hat es BUMMM gemacht.
Diesmal ein LFDY-Store. Ein was? Ein LFDY-Store. Was ist das denn?
Na, dann guckst Du hier: https://livefastdieyoung.com/it-it
Der Protagonist auf der LFDY-Homepage sieht dem Bombenleger der vorvergangenen
Nacht ziemlich ähnlich, oder? https://images.bild.de/66e961c2756a121bd6b00a6c/09a6e5e3809ede6676ce6fbfa4a1135e,a7b6961a?w=992
Also ich dann diese vielen N.GR kaum auseinanderhalten. Mein Tipp für Köln bleibt allahdings bestehen: Eine Armlänge Abstand reicht bei Weitem nicht aus. Eine Autostunde Abstand wäre in jedem Fall besser.
H.R
SPD scheiterte bei den Landtagswahlen an ihrer Politik gegenüber der Russischen Föderation – Ex-Kanzler Gerhard Schröder
Der ehemalige deutsche Regierungschef bezeichnete das Wahlergebnis für seine Partei in Sachsen und Thüringen als „katastrophal”.
Es sei ein Fehler der Sozialdemokraten, sich mit Waffenlieferungen an Kiew zu begnügen und nicht die Aufnahme von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine zu ermöglichen.
Gleichzeitig sollte der Dialog zwischen den Ländern „unabhängig von den Vereinigten Staaten” geführt werden, so Schröder weiter.
– ich finde Herrn Hübners Artikel top (es sei denn, er lästert gerade über Schönlinge in der Politik )
– wenn wir Glück haben, behalten die Russen die Nerven und wir bekommen in Europa gar keinen Krieg, selbst wenn die Globalisten/USA und ihre Statthalter das gerne wollen
– mit den Migranten werden wir m.E. weniger Glück haben. Die wehrfähigen davon müsste doch nur jemand bewaffnen…so in 10 Jahren
Ich frage mich, ob die Polen-Ungarn-bis-Bulgarien-Staaten nicht in den nächsten 20 Jahren ganz gut dastehen werden. Und ob die neuen Bundesländer sich nicht irgendwann fragen, ob sie sich diesem Intermarium Bereich zwischen Ostsee und schw. Meer anschließen wollen.
Ergänzung zur bombigen Stimmung in Köln:
Oh, gerade festgestellt, der Schimpansenmann von TRIGEMA hat ebenfalls Connections zu LFDY:
https://livefastdieyoung.com/it-it/pages/lfdy-trigema-0623
Vielleicht waren die Bombenleger ja sogar militante Tierschutz-Aktivisten, oder? 😆 😆
H.R
@Kapitaen 18. September 2024 at 12:48
Demnächst kommen schwarze Immigranten gezielt aus Kenia. Olaf hat ein Abkommen geschlossen mit dem Land. Was da ablaufen soll, nennt man Neudeutsch Brain Drain, Abwanderung von qualifizierten Arbeitskräften; denn wer wird wohl aus seinem Heimatland abhauen, wenn nicht diejenigen, die ausgebildet sind und in Kenia keine Stelle kriegen. Das hat ja schon vor mehr als 60 Jahren der Vater von Barack Hussein Obama so gemacht.
derweil
Am selben Tag ging laut Gericht auch eine Klage des Vereins „Freundeskreis freilebender Wölfe“ ein.
https://www.bild.de/regional/bayern/jaeger-toetete-falschen-wolf-in-bayern-klage-eingereicht-66eaab176afad031304b7d98
Deutschland ein Irrenhaus!
Goldfischteich 18. September 2024 at 13:27
@Kapitaen 18. September 2024 at 12:48
Demnächst kommen schwarze Immigranten gezielt aus Kenia….
……
die werden sofort eingedeutscht bekommen Bürgergeld und werden Kanonenfutter an der Ostfront <<< ist noch ein Geheimnis, nicht verraten.
Esmeralda 18. September 2024 at 13:21
– ich finde Herrn Hübners Artikel top (es sei denn, er lästert gerade über Schönlinge in der Politik )
– wenn wir Glück haben, behalten die Russen die Nerven und wir bekommen in Europa gar keinen Krieg, selbst wenn die Globalisten/USA und ihre Statthalter das gerne wollen
– mit den Migranten werden wir m.E. weniger Glück haben. Die wehrfähigen davon müsste doch nur jemand bewaffnen…so in 10 Jahren
Ich frage mich, ob die Polen-Ungarn-bis-Bulgarien-Staaten nicht in den nächsten 20 Jahren ganz gut dastehen werden. Und ob die neuen Bundesländer sich nicht irgendwann fragen, ob sie sich diesem Intermarium Bereich zwischen Ostsee und schw. Meer anschließen wollen.
# # #
Das wird keine 10 Jahre mehr dauern. Kurz nach dem Jugoslawienkrieg hat Deutschland deren Flüchtilanten aufgenommen. Es hat nicht lange gedauert, bis die dort nicht mehr benötigten Kurzwaffen hier illegal in Schland aufgetaucht sind. Was glaubt Ihr denn wie lange es dauert, bis wieder genug Waffen in Schland eintreffen? Der sogenannte „SURPLUS“ aus Kiew kommt auch mit den Schleusern zurück zum Absender, wohin den sonst? Deutschland wird sich verändern, KGE freut sich drauf: „Ja, wie großartig ist das denn?“ 😆
H.R
Wenn Merz Kanzler wird bekommen wir einen bayerischen Verkehrsminister..
Ich mein ja nur…
Kurz vor Ende ging ein Raunen durch das Studio: AfD-Mann Berndt sollte den Satz „Da ich katholisch bin, bedeutet Nächstenliebe für mich …“ vervollständigen. Und er tat es auf seine Art: „… sich um die Angehörigen des eigenen Volkes zu kümmern.“
https://www.bild.de/politik/inland/tv-debatte-in-brandenburg-tv-zoff-um-afd-kandidaten-hans-christoph-berndt-66e9e4b85eec914fde5148fe
Merz CDU sollte sich auch mal um Christliche Werte sorgen, aber das C ist mittlerweile zum Arabischen Halbmond umfunktioniert.
Geld gibt es nur noch für Ramadan-Beleuchtung.
Die Union macht den gleichen Fehler wie bei Laschet und schickt die Nummer 2 ins Rennen. Das ist deren Sache.
Entscheidend ist: Wieviel Merkel steckt in Merz drin?
Obwohl Merz in seiner politischen Karriere nicht nur von Merkel ständig gedemütigt wurde, kann er sich nicht aus ihrem Schatten lösen und seine Mitstreiter Günther und Wüst haben ja am gleichen Tag geäußert daß sie am liebsten mit den Grünen was machen wollen. Also das was Merkel auch ursprünglich im Sinn hatte. Und das will Merz auch aber im Moment sind die Grünen mit Lang/Baerbock nicht kompatibel aber das kann man ändern.
Ich werfe Merz seine Blackrock-Tätigkeiten nicht vor, er hat nicht mein Geld bekommen aber der zweitwichtigste Punkt ist die Brandmauer zur AfD. Die Leute wollen mehrheitlich eine CDU/AfD-Koalition!
In der entscheidenden Frage der Migrationspolitik geht Merz immer zwei Schriitte nach vorn („Asyltouristen im Flixbus“, „Kleine Paschas“) um danach ängstlich zurückzurudern wenn der Shitstorm kommt.
Aus solchem Holz sind kene Kanzler geschnitzt.
Außerdem hat Merz keine Regierungserfahrung. Man muß schon Regierungserfahrung als Minister haben wenn man das dahinsiechende Unternehmen Deutschland führen will.
Söder hat noch lange nicht aufgegeben und wartet die Ergebnisse der Brandenburg-Wahl ab.
Söder wechselt seine Meinung ebenso nach Tagesform wie sein Hemd aber würde wohl gegen die Grünen massiver auftreten.
Meine nicht ganz Ernst gemeinte Bewertung:
Merz *** Merkel-Sterne = kann sich aus dem Schatten von Über-Merkel nicht lösen.
Günther /Wüst **** Merkel-Sterne = sehr Merkel affin.
Söder ** Merkel-Sterne = Kann Merkel vergessen machen.
Dann wären da noch * Merkel-Stern = hat nichts mit Merkel am Hut
und ***** = Kandidat/-in IST Merkel.
OT (tut mir leid, liebe Heta,
aber nirgendwo sonst paßt es hin:
Erfolglose Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wegen der Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden. Pressemitteilung Nr. 79/2024 vom 18. September 2024
Urteil vom 18. September 2024 – 2 BvE 1/20, 2 BvE 10/21
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-079.html;jsessionid=B4DEF83782A50E75B1D16D020218DED2.internet941
In Frankreich machen es die sich republikanisch bezeichnenden Parteien so mit dem Rassemblement National, der als stärkste Partei und trotz Parlamentstradition von allen Posten der Ausschuß-Vorsitzenden ausgeschlossen wurde.
PS: Es gibt auch die Islamische Republik Iran, deren Machthaber sind ebenfalls republikanisch. China und Nordkorea sind Volksrepubliken.
Kohl nannte Merkel „Sein Mädchen“, ist Merz jetzt das Bübchen Merkels? Die CDU wird zwar nie mehr die Partei Adenauers werden, aber ich finde trotzdem, dass sie mal längere Zeit „auf die Weide“ müsste, um sich zu regenerieren. Merkwürdig, dass gerad in den letzten Tagen häufig der Name Merkel in den Medien auftaucht und versucht wird festzustellen, was sie eigentlich mit ihrer Parole „Wir schaffen Das“ gemeint hat. Etwas Gutes konnte es ja nicht gewesen sein, wie wir täglich am eigenen Leibe erfahren. Vollstaat, Verstaatlichung aller Medien zu Politischen Lehranstalten, aus allen Nähten platzender Öffentlicher Dienst, der kaum noch zu bezahlen ist, gewählte Abgeordnete, denen ihre demokratischen Rechte vorenthalten werden, wie man hört 3 Billionen Staatsschulden, teilweise gut versteckt, die unsere Kinder niemals werden bezahlen können. Nun wird also nach dem/der Übeltäter/in gesucht. Gelegentlich ist auch von „Honeckers Rache“ die Rede, aber der war ja umständehalber verhindert. Also wer ist nun schuld, damit – wie 1946 – die juristische Aufarbeitung beginnen kann.
Goldfischteich 18. September 2024 at 13:27
@Kapitaen 18. September 2024 at 12:48
Demnächst kommen schwarze Immigranten gezielt aus Kenia. Olaf hat ein Abkommen geschlossen mit dem Land. Was da ablaufen soll, nennt man Neudeutsch Brain Drain, Abwanderung von qualifizierten Arbeitskräften; denn wer wird wohl aus seinem Heimatland abhauen, wenn nicht diejenigen, die ausgebildet sind und in Kenia keine Stelle kriegen.
————
Wirklich kluge Kenianer, und keiner zweifelt daß es in dem riesigen aufstrebenden Schwellenland welche gibt, werden schreiend wieder abhauen wenn sie die Verhältnisse in unseren Städten sehen.
Hohe Mieten, hohe Steuern, hohe Energiekosten, konfronttiert mit der Kriminalität von ihresgleichen die sie glaubten hinter sich gelassen zu haben und das Gruselwetter im Winter. Die Bürokratie.
Die philiooinische Krakenschwester kriegt man zu fassen am Arbeitsplatz und kann sie mit Bürokratie nerven. Der illegale Asylant taucht einfach ab.
Kein Spaß in Deutschland. Und die Familie fehlt, was bei denen einen höheren Stellenwert hat wie bei Deutschen.
Die gehen hier sprichwörtlich ein wie die Primel. Ich kenne das aus meinem Bekanntenkreis, keine Moslems und alle arbeiten (unglücklich). Warum wohl leben spanische Handwerker lieber wieder in ihrer Heimat bei Mutti obwohl sie hier gut Geld verdienen könnten?
In solchen Schwellen-Ländern kann man nämlich mit einem überdurchschnittluchen Verdienst überdurchschnittlich gut leben: In Township-ähnlichen Siedlungen (das muß keine Mauer sein), mit Hauspersonal, Fahrer und Bodyguard.
Das Gleiche gilt wohl auch für Usbekistan.
https://www.haz.de/wirtschaft/stellenabbau-bei-solarhersteller-meyer-burger-will-200-stellen-streichen-AZFILIG6LFLZPIEZ2HFT3P5I6Q.html
Solarhersteller Meyer Burger will 200 Stellen streichen
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*https://www.haz.de/politik/fridays-for-future-klimabewegung-hofft-auf-comeback-der-streiks-EFTCKJOIHJGDXN2MD7VLO3ZQPM.html
Das aktuelle Hochwasser könnte das Bewusstsein der Menschen für die Klimakrise wieder stärken und sie zum Protest mobilisieren – ein mögliches Comeback für die Klimabewegung.
„Wir erleben eine massive Antiklimastimmung im Land“, sagt Zahra Pischnamazzadeh, FFF-Sprecherin von der Ortsgruppe in Dresden.
Die AfD leugne die menschengemachte Klimakrise vollständig, auch Mitglieder demokratischer Parteien würden diese Stimmung anheizen und Desinformation verbreiten, kritisiert Pischnamazzadeh.
Der geplante Protest am Freitag richtet sich deshalb laut FFF auch gegen Faschismus und „Klimaleugner“.
Themen, die in der aktuellen politischen Lage in Deutschland vielleicht mehr Menschen auf die Straße bringen können – ähnlich wie bei den Demonstrationen „gegen rechts“ zu Anfang des Jahres.
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https://www.bild.de/politik/zu-vorsitz-von-bundestagsausschuessen-afd-scheitert-mit-klage-66ea8aca3e01df59ddc1644a
Zu Vorsitz von Bundestagsausschüssen
Glaubt tatsächlich noch jemand, wir würden Rente bekommen?
Na also.
Hier gehts doch komischerweise.
https://www.haz.de/lokales/hannover/hannover-polizei-sucht-fluechtigen-raeuber-mit-fotos-4DKDGAGYDVA65GCF6YDMBWPATE.html
*https://www.bild.de/regional/koeln/lka-experte-ueber-legalisiertes-cannabis-wie-der-staat-der-mocro-mafia-hilft-66a2162e2f454e414eb93d17
Immer wieder explodieren in NRW Sprengsätze! Ein Rachefeldzug der berüchtigten Mocro-Mafia, die Vergeltung für einen Drogen-Diebstahl sucht?
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https://www.bild.de/news/medienberichte-wieder-explosion-in-koeln-66ea6047a833da18957d8de0
Wieder eine Explosion in Köln!
In der Nacht knallte es an einem Bekleidungsgeschäft mit darüber liegenden Wohnungen auf der Ehrenstraße, nur wenige Hundert Meter weit entfernt vom Ort der Explosion am Montagmorgen am Vanity-Club.
Beschneidungsfachkraft
https://www.bild.de/politik/inland/stadt-hamburg-laesst-es-zu-mutmasslicher-islamist-betreibt-arzt-praxis-66e80124fe73281543a94d98
Vor allem die seit 2003 in Deutschland verbotene Bewegung Hizb ut-Tahrir (HuT), die ein Kalifat und die Scharia als Rechtsform will, ist eigentlich im Fokus.
Die Steinzeit-Islamisten dulden keine Meinungsfreiheit, keine Religionsfreiheit, keine Rechte für Frauen und Homosexuelle.
Bayrischer Verkehrsminister? Hatten wir schon…War das nicht ein Mautexperte ? Wenn der AfD nicht der große Wurf gelingt, braucht man eh nicht weiter reden. Dann werden wir arabische Provinz….
https://www.haz.de/politik/landtagswahl-brandenburg-2024-afd-laut-waehlern-gar-nicht-rechtsextrem-JQGEEVANPRCERHTUJ7XXDZ2UHA.html
Drei Viertel der AfD-Sympathisanten halten die Partei für „gar nicht rechtsextrem“
AfD-Wähler reagieren geradezu allergisch auf die Grünen und die Linken.
Fast 90 Prozent der AfD-Sympathisanten wünschen den Grünen von Herzen, dass sie aus dem Landtag fliegen. Immerhin noch 68 Prozent wünschen den Linken, dass sie nicht mehr im Parlament vertreten sind.
In der Gewichtung drängender politischer Probleme steht bei AfD-Wählern die Migration mit Abstand an vorderster Stelle, gefolgt von Kriminalität und Inflation.
Völlig unwichtig ist den Wählern der AfD das Thema Klimaschutz, auch die Verbreitung von Fake News über Social Media und der Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs rangieren auf den hinteren Plätzen in dieser Klientel.
Was heißt werden…wenn ich mich hier so umschaue, ist jetzt schon Feierabend!
«Wir werden gesteuert von Laien, die nichts gelernt haben»:
Ex-Porsche-Chef Wiedeking über den Wohlstandsverlust, realitätsferne grüne Ideologie und verunsicherte Menschen in Deutschland
Der KLIMAWAHN ist von den US-Eliten ausgedacht und hat keinerlei Bezug zur Realität
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https://www.new-swiss-journal.com/post/klimalüge-fliegt-auf-über-200-professoren-bestreiten-co2-theorie
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Autowerkstätten brauchen einen speziellen Raum zur Barbeitung der E-Autos, wegen hoher Brand- und Explosionsgefahr.
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Ein Batterieaustausch kann bis zu 20.000 € kosten !?!?
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Für Batterien benötigt man Kobald & Lithium aus der Dritten Welt, deren Forderung dort die UMWELT zerstört und ausserdem noch mit Kinderarbeit verbunden ist …. …. TOLLE GRÜNE POLITIK !!
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https://www.deutschlandfunk.de/lithium-abbau-in-suedamerika-kehrseite-der-energiewende.724.de.html?dram:article_id=447604
–
RUSSISCHES GAS: GASANTRIEB FÜR AUTOS IST DIE BESSERE ALTERNATIVE & KANN SCHNELL UMGESTELLT WERDEN !!
AN DIE KRIEGS & KLIMALÜGNER DER BLOCKPARTEIEN
Wenn CO2 nicht Pflanzennahrung sondern Giftstoff wäre, wären Flugzeugträger und Flugzeuge inklusive Militärflugzeuge sowie Panzerfahrzeuge und die Rüstung inklusive Manövern bis hin zum Krieg überhaupt ebenso unzulässig !.
Allerdings ist CO2 nur für paranoide Klimaniker und von Wirrkopf-Milliardären gekaufte Klimakleber ein Problem.
Die Pflanzen und damit die Ernährungsgrundlage von Mensch und Tier profitieren von etwas mehr CO2:
https://eike-klima-energie.eu/2024/02/10/neue-studie-globales-pflanzenwachstum-beschleunigt-sich-dank-eines-hoeheren-kohlendioxid-niveaus/
WER UNS MIT KLIMA BELÜG BELÜGT UNS AUCH MIT RUSSLAND !!
jeanette 18. September 2024 at 11:55
Aber um Kanzler werden zu können muss seine CDU erst mal die Mehrheit haben! Schauen wir mal! > Die kriegt diese Partei bestimmt! Der / die Wähler*In denkt da nicht nach, hat alles vergessen, was die FDJ-Frau mit Hilfe von Merz und Söder fabriziert hat. Hoffnungslos in diesem verstockten, gottlosen Land!
OT
Es heißt, der einstige AfD-Meutherer soll neben einigen anderen sich in Kürze dem Maaßen-Verein anschließen.
DGB Bayern fordert höheren Rundfunkbeitrag für die Demokratie
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/dgb-bayern-fordert-hoeheren-rundfunkbeitrag-fuer-die-demokratie/
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DGB ist ein linksextremer Verein, den niemand braucht. Noch mehr Geld für GEZ geht nicht.
Intel hat seine Chipfabrik bis nach den Bundestagswahlen 2025 verschoben. Wenn die Grünen dann immer noch mit an der Regierung sind, wird das endgültig nichts.
https://www.welt.de/finanzen/immobilien/plus253505234/Peak-Effizienz-Grenzen-der-Gebaeudesanierung-Zahlen-verdeutlichen-das-Ausmass-der-gruenen-Utopie.html
Immobilienexperten sind sich zunehmend einig:
Es gibt einen gewissen Punkt, ab dem Sanierungen mehr kosten, als sie tatsächlich nutzen.
Zudem reift die Erkenntnis:
Die Energiewende im Gebäudesektor kann nicht auf Hausbesitzer und Mieter abgewälzt werden.
Wenn es um den Pfad zur Klimaneutralität bei Wohngebäuden geht, nimmt Andreas Breitner kein Blatt vor den Mund. Der Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) vertritt die Interessen kommunaler und genossenschaftlicher Vermieter im Norden. Die Mieten sind niedrig, das Geld ist knapp. Entsprechend kritisch blickt Breitner auf Kosten und Nutzen der Energiewende – und wirkt zunehmend ratlos.
In einer aktuellen Mitteilung ließ er jetzt verlauten:
„Alle Wohngebäude bis zum Jahr 2040 so energetisch zu sanieren, sodass diese keine klimaschädlichen Emissionen mehr an die Atmosphäre abgeben, ist Ideologie und eine Idee aus dem Fantasia-Land.“
Es brauche einen Wärmeplan, bei dem „Mieter oder Vermieter durch die Dekarbonisierung ihres Gebäudebestandes nicht pleitegehen.“
Anlass für Breitners schriftlichen Wutausbruch war eine neue Berechnung der renommierten Kieler Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen (ARGE).
Die Experten rund um Geschäftsführer Dietmar Walberg hatten zusammengezählt, was es kosten würde, alle Wohngebäude in Schleswig-Holstein bis 2040 – das nördlichste Bundesland hat es hier besonders eilig – klimaneutral zu machen.
Ergebnis: 140 Milliarden Euro.
Breitner wollte wissen, was es für die Mieten bedeutet, wenn man diese Kosten umlegen würde, und rechnete weiter:
Im Durchschnitt um fünf bis sieben Euro pro Quadratmeter müsste die Nettokaltmiete steigen.
In den meisten Städten wäre das glatt eine Verdoppelung binnen 15 Jahren und damit ein Vielfaches der Inflation oder der zu erwartenden Lohnentwicklung.
Bei den VNW-Unternehmen liege die Durchschnittsmiete bei 6,70 Euro pro Quadratmeter.
„Diese Zahlen verdeutlichen das ganze Ausmaß der grünen Utopie“, findet Breitner.
https://www.merkur.de/wirtschaft/windraeder-oder-61-atomkraftwerke-100-prozent-gruenstrom-im-verkehr-deutschland-braucht-noch-187-000-zr-93300345.html
Wirklich klimaschonend wären die E-Laster außerdem nur, wenn sie zu 100 Prozent mit Grünstrom geladen werden könnten. Der BGL hat berechnet, was es heißt, wenn dieser vollständig hierzulande gewonnen werden müsste.
„Für genügend Grünstrom
allein für den Verkehrssektor !!!!
bräuchten wir in Deutschland 187.500 weitere Windkraftanlagen oder 61 Kernkraftwerke“, sagte Engelhardt.
„Beim jetzigen Strommix mit 50 Prozent erneuerbarer Energie emittiert ein Diesel-Lkw bei ganzheitlicher Betrachtung nicht mehr CO? als ein E-Laster, nämlich 65 kg CO? pro 100 Kilometer.“ (Stand heute: 29.000 Windräder auf dem Festland)
da Merkel ja immer noch im Hintergrund agiert- von Söder und Wüst sogar nach ihrer 16 Jahre Deutschlandabschaffung noch Preise für ihre „Verdienste“ umgehängt bekam, müsste man sich nicht wundern ,dass auch Merz seiner Hassliebe noch politisch fromm zu Diensten ist. Anders ist es nicht zu erklären, wieso er sich in seiner CDU Vorstandszeit (nach Black Rock) bis heute mit keinem Wort von der Merkel Politik, bzw. von ihr selbst distanzierte. Sind die immer noch CDU Anhänger und Parteigenossen noch nie auf die Idee gekommen, warum dies so ist?! (viele Grüsse auch von W.Boosbach und sein Aktionismus für die CDU inkl. der Betrüger Voigt im Osten bei den letzten Wahlen.!!
Merz ist ein gefährlicher Opportunist wie Merkel . Heute Hüh morgen Hot- und niemand merkts. Aber Hauptsache immer gegen die AfD-weil er diese fürchtet wie das Teufel das Weihwasser. Die Grünen und roten freuts. Erbärmlich.
Deutschland wo bist Du hin? Wir nehmen jeden Eisberg mit. !!
merz wird nach der früher oder später, eher früher, gegen wüst oder günther ausgetauscht. die cdu will die merkel linie weiter führen.
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Filmtipp: Stirb langsam, Teil 6
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1.) In der Hauptrolle: F. M.
2.) Demnächst in Ihrem Kino.
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Friedel
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Huch – schon wieder hat ein islamischer Importkuffnuck zugestochen.
Allerdings diesmal nur mit 1 Toten.
https://www.focus.de/panorama/im-stadtteil-huchting-21-jaehriger-bei-streit-in-bremen-erstochen-polizei-sucht-zeugen_id_260322576.html
Wenigstens kann „man“ sich sicher sein, dass „man“ dem Transatlantiker Merz keine Spyware aufs Kanzler_Innenhandy spielen muss, um zu erfahren, was „man“ wissen will.
Ich glaube, man müsste ihn nichtmal fragen.
Dazu würde dann auch die Theorie passen, dass jeder das Gesicht bekommt, das er sich verdient hat und dass die Form der Funktion folgt, ist Merz erstmal drin, bekommt man ihn mit dem Widerhaken im Gesicht so leicht nicht wieder heraus.
eule54 18. September 2024 at 15:38
Stark.
Wieder ein Suchaufruf ohne eine Täterbeschreibung, die über „Männergruppe“ hinausgeht.
Ein Einmann-Rudel, sozusagen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253569720/Polit-Speed-Dating-ohne-AfD-SPD-Minister-verteidigt-Wittenberger-Schule.html
An einer Schule in Brandenburg fand eine Gesprächsrunde mit Politikern statt. Die AfD war nicht vertreten – ihre Positionen wurden stattdessen von einem Sozialarbeiter vorgetragen, der in der CDU ist. Der SPD-Bildungsminister verteidigt das Vorgehen nun.
Sie kritisiert vor allem, dass ein Sozialarbeiter die AfD-Positionen vortrug. „Es hat den Anschein, dass kurz vor der Landtagswahl hier eine einseitige Indoktrination der Schüler stattfinden sollte“, sagte AfD-Bildungspolitiker Dennis Hohloch. „Ich finde es moralisch extrem verwerflich, jungen Leuten, die mit 16 wählen dürfen, eine komplette freie Meinungsbildung vorzuenthalten.“
https://www.welt.de/politik/ausland/article253566956/Niederlande-beantragen-Ausstieg-aus-EU-Asylregeln.html
Die neue niederländische Regierung versucht, aus den EU-Asylregeln auszuscheren. „Wir müssen wieder über unsere eigene Asylpolitik das Sagen haben“, sagt die zuständige Ministerin. Einer Ausnahmeregelung müssen alle EU-Staaten zustimmen.
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*https://www.welt.de/politik/ausland/plus253563766/Grenzkontrollen-In-Frankreich-zeigt-sich-ihre-Wirkung.html
500.000 abgewiesene Migranten – So wirken sich die Grenzkontrollen in Frankreich aus
https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article253562446/Ministerium-Viele-Afghanen-und-Syrer-fuer-Abschiebung-reif.html
Laut dem Justizministerium gab es zum Stichtag 30. Juni 2024 in Baden-Württemberg 1.510 geduldete afghanische Staatsangehörige. Unter ihnen ist eine hohe zweistellige Zahl vollziehbar ausreisepflichtig. Dies bedeutet, dass eine Abschiebung jederzeit möglich wäre.
Allesamt handelt es sich bei ihnen um schwere Straftäter und Personen, die die Sicherheit des Landes gefährden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253568170/Millionenspender-des-BSW-wehren-sich-gegen-Vorwuerfe.html
Vermutungen, das Geld könne aus Russland oder aus verschwundenem SED-Vermögen stammen, weisen die beiden zurück.
Das in Mecklenburg-Vorpommern ansässige Paar hatte dem BSW in zwei Tranchen dieses Jahr 5,1 Millionen Euro zukommen lassen.
Stanger sei bereits im Jahr 2000 aus dem operativen Geschäft ausgeschieden, aber Gesellschafter geblieben, meldet „t-online“. Dem Bericht zufolge schüttet das Unternehmen seit Jahren regelmäßig Millionenbeträge an seine drei Teilhaber aus. Allein 2022 sollen es 15 Millionen Euro gewesen sein.
Politische Parteien finanzieren sich in Deutschland vor allem durch Mitgliedsbeiträge, Geld vom Staat und Spenden. Einzelspenden über 50.000 Euro müssen sie der Bundestagspräsidentin sofort melden. Sie muss die Angaben zeitnah veröffentlichen.
<<< Schön, dass in diesem Zusammenhang mal wieder an das "spurlos verschwundene" SED-Vermögen erinnert wird. <<<
<<< Das Paradoxum als System. Millionäre spenden für den Kommunismus. Frau Wagenknecht (lebt in einem Schloß auf einem Weinberg – den sie selbst natürlich nicht selbst bearbeitet) wirbt für Enteigungen u.ä. kommunistische Ideen. Und viele fallen darauf rein. <<<
<<< Das heißt doch Wein trinken und Wasser predigen: das machten und machen alle Kommunisten <<<
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article253253232/Vietnam-als-Vorbild-Wie-der-Kapitalismus-die-Menschen-aus-der-Armut-fuehrt.html
Etwas OT:
Aus dem Arikel….“ tatenlosen Ruhestandsmehrheit im Volk, die lieber politisch korrekt bis desinteressiert vom Wohlstandsverzehr der fetten Jahre leben will als sich um die Zukunft zu kümmern…“
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Das gibt es doch nicht erst seit gestern?
– Der Pensionär aus der Nachbarschaft, der jeden! Tag zum Mittagessen fährt
– Di Ehefrau, die zu faul/doof zum Kochen ist und man lieber eine Veranstaltung besucht. „Guck mal Schatz….Wiener Schnitzel für nur noch 23.50 €“
– Über die GEZ motzen, aber brav weiter bezahlen
– usw.
Dinge, die sie vielleicht nicht in ihrem Umfeld oder an sich selbst kennen.
So what?
Btw. wann übernimmt die AfD…gefühlt seit 2015…hier eigentlich das Ruder? Okay. Rhetorische Frage.
Damals gab es nur in den 80ern.
Mit Spliff…und wie ich oft schreibe, manche hatten damals 🙂 schon recht.
Ihnen noch einen ruhigen Tag.
https://www.youtube.com/watch?v=DQaigRH3Muw
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus253568696/Herbst-2015-Haette-die-Fluechtlingskrise-auch-gut-ausgehen-koennen.html
Vor neun Jahren, im September 2015, begann mit Angela Merkels „Grenzöffnung“ der Zustrom von Migranten. Damals glaubten viele, dass diese Zuwanderung positive Effekte für Deutschland haben werde. Stattdessen wurde sie zu einer Belastung. Die Warner der ersten Stunde waren realistischer.
Schon am 29. August hatte „Bild“ ihre Aktion „Wir helfen – refugees welcome“ gestartet. Am 9. September erschien der damalige Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) mit einem „refugees welcome“-Button am Revers im Bundestag.
Der damalige Daimler-Chef Dieter Zetsche sagte bei der IAA, „im besten Fall“ könnten die Flüchtlinge „auch eine Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder werden – so wie die Millionen von Gastarbeitern in den 50er- und 60er-Jahren ganz wesentlich zum Aufschwung der Bundesrepublik beigetragen haben“.
Und der Ökonom Marcel Fratzscher prophezeite: „Viele der Geflüchteten werden die Renten der Babyboomer zahlen.“ 🙂 🙂 🙂
Es war dann die Kanzlerin, die am 7. Oktober, einen Monat nach der „Grenzöffnung“, bei „Anne Will“ erklärte, dass solche Migrationsströme gar nicht zu verhindern seien.
Die Bundesrepublik könne ihre Grenzen nicht schließen, sagte Merkel. Mehr noch: „Es liegt nicht in meiner Macht – und nicht in der Macht irgendeines Menschen in Deutschland – zu bestimmen, wie viele Menschen hierherkommen.“
Das hatte es noch nicht gegeben:
Ein deutscher Regierungschef erklärt, er habe keine Kontrolle über die Landesgrenzen.
Aber Merkels Aussage war falsch. Denn es lag am 14. September eine fertige Anweisung für die Bundespolizei vor, an der Grenze zu Österreich Migranten zurückzuweisen.
Doch die Kanzlerin zögerte, weil ihr niemand garantieren wollte, dass das mit geltendem Recht vereinbar sei.
Der CDU wird bis heute vorgeworfen, sie habe Merkels Politik der offenen Grenzen damals mitgetragen. Doch das stimmt nur zum Teil. Schon vor dem Auftritt der Kanzlerin bei „Anne Will“ hatten 34 Kommunalpolitiker der CDU einen Brandbrief an Merkel geschrieben, der sich heute fast prophetisch liest.
Dem Land stünden schon durch die bisher angekommenen Flüchtlinge „große Herausforderungen“ bevor, hieß es in dem Brief. „Das gilt vor allem für unsere sozialen Sicherungssysteme und den Bereich der Integration, da der größte Teil der Flüchtlinge in absehbarer Zukunft voraussichtlich nicht in den deutschen Arbeitsmarkt integrierbar sein wird.
Außerdem stammt die Mehrheit der Flüchtlinge aus Ländern, deren vorherrschende Gesellschaftsbilder deutlich von unseren westlichen Werten abweichen.“
Davon wollten die Anhänger der Merkelschen Willkommenspolitik nichts wissen. Katrin Göring-Eckardt, damals Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, formulierte in ihrem grenzenlosen Optimismus zwei Sätze, die ihr bis heute anhängen: „Jetzt bekommen wir auf einmal Menschen geschenkt“, sagte sie im November bei der EKD-Synode in Bremen.
Und wenig später beim Bundesparteitag der Grünen: „Unser Land wird sich ändern – und zwar drastisch. Und ich sag‘ euch eins: Ich freu‘ mich drauf!“
Schon einen Monat später wirkten diese Aussagen bizarr angesichts der Silvesternacht von Köln: Zahlreiche Flüchtlinge im Rheinland hatten sich verabredet, um vor dem Hauptbahnhof „Party zu machen“, wobei es zu Hunderten sexuellen Übergriffen kam, die anfangs von den Behörden verschwiegen wurden.
Köln markierte das Ende der euphorischen „Refugees welcome“-Kultur.
Auch bei Angela Merkel. Ganz im Gegensatz zu ihren Aussagen bei „Anne Will“ setzte die Kanzlerin nun alles daran, die Migration aus Syrien zu begrenzen. Sie verhandelte mit dem türkischen Präsidenten Erdogan das EU-Türkei-Abkommen vom März 2016, das aus einem Geschäft bestand: Die EU zahlt Milliarden, dafür riegelt die Türkei ihre Grenze zu Syrien ab und versorgt die Flüchtlinge bei sich. Der Zaun, den die Kanzlerin innerhalb der EU ablehnte, wurde stattdessen zwischen der Türkei und Syrien errichtet. Merkels neue Politik stieß bei SPD-Chef Sigmar Gabriel auf Kritik:
„Das ist eine Wende um 180 Grad“, sagte er, die Kanzlerin habe sich von ihrem Willkommenskurs verabschiedet.
Noch im Juni 2016 wollte der damalige Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz (SPD) bei einer Rede an der Universität Heidelberg nur das Positive sehen: „Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold: Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa.“
Auch diese weltfremde Eloge wurde einen Monat später beantwortet – von zwei blutigen Terrorakten: In einer Regionalbahn bei Würzburg verletzte ein minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan fünf Menschen mit einem Beil schwer, und in Ansbach zündete ein syrischer Asylbewerber einen Sprengsatz und verletzte 15 Menschen.
Zweifellos gab es seitdem auch viele Erfolgsgeschichten von Flüchtlingen in Deutschland. Etwa die von Ryyan Alshebl, der 2015 aus Syrien in die Bundesrepublik flüchtete, kein Wort Deutsch konnte und acht Jahre später mit absoluter Mehrheit zum Bürgermeister von Ostelsheim gewählt wurde. Oder die jenes Afghanen, der mit 14 Jahren nach Hessen kam, lesen und schreiben lernte und heute einen Solarbetrieb führt, in dem er andere Flüchtlinge beschäftigt.
Es gibt Einser-Abiturientinnen, Köche und Bademeister, Altenpflegerinnen und Selbstständige, die ein kleines Geschäft oder ein Restaurant eröffneten.
Doch so bemerkenswert viele Biografien sind – die Regel sind sie nicht.
Die großen Hoffnungen der Optimisten aus dem Herbst 2015 haben sich nicht erfüllt. Hätten sie recht gehabt, dann würden heute die meisten erwerbsfähigen Flüchtlinge Steuern zahlen und die Rentenkassen füllen – rund 70 Prozent von ihnen sind jünger als 30 Jahre. In der besten aller Welten gäbe es die aktuell 700.000 offenen Stellen hierzulande nicht, denn sie wären von Flüchtlingen besetzt.
Späte Erkenntnis bei der Ampel
Stattdessen sieht die Lage so aus: Von den geflüchteten Syrern arbeiten nur 31 Prozent sozialversicherungspflichtig, 55 Prozent beziehen Bürgergeld. Unter Afghanen hierzulande liegt die Arbeitslosigkeit bei rund 60 Prozent. Hinzu kommen überforderte Kitas und Schulen, Wohnungsmangel, steigende Kriminalität, sexuelle Übergriffe und Morde durch abgelehnte Asylbewerber, die längst das Land hätten verlassen müssen.
Neun Jahre nach dem Beginn der Flüchtlingskrise brauchte es ein Attentat wie das von Solingen und Rekord-Wahlergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, um die Ampel und die Union zu wesentlichen Änderungen in der Asylpolitik zu bewegen. Die Warner der ersten Stunde haben recht behalten. Zu lange wurden sie nicht gehört.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253175344/Danke-Angela-Merkel-Trauer-und-Wut-nach-Anschlag-in-Solingen.html
https://www.bild.de/regional/bremen/sueden-von-bremen-21-jaehriger-stirbt-nach-messerstich-in-kleingarten-66eac9c460661e4883184fd3
21-Jähriger stirbt nach Messerstich
https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/pforzheim-messer-attacke-auf-schulbus-fahrer-66ead6ce3694503ff1e85d39
Messer-Attacke auf Schulbus-Fahrer
Der syrische Schulbus-Fahrer (41) wurde während der Fahrt durch Althengstett bei Pforzheim (Baden-Württemberg) von einem Gambier (26) niedergestochen.
https://www.bild.de/regional/bremen/bremen-strassenreiniger-am-hauptbahnhof-attackiert-66e84eb9fe73281543a95348
Dank der Täterbeschreibung und ersten Zeugenaussagen konnte die Polizei in der Nähe einen 25-jährigen Verdächtigen festnehmen.
Gegen ihn wurde eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet.
Die Ermittlungen zum zweiten Täter, der etwa 185 cm groß und von
schwarzer Hautfarbe
ist, dauern an. Er trug eine schwarze Jacke, ein weißes T-Shirt, Jeans und weiße Turnschuhe.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/zweite-welle-schockt-libanon-hisbollah-walkie-talkies-explodieren-66eae1e12fbaa92dea26a41b
Jetzt explodieren die Walkie-Talkies der Hisbollah
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https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/piepser-attacke-gegen-die-hisbollah-arabische-welt-ist-schockiert-und-beeindruckt-66eac11a3694503ff1e85bdc
Die mutmaßlich israelische Geheimdienst-Operation im Libanon sendet Schockwellen durch die arabische Welt.
In Medienberichten zeigen sich Journalisten und Beobachter schockiert bis beeindruckt über die Fähigkeiten des israelischen Sicherheitsapparats.
Der einflussreiche arabische Journalist Faisal al-Qassem (u. a. Al Jazeera) schrieb auf X (Twitter) an seine mehr als sechs Millionen Abonnenten: „Was der Hisbollah widerfahren ist, kann als der größte präventive Schlag in der modernen Geschichte eingestuft werden.“
*https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/israelische-geheimdienst-expertin-fuehle-mich-wie-im-james-bond-film-66ea8b753e01df59ddc16463
„Wir sprechen von Tausenden von verletzten Hisbollah-Mitgliedern, Hunderte von ihnen sind in einem sehr ernsten Zustand“, sagt Mizrahi. „Das hat Auswirkungen auf die Moral, weil es das Selbstvertrauen der Organisation verletzt.
Sie haben das Gefühl, dem israelischen Geheimdienst völlig ausgesetzt zu sein. Sie fühlen sich gedemütigt.“ (omg)
*https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/israels-legendaerer-geheimdienst-so-jagt-der-mossad-weltweit-seine-feinde-66ea8bfa63176b30b587a71f
Die letzte, dem Mossad öffentlich zugeschriebene Aktion des Mossad vor der Piepser-Attacke war das Attentat auf den Chef des Polit-Büros der Hamas. Ismail Hanija (†61) wurde in einem Teheraner Gästehaus beim Zubettgehen in die Luft gesprengt.
Den richtigen Zeitpunkt dafür erkannten die Mossad-Agenten mit einem relativ einfachen (aber auch gefährlichen) Trick: Sie waren in Tarnkleidung auf Bäume in der Umgebung geklettert, hatten von dort freie Sicht ins Schlafzimmer des Top-Terroristen …
@ Mantis 18. September 2024 at 14:27
Was lügt denn Gastwirtssohn Stegner zusammen,
Merz wolle Frauen hinter den Herd verbannen?
Friedrich Merz ist seit 1981 mit
Charlotte Merz (* 1961 als Charlotte Gass)
verheiratet.[13][14] Mit ihr hat er einen Sohn
und zwei Töchter.[15] (WIKI)
Richterin Charlotte Merz, Direktorin
des Amtsgerichts Arnsberg
https://www.wp.de/staedte/arnsberg/article11966866/mit-grosser-liebe-zum-beruf.html
Stegners Frau wird bei WIKI gar nicht
namentlich erwähnt. Er selber stellt
sie als „Sibylle“ vor, nennt keinen Beruf.
Auch mit Google fand ich keinen. Dafür:
Sibylle Stegner
Inaktiv
Borgdorf-Seedorf
Früherer Wohnort
Bordesholm
62 Jahre
Letzte Meldung: 05.10.2023
Bekanntmachungen
05.10.2023 – Veränderung
voltwerk Solarpark 83 GmbH & Co. KG, in Leipzig,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co.
Kommanditgesellschaft, HRA 16224 Amtsgericht Leipzig
Eingetragene Personen neu:
(:::)
Sibylle Stegner, Kommanditistin,
Bordesholm, Einlage: 15.000,00 Ehttps://www.companyhouse.de/p/Sibylle-Stegner-dD1hPSGe8nuT1SayK6iGIEh2TUkUR
Betr. Maria-Bernh. 18. Sept. 2024 at 16:48
@ Mantis 18. September 2024 at 14:27
…weil vorhin Link versemmelt:
https://www.companyhouse.de/p/Sibylle-Stegner-dD1hPSGe8nuT1SayK6iGIEh2TUk
Die Ruhe vor dem Sturm?
https://www.youtube.com/watch?v=T_P8RqLEPKk
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Ist ja alles möglich.
MKULTRA 18. September 2024 at 16:09
https://www.welt.de/politik/deutschland/article253568170/Millionenspender-des-BSW-wehren-sich-gegen-Vorwuerfe.html
Vermutungen, das Geld könne aus Russland oder aus verschwundenem SED-Vermögen stammen, weisen die beiden zurück.
Das in Mecklenburg-Vorpommern ansässige Paar hatte dem BSW in zwei Tranchen dieses Jahr 5,1 Millionen Euro zukommen lassen.
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Paßt zu meinen Erfahrungen in Berlin, nach November 1989.
Ich habe es damals nicht glauben wollen, daß einem unserer Freunde
angetragen wurde, unter seinem Namen einige Millionen DM zu deponieren,
bis sie gebraucht würden.
Aber alles, was da seit PDS/Linke/BSW abläuft, gibt zu denken.
Merz will Kanzler werden:
Also ein abgehalfterter Jockey auf einem abgehalfterten Gaul (CDU= Corona Diktatur Union)
in einem abgehalfterten Land (D= failed State) in einem abgehalfterten System (Demokratie).
Also, da gehe ich jede Wette ein . Wer hält dagegen?
(Smiley)
Eher behäbig, bequem, saturiert und mit einem Hang zur Angeberei: Von einer solchen „Persönlichkeit“ ist kein revolutionärer Elan zu erwarten!
Solche Charaktere neigen eher zu politischem Opportunismus.
MEEEEEEEEERZ- KEIN SCHEEEEEEEEEEEEEEERZ >
1997 stimmte Merz gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe!
2000 schlug Merz vor, einerseits die Renten voll zu besteuern und das Renteneintrittsalter auf 70 zu erhöhen.
2004 sprach sich Merz dafür aus, den Kündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer und später für alle komplett abzuschaffen.
2006 klagte Merz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen,dass Bundestagsabgeordnete ihre Nebenverdienste offenlegen sollen.
Olaf und der CDU-Wähler (die *In nicht vergessen) erinnern sich an …. NICHTS!
@ Hoppla_ jetztkommich 18. September 2024 at 17:56
Bemerkung:Wenn Mutlimillionär F. Merz (nach eigenen Aussagen 1 Mill. pro Jahr!) schon so viel wie AfD B.Höcke durchleuchtet und veröffentlicht worden wäre, dann wäre dieser merkeltreue Opportunist und Schmalspur CDU Häuptling schon längst weg vom Fenster ob bei „Oberwasser“ oder „Unterwasser“.
Friedrich Merz ist ein bleibt ein Schaumschläger. Prahlt mit einer AfD Rhetorik und sobald die Grünen in der CDU protestieren, fällt er ohne Rückgrat um.
Merz nannte trotz seinem Abschreiben bei der AfD die AfD als „Feind unserer Demokratie“. Und der CSU-Vorsitzende Söder erkannte in den verhassten AfD Alternativen gar eine „Systemherausforderung“. Die Führer der Unionsparteien unterscheiden sich mit diesem Vokabular also überhaupt nicht von den links-grünen Genossen der Blockparteien.
Schon Juli 2023 wurde auf PI über deren politisch windigen Bürgertäuschungen ein Kommentar veröffentlicht. Als selbsternannter Kanzlerkandidat hat sich die Einschätzung seiner Person als weichgespültes CDU Schäfchen noch zugespitzt und verschärft.
Wie sich die AfD mit diesem Merz jemals auf Augenhöhe auf eine evtl. Koalition (statt Brandmauer und 16 Jahre Merkel) einigen könnte obwohl die größte real gewollte Wählerwahrscheinlichkeit ist kaum vorstellbar. Nicht die AfD ist die Mogelpartei – sondern die März CDU. Durch das noch vorhandene Pfund vom Mehltau auf das Hirn der CDU Wähler (siehe aktuell vergang. EU/u. Ost Wahlen) sitzt Merz noch auf hohen Ross auf das er mit falschen Federn hinaufgehievt wurde. („wer angibt hat mehr vom Leben!“
Ich hoffe er fällt noch in absehbarer Zeit ganz hart (wie die Grünen) von seinem Pony herunter. !
zu meinem Komm. v.18. September 2024 at 21:22
sorry habe den Link vergessen ->
> Markus Söder (CSU) und Friedrich Merz (CDU) – eine Union, vereint in der Angst vor der AfD. und den Wählern.<
https://www.pi-news.net/2023/07/die-union-der-aggressiven-schaumschlaeger/
.
Vorwärts in die Vergangenheit ist CDUs Antwort auf „Zurück in die Zukunft“ (Film,1985)
.
1.) Friedel
.
Die Wähler laufen jetzt wieder der CDU hinterher.
Jener CDU, die seit 20 Jahren jeden rotgrünen Irrsinn mitgemacht hat.
Die für alle kataszrophalen Zustände hier haupt- oder mitverantwortlich ist.
Die noch voller Merkelianer ist.
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